(19)
(11) EP 0 445 546 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.07.1994  Patentblatt  1994/30

(21) Anmeldenummer: 91101840.6

(22) Anmeldetag:  09.02.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5G07B 13/10

(54)

Elektronischer Taxameter

Electronic taxi meter

Taximètre électronique


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 08.03.1990 DE 4007314

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.09.1991  Patentblatt  1991/37

(73) Patentinhaber: Mannesmann Kienzle GmbH (HR B1220)
78052 Villingen-Schwenningen (DE)

(72) Erfinder:
  • Adams, Jürgen, Dipl.-Ing. (FH)
    W-7730 Villingen-Schwenningen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 103 812
GB-A- 1 573 605
US-A- 4 240 146
WO-A-84/04414
GB-A- 2 143 981
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen elektronischen Taxameter mit einer Anordnung einer Uhr (rtc = real time clock) mit Kalenderfunktion, über die eine Tarifvorgabebeeinflussung steuerbar ist.

    [0002] Generell sind automatisch steuerbare Tarifumschaltvorrichtungen bekannt, die beispielsweise in Abhängigkeit des Erreichens einer bestimmten Fahrleistung bei Überschreitung einer vorgegebenen Fahrstrecke, Fahrzeit oder Fahrpreis auf einen höheren Tarif umschalten. Eine derartige Methode ist unvollständig, weil sie ausschließlich abhängig ist vom Erreichen einer vorausgegangenen Leistung. Sie ist immer nur dann wirksam, wenn bei einem Fahrauftrag das vorgegebene Maß einer Fahrleistung erreicht bzw. überschritten wird. Diese bekannte, leistungsabhängig steuerbare Tarifumschaltung beseitigt insbesondere auch nicht das Problem, die Tarifeinstellung so variabel zu gestalten, daß zu ungewöhnlichen Arbeitszeiten, wie beispielsweise für die Nachtschicht oder den Fahrdienst an Sonn- und Feiertagen, ein besonderer Anreiz für eine Dienstbereitschaft besteht.

    [0003] Eine Tarifregelung, die es dem Fahrer erlaubt, zu bestimmten Tageszeiten oder beim Nachtfahrtbetrieb einen hierfür extra vorgesehenen, in der Regel höheren Tarif manuell einzuschalten, ist allein abhängig von der Ehrlichkeit eines jeden Fahrers. Die Handhabung der Tarifwahl bei einer nur manuell einstellbaren Tarifvorgabe ist von einem Fahrgast nicht immer überschaubar bzw. kontrollierbar, und sie läßt infolgedessen Manipulationen schon bei der Wahl der gültigen Tarifstufe zu. Es fehlt hierbei eine Anordnung zu einer von der manuellen Betätigung unabhängig gesicherten Einstellung des gültigen Tarifes.

    [0004] Es ist aus der DE-B 2 037 048 eine Taxametereinrichtung mit steuerbarer mehrstufiger Tarifumschaltung bekannt, die zur Umschaltung auf einen besonderen Tarif (z. B. Nacht-, Wochenend- und Feiertag-Tarif) zusätzlich eine von einem Programmschaltwerk oder von einem Funksignal betätigbare Schaltvorrichtung aufweist. Im wesentlichen besteht das Programmschaltwerk aus einer elektromotorisch angetriebenen Programmschaltuhr, die eine Nockenwelle über den Zyklus von 24 Stunden antreibt und entsprechend mit der Schaltwelle des Taxameters gekoppelt ist zur Steuerung in die tageszeitabhängig geltenden Tarifstufen. Die Einrichtung läßt nur in sehr beschränktem Umfang eine Umschaltung vom Tag- in Nacht-Tarif oder in einen Wochenend-Tarif zu und verfügt generell über maximal ca. vier mit der mechanischen Schaltwelle im Taxameter schaltbaren, fest vorgegebenen Taxstufen. Über einen von der Tageszeit und dem Wochentag abhängig gesteuerten Zugriff auf die Einschaltung einer der beispielsweise vier vorgegebenen, verfügbaren Taxstufen hinaus lassen sich keine weiteren Taxstufenveränderungen mehr einführen, was einer Einschränkung gleichkommt, die einer gerechten Entlohnung der Dienstleistung zu ungewöhnlicher Zeit nicht gerecht wird.

    [0005] WO -A- 8 404 414 offenbart ein Taxameter mit mehreren Taxstufen für den Tarif, bei dem der gültige Tarif automatisch über eine interne Uhr mit Kalender ermittelt wird. Für Wochenenden, Feiertage und Nachts gelten höhere Tarife. Funktionale Mehrfach-Überlagerungen von Tarifparametern (z.B. Nacht-Tarif mit Samstagstarif) sind möglich.

