(19)
(11) EP 0 612 666 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.08.1994  Patentblatt  1994/35

(21) Anmeldenummer: 94102524.9

(22) Anmeldetag:  19.02.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 21/04, B65D 21/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 24.02.1993 DE 4305556
24.02.1993 DE 4305557
24.02.1993 DE 4305555

(71) Anmelder: BEROLINA KUNSTSTOFF GESELLSCHAFT m.b.H. & Co. VERPACKUNGSSYSTEME KG
D-13581 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • Banaskiwitz, Horst
    D-13357 Berlin (DE)

(74) Vertreter: KOHLER SCHMID + PARTNER 
Patentanwälte Ruppmannstrasse 27
70565 Stuttgart
70565 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Drehstapelbehälter


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf einen Drehstapelbehälter mit von oben nach unten verjüngendem Querschnitt. Die Erfindung besteht darin, daß mindestens eine Seitenwand abgestuft ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Drehstapelbehälter mit sich von oben nach unten verjüngendem Querschnitt. Bekannte Drehstapelbehälter weisen eine unsymmetrische Querschnittsform auf, sodaß sich sein Boden in der einen Drehstellung auf den oberen Rand des unteren Behälters aufsetzt, in der anderen um 180° um die senkrechte Mittelachse gedrehten Stellung in den darunter befindlichen Behälter eintaucht.

    [0002] Bekannte Drehstapelbehälter weisen glatte, gegen das Lot geneigte Seitenflächen auf. In der einen Drehlage liegen daher die Seitenwände der Behälter, wenn sie ineinander eintauchen, also geschachtelt sind, meist dicht aneinander an, sodaß die Behälter beim Auseinandernehmen klemmen, oder, weil die Luft wegen der dichten Anlage der Wände nicht nachströmen kann, aneinander kleben, insbesondere wenn die Wände feucht sind. Das Auseinandernehmen bekannter geschachtelter Behälter ist daher oft schwierig.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Handhabung dieser Behälter zu erleichtern.

    [0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß mindestens eine Seitenwand abgestuft ist. Der Vorteil der Erfindung liegt darin, daß die geschachtelten Behälter leichter auseinandergezogen werden können, da zwischen den Seitenwänden beim Auseinandernehmen durch die entstehende Druckdifferenz die Luft leicht nachströmen kann und sich die Wände der beiden Behälter nicht so dicht aneinanderlegen. Insbesondere aber dienen die Stufen in der Seitenwand dazu, der Seitenwand eine größere Stabilität zu geben, sodaß sich einerseits der Behälter an dieser Seitenwand weniger nach außen wölbt, wenn er z.B. mit einem Schüttgut oder einer Flüssigkeit gefüllt ist, andererseits verhindert diese größere Steifigkeit, daß sich beim Auseinanderziehen geschachtelter Behälter die Seitenwände infolge der Druckdifferenz noch dichter aneinander anlegen.

    [0005] Bei einer Ausführungsform der Erfindung verlaufen die Abschnitte zwischen den Stufen lotrecht, bei anderen Ausführungsformen der Erfindung verlaufen diese Abschnitte gegenüber dem Lot geneigt, z.B. nur um wenige Winkelgrade.

    [0006] Die einzelen Stufen können rechtwinklige Stirnflächen aufweisen. Bei einer Ausführungsform der Erfindung weisen diese Schultern jedoch einen Winkel von 45° gegenüber dem Lot auf. Diese Schrägstellung der Schultern bzw. Stirnseite der Stufen begünstigt das Nachströmen der Luft beim Auseinanderziehen geschachtelter Behälter.

    [0007] Bei Ausführungsformen der Erfindung genügt es, wenn eine Seitenfläche des Behälters die erfindungsgemäßen Abstufungen aufweist, und zwar an denjenigen Seitenflächen, die beim Ineinanderschachteln aneinander anliegen. Bei anderen Ausführungsformen der Erfindung sind die erfindungsgemäßen Abstufungen an einander gegenüberliegenden Seitenwänden vorgesehen, zweckmäßigerweise an den Längsseitenwänden. In diesem Falle sind dann die unrunden Wandformen an den Schmalseiten angeordnet, sodaß schon allein diese Ausbildung den schmalen Seitenfläche die nötige Steifigkeit gibt.

