KLOSETTSITZBRILLE FÜR EIN WASSERKLOSETT SOWIE VORRICHTUNG FÜR DIE GESÄSSREINIGUNG AN EINEM WASSERKLOSETT MIT EINER SITZBRILLE

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klosettsitzbrille für ein Wasserklosett für die persönliche Hygiene, mit einer, mit der Klosettschüssel des Wasserklosetts lösbar verbundenen Sitzbrille, sowie mit Mitteln für das sprühartige Ausgeben von im wesentlichen Wasser für die Gesässreinigung, mit Fördermitteln für das Treiben von im wesentlichen Wasser an die Mittel für die sprühartige Ausgabe und mit Mitteln für das Zuführen und/oder Lagern von im wesentlichen Wasser an die und/oder an der Sitzbrille.

[0002] Wasserklosetts, bei welchen nach dem Spülen der Toilette der Gesässbereich resp. der Analbereich einer auf dem Klosett sitzenden Person mittels eines Wasserstrahls gereinigt und anschliessend mittels Warmluft getrocknet wird, sind bekannt. Allen voran sind Wasserklosetts mit festen Installationen, wo notwendige Pump-, Rohrleitungs- und Warmluftsysteme integrale Bestandteile von Spülkasten, Klosettbrille und der Klosettschüssel im Sinne einer kompakten Bauweise bilden, durch die EP-A-0 125 314 resp. US-A-3,810,260 resp. US-A-3,995,326 bekannt geworden.

[0003] Derartige Klosetts sind vor allem in Spitälern, Sanatorien, Altersheimen anzutreffen, weniger aber in Privathaushaltungen. Einerseits sind diese Klosetts sehr teuer in der Anschaffung und anderseits muss aufgrund der Konstruktionsweise bei einem allfälligen späteren Umrüsten gleich die ganze Klosettinstallation ersetzt werden, was grössere bauliche Massnahmen erfordert.

[0004] Es ist nun Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein einfaches und billiges Zusatzspülsystem bei Wasserklosetts für die Reinigung des Gesässbereiches zu schaffen, das eine kompakte Bauweise aufweist und leicht durch eine Privatperson an einem bestehenden Wasserklosett zurüstbar ist.

[0005] Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass die Mittel für das Lagern von Wasser mindestens an der Brille lösbar angeordneten Tank oder Behältnis umfassen, der einerseits über eine Ventilanordnung mit mindestens einer Luftpumpe und anderseits über eine weitere Ventilanordnung mit den Mitteln für die sprühartige Ausgabe derart verbindbar ist, dass die beiden Ventilanordnungen nur bei an der Brille angeordnetem Tank oder Behältnis für einen Wasser- resp. Luftdurchlass zu öffen sind.

[0006] Auf diese Art und Weise kann der Lagertank für das Füllen mit Wasser von der Brille entfernt werden, ohne dass das in den Lagertank eingefüllte Wasser aus diesem entweichen kann.

[0007] Die in der Sitzbrille angeordneten Luftpumpen sind vorzugsweise derart mit der Sitzbrille verbunden, dass sie bei mindestens einer Kippbewegung sowohl nach oben als auch/oder nach unten des Sitzbrillenringes, der schwenkbar an einem mit der Klosettschüssel lösbar verbindbaren Brillenhalteteil gelagert ist, betätigbar sind resp. mittels dieser Pumpen ein Ueberdruck im Lagertank erzeugbar ist. Die Luftpumpen sind vorzugsweise derart ausgelegt, dass sie nur so lange betreibbar sind, bis ein genügend hoher Druck im Lagertank erreicht wird. Anschliessend laufen sie vorzugsweise leer.

[0008] Gemäss einer weiteren Ausführungsvariante wird vorgeschlagen, dass der Sitzbrillenring durch Rückhaltemittel, welche an den Fördermitteln resp. an der mindestens einen Pumpe vorgesehen sind, beabstandet vom Brillenhalteteil, gehalten wird und dass der Sitzbrillenring mit den Fördermitteln resp. der mindestens einen Pumpe derart wirkverbunden ist, dass bei Drücken des Brillenringes durch das Gewicht einer auf dem Sitzring sitzenden Person gegen das Halteteil die Fördermittel resp. die mindestens eine Pumpe betätigt werden, um im Tank oder dem Behältnis einen Druck zu erzeugen und/oder Wasser an die Mittel für die sprühartige Ausgabe zu treiben.

[0009] Es ist aber ebenfalls möglich, die Luftpumpe von Hand oder mit dem Fuss zu betätigen.

[0010] Damit bei Betätigen der Fördermittel respektive der mindestens einen Pumpe nicht der Wasserlagertank unmittelbar unter Druck gesetzt wird, wird gemäss einer weiteren Ausführungsvariante vorgeschlagen, dass zwischen der mindestens einen Pumpe und dem Tank oder Behältnis eine beispielsweise durch ein Ventil davon getrennte Druckkammer angeordnet wird, welche durch Betätigen der mindestens einen Pumpe unter Druck gesetzt wird. Diese Ausführungsvariante kann beispielsweise aus Sicherheitsgründen vorteilhaft sein.

[0011] Im weiteren kann, wiederum aus Sicherheitsgründen, an der mindestens einen Pumpe gemäss einer weiteren Ausführungsvariante ein Sicherheitsventil und/oder eine sogenannte Berstscheibe vorgesehen werden. Damit kann sichergestellt werden, dass im Tank oder Behältnis respektive in der Druckkammer ein maximal zulässiger Druck nicht überschritten wird.

[0012] Zusätzlich können auch wieder entriegelbare Mittel zum Arretieren resp. Ausserbetriebsetzen der Fördermittel resp. der mindestens einen Pumpe vorgesehen werden, damit ein Betätigen derselben beispielsweise durch den Sitzring verunmöglicht werden kann. Damit wird ein Benutzen der erfindungsgemässen Brille möglich, ohne die Gesässreinigung zu beanspruchen und ohne einen Druckaufbau durch die Pumpe zu veranlassen.

