[0001] Die Erfindung betrifft einen Fahrtschreiber mit zeitabhängig angetriebenen Mitnahmemitteln
für als Aufzeichnungsträger dienende Diagrammscheiben, mit einer den Diagrammscheibenmitnahmemitteln
zugeordneten Stellungsanzeige und mit einer von außen betätigbaren Stellvorrichtung,
welche ein Richten der Diagrammscheibenmitnahmemittel auf die aktuelle Uhrzeit gestattet.
[0002] Bekanntlich erfolgen die Aufzeichnungen in Fahrtschreibern derart, daß sie der aktuellen
Uhrzeit zugeordnet werden können. Dementsprechend müssen die Diagrammscheibenmitnahmemittel
einerseits auf die aktuelle Uhrzeit richtbar, andererseits für eine nur eine ganz
bestimmte Stellung einer Diagrammscheibe in bezug auf die Registrierorgane gestattende,
uhrzeitrichtige Aufnahme auf den Diagrammscheibenmitnahmemitteln ausgebildet sein.
[0003] Ein Richten der Diagrammscheibenmitnahmemittel ist trotz oder gerade wegen der verwendeten,
an sich hochgenauen quarzgesteuerten Laufwerke in Fahrzeugen deshalb unvermeidlich,
weil, beispielsweise infolge von Reparaturarbeiten, Spannungsausfälle vorkommen können
und die betreffenden Laufwerke in einem Milieu mit extrem hohem, die Ganggenauigkeit
beeinträchtigenden Störpegel eingesetzt sind. Ferner sind, abgesehen von einer Sommerzeit-/Winterzeit-Umstellung
im Fernverkehr auch Zeitzonenüberschreitungen zu berücksichtigen.
[0004] Mit der Möglichkeit, die Stellung der Diagrammscheibenmitnahmemittel eines Fahrtschreibers
verändern zu können, besteht andererseits die Gefahr von Manipulationen, insbesondere
der Arbeitszeitaufzeichnungen, beispielsweise in Form von Pausenzeitdehnungen, die
bei flüchtiger, visueller Betrachtung des Aufzeichnungsträgers, beispielsweise bei
Verkehrskontrollen, nicht als solche erkannt werden. Auf diese Weise, d. h. durch
Verdrehen der Diagrammscheibe in bezug auf die Registrierorgane, lassen sich die zulässigen
Arbeitszeiten bzw. das Einhalten von Pausen entsprechend der gesetzlichen Arbeitszeitverordnung
vortäuschen.
[0005] Zunehmender Nutzungsgrad der Fahrzeuge und des fahrenden Personals einerseits und
konsequente Überwachung der Einhaltung der Arbeitszeitvorschriften durch die Kontrollorgane
andererseits fördern verständlicherweise die Manipulationsbereitschaft.
[0006] Bei Fahrtschreibern mit aufklappbarem Deckel, bei denen die Diagrammscheiben unmittelbar
von Hand auf einen Zentrier- und Mitnahmedorn aufgesetzt werden, ist das Stellorgan
für das Richten des Laufwerkes im allgemeinen erst zugänglich, wenn der Deckel geöffnet
ist. Beim Schließen des Deckels erzeugen die federnd gelagerten Registrierorgane auf
einer eingelegten Diagrammscheibe nicht registriertypische Anstriche, oder die Diagrammscheibe
wird, wenn der Deckel geschlossen wird, durch eine geeignete Vorrichtung am Rand eingeschnitten
oder in anderer Weise markiert. Durch diese Maßnahmen wird zwar ein Nachweis erbracht,
daß der Deckel des Fahrtschreibers geöffnet worden ist und daß ein Richten des Laufwerkes
hätte erfolgen können, ein Manipulieren der Arbeitszeitaufzeichnungen kann dadurch
jedoch grundsätzlich nicht verhindert werden. Andererseits ist bei diesen Gerätetypen
das Richten relativ umständlich, weil beim Richten keine unmittelbare Beobachtung
der nur an der Frontseite des betreffenden Fahrtschreibers sichtbaren Zeitanzeige
gegeben ist und somit zur Kontrolle des Richtvorgangs der Deckel mehrmals verschwenkt
werden muß.