    [0008] Durch die erfindungsgemäße Vergrößerung der Steifigkeit kann auch die Bodenfläche bei gegebenem Nestverhältnis größer gewählt werden, wodurch die Standfestigkeit des Behälters erhöht wird gegenüber den Behältern, bei denen alle vier Seitenwände nach unten und innen geneigt sind. Außerdem vergrößert sich das Volumen des Behälters bei gegebenem Nestverhältnis. Durch die erfindungsgemäßen Stufen in der Längsseitenfläche kann bei entsprechender Wanddicke und Neigung der Seitenwände ein ungewöhnlich hohes Nestverhältnis von 1/5 erreicht werden.

    [0009] Bekannte Drehstapelbehälter weisen eine unsymmetrische Querschnittsform auf, sodaß sich sein Boden in der einen Drehstellung auf den oberen Rand des unteren Behälters aufsetzt, in der anderen, um 180° um die senkrechte Mittelachse gedrehten Stellung jedoch in den darunter befindlichen Behälter eintaucht. Durch diese Bedingung sind der Gestaltung des Behälterquerschnittes Grenzen gesetzt, die dazu führen, daß in der Stapelstellung nur verhältnismäßig kleine Flächen des Bodens auf dem oberen Rand des nächst unteren Behälters aufsitzen. Bei einem bekannten Drehstapelbehälter ist an seinem oberen Rand ein kleiner winkelartiger Vorsprung vorgesehen, der in eine entsprechende Aussparung an der Seitenfläche des Bodens eingreift (Coca-Cola-Drehstapelbehälter).

    [0010] Bei einer Ausführungsform der Erfindung sind demgegenüber an mindestens einer derjenigen Stellen des oberen Behälterrandes, auf denen der Boden des nächst höheren Behälters beim Stapeln aufsitzt, die zur Abstützung des oberen Behälters bestimmten Flächen in einem Kopfstück des Behälters vertieft angeordnet, und in mindestens einer dieser Vertiefungen ist ein lotrechter Vorsprung zum Eingriff in den Boden des oberen Behälters angeordnet, wobei an der Unterseite des Bodens um 180° um die lotrechte Mittelachse gedreht eine entsprechende Aufnahme für diesen Vorsprung vorgesehen ist.

    [0011] Diese erfindungsgemäße Ausbildung des Behälters dient zur stabilen Halterung und auch zur Zentrierung von aufeinander gestapelten Kästen. Sie gewährleistet eine formschlüssige Verbindung zwischen den Kästen auch dann, wenn sich eine Kastenhälfte kurzfristig aus dem Stapelverbund löst, z.B. durch eine Erschütterung während des Transportes sich etwas anhebt und dadurch aus den Zentrierungsvorrichtungen bekannter Behälter löst. Dabei können die Vertiefungen so groß sein, daß die auf dem Kopfstück aufsitzenden Teile (Ausbuchtungen der Wände) am Boden des Behälters leicht und mit gewissem Spiel in die Vertiefungen eintreten können, sodaß der Behälter beim Aufsetzen keine besonders präzise Lage haben muß. Der Vorsprung in der Vertiefung verhindert, daß die Wand des oberen Behälters aus der Vertiefung nach innen rutscht, wenn die Bodenteile auf der gegenüberliegenden Seite aus irgend einem Grund aus den Vertiefungen herausgetreten sind.

    [0012] Bei Ausführungsformen der Erfindung verlaufen die Vertiefungen und in diese eingreifenden, zur Abstützung des oberen Behälters bestimmten Flächen am Behälterboden angenähert trapezförmig.

    [0013] Die Vertiefungen und in diese eingreifenden Ausbuchtungen der Seitenwand am Behälterboden können auf verschiedene Art und Weise verwirklicht werden. Vorzugsweise weist das Kopfstück an seinem oberen Ende nach außen ragende Flanschen auf, in denen die Vertiefungen vorgesehen sind. Die Ausbuchtungen der Seitenwand verlaufen dann entsprechend. Der obere Kasten taucht beim Stapeln um die Höhe der Vertiefung in den unteren Kasten ein.

