[0001] Die Erfindung betrifft einen Kosmetikbehälter mit einem Behälterunterteil, in dem
ein Applikatorfach und ein Kosmetikfach in Form von Vertiefungen ausgebildet sind,
die über einen Steg voneinander getrennt sind, wobei in dem Kosmetikfach eine Kosmetikschale
aus einem Schalenboden und einer von diesem abstehenden Schalenwand aufgenommen ist.
[0002] Der Kosmetikbehälter kann als Kosmetikdose oder Kosmetikkasten oder dergleichen ausgebildet
sein. Der Behälterunterteil kann auch als Einsatz ausgebildet sein, der in eine Außenschale
eingesetzt ist.
[0003] Bei einem Kosmetikbehälter der eingangs erwähnten Art wird die eine kosmetische Masse
enthaltende Kosmetikschale nachträglich in das Kosmetikfach des Behälterunterteils
eingesetzt. Damit sie sich nicht unabsichtlich aus dem Kosmetikfach löst, kann die
Kosmetikschale, die häufig aus einem Blechteil geformt ist, in das Kosmetikfach eingeklemmt
oder eingeklebt werden. In beiden Fällen bereitet es jedoch zumindestens Schwierigkeiten,
die leergewordene Kosmetikschale aus dem Kosmetikbehälter wieder herauszunehmen, um
sie durch eine neue Kosmetikschale zu ersetzen.
[0004] Durch die Erfindung wird das Problem gelöst, wie ein Kosmetikbehälter der eingangs
erwähnten Art so ausgebildet werden kann, daß die Kosmetikschale in dem Kosmetikfach
leicht auswechselbar gehalten ist, ohne sich jedoch selbsttätig zu lösen.
[0005] Gemäß der Erfindung ist der Steg zwischen dem Applikatorfach und dem Kosmetikfach
als Hohlsteg ausgebildet, in dem ein Hebelmechanismus mit einem Drücker, der durch
eine Öffnung in das Applikatorfach verschiebbar hineinragt, und einem von dem Drücker
wenigstens annähernd in Längsrichtung des Hohlsteges seitlich abstehenden Hebel angeordnet
ist, der an seinem dem Drücker abgewandten freien Ende einen durch eine Öffnung in
das Kosmetikfach verschiebbar hineinragenden, an der benachbarten Schalenwand der
Kosmetikschale angreifenden Haltevorsprung aufweist und im Abstand von dem Drücker
und seinem Haltevorsprung an einer Schwenkstelle entgegen einer Federkraft schwenkbar
abgestützt ist, derart, daß durch Betätigen des Drückers der Hebel verschwenkt wird
und die Schalenwand freigibt.
[0006] Durch die Erfindung wird die Kosmetikschale in dem Kosmetikfach von dem Haltevorsprung
festgehalten. Wenn jedoch der Drücker, der in das Applikatorfach hineinragt und dort,
gegebenenfalls nach Herausnehmen des in dem Applikatorfach aufbewahrten Applikators,
in den Hohlsteg hineingedrückt wird, wird dadurch der Hebel mit seinem Haltevorsprung
von der Kosmetikschale weggeschwenkt, so daß diese einfach aus dem Kosmetikfach herausgenommen
werden kann, ggf. durch Herumdrehen des Kosmetikbehälters aus dem Kosmetikfach herausfallen
kann.
[0007] Der Haltevorsprung kann eine den freien Rand der Schalenwand übergreifende Rastnase
aufweisen, so daß dadurch die Kosmetikschale gegen ein Heraustreten aus dem Kosmetikfach
gesperrt wird. Hierbei können auf der dem Haltevorsprung gegenüberliegenden Seite
des Kosmetikfaches ein oder mehrere ebenfalls den freien Rand der Kosmetikschale übergreifende,
jedoch ortsfeste Vorsprünge vorhanden sein, unter welche die Kosmetikschale beim Einsetzen
in das Kosmetikfach geschoben wird. Alternativ oder vorzugsweise zusätzlich zu der
Rastnase kann vorgesehen sein, daß der Kaltevorsprung an der Schalenwand unter Druck
anliegt, so daß die Kosmetikschale zwischen dem Haltevorsprung und der diesem gegenüberliegenden
Wandung des Kosmetikfaches lösbar verklemmt wird.
[0008] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist an der dem Applikatorfach abgewandten
Seite des Drückers ein Keil ausgebildet, der durch das Betätigen des Drückers in das
Kosmetikfach unter den Schalenboden der Kosmetikschale, diese aushebend, verschiebbar
ist. Hierdurch wird die Kosmetikschale, sobald sie von dem Haltevorsprung freigegeben
ist, von dem Keil angehoben, so daß sie mit dem betreffenden Rand aus dem Kosmetikfach
nach oben vorsteht und daher mit zwei Fingern ergriffen und vollständig aus dem Kosmetikfach
herausgehoben werden kann.