[0007] Bei Fahrtschreibern, bei denen die Diagrammscheiben durch einen Schlitz eingegeben
und selbsttätig in Registrierposition transportiert werden, ist eine derartige Situation
nicht mehr gegeben, d. h. bei solchen Fahrtschreibern muß das Stellorgan zum Richten
des Laufwerkes von außen zugänglich sein, wobei auf einfache Weise eine Nachweismöglichkeit
für das Richten des Laufwerkes nicht realisierbar ist. Ferner ist es bei solchen Geräten,
da die Diagrammscheibenmitnahmemittel bzw. die Diagrammscheiben und eine diesen zugeordnete
gehäusefeste Markierung beim Richten nicht beobachtet werden können, zwingend erforderlich,
die Stellung der Diagrammscheibenmitnahmemittel außerhalb des Gerätes sichtbar zu
machen. Das heißt, es ist eine Richt- bzw. Stellungsanzeige erforderlich, die in herkömmlicher
Weise beispielsweise vom Zeigerwerk einer Uhr, die mit dem die Diagrammscheibenmitnahmemittel
antreibenden Laufwerk in getrieblicher Verbindung steht, gebildet sein kann.
[0008] Die Aufgabe, die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegt, ist somit darin zu sehen,
bei Fahrtschreibern mit von außen betätigbaren Stellorganen zum Richten der Diagrammscheibenmitnahmemittel,
zur Vermeidung von Manipulationen Vorkehrungen zu treffen derart, daß ein Richten
nur dann vorgenommen werden kann, wenn ein derartiger Fahrtschreiber nicht aufzeichnungsbereit
ist.
[0009] Die Lösung dieser Aufgabe sieht vor, daß die Stellvorrichtung mit einer Antriebseinrichtung
gekoppelt ist und daß beim Nichtvorhandensein einer Diagrammscheibe die Stellvorrichtung
mittels der Antriebseinrichtung in Eingriff mit dem die Diagrammscheibenmitnahmemittel
antreibenden Laufwerk gebracht wird.
[0010] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel beschreibt der Unteranspruch 2.
[0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen 3 bis 7 dargestellt.
[0012] Die gefundene Lösung bietet den Vorteil, daß mit relativ geringem Aufwand und unter
Verwendung der im Fahrtschreiber bereit vorhandenen Mittel ein Vortäuschen beispielsweise
der vorschriftsmäßigen Einhaltung von Pausen absolut unmöglich gemacht wird, indem
im Falle einer Manipulation die kontinuierliche Aufzeichnung auf den Diagrammscheiben
unterbrochen ist. Es kann vorgesehen sein, daß ein Richten nur dann möglich ist, wenn
sich keine Diagrammscheibe in dem betreffenden Fahrtschreiber befindet. Es ist aber
auch denkbar, daß für das Richten der Diagrammscheibenmitnahmemittel lediglich die
Registrierorgane, die bei Fahrtschreibern, bei denen die Diagrammscheiben durch einen
Schlitz eingegeben werden, ohnehin heb- und senkbar angeordnet sind, von der Registrierebene
abgehoben werden. Insofern ist die gefundene Lösung auch bei Fahrtschreibern mit aufklappbarem
Deckel anwendbar und erleichtert bei diesen Geräten den Richtvorgang dadurch, daß
er bei geschlossenem Deckel vorgenommen werden kann.
[0013] Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, daß die Lage der Diagrammscheibenmitnahmemittel
durch eine geeignete Stellungsanzeige von außen beobachtbar sein muß. Im allgemeinen
sind Fahrtschreiber mit einer üblichen und mit den Diagrammscheibenmitnahmemitteln
gekoppelten Zeigerzeitanzeige ausgestattet. Denkbar wären jedoch auch digitale Zeitanzeigemittel,
die jedoch, wenn sie zusätzlich als Stellungsanzeige für die Diagrammscheibenmitnahmemittel
dienen sollen, aufwendige Abtastmittel erforderlich machen. Denkbar sind jedoch auch
nicht uhrtypische Stellungsanzeigen insbesondere dann, wenn im Gegensatz zu dem bevorzugten
Ausführungsbeispiel der betreffende Fahrtschreiber lediglich mit einer schmalen Frontfläche
im Armaturenbrett in Erscheinung tritt. In diesen Fällen sind Bandanzeigen oder unter
der Voraussetzung, daß die erzielbare Auflösung ausreicht, eine Zeigeranzeige mit
einem diagrammscheibensynchron umlaufenden, d.h. in 24 Std. umlaufenden Zeiger denkbar.