    [0014] Unterhalb des äußeren Randes der Flanschen ist ein im wesentlichen geradlinig verlaufender Flansch vorgesehen, der abschnittweise zu einer Griffleiste ausgebildet sein kann.

    [0015] Bei einer Ausführungsform der Erfindung münden die Vertiefungen in den Innenraum des Behälters. Dadurch können die in diese Vertiefung eingreifenden Ausbuchtungen am Behälterboden besonders einfach hergestellt werden, da sie dann in einer Ebene mit der Unterseite des Bodens liegen können.

    [0016] Diese Ausführungsform der Erfindung kann dahingehend weiter ausgebildet sein, daß auch die senkrechten Vorsprünge in den Vertiefungen im Anschluß an dem dem Innenraum zugewandten Rand der Vertiefung angeordnet sind, sodaß beispielsweise die dem Innenraum des Behälters zugewandte Wand des Vorsprunges in einer Ebene mit einem anschließenden Abschnitt der Behälterwand verläuft.

    [0017] Bekannte Transportbehälter lassen sich in leerem Zustand ineinanderschachteln und beanspruchen so nur wenig Raum. Werden die Behälteraneinandergereiht, so liegen bei den bekannten Behältern lediglich die oberen Ränder benachbarter Behälter aneinander an. Da sich der Querschnitt der Behälter verjüngt, verlaufen die Seitenwände bereits vom oberen Behälterrand ab oder ab einem kleinen Abstand unterhalb des oberen Randes geneigt, so daß zwischen den einander benachbarten Behältern nur Linienberührung, bestenfalls Flächenberühung eines nur eine unwesentliche Höe aufweisenden Randabschnittes besteht. Will man mehrere aneinandergereihte Behälter transportieren, so ist es in vielen Fällen erwünscht, diese Behälter mit einem Band zu umschlingen, damit diese Behälter während des Transportes dicht aneinandergereiht verbleiben. Wird das Band im Bereich der geneigten Flächen umschlungen, so rutscht das Band nach unten ab. Oder aber bleiben die Behälter nicht senkrecht stehen, sondern die geneigten Flächen benachbarter Behälter legen sich aneinander an, so daß die Behälter der Neigung der Wandflächen entsprechend eine schiefe Lage einnehmen oder zumindest um einen Winkel in dieser Richtung schwenken.

    [0018] Dagegen ist bei einer Ausführungsform der Erfindung der obere Rand es Behälters als Kopfstück mit lotrechten Außenwänden ausgebildet und die Oberfläche dieser Außenwände ist zumindest abschnittsweise in Bereichen, in denen dicht aneinandergereihte Behälter aneinander anliegen, so ausgebildet, daß ihr Reibwiderstand gegenüber einer glatten Oberfläche erhöht ist.

    [0019] Ein Vorteil dieser Ausführungsform liegt darin, daß die Behälter an ihrem oberen Rand nicht nur eine Linienberührung haben, sondern lotrechte Flächen aneinander anliegen und daher in diesem Bereich auch Kräfte aufnehmen können, die senkrecht zu diesen Außenwänden durch ein Spannband oder dergleichen auf die Behälter ausgeübt wird. Der erhöhte Reibwiderstand der aneinander anliegenden Oberflächen gegen ein seitliches Verschieben der Behälter gegeneinander verhindert, daß beim Spannen eines mehrere Behälter umschließenden Bandes sich einzelne Behälter querstellen oder verschieben. Auch wird hierdurch die Stabilität des Behälterverbundes und damit die Transportsicherheit eines solchen Verbundes wesentlich erhöht.