    [0006] Aufgabe der Erfindung ist es, einen elektronischen Taxameter mit einer Anordnung einer Uhr (real time clock) mit Kalenderfunktion so zu erweitern, daß individuell für jedes Taxametergerät eine weitgehende Flexibilität in der Gestaltung der Tarifstufen und deren Einschaltbarkeit in Abhängigkeit von vorgebbaren Zeiträumen möglich ist und funktionale Mehrfach-Überlagerungen von Tarifparameter, wie z. B. "Nacht-Tarif" an "Wochenenden" im "Winterhalbjahr" mit "Nachtschicht-Aufschlag" ab 23 Uhr realisierbar sind.

    [0007] Die Lösung dieser Aufgabe ist gekennzeichnet durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale. Ausgestaltungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

    [0008] Im folgenden ist die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert.

    [0009] Es zeigen

    FIGUR 1 ein Blockschaltbild zur Bildung der Uhr-/Kalender-Funktion,

    FIGUR 2 eine schematische Darstellung der Uhr-/Kalender-Funktionen durch Zeitzonen-Definitionen anhand eines Beispiels,

    FIGUR 3 eine Tabelle über die zeitzonenabhängig einschaltbare Taxstufe aufgrund einer Zuschaltung der Taxe T1 bzw. T1 und T4,

    FIGUR 4 ein Zustandsgraph über die allgemeine Zuschaltbarkeit von Taxstufen aufgrund der wirksamen Zeitzonen gemäß Beispiel nach FIGUR 2,

    FIGUR 5 ein Zustandsgraph über die Zuschaltbarkeit von Taxstufen aufgrund wirksamer Zeitzonen bei Fahrt am Wochenende.



    [0010] Das Blockschaltbild gemäß FIGUR 1 zeigt einen schematischen Aufbau einer Uhr mit Kalenderfunktion, bestehend aus drei Zählern 21, 22, 23. Als kleinste auswertbare Zeiteinheit wird ein Ein-Minuten-Übertrag aus einer Zeitbasis 20 auf einen Zähler 21 für die Repräsentation der Tages-Minuten von 0 bis 1439 gegeben. Einer hierarchischen Einteilung eines Zeitablaufes liegen als unterschiedliche Zeitintervalle die Bereiche eines Tages (von 0 bis 1439 Min.), einer Woche (von 0 bis 6 Wochentage) und eines Jahres (von 0 bis 365 Jahrestage) zugrunde. Entsprechend ist die Uhr mit Kalenderfunktion durch eine Zählerkette, bestehend aus drei Zählern 21, 22, 23 realisiert, die entsprechend Tagesminuten, Wochentage und Jahrestage (Datum) repräsentieren. Durch eine Festlegung oder Markierung eines Zeitpunktes in einem Zeitintervall wird beispielsweise der Beginn B einer Zeit-Zone, durch eine Markierung eines weiteren Zeitpunktes das Ende E einer Zeitzone definiert. Es können auch zwei unabhängige Zeitzonen Z1, Z2 durch die Angabe von Tageszeit, Wochentag und Tag im Jahr definiert werden. Im Bereich einer Zeitzone Z1 wird ein parametrierter Zieltaxstufen-Index um die in den Grunddaten definierte Zahl erhöht. Im Bereich einer Zeitzone Z2 gilt entsprechend ebenfalls das für die Zeitzone Z1 Gesagte. Überlagern sich die beiden Zeitzonen Z1 und Z2, so wirkt die Erhöhung des Zieltaxstufen-Index additiv, d. h. die jeweils in den Grunddaten definierten Zahlen addieren sich. Eine Erhöhung des Zieltaxstufen-Index wirkt sich zu dem Zeitpunkt aus, zu welchem eine manuelle oder automatische Taxstufen-Umschaltung erfolgt. Ein Zonen-Beginn B oder ein Zonen-Ende E hat ohne eine nachfolgend ausgelöste Taxstufen-Umschaltung keine Wirkung auf die gerade geltende Taxstufe.

    [0011] Zur Definition einer Zeitzone Z1, Z2 werden je nach Hierarchie die Zähler 21, 22, 23 kombiniert und mit einer gleichformatierten Referenz verglichen, dergestalt daß bei einer Abfrage auf größer/gleich eine Marke beeinflußt wird, sobald der Wert der Uhren-Zähler 21, 22, 23 größer/gleich der Referenz ist. Zur Bildung der wählbaren Hierarchie-Ebenen werden die Zähler 21, 22, 23 kombiniert und mit einem gleichen Format (aus den Pool-Daten) verglichen.