[0014] Im folgenden sei das bevorzugte Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen
näher erläutert. Es zeigen
FIGUR 1 eine Frontansicht eines Fahrtschreibers, bei welchem die Diagrammscheiben
durch Schlitze ein- und ausgegeben werden,
FIGUR 2 eine Draufsicht einer in den Fahrtschreiber gemäß FIGUR 1 einsetzbaren Baugruppe
mit den die Erfindung bestimmenden Bauteilen,
FIGUR 3 eine Seitenansicht der erfindungswesentlichen Bauteile,
FIGUR 4 eine Draufsicht des auf der Steuerwelle angeordneten Mitnehmers,
FIGUR 5 eine Seitenansicht des Mitnehmers gemäß FIGUR 4.
[0015] Der Fahrtschreiber gemäß FIGUR 1 ist als autonomes Gerät ausgebildet, und zwar mit
einem Gehäuse 1, einer Frontscheibe 2, welche die in einem Fensterausschnitt 3 der
Frontwand 4 des Gehäuses 1 sichtbaren Anzeigemittel abdeckt, mit Einstellknöpfen 5
und 6 zum fahrerbezogenen Anwählen verschiedener Arbeitszeitarten sowie mit frontseitig
zugänglichen Ein-/Ausgabeschlitzen 7 und 8 für die von Fahrer und Beifahrer als Aufzeichnungsträger
zu benutzenden Diagrammscheiben.
[0016] Ein solches Gerät gestattet einen frontflächenbündigen Einbau und eine sozusagen
bausteinartige Verwendung in einem Armaturenbrett, wobei einerseits das Gehäuse 1
sich in ein Gesamtdesign des betreffenden Armaturenbretts einfügen muß und sich die
Frontscheibe 2 evtl. durchgehend über mehrere Instrumentenbausteine erstrecken kann,
andererseits, insbesondere im Hinblick auf die Anzeigemittel, der Charakter eines
herkömmlichen Fahrtschreibers gewahrt ist. D. h. in dem relativ großen, runden Fensterausschnitt
3 des Gehäuses 1 ist ein mit einer Geschwindigkeits- und einer Zeitskale versehenes
Zifferblatt 9, Zeiger 10, 11, 12 für die Geschwindigkeits- und Zeitanzeige, Fensterausschnitte
13, 14 für die Streckenanzeige und die Laufwerkskontrolle sowie Anzeigemittel 15 für
die Registrierlage (Tag oder Nacht) der Registrierorgane auf den für einen 24 Stunden-Umlauf
vorgesehenen und mit einer entsprechenden Zeitskale versehenen Diagrammscheiben. Die
Anzeigemittel 15 umfassen, was nicht näher bezeichnet ist, eine in 24 Stunden umlaufende
und mit einer Tag-/Nacht-Markierung versehene Scheibe, einen dieser zugeordneten Drehrichtungspfeil
sowie eine auf dem Zifferblatt angebrachte, feststehende Ablesemarkierung.
[0017] Die Einstellknöpfe 5 und 6, denen die üblichen Symbole für Lenken, Bereitschaft und
Pause zugeordnet sind, können als Befehlsorgane für das Ausgeben der Diagrammscheiben
ausgebildet z. B. in axialer Richtung betätigbar sein. Ferner können den Einzugs-
bzw. Ausgabeschächten 7, 8 Leuchtdioden zugeordnet sein, mit denen der jeweilige Zustand
"belegt" oder "frei" der nachgeordneten Diagrammscheibenführungsschächte anzeigbar
ist. Mit 16 ist ein Stellorgan bezeichnet, das in einer geeigneten Öffnung im Gehäuse
1 versenkt angeordnet und geführt ist und dem Richten der von außen unzugänglich im
Gehäuse 1 angeordneten Diagrammscheibenmitnahmemittel sowie der Zeiger 11 und 12 der
Zeitanzeige dient.
