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EP 0 474 813 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.07.1994 Patentblatt 1994/30 |
(22) |
Anmeldetag: 26.03.1991 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65D 19/20 |
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH9100/074 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9114/631 (03.10.1991 Gazette 1991/23) |
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(54) |
BEHÄLTERRAHMEN ZUR VERWENDUNG MIT EINER PALETTE ZUR BILDUNG EINES LAGER- UND TRANSPORTBEHÄLTERS
CONTAINER FRAME FOR USE WITH A PALLET TO FORM A STORAGE AND TRANSPORT CONTAINER
CADRE DE CONTENEUR DESTINE A ETRE UTILISE AVEC UNE PALETTE POUR FORMER UN CONTENEUR
DE STOCKAGE ET DE TRANSPORT
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
(30) |
Priorität: |
26.03.1990 CH 998/90
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.03.1992 Patentblatt 1992/12 |
(73) |
Patentinhaber: Ecoboard Limited |
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Saint Helier
Jersey (GB) |
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Erfinder: |
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- BERNER, Kurt
CH-5037 Muhen (CH)
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(74) |
Vertreter: Tschudi, Lorenz et al |
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Bovard AG
Patentanwälte VSP
Optingenstrasse 16 3000 Bern 25 3000 Bern 25 (CH) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
FR-A- 2 291 100 GB-A- 2 128 589 US-A- 4 392 606
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GB-A- 1 566 551 US-A- 2 762 551
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Behälterrahmen zur Verwendung mit
einer Palette zur Bildung eines Lager- und Transportbehälters aus einem auffaltbaren
Zuschnitt aus wiederverwertbarem Material, wie z.B. Vollpappe oder Wellpappe. Im weiteren
bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Herstellung eines Behälterrahmens.
[0002] Aus der US-A-2,762,551 ist ein Behälter vorbekannt, der eine innere und eine äussere
Behälterwandung aufweist. Am unteren Ende ist ein Boden mit einem Rand vorgesehen,
der zwischen die beiden Behälterwandungen gesteckt wird. Am oberen Ende des Behälters
ist ein Deckel angebracht, der mit Seitenrändern zwischen die Behälterwandungen gesteckt
wird. Der Behälter kann aus Faserplatten, gewellten Faserplatten oder einem anderen
passenden Material hergestellt sein. Der Boden wird auf eine Palette beispielsweise
aus Holz aufgesetzt, worauf die innere Behälterwandung auf den Boden aufgesetzt wird.
Darauf wird der äussere Behälterteil auf die Palette aufgesetzt. Dieser Behälter weist
den Nachteil auf, dass zwei getrennte Behälterwände nacheinander auf die Palette aufgesetzt
werden müssen. Im weiteren ist ein separater Bodenteil notwendig.
[0003] Es ist deshalb eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Behälterrahmen zur
Bildung eines Lager- und Transportbehälters zu schaffen, der mit einfachen Handgriffen
auf einer Palette befestigt werden kann. Dies wird erfindungsgemäss durch die kennzeichnenden
Merkmale des Patentanspruches 1 erzielt.
[0004] Bei einer bevorzugten Ausführungsform soll die Möglichkeit bestehen, dass mehrere
Behälterrahmen aufeinandergesteckt und, falls gewünscht, oben mit einem Deckel abgeschlossen
werden können. Dies wird erfindungsgemäss durch die Merkmale des Patentanspruches
2 erzielt.
[0005] Im weiteren ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren zur Herstellung
des erfindungsgemässen Behälters zu schaffen. Dies wird erfindungsgemäss erzielt durch
die Merkmale des Patentanspruches 4.
[0006] Durch die dreischichtige Ausbildung ist der Behälterrahmen sehr stabil und eignet
sich auch für grosse Lagerund Transportbehälter. Dadurch dass der Behälterrahmen aus
Vollpappe oder Wellpappe und Klebstoff besteht, ist er recyclingfähig.
[0007] Im folgenden werden anhand der beiliegenden Zeichnung Ausführungsbeispiele der Erfindung
sowie deren Verwendung näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1 - 6
- die einzelnen Verfahrensschritte zur Herstellung des Behälters,
- Fig. 7
- eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispieles eines Behälterrahmens,
- Fig. 8
- einen Schnitt durch den Behälterrahmen und die Palette des ersten Ausführungsbeispieles,
- Fig. 9
- einen Schnitt durch den Behälterrahmen eines zweiten Ausführungsbeispieles.
