Kosmetikbehälter mit auswechselbarer Kosmetikschale

Abstract

 Kosmetikbehälter mit einem Behälterunterteil (1), in dem ein Applikatorfach (2) und ein Kosmetikfach (3) in Form von Vertiefungen ausgebildet sind, die über einen Steg (4) voneinander getrennt sind, wobei in dem Kosmetikfach (3) eine Kosmetikschale (5) aus einem Schalenboden (6) und einer von diesem abstehenden Schalenwand (7) aufgenommen ist, wobei der Steg (4) wenigstens über einen Teilabschnitt hin als Hohlsteg ausgebildet ist, in dem ein Hebelmechanismus mit einem Drücker (8), der in das Applikatorfach (2) verschiebbar hineinragt, und einem von dem Drücker (8) wenigstens annähernd in Längsrichtung des Hohlsteges (4) seitlich abstehenden Hebel (9) angeordnet ist, der an seinem dem Drücker (8) abgewandten freien Ende einen in das Kosmetikfach (3) verschiebbar hineinragenden, an der benachbarten Schalenwand (7) der Kosmetikschale (5) angreifenden Haltevorsprung (10) aufweist und im Abstand von dem Drücker (8) und seinem Haltevorsprung (10) an einer Schwenkstelle durch Betätigung des Drückers entgegen einer Federkraft unter Freigabe der Schalenwand (7) schwenkbar abgestützt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Kosmetikbehälter mit einem Behälterunterteil, in dem ein Applikatorfach und ein Kosmetikfach in Form von Vertiefungen ausgebildet sind, die über einen Steg voneinander getrennt sind, wobei in dem Kosmetikfach eine Kosmetikschale aus einem Schalenboden und einer von diesem abstehenden Schalenwand aufgenommen ist.

[0002] Der Kosmetikbehälter kann als Kosmetikdose oder Kosmetikkasten oder dergleichen ausgebildet sein. Der Behälterunterteil kann auch als Einsatz ausgebildet sein, der in eine Außenschale eingesetzt ist.

[0003] Bei einem Kosmetikbehälter der eingangs erwähnten Art wird die eine kosmetische Masse enthaltende Kosmetikschale nachträglich in das Kosmetikfach des Behälterunterteils eingesetzt. Damit sie sich nicht unabsichtlich aus dem Kosmetikfach löst, kann die Kosmetikschale, die häufig aus einem Blechteil geformt ist, in das Kosmetikfach eingeklemmt oder eingeklebt werden. In beiden Fällen bereitet es jedoch zumindestens Schwierigkeiten, die leergewordene Kosmetikschale aus dem Kosmetikbehälter wieder herauszunehmen, um sie durch eine neue Kosmetikschale zu ersetzen.

[0004] Durch die Erfindung wird das Problem gelöst, wie ein Kosmetikbehälter der eingangs erwähnten Art so ausgebildet werden kann, daß die Kosmetikschale in dem Kosmetikfach leicht auswechselbar gehalten ist, ohne sich jedoch selbsttätig zu lösen.

[0005] Gemäß der Erfindung ist der Steg zwischen dem Applikatorfach und dem Kosmetikfach als Hohlsteg ausgebildet, in dem ein Hebelmechanismus mit einem Drücker, der durch eine Öffnung in das Applikatorfach verschiebbar hineinragt, und einem von dem Drücker wenigstens annähernd in Längsrichtung des Hohlsteges seitlich abstehenden Hebel angeordnet ist, der an seinem dem Drücker abgewandten freien Ende einen durch eine Öffnung in das Kosmetikfach verschiebbar hineinragenden, an der benachbarten Schalenwand der Kosmetikschale angreifenden Haltevorsprung aufweist und im Abstand von dem Drücker und seinem Haltevorsprung an einer Schwenkstelle entgegen einer Federkraft schwenkbar abgestützt ist, derart, daß durch Betätigen des Drückers der Hebel verschwenkt wird und die Schalenwand freigibt.

[0006] Durch die Erfindung wird die Kosmetikschale in dem Kosmetikfach von dem Haltevorsprung festgehalten. Wenn jedoch der Drücker, der in das Applikatorfach hineinragt und dort, gegebenenfalls nach Herausnehmen des in dem Applikatorfach aufbewahrten Applikators, in den Hohlsteg hineingedrückt wird, wird dadurch der Hebel mit seinem Haltevorsprung von der Kosmetikschale weggeschwenkt, so daß diese einfach aus dem Kosmetikfach herausgenommen werden kann, ggf. durch Herumdrehen des Kosmetikbehälters aus dem Kosmetikfach herausfallen kann.