[0018] Die Baugruppe gemäß FIGUR 2, die von nicht erfindungswesentlichen Bauteilen weitgehend
freigemacht dargestellt ist, besteht aus einer Montageplatte 17, auf welcher beispielsweise,
jedoch nicht dargestellt, die Registrierorgane und deren Antriebsmittel angeordnet
sind. Die Registrierorgane greifen durch einen Schlitz 18 in der Montageplatte 17
auf eine eingelegte Diagrammscheibe 19 durch. Diese befindet sich in FIGUR 2 in einem
durch die Montageplatte 17 und einer dieser zugeordneten weiteren Platte 20, die als
Registrierunterlage dient, gebildeten Schacht 21. Bei dem Fahrtschreibertyp gemäß
FIGUR 1 ist es selbstverständlich erforderlich, dem Schacht 21 eine geeignete Schachtverlängerung
zuzuordnen, die eine im wesentlichen rechtwinklige Umlenkung zwischen dem Eingabeschlitz
7 bzw. 8 und der Registrierlage der Diagrammscheibe gemäß FIGUR 2 sozusagen parallel
zur Anzeigeebene des Fahrtschreibers bewirkt.
[0019] Von den ebenfalls auf der Montageplatte 17 angeordneten Diagrammscheibentransportmitteln
ist lediglich eine Lagerbrücke 22 mit einer zwei in den Schacht 21 eingreifenden Transportrollen
23 und 24 tragenden Welle 25 dargestellt.
[0020] Ferner ist auf der Montageplatte 17 eine Steuerwelle 26 gelagert, die symoblisiert
durch den Pfeil P mittels eines nicht dargestellt Motors und eines geeigneten Getriebes,
von dem lediglich die Zahnräder 27 und 28 dargestellt sind, angetrieben wird, und
zwar getrennt durch beim Eingeben der Diagrammscheiben erzeugte oder für das Ausgeben
von außen initiierte Signale. Die Drehbewegung der Steuerwelle 26 bewirkt über eine
geeignete Getriebeverbindung beispielsweise das Heben und Senken der Registrierorgane,
mittels eines Nockens 29 ein in und außer Wirkverbindung Bringen einer die ankommende
bzw. eine auszugebende Diagrammscheibe in Drehrichtung antreibenden Transportrolle
und über eine Steuerkurve 30 ein Heben und Senken eines auf einer Achse 74 drehbar
gelagerten Armes 31, an welchem, was im einzelnen noch näher beschrieben wird, die
Diagrammscheibenmitnahmemittel und deren getriebliche Verbindung zu einem Laufwerksmotor
32 in einer in der DE-PS 36 43 739 sowie in der DE-PS 36 29 139 dargestellten Weise
gelagert sind. Ferner trägt die Steuerwelle 26 zwei Schlitzscheiben 33 und 34 einer
Lichtschranke 35 sowie einen taumelscheibenartig ausgebildeten Mitnehmer 36.
[0021] Wie die FIGUR 2 außerdem zeigt, steht das Ritzel 37 des Laufwerksmotors 32, der ebenfalls
der Montageplatte 17 zugeordnet ist, in Eingriff mit einem Zahnrad 38, welches gleichachsig
mit Zahnrädern 39 und 40 angeordnet ist. Mit dem einen Zahnrad 39 steht ein erstes,
auf dem Arm 31 gelagertes Zahnradpaar 41 in Eingriff, während mit dem anderen Zahnrad
40 ein auf einer Übertragungswelle 42 befestigtes Kronenrad 43 kämmt. Weitere auf
dem Arm 31, welchem in Form einer Stift-/Schlitz-Verbindung 72 eine Lagesicherung
zugeordnet ist, gelagerte Zahnradpaare 44, 45 und 46 bilden eine getriebliche Verbindung
zu den gegen die Diagrammscheibe 19 weisenden Diagrammscheibenmitnahmemitteln, deren
Antriebsverzahnung mit 47 bezeichnet ist. Ein mit der Antriebsverzahnung 47 in Eingriff
stehendes Federhaus 48, in welchem eine Schleppfeder 49 wirksam ist, dient in an sich
bekannter Weise dem Spielausgleich.