[0013] Die Mittel für die sprühartige Ausgabe von Wasser umfassen vorzugsweise einen schwenkbaren Sprüharm mit Sprühdüse, wobei der Sprüharm vor dem sprühartigen Ausgeben aus einer im wesentlichen für eine Klosettbenützerperson von oben nicht sichtbaren Ruheposition in eine Sprühposition schwenkbar gelagert ist, in welcher die Reinigung des Gesässteiles ermöglicht wird. Durch diese schwenkbare Lagerung wird sichergestellt, dass der Sprüharm bei Nichtbetrieb nicht durch Gegenstände verschmutzt oder beschädigt werden kann, die in das Klosett eingegeben resp. hineingeworfen werden.

[0014] Zum Beispiel kann seitlich an der Klosettbrille ein Auslöseorgan vorgesehen werden, um die Abgabe von Wasser aus den Tank oder Behältnis an die Sprühdüse auszulösen. Das Auslöseorgan kann dabei ein Kipphebel oder ein Druckknopf sein.

[0015] Damit nicht nach jedem Sprühvorgang der Lagertank aus der Brille entfernt werden muss, um Wasser nachzugiessen, kann auch weiter ein Saugmotor vorgesehen werden, um Wasser aus einem Klosettspülkasten anzusaugen und an die Mittel für das Zuführen des Wassers an die Sprühdüse oder dem Lagertank oder dem Behältnis an der Brille zuzuführen. Da das Spülwasser im Klosettspülkasten teilweise länger gelagert wird, ist nicht auszuschliessen, dass es verschmutzt oder sogar bakteriell verunreinigt ist. In diesem Fall wird das vom Saugmotor angesaugte Wasser vorzugsweise durch einen Filter, wie beispielsweise einen Aktivkohlefilter, hindurchgeführt.

[0016] Da weiter das Wasser im Klosettspülkasten eine Temperatur im Bereich von ca. 10°C bis 20°C aufweist, wird vorzugsweise an den Mitteln für das Zuführen von Wasser an die Sprühdüse oder im Lagertank oder Behältnis an der Klosettbrille ein Zusatzheizaggregat mit Thermostat angeordnet, um das Wasser auf im wesentlichen Körpertemperatur, d.h. 37°C, aufzuwärmen.

[0017] Saugmotor und Zusatzheizaggregat können entweder netzbetrieben sein, was allerdings Installationen notwendig macht, oder aber können mittels Batterien betrieben werden.

[0018] Weiter wird vorgeschlagen, Mittel an der Brille für das Lagern und Abgeben mindestens eines Additivs an die Sprühdüse und/oder an den Lagertank vorzusehen. Beim Additiv kann es sich beispielsweise um ein Parfum, ein Desinfektions-, Reinigungs- oder Pflegemittel handeln.

[0019] Damit die Luftpumpe nicht mittels einer Manipulation betrieben werden muss, kann beispielsweise ein Antriebsaggregat vorgesehen werden für das Betreiben der Luftpumpe.

[0020] Aus Gründen der Hygiene wird weiter vorgeschlagen, dass das Auslöseorgan, der Saugmotor, das Zusatzheizaggregat und/oder das mindestens eine Antriebsorgan mittels Sensoren berührungsfrei auslösbar sind resp. ist. Die Sensoranordnung kann derart sein, dass bei Annäherung durch die Hand einer Benützerperson des Wasserklosetts an die Sensoren entweder eines oder mehrere der genannten Motoren und Aggregate ausgelöst werden.

[0021] Anstelle einer Pumpe kann auch eine austauschbare Druckpatrone angeordnet werden.

[0022] Für das Trocknen des Gesässteils nach der Reinigung kann an der Sitzbrille weiter ein Warmluftaggregat, wie beispielsweise ein Fön, vorgesehen werden, der anschliessend an den Reinigungsvorgang betrieben wird.

[0023] Je komplizierter und ausgefeilter die Zusatzaggregate und Motoren an der Sitzbrille ausgestaltet werden, um so empfehlenswerter, speziell in bezug auf Betriebssicherheit und Schutz vor Verunreinigung, ist es, diese in einem kompakten Behältnis anzuordnen, das beispielsweise am Brillenteil befestigt resp. gehalten wird.

[0024] Es ist aber auch möglich, dieses Behältnis, beinhaltend Zusatzaggregate und Motoren, derart zu konzipieren, dass es vom Halteteil entfernt werden kann resp. dass es vom Halteteil unabhängig angeordnet werden kann. Aus diesem Grunde wird vorgeschlagen, dass in einer Vorrichtung für die Gesässreinigung an einem Wasserklosett mit einer erfindungsgemäss beschriebenen Sitzbrille zusätzlich ein von der Brille weitgehendst unabhängiges Behältnis vorzusehen ist, in welchen Förderpumpe, Filter und Durchlauferhitzer angeordnet sind. Dieses Zusatzbehältnis ist mit Leitungen verbunden, welche einerseits Wasser aus dem Spülkasten ansaugen und anderseits das im Zusatzbehältnis filtrierte und erwärmte Wasser an die Sitzbrille führen, um dann an die Sprühdüse zu gelangen.

[0025] Die Erfindung wird nun beispielsweise anhand von Figuren näher erläutert.

[0026] Dabei zeigen:

Fig. 1

eine erfindungsgemässe Klosettsitzbrille, von oben gesehen,

Fig. 2

die Wasserklosettbrille gemäss Fig. 1 im seitlichen Längsschnitt,

Fig. 3

schematisch dargestellt die Funktionsweise des Sprüharmes der Klosettsitzbrille aus Fig. 1 und 2,

Fig. 4

eine weitere Ausführungsvariante einer Sitzbrille in Längsseitenansicht,

Fig. 5

in Perspektive das Anordnen einer erfindungsgemässen Wasserklosettbrille an einem Wasserklosett,

Fig. 6

in Seitenansicht schematisch dargestellt eine sicherheitstechnisch modifizierte Ausgestaltung einer Pumpe,

Fig. 7

eine weitere erfindungsgemässe Sitzbrille, mit Zusatzaggregaten und Motoren versehen, und

Fig. 8

eine weiter entwickelte Ausführungsvariante der erfindungsgemässen Wasserklosettbrille mit Zusatzaggregaten.