    [0020] Ein gegenüber einer glatten Oberfläche erhöhter Reibwiderstand gegen seitliches Verschieben kann bei Ausführungsformen der Erfindung durch einfaches Aufrauhen der Oberflächen erzielt werden. Bei anderen Ausführungsformen der Erfindung wird dieser Widerstand durch formschlüssiges Ineinandergreifen von Teilen der bieden aneinander anliegenden Behälter erzielt. Dadurch verhaken sich die Behälter, sodaß der Zusammenhalt eines derartigen Behälterverbundes gewährleistet ist.

    [0021] Zwischen einem zusätzlichen Aufrauhen der Oberfläche zur Erhöhung des Oberflächenreibwertes und einem formschlüssigen Ineinandergreifen von Teilen zur Verhinderung eines seitlichen Verschiebens kann die Erfindung in vielen Ausgestaltungen verwirklicht werden. Bei einer Ausführungsform der Erfindung weisen beispielsweise ineinandergreifende Teile eine

    [0022] Zahnung auf, sodaß eine Verschiebung von Behältern nur stattfinden kann, wenn die ineinandergreifenden Teile der Behälter aus der Zahnung heraustreten.

    [0023] Bei Ausführungsformen der Erfindung können die ineinandergreifenden Teile auch Leisten aufweisen, deren äußeren Rand eine Stufe aufweisen kann.

    [0024] Auch können die zur Erhöhung des Oberflächenreibwiderstandes ineinandergreifenden Teile Zahnstangen und rechtwinklig zu ihnen verlaufende Leisten aufweisen. Beispielsweise können mehrere Zahnstangen im Abstand voneinander angeordnet sein. Diese Zahnstangen können beispielsweise durch quer verlaufende Leisten miteinander verbunden sein, die vermeiden, daß in die Zahnstangen eingreifende Teile nicht an den Flanken der Zähne hochlaufen, sondern in einer Stellung fixiert werden, in denen sie in den Zahngrund der Zähne der Zahnstangen eingreifen. Alle die Ausführungsformen der Erfindung, bei denen das seitliche Verschieben von benachbarten Behältern durch formschlüssiges Ineinandergreifen von Teilen verhindert wird, haben den Vorteil, daß diese Teile auch zur Fixierung und Justierung der Lage der Behälter dienen können.

    [0025] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsformen der Erfindung in Verbindung mit den Ansprüchen und der Zeichnung. Die einzelnen Merkmale können je für sich oder zu mehreren bei Ausführungsformen der Erfindung verwirklicht sein.
    Fig. 1
    zeigt eine Draufsicht auf den oberen Rand einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters in vereinfachter Darstellung der unterschiedlichen Wandformen.
    Fig. 2
    Zeigt eine Draufsicht von unten lediglich auf den Behälterboden, ebenfalls in vereinfachter Darstellung des Randverlaufes;
    Fig. 3
    zeigt eine Seitenansicht des Behälters.
    Fig. 4
    eine Draufsicht auf den oberen Rand einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters;
    Fig. 5
    eine Draufsicht von unten lediglich auf den Behälterboden des in Fig. 4 dargestellten Behälters;
    Fig. 6
    eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, jedoch ist der Boden des beim Stapeln nächst oberen, auf dem unteren Behälter aufsitzenden Behälters gestrichelt eingezeichnet;
    Fig. 7
    zeigt einen Schnitt nach der Linie VII-VII der Fig. 6 in größerem Maßstab.
    Fig. 8
    eine Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters;
    Fig. 9
    einen Ausschnitt aus der Fig. 8 in größerem Maßstab;
    Fig.10
    eine Draufsicht auf einen Verbund von vier nebeneinander angeordneten Behältern und
    Fig.11
    einen Schnitt nach der Linie XI-XI der Fig. 9.