    [0012] Die Formate sind:
    Tageszeitpunkte:
    Zähler 21 → xxx (hexadezimal)
    Wochenzeitpunkte:
    Zähler 21, 22 → yxxx (hexadezimal)
    Jahreszeitpunkte:
    Zähler 21, 23 → zzzxxx (hexadezimal)


    [0013] Die Referenz wird durch einen Tarif-Parameter repräsentiert, der auch die entsprechende Funktionszuordnung vornimmt.

    [0014] Die oben bezeichnete Marke zeigt im nicht näher dargestellten Display des Taxameters an, wenn eine Zeitzone Z1 oder Z2 aktiv oder passiv ist. Mit einer Überschreitung des Start-Zeitpunktes bzw. des Zeitpunktes B wird die Marke gesetzt. Mit Überschreitung des Ende-Zeitpunktes E wird diese Marke wieder gelöscht. Jeder Zone Z1, Z2 und Funktion wird eine den aktuellen Zustand signalisierende Marke zugeordnet.

    [0015] Werden Zeitzonen Z1, Z2 definiert, die über den jeweiligen Zählerbereich hinausgehen, kann die Wirkung der Zeitzonen invertiert werden, dergestalt daß die erwünschte Wirkung eintritt, wenn eine Zonen-Marke NICHT gesetzt ist.

    [0016] An einem praktischen Ausführungsbeispiel soll nachfolgend die Funktionszuordnung durch eine Taxstufen-Selektion erläutert werden. Zunächst wird davon ausgegangen, daß die Taxstufen-Zuordnung bei einem Gerät mit den Taxstufen 1 bis 7 und mit der Stufe Kasse für den Betrieb ohne aktive Zeitzonen Z1, Z2 sich wie folgt darstellt:
    Einschalt-Taxstufe
    → Taxe 1,
    Weiterschaltung
    → Taxe 4,
    Kasse-Taxstufe
    → Kasse (8).


    [0017] Die Taxstufen 1 bis 7 sollen jeweils eine vollständige Tarif-Definition mit Fahrpreis-Paramter, Strecken- und Zeitparameter sowie Zuschlag-Parameter enthalten. Die Taxstufe 8 (Kasse) soll so parametriert sein, daß durch aktive Zonen Z1, Z2 keine Erhöhung des Taxstufen-Index erfolgt. Typischerweise übernimmt die Kasse-Taxstufe die Tarifparameter (Fahrpreis, Zuschlag, Strecken, Zeiten etc.) der zuletzt benutzten Taxstufe.

    [0018] Das bis dahin erklärte Ausführungsbeispiel soll nun über eine Definition von zwei Zeitzonen geändert werden. In Übereinstimmung mit dem nachfolgend näher erläuterten Beispiel sollen zwei Zeitzonen definiert werden wie folgt:
    Zone 1
    → begrenzt durch Tageszeitpunkte,
    Zone 2
    → begrenzt durch Wochenzeitpunkte.


    [0019] Es wird dazu festgelegt:

    [0020] Die aktive Zone 1 erhöht den benutzten Taxstufen-Index um 1.

    [0021] Die aktive Zone 2 erhöht den benutzten Taxstufen-Index um 2.

    [0022] Die Erhöhung ist prinzipiell im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten frei definierbar, dergestalt daß eine Superposition, wie im Beispielsfalle über eine einfache Addition der Taxstufen-Indizes, den Vorrat an möglichen Taxstufen im Gerät nicht überschreitet.

    [0023] In dem Ausführungsbeispiel gemäß FIGUR 2 ist zusammenhängend ein Ausschnitt eines Zeitraumes dargestellt, der gemäß einer aufgezeichneten Zeitskala 24 sich vom Freitag 00:00 Uhr zum darauffolgenden Mittwoch 12:00 Uhr erstreckt. In diesem Zeitraum ist eine mögliche Aufteilung von zwei unterschiedlichen Zeitzonen Z1 und Z2 vorgesehen zur Definition einer Tag/Nacht-Zeitzone Z1 als repetitive Zone jeweils von 18:00 Uhr bis 08:00 Uhr, und einer so bezeichneten Wochenende-Zone Z2 mit einer Laufzeit von Fr 20:00 Uhr bis Mo 06:00 Uhr mit dazwischen liegenden Übergangszeiten (E → B). Eine Realisierung der Zuschaltbarkeit der Taxstufen in Abhängigkeit von der Tages-Zeit bzw. vom Wochentag erfolgt so, daß z. B. zwei Taxstufen für eine Tour vorgesehen sind, wobei eine Taxstufe T1 für den Fahrt-Beginn, und eine Taxstufe T4 für die Tarif-Grenze anzuwenden sind.