[0027] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemässe Wasserklosettbrille, von oben gesehen, und Fig. 2 dieselbe erfindungsgemässe Brille im seitlichen Längsschnitt.

[0028] Auf einer Klosettschüssel 1, beispielsweise aus Keramik hergestellt, ist eine Wasserklosettbrille 2, 6 angeordnet, welche lösbar über eine Befestigung 3 mit der Schüssel verbunden ist. Eine derartige erfindungsgemässe Sitzbrille kann beispielsweise in einem Warenhaus gekauft werden und anstelle einer konventionellen bestehenden Sitzbrille an der Klosettschüssel angeordnet werden. Die Befestigung ist vorzugsweise derart universell ausgelegt, dass eine Montage an alle gängigen Klosettschüsseln möglich ist. Vorzugsweise erfolgt die Montage durch Steckmittel, um ein späteres Lösen, zum Beispiel für die Reinigung der Sitzbrille, zu vereinfachen. Die Befestigung kann beispielsweise auch in Form eines Exzenters erfolgen, damit keine Verschraubung von oben nötig ist und trotzdem eine sichere Montage der Sitzbrille möglich ist.

[0029] Die Sitzbrille 2, 6 umfasst an ihrer hinteren Seite eine Drehachse 4, wodurch der eigentliche Sitzteil resp. der Sitzring 2 der Brille schwenkbar am Brillenhalteteil 6 angeordnet ist, welches über Befestigungen 3 mit der Klosettschüssel verbunden ist. Dieses Halteteil 6 der Brille umfasst weiter einen Wasserlagertank 7, der lösbar in diesem Halteteil 6 eingelassen ist. Dieser Wassertank kann beispielsweise über Einrastelemente 7B mit dem Halteteil 6 verbunden sein, um so in einer sicheren Lage gehalten zu werden.

[0030] Weiter im Halteteil 6 sind seitlich zwei Pumpen 8 angeordnet, deren Druckkolben mit dem schwenkbaren Teil der Sitzbrille 2 über eine Verbindung 9 wirkverbunden sind. Die Pumpen 8 sind über Leitungen 11 und Ventile 12 mit dem Lagertank 7 verbunden.

[0031] Der Lagertank 7 ist weiter über ein Ventil 13, Leitung 14 mit einem Sprüharm 18 verbunden, wobei der Sprüharm 18 um eine Drehachse 17 schwenkbar gelagert ist. An seiner Spitze umfasst der Sprüharm 18 eine Sprühdüse 19 für die Ausgabe von Wasser.

[0032] Anschliessend wird nun die Funktionsweise der erfindungsgemässen Sitzbrille beschrieben.

[0033] Wenn nun eine Benützerperson das Wasserklosett benützen will, so wird zunächst der schwenkbare Teil der Sitzbrille 2 nach oben geschwenkt, damit der Wassertank 7 frei zugänglich wird. Dieser wird nun aus dem Halteteil 6 entfernt und beispielsweise beim Handwaschbecken durch eine Einfüllöffnung 7A mit lauwarmem Wasser aufgefüllt. Anschliessend wird der Lagertank 7 wieder in das Halteteil eingegeben und der schwenkbare Teil der Klosettbrille 2 auf die Klosettschüssel 1 nach unten geschwenkt. Dadurch werden die beiden Pumpen 8 betätigt und Druckluft über die Leitungen 11 und durch die Ventile 12 in den Lagertank hineingepumpt, wodurch das Wasser im Lagertank nun unter Druck gesetzt wird.

[0034] Die Oeffnung 7A des Lagertanks 7 ist bevorzugt durch eine mittels Drehung bajonettartig verschliessbare Rundscheibe abgedeckt, die dem erzeugten Druck standhält.

[0035] Die Ventilanordnungen 12 sind im übrigen dazu vorgesehen, dass kein Wasser aus dem Lagertank 7 in die Pumpen 8 gelangen kann.

[0036] Wenn nun die Benützerperson das Reinigen des Gesässes im Analbereich wünscht, wird der Auslösehebel 16 betätigt, worauf Ventil 13 geöffnet wird. Das Wasser strömt nun aus dem Lagertank 7 über die Leitung 14 zum Sprüharm 18, der infolge des Wasserdruckes in die Sprühposition geschwenkt wird.

[0037] Sobald der Sprüharm 18 in Sprühposition ist, wird der Durchlass, wie in Fig. 3 näher erläutert wird, zum Sprüharm freigegeben, und das Wasser gelangt so über die Düse 19 an den zu reinigenden Gesässteil der Benützerperson.

[0038] In Fig. 3 ist die Funktionsweise der Schwenkbewegung des Sprüharmes näher erläutert. Von der Leitung 14 wird Wasser unter Druck gegen einen Kolben 22 geführt, der infolge dieses Druckes auf ein zahnradartiges "Ritzel" wirkt, um so den schwenkbaren Sprüharm 18 in die Sprühposition zu schwenken. Wenn nun der Kolben genügend fest gegen das Ritzel gedrückt wird, wird die Ueberbrückungsleitung 24 frei, womit nun Wasser aus der Leitung 14 in den Sprüharm 18 und in die Düse 19 gelangen kann.

[0039] Für die Abgabe eines Pflegemittels kann an der Leitung 14 beispielsweise ein Einlass aus einer Zuführleitung 15A vorgesehen werden, aus welcher das Pflegemittel aus einer Vorratskammer 15 dosiert an das durch die Leitung 14 strömende Wasser abgegeben wird.

[0040] In Fig. 4 wird eine weitere Ausführungsvariante eines erfindungsgemässen Sitzringes in Längsseitenansicht dargestellt.

