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EP 0 531 986 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.07.1994 Patentblatt 1994/30 |
(22) |
Anmeldetag: 10.09.1992 |
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Verstellbares Plattenlager
Adjustable plate bearing
Plot de support de dalles réglable
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH ES FR GB IT LI |
(30) |
Priorität: |
10.09.1991 DE 4129948
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.03.1993 Patentblatt 1993/11 |
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Patentinhaber: Paarsch, Daniel |
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71126 Gäufelden (DE) |
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Erfinder: |
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- Paarsch, Daniel
71126 Gäufelden (DE)
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Vertreter: Ott, Elmar, Dipl.-Ing. et al |
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Ott . Klocke . Neubauer
Patentanwälte,
Kappelstrasse 8 72160 Horb 1 72160 Horb 1 (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 159 687 FR-A- 2 160 836
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DE-A- 2 530 224 GB-A- 2 050 297
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein verstellbares Plattenlager gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
[0002] Verstellbare Plattenlager dienen bei Terrassen und dergleichen mit Platten belegten
Flächen als in ihrer Höhe individuell einstellbare Stützen für die Platten, mit denen
Unebenheiten im Untergrund ausgeglichen werden können.
[0003] Es ist aus FR-A-2 160 836 ein Plattenlager bekannt, bei dem eine Grundplatte vier
in der Höhe verstellbare Stützen zum Auflegen der Ecken von vier einander benachbarten
Platten besitzt. Jede der vier Stützen besteht aus einer mit der Grundplatte verbundenen
Buchse zur drehbaren Aufnahme eines normal zu einer Ebene der Grundplatte orientierten
ersten Gewindeträgers, aus einem mit dem ersten Gewindeträger zusammenwirkenden zweiten
Gewindeträger, aus einem mit dem zweiten Gewindeträger drehfest verbundenen Ausleger,
aus einem als Verdrehsicherung für den Ausleger dienenden Führungsstift, der normal
zur Ebene der Grundplatte orientiert ist, aus einem mit dem ersten Gewindeträger drehfest
verbundenen Stellrad und aus einem zwischen zwei Plattenlagern angeordneten Distanzstift
für die auf diesen aufliegende Platten, der normal zur Ebene der Grundplatte orientiert
ist.
[0004] Bei dem bekannten Plattenträger ist der ersten Gewindeträger ein an seinen beiden
Enden mit gegenläufigen Gewinden versehener Bolzen, dessen unteres Gewinde mit einem
entsprechenden Gegengewinde in der Buchse und dessen oberes Gewinde mit einem entsprechenden
Gegengewinde im zweiten Gewindeträger zusammenwirkt, auf dem die Ecke der Platte aufliegt.
Der Bolzen des ersten Gewindeträgers ist etwa in seiner Mitte mit dem sprossenartige
Vorsprünge aufweisenden Stellrad einstückig verbunden.
[0005] Bei dem bekannten Plattenlager muß man zur Höhenverstellung einer aufliegenden Platte
die Sprossen eines Stellrades mit einem Stab oder Schraubendreher erreichen und verschieben,
der durch den Spalt zwischen zwei Platten hindurchgeführt werden muß. In der Praxis
werden daher die zu nivellierenden Platten zumeist mühsam von Hand angehoben, um das
Stellrad zu erreichen und zu verdrehen. Diese Vorgehensweise ist zeitaufwendig.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Plattenlager anzugeben, das auf einfache
Weise höhenverstellbar und bei aufgestellten Platten nachstellbar ist.
[0007] Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Plattenlager durch die kennzeichnenden
Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0008] Auf diese Weise kann jede Platte leicht, genau und schnell höhenverstellt werden,
ohne die Platten anheben oder Sprossen eines Stellrades mehrmals mit einem Stab oder
dergleichen bewegen zu müssen. Damit ist es möglich, Terrassen zunächst durch ungelernte
Kräfte mit Platten belegen und sie dann in kurzer Zeit von einer einzigen Fachkraft
nivellieren zu lassen.
