T-förmige Umlenkvorrichtung für ein Gestänge, insbesondere eines Oberlichts

Abstract

 Eine T-förmige Umlenkvorrichtung (11) für ein Gestänge, insbesondere für die Betätigung wenigstens eines Oberlichts (18,23,25a), mit drei bewegungsmäßig verbundenen, jeweils im Winkel zueinander angeordneten und vorzugsweise in einer gemeinsamen Ebene verschiebbaren Kupplungselementen (2,3,4) wird an ihrer Antriebsseite (4) mit einem Antrieb (12) verbunden während ihre Abtriebs-Kupplungselemente (2,3) zumeist über Verlängerungselemente mit dem zu betätigenden Flügel indirekt verbunden werden. Sowohl bei der Herstellung dieser T-förmigen Umlenkvorrichtung als auch bei der Verbindung mit dem Antrieb einerseits und weiterführenden Elementen andererseits ist es sehr vorteilhaft, daß erfindungsgemäß alle drei Kupplungselemente (2,3,4) identisch ausgebildet sind.
Um die Umlenkvorrichtung sowohl als Rechts- als auch als Linksausführung verwenden zu können, ist das Vorrichtungsgehäuse mit einem umsetzbaren Führungsteil (5), für das mindestens eine flexible Umlenkelement (7) ausgestattet. Außerdem sind zwei der Kupplungselemente (2,4) mittels einem der beiden Verbindungselemente (6) unmittelbar aber lösbar antriebsverbunden. Zumindest das andere Verbindungselement (7) ist ein flexibles Umlenkelement.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine T-förmige Umlenkvorrichtung für ein Gestänge, insbesondere für die Betätigung wenigstens eines Oberlichts, mit drei bewegungsmäßig verbundenen, jeweils im Winkel zueinander angeordneten, Vorzugsweise in einer gemeinsamen Ebene verschiebbaren Kupplungselementen, von denen eines mit einem Antrieb kuppelbar ist, während die beiden anderen Abtriebs-Kupplungselemente sind, wobei desweiteren das Antriebs-Kupplungselement mit jedem Abtriebs-Kupplungselement mittels je eines in einem Vorrichtungsgehäuse geführten Verbindungselement antriebsverbunden ist, von denen mindestens eines als flexibles Umlenkelement ausgebildet ist. Eine derartige, T-förmige Umlenkvorrichtung ist durch die DE-PS 27 54 242 bekannt geworden. Es liegt die Aufgabe vor, eine gattungsgemäße Umlenkvorrichtung so weiterzubilden, daß ihr Aufbau einfacher, ihre Herstellung dadurch preiswerter und das optischen Aussehen günstiger wird, wobei der Vorteil einer Umstellung von Rechts- auf Linksausführung und umgekehrt erhalten bleiben soll, was den Vorteil einer geringeren Lagerhaltung mit sich bringt.

[0002] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daS die T-förmige Umlenkvorrichtung der eingangs beschriebenen Art gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 ausgebildet ist. Bei der T-förmigen Umlenkvorrichtung sowohl der vorbekannten als auch der erfindungsgemäßen Art verlaufen die geometrischen Achsen der drei Kupplungselemente jeweils im Winkel zueinander, was allerdings nicht ausschließt, daß zwei der Kupplungselemente einen 180°-Winkel miteinander einschließen. Das ist sowohl beim vorbekannten Stand der Technik als auch beim Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung tatsächlich der Fall. Demzufolge verläuft die geometrische Achse des dritten oder mittleren Kupplungselements quer, vorzugsweise senkrecht zur gemeinsamen geometrischen Achse der beiden, einen 180°-Winkel einschließenden anderen Kupplungselemente.

[0003] Man verwendet solche Umlenkvorrichtungen vorzugsweise in Verbindung mit sogenannten Oberlichtern. Dabei sind sie Bestandteil des Oberlichtöffners. Ein Kupplungselement ist mit dem Antrieb verbunden und wird durch letzteren zum Öffnen des oder der Oberlichter oder eines sonstigen schwenk- oder klappbaren Elements in der einen Richtung, bspw. nach oben hin verschoben, während dann eine Verschiebung in Gegen- bzw. Abwärtsrichtung das Schließen des oder der Flügel oder dgl. bewirkt. Dabei hat das Hineinschieben des einen Kupplungselements in das Vorrichtungsgehäuse ein Herausschieben der beiden anderen Kupplungselemente zur Folge, wobei diese Verschiebebewegungen in der Regel über weiterführende Elemente, bspw. Anschlußstangen auf eine bzw. je eine Betätigungseinrichtung für die Flügelöffnung bzw. -schließung ausgenutzt wird.

