Kurvengetriebe mit wahlweise schaltbarem konstanten und variablen Hub einer Abtriebswelle

Abstract

 Zur Herstellung von Frottier- und/oder Glattgewebe wurde ein Kurvengetriebe geschaffen, bestehend aus einem ersten und einem zweiten Viergelenkgetriebe (43,44), wobei jedes Viergelenkgetriebe mit einem Exzenter (7) gesteuerten Rollenhebel (15) in Wirkverbindung steht. Beide Viergelenkgetriebe (43,44) arbeiten auf die Webblattwelle (46') der Webmaschine.
Durch einen entsprechenden Steuer- und Einrückmechanismus (54) ist ein Umschalten von dem einen Viergelenkgetriebe auf das andere Viergelenkgetriebe möglich. Das Kurvengetriebe ist daher zur Herstellung von Glatt- als auch Frottiergewebe geeignet.

Beschreibung

[0001] Gegenstand der Erfindung ist ein Kurvengetriebe mit wahlweise schaltbarem konstanten und variablen Hub einer Abtriebswelle, insbesondere für Webmaschinen zur Herstellung von Frottier- und/oder Glattgewebe nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Bei Frottierwebmaschinen werden Getriebe benötigt, die zwei unterschiedliche Bewegungsabläufe bewerkstelligen. Es müssen unterschiedliche Drehwinkel der Webladenwelle ausführbar sein; etwa eine Stellung zur Bildung eines Teilanschlags (Bildung der Florhöhe durch die Kettfäden) und eine Stellung für einen Vollanschlag des Webblattes.

[0003] Eine bekannte Webmaschine mit einem hierfür geeigneten Getriebe ist beispielsweise in der EP-Anmeldung 0 350 446 dargestellt. Die verschiedenen Webblattstellungen werden bei dieser bekannten Anordnung nach dem Prinzip der Knicklade erreicht. Hierbei handelt es sich um mehrere Gelenkhebel. Einer der Gelenkhebel stützt sich an einem Exzenterpaket ab, welches drehfest mit der Hauptantriebswelle gekoppelt ist. Über einen Kniehebel wird die Lage des Webblattes zu einem Rollenhebel beeinflußt, wobei dieser Kniehebel über einen entsprechenden Verstellantrieb verstellbar ausgebildet ist. Auf diese Weise kann das Hebelübersetzungsverhältnis der Knicklade in Richtung zum Webblatt einstellbar ausgestaltet sein. Bei der Verwendung eines Getriebes, welches mit einer Knicklade zusammen-arbeitet, besteht der Nachteil, daß das kinematische System insgesamt zu weich ist, d.h. die Schwenkpunkte können nicht immer exakt reproduzierbar erreicht werden, was mit einer gewissen Ungenauigkeit der Schwenkbewegung der Weblade bei der Florbildung verbunden ist. Der über eine Spindel einstell- und verstellbare Antrieb für die Weblade hat im übrigen den Nachteil, daß er hohen Drehzahlen der Antriebswelle nicht gewachsen ist, weil schnell aufeinander folgende Verstellbewegungen erforderlich sind.

[0004] Durch die Verwendung mehrerer ineinandergreifender Kniehebel besteht der Nachteil einer hohen Massenträgheit derselben, die ebenfalls keine hohen Drehzahlen zuläßt. Die Massenträgheit des Kniehebelmechanismus wirkt im übrigen nachteilig auf das Verschleißverhalten der Lagerstellen des Mechanismus.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Kurvengetriebe mit wahlweise schaltbarem konstanten und variablen Hub der Getriebeabtriebswelle zu schaffen. Das Getriebe soll insbesondere geeignet sein für schützenlose Webmaschinen zur Herstellung von Frottier- und/oder Glattgewebe, und es soll insbesondere bei hohen Maschinendrehzahlen für die mit der Getriebeabtriebswelle verbundene Weblade definierte Schwenkwinkel gewährleisten.

[0006] Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die im Anspruch 1 wiedergegebenen technischen Merkmale gekennzeichnet.

