(19)
(11) EP 0 596 833 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.05.1994  Patentblatt  1994/19

(21) Anmeldenummer: 93810754.7

(22) Anmeldetag:  29.10.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E03C 1/01
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL

(30) Priorität: 03.11.1992 CH 3423/92

(71) Anmelder: Hussauf-Tüchi, Annelies
CH-8497 Fischenthal (CH)

(72) Erfinder:
  • Hussauf-Tüchi, Annelies
    CH-8497 Fischenthal (CH)

(74) Vertreter: Bosshard, Ernst 
Schulhausstrasse 12
8002 Zürich
8002 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einbaugarnitur für Sanitäranlagen


    (57) Die Einbaugarnitur ist für sanitäre Hausinstallationen bestimmt. Eine mit Stützbeinen versehene Montageplatte (2) weist Längsschlitze (6) auf, in welche wahlweise Einsatzstücke (4) eingesetzt werden. Diese enthalten je eine Mehrzahl in Reihe angeordnete Rohrführungen (5) zur Aufnahme von Zweigleitungen. Die Zweigleitungen sind mit einem Kaltwasser- und Warmwasser-Verteiler (22,26) angeschlossen. Diese Verteiler (22,26) sind durch Stützen (30) oberhalb der Montageplatte (2) gehalten.
    Mit einer derartigen Einbaugarnitur wird die Installationsarbeit wesentlich erleichtert.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Einbaugarnitur für Sanitäranlagen nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Bei der Hausinstallation mit Kalt- und Warmwasserleitungen ist es notwendig, die Anschlüsse für Zweigleitungen, namentlich für Hochschrankwassererwärmer und Kalt- und Warmwasser-Verbraucher an gemeinsame Verteilergruppen anzuschliessen, um die Leitungsführung zu vereinfachen. Dabei wird die Kaltwasserzuleitung und die Warmwasserleitung je an einem getrennten Verteiler angeschlossen, von denen jeweils Zweigleitungen zu den Wasserverbrauchern wegführen. Die Leitungen müssen jeweils vor dem Betonieren eines Neubau-Gebäudebodens od. dgl. für den Anschluss an die jeweiligen Verteiler eine bestimmte Lage haben. Da für die Zweigleitungen üblicherweise flexible Rohrleitungen verwendet werden, war die Montage und das Verbinden mit den Verteilern bisher umständlich und zweitraubend, da feste Bezugspunkte fehlten.

    [0003] Mit der Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, bei Hausinstallationen und insbesondere für Hochschrankwassererwärmer die Installation der Kalt- und Warmwasserleitungen an zugehörige Verteiler zu vereinfachen mit der Möglichkeit, Fremdfabrikate bereits bestehender Verteiler zu verwenden, welche je nach Herkunft unterschiedliche Abstände der Anschlussnippel für Zweitleitungen aufweisen.

    [0004] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen:
    Fig. 1
    einen Grundriss der Einbaugarnitur
    Fig. 2
    eine Ansicht der Einbaugarnitur in Richtung des Pfeiles A
    Fig. 3
    ein Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 1
    Fig. 4
    ein Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 1
    Fig. 5
    eine Ansicht eines mit Rohrführungen versehenen Einsatzstückes
    Fig. 6
    eine Draufsicht auf das Einsatzstück gemäss Fig. 5
    Fig. 7
    eine auseinandergezogene Darstellung von Bestandteilen der Einbaugarnitur mit Warmwasserverteiler
    Fig. 8
    eine auseinandergezogene Darstellung von Bestandteilen der Einbaugarnitur für den Kaltwasseranschluss
    Fig. 9
    eine Draufsicht auf eine einteilige Montageplatte
    Fig. 10
    eine Draufsicht auf eine mehrteilige Montageplatte mit Einsatzstücken
    Fig. 11
    einen Grundriss der Einbaugarnitur in Form einer Ausführungsvariante zu Fig. 1
    Fig. 12
    eine Ausführungsvariante mit mehrteiliger Montageplatte und einem oberhalb dieser angeordnetem Syphon
    Fig. 13
    eine Frontansicht einer Einbaugarnitur mit höhenversetzter Anordnung der Kalt- und Warmwasserverteiler
    Fig. 14
    eine Seitenansicht der Einbaugarnitur gemäss Fig. 13
    Fig. 15
    einen Grundriss einer Ausführungsvariante für eine zentrale Warmwasserversorgung
    Fig. 16
    eine Frontansicht einer zentralen Warmwasserversorgung mit Leitungsführung.