[0022] Von der Übertragungswelle 42, auf der eine der Laufwerkskontrollanzeige im Fensterausschnitt
14 dienende Anzeigewalze 50 befestigt ist, zweigt, ausgehend von einer auf der Übertragungswelle
42 angeformten Schnecke 51 einerseits der Getriebezug für die Zeiger 11 und 12 der
Zeitanzeige, andererseits der Getriebezug für die Tag-/Nachtanzeige 15 ab. Ein mit
der Schnecke 51 in Eingriff stehendes Zahnrad 52 treibt das Minutenrohr 53 des Zeitanzeigewerkes
an, während das üblicherweise koaxial zum Minutenrohr 53 angeordnete Stundenrohr 54
an einem Zahnrad 55 ausgebildet ist, welches mit einem mit dem Zahnrad 52 umlaufenden
Zahnrad 56 in Eingriff steht. Ausgehend von diesem Zahnrad wird auch die Tag-/Nachtanzeige
15, die einem Zahnrad 57 zugeordnet ist, angetrieben. Ein mit der Montageplatte 17
verbindbares Gestell 58 dient als Träger für das Getriebe des Zeitanzeigewerkes.
[0023] Wie weiter aus FIGUR 2 hervorgeht, ist eine Stellwelle 59 vorgesehen, welche einerseits
mittels einer Schlitzzungen-Verbindung 60/61 mit der Übertragungswelle 42 des Zeitanzeigewerkes
kuppelbar ist, andererseits sowohl mit dem Mitnehmer 36, welcher in eine Nut 62 in
der Stellwelle 59 eingreift, als auch über eine getriebliche Verbindung mit dem Stellorgan
16 in Wirkverbindung steht. Hierzu ist, wie im einzelnen aus FIGUR 3 ersichtlich ist,
an der Stellwelle 59, deren eines Ende 63 in einem auf der Montageplatte 17 befestigten
Lagerteil 64 axial verschiebbar gelagert ist, eine Verzahnung 65 ausgebildet, in welche
ein mit dem im Gehäuse 1 geführten Stellorgan verbundenes Kronenrad 66 eingreift.
[0024] Die FIGUREN 4 und 5 zeigen den einstückig, vorzugsweise als Spritzgußteil ausgebildeten
Mitnehmer 36, der aus einer Nabe 67 und einem umlaufenden Bund 68 besteht. Zwischen
dem Bund 68 und der Nabe 67 ist eine schlitzförmige Freisparung 69 vorgesehen, d.
h. der Bund 68 ist lediglich über einen schmalen Steg 70 mit der Nabe 67 verbunden.
Andererseits ist der Bund 68 derart zur Nabenachse schräg verlaufend ausgebildet,
daß der Mitnehmer 36 die Funktion einer Taumelscheibe ausüben kann, und zwar einer
Taumelscheibe, die innerhalb eines bestimmten Umfangswinkels federungsfähig ist. Mit
a ist der Hub des Mitnehmers 36 bezeichnet. Die mit 71 bezeichnete Bohrung ist derart
gestaltet, daß sie mit der Steuerwelle 26 eine Presspassung bildet.
[0025] Soll ein Richten der Diagrammscheibenmitnahmemittel und zwangsläufig auch ein Richten
der Zeitanzeigemittel, die gleichzeitig, und zwar in Verbindung mit der Tag-/Nachtanzeige
15 als Stellungsanzeige für die Diagrammscheibenmitnahmemittel dienen, erfolgen, so
ist es erforderlich, daß, abgesehen von der zwischen den Zahnrädern 39 und 40 einerseits
und dem Zahnrad 38 bzw. deren gemeinsamer Welle 73 andererseits vorzusehenden Friktionsverbindung
die Kupplungsmittel 60, 61 zwischen der Übertragungswelle 42 und der Stellwelle 59
in Eingriff sind. Dies erfordert eine axiale Verschiebung der Stellwelle 59, die,
ausgelöst durch eine Drehbewegung der Steuerwelle 26, mittels des mit der Stellwelle
59 in Eingriff stehenden Mitnehmers 36 bewirkt wird. Dabei wird die Drehbewegung der
Steuerwelle 26 ihrerseits beispielsweise durch ein Signal zum Auswerfen der Diagrammscheibe
19 ausgelöst oder beim Eingeben einer Diagrammscheibe beispielsweise durch eine Lichtschranke
gesteuert. Die Anordnung des Mitnehmers 36 auf der Steuerwelle 26 ist derart gewählt,
daß in der Kupplungsstellung der Steuerwelle 26 der dem Steg 70 gegenüberliegende
Teil des Bundes 68 in die Stellwelle 59 eingreift. Auf diese Weise ist für den Fall,
daß die Kupplungsmittel 60, 61 zwischen der Stellwelle 59 und der Übertragungswelle
42 aufeinander aufsitzen, mit anderen Worten nicht unmittelbar in Eingriff gehen,
der maximale Federungsweg am Mitnehmer 36 gegeben. Das Einkuppeln der beiden Wellen
erfolgt dann beim Betätigen des Einstellorgans 16 infolge der über den Mitnehmer 36
an der Stellwelle 59 wirkenden Vorspannung in axialer Richtung selbsttätig.