[0007] Wesentliches Merkmal der Erfindung ist ein Kurvengetriebe mit zwei unabhängig voneinander arbeitenden Viergelenktrieben, von denen der eine verstellbar ausgebildet ist, während der andere nicht verstellbar ausgebildet ist. Zwischen den beiden Viergelenktrieben ist eine Kupplungseinrichtung einrückbar, welche in Abhängigkeit von der Schaltstellung einer auf der Hauptantriebswelle angeordneten Steuereinrichtung dafür sorgt, daß entweder nur der eine Viergelenktrieb oder nur der andere Viergelenktrieb auf die Getriebeabtriebswelle wirkt.

[0008] Damit besteht im Hinblick auf die Anwendung des Kurvengetriebes für schützenlose Webmaschinen der wesentliche Vorteil, daß die vorher erwähnten Knickhebel (Knicklade-Prinzip) vermieden werden, die mit den erwähnten Nachteilen verbunden sind, und daß stattdessen exakte Schwenkwinkel der Weblade realisiert werden können.

[0009] Die Kupplungseinrichtung ist mit einem Einrückmechanismus verbunden, der wiederum mit einer auf der Hauptantriebswelle vorhandenen Steuereinrichtung, die aus einer Steuerkurveneinheit besteht, in Eingriff gebracht werden kann.

[0010] Die Ausbildung des einen Viergelenktriebes als verstellbares Getriebe hat den Vorteil, daß zu Beginn des Webvorganges die erforderliche Florhöhe durch einen einfachen Einstellvorgang mittels einer Drehwinkel- bzw. Hubverstelleinrichtung an dem Viergelenktrieb eingestellt werden kann.

[0011] Der andere Viergelenktrieb ist nicht verstellbar ausgebildet, weil dies nicht notwendig ist. Anstatt hierfür ein Viergelenktrieb vorzusehen, ist es in einer anderen Ausgestaltung der Erfindung möglich, diesen nicht verstellbaren Viergelenktrieb durch ein Zahnradgetriebe, daß z.B. aus einzelnen mit Verzahnung bestehenden Segmenten gebildet ist, zu ersetzen.

[0012] Die oszillierende Bewegung des Rollenhebels, der mit der Hauptantriebswelle in Verbindung steht, wird auf die Webladenwelle übertragen.

[0013] Als Kupplungseinrichtung, welche wahlweise den einen verstellbaren linksseitig angeordneten Viergelenktrieb oder den nicht verstellbaren, rechtsseitig angeordneten Viergelenktrieb in Eingriff bringt, wird bevorzugt eine in axialer Richtung wirkende Zahnkupplung verwendet. Es handelt sich hierbei um eine Schiebewelle, die an ihren beiden freien Enden eine entsprechende Außenverzahnung trägt. Die Schiebewelle ist in axialer Richtung aus einer ersten in eine zweite Endlage verschiebbar.
Befindet sich die Schiebewelle beispielsweise in der linksseitigen Endlage, dann befindet sich die rechtsseitige Verzahnung der Schiebewelle außer Eingriff von dem dort rechtsseitig angeordneten Viergelenktrieb. Der Rollenhebel und das linksseitige Viergelenktriebe befinden sich dann mit ihrer Verzahnung in Kämmeingriff mit der Außenverzahnung der Schiebewelle.

[0014] Befindet sich die Schiebewelle in der rechten Endlage, dann befindet sich die Verzahnung des Rollenhebels und die des linken Viergelenktriebes außer Eingriff, weil die Verzahnung auf der rechten Seite der Schiebewelle in Eingriff mit der Verzahnung des Rollenhebels auf der rechten Seite ist. Abhängig von der Stellung der Schiebewelle überträgt also der Rollenhebel dann die oszillierende Bewegung entweder auf den linksseitigen oder rechtsseitigen Viergelenkhebel des Viergelenktriebes und von dort auf die Webladenwelle. Die Übertragung erfolgt z.B. in einem Verhältnis 3:1 Florbildung (Teilanschlag) zu Vollanschlag des Webblattes.