    [0024] In Abhängigkeit von der aktuellen Zeit/Tag erfolgt eine "Umleitung" der entsprechend anzuwählenden Taxstufe auf eine gewünschte wirksame Taxstufe T1, 2, 3, 4 für die Phase eines Fahrt-Beginns, und auf damit wirksame Taxstufen T4, 5, 6, 7 für die Phase über einer Tarif-Grenze dergestalt, daß dem Taxstufen-Index 1, 2, 3, 4 eine von der Zeit/Tag und dem Tag abhängige Zahl (Offsetzahl) hinzuaddiert wird. Es kommt dann z. B. statt einer Schaltung von "FREI" nach "TAXE 1" eine Schaltung von "FREI" nach "TAXE 3" zustande, wenn gemäß dem Beispiel die zeit-/tag-abhängige Zahl (Offsetzahl) den Wert "2" annimmt, übertragen in das Beispiel gemäß den FIGUREN 2 und 3 ist das dann der Fall, wenn das Taxameter zwischen den Zeitpunkten d und e von "FREI" in "TAXE 1" geschaltet wird. Das Gleiche gilt für die Tarif-Grenze bei Anwendung bzw. Zuschaltung der TAXE 4, wobei zwischen den Zeitpunkten d und e wiederum die Erhöhungszahl "2" aus der Zeitzone Z2 wirksam wird und die gewählte Taxstufe T4 auf die Taxstufe T6 effektiv erhöht (siehe FIGUREN 2 und 3).

    [0025] Eine Berücksichtigung des zeit-/tag-abhängigen Wertes (Erhöhungszahl siehe FIGUR 2) zur Erhöhung des Taxstufen-Index erfolgt nur bei einer Umschaltung bzw. bei einer Einschaltung in eine Taxstufe T. Hieraus folgt, daß ein Tarif seine Gültigkeit beibehalten kann, auch wenn eine Zeitzone Z1 oder Z2 überschritten wird, vorausgesetzt daß nach Verlassen oder Eintritt in eine Zeitzone Z1, Z2 keine Umschaltung in eine andere Taxstufe T erfolgt.

    [0026] In der FIGUR 2 ist ein Beispiel der Uhrzeit/Kalenderfunktion gezeigt, bei dem im dargestellten Zeitraum von Freitag bis Mittwoch zwei Zeitzonen Z1, Z2 angeordnet sind, wobei die Zeitzone Z1 eine täglich wiederkehrende Zone mit Beginn B = 18:00 Uhr und Ende E = 08:00 Uhr im praktischen Sinn einen Nachttarif markiert. Die Zone Z2 auf der skalaren Darstellung erstreckt sich zeitlich von einem Freitag 20:00 Uhr durchgehend bis zu einem Montag, 06:00 Uhr und erfaßt einen so bezeichneten Wochenendtarif. Im Beispiel nach FIGUR 2 ist eine Erhöhungszahl (Offsetzahl) 1 für die Zeitzone Z1 vorgegeben, um die sich die gewählte Taxstufe erhöht. Für die Zone Z2, die den Wochenendzeitraum vom Freitag 20:00 Uhr bis Montag 06:00 Uhr erfaßt, ist eine Erhöhungszahl (Offsetzahl) 2 vorgegeben, um die sich die Taxstufenwahl erhöht. In Zeiträumen wie beispielsweise über das Wochenende, ergeben sich Phasen, in welchen die Zeitzonen Z1 und Z2 sich überdecken, d. h. funktionell addieren sich die Erhöhungszahlen von Z1 plus Z2, so daß in dem Überdeckungsbereich die Erhöhungszahl "3" wirksam wird. Ein zeitgleich unter der Zeitskala 24 in FIGUR 2 angeordnetes Stufendiagramm 25 symbolisiert die aufgrund der Zeitzonen Z1 und Z2 wirksamen Erhöhungen der gewählten Taxstufe T1. In der Ordinaten sind die möglichen Erhöhungszahlen angegeben, um die sich die gewählte Taxstufe T1 gemäß dem Beispiel erhöht. Das bedeutet, wenn am Taxametergerät zu Beginn eines Fahrauftrages, ausgehend von der Funktionsposition "FREI" die Taxe T1 gewählt wird, so stellt sich das Gerät aufgrund der gerade wirksamen Zone Z1 automatisch auf die Taxstufe T2 ein. Liegt der Fahrtbeginn im Zeitraum Freitag zwischen 08:00 Uhr und 18:00 Uhr und wird die Taxe T1 gewählt, so stellt sich auch die Taxstufe T1 ein, weil in diesem Zeitbereich von a nach b keine Zeitzone zur Wirkung kommt. Im Zeitbereich von c nach d überdecken sich die Zeitzonen Z1 und Z2. Aufgrund der additiven Erhöhungszahl "3" stellt sich bei einer Wahl der Taxe T1 die Taxstufe T4 automatisch ein. Die Taxe T1 im Zeitabschnitt von c nach d ist im Ausführungsbeispiel also gleich der gewählten Taxe T4 in einem Zeitabschnitt von a nach b.