[0008] Im folgenden wird anhand der Fig. 1 - 6 erläutert, wie der Behälterrahmen 1 angefertigt
wird. Ein erstes Längs- und ein erstes Querwandelement 22 und 23, die auf der Oberfläche
einen Klebstoffauftrag haben, werden mit Abstand nebeneinandergelegt. (Fig. 1).
[0009] Auf die Oberseite, d.h. auf den Klebstoffauftrag der Wandelemente 22 und 23, wird
ein Einlagekarton 24 aufgelegt (Fig. 2).
[0010] Gegenüberliegend den Wandelementen 22 und 23 werden auf den Einlagekarton 24 ein
zweites Längs- und ein zweites Querelement 25 und 26 mit einem Leimauftrag unten aufgelegt
und durch Anpressen mit dem Einlagekarton 24 verklebt (Fig. 3).
[0011] Auf das Längswandelement 25 wird mit äusserem Rand bündig ein drittes Querelement
27 und auf das Querelement 26 ebenfalls mit äusserem Rand bündig ein drittes Längswandelement
28 aufgelegt, wobei diese Wandelemente 27 und 28 einen Leimauftrag oben aufweisen
(Fig. 4).
[0012] Die überstehenden Bereiche 29 und 30 des Einlagekartons 24 werden auf die Wandelemente
27 und 28 gelegt (Fig. 5).
[0013] Gegenüberliegend dem Querelement 27 und dem Längselement 28 werden auf die umgelegten
Bereiche 29 und 30 des Einlagekartons ein viertes Querelement 31 und ein viertes Längselement
32 mit Klebstoffauftrag unten aufgelegt (Fig. 6). Darauffolgend werden die übereinandergelegten
Wandelemente mit dem dazwischen verlaufenden Einlagekarton gepresst, um eine gute
Verklebung zu erzeugen.
[0014] Aus Fig. 6 ist der zusammengelegte Behälterrahmen ersichtlich. In diesem Zustand
können die Behälterrahmen gestapelt und als Paket geliefert werden. Die Paletten können
ebenfalls übereinandergestapelt und separat von den Behälterrahmen geliefert werden.
Die Paletten und der Behälterrahmen weisen vorzugsweise Masse auf, die dem europäischen
Standardformat entsprechen.
[0015] Alle Bestandteile des Behälterrahmens, inklusive des Deckels, bestehen lediglich
aus Karton resp. Vollpappe oder Wellpappe, d.h. Fasermaterial und Klebstoff, und eignen
sich deshalb gut zu einem Recycling, d.h. sie können wieder zur Kartonherstellung
verwendet werden.
[0016] In Fig. 7 ist ein Behälterrahmen eines ersten Ausführungsbeispieles perspektivisch,
teilweise weggebrochen, dargestellt. Dieser vier Wandelemente 59, 60, 61, 62 umfassende
Behälterrahmen 33 ist ebenfalls dreischichtig aufgebaut, wobei die drei Schichten
aus Vollpappe bestehen. Die Herstellung des Rahmens geschieht auf dieselbe Weise wie
in bezug auf die Fig. 4-9 beim ersten Ausführungsbeispiel erläutert wurde. Die äussere
Schicht 34 steht an ihrem unteren Rand 35 über die mittlere Schicht 37 ab. Die innere
und mittlere Schicht 36 und 37 sind am oberen Rand 38 um denselben Betrag über die
äussere Schicht 34 hinaus verlängert, wie die äussere Schicht an ihrem unteren Rand
über die mittlere Schicht 37 nach unten absteht. Die innere Schicht ist am unteren
Rand des Behälterrahmens 33 über die mittlere Schicht lappenförmig hinausverlängert,
wobei diese Lappen um 90° umgebogen werden und auf die in Fig. 10 nicht dargestellte
Palette zu liegen kommen. Die Lappen 39, 40, 41 und 42 sind in den Ecken des Behälterrahmens
in einem Winkel von 45° eingeschnitten. Der am unteren Rand des Behälterrahmens 33
verlängerte Rand 35 der äusseren Schicht 34 wird über die Palette gesteckt. Auf den
Behälterrahmen 33 kann ein weiterer identischer Behälterrahmen oder aber ein Deckel
aufgesetzt werden.