    [0026] Bei der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Ausführungsform der Erfindung weist der Behälter 1 am oberen Ende seiner Seitenwände 23, 24 radial nach außen stehende Flanschen 2 und 3 auf. Das Profil der Seitenwand 23 weist Vorsprünge 4, 5 und 6 sowie Einbuchtungen 7 und 8 auf. Die Seitenwand 24 weist Vorsprünge 9 und 10 sowie Einbuchtungen 11 und 12 auf. Das obere Ende des Behälters bildet bei der dargestellten Ausführungsform ein Kopfstück 17, dessen Wände lotrecht verlaufen. Diese Vorsprünge und Einbuchtungen setzen sich in der gegen das Lot geneigten Seitenwand nach unten bis zum Behälterboden fort und sind in Fig. 2 mit 13 bis 16 bezeichnet. Wird ein Behälter in der in Fig. 2 dargestellten Drehlage in einen darunter angeordneten Behälter in der Lage nach Fig. 1 eingestellt, so treten die Vorsprünge 13 bis 16 durch die Einbuchtungen 7, 8, 11, 12 in dem Kopfstück 17 hindurch. In den anschließenden Seitenwänden setzen sich die Einbuchtungen 18 und 19 fort, in denen die Vorsprünge des Bodens und der Seitenwand eines oberen Behälters nach unten gleiten können. Die Einbuchtungen 18 und 19 haben auf der gegenüberliegenden Seite ihre Entsprechungen.

    [0027] Wird beispielsweise der obere Behälter aus der in Fig. 2 dargestellten Stellung um seine senkrechte Mittelachse um 180° gedreht, so erkennt man, daß die Vorsprünge 13 bis 16 des Bodens und der Seitenwand sich auf die Vorsprünge 4, 6 bzw. 9, 10 des Kopfstückes 17 aufsetzen, sodaß der obere Behälter nicht in den unteren Behälter eintauchen kann.

    [0028] Die in der Zeichnung dargestellten Vorsprünge und Aussparungen sind nur beispielhaft und ohne ins einzelne gehend dargestellt, um die Funktion des Drehstapelbehälters zu erläutern.

    [0029] Gemäß der Erfindung sind die Längsseitenflächen des Behälters abgestuft. Die einzelnen Abschnitte 20 verlaufen in nahezu lotrechten Ebenen. Zwischen den Abschnitten 20 befinden sich Stufen 21, durch die der Querschnitt des Behälters sich von oben nach unten verjüngt. Die Stirnflächen oder Schulterflächen dieser Stufen 21 verlaufen in einem Winkel von 45° gegenüber dem Lot. Dieser Winkel kann bei Ausführungsformen der Erfindung vom Schachtelwinkel ausgehend bis 135° gegenüber dem Lot betragen, bevorzugt jedoch 45° oder 30°.

    [0030] Bei der in Fig. 4 bis 7 dargestellten Ausführungsform der Erfindung weist ein Behälter 31 am oberen Ende seiner Schmalseitenwände 53, 54 radial nach außen ragende Flanschen 32 und 33 auf. Das Profil einer Seitenwand 53 weist nach innen gerichtete Vorsprünge 34, 35, 36 sowie nach außen gerichtete Ausbuchtungen 37 und 38 auf. Eine gegenüberliegende Seitenwand 54 weist nach innen gerichtete Vorsprünge 39 und 40 sowie nach außen gerichtete Ausbuchtungen 41 und 42 auf. Das obere Ende des Behälters bildet bei der dargestellten Ausführungsform ein Kopfstück 47, dessen äußere, an den äußeren Rand der Flanschen 32 und 33 abschnittsweise anschließenden Wändeabschnitte 46 lotrecht verlaufen. Die Vorsprünge und Ausbuchtungen setzen sich in den gegen das Lot geneigten, schrägen Seitenwänden 53, 54 nach unten bis zum Behälterboden fort, verjüngen sich und können Absätze aufweisen. Wird ein Behälter in der in Fig. 5 dargestellten Drehlage in einen darunter angeordneten Behälter in der Lage nach Fig. 4 eingestellt (geschachtelt), so treten die Ausbuchtungen 37, 38, 41, 42 des Bodens 55 in die Ausbuchtungen 37, 38, 41, 42 in dem Kopfstück 47 ein und der obere Behälter gleitet nach unten.