[0004] Wie die Ausführungsbeispiele zeigen, kann man die T-förmige Umlenkvorrichtung gewissermaßen als Kraftverzweigung ausnutzen, um durch jedes der austretenden Kupplungselemente auf eine Ausstellschere oder dgl. je eines Oberlichts im öffnenden oder im schließenden Sinne einzuwirken. Stattdessen kann man aber die Verzweigung auch dazu ausnutzen, an einem Flügel gleichzeitig links und rechts das Öffnen und Schließen zu bewirken. In diesem Falle handelt es sich um einen kippbaren oder um eine obere Querachse klappbaren Flügel. Wenn jedoch der Kraftangriff am oberen und unteren Querholm des Flügels erfolgt, so läßt sich damit ein drehbarer Flügel öffnen und schließen.

[0005] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung aller drei Kupplungselemente in identischer Weise läßt sich die Stückzahl der Kupplungselemente bei der Serienfertigung verdreifachen und dies führt selbstverständlich in bekannter Weise zu einer Verringerung der Herstellungskosten. Außerdem ist die Montage dadurch einfacher, daß man nicht zwischen unterschiedlich ausgebildeten Kupplungselementen unterscheiden muß.

[0006] Um die Umstellung von Rechts- auf Linksausführung schnell und problemlos vornehmen zu können bzw. bei der Serienfertigung aus den gleichen Elementen wahlweise eine Rechts- oder eine Linksausführung zusammensetzen zu können, müssen das Führungsteil und die Verbindungselemente für jeweils zwei Kupplungselemente in jeweils zwei verschiedenen Einbaulagen in das Vorrichtungsgehäuse einsetzbar sein. Bei einem flexiblen Verbindungselement ist das Umstellen von Rechts- auf Linksausführung in aller Regel kein Problem. Bevorzugterweise ist das Antriebs-Kupplungselement mit jedem der Abtriebs-Kupplungselemente über ein zwischengeschaltetes Verbindungselement direkt antriebsverbunden.

[0007] Eine Weiterbildung der Erfindung ergibt sich aus Anspruch 2. Weil das dort erwähnte erste Verbindungselement lösbar mit seinen beiden Kupplungselementen gekuppelt ist, kann man es zur Umstellung von Rechts- auf Linksausführung beidendig abkuppeln, anschließend umsetzen und daraufhin wieder ankuppeln. Sinngemäßes gilt natürlich für die Erstmontage.

[0008] Selbstverständlich muß auch das zweite Verbindungselement umgesetzt oder "umgestellt" werden und desweiteren ist ein Umsetzen oder eine entsprechende Erstmontage auch des Führungsteils notwendig.

[0009] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung beschreibt Anspruch 3. Aus letzterem geht hervor, daß das Vorrichtungsgehäuse T-förmig ist. Bei einer strengen T-Form verlaufen selbstverständlich zwei der drei Kupplungselemente koaxial zueinander und das dritte steht senkrecht zu der gemeinsamen geometrischen Achse der beiden anderen Kupplungselemente. Durch die Verwendung eines T-förmigen Vorrichtungsgehäuses ergibt sich ein optisch günstiges Aussehen, welches bei derartigen Beschlägen grundsätzlich von Bedeutung ist und nicht selten über den wirtschaftlichen Erfolg eines solchen Beschlags entscheidet. Hierbei darf nicht übersehen werden, daß diese Umlenkvorrichtung in aller Regel auf den festen Rahmen aufgesetzt und nicht in diesen eingelassen wird.

[0010] Demselben Ziele dient eine bevorzugte Variante der Erfindung, welche Anspruch 4 zu entnehmen ist. Das dort erwähnte Abdeckelement ist in bevorzugter aber auch bekannter Weise schnappend oder rastend mit dem Vorrichtungsgehäuse verbunden. Diese erleichtert und beschleunigt die Montage und Demontage, verbilligt die Konstruktion insgesamt und trägt in erheblicher Weise zum ästhetisch vorteilhaften Aussehen bei.