    [0005] Die sanitäre Einbaugarnitur ist dazu bestimmt, in Hausinstallationen die Kalt- und Warmwasseranschlüsse auf Zweigleitungen zu verteilen. Sie eignet sich einerseits für Hochschrankwassererwärmer und andererseits für eine zentrale Warmwasserversorgung. Bei der Installation in Neubauten müssen die losen, noch nicht mit Beton umgossenen Leitungen an Verteiler angeschlossen werden, von denen dann Zweigleitungen zu den einzelnen Wasserverbrauchern führen. Auf dem Markt sind konventionelle Verteiler für Kalt- und Warmwasser erhältlich, die indessen unterschiedliche gegenseitige Abstände für die Kalt- und Warmwasser-Zweigleitungen haben. Damit eine Einbaugarnitur nicht auf ein einziges Verteiler-Fabrikat beschränkt bleibt, ist die Einbaugarnitur so ausgerüstet, dass sie mit geringen Anpassungen für unterschiedliche bestehende Verteiler-Fabrikate verwendet werden kann.

    [0006] Zur Fixierung der vorerst losen Leitungen enthält die Einbaugarnitur eine auf vier Stützbeinen 3 abgestützte Montageplatte 2, in welche längliche Einsatzstücke 4 lösbar eingesetzt werden. Diese Einsatzstücke 4 enthalten eine Mehrzahl in einer Reihe angeordnete, vertikale Rohrführungen 5 in Form von Rohrabschnitten mit auf den jeweiligen Verteiler abgestimmten Abständen. Die Einsatzstücke 4 werden in Längsschlitze 6 der Montageplatte 2 eingesetzt und mit dieser verbunden, beispielsweise verschraubt. Die Montageplatte 2 enthält in ihrem mittleren Teil eine Vertiefung 7 zum Auffangen von allfällligem Leckwasser. Die Vertiefung 7 ist mit einer Auslassöffnung 13 versehen, an die ein vertikales Ablaufrohr 9 angeschlossen ist. An das Ablaufrohr 9 ist ein Syphon 8 angeschraubt, der in eine Ablaufleitung 11 einmündet.

    [0007] Auf die Rohrführungen 5 sind teleskopartig ausziehbare Hülsen 12 aufgesetzt, welche die Leitungen bis nahe an die Verbindungsnippel 23 der Verteiler umgeben.

    [0008] Die Stützbeine 3 sind mit der Montageplatte 2 lösbar verbunden. Je nach dem gewünschten Abstand der Montageplatte 2 von einer Auflagefläche 14 lassen sich die Stützbeine 3 kürzen. Mit ihrer obern Stützfläche liegen sie je gegen ein winkelförmiges Sackloch der Montageplatte 2 an.

    [0009] Wie aus Fig. 2 hervorgeht, ist die Kaltwasserzuleitung 18 mit einem Doppel-Absperrventil 20 versehen. Diese Kaltwasserzuleitung 18 mündet in einen horizontal angeordneten Kaltwasser-Verteiler 22 konventioneller Ausbildung ein. Das Doppelabsperrventil 20 hat zwei Funktionen, wobei das erste dem Kaltwasser-Verteiler zugeordnet ist und das zweite Ventil für den Anschluss der Leitung zu einem Wassererwärmer bestimmt ist. Von diesem Verteiler 22 führen mehrere Zweigleitungen 24 nach unten.

    [0010] Ein parallel angeordneter, horizontaler Warmwasserverteiler 26 - ebenfalls konventioneller Ausbildung - ist ebenfalls mit mehreren Zweigleitungen 24 verbunden. Beide Verteiler 22 und 26 werden durch Stützen 30 gehalten, die in Gewindebohrungen 31 der Einsatzstücke 4 eingeschraubt sind. Diese Stützen 30 können zur leichten Einstellung des gewünschten vertikalen Abstandes der Verteiler 22,26 oberhalb der Montageplatte 2 als Gewindespindeln ausgebildet sein. Die Befestigung der Verteiler 22,26 erfolgt mittels Rohrschellen 32, die durch Verbindungslaschen 33 gehalten sind.