    [0031] Wird der obere Behälter aus der in Fig. 5 dargestellten Stellung um seine senkrechte Mittelachse um 180° gedreht, so erkennt man aus Fig. 6, daß die Ausbuchtungen 37, 38, 41, 42 in der Ebene des Bodens sich auf die Vorsprünge 34, 36, 39, 40 in der Ebene des Kopfstückes 47 des darunter liegenden Behälters aufsetzen, sodaß der obere Behälter nicht in den unteren Behälter eintauchen kann.

    [0032] Die in der Zeichnung dargestellten Vorsprünge und Ausbuchtungen sind nur beispielhaft und ohne ins Einzelne gehend dargestellt, um die Funktion des Drehstapelbehälters zu erläutern.

    [0033] Fig. 7 zeigt in einem vergrößerten Schnitt nach der Linie VII-VII Fig. 6, wie beim Stapeln die Ausbuchtung 41 des Bodens des nächst höheren Behälters auf dem Vorsprung 34 im Kopfstück 47 des nächst unteren Behälters aufsitzt. Zu diesem Zweck weist der Vorsprung 34 an seinem oberen Ende im Flansch 32 eine Vertiefung 43 auf, deren Tiefe beispielsweise 13 mm betragen kann. Die Wände dieser Vertiefung 43 schließen einen etwa trapezförmigen Querschnitt der Vertiefung 43 ein, der größer ist als der Querschnitt der Ausbuchtung 41 am unteren Ende des Bodens eines Behälters. Etwa in der Mitte der Vertiefung 43 befindet sich auf deren Boden ein aufrecht stehender Bolzen 44, der etwa halb so hoch ist wie die Vertiefung tief ist. Der Bolzen 44 weist schräge Seitenwände und einen etwa dreieckigen oder trapezförmigen Querschnitt auf, dessen Form etwa der Querschnittsform einer Aussparung 52 am unteren Ende der Ausbuchtung 41 entspricht, der aber kleiner als diese Aussparung 52 ist.

    [0034] An die dem Innenraum des Behälters zugewandte Seitenfläche des Bolzens schließt sich ein lotrechter Abschnitt 45 des Vorsprunges 34 der Wand 53 an. Unterhalb dieses Abschnittes 45 verläuft die Wand 53 mit einer Neigung nach innen. Auch die Längsseitenflächen des Behälters verlaufen, wie die Schmalseitenflächen 53 und 54, gegen das Lot geneigt, sodaß sich der Behälterquerschnitt allseits nach unten verjüngt. Anstelle von glatten, geneigt verlaufenden Wänden kann der Behälter auch gestufte Wände aufweisen, deren zwischen den Stufen befindliche Abschnitte entweder lotrecht oder ebenfalls gegen das Lot geneigt verlaufen können. Der Behälterquerschnitt verjüngt sich nach unten, sodaß die Behälter ineinander geschachtelt werden können. Beim Schachteln taucht der obere Behälter so weit in den unteren Behälter ein, bis das Kopfstück 47 des oberen Behälters auf dem Kopfstück 47 des unteren Behälters aufsitzt. Hierzu weist das Kopfstück am unteren Ende seiner äußeren Wandabschnitte 46 einen entlang der Längsseitenseitenwände des Behälters und ein Stück weit an der Schmalseitenwand verlaufenden, nach außen ragenden Rand 48 auf, der sich beim Ineinanderschachteln auf den Flansch 32 des nächst unteren Behälters aufsetzt. Dabei befindet sich das untere Ende 50 des oberen Behälters im Bereich eines waagerechten Abschnittes 51 des nächst unteren Behälters. Diese Wand 51 kann ebenfalls als Anschlag für das Eintauchen des oberen Behälters dienen.

    [0035] Die Schrägflächen am Bolzen 34 zentrieren den daraufgestellten Behälter auf dem unteren Behälter. Der Bolzen 44 verringert aber auch das Risiko, daß bei starken Erschütterungen im Bereich der gegenüberliegenden Schmalseitenwand 54, bei denen die Vorsprünge 37 und 38 möglicherweise aus den Vertiefungen 43 herausspringen, die Wand 54 des oberen Behälters aus der Vertiefung 43 in der Seitenwand 53 nach innen rutscht. Eine solche Sicherung durch den Bolzen 44 ist insbesondere dann erwünscht, wenn beim Stapeln der obere Behälter nur mit vergleichsweise kleinen Flächen auf dem oberen Rand des unteren Behälters aufsitzt und ein Durchbiegen des Bodens 55 infolge einer besonders großen Belastung befürchtet werden muß.