[0015] Mit der beschriebenen Anordnung besteht der wesentliche Vorteil, daß ein einfacher Verstellantrieb für die Schiebewelle vorgesehen werden kann, der im wesentlichen aus einem Schwenkhebelpaar besteht, welches an den freien Enden mit einer Rolle versehen ist, welche Rolle auf zugeordneten Steuerkurven der auf der Hauptantriebswelle angeordneten Steuereinrichtung abrollt. Damit wird eine exakte Übertragung der Drehbewegung der Hauptantriebswelle über die Steuerkurven auf die Schwenkhebel erreicht, so daß eine exakte, praktisch spielfreie Übertragung der Verstellbewegung auf die Schiebewelle erfolgt. Ein derartiger Verstellantrieb kann daher auch bei höheren Drehzahlen eine exakte Verstellung der Schiebewelle bewerkstelligen.

[0016] Die verwendeten Viergelenktriebe innerhalb des Kurventriebes sind massearm ausgebildet. Sie können damit bei hohen Drehzahlen die für die Florbildung festgelegte exakte Drehwinkellage der Webladenwelle und damit eine exakte Schwenklage des Webblattes herbeiführen.

[0017] Wichtig ist bei der vorliegenden Erfindung, daß das beschriebene Kurvengetriebe nicht nur für eine Frottiergewebe-Funktion geeignet ist, sondern auch für eine Glattgewebe-Funktion.

[0018] Für beide Betriebsfunktionen sind hier also zwei getrennt voneinander angeordnete Viergelenktriebe vorgesehen, die über die beschriebene Schiebewelle wahlweise und alternierend schaltbar sind.

[0019] Wird das Getriebe nur für ein Glattgewebe benötigt, dann reicht es aus, einen einzigen Viergelenktrieb zu verwenden, wofür ebenfalls Schutz beansprucht wird. In der Ausbildung des Kurvengetriebes für ein Glattgewebe bedarf es demzufolge der Schiebewelle nicht. Die Getriebefunktion ist dann wie folgt:
An der Hauptantriebswelle ist ein Exzenterpaket angeflanscht, welches eine oszillierende Bewegung einem Rollenhebel erteilt. Dieser Rollenhebel ist mit einem Viergelenktrieb gekoppelt, welcher seinerseits mit der Webladenwelle verbunden ist.

[0020] Die Hintereinanderfolge eines Exzenterpaketes mit einem Rollenhebel und einem nachgeschalteten Viergelenktrieb wird als erfindungswesentlich für ein Glattgewebe-Getriebe beansprucht.

[0021] Soll hingegen zusätzlich zu der Glattgewebe-Getriebefunktion eine Frottiergewebe-Getriebefunktion erreicht werden, dann ist erfindungswesentlich, daß von einem Exzenterpaket ausgehend, der gleiche Rollenhebel oszillierend angetrieben wird, und daß aber am Ausgang des Rollenhebels zwei Viergelenktriebe ansetzen, die alternierend über eine axial verschiebbare Schiebewelle in Eingriff mit dem Rollenhebel bringbar sind, wobei jeder Viergelenktrieb wiederum mit der Webblattwelle verbunden ist.

[0022] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung gehen weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.
Es zeigen:

Fig. 1

den Schnitt durch ein Frottiergewebe-Getriebe gemäß der horizontalen Linie I-I in Fig. 2,

Fig. 2

eine Ansicht des Kurvengetriebes in Pfeilrichtung II gemäß Fig. 1,

Fig. 3

eine Ansicht des Verstellantriebes in Pfeilrichtung III gemäß Fig. 1,

Fig. 4

die Verbindung zwischen Schiebewelle und Einrückmechanismus als Einzelheit "X" gemäß Fig. 1,

Fig. 5

Mittel zur Drehwinkel- bzw. Hubeinstellung der Webladenwelle am linksseitigen Viergelenkhebel und die Arretierung der die Drehwinkelverstellung bewirkenden Mittel als Einzelheit "Y" gemäß Fig. 1,

Fig. 6

die Schiebewelle in der Rollenhebel-Hohlwelle integriert als Einzelheit "Z" gem. Fig. 1.

[0023] In einem Getriebegehäuse 4, welches auf der rechten Seite durch einen Gehäusedeckel 29 abgeschlossen ist, ist eine Hauptantriebswelle 3 drehbar gelagert. An dem Hauptantrieb 1 ist andeutungsweise eine Kupplungs-Bremskombination 1a angeordnet. Es ist ferner ein Rückdrehmotor 2 vorhanden, der auf die Hauptantriebswelle 3 im Bedarfsfall wirkt.