[0017] In Fig. 8 ist ein Schnitt durch den auf eine Holzpalette 43 aufgesetzten Behälterrahmen
33 dargestellt. Die um 90° umgebogenen, unteren, lappenförmigen Ränder 39 der inneren
Schicht 36 werden auf den Palettenboden 44 gelegt. Der untere Teil 35 der äusseren
Schicht 34 ragt über den Palettenboden 44 und sichert so den Behälterrahmen 33 auf
der Palette 43. Auf dem abgesetzten Rand 45 der äusseren Schicht 34 liegt die äussere
Schicht 46 eines zweiten Behälterrahmens 47 auf. Die innere Schicht 48 und die mittlere
Schicht 49 des oberen Behälterrahmens 47 liegen auf dem oberen Rand 38 der inneren
Schicht 36 und der mittleren Schicht 37 des unteren Behälterrahmens 33 auf. In gleicher
Weise könnte auch ein Deckel auf den unteren Behälterrahmen 33 oder zusätzlich auf
den oberen Behälterrahmen 47 aufgesetzt werden. Es besteht auch die Möglichkeit, mehr
als zwei Behälterrahmen übereinander zu stekken. Die innere Schicht 48 des oberen
Behälterrahmens 47 kann ebenfalls lappenförmig verlängert sein.
[0018] In Fig. 9 ist ein Schnitt durch die Seitenwand 65 eines Behälterrahmens eines zweiten
Ausführungsbeispieles dargestellt. Die äussere Schicht 66 ist ebenfalls wie beim ersten
Ausführungsbeispiel gegenüber der mittleren und der inneren Schicht 50 versetzt angeordnet.
Die mittlere Schicht besteht aus drei Einzelschichten 51, 52 und 53. Die Lappen 54
zum Auflegen auf den Palettenboden sind zwischen zwei Schichten 52 und 53 der mittleren
Schicht angeordnet und werden ebenfalls wie beim ersten Ausführungsbeispiel um 90°
umgebogen.
[0019] Bei einem weiteren, nicht dargestellten, dritten Ausführungsbeispiel sind die drei
Schichten 34, 36 und 37 am oberen Rand gleich hoch, wobei bei diesem Ausführungsbeispiel
dann kein zweiter Rahmen aufgesteckt werden könnte. Der Rand des Deckels würde in
diesem Falle über die äussere Schicht 34 gestülpt.
[0020] Das erste, zweite und dritte Ausführungsbeispiel finden bevorzugt dann Verwendung,
wenn herkömmliche Paletten aus Holz noch weiterverwendet werden sollen.
1. Behälterrahmen aus einem auffaltbaren Zuschnitt aus wiederverwertbarem Material, wie
z.B. Vollpappe oder Wellpappe zur Verwendung mit einer Palette, dadurch gekennzeichnet,
dass er mindestens dreischichtig ausgebildete Wandelemente umfasst, wobei eine mittlere
Schicht (37) die Wandelemente (59, 60, 61, 61) miteinander verbindet und mindestens
die äussere Schicht (34) mindestens auf der unteren Seite (35) gegenüber der inneren
Schicht (36, 37) versetzt angeordnet ist und dadurch auf der einen Seite des Behälterrahmens
einen Aufsteckrand (35) zum Aufstecken auf eine Palette bildet.
2. Behälterrahmen nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die
äussere Schicht (34) auch an der oberen Seite (38) gegenüber der inneren Schicht (36,
37) versetzt angeordnet ist und dadurch einen Absatz zum Aufstecken eines weiteren
Behälterrahmens oder eines Deckels bildet.
3. Behälterrahmen nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die innere
Schicht (36) über die mittlere Schicht (37) hinaus verlängert und im verlängerten
Bereich als umbiegbare Lappen (39, 40, 41, 42) ausgebildet ist.
4. Verfahren zur Herstellung eines Behälterrahmens nach einem der Patentansprüche 1 bis
3, dadurch gekennzeichnet, dass auf die mittlere Schicht (24) beidseitig je ein erstes
und zweites Längselement (22, 25) und ein erstes und zweites Querelement (23, 26)
aufgeleimt werden, wobei sich je zwei Längs- und je zwei Querelemente gegenüber liegen,
auf das obere zweite Längselement (25) ein drittes Querelement (27) und auf das obere
zweite Querelement (26) ein drittes Längselement (28) mit oberem Leimauftrag aufgelegt
werden, die überstehenden Bereiche (29, 30) der mittleren Schicht (24) umgelegt und
auf die dritten Elemente (27, 28) aufgeleimt werden und auf die mittlere Schicht (24)
oberhalb dem dritten Querelement (27) ein viertes Querelement (31) und oberhalb des
dritten Längselement (28) ein viertes Längselement (32) mit Klebstoffauftrag unten
aufgeleimt werden, und wobei bei den so gebildeten Wandelementen mindestens die äussere
Schicht (34) mindestens auf der unteren Seite (35) gegenüber der inneren Schicht (36,
37) versetzt angeordnet ist.