    [0027] Mit einer Anwahl der Taxe T4 nach Erreichen der Tarif-Grenze in Taxe T1 bildet die Taxstufe T4 die Basis, von der aus sich aufgrund wirksamer Zeitzonen Z1, Z2 über entsprechende Erhöhungszahlen von "1" bis "3" die Taxstufen T5, 6, 7 einstellen (siehe hierzu tabellarische Darstellung gemäß Zuschaltung von Taxe T1 → Taxe T4 anhand FIGUR 3).

    [0028] Die allgemein verfügbare Zuschaltbarkeit von Taxstufen T1 bis T7 gemäß dem Ausführungsbeispiel ist in einem Zustandsgraph in FIGUR 4 dargestellt. Ausgangsbasis für eine Zuschaltbarkeit in eine Taxstufe ist die Funktionsposition "FREI" 26. Durch eine einmalige Betätigung eines nicht näher gezeigten Tastschalters S1 ist es möglich, über eine Zuschaltstrecke 15 direkt in die Taxstufe T1 zu schalten bzw. letztere zu aktivieren, vorausgesetzt der Schaltvorgang findet in einem Zeitbereich statt, in dem keine Zeitzone Z1 oder Z2 wirksam ist. Aufgrund der Definition von Zeitzonen Z1 und Z2 gemäß der Darstellung nach FIGUR 2 gilt folgendes:

    [0029] Bei der Zuschaltung von "FREI" in die Taxe T1 wird zwischen den Zeitpunkten


    automatisch über eine Zuschaltung die Taxstufe T2 aktiviert aufgrund der in diesen Zeitbereichen wirksamen Zeitzone Z1 mit der Erhöhungszahl "+1".

    [0030] Bei Zuschaltung FREI → TAXE T1 zwischen den Zeitpunkten
       08:01 Uhr ..... 18:00 Uhr an den Wochentagen
       Sa und So
    wird entsprechend über Schaltstrecke 17 die Taxstufe T3 aktiviert, weil in diesen Zeitbereichen die Zone Z2 mit der Erhöhungszahl "+2" wirksam ist.

    [0031] Schließlich gilt für eine Zuschaltung von "FREI" nach TAXE T1 zwischen den Zeitpunkten
       Fr 20:01 bis Sa 08:00 Uhr
       Sa 18:01 bis So 08:00 Uhr
       So 18:01 bis Mo 06:00 Uhr
    eine automatische Aktivierung der Taxstufe T4 direkt über eine Zuschaltstrecke 18, da in diesen Zeitbereichen die Zeitzonen Z1 plus Z2 mit entsprechender Erhöhungszahl "1 + 2 = 3" wirksam werden. Mit jeder der aktuellen Taxstufen T1 bis T3 kann man sich bei einer möglichen Umschaltung an der Tarifgrenze in einer neuen Zeitzone befinden, so daß jeweils +1, +2, +3 Offsetzahlen wirken können.

    [0032] Aus den aktuellen Taxstufen T1 bis T4 kann man beispielsweise bei Erreichen der Tarifgrenze von der ursprünglichen Zuschaltung der Taxe T1 eine Umschaltung auf eine höhere Taxstufe, nämlich die Zuschaltung von Taxe T1 auf Taxe T4 durchführen. Die zum Zeitpunkt der Umschaltung aktuellen Zeitzonen Z1, Z2 bzw. Z1 + Z2 werden dann wirksam und führen aufgrund der möglichen Erhöhungszahlen "0", "1", "2", "3" eine automatische Aktivierung der Taxstufen T4 (0), T5 (+1), T6 (+2), T7 (+3) durch. Das bedeutet, die Umschaltung in den höheren Tarif kann praktisch in jedem Zeitbereich zwischen den Zeitpunkten erfolgen, das bedeutet weiter, aus jedem aktuellen Tarif T1 bis T4 ist in Abhängigkeit einer entsprechend wirksamen Zeitzone jede der Taxstufen T4 bis T7 automatisch ansteuerbar. Es können aus jedem Tarif T1 bis T4 über Umschaltung (nach Sondertaxe T4) plus Erhöhungszahl (0 bis +3) die Taxstufen T4 bis T7 aktiviert werden.

    [0033] Entsprechend ist über Schaltstrecken 1, 5, 9 die Taxstufe T5 aktivierbar aufgrund der Zuschaltbarkeit in den Zeitbereichen zwischen den Zeitpunkten


    wo die Zeitzone Z1 wirksam ist. Die Taxstufe T5 ergibt sich aus der Umschaltung in die erhöhte Sondertaxstufe T4 plus einer gleichzeitig wirksamen Zeitzone Z1 mit der Erhöhungszahl "1".