[0007] Der Haltevorsprung kann eine den freien Rand der Schalenwand übergreifende Rastnase aufweisen, so daß dadurch die Kosmetikschale gegen ein Heraustreten aus dem Kosmetikfach gesperrt wird. Hierbei können auf der dem Haltevorsprung gegenüberliegenden Seite des Kosmetikfaches ein oder mehrere ebenfalls den freien Rand der Kosmetikschale übergreifende, jedoch ortsfeste Vorsprünge vorhanden sein, unter welche die Kosmetikschale beim Einsetzen in das Kosmetikfach geschoben wird. Alternativ oder vorzugsweise zusätzlich zu der Rastnase kann vorgesehen sein, daß der Kaltevorsprung an der Schalenwand unter Druck anliegt, so daß die Kosmetikschale zwischen dem Haltevorsprung und der diesem gegenüberliegenden Wandung des Kosmetikfaches lösbar verklemmt wird.

[0008] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist an der dem Applikatorfach abgewandten Seite des Drückers ein Keil ausgebildet, der durch das Betätigen des Drückers in das Kosmetikfach unter den Schalenboden der Kosmetikschale, diese aushebend, verschiebbar ist. Hierdurch wird die Kosmetikschale, sobald sie von dem Haltevorsprung freigegeben ist, von dem Keil angehoben, so daß sie mit dem betreffenden Rand aus dem Kosmetikfach nach oben vorsteht und daher mit zwei Fingern ergriffen und vollständig aus dem Kosmetikfach herausgehoben werden kann.

[0009] Die Federkraft, die auf den Drücker und ggf. den Hebel als Rückstellfeder einwirkt, um diese in ihrer Ausgangslage zu halten, in der der Drücker in das Applikatorfach und der Haltevorsprung zum Halten der Kosmetikschale in das Kosmetikfach hineinragen, können von einer gesonderten Feder erzeugt werden, die zwischen den Drücker oder den Hebel und die betreffende Wandung des Hohlsteges eingesetzt ist. Vorzugsweise jedoch ist der Hebel an dem Drücker fest eingespannt, worunter auch eine Ausführungsform verstanden werden soll, bei der der Hebel an dem Drücker einstückig angeformt ist, und in seinem Abschnitt zwischen der Schwenkstelle und dem Drücker durch dessen Betätigung unter Erzeugung der Federkraft elastisch verbiegbar ausgebildet.

[0010] Die schwenkbare Abstützung des Hebels kann dadurch verwirklicht werden, daß der Hebel auf einem Schwenkzapfen gelagert ist. Jedoch ist es bevorzugt auch möglich, den Hebel an seiner Schwenkstelle auf einem rippenartigen Vorsprung an der Wandung des Hohlsteges schwenkbar aufliegen zu lassen oder umgekehrt an dem Hebel an der Schwenkstelle einen rippenartigen Vorsprung vorzusehen, der auf der Hohlstegwandung verkippbar abgestützt ist.

[0011] Anstatt eines einzigen Hebels kann der erfindungsgemäße Hebelmechanismus bevorzugt auch zwei Hebel aufweisen, die einander in ihrer Ausbildung, Funktion und Wirkung entsprechen und von dem Drücker beidseitig abstehen. Hierbei können die Hebel an der Kosmetikschale in dem Kosmetikfach gemeinsam angreifen. Es ist jedoch auch möglich, in dem Kosmetikfach oder in zwei nebeneinanderliegenden Kosmetikfächern zwei Kosmetikschalen vorzusehen, wobei jeder der Haltevorsprünge der Hebel an einer der Kosmetikschalen angreift.

[0012] Die Erfindung wird anhand einer Ausführungsform erläutert, die aus der Zeichnung ersichtlich ist. In der Zeichnung zeigt Fig. 1 eine Draufsicht auf den Behälterunterteil des Kosmetikbehälters, teilweise im Schnitt, und Fig. 2 einen Querschnitt des Kosmetikbehälters entlang der Schnittlinie aus Fig. 1.

[0013] Der aus der Zeichnung ersichtliche Behälterunterteil 1 weist ein Applikatorfach 2 und ein Kosmetikfach 3 auf, die jeweils als rechteckige Vertiefungen ausgebildet sind und voneinander über einen Steg 4 getrennt sind. In dem Kosmetikfach 3 ist eine zu diesem komplementäre Kosmetikschale 5 mit einem Schalenboden 6 und einer von diesem abstehenden Schalenwand 7 angeordnet.

[0014] Der Steg 4 ist als an seiner Unterseite offener Hohlsteg ausgebildet und enthält einen Hebelmechanismus aus einem Drücker 8 und zwei von diesem auf entgegengesetzten Seiten leicht schräg zur Längsrichtung des Steges 4 abstehenden Hebeln 9. Der Drücker 8 ragt durch eine Öffnung in der Stegwand verschiebbar in das Applikatorfach 2 hinein. Die Hebel 9 sind jeweils im Abstand von dem Drücker 8 und ihrem freien Ende auf einer Lagerrippe 14 schwenkbar abgestützt, die an der Innenseite der dem Kosmetikfach benachbarten Wand des Steges 4 angeformt ist, und tragen an ihrem freien Ende jeweils einen Haltevorsprung 10, der in einer Öffnung der Rippenwand zu dem Kosmetikfach 3 hin von dem jeweiligen Hebel 9 absteht. Am oberen Ende der Haltevorsprünge 10, die an der benachbarten Schalenwand 7 der Kosmetikschale 5 anliegen, ist eine Rastnase 11 ausgebildet, von welcher der freie Stirnrand der Schalenwand 7 verriegelnd übergriffen wird.