[0011] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich aus Anspruch 7. Das erste Verbindungselement verläuft demgemäß unmittelbar seitlich neben dem einen Trum des winkelförmigen zweiten Verbindungselements und bildet zugleich einen Teil der Längsführung hierfür. Außerdem verläuft es auch parallel zum benachbarten U-Schenkel des Vorrichtungsgehäuses, an welchem es beim Betätigen der Vorrichtung entlanggleitet. Zwischen dem ersten und dem zweiten Verbindungselement findet keine Relativverschiebung, sondern lediglich im Endbereich eine Annäherung oder Entfernung statt. Auf der gegenüberliegenden Seite wird die Längsführung durch die zweite U-Seitenwand des Vorrichtungsgehäuses gebildet. Im übrigen sind die freien Enden, wie das Ausführungsbeispiel zeigt, in gleicher Richtung abgewinkelt, wodurch insgesamt ein etwa U-förmiges Teil mit breiter Basis entsteht. Die Länge der Abwinklungen ist so gewählt, daß das erste Verbindungselement gleichzeitig an den Innenflächen beider U-Schenkel des Vorrichtungsgehäuses geführt ist.

[0012] Das Zusammenfügen und Trennen des ersten Verbindungselements mit seinen beiden Kupplungselementen geht dadurch besonders vorteilhaft vonstatten, daß die Kupplungshälften Gabeln sind, die in eine Umfangsnut des zugeordneten Kupplungselements eingreifen. Man schiebt einfach das erste Verbindungselement quer zur Längsachse der beiden Kupplungselement auf diese auf oder umgekehrt, wobei dann die Gabeln über den an der Umfangsnut reduzierten Querschnitt des jeweiligen Kupplungselement geschoben werden und dadurch die zug- und schubfeste Verbindung schaffen.

[0013] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung ist Anspruch 9 entnehmbar. Das Führungsteil befindet sich seitlich unmittelbar neben einer der beiden U-Wände des T-Längsstücks des Vorrichtungsgehäuses und bildet dadurch die eine Seite der Längsführung für das dritte Kupplungselement und den eingreifenden Teil des ersten Verbindungselements. Durch einfaches Umsetzen und damit Zuordnen zur anderen U-Wand erreicht man die Umstellung von Rechts- auf Linksausführung und umgekehrt bzw. die beabsichtigte Montageart.

[0014] Wenn, wie beim Ausführungsbeispiel vorgesehen, das Abdeckelement in vorteilhafter Weise kürzer ist als der von ihm übergriffene Teil des Vorrichtungsgehäuses bzw. dessen T-Querschenkel, so ergibt sich hieraus eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung, welche darin besteht, daß sich an die Enden des Abdeckelements Verlängerungsabdeckelemente gleichen Querschnitts anschließen können, die vorzugsweise auch eine Anschlußstange oder dgl. übergreifen. Auf diese Weise erhält man eine optisch vorteilhafte, technisch sichere und gegen Verschmutzung geschützte Abdeckung des gesamten Antriebs eines oder mehrerer mit dieser Umlenkvorrichtung ausgestatteter Fenster, insbesondere Oberlichter. Diese Ausgestaltung bietet im übrigen die Möglichkeit alle Abdeckelemente aufzuklipsen. Wie das Ausführungsbeispiel zeigt, kann man insbesondere einen gleichen Querschnitt für sämtliche Teile des Antriebs auf diese Art und Weise sicherstellen. Im übrigen dient auch das Merkmal des Anspruchs 16 in sehr zweckmäßiger Art dieser Bestrebung.

[0015] Der Antrieb ist in sehr vorteilhafter aber auch bekannter Weise ein Handhebel, ein Kurbelgetriebe oder ein Motor, vorzugsweise ein Elektromotor.

[0016] Weitere vorteilhafte Ausbildungen und hieraus resultierende Vorteile ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels.

[0017] Die Erfindung zeigt dieses Ausführungsbeispiel der Erfindung. Hierbei stellen dar:

Figur 1

eine Draufsicht auf die geöffnete T-förmige Umlenkvorrichtung;

Figur 2

in einer Schrägbilddarstellung ein Abdeckelement dieser Umlenkvorrichtung;

Figur 3

etwas schematisiert eine Draufsicht auf zwei Oberlichter, die mit Hilfe der erfindungsgemäßen T-förmigen Umlenkvorrichtung mittels eines einzigen Antriebs gleichzeitig geöffnet und geschlossen werden können;

Figur 4

eine dementsprechende Darstellung lediglich eines einzigen Flügels, vorzugsweise eines Kippflügels, bei welchem die Antriebskraft mit Hilfe der erfindungsgemäßen T-förmigen Umlenkvorrichtung verzweigt wird, so daß eine Krafteinleitung an zwei gegenüberliegenden Seiten eines Flügels möglich ist.

