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EP 0 459 159 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.09.1994 Patentblatt 1994/37 |
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Anmeldetag: 29.04.1991 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: G07B 17/02 |
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Frankiermodul
Franking module
Module d'affranchissement
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
01.06.1990 DE 4018166
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.12.1991 Patentblatt 1991/49 |
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Patentinhaber: Francotyp-Postalia Aktiengesellschaft & Co. |
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16547 Birkenwerder (DE) |
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Erfinder: |
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- Günther, Stephan
W-1000 Berlin 28 (DE)
- Hesshaus, Werner, Dr.
W-1000 Berlin 31 (DE)
- Reichelt, Hanspeter
W-6290 Weilburg (DE)
- Vollé, Jürgen
W-6057 Dietzenbach (DE)
- Rogge, Hans-Peter
W-1000 Berlin 51 (DE)
- Hudetzka, Hans-Jürgen
W-7250 Leonberg (DE)
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(74) |
Vertreter: Schaumburg, Thoenes, Thurn
Patentanwälte |
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Postfach 86 07 48 81634 München 81634 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 331 352 FR-A- 2 622 325 GB-A- 2 173 741
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EP-A- 0 352 498 FR-A- 2 622 559
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Frankiermodul zum Frankieren von Postgut, das ein Druckwerk
und ein Prozessorsystem zur Steuerung des Druckwerkes, zur Speicherung der zu druckenden
Informationen und zur Gebührenabrechnung enthält.
[0002] Frankiereinrichtungen sind bekannt. So beschreibt beispielsweise die DE 26 55 905
A1 eine Frankiermaschine, die unter Verwendung eines Prozessorsystems die Frankiervorgänge
und die internen Abrechnungen steuert, wobei Arbeitsspeicher und Register mit einem
Rechenwerk über die Eingaben mittels Tastatur zusammenarbeiten. Derartige Funktionsgruppen
einer Frankiermaschine sind in einem gemeinsamen Gehäuse mit eigener Stromversorgung
angeordnet, das zusätzlich zu einer Tastatur auch Anzeigemittel für eingestellte und
verbrauchte Gebührenwerte umschließt. Über gesicherte Zugänge ist ein Zugriff einer
übergeordneten Aufsicht, beispielsweise mit Hilfe eines Telekommunikationsnetzes,
für Kontroll- und Abrechnungszwecke ermöglicht (DE 29 12 696 C2).
[0003] Weiterhin ist ein Frankiermodul bekannt, das ein Druckwerk und ein Prozessorsystem
zum Steuern des Druckwerkes zum Speichern der zu druckenden Informationen und zur
Gebührenabrechnung aufweist (FR-A-2 622 325). Dieses Frankiermodul verfügt über eine
eigene Tastatur und Anzeige und ist in eine Postbearbeitungsmaschine steckbar und
mit deren Informations- und Energieversorgungsnetzen gekoppelt.
[0004] Ferner wurde vorgeschlagen, Frankierdaten in Personalcomputer (PC) einzugeben, die
mittels eines Modems über Telefonleitungen an eine zentrale Abrechnungs- bzw. Verwaltungsstelle
gegeben werden. Die Abrechnungsstelle sendet einen Code an den PC zurück, der einen
Frankierdruck über einen angeschlossenen Drucker ermöglicht (GB-A-2 173 741).
[0005] Diese bekannten Frankiermaschinen sind für einen geringen Anfall von Rostgut unwirtschaftlich,
erfordern eine zusätzliche Stellfläche und bedingen relativ hohe Anschaffungskosten.
[0006] Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ein Frankiermodul zu entwickeln, das einfach
zu handhaben ist, sich für eine weite Verbreitung und insbesondere auch für Anwender
mit geringem Postgutaufkommen eignet und beim Anwender vorhandene technische Mittel,
insbesondere Mittel der PC-Rechentechnik und der Telekommunikation nutzt, wodurch
eine Einsparung an Kosten erreicht wird.
[0007] Diese Aufgabe ist durch die Erfindung gelöst, wie sie im Kennzeichnungsteil des ersten
Patentanspruches dargelegt ist. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand
der Unteransprüche.