    [0036] Eine Leiste 49 verläuft über den ganzen Umfang des Behälters und ist in der Mitte der Schmalseitenwände dadurch als Griffleiste ausgebildet, daß sie etwas nach unten gezogen verläuft, sodaß in den Zwischenraum zwischen ihr und der Außenfläche der Wand 53 und 54 Platz für die Finger der tragenden Hand vorhanden ist.

    [0037] Bei der in Fig. 8 bis 11 dargestellten Ausführungsform der Erfindung weist ein Behälter 72 vier schräge Seitenwände 61 auf, sodaß sich der Querschnitt des Behälters von seinem oberen Rand 62 bis zu seinem Boden 63 verjüngt. An seinem oberen Rand 62 weist der Behälter senkrechte Wandabschnitte 64 auf, die entweder durch einen Abschnitt der Seitenwände 61 gebildet sind oder aber durch von dem oberen Rand 62 des Behälters schürzenförmig abgebogene Abschnitte gebildet sind, die ein Kopfstück 65 mit senkrechten Außenwänden bilden.

    [0038] In Fig. 10 ist eine Draufsicht auf vier Behälter dargestellt, die dicht aneinander gestellt sind und deren Kopfstücke 65 aneinander anliegen. In dieser Anordnung können die vier Behälter 72, 72' in Höhe der Kopfstücke 65 durch ein Spannband umschlungen werden. Damit sich die Behälter beim Spannen eines Spannbandes nicht quer stellen und damit die Behälter sich nicht bei irgendwelchen Erschütterungen oder unter dem Einfluß von von der Seite einwirkenden Kräfte gegeneinander verschieben, sind an den senkrechten Außenflächen des Kopfstückes 65 Vorrichtungen vorgesehen, die in entsprechende Vorrichtungen am benachbarten Behälter eingreifen, sodaß diese Behälter sich gegeneinander verhaken. Eine derartige Vorrichtung ist in Ansicht in Fig. 9 dargestellt. Sie besteht aus drei im Abstand voneinander angeordneten Zahnstangen 67, die sich über die ganze Höhe des senkrechten Wandabschnittes 64 erstrecken. Quer zu den Zahnstangen 67 verlaufen waagerechte Leisten 68, die auch auf einem die Wand 64 oben abschließenden waagerechten Flansch 69 und auf einem die waagerechte Wand 64 unten abschließenden Flansch 70 angeordnet sind. Die äußere Stirnseite der Leisten 68 weist eine Stufe 71 auf.

    [0039] Die ganze Vorrichtung zum Fixieren zweier benachbarter Behälter 72, 72' ist mit 73 bezeichnet. An dem Abschnitt der senkrechten Wand des Kopfstückes 65 des benachbarten Behälters 72', der an der Vorrichtung 73 anliegt, befindet sich ein Gegenstück 73' zu der Vorrichtung 73, dessen Teile in Fig. 11 entsprechend bezeichnet sind. Werden die Behälter aneinander geschoben, so greifen die Zahnstangen 67, 67' und die Leisten 71, 71' dicht ineinander ein, sodaß ein fester Verbund entsteht.

    [0040] Am linken Rand der Fig. 9 ist die Seitenansicht auf eine wie die Vorrichtung 73 zum Fixieren der Behälter dienende Vorrichtung 74 angedeutet, die an einer sich an den linken Rand des Wandabschnittes 64 rechtwinklig anschließenden Behälterseitenwand angeordnet ist.