[0024] Die Hauptantriebswelle 3 ist rechtsseitig aus dem Gehäuse 4 in Form einer Verbindungswelle 5 herausgeführt und durchsetzt eine Maschinenwand 6.

[0025] Auf der Hauptantriebswelle 3 ist ein Exzenterpaket 7 angeflanscht, welches aus einem Exzenter 8 und einem Exzenter 9 (siehe auch Fig. 2) besteht.
Die einzelnen Exzenter 8,9 sind mittels Schrauben 10 zu einem Exzenterpaket vereinigt. Das Exzenterpaket ist drehfest mit der Hauptantriebswelle 3 verbunden.

[0026] Auf den Außenumfang jedes Exzenters 8,9 wälzt sich eine zugeordnete Rolle 11 bzw. 12 eines Rollenhebels 15 ab. Die Rollen 11,12 sind über zugeordnete Rollenbolzen 13,14 mit dem Rollenhebel 15 verbunden. Der Rollenhebel 15 besteht im wesentlichen aus zwei gleichen Armen 16,17. Dem Arm 16 ist die Rolle 12 zugeordnet, dem Arm 17 ist die Rolle 11 zugeordnet und ein mittlerer Arm 18 nimmt jeweils ein freies Ende der die Rollen 11,12 tragenden Rollenbolzen 13,14 auf.

[0027] Der Rollenhebel 15 ist in zugeordneten Lagern 52 drehbar im Getriebegehäuse 4 aufgenommen, siehe auch Fig. 6.
Es wird nun die Kupplungsfunktion des linksseitigen Viergelenktriebes näher dargestellt.
Hierbei ist wesentlich, daß der Rollenhebel 15 selbst eine Innenverzahnung 20a,21a aufweist, oder mit einem eine Innenverzahnung aufweisenden Maschinenelement 20,21 mittels Schrauben 20a',21a' mit dem Rollenhebel 15 verbunden ist.

[0028] Fluchtend zu der Innenverzahnung 20a ist eine weitere Innenverzahnung 24b des Viergelenkhebels 24 vorhanden, die auch von einem Zahnrad mit Innenverzahnung gebildet werden kann. Dabei ist das Zahnrad mit Schrauben 20b' am Viergelenkhebel 24 befestigt. Diesen beiden Verzahnungen 20a,24b sind mit einer Außenverzahnung 19c einer Schiebewelle 19 in Kämmeingriff bringbar.

[0029] Auf der gegenüberliegenden Seite der Schiebewelle 19 sind die gleichen mit Verzahnungen ausgerüsteten Maschinenelemente für den dort vorhandenen Viergelenktrieb angeordnet.

[0030] In der gezeichneten Stellung in Fig. 1 befindet sich die linksseitige Verzahnung im Eingriff, d.h. der Rollenhebel 15 ist mit dem für die Herstellung des Frottiergewebes zuständigen Viergelenktrieb verbunden, während auf der rechten Seite die Verzahnung 21a des Rollenhebels 15 sich außer Eingriff von der zugeordneten Außenverzahnung der Schiebewelle 19 befindet.

[0031] Die Verzahnungen 20a,24b und die Verzahnungen 21a,25b sind jeweils durch ein Spiel 22,23 voneinander getrennt, so daß die zugeordneten Teile unabhängig voneinander antreibbar sind, siehe auch Fig. 6.

[0032] In der gezeichneten Verstellposition nach Fig. 6 treibt der oszillierend angetriebene Rollenhebel 15 über die sich in Eingriff miteinander befindenden Verzahnungen 20a,24b,19c den Viergelenkhebel 24 an, der mit einem Schwenklager 37 gekoppelt ist. Wichtig ist, daß dieses Schwenklager 37 verstellbar ausgebildet ist. Dazu ist der unterhalb der Schwenkachse liegende Bereich des Viergelenkhebel 24 als gabelförmiger Arm 24a ausgebildet. Der Arm 24a weist eine bogenförmig verlaufende Führung 24c für das Schwenklager 37 zur Hub- bzw. Drehwinkelverstellung der Abtriebswelle 45 bzw. 46 auf.