[0026] Es sei noch vermerkt, daß die getriebliche Verbindung zwischen dem Einstellorgan
16 und der Stellwelle 59 derart ausgebildet sein muß, daß sie während der axialen
Bewegung der Stellwelle 59 stets in Eingriff bleibt und durch eine geeignete Abstützung
des Stellorgans 16, z. B. auf dem Lagerteil 64 druckentlastet ist.
[0027] Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, daß die Stellwelle 59 und die Achse
des Stellorgans 16 auch parallel angeordnet sein können und in einem solchen Falle
eine eine Axialbewegung gestattende Stirnradverbindung vorzusehen ist.
1. Fahrtschreiber mit zeitabhängig angetriebenen Mitnahmemitteln für als Aufzeichnungsträger
dienende Diagrammscheiben (19), mit einer den Diagrammscheibenmitnahmemitteln zugeordneten
Stellungsanzeige (9, 11, 12) und mit einer von außen betätigbaren Stellvorrichtung
(16, 65, 66, 59, 61), welche ein Richten der Diagrammscheibenmitnahmemittel auf die
aktuelle Uhrzeit gestattet,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Stellvorrichtung (16, 65, 66, 59, 61) mit einer Antriebseinrichtung (27, 28,
26, 36) gekoppelt ist und daß beim Nichtvorhandensein einer Diagrammscheibe (19) die
Stellvorrichtung (16, 65, 66, 59, 61) mittels der Antriebseinrichtung (27, 28, 26,
36) in Eingriff mit dem die Diagrammscheibenmitnahmemittel antreibenden Laufwerk (32,
37, 38, 39, 41, 44, 45, 46, 47) gebracht wird.
2. Fahrtschreiber nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet,
daß die Stellvorrichtung eine axial verschiebbare Stellwelle (59) umfaßt,
daß ein Mitnehmer vorgesehen ist, der mit der Stellwelle (59) in Eingrifff steht und
daß ein dem Mitnehmer zugeordnetes Antriebselement von einem durch eine Diagrammscheibe
(19) betätigbaren Schalter steuerbar ist.
3. Fahrtschreiber nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Mitnehmer als Taumelscheibe (36) ausgebildet und auf einer im Fahrtschreiber
angeordneten Steuerwelle (26) befestigt ist.
4. Fahrtschreiber nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Mitnehmer (36) aus einer Nabe (67) und einem axial federnden Bund (68) besteht
und
daß der Bund (68) an der Nabe (67) zu deren Achse umlaufend angeformt ist.
5. Fahrtschreiber nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Bund (68) über einen Steg (70) mit der Nabe (67) in Verbindung steht.
6. Fahrtschreiber nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet,
daß im Laufwerkszweig zu den Diagrammscheibenmitnahmemitteln oder den Stellungsanzeigemitteln
eine Übertragungswelle (42) vorgesehen ist und
daß die Stellwelle (59) derart angeordnet ist, daß sie mit der Übertragungswelle (42)
axial kuppelbar ist.
7. Fahrtschreiber nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen der Stellwelle (59) und einem Stellorgan (16) der Stellvorrichtung eine
eine Axialbewegung der Stellwelle (59) gestattende, getriebliche Verbindung (65, 66)
vorgesehen ist.
1. Tachograph having entrainer means driven as a function of time for graph charts (19)
serving as recording carriers, having a position display (9, 11, 12) associated with
the graph chart entrainer means and having an adjusting apparatus (16, 65, 66, 59,
61) which can be actuated from outside and which enables the graph chart entrainer
means to be set to the current time, characterized in that the adjusting apparatus
(16, 65, 66, 59, 61) is coupled to a drive device (27, 28, 26, 36), and in that in
the absence of a graph chart (19) the adjusting apparatus (16, 65, 66, 59, 61) is
brought by means of the drive device (27, 28, 26, 36) into engagement with the running
mechanism (32, 37, 38, 39, 41, 44, 45, 46, 47) driving the graph chart entrainer means.