[0009] Die Federkraft, die auf den Drücker und ggf. den Hebel als Rückstellfeder einwirkt,
um diese in ihrer Ausgangslage zu halten, in der der Drücker in das Applikatorfach
und der Haltevorsprung zum Halten der Kosmetikschale in das Kosmetikfach hineinragen,
können von einer gesonderten Feder erzeugt werden, die zwischen den Drücker oder den
Hebel und die betreffende Wandung des Hohlsteges eingesetzt ist. Vorzugsweise jedoch
ist der Hebel an dem Drücker fest eingespannt, worunter auch eine Ausführungsform
verstanden werden soll, bei der der Hebel an dem Drücker einstückig angeformt ist,
und in seinem Abschnitt zwischen der Schwenkstelle und dem Drücker durch dessen Betätigung
unter Erzeugung der Federkraft elastisch verbiegbar ausgebildet.
[0010] Die schwenkbare Abstützung des Hebels kann dadurch verwirklicht werden, daß der Hebel
auf einem Schwenkzapfen gelagert ist. Jedoch ist es bevorzugt auch möglich, den Hebel
an seiner Schwenkstelle auf einem rippenartigen Vorsprung an der Wandung des Hohlsteges
schwenkbar aufliegen zu lassen oder umgekehrt an dem Hebel an der Schwenkstelle einen
rippenartigen Vorsprung vorzusehen, der auf der Hohlstegwandung verkippbar abgestützt
ist.
[0011] Anstatt eines einzigen Hebels kann der erfindungsgemäße Hebelmechanismus bevorzugt
auch zwei Hebel aufweisen, die einander in ihrer Ausbildung, Funktion und Wirkung
entsprechen und von dem Drücker beidseitig abstehen. Hierbei können die Hebel an der
Kosmetikschale in dem Kosmetikfach gemeinsam angreifen. Es ist jedoch auch möglich,
in dem Kosmetikfach oder in zwei nebeneinanderliegenden Kosmetikfächern zwei Kosmetikschalen
vorzusehen, wobei jeder der Haltevorsprünge der Hebel an einer der Kosmetikschalen
angreift.
[0012] Die Erfindung wird anhand einer Ausführungsform erläutert, die aus der Zeichnung
ersichtlich ist. In der Zeichnung zeigt Fig. 1 eine Draufsicht auf den Behälterunterteil
des Kosmetikbehälters, teilweise im Schnitt, und Fig. 2 einen Querschnitt des Kosmetikbehälters
entlang der Schnittlinie aus Fig. 1.
[0013] Der aus der Zeichnung ersichtliche Behälterunterteil 1 weist ein Applikatorfach 2
und ein Kosmetikfach 3 auf, die jeweils als rechteckige Vertiefungen ausgebildet sind
und voneinander über einen Steg 4 getrennt sind. In dem Kosmetikfach 3 ist eine zu
diesem komplementäre Kosmetikschale 5 mit einem Schalenboden 6 und einer von diesem
abstehenden Schalenwand 7 angeordnet.
[0014] Der Steg 4 ist als an seiner Unterseite offener Hohlsteg ausgebildet und enthält
einen Hebelmechanismus aus einem Drücker 8 und zwei von diesem auf entgegengesetzten
Seiten leicht schräg zur Längsrichtung des Steges 4 abstehenden Hebeln 9. Der Drücker
8 ragt durch eine Öffnung in der Stegwand verschiebbar in das Applikatorfach 2 hinein.
Die Hebel 9 sind jeweils im Abstand von dem Drücker 8 und ihrem freien Ende auf einer
Lagerrippe 14 schwenkbar abgestützt, die an der Innenseite der dem Kosmetikfach benachbarten
Wand des Steges 4 angeformt ist, und tragen an ihrem freien Ende jeweils einen Haltevorsprung
10, der in einer Öffnung der Rippenwand zu dem Kosmetikfach 3 hin von dem jeweiligen
Hebel 9 absteht. Am oberen Ende der Haltevorsprünge 10, die an der benachbarten Schalenwand
7 der Kosmetikschale 5 anliegen, ist eine Rastnase 11 ausgebildet, von welcher der
freie Stirnrand der Schalenwand 7 verriegelnd übergriffen wird.