    [0011] Am untern Ende der Stützbeine 3 befinden sich Befestigungswinkel 21, die auf einer Auflagefläche 14 beispielsweise auf Schalungsbrettern aufzuliegen bestimmt sind. Diese Befestigungswinkel 21 sind je mit rechtwinklig zueinander verlaufenden Hülsen 25 versehen, in die gegebenenfalls Stäbe, beispielsweise Armierungseisen hindurchgesteckt werden können. Zur Versteifung der Montageplatte 2 enthält diese hochgezogene Ränder 15.
    Die Einbaugarnitur wird im montierten Zustand vorzugsweise durch eine haubenförmige Schutzabdeckung 34 überdeckt.

    [0012] In Fig. 7 sind Teile der Einbaugarnitur in auseinandergezogener Form dargestellt, zusammen mit dem Warmwasser-Verteiler 26.
    Fig. 8 zeigt Teile der Einbaugarnitur in auseinandergezogener Form zusammen mit dem Kaltwasseranschluss 18.
    In Fig. 9 ist eine einstückige Montageplatte 2 dargestellt mit drei im Abstand voneinander angeordneten, zueinander parallelen Längsschlitzen 6 zur wahlweisen Aufnahme von Einsatzstücken 4. Auf gegenüberliegenden Schmalseiten der Vertiefung 7 in der Montageplatte 2 befinden sich in dieser Aussparungen 38 für die Rohrdurchführung. Zur Ueberdeckung kann eine Rohrabdeckung 17 vorgesehen werden (Fig. 1).

    [0013] Aus Fig. 10 geht eine mehrteilige Montageplatte hervor, bei der an ein mittleres Teilstück 2a beidseitig je ein seitliches Teilstück 2b angefügt ist. Diese Teilstücke werden untereinander verbunden, beispielsweise durch Schraubenverbindungen 50 (Fig. 14) oder T-Nuten-Verbindungen 46 (Fig. 12). Bei der Ausführungsform nach Fig. 10 befinden sich die beiden Einsatzstücke4 nebeneinander. Das Teilstück 2a enthält mindestens eine Oeffnung 48 zur Rohrdurchführung, wenn der Syphon oberhalb der Montageplatte 2 angeordnet werden soll, wie dies aus Fig. 14 hervorgeht. Der Längsschlitz 6 in den kein Einsatzstück 4 eingesetzt wird, kann mit einer Platte überdeckt werden.

    [0014] In Fig. 11 ist die bestückte Einbaugarnitur dargestellt, die eine Ausführungsvariante zu Fig. 1 ist. Die beiden Warm- und Kaltwasserverteiler 26,22 sind in der Höhe gestaffelt, was die Zugänglichkeit zu den Verbindungsnippeln 23 erleichtert. Diese Einbaugarnitur befindet sich nahe einer Rückwand 40, wobei die Längsachse der Verteiler 22,26 parallel zur Rückwand 40 verläuft. Bei dieser Ausführungsform ist ein zusätzliches T-Rohrstück 36 vorhanden, das mit einem Doppel-Venteil in Verbindung steht. Dies ermöglicht seitliche und nach unten führende Abgänge.

    [0015] Die Variante nach Fig. 12 zeigt die Ausführungsform mit Syphon 8 und Trichter oberhalb der dreiteiligen Montageplatte 2a,2b und mit integrierter Rohrführung.

    [0016] In der Kaltwasserzuleitung befindet sich ein Doppelventil 44. mittels eines Verteilstückes 42 sind insgesamt fünf Abgänge möglich.

    [0017] Aus Fig. 13 geht die gestaffelte Anordnung der Kalt- und Warmwasserverteiler 22,26 hervor. Für die Durchführung der Rohrleitungen sind in der Montageplatte Rohrdurchführungsstücke 48 vorhanden.

    [0018] Fig. 14 zeigt eine Seitenansicht der Ausführungsvariante gemäss den Fig. 12 und 13 mit einem Syphon 8 und Trichter 27 oberhalb der Montageplatte 2.

    [0019] Eine weitere Ausführungsform zeigt Fig. 15, welche für eine zentrale Warmwasserversorung vorgesehen ist. Die beiden sich gegenüberliegenden Aussparungen 38 im Teilstück 2a der Montageplatte sind zur Durchführung der Kalt- und Warmwasserleitungen bestimmt. Bei dieser Ausführungsform erfolgt die Warmwasserversorgung von einem zentralen Warmwassererwärmer. Der Aufbau ist sehr platzsparend, da die Einbaugarnitur direkt gegen die Gebäude-Rückwand 40 anliegen kann.