[0018] Die T-förmige Umlenkvorrichtung besteht im wesentlichen aus einem Vorrichtungsgehäuse 1 mit T-förmiger Gestalt, drei in vorteilhafter Weise gleich ausgebildeten Kupplungselementen 2, 3 und 4, einem Führungsteil 5 sowie zwei Verbindungselementen 6 und 7, wobei letzteres als flexibles Umlenkelement ausgebildet ist. Bevorzugterweise handelt es sich dabei gemäß Fig. 1 um eine Kette. Sie verbindet die Kupplungselemente 3 und 4 miteinander, während das Verbindungselement 6 die Antriebsverbindung zwischen dem Kupplungselement 4 und dem Kupplungselement 2 herstellt. Beim Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß das Kupplungselement 4 das Antriebs-Kupplungselement ist, an welchem eine Kraft im Sinne des Pfeils 8 oder in Gegenrichtung aufgegeben wird. Im Falle einer Krafteinleitung in Pfeilrichtung 8 wird diese über das Verbindungselement 7 auf das Kupplungselement 3 übertragen, welches in Pfeilrichtung 9 ausfährt. Zugleich wird die Kraft in Pfeilrichtung 8 über das Verbindungselement 6 auch auf das Kupplungselement 2 aufgegeben, welches dann in Pfeilrichtung 10 verschoben wird. In Fig. 3 ist die T-förmige Umlenkvorrichtung 11 zu sehen. Desweiteren erkennt man in den Figuren 3 und 4 in schematischer Darstellung einen Antrieb 12, wobei es sich bevorzugterweise um einen Handhebel, ein Kurbelgetriebe oder auch einen elektrischen Antriebsmotor handeln kann. Wenn man den Antrieb 12 betätigt, so führt dies zu einem Verschieben einer Treibstange 13 in Pfeilrichtung 14. Diese Kraft wird auf das nach unten vorstehende Kupplungselement 4 übertragen, welches sich dann im Sinne des Pfeils 8 der Fig. 1 bewegt. Infolgedessen wird das Kupplungselement 3 nach rechts verschoben, was eine Verschiebung einer weiteren Treibstange 15 von links nach rechts zur Folge hat. Sie wirkt auf eine bekannte Ausstellschere 16 oder dgl. ein, welche ein Kippen eines Flügels 18 um seine schematisch eingezeichnete untere horizontale Kippachse 17 bewirkt. Über dem unteren Flügel 18 befindet sich ein oberer Flügel 23, wobei es sich bevorzugterweise um sogenannte Oberlichter handelt. Die Verschiebebewegung der Treibstange 13 wird über das Kupplungselement 2 der T-förmigen Umlenkvorrichtung 11 auf eine dritte Treibstange 19 übertragen, welche über eine Eckumlenkung 20 eine vierte Treibstange 21, welche parallel zur Treibstange 15 verläuft, von links nach rechts verschiebt. Eine weitere Ausstellschere 22 bewirkt somit ein zum Flügel 18 synchrones Öffnen und Schließen bzw. Kippen des Oberflügels 23 um die Kippachse 24.

[0019] Aus Fig. 4 ersieht man, daß man die T-förmige Umlenkvorrichtung 11 auch dazu ausnutzen kann, einen Flügel 25a, wobei es sich wiederum um einen Flügels eines Oberlichts handeln kann, durch beidseitigen Kraftangriff zu öffnen und zu schließen. Von der T-förmigen Umlenkvorrichtung 11 werden die Treibstangen 25 und 26 angetrieben. Über eine Eckumlenkung 27 wird die Betätigungskraft der Treibstange 25 an eine weitere Treibstange 28 übertragen, welche parallel zur Treibstange 26 verläuft. Beim Flügel 25 finden Ausstellscheren 29 und 30 Verwendung, wobei jede einem Vertikalholm des Flügels 25a zugeordnet ist. Man erreicht hierdurch in bekannter Weise einer größere Ausstellweite des Flügels 25a, als dies mit den bekannten Ausführungen der oben angreifenden Ausstellscheren oder Ausstellvorrichtungen 16 und 22 möglich ist. Es ist leicht einzusehen, daß man die Ausstellscheren auch oben und unten am Flügel anbringen und dadurch ein Flügel um eine vertikale Achse gedreht werden kann. Auch hierzu ist die erfindungsgemäße T-förmige Umlenkvorrichtung bestens geeignet.