[0041] In dieser Ausführungsvariante ist der Sitzring 2 mindestens um einen Abstand vom Halteteil abhebbar, indem beispielsweise die Drehachsenverbindung 4A, 4B lösbar ist. Die beiden Pumpen 8 (nur eine sichtbar) umfassen weiter beispielsweise je eine Rückstellfeder 8A, die je auf die Kolbenscheibe 8B wirken und diese nach oben in Ruheposition treiben. Eine mit der Kolbenscheibe 8B verbundene Kolbenstange 8C ist drehbeweglich über ein Scharnier 2A mit dem Sitzring 2 verbunden, wobei dieser bei Rückstellposition der Pumpe vom Halteteil resp. teilweise von der Klosettschüssel 1 abgehoben wird.

[0042] Wenn nun eine Person auf den Sitzring 2 absitzt, wird der Sitzring auf die Klosettschüssel 1 unter dem Körpergewicht abgesenkt, worauf die Pumpen 8 betätigt werden und Luft über Leitung 11, Ventil 12 in den Lagertank 7 gepresst wird. Der weitere Vorgang für die Gesässreinigung erfolgt analog dem in bezug zu den Fig. 1 und 2 Beschriebenen. Auf die Darstellung der dafür notwendigen Elemente wurde in Fig. 4 aus Uebersichtsgründen verzichtet.

[0043] Wenn die Person abschliessend wieder aufsteht, wird die Sitzbrille 2 unter der Wirkung der Federn 8A wieder nach oben getrieben. Falls erwünscht, kann aber der Sitzring 2 auch über die Drehachsverbindung 4A, 4B am Halteteil eingerastet werden, wodurch der Sitzring nicht mehr von der Klosettschüssel 1 abgehoben wird.

[0044] In Fig. 5 ist in Perspektive das Anordnen einer erfindungsgemässen Sitzbrille auf einem Wasserklosett zum besseren Verständnis dargestellt. Die Sitzbrille 2 mit dem entsprechenden Deckel 2C sind auf der Klosettschüssel 1 angeordnet, wobei im Halteteil 6, seitlich angeordnet und nicht sichtbar, die Pumpen für das Erzeugen des Ueberdruckes angeordnet sind. Sichtbar dagegen ist der Auslösehebel 16, mittels welchem die Ausgabe von Wasser durch den schwenkbaren Sprüharm 18 respektive die Düse 19 bewerkstelligt werden kann. In der Ausführung gemäss Fig. 5 ist weiter ein Hebel 20 vorgesehen, mittels welchem der Sprüharm beispielsweise mechanisch betätigbar ist, gedacht als Alternative zur hydraulischen Betätigung, wie unter Bezug auf Fig. 3 vorab beschrieben.

[0045] Möglich ist selbstverständlich auch, auf den Hebel 16 zu verzichten und die Auslösung so in der mechanischen Betätigung des Sprüharmes mit dem Hebel 20 zu integrieren, dass diese dann erfolgt, wenn der Sprüharm vollständig ausgeschwenkt ist.

[0046] Rückwärtig zur Klosettschüssel 1 ist der Spülkasten 21 angeordnet, der unverändert zum Spülen des Klosetts betätigbar ist.

[0047] Zusätzlich ist es auch möglich, dass beispielsweise einer der beiden dargestellten Hebel 16 und 20 auch dazu dient, um die beiden Pumpen derart zu arretieren, dass sie durch das Herunterklappen des Sitzringes 2 nicht betätigt werden. Dies ist beispielsweise dann notwendig, wenn bei Nichtgebrauch der Gesässdouche ein Druckaufbau im Tank oder den Druckkammern verhindert werden soll. Dieser Arretiermechanismus kann aber auch beispielsweise mit der Nachfüllöffnung 7A des Tanks oder dem Tank selbst automatisch derart gekoppelt sein, dass die Pumpen zu deren Betätigung nur dann entriegelbar sind, wenn Wasser im Tank nachgefüllt wurde.

[0048] In Fig. 6 ist in Seitenansicht die sicherheitsgemässe Ausgestaltung einer Pumpe 8 dargestellt, mittels welcher verhindert werden soll, dass im Lagertank 7 ein maximal zulässiger Ueberdruck überschritten wird, der beispielsweise zum Bersten des Lagertanks führen kann. An der Sitzbrille 2 ist bei der Berührungsstelle mit der Kolbenstange 8C ein Wulst respektive ein gerundeter Vorsprung 2B angeordnet, mittels welchem eine Druckausgleichsöffnung 8D verschlossen respektive überdeckt wird.

[0049] Wenn nun die Klosettbrille 2 nach unten gedrückt wird, wird die Kolbenstange 8C gegen den Federdruck 8A betätigt, und ein Ueberdruck wird über die Leitung 11 im Lagertank (nicht dargestellt) erzeugt. Wird nun die Wasserausgabe nicht betätigt und die Sitzbrille 2 wieder nach oben geklappt, so entweicht der Druck über die Oeffnung 8D, da der Vorsprung 2B nicht mehr satt auf der Kolbenstange 8C aufliegt. Dadurch wird verhindert, dass durch erneutes nach unten Drücken der Sitzbrille 2 ein übermässiger Druck erzeugt werden kann.

[0050] Gemäss einer weiteren, nicht dargestellten sicherheitstechnischen Ausführungsvariante kann zwischen der Pumpe und dem Lagertank eine Druckkammer angeordnet werden, in welcher beim Betätigen der Pumpe der Ueberdruck aufgefangen wird und nicht sofort an den Lagertank weitergeleitet wird. Der Ueberdruck wird erst beim Betätigen des Auslöseknopfes 16 an den Lagertank übertragen, wodurch das Wasser über den Sprüharm und die Düse ausgetrieben wird.