    [0034] Die Schaltstrecken 2, 6, 10 markieren eine Zuschaltbarkeit in die Taxstufe T6 in den Zeitbereichen zwischen den Zeitpunkten
       Sa 08:01 .... Sa 18:00 Uhr und
       So 08:01 .... So 18:00 Uhr
    wo durch eine aktive Zeitzone Z2 eine Erhöhungszahl +2 wirksam wird, durch die bei Umschaltung in die Sondertaxstufe T4 die Taxstufe T6 aktiviert wird.

    [0035] Über Schaltstrecken 3, 7, 11 wird bei Umschaltung in die erhöhte Sondertaxstufe T4 ein Tarif T7 zuschaltbar, da im Ausführungsbeispiel im Zeitbereich zwischen den Zeitpunkten
       Fr 20:01 .... Sa 08:00 Uhr
       Sa 18:01 .... So 08:00 Uhr
       So 18:01 .... Mo 06:00 Uhr
    die Zeitzonen Z1 + Z3 aktiv werden und sich als Erhöhungszahl "3" zu dem im Umschaltfall angewählten Sondertarif T4 addieren und mit T7 praktisch einen Wochenend-Nachttarif markieren.

    [0036] Schließlich bleiben für die Zuschaltbarkeit noch die Schaltstrecken 4, 8, 12, über die bei Anwahl der erhöhten Sondertaxe T4 im Zeitbereich der Werktage zwischen den Zeitpunkten
       Mo bis Fr 08:01 bis 18:00 Uhr
    automatisch die Taxstufe T4 aktiviert wird, das bedeutet, daß in diesen Zeitbereichen keine Zeitzonen definiert sind und somit keine Erhöhungszahl wirksam werden kann.

    [0037] Aus den Taxstufen T4 bis T7 ist über eine Schaltstecke 13 jeweils eine Umschaltung in die Funktionsposition 19 "KASSE" durchführbar. Für diesen Schaltvorgang bleiben etwa aktive Zeitzonen Z1 oder Z2 ohne Berücksichtigung.

    [0038] Schließlich ist nach Abschluß des Fahrauftrages am Taxametergerät durch einen Bedienvorgang über eine Schaltstrecke 14 eine Rückschaltung in die Funktionsposition 26 "FREI" auslösbar, womit sich das Gerät in Funktionsbereitschaft für den Beginn eines neuen Fahrpreisberechnungsvorganges befindet.

    [0039] Das Zustandsgraph nach FIGUR 5 zeigt den Tarifstufensteuerungsablauf eines einfacheren Beispiels für eine Fahrt am Wochenende unter Berücksichtigung einer über aktive Zeitzonen steuerbare Zuschaltbarkeit der aktuellen Taxstufe nach Ausführungsbeispiel gemäß FIGUR 2. Ein Fahrgast besteigt z. B. an einem Freitag um 17:45 Uhr ein Taxifahrzeug. Der Fahrauftrag beginnt mit der Einschaltung des Taxameters aus der Bereitschaftsposition 26 "FREI" in die Taxstufe T1. Nach dem Erreichen der Tarif-Grenze (z. B. Ortsgrenze) beispielsweise um 18:10 Uhr schaltet der Fahrer wegen Überschreitung der Tarifzone um in eine Taxstufe für höheren Fahrpreis (z. B. nach T4). Die Umschaltung erfolgt nach 18:01 Uhr und damit in einer aktiven Zeitzone "1", jedoch noch vor dem Beginn der Zeitzone "2" (um 20:00 Uhr). Mit dem Vorgang der Umschaltung erfolgt automatisch die Zuschaltung der Taxstufe T5. Aufgrund der Umschaltung wegen Überschreitung der Tarifzone erhöht sich der Tarif-Index zunächst auf T4 und, da die Zeitzone Z1 aktiv ist, erhöht sich der Tarif-Index "4" um die Offsetzahl "1", so daß hieraus eine Zuschaltung der Tarifstufe T5 folgt. Weitere Umschaltung erfolgt nicht, so daß die Fahrt gegebenenfalls auch nach Beginn der Zeitzone Z2 um 20:00 Uhr unverändert mit Taxstufe T5 fortgesetzt wird.

    [0040] Neben den in den Ausführungsbeispielen beschriebenen Einrichtungen zur zeitabhängigen Steuerung der Tarifstufenschaltbereiche können unter Anwendung von definierten Zeitzonen prinzipiell auch eine Reihe weiterer, tarifrelevanter Funktionen oder Bedienvorgänge beeinflußt werden. So ist es beispielsweise möglich, einen Auf- oder Abschlag in einer prozentualen oder einer additiven Größenordnung dem Grundbetrag eines Tarifes zuzuordnen.