[0033] Das Schwenklager 41 ist zwischen den Armen 25a des Viergelenkhebels 25 aufgenommen.

[0034] Wie aus der bisherigen Erfindungsbeschreibung zu entnehmen, führt die Schiebewelle 19 aufgrund ihrer formschlüssigen Verbindung mit dem Rollenhebel 15 gemeinsam eine von dem Exzenterpaket 7 abgeleitete oszillierende Bewegung aus. Dabei ist es wichtig, daß diese Bewegung nicht auf den Einrückmechanismus 54 übertragen wird. Zu diesem Zweck sind gemäß Fig. 4 die Verschiebewelle 19 und die Anschlußstange 26 so miteinander verbunden, daß zwischen der Stirnfläche 19a der Schiebewelle 19 und der Stirnfläche 26a der Anschlußstange 26 ein Spiel 55 aufrechterhalten bleibt. Die beiden Stirnflächen liegen also im wesentlichen gleitend aneinander.
Die Verbindung von Schiebewelle 19 und Anschlußstange 26 erfolgt mittels eines in Art einer Überwurfmutter ausgebildeten Maschinenelementes 56, das einerseits an der Schulter 26c der Anschlußstange 26 angreift und andererseits über ein Gewinde 19b mit der Schiebewelle 19 verbunden ist.

[0035] An dem Schwenklager 37 setzt gemäß Fig. 2 das eine Ende einer Koppel 38 an, die über ein Schwenklager 42 mit einem weiteren Viergelenkhebel 43 gekoppelt ist. Dieser Hebel ist drehfest mit der Abtriebswelle 45 mittels Schrauben verbunden. Die Abtriebswelle 45 ist gemäß Fig. 1 drehbar in dem Getriebegehäuse 4 gelagert.

[0036] Der rechte Viergelenktrieb besteht im wesentlichen aus den gleichen Teilen, nur mit dem Unterschied, daß das Schwenklager 41 nicht verstellbar angeordnet ist. Ansonsten ist mit diesem Schwenklager das eine Ende der Koppel 40 verbunden, welche mit einem weiteren Viergelenkhebel 44 gekoppelt ist, der seinerseits mit der Abtriebswelle 45 verbunden ist.

[0037] Der Einrückmechanismus 54 zur axialen Verstellung der Schiebewelle 19 besteht im wesentlichen gemäß Fig. 1 und 3 aus einem Schwenkhebelpaar, wobei am jeweiligen freien Ende des betreffenden Schwenkhebels 30,31 jeweils eine Rolle 32 angeordnet ist. Die jeweilige Rolle 32 befindet sich im Eingriff mit einer Steuerkurve 33a einer Steuereinrichtung 33, die fest mit der Hauptantriebswelle 3 verbunden ist. Es befindet sich jeweils nur ein Schwenkhebel 30 oder 31 mit seiner Rolle 32 in Eingriff mit der zugeordneten Steuerkurve 33a. Dieser wahlweise Eingriff wird erreicht durch jeweils einen Pneumatikzylinder 35, der über eine Zugstange 34 jeweils einen Schwenkhebel 30,31 betätigt.

[0038] Statt der verwendeten Pneumatikzylinder 35 können auch andere Betätigungsorgane verwendet werden, wie z.B. Elektromagnete, hydraulische oder elektromotorische Betätigungseinrichtungen.

[0039] In Abhängigkeit von dem Eingriff des Schwenkhebels 30 oder 31 mit der Hauptantriebswelle 3 wird somit der Welle 28, an der die Schwenkhebel 30,31 angelenkt sind, eine Schwenkbewegung mitgeteilt.
Die Welle 28 ist drehfest mit einem Hebel 36 verbunden, an dessen freiem und schwenkbarem Ende ein Schwenklager 27 angeordnet ist.
Ein Betätigungshebel 36 ist schwenkbar am Schwenklager 37 befestigt.