[0020] Die drei Kupplungselement 2, 3 und 4 bestehen beim Ausführungsbeispiel in sehr vorteilhafter Weise aus einem im Querschnitt insbesondere kreisrunden Schaft 31 und einem verdickten Kopf 32. Dieser ist mit einer in axialer Richtung offenen Aufnahme 33 versehen, in welche eine Treibstange z.B. die Treibstange 15 eingesteckt wird. Sie wird darin mit Hilfe einer Klemmschraube 34 lösbar festgehalten. Am kopfabgewandten Ende des Schafts 31 befindet sich eine Umfangsnut 35. Außerdem ist das freie Ende abgeflacht, so daß lediglich noch ein mittiger Steg 36 übrig bleibt, welcher im Falle eines als Kette ausgebildeten Verbindungselements 7 zwischen zwei Kettenlaschen greift. Die Verbindung erfolgt über einen Bolzen 37 bzw. 38.

[0021] Beim Ausführungsbeispiel findet ein T-förmiges Vorrichtungsgehäuse 1 Verwendung. Grundsätzlich beinhaltet aber die erfindungsgemäße Umlenkvorrichtung ein Gehäuse mit drei Gehäusearmen, wobei jeweils zwei benachbarte Arme einen spitzen, einen stumpfen oder einen rechten Winkel miteinander einschließen. Es ist also ein Sonderfall, wenn zwei der Arme des Gehäuses in Verlängerung voneinander stehen, sie also einen Winkel von 180° einschließen, so daß die diesen Armen zugeordneten Kupplungselemente (z.B. 2 und 4) in Verlängerung voneinander angeordnet sind oder anders ausgedrückt miteinander fluchten. Desweiteren ist es gemäß Fig. 1 ein Sonderfall, wenn der dritte Arm zu den beiden miteinander fluchtenden anderen Armen senkrecht verläuft, so daß insgesamt das erwähnte T-förmige Vorrichtungsgehäuse entsteht.

[0022] Bei einem T-förmigen Vorrichtungsgehäuse kann gemäß Fig. 1 das die beiden fluchtenden Kupplungselemente 2 und 4 kuppelnde Verbindungselement 6 starr sein. Weil aber die Bewegung vom Kupplungselement 4 auf das Kupplungselement 3 umlenkt wird, muß das Verbindungselement 7 dementsprechend flexibel sein. Auf jeden Fall müssen beide Zug- und Druckkräfte übertragen können. Dies ist bei einem flexiblen Verbindungselement in Form einer Kette ohne weiteres möglich, wenn sie in einer Längsführung verläuft. Diese Längsführung wird durch die Wand 39 das Gehäuse 1 und das Verbindungselement 6 einerseits sowie die hierzu winklig stehende Wand 40 des Gehäuses 1 und den stegförmigen Teil des Führungsteils 5 gewährleistet. Das Vorrichtungsgehäuse 1 hat einen U-förmigen Querschnitt, wobei die beiden U-Schenkel jeweils nach oben weisen. Parallel zur Wand 39, also dem einen U-Schenkel, verläuft der U-Schenkel 41, an welchem das Verbindungselement 6 flach anliegt bzw. entlanggleiten kann. Der zum U-Schenkel 40 parallele U-Schenkel ist mit 42 bezeichnet.

[0023] Die seitliche Längsführung für das abgewinkelte Trum des Verbindungselements 7 wird, wie bereits erwähnt, durch den U-Schenkel 40 einerseits und den flachen Steg oder die flache Schiene 43 des Führungsteils 5 andererseits gebildet. In der durch diese Seitenwände und den Boden des U-Profils gebildeten Führung ist natürlich auch der Schaft 31 des Kupplungselements 3 verschiebbar. An die flache Schiene 43 des Führungsteils 5 schließt sich ein verdicktes Ende an. Dessen gegen das Verbindungselement weisende Fläche sowie die gerade Fortsetzungsfläche der flachen Schiene 43 bilden eine Führungswand 44 für das Verbindungselement 7. Demnach besteht also die Führungswand aus einem geradlinigen Wandteil und einem sich unmittelbar daran anschließenden bogenförmigen Wandteil, der vorzugsweise stetig in die Innenfläche des Verbindungselements 6 übergeht.