[0051] Gemäss einer weiteren Alternative ist es selbstverständlich möglich, um nicht den Lagertank manuell nachfüllen zu müssen, im Lagertank 7 einen Saugmotor anzuordnen, um Wasser aus dem Spülkasten 21 anzusaugen, wobei in diesem Fall vorzugsweise ein Aktivkohlefilter vorgesehen ist, um das aus dem Spülkasten angesogene Wasser vor Eintritt in den Lagertank 7 zu reinigen.

[0052] Ebenfalls ist es möglich, die Pumpen 8 mittels eines Antriebsaggregates zu betreiben, so dass für das Betätigen der Pumpen nicht der schwenkbare Teil der Sitzbrille nach oben und unten geklappt werden muss. Es ist auch möglich, die Pumpen 8 durch Hand- oder Fussbetrieb oder mittels einer auswechselbaren Druckpatrone zu betätigen.

[0053] In Fig. 7 ist perspektivisch schematisch eine Weiterentwicklung der erfindungsgemässen Klosettsitzbrille von Fig. 1 und 2 dargestellt. Wiederum ist eine Sitzbrille 2 auf einer Klosettschüssel 1 angeordnet, an welcher schwenkbar ein Sprüharm 18 mit Düse 19 angeordnet ist. Anstelle des Lagertankes ist nun an der Rückseite der Sitzbrille 2 ein Warmluftaggregat resp. Fön 31 angeordnet, welcher über eine Luftzufuhrleitung 32 mit dem Sprüharm 18 verbunden ist.

[0054] Da nun infolge des Anordnens des Föns 31 kein Platz für das Anordnen von Luftpumpen, Zusatzaggregaten oder eines Saugmotors hinten an der Sitzbrille besteht, ist ein Zusatzbehältnis 32 vorgesehen, das beispielsweise seitlich hängend am Brillenhalteteil 6 angeordnet ist. Dieses Zusatzbehältnis 32 umfasst eine Förderpumpe, Filtermittel und ein Heizaggregat der bekannten Art, auf deren Darstellung im Detail in Fig. 7 verzichtet wird. Das Zusatzbehältnis 32 ist mit einer Saugleitung 33 mit dem Inneren des Spülkastens 21 verbunden und über einen Anschluss am Behältnis mit der Zuführleitung 14 an der Sitzbrille 2, 6.

[0055] Wenn nun eine Benützerperson die Reinigung des Gesässes wünscht, kann sie den Auslöseknopf 16 am Behältnis 32 betätigen, der beispielsweise mit Sensoren versehen ist, so dass die Auslösung berührungsfrei erfolgen kann. Nun wird aus dem Spülkasten 21 Wasser über die Leitung 33 durch die Förderpumpe im Zusatzbehältnis 32 angesaugt, durch Filtermittel und einen Durchlauferhitzer geführt und über die Leitung 14 dem Sprüharm 18 und der Düse 19 zugeführt, womit die Reinigung des Gesässes erfolgen kann.

[0056] Nach erfolgter Reinigung wird der Fön 31 betrieben, welcher Warmluft über die Leitung 36 ebenfalls dem Sprüharm 18 zuführt, welcher dann die Warmluft beispielsweise ebenfalls über eine Düse an den Gesässteil bläst, der zu trocknen ist.

[0057] Nach mehrfach erfolgter Benutzung des Klosetts ist es möglich, den Brillenring 2 vom Brillenhalteteil 6 durch Ausrasten an der Achse 4 zu entfernen und beispielsweise in einer Badewanne zu reinigen. Das Behältnis 32 und der Fön 31 verbleiben mit dem Halteteil 6 an der Klosettschüssel 1.

[0058] Falls erwünscht, oder durch die Grösse der Pumpe, des Filters und der Heizung erforderlich, kann das Zusatzbehältnis 32, wie in Fig. 8 dargestellt, auch separat konzipiert werden und beispielsweise auf dem Spülkasten angeordnet werden. In diesem Fall ist das Zusatzbehältnis über eine Leitung 34 mit der Zuführleitung 14 zu verbinden und ein separater Auslösehebel 16 an der Sitzbrille anzuordnen.

[0059] Die in den Fig. 1 bis 8 beispielsweise dargestellten Ausführungsvarianten einer erfindungsgemässen Klosettsitzbrille sind selbstverständlich in einer x-beliebigen Art und Weise variier- und modifizierbar, wesentlich dabei ist, dass die Sitzbrille, umfassend die Gesässreinigungsvorrichtung, lösbar an der Klosettschüssel angeordnet werden kann.

[0060] So ist es beispielsweise möglich, die in den Figuren dargestellten Pumpen in einer x-beliebigen Art und Weise den Erfordernissen anzupassen respektive derart auszugestalten, dass eine geforderte Wassermenge pro Betätigungsvorgang ausgetrieben werden kann. Die Pumpe kann beispielsweise einen elliptischen Querschnitt aufweisen, so dass, in Längsrichtung neben der Klosettschüssel angeordnet, ohne grossen Platzbedarf ein grosses Hub- respektive Pressvolumen erzeugt werden kann. Auch ist es beispielsweise möglich, an der Sitzbrille Vorrichtungen vorzusehen, mittels welchen der Wasserstand und gegebenenfalls auch der Stand von Zusätzen und Essenzen sichtbar gemacht werden kann.

Ansprüche

1. Klosettsitzbrille für ein Wasserklosett für die persönliche Hygiene, mit einer mit der Klosettschüssel (1) des Wasserklosetts lösbar verbindbaren Sitzbrille (2,6), sowie mit Mitteln (18,19) für das sprühartige Ausgeben von im wesentlichen Wasser für die Gesässreinigung, mit Fördermitteln (8) für das Treiben von im wesentlichen Wasser an die Mittel für die sprühartige Ausgabe und mit Mitteln (7,14) für das Zuführen und/oder Lagern von im wesentlichen Wasser an die und/oder an der Sitzbrille, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel für das Lagern von Wasser mindestens einen an der Brille (2,6) lösbar angeordneten Tank oder Behältnis (7) umfassen, der einerseits über eine Ventilanordnung (12) mit mindestens einer Luftpumpe (8) und anderseits über eine weitere Ventilanordnung (13) mit den Mitteln für die sprühartige Ausgabe (18,19) derart verbindbar ist, dass die beiden Ventilanordnungen nur bei an der Brille angeordnetem Tank oder Behältnis für einen Wasser- resp. Luftdurchlass zu öffnen sind.

2. Sitzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel für das Lagern von im wesentlichen Wasser mindestens einen Tank oder ein Behältnis (8) umfassen, an welchem wieder verschliessbare Einfüllmittel (7A) für das Einfüllen respektive Nachgiessen von Wasser vorgesehen sind.

3. Sitzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Brillenhalteteil (6), das lösbar mit der Klosettschüssel (1) verbindbar ist, und einen Sitzbrillenring (2) umfasst, der um eine Drehachse schwenkbar am Halteteil gelagert ist, wobei die Fördermittel (8) resp. die mindestens eine Luftpumpe mittels Kippbewegung des Sitzbrillenringes betätigbar sind resp. ist, um im Tank oder Behältnis einen Druck zu erzeugen und/oder Wasser an die Mittel für die sprühartige Ausgabe zu treiben.

4. Sitzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzbrillenring (2) durch Rückstellmittel (8A) an den Fördermitteln (8) resp. an der mindestens einen Pumpe, beabstandet vom Brillenhalteteil (6), gehalten wird und der Sitzbrillenring mit den Fördermitteln resp. der mindestens einen Pumpe derart wirkverbunden ist, dass bei Drücken des Brillenringes durch das Gewicht einer auf dem Sitzring sitzenden Person gegen das Halteteil die Fördermittel resp. die mindestens eine Pumpe betätigt werden resp. wird, um im Tank oder dem Behältnis einen Druck zu erzeugen und/oder Wasser an die Mittel für die sprühartige Ausgabe zu treiben.

5. Sitzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördermittel resp. die mindestens eine Luftpumpe hand- oder fussbetätigbar sind resp. ist.

6. Sitzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Fördermitteln respektive zwischen der mindestens einen Pumpe und dem Tank oder dem Behältnis eine Druckkammer angeordnet ist, in welcher durch Betätigen der mindestens einen Pumpe ein Ueberdruck erzeugt wird, mittels welchem auf Betätigung eines Auslöseorganes (16) hin das Wasser aus dem Tank oder dem Behältnis (7) an die Mittel für die sprühartige Ausgabe (18,19) getrieben wird.

7. Sitzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördermittel (8) respektive die mindestens eine Pumpe ein Sicherheitsventil (8D) und/oder eine sogenannte Berstscheibe umfasst, damit im Tank oder Behältnis (7) respektive in der Druckkammer ein maximal zulässiger Druck nicht überschritten wird.

8. Sitzbrille nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass wieder entriegelbare Mittel zum Arretieren resp. Ausserbetriebsetzen der Fördermittel resp. der mindestens einen Pumpe vorgesehen sind, um ein Betätigen derselben beispielsweise durch den Sitzbrillenring zu verunmöglichen.

9. Sitzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel für das sprühartige Ausgeben mindestens einen schwenkbaren Sprüharm (18) mit Sprühdüse (19) umfassen, der unmittelbar vor dem sprühartigen Ausgeben aus einer im wesentlichen nicht sichtbaren Ruheposition in eine Sprühposition schwenkbar gelagert ist, in welcher die Reinigung des Gesässteiles ermöglicht wird.

10. Sitzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auslöseorgan (16) vorgesehen ist, um die Abgabe von Wasser aus dem Tank oder Behältnis an die Mittel für die sprühartige Ausgabe auszulösen.

11. Sitzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass weiter ein Saugmotor vorgesehen ist, um Wasser aus einem Klosettspülkasten (21) anzusaugen und, vorzugsweise durch Filtermittel hindurch, an die Mittel (7,14) für das Zuführen und/oder das Lagern resp. an den Tank oder das Behältnis an der Sitzbrille zuzuführen.

12. Sitzbrille nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zusatzheizaggregat an den Mitteln für das Zuführen und/oder im Tank oder Behältnis mit Thermostat vorgesehen ist für das Aufwärmen des Wassers auf im wesentlichen ca. 37°C.

13. Sitzbrille nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor und/oder das Zusatzheizaggregat mittels Batterien betreibbar sind.

14. Sitzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass weitere Mittel (15) vorgesehen sind für das Lagern und Abgeben mindestens eines Additives an die Mittel für die sprühartige Abgabe und/oder an die Mittel für das Lagern resp. den Tank oder das Behältnis an der Brille.

15. Sitzbrille nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Additiv ein Parfüm, ein Desinfektions-, Reinigungs- und/oder Pflegemittel ist.

16. Sitzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Antriebsaggregat für das Betreiben der Fördermittel resp. der mindestens einen Pumpe vorgesehen ist.

17. Sitzbrille nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugmotor, das Zusatzheizaggregat und/oder das mindestens eine Antriebsaggregat durch Netzanschluss betreibbar sind.

18. Sitzbrille nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseorgan, der Saugmotor, das Zusatzheizaggregat und/oder das mindestens eine Antriebsaggregat mittels Sensoren berührungsfrei auslösbar ist resp. sind.

19. Sitzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördermittel mindestens eine austauschbare Druckpatrone umfassen.

20. Sitzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Sitzbrille ein Warmluftaggregat (31) vorgesehen ist für die Trocknung des Gesässteiles nach dessen Reinigung.

21. Sitzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zusatzbehältnis (32) vorgesehen ist mit Förderpumpe, Filter und Durchlauferhitzer, um Wasser über Leitungen (33,34) aus dem Spülkasten (21) an die Zuführmittel (14) an der Sitzbrille (2) und an die Mittel (18,19) für das sprühartige Ausgeben zuzuführen.