[0009] Eine im Anspruch 2 gekennzeichnete weitere Ausbildung der Erfindung ermöglicht eine
sehr feine Höheneinstellung und vermindert die Gefahr von Störungen durch Verschmutzen
der Gewinde.
[0010] Eine im Anspruch 3 gekennzeichnete weitere Ausbildung der Erfindung ermöglicht ein
bequemes Abtrennen einzelner Stützen vom vierfachen Plattenlager, um mit ihnen auch
Platten zu nivellieren, die am Rand eines Plattenbelages gelegen sind.
[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im
folgenden näher beschrieben. Es zeigen:
- Figur 1.
- eine Draufsicht auf das Plattenlager
- Figur 2.
- eine Seitenansicht des Plattenlagers gemäß Fig. 1,
- Figur 3.
- eine Draufsicht auf die Grundplatte des Plattenlagers,
- Figur 4.
- eine Seitenansicht des Plattenlagers gemäß Fig. 1,
- Figur 5.
- einen Querschnitt durch die Grundplatte gemäß der Schnittlinie V-V in Fig.3,
- Figur 6.
- einen Querschnitt durch das erste Zahnrad,
- Figur 7.
- einen Querschnitt durch das zweite Zahnrad,
- Figur 8.
- eine Vorderansicht des zweiten Gewindeträgers,
- Figur 9
- eine Seitenansicht des zweiten Gewindeträgers und
- Figur 10
- eine Draufsicht auf den zweiten Gewindeträger.
[0012] Das in den Figuren 1 und 2 dargestellte Plattenlager besitzt eine quadratische Grundplatte
1, die vier gleichartige Sektoren 2, 3, 4 bzw. 5 aufweist. In jedem Sektor sind ein
erstes Zahnrad 6, ein damit kämmendes zweites Zahnrad 7 und ein zweiter Gewindeträger
8 angeordnet, der ein Plattenauflager bildet und mit einem Ausleger 9 verbunden ist,
der einen Führungsstift 10 umfaßt. Am äußeren Rand der Grundplatte 1 sitzen zwischen
den Sektoren gelegene Distanzstifte 11. Sie ragen in die Spalte 2b zwischen den Platten
2a, 3a und bestimmen deren Mindestabstand.
[0013] Die Figuren 3, 4 und 5 zeigen die Grundplatte 1 des Plattenlagers, das ein einstückiges
Kunststofformteil ist. Auf seiner Bodenplatte 12 sind eine ringsumlaufende Verstärkungsleiste
13, acht Lagerbuchsen 14, 15 für die Wellen der Zahnräder und vier die Lagerbuchsen
untereinander und mit der ringsumlaufende Verstärkungsleiste verbindende Verstärkungsleisten
16 ausgebildet. Die die Welle des zweiten Zahnrades aufnehmende zweite Lagerbuchse
ist so auf der Grundplatte angeordnet ist, daß ihre Achse (15a) beim Auflegen zweier
Platten (2a, 3a) auf das Plattenlager durch einen zwischen diesen gebildeten Spalt
(2b) geht. Die Grundplatte 1 weist eine Sollbruchstelle (1a) auf, die auf ihr angeordnete
Sektoren voneinander abgrenzt.
[0014] Figur 6 zeigt eines der ersten Zahnräder 6. Es ist fest mit einer den ersten Gewindeträger
bildenden, mit einem Innengewinde 17 versehenen Hohlwelle 18 verbunden, deren unteres
Ende in der Lagerbuchse 14 lagert.
[0015] Figur 7 zeigt eines der zweiten Zahnräder 7. Es ist fest mit einer zweiten Welle
19 verbunden, deren unteres Ende in der Lagerbuchse 15 lagert. Die Welle 19 ist mit
einem Innensechskant 20 versehen, der als Aufnahmevorrichtung für einen nicht näher
dargestellten Sechskantdorn dient, der bei Bedarf zum Verstellen des Plattenlagers
in die Spalte zwischen zwei aufliegenden Platten eingeführt und verdreht werden kann.