[0024] Das erste Verbindungselement 6 besteht, wie mehrfach erwähnt, aus einer im wesentlichen flachen Schiene mit abgewinkelten freien Enden 45 und 46. Diese sind in Form von Gabeln ausgebildet, wobei die Gabelzinken parallel zur Bildebene verlaufen. Damit verläuft dann auch der durch die Gabelzinken gebildete randoffene Schlitz parallel zur Blattebene. Die Gabeln umfassen das zugeordnete Kupplungselement 2 bzw. 4 an der Engstelle ihres Schafts, d.h. jede Gabel umfaßt den Schaft an der Umfangsnut 35. Dadurch wird dann die zug- und druckfeste Verbindung zwischen dem ersten Verbindungselement 6 und dem jeweiligen Kupplungselement 2 bzw. 4 geschaffen. Andererseits läßt sich aber diese Verbindung schnell lösen.

[0025] Die lösbare Verbindung zwischen dem ersten Verbindungselement 6 und den beiden Kupplungselementen 2 und 4 sowie die abnehmbare Montage des Führungsteils 5 in Verbindung mit dem flexiblen Verbindungselement 7 gewährleistet ein rasches Umstellen der T-förmigen Umlenkvorrichtung 11 von einer Rechts- auf eine Linksausführung und umgekehrt. Anders ausgedrückt kann man unter Verwendung sämtlicher Teile dieser Vorrichtung wahlweise eine Rechtsausführung oder eine Linksausführung herstellen. Dies vereinfacht und verbilligt die Lagerhaltung. Außerdem werden durch die größere Stückzahl bei einer Serienfertigung die Kosten gesenkt und schließlich verbilligt sich auch die Montage, weil nicht mehr besonders darauf geachtet werden muß, ob nun ein bestimmtes Teil zu einer Rechts- oder einer Linksausführung gehört.

[0026] Das Führungsteil 5 muß wie bereits angedeutet abnehmbar montiert sein oder anders ausgedrückt, bezüglich der Symmetrieebene 47 spiegelbildlich montiert werden können. Man erreicht dies dadurch, daß sich am verdickten Ende 48 ein Verankerungsstift 49 befindet, der durch Reibung in seiner Aufnahmebohrung gehalten ist. Er ragt in Fig. 1 nach unten heraus und greift dabei in eine entsprechende Aufnahmebohrung am Mittelsteg des U-Profils des Vorrichtungsgehäuses 1 ein. Weil sich aber diese Bohrung aus Platzgründen seitlich der Symmetrieebene 47 befindet muß beim Umsetzen des Führungsteils 5 bzw. beim Bilden einer Linksausführung symmetrisch zur Symmetrieebene 47 noch eine zweite symmetrisch angeordnete Aufnahmebohrung für den Verankerungsstift 49 vorhanden sein. Bei symmetrischer Anordnung des Stifts reicht selbstverständlich eine einzige Bohrung aus, jedoch hat das gezeichnete Ausführungsbeispiel den Vorteil besonders kompakt zu sein. Der Verankerungsstift 47 kann durch seine Bohrung so weit hindurchgeschoben werden, daß er nicht die in Fig. 1 untere Seite überragt, sondern die in der Zeichnung zu sehende Oberseite. Wenn man das Führungsteil 5 dann um 180° wendet und der Wand 40 zuordnet, so entspricht dies einer Montage für eine Linksausführung, wenn man unterstellt, daß in Fig. 1 eine Rechtsausführung gezeichnet ist. Lediglich der Ordnung halber wird noch angefügt, daS im Falle einer Linksausführung die Kette dem in Fig. 1 nach oben weisenden T-Schenkel zugeordnet wird. Das Verbindungselement 6 bleibt dem durchgehenden U-Schenkel 41 bei Links- und Rechtsausführung zugeordnet.

[0027] Das in Fig. 1 linke verdickte Ende 48 wird wie erläutert, mit Hilfe des Verankerungsstifts 49 am Übergang vom T-Querstück 50 zum T-Längsstück 51 des Vorrichtungsgehäuses 1 gehalten. Zu einer sicheren Verankerung bedarf es aber auch noch eines Festhaltens des in Fig. 1 rechten Endes des Führungsteils 5. Am freien Schenkelende des T-Längsstücks 51 befinden sich zwei gegen den verdickten Kopf 32 hin randoffene Aufnahmen 52, 53, die senkrecht zur Bildebene betrachtet etwa der Stegmitte der U-Schenkel 40 und 42 zugeordnet sind. Am rechten Ende des Führungsteils 5 ist eine quer vorstehende Nase 54 angebracht, die je nach Montageart der Vorrichtung 11 in eine der beiden Aufnahmen 52, 53 eingreift. Bei der gezeichneten Rechtsausführung der Vorrichtung greift die Nase 54 z.B. in die randoffene Aufnahme 52 ein. Aus dem Vorstehenden ergibt sich indirekt, daß das Führungsteil 5 vor dem Kupplungselement 3 mit dem Verbindungselement 7 montiert werden muß.