    [0041] Die Erfindung läßt sich mit Vorteil bei allen Behältern verwirklichen, die ein Kopfstück mit lotrecht verlaufenden Wänden aufweisen, insbesondere, wenn dieses Kopfstück einen rechteckigen Querschnitt aufweist. In diesem Falle kann der das Kopfstück tragende Behälter beispielsweise auch einen runden Querschnitt aufweien. Schließlich läßt sich die Erfindung auch dann noch verwirklichen, wenn das Kopfstück keinen rechteckigen, sondern beispielsweise einen kreisförmigen oder ovalen Querschnitt oder einen Querschnitt aufweist, der eine gerade Seite und eine bogenförmig verlaufende Seite aufweist.

    [0042] Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat den Vorteil, daß sie einerseits das gegenseitige Verschieben der Behälter verhindert, beispielsweise auch das Verschieben in Höhenrichtung, andererseits aber das Verschieben zweier Behälter rechtwinklig zu den senkrechten Flächen voneinander weg, also beim Auseinandernehmen des Verbundes oder dgl. nicht behindert. Verwendet man daher ineinandergreifende Teile zur Erhöhung des Reibwiderstandes der Oberfläche, so werden bei Ausführungsformen der Erfindung nur solche Teile verwendet, die einer Bewegung der benachbarten Behälter rechtwinklig zu den senkrechten Wandabschnitten keinen oder nur einen geringen Widerstand entgegensetzen.


    Ansprüche

    1. Drehstapelbehälter mit von oben nach unten sich verjüngendem Querschnitt, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Seitenwand abgestuft ist.
     
    2. Drehstapelbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Stufen (21) der Seitenwand verlaufende Wandabschnitte (20) lotrecht verlaufen.
     
    3. Drehstapelbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Stufen (21) der Seitenwand verlaufende Wandabschnitte (20) gegenüber dem Lot geneigt verlaufen.
     
    4. Drehstapelbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnflächen der Stufen (21) in einem Winkel von 45° gegenüber dem Lot verlaufen.
     
    5. Drehstapelbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an mindestens einer derjenigen Stellen des oberen Behälterrandes (47), auf denen der Boden (55) des nächsthöheren Behälters beim Stapeln aufsitzt, die zur Abstützung des oberen Behälters bestimmten Flächen in einem Kopfstück (47) des Behälters vertieft angeordnet sind, daß in mindestens einer dieser Vertiefungen (43) ein lotrechter Vorsprung (44) zum Eingriff in den Boden des oberen Behälters angeordnet ist und daß an der Unterseite des Bodens um 180° um die lotrechte Mittelachse gedreht eine entsprechende Aufnahme (52) für diesen Vorsprung (44) vorgesehen ist.
     
    6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfstück (47) an seinem oberen Ende nach außen ragende Flanschen (32,33) aufweist, die Vertiefungen (43) aufweisen.
     
    7. Behälter nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb des äußeren Randes der Flanschen (32,33) ein geradlinig verlaufender Flansch (49) vorgesehen ist.
     
    8. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß senkrechte Vorsprünge (44) und Vertiefungen (43) zur Aufnahme von Ausbuchtungen in einem Abstand vom äußeren Rand von Flanschen (32,33) vorgesehen sind.
     
    9. Transportbehälter aus Kunststoff mit einem sich nach unten verjüngenden Querschnitt, insbesonderer Drehstapelbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dessen oberer Rand als Kopfstück (65) mit lotrechten Außenwänden (64) ausgebildet ist und daß die Oberfläche dieser Außenwände (64) zumindest abschnittsweise in Bereichen, in denen dicht aneinandergereihte Behälter (72, 72') aneinander anliegen, so ausgebildet ist, daß ihr Reibwiderstand gegenüber einer glatten Oberfläche erhöht ist.
     
    10. Transportbehälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberflächen von aneinander anliegenden Teilen aufgerauht sind.
     
    11. Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß an den aneinander anliegenden Flächen Vorsprünge (67,68) vorgesehen sind, die ineinander eingreifen.
     
    12. Behälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß an den aneinander anliegenden Flächen Aussparungen vorgesehen sind, in die die Vorsprünge eingreifen.
     
    13. Behälter nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die ineinandergreifenden Teile (67) Zahnstangen und rechtwinklig zu ihnen verlaufende Leisten (68) aufweisen.
     




    Zeichnung






















    Recherchenbericht