[0015] Die Hebel 9 sind in ihrem Abschnitt 13 zwischen dem Drücker 8 und der Lagerrippe
14 elastisch biegbar ausgebildet und liegen in der Ruhelage, die aus der oberen Hälfte
der Fig. 1 ersichtlich ist, an einem Ahschlagvorsprung 16 an, der an der Innenseite
der dem Applikatorfach 2 benachbarten Wand des Steges 4 nahe des Drückers 8 angeformt
ist.
[0016] Wenn daher der Drücker 8 in den Hohlsteg 4 hineingeschoben wird, werden die Hebel
9 an ihren Abschnitten 13 elastisch verbogen und mit ihrem Haltevorsprung 10 von der
benachbarten Schalenwand 7 der Kosmetikschale 5 weggeschwenkt und geben diese zum
Herausnehmen aus dem Kosmetikfach 3 frei. Diese Hebelstellung ist aus der unteren
Hälfte der Fig. 1 ersichtlich. Wenn dann der Drücker 8 wieder losgelassen wird, wird
dieser unter der Federkraft der elastischen Abschnitte 13 wieder in das Applikatorfach
geschoben, bis die Hebel 9 an dem betreffenden Anschlagvorsprung 16 und mit ihrem
Haltevorsprung 10 an der Schalenwand 7 unter Druck anliegen, wodurch die Kosmetikschale
5 gegen die gegenüberliegende Wandung des Kosmetikfaches 3 gedrückt wird.
[0017] An der dem Kosmetikfach 3 zugewandten Seite ist an dem Drücker 8 ein Keil 12 angeformt,
der mit seiner Keilschneide in Höhe des Schalenbodens 6 der Kosmetikschale 5 liegt
und mit seiner Oberseite zum Drücker 8 hin schräg ansteigt. Durch Betätigen des Drückers
8 wird daher der Keil 12 durch eine Öffnung in der das Kosmetikfach 3 begrenzenden
Wand des Steges 4 unter die Kosmetikschale 5 geschoben, sobald die Rastnasen 11 den
Stirnrand der Schalenwand 7 der Kosmetikschale 5 freigegeben haben, wodurch diese
mit ihrer dem Steg 4 benachbarten Seite von dem Keil 12 aus dem Kosmetikfach 3 ausgehoben
wird.
1. Kosmetikbehälter mit einem Behälterunterteil (1), in dem ein Applikatorfach (2)
und ein Kosmetikfach (3) in Form von Vertiefungen ausgebildet sind, die über einen
Steg (4) voneinander getrennt sind, wobei in dem Kosmetikfach (3) eine Kosmetikschale
(5) aus einem Schalenboden (6) und einer von diesem abstehenden Schalenwand (7) aufgenommen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (4) wenigstens über einen Teilabschnitt
hin als Hohlsteg ausgebildet ist, in dem ein Hebelmechanismus mit einem Drücker (8),
der in das Applikatorfach (2) verschiebbar hineinragt, und einem von dem Drücker (8)
wenigstens annähernd in Längsrichtung des Hohlsteges (4) seitlich abstehenden Hebel
(9) angeordnet ist, der an seinem dem Drücker (8) abgewandten freien Ende einen in
das Kosmetikfach (3) verschiebbar hineinragenden, an der benachbarten Schalenwand
(7) der Kosmetikschale (5) angreifenden Haltevorsprung (10) aufweist und im Abstand
von dem Drücker (8) und seinem Haltevorsprung (10) an einer Schwenkstelle durch Betätigung
des Drückers entgegen einer Federkraft unter Freigabe der Schalenwand (7) schwenkbar
abgestützt ist.
2. Kosmetikbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltevorsprung
(10) eine den freien Rand der Schalenwand (7) übergreifende Rastnase (11) aufweist.
3. Kosmetikbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltevorsprung
(10) an der Schalenwand (7) unter Druck anliegt.
4. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
an der dem Applikatorfach (2) abgewandten Seite des Drückers (8) ein Keil (12) ausgebildet
ist, der durch das Betätigen des Drückers in das Kosmetikfach (3) unter den Schalenboden
(6) der Kosmetikschale (5), diese aushebend, verschiebbar ist.
5. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
der Hebel (9) an dem Drücker fest eingespannt ist und in seinem Abschnitt (13) zwischen
der Schwenkstelle und dem Drücker (8) durch dessen Betätigung unter Erzeugung der
Federkraft elastisch verbiegbar ausgebildet ist.
6. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
von der dem Hebel (9) abgewandeten Seite des Drükkers (8) ein dem Hebel (9) entsprechender
zweiter Hebel (9) mit einem dem Haltevorsprung (10) entsprechenden Haltevorsprung
(10) absteht und im Abstand von dem Drücker (8) und seinem Haltevorsprung (10) an
einer Schwenkstelle schwenkbar abgestützt ist.