[0016] Die Figuren 8, 9 und 10 zeigen einen zweiten Gewindeträger. Er besteht aus einem
Bolzen 21, der mit einem Außengewinde 22 versehen ist, das mit dem Innengewinde der
Hohlwelle zusammenwirkt. Ein oberes Ende 23 bildet ein Auflager für eine der aufgelegten
Platten und ist drehfest mit einem Ausleger 24 verbunden, dessen freies Ende als Gleithülse
25 ausgebildet ist, die den Führungsstift 10 umfaßt und so als Verdrehsicherung wirkt.
1. Verstellbares Plattenlager mit einer Grundplatte (1), mit einer mit dieser verbundenen Lagerbuchse (14) zur drehbaren Aufnahme eines normal
zu einer Ebene der Grundplatte orientierten ersten Gewindeträgers (18), mit einem mit diesem zusammenwirkenden zweiten Gewindeträger (8), mit einem mit dem zweiten Gewindeträger drehfest verbundenen Ausleger (9), mit einem als Verdrehsicherung für den Ausleger dienenden Führungsstift (10), der normal
zur Ebene der Grundplatte (1) orientiert ist, mit einem mit dem ersten Gewindeträger drehfest verbundenen Stellrad (6) und mit einem Distanzstift (11) für auf dem Plattenlager aufliegende Platten, der normal
zur Ebene der Grundplatte (1) orientiert ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das Stellrad ein erstes Zahnrad (6) ist,
daß ein zweites Zahnrad (7) vorgesehen ist, das mit dem ersten Zahnrad kämmt,
daß eine Welle (19) des zweiten Zahnrades in einer zweiten Lagerbuchse (15) gelagert
ist, die mit der Grundplatte (1) verbunden ist,
daß die die Welle des zweiten Zahnrades aufnehmende zweite Lagerbuchse so auf der Grundplatte
angeordnet ist, daß ihre Achse (15a) beim Auflegen zweier Platten (2a, 3a) auf das
Plattenlager durch einen zwischen diesen gebildeten Spalt (2b) geht, und
daß die Welle des zweiten Zahnrades eine Aufnahmevorrichtung (20) für einen Stellschlüssel
besitzt, der durch den Spalt (2b) zwischen zwei aufliegenden Platten (2a, 3a) bzw.
neben einer aufliegenden Platte einführbar ist.
2. Plattenlager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Gewindeträger (18) gewindelos in der Lagerbuchse (14) gelagert und mit
einem Innengewinde (17) versehen ist und daß ein Bolzen (21) des zweiten Gewindeträgers
(8) ein Außengewinde (22) besitzt.
3. Plattenlager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (1) eine Sollbruchstelle (1a) aufweist, die einzelne auf ihr angeordnete
Sektoren voneinander abgrenzt.
4. Plattenlager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß koaxial in der Welle (19) des zweiten Zahnrades (7) als Aufnahmevorrichtung ein Innensechskant
(20) angeordnet und der Stellschlüssel ein Sechskantdorn ist.
5. Plattenlager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (1), die Lagerbuchsen (14, 15) der Zahnräder, die Distanzstifte (11),
die Führungsstifte (10) und die Verstärkungsleisten (13, 16) ein einstückiges Kunststofformteil
sind.
6. Plattenlager nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststofformteil aus Polyamid besteht.
1. Adjustable plate bearing with a base plate (1), having a bearing bush (14) connected
thereto for the rotary reception of a first thread carrier (18) oriented perpendicular
to a plane of the base plate, with a second thread carrier (8) cooperating therewith,
with an arm (9) connected in non-rotary manner to the second thread carrier, with
a guide pin (10) serving as a rotation preventing means for the arm and which is oriented
perpendicular to the plane of the base plate (1), with an adjusting wheel (6) connected
in non-rotary manner to the first thread carrier and with a spacing pin (11) for the
plates resting on the plate bearing and which is oriented perpendicular to the plane
of the base plate (1), characterized in that the adjusting wheel is a first gear (6),
that a second gear (7) is provided, which meshes with the first gear, that a shaft
(19) of the second gear is mounted in a second bearing bush (15), which is connected
to the base plate (1), that the second bearing bush receiving the shaft of the second
gear is so arranged on the base plate that, on placing two plates (2a,3a) on the plate
bearing, its axis (15a) passes through a gap (2b) formed between them and that the
shaft of the second gear has a reception device (20) for an adjusting key, which can
be inserted through the gap (2b) between two supported plates (2a,3a) or alongside
one supported plate.
