(19)
(11) EP 0 552 614 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.07.1994  Patentblatt  1994/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.07.1993  Patentblatt  1993/30

(21) Anmeldenummer: 93100181.2

(22) Anmeldetag:  08.01.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: G07D 3/02, G07D 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 19.01.1992 DE 9200581 U

(71) Anmelder: NCM ( NOTE-COIN-MARKETING), HEINZ W. SCHÄPERS KG
D-41516 Grevenbroich (DE)

(72) Erfinder:
  • Schäpers, Heinz W.
    W-4048 Grevenbroich 2 (DE)

(74) Vertreter: Paul, Dieter-Alfred, Dipl.-Ing. 
Fichtestrasse 18
41464 Neuss
41464 Neuss (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Gerät zum Sortieren und/oder Zählen von Münzen


    (57) Ein Gerät zum Sortieren von Münzen weist eine Vereinzelungseinrichtung und einen sich daran anschließenden Sortierkanal auf, oberhalb dessen in einer Betriebsstellung das Untertrum eines von einem Elektromotor angetriebenen Transportriemens für die Verschiebung der einzelnen Münzen durch den Sortierkanal umläuft, wobei der Transportriemen über Umlenkrollen in einem Tragbügel geführt ist, der an dem dem Ende des Sortierkanals benachbarten Ende über ein Schwenklager aus der Betriebsstellung hochschwenkbar ist, wobei eine Arretiereinrichtung zur Fixierung des Trägerbügels in der Betriebsstellung vorgesehen ist.
    Damit die Aufnahme und der Transport von Münzen im Sortierkanal möglichst zuverlässig erfolgt, ist der Trägerbügel (28) in einem im Schwenklager (27) gelagerten Trägerbügelhauptabschnitt (29) und einen an dessen freien Ende schwenkbar gelagerten Trägerbügelfortsatz (30̸) aufgeteilt, in dem einer der Umlenkrollen angeordnet ist.






    Recherchenbericht