[0028] Fig. 2 zeigt ein im Querschnitt U-förmiges Abdeckelement 55. Es wird von oben her auf das Vorrichtungsgehäuse 1 aufgesetzt, wodurch das T-Querstück 50 übergriffen wird. Eine Ausnehmung 56 ermöglicht das Aufstecken. Beim Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß das Abdeckelement 50 kürzer ist als das T-Querstück 50, so daß dessen beide Enden nicht übergriffen werden. Selbstverständlich werden aber auch diese Enden abgedeckt und zwar mit Hilfe von Verlängerungsabdeckelementen 57 und 58 (Fig. 3). Auf das T-Längsstück 51 des Vorrichtungsgehäuses 1 wird selbstverständlich auch ein Abdeckelement aufgesetzt, welches durchaus auch zweiteilig sein kann, wie Fig. 3 der Zeichnung zeigt. Dort sind Abdeckelemente 59 und 60 zu sehen.

[0029] Es ist leicht vorstellbar, daß man die Eckumlenkung 20 der Fig. 3 durch eine weitere T-förmige Umlenkvorrichtung 11 ersetzt und damit noch einen über dem Flügel 23 befindlichen dritten Flügel und ggf. noch weitere darüber angeordnete Flügel mittels des Antriebs 12 gleichzeitig öffnet und schließt. Dementsprechend kann man selbstverständlich die Eckumlenkung 27 der Fig. 4 durch eine erfindungsgemäße T-förmige Umlenkvorrichtung 11 ersetzten, um dadurch wenigstens einen seitlich des Flügels 25 angeordneten weiteren Flügel synchron öffnen und schließen zu können. Man kann bei zwei nebeneinander angeordneten Flügeln den Antrieb zwischen diese legen. Die Krafteinleitung erfolgt dann über das dritte Kupplungselement 3. Das erste und das zweite Kupplungselement 4 bzw. 2 sind dann Abtriebselemente. Dies ist möglich, weil die Öffner- oder Ausstellscheren (z.B. 16 und 22 in Fig. 3) sowohl von rechts wie von links mit den Treibstangen verbunden werden können. An einer Schere erfolgt dann der Antrieb schiebend und an der anderen ziehend.

[0030] Wie bereits angedeutet können sämtliche Abdeckelemente und Verlängerungs-Abdeckelemente rastend oder schnappend gehalten werden, wobei die Verbindung in Anlehnung an die DE-PS 27 54 242 ausgebildet sein kann.

Ansprüche

1. T-förmige Umlenkvorrichtung (11) für ein Gestänge, insbesondere für die Betätigung wenigstens eines Oberlichts (18,23,25a), mit drei bewegungsmäßig verbundenen, jeweils im Winkel zueinander angeordneten, vorzugsweise in einer gemeinsamen Ebene verschiebbaren Kupplungselementen (2,3,4), von denen eines mit einem Antrieb (12) kuppelbar ist, während die beiden anderen Abtriebs-Kupplungselemente (2,3) sind, wobei desweiteren das Antriebs-Kupplungselement (4) mit jedem Abtriebs-Kupplungselement (2,3) mittels je eines in einem Vorrichtungsgehäuse (1) geführten Verbindungselements (6,7) antriebsverbunden ist, von denen mindestens eines (7) als flexibles Umlenkelement ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß alle drei Kupplungselemente (2,3,4) identisch ausgebildet sind und das Vorrichtungsgehäuse (1) mit einem umsetzbaren, mit zumindest einer bogenförmigen Führungswand (44) versehenen Führungsteils (5) für das mindestens eine flexible Umlenkelement (7) ausgestattet ist, daß zwei der Kupplungselemente (2,4) mittels einem der beiden Verbindungselemente (6) unmittelbar aber lösbar antriebsverbunden sind, und daß zumindest das andere Verbindungselement (7) ein flexibles Umlenkelement ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes Kupplungselement (4) mittels eines ersten Verbindungselements (6) starr aber beidendig lösbar mit einem zweiten, mit dem ersten Kupplungselement (4) fluchtenden Kupplungselement (2) verbunden ist, und daß das erste Kupplungselement (4) mit einem dritten, quer zu den beiden anderen Kupplungselementen (2,4) verschiebbaren Kupplungselement (3) über das zweite, flexible Verbindungselement (7) antriebsverbunden ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorrichtungsgehäuse (1) eine T-förmige Gestalt aufweist und aus einer im Querschnitt etwa U-förmigen T-Schiene sowie einem die freien U-Schenkel übergreifenden Abdeckelement (55) besteht, wobei das T-förmige Gehäuse (1) das Führungsteil (5), die Kupplungselemente (2,3,4) und die Verbindungselement (6,7) aufnimmt.

4. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckelement (55) eine im Querschnitt U-förmige Schiene ist, welche mit ihren U-Schenkeln die U-Schenkel des T-Querstücks (50) außen über wenigstens eine Teillänge übergreift, wobei der eine U-Schenkel des Abdeckelements (55) im Bereich des T-Längsstücks (51) mit einer dessen Querschnitt entsprechenden Ausnehmung (56) versehen ist.

5. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und das dritte Kupplungselement (4,3) jeweils fest mit dem zweiten Verbindungselement (7) verbunden sind.

6. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite, als flexibles Umlenkelement ausgebildete Verbindungselement (7) eine Kette, ein Federband oder dgl. Schub- und Zugkräfte übertragendes Element ist.

7. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Verbindungselement (6) eine im Vorrichtungsgehäuse (1) seitlich neben dem parallellaufenden Trum des zweiten Verbindungselements (7) angeordnete flache, insbesondere eine Längsführung bildende Schiene mit abgewinkeltem freien Enden (45,46) ist, wobei die abgewinkelten Enden Kupplungshälften für jeweils ein Kupplungselement (2 bzw. 4) bilden.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungshälften (45,46) Gabeln sind, die in eine Umfangsnut (35) des zugeordneten Kupplungselements (2,4) eingreifen.

9. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsteil (5) eine flache Schiene (43) ist, deren eine, dem zweiten Verbindungselement (7) zugekehrte Fläche eine Führungswand (44) für letzteres bildet, die aus einem geradlinigen Wandteil und einem sich unmittelbar daran anschließenden bogenförmigen Wandteil besteht.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß sich im Bereich des bogenförmigen Wandteils ein Verankerungsstift (49) befindet, der sich parallel zur Führungswand (44) erstreckt und gegen einen Reibungswiderstand in seiner Aufnahmebohrung verschiebbar ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Verankerungsstift (49) in Abhängigkeit von der Montage der Vorrichtung (1) an einem Fensterrahmen oder dgl. - Rechts- oder Linksausführung - in eine von zwei Aufnahmebohrungen am U-Mittelsteg der U-förmigen Schiene des Vorrichtungsgehäuses (1) eingreift.

12. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß sich am nach außen weisenden Ende des Führungsteils (5) eine quer vorstehende Nase (54) oder dgl. befindet, die zur Bildung einer Rechts- oder Linksausführung wahlweise in eine von zwei einander gegenüberliegende Aufnahmen (52,53) am freien Ende des T-Längsstücks (51) des Vorrichtungsgehäuses (1) in axialer Richtung eingreift.

13. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungselemente (2 bis 4) im wesentlichen aus einem, vorzugsweise im Querschnitt kreisrunden, mit der Umfangsnut (35) versehenen Schaft (31) und einem verdickten Kopf (32) zur Aufnahme einer Anschlußstange (z.B. 15) oder dgl. bestehen.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der verdickte Kopf (32) mit einer axialen Aufnahme (33) und einer quer zu deren Längsachse angeordneten Klemmschraube (34) versehen ist.

15. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 4 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß sich an die Enden des Abdeckelements (55) Verlängerungs-Abdeckelemente (57,58) gleichen Querschnitts anschließen, die vorzugsweise auch eine Anschlußstange (z.B. 13, 19) oder dgl. übergreifen.

16. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 4 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß auch das T-Längsstück (51) des Vorrichtungsgehäuses (1) von einem insbesondere im Querschnitt U-förmigen Abdeckelement (59) übergriffen ist, welches vorzugsweise zugleich auch ein Abdeckelement für eine Treib- oder Anschlußstange (15) oder dgl. bildet.

17. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (12) ein Handhebel, ein Kurbelgetriebe oder ein Motor, insbesondere Elektromotor ist.

Zeichnung