2. Plate bearing according to claim 1, characterized in that the first thread carrier
(18) is mounted in threadless manner in the bearing bush (14) and is provided with
an internal thread (17) and that a bolt (21) of the second thread carrier (8) has
an external thread (22).
3. Plate bearing according to claim 1, characterized in that the base plate (1) has a
predetermined breaking point (1a), which bounds from one another individual sectors
positioned thereon.
4. Plate bearing according to claim 1, characterized in that a hexagonal recess (20)
is arranged as the reception device in coaxial manner in the shaft (19) of the second
gear (7) and the adjusting key is a hexagonal mandrel.
5. Plate bearing according to claim 1, characterized in that the base plate (1), the
bearing bushes (14,15) of the gears, the spacing pins (11), the guide pins (10) and
the reinforcing strips (13,16) are a one-piece plastic moulding.
6. Plate bearing according to claim 5, characterized in that the plastic moulding is
made from polyamide.
1. Support de dalles réglable, avec une plaque de base (1), avec un coussinet (14) assemblé
à cette dernière et destiné à recevoir à rotation un premier élément porteur fileté
(18) orienté perpendiculairement au plan de la plaque de base, avec un second élément
porteur fileté (8) coopérant avec le premier élément porteur fileté (18), avec une
console (9) liée en rotation au second élément porteur fileté, avec un axe de guidage
(10) servant de blocage en rotation pour la console, avec une roue de réglage (6)
liée en rotation au premier élément porteur fileté, et avec un axe d'espacement (11)
pour des dalles posées sur le support de dalles, axe qui est orienté perpendiculairement
au plan de la plaque de base (1),
caractérisé
en ce que la roue de réglage est une première roue dentée (6), en ce qu'il est prévue
une seconde roue dentée (7), qui engrène avec la première roue dentée,
en ce qu'un arbre (19) de la seconde roue dentée est monté dans un second coussinet
(15) qui est assemblé à la plaque de base (1),
en ce que le second coussinet, qui reçoit l'arbre de la seconde roue dentée, est disposé
sur la plaque de base de telle sorte que son axe (15a), lors de la pose de deux dalles
(2a, 3a) sur le support de dalles, passe par un interstice (2b) formé entre ces dalles,
et en ce que l'arbre de la seconde roue dentée possède un dispositif récepteur (20)
pour une clé de réglage, qui peut être introduite par la fente (2b) entre deux dalles
posées (2a, 3a) ou, selon le cas, à côté d'une dalle posée.
2. Support de dalles selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier élément porteur fileté (18) est monté sans filetage dans le
coussinet (14) et est doté d'un filetage intérieur (17), et en ce qu'un goujon (21)
du second élément porteur fileté (8) est doté d'un filetage extérieur (22).
3. Support de dalles selon la revendication 1, caractérisé en ce que la plaque de base (1) présente un point de rupture privilégiée (1a) qui
délimite les uns des autres des secteurs individuels disposés sur elle.
4. Support de dalles selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un six pans creux (20) est disposé coaxialement dans l'arbre (19) de la
seconde roue dentée (7) comme dispositif récepteur, et la clé de réglage est un mandrin
six pans.
5. Support de dalles selon la revendication 1, caractérisé en ce que la plaque de base
(1), les coussinets (14, 15) montant les roues dentées, les axes d'espacement (11),
les axes de guidage (10) et les nervures de renforcement (13, 16) constituent une
seule pièce moulée en matière plastique.
6. Support de dalles selon la revendication 5, caractérisé en ce que la pièce moulée
en matière plastique est réalisée en polyamide.