[0040] Das eine Ende des Betätigungshebels 36 ist mit dem Schwenklager 27 verbunden, während das gleiche Schwenklager 27 an der anderen Seite das freie Ende der Anschlußstange 26, die an der Schiebewelle 19 angeordnet ist, verbindet. Je nach der Stellung der Schwenkhebel 30,31 wird die Schiebewelle 19 oszillierend in axialer Richtung im Verhältnis z.B. 3:1 (Florbildung zu Vollanschlag des Webblattes) in die eine Endlage oder in die andere Endlage verschoben.

[0041] Wie bereits obenstehend dargestellt, zeigen die Fig. 1 und 6 die linke Verschiebestellung der Schiebewelle 19. Hierbei steht dann der Schwenkhebel 30 mit Rolle 32 in Eingriff mit der Steuerkurve 33a der auf der Hauptantriebswelle 3 angeordneten Steuereinrichtung 33.

[0042] In Fig. 2 sind die gleichen Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Es ist erkennbar, daß ein sehr kompakter Aufbau erzielt wird, wobei die verwendeten Hebel exakte Schwenkpunkte definieren.

[0043] Insbesondere ist wichtig, daß ausgehend von dem Exzenterpaket 7 ein Rollenhebel 15 verwendet wird, der aufgrund der nockengesteuerten Schiebewelle 19 alternierend auf den einen und den anderen Viergelenktrieb (in der Verwendung des Getriebes als Frottiergewebegetriebe) oder nur auf einem Viergelenktrieb (in der Verwendung des Getriebes als Glattgewebegetriebe) arbeitet.

[0044] Es handelt sich also um ein Wechselgetriebe, das über die Schiebewelle 19 in ein Getriebe zur Frottiergewebeherstellung oder in ein Getriebe zur Glattgewebeherstellung schaltbar ist.

[0045] In Fig. 2 ist noch zusätzlich erkennbar, daß die Webladenwelle 46 mit einer Webblattstütze 47 verbunden ist, die ihrerseits über eine Blattleiste 48,48' mit dem Webblatt 49,49' verbunden ist.
In an sich bekannter Weise sind parallel zum Webblatt 49 die Webschäfte 50 angeordnet. Die Fig. 2 zeigt hier zwei unterschiedliche Schwenklagen des Webblattes 49,49'.

[0046] Fig. 5 zeigt einen Stellantrieb 57, bestehend aus einem motorischen Antrieb 57a und einem auf der Motorwelle 57b in Richtung des Doppelpfeiles 58 verschiebbar jedoch drehfest angeordneten Ritzel 57c. Der Motor 57a ist außen am Getriebegehäuse 4 angeflanscht.
Das Ritzel 57c kann gemäß Fig. 2 im Kämmeingriff mit der Verzahnung 59a eines drehbeweglich mit dem Viergelenkhebel 24 verbundenen Segmentes 59 kommen.

[0047] Zum Arretieren einer erfolgten Hub- bzw. Drehwinkelverstellung steht der gabelförmige Arm 24a gemäß Fig. 5 mit einer Arretiervorrichtung 60 in Verbindung, die das Schwenklager 37 zwischen den inneren Seitenflächen der Arme 24a klemmt. Die Arretiervorrichtung besteht dabei aus einer druckmittelbetriebenen Kolben-Zylindereinheit 61, deren Zylinder 61a an der parallel zur Innenwand des Getriebegehäuses 4 liegenden Seite des Armes 24a angeordnet ist. Mit dem Kolben 61b ist eine Kolbenstange 61c verbunden, die den Boden des Zylinders 61a, die Arme 24a des Viergelenkhebels 24 und das Schwenklager 37 der Koppel 38 durchgreift. Auf der in das Getriebeinnere weisenden Außenseite des Armes 24a ist das freie Ende der Kolbenstange 61c mit einem als Widerlager ausgebildeten Verbindungselement 62 verbunden.
Über einen Anschluß 63 wird nach dem Hubverstellvorgang der Zylinderraum 61a' mit Druckmittel beaufschlagt und so ein Arretieren des Schwenklagers 37 zwischen den Armen 24a herbeigeführt. Die Druckmittelzufuhr erfolgt über den am Viergelenkhebel 24 vorhandenen Anschluß 64 und den in dem Viergelenkhebel 24 integrierten Kanal 65, den Anschluß 66 zum Anschluß 63. Hydraulische Steuermittel, die die Zufuhr des Druckmediums und die Arretierung gewährleisten, sind allgemein bekannt und werden hier nicht dargestellt.