1. Container frame, made from a collapsible blank of recyclable material such as e.g.
cardboard or corrugated cardboard, for use with a pallet, characterized in that it
comprises wall elements constructed of at least three layers, a middle layer (37)
joining the wall elements (59, 60, 61, 62) with each other, and at least the outer
layer (34) being offset on at least the bottom side (35) with respect to the inner
layer (36, 37) and thereby forms an extended edge (35) on one side of the container
frame for fitting over a pallet.
2. Container frame according to claim 1 characterized in that at least the outer layer
(34) is also offset at the top side (38) with respect to the inner layer (36, 37)
and thereby forms a ledge on which another container frame or lid can be stacked.
3. Container frame according to claims 1 or 2, characterized in that the inner layer
(36) extends beyond the middle layer (37) and forms in the extended portion a bendable
tab (39, 40, 41, 42).
4. Process for producing a container frame according to one of the claims 1 to 3, characterized
in that a first and a second lengthwise element (22, 25) and a first and a second
crosswise element (23, 26) are glued to each side of the middle layer (24), two lengthwise
and two crosswise elements lying opposite each other, a third crosswise element (27)
being placed with a coating of glue on its upper side on the upper second lengthwise
element (25) and a third lengthwise element (28) being placed with a coating of glue
on its the upper side on the second crosswise element (26), the projecting portions
(29, 30) of the middle layer (24) being wrapped around and glued to the third elements
(27, 28), and on the middle layer (24) over the third crosswise element (27) a fourth
crosswise element (31) is glued with a coating of glue on the underside, and above
the third lengthwise element (28) a fourth lengthwise element (32) is glued with a
coating of glue on the underside, and in the wall elements thus formed at least the
outer edge (34) being offset on at least the bottom side (35) with respect to the
inner layer (36, 37).
1. Cadre de conteneur constitué d'une découpe rabatable dans un matériau recyclable,
comme par exemple du carton plein ou du carton ondulé, destiné à être utilisé avec
une palette, caractérisé en ce qu'il comprend au minimum des éléments de parois constitués
de trois couches, une couche centrale (37) reliant les éléments de parois (59, 60,
61, 61) entre eux, au minimum la couche extérieure (34) disposée de façon décalée
au minimum sur la face inférieure (35) par rapport à la couche intérieure (36, 37)
et constituant de ce fait sur un côté du cadre de conteneur un bord d'emboîtement
(35) pour un emboîtement sur une palette.
2. Cadre de conteneur selon la revendication 1 du brevet caractérisée en ce que au minimum
la couche extérieure (34) est également disposée de façon décalée sur la face supérieure
(38) par rapport à la couche intérieure (36, 37) et constituant, de ce fait, un épaulement
pour l'enfilage d'un autre cadre de conteneur ou d'un couvercle.
3. Cadre de conteneur selon la revendication 1 ou 2 du brevet caractérisée en ce que
la couche intérieure (36) se prolonge au-delà de la couche centrale (37) et est constituée,
dans le domaine prolongé, de pattes repliables (39, 40, 41, 42).
4. Procédé pour la fabrication d'un cadre de conteneur selon une des revendications 1
à 3 du brevet caractérisée en ce que sont collés, sur la couche centrale (24) des
deux côtés, respectivement un premier et un second élément longitudinal (22, 25) et
un premier et un second élément transversal (23, 26), respectivement deux éléments
longitudinaux et deux éléments transversaux se trouvant en opposition, un troisième
élément transversal (27) étant disposé sur le second élément longitudinal supérieur
(25) et un troisième élément longitudinal (28) avec l'application de colle supérieure
sur le second élément transversal supérieur (26), les domaines au-dessus (29, 30)
de la couche centrale (24) étant rabattus et collés sur les troisièmes éléments (27,
28) et sur la couche centrale (24) au-dessus du troisième élément transversal (27),
un quatrième élément transversal (31) et au-dessus du troisième élément longitudinal
(28), un quatrième élément longitudinal (32) étant collé en bas avec l'application
de colle, et, sur les éléments de parois ainsi constitués, au minimum la couche extérieure
(34) étant disposée de façon décalée au minimum sur la face inférieure (35) par rapport
à la couche intérieure (36, 37).