[0015] Die Hebel 9 sind in ihrem Abschnitt 13 zwischen dem Drücker 8 und der Lagerrippe 14 elastisch biegbar ausgebildet und liegen in der Ruhelage, die aus der oberen Hälfte der Fig. 1 ersichtlich ist, an einem Ahschlagvorsprung 16 an, der an der Innenseite der dem Applikatorfach 2 benachbarten Wand des Steges 4 nahe des Drückers 8 angeformt ist.

[0016] Wenn daher der Drücker 8 in den Hohlsteg 4 hineingeschoben wird, werden die Hebel 9 an ihren Abschnitten 13 elastisch verbogen und mit ihrem Haltevorsprung 10 von der benachbarten Schalenwand 7 der Kosmetikschale 5 weggeschwenkt und geben diese zum Herausnehmen aus dem Kosmetikfach 3 frei. Diese Hebelstellung ist aus der unteren Hälfte der Fig. 1 ersichtlich. Wenn dann der Drücker 8 wieder losgelassen wird, wird dieser unter der Federkraft der elastischen Abschnitte 13 wieder in das Applikatorfach geschoben, bis die Hebel 9 an dem betreffenden Anschlagvorsprung 16 und mit ihrem Haltevorsprung 10 an der Schalenwand 7 unter Druck anliegen, wodurch die Kosmetikschale 5 gegen die gegenüberliegende Wandung des Kosmetikfaches 3 gedrückt wird.

[0017] An der dem Kosmetikfach 3 zugewandten Seite ist an dem Drücker 8 ein Keil 12 angeformt, der mit seiner Keilschneide in Höhe des Schalenbodens 6 der Kosmetikschale 5 liegt und mit seiner Oberseite zum Drücker 8 hin schräg ansteigt. Durch Betätigen des Drückers 8 wird daher der Keil 12 durch eine Öffnung in der das Kosmetikfach 3 begrenzenden Wand des Steges 4 unter die Kosmetikschale 5 geschoben, sobald die Rastnasen 11 den Stirnrand der Schalenwand 7 der Kosmetikschale 5 freigegeben haben, wodurch diese mit ihrer dem Steg 4 benachbarten Seite von dem Keil 12 aus dem Kosmetikfach 3 ausgehoben wird.

Ansprüche

1. Kosmetikbehälter mit einem Behälterunterteil (1), in dem ein Applikatorfach (2) und ein Kosmetikfach (3) in Form von Vertiefungen ausgebildet sind, die über einen Steg (4) voneinander getrennt sind, wobei in dem Kosmetikfach (3) eine Kosmetikschale (5) aus einem Schalenboden (6) und einer von diesem abstehenden Schalenwand (7) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (4) wenigstens über einen Teilabschnitt hin als Hohlsteg ausgebildet ist, in dem ein Hebelmechanismus mit einem Drücker (8), der in das Applikatorfach (2) verschiebbar hineinragt, und einem von dem Drücker (8) wenigstens annähernd in Längsrichtung des Hohlsteges (4) seitlich abstehenden Hebel (9) angeordnet ist, der an seinem dem Drücker (8) abgewandten freien Ende einen in das Kosmetikfach (3) verschiebbar hineinragenden, an der benachbarten Schalenwand (7) der Kosmetikschale (5) angreifenden Haltevorsprung (10) aufweist und im Abstand von dem Drücker (8) und seinem Haltevorsprung (10) an einer Schwenkstelle durch Betätigung des Drückers entgegen einer Federkraft unter Freigabe der Schalenwand (7) schwenkbar abgestützt ist.

2. Kosmetikbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltevorsprung (10) eine den freien Rand der Schalenwand (7) übergreifende Rastnase (11) aufweist.

3. Kosmetikbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltevorsprung (10) an der Schalenwand (7) unter Druck anliegt.

4. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der dem Applikatorfach (2) abgewandten Seite des Drückers (8) ein Keil (12) ausgebildet ist, der durch das Betätigen des Drückers in das Kosmetikfach (3) unter den Schalenboden (6) der Kosmetikschale (5), diese aushebend, verschiebbar ist.

5. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (9) an dem Drücker fest eingespannt ist und in seinem Abschnitt (13) zwischen der Schwenkstelle und dem Drücker (8) durch dessen Betätigung unter Erzeugung der Federkraft elastisch verbiegbar ausgebildet ist.

6. Kosmetikbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß von der dem Hebel (9) abgewandeten Seite des Drükkers (8) ein dem Hebel (9) entsprechender zweiter Hebel (9) mit einem dem Haltevorsprung (10) entsprechenden Haltevorsprung (10) absteht und im Abstand von dem Drücker (8) und seinem Haltevorsprung (10) an einer Schwenkstelle schwenkbar abgestützt ist.

Zeichnung