    [0020] Die starre, aber lösbare Verbindung zwischen den Teilstücken 2a und 2b erfolgt durch eine T-Nut-Verbindung 46.

    [0021] Aus Fig. 16 geht die voll bestückte Einbaugarnitur hervor, ausgehend von einer Montageplatte 2a,2b gemäss Fig. 15. Für den Syphon 8 zu einem Spülbecken ist ein durch Befestigungslaschen 60 gehaltener Einbaukasten 47 vorhanden. Für den einen Geschirrspüler ist ein Anschluss 51 und für den Zufluss ein Ablauf 52 vorhanden. Der Kaltwasserzuflussleitung ist ein Absperrventil 58 sowie ein Wassermesser 56 zugeordnet. Auch für die Warmwasserzuleitung ist ein Absperrventil 59 und ein Wassermesser 57 vorhanden. Ferner ist ein Warmwasserventil 54 für die Küche vorhanden.

    [0022] Somit lassen sich in Anpassung an die jeweiligen Gegebenheitken zahlreiche Kombinationen realisieren. Zugleich können konventionelle Verteiler verwendet werden, da bei unterschiedlichen Abständen der Anschlussnippel lediglich die Einsatzstücke 4 ausgetauscht werden müssen.


    Ansprüche

    1. Einbaugarnitur für Sanitäranlagen zur Kalt- und Warmwasserverteilung in Hausinstallationen, mit je einer Kalt- und Warmwasserzuleitung, mit Verteilern und mehreren von den Verteilern abgehende Zweigleitungen, dadurch gekennzeichnet, dass eine ein- oder mehrteilige Montageplatte (2,2a,2b,2c) mittels Stützbeinen (3) von einer Auflagefläche (14) distanziert gehalten ist und mindestens zwei längliche Oeffnungen (6) aufweist, in die auswechselbar ein längliches, mit mehreren Rohrführungen (5) zur Aufnahme von Zweigleitungen (24) versehenes Einsatzstück (4) einsetzbar ist und auf der Montageplatte (2,2a,2b) oder den Einsatzstücken (4) abgestützte Stützorgane (30) zur Befestigung der Kalt- und Warmwasser-Verteiler (22,26) im Abstand oberhalb der Montageplatte (2,2a,2b) vorhanden sind.
     
    2. Einbaugarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (2) eine Auslassöffnung (13) aufweist, an die ein Ablaufrohr (9) angeschlossen ist.
     
    3. Einbaugarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Rohrführungen (5) Teleskophülsen (12) aufgesetzt sind.
     
    4. Einbaugarnitur nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützbeine (3) von der Montageplatte (2) trennbar sind.
     
    5. Einbaugarnitur nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (2) drei zueinander parallele längliche Oeffnungen (6) zur wahlweisen Aufnahme von Einsatzstücken (4) aufweist.
     
    6. Einbaugarnitur nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (2) einstückig ausgebildet ist, hochgezogene Ränder (15) aufweist und einen mittleren vertieften Teil (7) enthält, der eine Oeffnung (13) zum Anschluss eines Ablaufrohres (9) mit Syphon (8) enthält und beidseits des vertieften Teiles (7) Aussparungen (38) für die Rohrdurchführung aufweist (Fig. 9).
     
    7. Einbaugarnitur nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte aus zwei oder drei miteinander verbundenen Teilstücken (2a,2b) besteht.
     
    8. Einbaugarnitur nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützorgane (30) je eine Gewindespindel enthalten, welche in die Einsatzstücke (4) eingreifen.
     
    9. Einbaugarnitur nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kalt- und Warmwasserverteiler (22,26) parallel nebeneinander liegen und in der Höhe gestaffelt sind (Fig. 11,13).
     
    10. Einbaugarnitur nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Syphon (8) mit Trichter (27) sich oberhalb der Montageplatte (2) befindet.
     
    11. Einbaugarnitur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilstücke (2a,2b) der Montageplatte (2) durch ineinandergreifende Teile (46) miteinander verbunden sind.
     




    Zeichnung

















































    Recherchenbericht