Claims

1. A toilet seat for a water closet for personal hygiene wherein the seat (2, 6) is detachably connectable to the toilet bowl (1) of the water closet and comprises means (18, 19) for the spray-like discharge of essentially water for cleaning the posterior, conveying means (8) for forcing essentially water to the means for the spray-like discharge, and means (7, 14) for the delivery and/or storing of essentially water to and/or on the toilet seat, characterized in that the
means for storing water comprise at least one tank or container (7) detachably arranged on the seat (2, 6) which is connectable on the one hand via a valve arrangement (12) to at least one air pump (8) and on the other hand via another valve arrangement (13) to the means for the spray-like discharge in such manner that the two valve arrangements are to open only at the tank or container arranged on the seat for a water and/or air flow quantity .

2. A seat as defined in claim 1, characterized in that
means for storing essentially water comprise at least one tank or container (7) and warren filling means (7A) which are capable of being closed again are provided for filling and/or adding more water.

3. A seat as defined in claim 1, characterized in that
   having a seat holding portion (6) which is detachably connectable to the toilet bowl (1) and comprises a seat ring (2) which is pivotally supported round an axle on the holding portion, the conveying means (8) and/or at least one air-pump being operable by means of the tilting motion of the seat ring in order to generate a pressure in the tank or container and/or to force water to the means for the spray-like discharge.

4. A seat as defined in claim 1, characterized in that
   the seat ring (2) is held by restoring means (8A) on the conveying means (8) and/or on at least the one pump at a spacing from the seat holding portion (6), and the seat ring is operatively connected to the conveying means and/or at least the one pump in such a way that upon a pressing of the seat ring, through the weight of a person sitting on the seat ring, against the holding portion, the holding portion of the conveying means and/or at least the one pump are, or respectively is, actuated in order to generate pressure in the tank or container and/or to force water to the means for the spray-like discharge.

5. A seat as defined in claim 1, characterized in that
   the conveying means (8) and/or at least the one pump are, or respectively is, hand or foot-operable.

6. A seat as defined in claim 1, characterized in that
   a pressure chamber is disposed between the conveying means and/or at least the one pump and the tank or the container and wherein an excess or positive pressure is generated whereby, upon actuation of a release organ or part (16), water is forced out of the tank or the container (7) to the means for the spray-like discharge (18, 19).

7. A seat as defined in claim 1, characterized in that
   the conveying means (8) and/or at least the one pump comprises a safety valve (8D) and/or a so-called rupture or safety disk in order that a maximum permissible pressure in the tank or container (7) and/or in the pressure chamber is not exceeded.

8. A seat as defined in claim 3, characterized in that
   means capable of being released or unlocked again for locking and/or placing out of operation the conveying means and/or at least the one pump are provided in order to render an actuation thereof, for example by the seat ring, impossible.

9. A seat as defined in claim 1, characterized in that
   the means for the spray-like discharge comprise at least one swiveling douche or spraying arm (18) with a spraying nozzle (19) which is supported capable of swiveling, immediately prior to the spray-like discharge, out of an essentially not visible unoperated resting position into a spraying position in which the cleaning of the posterior is made possible.

10. A seat as defined in claim 1, characterized in that
   a release organ or part (16) is provided in order to release the supply of water out of the tank or the container to the means for the spray-like discharge.

11. A seat as defined in claim 1, characterized in that
   further a suction motor is provided to draw off water out of a closet flush tank (21) and to convey this, preferably through a filtering means, to the means (7, 14) for conveying and/or storing, or respectively, to the tank or container on the seat.

12. A seat as defined in claim 11, characterized in that
additional heating unit having a thermostat is provided on the conveying means and/or in the tank or container for heating the water thereof to essentially circa 37°C.

13. A seat as defined in claim 11, characterized in that
   the motor and/or the additional heating unit are capable of being run by battery.

14. A seat as defined in claim 1, characterized in that
   further means (15) are provided for storing and delivering at least one additive to the means for the spray-like discharge and/or to the means for storing, or respectively, to the tank or container on the seat.

15. A seat as defined in claim 14, characterized in that
additive is a perfume, a disinfectant, a cleaning agent and/or cosmetic agent.

16. A seat as defined in claim 1, characterized in that
   at least one drive unit is provided for driving the conveying means (8) and/or at least the one pump.

17. A seat as defined in claim 11, characterized in that
   the suction motor, the additional heating unit and/or at least one drive unit are capable of being run by mains supply.

18. A seat as defined in claim 10, characterized in that
   the release organ, the suction motor, the additional heating unit and/or at least one drive unit are capable of being actuated contact-free by means of sensors.

19. A seat ss defined in claim 1, characterized in that
   the conveying means comprise at least one exchangeable pressure cartridge.

20. A seat as defined in claim 1, characterized in that
   a warm air unit (31) is provided on the toilet seat for drying the posterior after the cleaning thereof.

21. A seat as defined in claim 1, characterized in that
additional container (32) is provided with feed pump, filter and continuous flow heater in order to convey water via water supply lines (33, 34) out from the toilet flush tank (21) to the conveying means (14) on the seat (2) and to the means (18, 19) for the spray-like discharge.

Revendications

1. Lunette de siège de water-closet pour l'hygiène intime dans les toilettes, avec une lunette de siège (2, 6) reliable de manière amovible à la cuvette de WC (1) et avec des moyens (18, 19) pour le lavage du fessier, par aspersion d'eau essentiellement, des moyens d'alimentation (8) de l'eau essentiellement aux moyens d'aspersion et avec des moyens d'amenée (7, 14) essentiellement de l'eau à la lunette de siège et/ou de son stockage, caractérisée en ce que les moyens pour le stockage de l'eau comprennent au moins un réservoir ou conteneur (7) disposé de manière amovible sur la lunette (2, 6), lequel est relié, d'une part, par l'intermédiaire d'un dispositif de soupapes (12), à au moins une pompe à air (8) et, d'autre part, par l'intermédiaire d'un autre dispositif de soupapes (13), aux moyens d'aspersion (18, 19) de manière à n'ouvrir les deux dispositifs de soupapes dans le cas d'un réservoir ou conteneur placé sur la lunette que pour laisser passer l'air resp. l'eau.