    [0041] In gleicher Weise ist durch die Bildung von Zeitzonen ein Auf- oder Abschlag mit einem Fortschaltbetrag einer jeweils gewählten Taxstufe kombinierbar.

    [0042] Es ist mit der Einführung von Zeitzonen, repräsentiert durch Zählparameter in den Zählern 21, 22, 23, auch eine gesteuerte Beeinflussung eines Wegparameters und/oder Zeitparameters als Basisgröße für eine Preisberechnung möglich.

    [0043] Auch eine Berechnung von Zuschlägen ist in Abhängigkeit von Zeitzonen beeinflußbar, dergestalt daß ein Grenzwert bzw. ein zulässiger Maximalwert bei der Eingabe verändert wird.

    [0044] Schließlich ist über die Steuerung durch Zeitzonen eine Festlegung eines Prozentsatzes bestimmbar, mit welchem ein Zuschlag aus dem Fahrpreis berechnet wird.


    Ansprüche

    1. Elektronischer Taxameter mit mehreren in ihm hinterlegten Taxstufen (T1 bis T8) für den Tarif und mit einer Anordnung einer Uhr (rtc) mit Kalenderfunktion, über die eine Taxstufenwahl steuerbar ist, wobei die Zeiterfassung im wesentlichen durch Zähler (21, 22, 23) erfolgt, die ausgehend von einer Zeitbasis (20) als kleinster Zähleinheit in einer Zählerkette angeordnet sind und zyklisch fortlaufend drei verschiedene Zeiteinheiten zählen, insbesondere die Tagesminuten, die Wochentage und die Kalendertage,
    dadurch gekennzeichnet,

    a. daß in jedem Zähler Zeitpunkten entsprechende Marken (B, E) setzbar sind zur Festlegung von Zeitzonen (Z1, Z2) innerhalb der durch den Zähler repräsentierten Zeiteinheit,

    b. daß jeder markierten Zeitzone ein Index zugeordnet ist, der mit einem der hinterlegten Taxstufen (T1 bis T8) des Tarifs korreliert, und

    c. daß bei hierachischer Überlagerung der Zeitzonen (Z1,Z2) die Summe aus den den jeweiligen Zeitzonen (Z1, Z2) zugeordneten Indices die zur Wirkung zu bringende Taxstufe des Tarifs bestimmt.


     
    2. Elektronischer Taxameter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die durch die Marken (B, E) festgelegten Zeitzonen (Z1, Z2) bei einem wiederholten Durchlauf des Zeitzählzyklusses in der Zeiteinheit erneut einstellen.
     
    3. Elektronischer Taxameter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in jeder Zeitzone (Z1, Z2) ausschließlich bestimmte Taxstufen (T1 bis T8) zuschaltbar sind.
     
    4. Elektronischer Taxameter nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in Abhängigkeit von der Zeitzone (Z1, Z2) eine tariflich vorgebbare Veränderung eines Fahrpreises in Form eines Aufschlages oder Abschlages zuschaltbar ist.
     
    5. Elektronischer Taxameter nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb einer Zeitzone (Z1, Z2) die Betätigung der Zuschlagsvorgabe durch Setzen oder Sperren einer Bediensperre beeinflußbar ist.
     
    6. Elektronischer Taxameter nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb einer Zeitzone (Z1, Z2) die Betätigung des Zuschlageingabetastschalters eine Änderung des Zuschlagwertes auslöst.
     
    7. Elektronischer Taxameter nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb einer Zeitzone (Z1, Z2) bei der Betätigung des Zuschlageingabetastschalters die für die Summierung der Zuschlagwerte zulässigen Höchstwerte verändert werden.
     
    8. Elektronischer Taxameter nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb einer Zeitzone (Z1, Z2) die für die Fahrpreisberechnung wirksamen Wegparameter und/oder Zeitparameter beeinflußbar sind.
     


    Claims

    1. Electronic taximeter having a plurality of fare stages (T1 to T8) stored therein for the tariff, and having an arrangement of a clock (rtc) with a calendar function, by way of which a fare stage selection can be controlled, the detection of time substantially being effected by means of counters (21, 22, 23) which are arranged in a counter chain starting from a time base (20) as the smallest counting unit, and cyclically continuously count three different time units, in particular the minutes in the day, the days of the week and the days of the calendar, characterized

    a. in that there can be set in each counter marks (B, E) corresponding to points in time, to determine time zones (Z1, Z2) within the time unit represented by the counter,

    b. in that there is associated with each marked time zone an index which correlates with one of the stored fare stages (T1 to T8) of the tariff, and

    c. in that in the case of a hierarchical overlay of the time zones (Z1, Z2) the total of the indices associated with the respective time zones (Z1, Z2) determines the fare stage of the tariff to be brought into effect.