[0048] An dieser Stelle soll nochmals darauf hingewiesen werden, daß das Wesen der Erfindung in dem komplex aufgebauten Kurvengetriebe und darin besteht, daß das Kurvengetriebe aus zwei schaltbaren Viergelenktrieben zur Realisierung einer Frottiergewebe- und einer Glattgewebegetriebefunktion geeignet ist.

Ansprüche

1. Kurvengetriebe mit wahlweise schaltbarem konstanten und variablen Hub einer Abtriebswelle (45), insbesondere für Webmaschinen zur Herstellung von Frottier- und/oder Glattgewebe, wobei die den Bewegungsablauf der Abtriebswelle (45) übertragenden Elemente, wie Exzenter (8,9), ein schwenkbar gelagerter Rollenhebel (15) und Lenker (24,38,43) und (25,40,44), zwischen einer motorisch getriebenen Antriebswelle (3) und der Abtriebswelle (45) eingebunden sind, wobei auf der Antriebswelle (3) die Exzenter (8,9) angeordnet sind, mit deren Umfangskontur Abtastelemente (11,12) des Rollenhebels (15) in Wirkverbindung stehen, mit aus den Lenkern (24,38,40) und (25,40,44) gebildeten Gelenkmechanismen, die zwischen dem Rollenhebel (15) und der Abtriebswelle (45) eingebunden sind und mit einer die Gelenkmechanismen mit dem Rollenhebel (15) verbindenden Schalteinrichtung (54), dadurch gekennzeichnet,

- daß die Gelenkmechanismen als Viergelenkgetriebe ausgebildet sind und das Kurvengetriebe aus wenigstens einem ersten und einem zweiten Viergelenkgetriebe besteht,

- daß jeweils ein Viergelenkhebel (24,25) koaxial zu einer imaginären Schwenkachse des Rollenhebels (15) zu beiden Seiten und beabstandet vom Rollenhebel (15) im Gehäuse (4) angeordnet ist,

- daß die Viergelenkgetriebe alternativ oder alternierend mit dem Rollenhebel (15) mittels eines Einrückmechanismus (54) in Wirkverbindung bringbar sind,

- daß die imaginäre Schwenkachse des Rollenhebels (15) von einer Rollenhebel-Hohlwelle (15a) umschlossen ist, und daß die Rollenhebel-Hohlwelle (15a) an ihren freien Enden Mitnahmeelemente (20,21) aufweist,

- daß die Rollenhebel-Hohlwelle (15a) von einer Schiebewelle (19) durchgriffen ist, die alternativ oder alternierend mit den Mitnahmeelementen (20,21) der Hohlwelle (15a) in Wirkverbindung steht,

- daß die Schiebewelle (19) mit dem eine Schaltbewegung ausführenden Einrückmechanismus (54) gekuppelt ist,

- daß der Einrückmechanismus (54) mit einer auf der Antriebswelle (3) angeordneten Steuereinrichtung (33) wirkverbunden ist,

- daß der Viergelenkhebel (24) Vorkehrungen (24c,57,59) zur Drehwinkelverstellung der Webladenwelle (46) aufweist, die der Bestimmung der Florhöhe im Gewebe dienen und

- daß der die Florhöhe bestimmende Viergelenkhebel (24) eine Vorrichtung (60) zur Arretierung der die Drehwinkelverstellung bewirkenden Vorkehrungen (24c,57,59) besitzt.

2. Kurvengetriebe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Ausbildung als Wechselgetriebe, welches über die von der Steuereinrichtung (33) und dem Einrückmechanismus (54) axial verstellbare Schiebewelle (19) zwischen einem Florgewebegetriebe und einem Glattgewebegetriebe umschaltbar ist.

3. Kurvengetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Viergelenkgetriebe aus dem linksseitig und dem rechtsseitig an dem Rollenhebel (15) angeordneten ersten Viergelenkhebel (24) und zweiten Viergelenkhebel (25) besteht.

4. Kurvengetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der zu beiden Seiten der Rollenhebel-Hohlwelle (15a) angeordneten Mitnahmeelemente (20,21) eine Innenverzahnung (20a,21a) aufweist.

5. Kurvengetriebe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnahmeelemente (20,21) Bestandteil der Rollenhebel-Hohlwelle (15a) sind.

6. Kurvengetriebe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnahmeelemente (20,21) eine Innenverzahnung aufweisende Zahnräder sind.

7. Kurvengetriebe nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der beabstandet von jedem Mitnahmeelement (20,21) angeordnete erste und zweite Viergelenkhebel (24,25) schwenkbar gelagert ist.

8. Kurvengetriebe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und zweite Viergelenkhebel (24,25) und der Rollenhebel (15) um die imaginäre Achse schwenkbar und seitlich von der Rollenhebel-Hohlwelle (15a) beabstandet im Getriebegehäuse (4) gelagert ist.

9. Kurvengetriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse des Viergelenkhebels (24) teilweise und die Achse des Viergelenkhebel (25) vollständig als Hohlwelle ausgebildet ist und beide Achsen eine Innenverzahnung (24b bzw. 25b) aufweisen.

10. Kurvengetriebe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenverzahnung (24b bzw. 25b) der Viergelenkhebel (24 bzw. 25) mit einer entsprechenden Außenverzahnung (19c) der Schiebewelle (19) alternativ oder alternierend in Eingriff bringbar ist.

11. Kurvengetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das eine freie Ende der Schiebewelle (19) mit einer Anschlußstange (26) des Einrückmechanismus (54) formschlüssig verbunden ist.

12. Kurvengetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einrückmechanismus (54) aus einer Anschlußstange (26), einen am freien Ende der Anschlußstange (26) angreifenden Hebel (36), der mit einer in einem Teil-Getriebegehäuse (29) drehend gelagerten Welle (28) vorzugsweise klemmverbunden ist und aus einem Paar von fest mit der Welle (28) verbundenen fremdgesteuerten Schwenkhebeln (30,31) besteht.

13. Kurvengetriebe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Schwenkhebel (30,31) an seinem freien Ende eine Rolle (32) trägt, die mit einer der Steuerkurven (33a) der auf der Antriebswelle (3) drehfest angeordneten Steuereinrichtung (33) in Eingriff bringbar ist.

14. Kurvengetriebe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Schwenkhebel (30,31) mit einem Stellorgan (35) verbunden ist.

15. Kurvengetriebe nach Anspruch 1, wonach die Vorkehrungen darin bestehen, daß einer der beiden ersten Viergelenkhebel (24,25), dessen Schwenkachse mit der imaginären Schwenkachse des Rollenhebels (15) identisch ist, ein mit einer Verzahnung (59a) versehenes Segment (59) besitzt, dessen Zähne mit einem von einem Stellantrieb (57) angetriebenen, ausrückbaren Ritzel (57c) in Eingriff stehen und der Viergelenkhebel (24) unterhalb seiner Schwenkachse eine bogenförmig ausgebildete Führung (24c) für ein Schwenklager (37) aufweist, das eine Koppel (38) des Kurvengetriebes mit dem Viergelenkhebel (24) hubveränderlich verbindet.

16. Kurvengetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Viergelenkhebel (24,25) einen gabelförmig ausgebildeten Arm (24a,25a) zur Aufnahme eines Schwenklagers (37,41) aufweisen.

17. Kurvengetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung (60) aus einer druckmittelbetriebenen Kolben-Zylindereinheit (61) besteht, deren Zylinder (60a) an einem der Arme (24a) befestigt ist, während deren Kolben (61b) eine Kolbenstange (61c) aufweist, die den Boden des Zylinders (60a), die Arme (24a) und das Schwenklager (37) durchgreifend, an deren freien Ende ein als verstellbares Widerlager ausgebildetes Verbindungselement (62) aufnimmt, das sich auf einem der Arme (24a) abstützt.

18. Kurvengetriebe nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung (60) im Bereich des gabelförmig ausgebildeten Armes (24a) vorgesehen ist.

Zeichnung