2. Lunette de siège selon la revendication 1, caractérisée en ce que les moyens de stockage de l'eau essentiellement présentent au moins un réservoir ou conteneur (7) sur lequel sont prévus des moyens de remplissage refermables (7A) pour le remplissage respectivement pour le versement de l'eau.

3. Lunette de siège selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'elle comprend une pièce de support de lunette (6) qui est reliable de manière amovible à la cuvette de WC (1) et un rond de lunette de siège (2) qui est logé de manière pivotante autour d'un pivot sur la pièce de support, les moyens d'alimentation (8) respectivement au moins une pompe à air étant actionnables, lors du mouvement de bascule du rond de lunette de siège, pour générer, dans le réservoir ou conteneur une pression et/ou envoyer l'eau aux moyens d'aspersion.

4. Lunette de siège selon la revendication 1, caractérisée en ce que le rond de lunette de siège (2) est maintenu par des moyens de rappel (8A) aux moyens d'alimentation (8) resp. à au moins une pompe à air, à distance de la pièce de support de lunette (6) et le rond de lunette de siège est relié activement aux moyens d'alimentation resp. à au moins une pompe de manière à actionner les moyens d'alimentation resp. au moins une pompe, en appuyant le rond de lunette sous le poids d'une personne assise sur le rond de siège contre la pièce de support pour générer une pression dans le réservoir ou conteneur et/ou pour amener l'eau aux moyens d'aspersion.

5. Lunette de siège selon la revendication 1, caractérisée en ce que les moyens d'alimentation resp. au moins une pompe à air sont actionnables manuellement ou au pied.

6. Lunette de siège selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'entre les moyens d'alimentation resp. au moins une pompe à air et le réservoir ou conteneur est placée une chambre de pression dans laquelle par actionnement d'au moins une pompe, une surpression est générée, au moyen de laquelle lors de l'actionnement d'un organe de déclenchement (16) l'eau provenant du réservoir ou conteneur (7) est envoyée aux moyens d'aspersion (18, 19).

7. Lunette de siège selon la revendication 1, caractérisée en ce que les moyens d'alimentation (8) respectivement au moins une pompe comprennent au moins une soupape de sécurité (8D), et/ou ce qui est appelé plaque de rupture, afin de ne pas dépasser, dans le réservoir ou conteneur (7) respectivement dans la chambre de pression une pression maximale admissible.

8. Lunette de siège selon la revendication 3, caractérisée en ce qu'il est prévu des moyens de blocage/déblocage pour l'arrêt respectivement la mise hors service des moyens d'alimentation resp. d'au moins une pompe, pour en rendre l'actionnement impossible par le rond de lunette de siège par exemple.

9. Lunette de siège selon la revendication 1, caractérisée en ce que les moyens d'aspersion comprennent au moins un bras gicleur (18) pivotant et sa tête (19), lequel est logé de manière à pivoter, juste avant l'aspersion, depuis une position de repos essentiellement non visible dans une position d'aspersion, dans laquelle le lavage de la région fessière est possible.

10. Lunette de siège selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'organe de déclenchement (16) est prévu pour déclencher l'envoi de l'eau depuis le réservoir ou conteneur aux moyens d'aspersion.

11. Lunette de siège selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'il est en outre prévu un moteur d'aspiration pour aspirer de l'eau depuis la chasse d'eau (21) des WC et de la guider de préférence à travers des moyens de filtrage aux moyens (7, 14) d'amenée et/ou de stocakge dans le réservoir ou conteneur de la lunette de siège.

12. Lunette de siège selon la revendication 11, caractérisée en ce qu'il est prévu un agrégat de chauffage d'appoint avec thermostat sur les moyens d'amenée et/ou de stockage dans le réservoir ou conteneur, pour le réchauffement de l'eau à env. 37°C essentiellement.

13. Lunette de siège selon la revendication 11, caractérisée en ce que le moteur d'aspiration et/ou l'agrégat de chauffage d'appoint peuvent être alimentés par des batteries.

14. Lunette de siège selon la revendication 1, caractérisée en ce que d'autres moyens (15) sont prévus pour le stockage et la distribution d'au moins un additif aux moyens d'aspersion et/ou aux moyens de stockage resp. au réservoir ou conteneur de la lunette.

15. Lunette de siège selon la revendication 14, caractérisée en ce que l'additif est un parfum, un produit désinfectant, de lavage et/ou de soin.

16. Lunette de siège selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'au moins un agrégat d'entraînement pour le fonctionnement des moyens d'alimentation resp. d'au moins une pompe est prévu.

17. Lunette de siège selon la revendication 11, caractérisée en ce que le moteur d'aspiration, l'agrégat de chauffage d'appoint et/ou au moins un agrégat d'entraînement peuvent être alimentés sur réseau.

18. Lunette de siège selon la revendication 10, caractérisée en ce que l'organe de déclenchement le moteur d''aspiration, l'agrégat de chauffage d'appoint et/ou au moins un agrégat d'entraînement peuvent être déclenchés par des capteurs sans contact.

19. Lunette de siège selon la revendication 1, caractérisée en ce que les moyens d'alimentation comprennent au moins une cartouche à air comprimé interchangeable.

20. Lunette de siège selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'il est prévu sur la lunette de siège un agrégat d'air chaud (31) pour le séchage de la région fessière après le lavage de celle-ci.

21. Lunette de siège selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'il est prévu un coffret supplémentaire (32) avec une pompe d'alimentation, un filtre et un chauffe-eau instantané pour envoyer l'eau par l'intermédiaire des conduites (33, 34) depuis la chasse d'eau (21) aux moyens d'amenée (14) de la lunette de siège (2) et aux moyens d'aspersion (18, 19).

Zeichnung