2. Tachograph according to Claim 1, characterized in that the adjusting apparatus includes
an axially displaceable adjusting shaft (59), in that an entrainer which is in engagement
with the adjusting shaft (59) is provided, and in that a drive element associated
with the entrainer is controllable by a switch which can be actuated by a graph chart
(19).
3. Tachograph according to Claim 2, characterized in that the entrainer is constructed
as a wobble plate (36) and is secured to a control shaft (26) arranged in the tachograph.
4. Tachograph according to Claim, 3, characterized in that the entrainer (36) comprises
a hub (67) and an axially yielding collar (68), and in that the collar (68) is integrally
formed on the hub (67), rotating about the axis thereof.
5. Tachograph according to Claim 4, characterized in that the collar (68) is connected
to the hub (67) by way of a web (70).
6. Tachograph according to Claim 1, characterized in that a transmission shaft (42) is
provided in the branch of the running mechanism to the graph chart entrainer means
or the position indicator means, and in that the adjusting shaft (59) is arranged
such that it can be coupled axially to the transmission shaft (42).
7. Tachograph according to Claim 1, characterized in that there is provided between the
adjusting shaft (59) and an adjusting member (16) of the adjusting apparatus a geared
connection (65, 66) allowing an axial movement of the adjusting shaft (59).
1. Enregistreur de route avec des moyens d'entraînement entraînés en fonction du temps
pour des disques de diagramme (19) servant de supports d'enregistrement, avec un affichage
de position (9, 11, 12) associé auxdits moyens d'entraînement de disque de diagramme
et avec un dispositif de réglage (16, 65, 66, 59, 61) pouvant être actionné de l'extérieur,
qui permet un réglage des moyens d'entraînement de disque de diagramme sur l'heure
actuelle,
caractérisé par le fait
que ledit dispositif de réglage (16, 65, 66, 59, 61) est couplé avec un dispositif
d'entraînement (27, 28, 26, 36) et que, en cas d'absence d'un disque de diagramme
(19), ledit dispositif de réglage (16, 65, 66, 59, 61) peut, au moyen du dispositif
d'entraînement (27, 28, 26, 36), être mis en engrenage avec le mécanisme d'entraînement
(32, 37, 38, 39, 41, 44, 45, 46, 47) entraînant les moyens d'entraînement de disque
de diagramme.
2. Enregistreur de route selon la revendication 1,
caractérisé par le fait
que le dispositif de réglage comprend un arbre de réglage (59) déplaçable dans le
sens axial,
qu'il est prévu un taquet d'entraînement qui engrène avec ledit arbre de réglage (59)
et
qu'il est possible de commander un moyen d'entraînement associé au taquet d'entraînement
à l'aide d'un interrupteur pouvant être actionne par un disque de diagramme (19).
3. Enregistreur de route selon la revendication 2,
caractérisé par le fait
que le taquet d'entraînement est réalisé sous la forme d'un disque en nutation (36)
et fixé sur un arbre de commande (26) disposé dans l'enregistreur de route.
4. Enregistreur de route selon la revendication 3,
caractérisé par le fait
que le taquet d'entraînement (36) est constitué d'un moyeu (67) et d'une collerette
(68) élastique dans le sens axial et
que ladite collerette (68) est moulée sur le moyeu (67) en entourant l'axe de ce dernier.
5. Enregistreur de route selon la revendication 4,
caractérisé par le fait
que la collerette (68) est reliée au moyeu (67) par l'intermédiaire d'une traverse
(70).
6. Enregistreur de route selon la revendication 1,
caractérisé par le fait
que, dans la branche du mécanisme d'entraînement allant aux moyens d'entraînement
de disque de diagramme ou aux moyens d'affichage de position, il est prévu un arbre
de transmission (42) et
que l'arbre de réglage (59) est disposé de telle sorte qu'il puisse être accouplé
axialement avec l'arbre de transmission (42).
7. Enregistreur de route selon la revendication 1,
caractérisé par le fait
qu'il est prévu, entre l'arbre de réglage (59) et un organe de réglage (16) du dispositif
de réglage, un engrenage fonctionnel (65, 66) permettant un mouvement axial de l'arbre
de réglage (59).