     
    2. Electronic taximeter according to Claim 1, characterized in that the time zones (Z1, Z2) determined by the marks (B, E) are re-set on a repeated run through the time counting cycle in the time unit.
     
    3. Electronic taximeter according to Claim 1 or 2, characterized in that in each time zone (Z1, Z2) exclusively determined fare stages (T1 to T8) can be switched on.
     
    4. Electronic taximeter according to one of the preceding claims, characterized in that an alteration of a fare, which can be predetermined by tariff, can be switched on in the form of a supplement or reduction in dependence on the time zone (Z1, Z2).
     
    5. Electronic taximeter according to one of the preceding claims, characterized in that within a time zone (Z1, Z2) the activation of the surcharge standard can be influenced by setting or disabling an operator input inhibit.
     
    6. Electronic taximeter according to one of the preceding claims, characterized in that within a time zone (Z1, Z2) the activation of the surcharge input keyswitch triggers an alteration in the surcharge value.
     
    7. Electronic taximeter according to one of the preceding claims, characterized in that the maximum values permissible for totalling the surcharge values are altered within a time zone (Z1, Z2) on the activation of the surcharge input keyswitch.
     
    8. Electronic taximeter according to one of the preceding claims, characterized in that the distance parameters and/or time parameters effective for the fare calculation can be influenced within a time zone (Z1, Z2).
     


    Revendications

    1. Taximètre électronique avec plusieurs échelons tarifaires (T1 à T8) déposés dans ledit taximètre pour le tarif et avec une horloge temps réel (rtc) avec fonction de calendrier par l'intermédiaire de laquelle il est possible de commander une sélection d'échelons tarifaires, l'acquisition du temps étant effectuée, pour l'essentiel, par des compteurs (21, 22, 23) qui sont disposés, en partant d'une base de temps (20) comme plus petite unité de comptage, dans une chaîne de compteurs et qui comptent, en une avance cyclique, trois unités horaires différentes, tout particulièrement les minutes de jour, les jours de semaine et les jours de calendrier,
    caractérisé par le fait

    a. que dans chaque compteur peuvent être activées des marques correspondant à des instants (B, E) pour la détermination de zones horaires (Z1, Z2) à l'intérieur de l'unité de temps représentée par le compteur,

    b. qu'à chaque zone horaire marquée est assigné un index qui est en corrélation avec un des échelons tarifaires déposés (T1 à T8) du tarif, et

    c. qu'en cas de superposition hiérarchique des zones horaires (Z1, Z2), la somme des index assignés aux zones horaires (Z1, Z2) respectives détermine l'échelon tarifaire devant être activé du tarif.


     
    2. Taximètre électronique selon la revendication 1,
    caractérisé par le fait
    que, en cas d'un parcours répété du cycle de comptage de temps, les zones horaires (Z1, Z2) déterminées par les marques (B, E) se rétablissent à nouveau dans l'unité de temps.
     
    3. Taximètre électronique selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2,
    caractérisé par le fait
    que, dans chaque zone horaire (Z1, Z2), ce sont exclusivement des échelons tarifaires déterminés (T1 à T8) dont une conjonction peut être effectué.
     
    4. Taximètre électronique selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé par le fait
    que, en fonction de la zone horaire (Z1, Z2), il existe la possibilité de conjonction d'une modification présélectionnable par le tarif d'un prix de la course sous forme d'une majoration ou minoration.
     
    5. Taximètre électronique selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé par le fait
    que, à l'intérieur d'une zone horaire (Z1, Z2), l'actionnement de la présélection de majoration peut être influencé par l'activation ou le blocage d'un dispositif d'arrêt de manipulation.
     
    6. Taximètre électronique selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé par le fait
    que, à l'intérieur d'une zone horaire (Z1, Z2), l'actionnement du bouton-poussoir d'entrée de majoration déclenche une modification de la valeur de majoration.
     
    7. Taximètre électronique selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé par le fait
    que, à l'intérieur d'une zone horaire (Z1, Z2), l'actionnement du bouton-poussoir d'entrée de majoration provoque la modification des valeurs maximales admissibles pour la sommation des valeurs de majoration.
     
    8. Taximètre électronique selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé par le fait
    que, à l'intérieur d'une zone horaire (Z1, Z2), les paramètres de distances parcourues et/ou les paramètres de temps efficaces pour le calcul du prix de la course sont influençables.
     




    Zeichnung