[0008] Die Erfindung wird anhand einer aus vier Figuren bestehenden Zeichnung nachfolgend
näher beschrieben. Darin zeigt die
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht auf die Frontseite eines typischen PC-Gehäuses, wobei
sowohl die Anordnung des Frankiermoduls als auch seine informationelle Einbindung
in den Personalcomputer und eine optionale Ankopplung an eine Fernwertübertragung
schematisch dargestellt sind. Alle anderen Funktionsgruppen des Personalcomputers
wurden der Übersichtlichkeit halber weggelassen, die
- Fig. 2
- das Blockschaltbild des Prozessorsystems des Frankiermoduls mit den wichtigsten Funktionseinheiten
und den Anschluß an das interne Informationsnetz des Personalcomputers, die
- Fig. 3
- das Informationsflußdiagramm für den für die Frankierung relevanten Datentransfer
zwischen den wichtigsten Funktionsgruppen, wobei die Struktur des Personalcomputers
als bekannt vorausgesetzt werden kann und deshalb nicht ausgeführt wird und die
- Fig. 4
- den Ablaufplan von Arbeitsschritten zum Bedienerdialog, zur Gebührenermittlung und
-verrechnung und zur Steuerung des Druckvorganges.
[0009] Prozeduren zur Datenübertragung zwischen dem Prozessorsystem, dem Personalcomputer
und dem Telekommunikationsnetz sind nicht aufgeführt, da sie entsprechend bekannter
Standards zu realisieren sind.
[0010] Die erfindungsgemäße Lösung trägt dem Umstand Rechnung, daß ein ständig wachsender
Anteil von Postkunden mit rechentechnischen Mitteln, insbesondere in Form von Personalcomputern
ausgerüstet ist. Durch die Erfindung wird eine vollständige Integration aller Hauptfunktionen
einer Frankiermaschine in ein Personalcomputersystem erreicht und dabei in diesem
vorhandene Funktionsgruppen, wie Stromversorgung, internes Informationsnetz, Tastatur
und Monitor mitgenutzt. Die erfindungsgemäße Anordnung des Frankiermoduls in einem
Slot eines Laufwerkseinschubes vermeidet den zusätzlichen Platzbedarf, wie er mit
der Aufstellung herkömmlicher Frankiermaschinen verbunden ist.
[0011] Im folgenden werden vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung anhand o. g. Figuren
erläutert:
[0012] Das Frankiermodul 1 (Fig. 1) weist die Abmessungen eines Laufwerkseinschubes eines
Personalcomputers auf. Zur Verarbeitung von Briefen in der Größe des Standardformats
hat das Frankiermodul die Abmessungen eines 5 1/4" Laufwerkseinschubes und wird anstelle
eines solchen in einem freien Slot an der Frontseite des PC-Gehäuses installiert.
[0013] Das Frankiermodul ist mit einem Einführungsschlitz 4 für Briefe ausgestattet. Diese
werden in ihrer Längsrichtung eingeführt, wobei die zu bedruckende Briefseite dem
Druckwerk zugewandt ist, d. h., daß bei einem in vertikaler Richtung nach unten wirkenden
Druckwerk der Brief mit der zu bedruckenden Seite nach oben eingeführt wird. Am Ende
des Zuführungsschachtes ist ein Anschlag vorhanden, bis zu welchem die Briefe eingeschoben
werden. Das Erreichen des Anschlages wird durch eine dort installierte Lichtschranke
detektiert, worauf eine Haltevorrichtung aktiviert wird, die den Brief für die Dauer
des Druckvorganges in dieser Position fixiert und ihn danach für die Herausnahme freigibt.
[0014] Der Personalcomputer ist üblicherweise mit einer Tastatur und einem Monitor ausgerüstet.
Über diese beiden Peripheriegeräte wird die für die Frankierung erforderliche Bedienerkommunikation
abgewickelt, wobei das aufzurufende Frankierprogramm vorteilhafterweise auf einer
menüorientierten Bedienerführung basiert.
[0015] Das Prozessorsystem des Frankiermoduls besteht neben einer zentralen Rechnereinheit
8 (Fig. 2), einem nichtflüchtigen Programmspeicher und einem flüchtigen Datenspeicher
(letztere nicht dargestellt) aus einem beschreibbaren nichtflüchtigen Gebührenspeicher
10, einem beschreibbaren Speicher 9 für die grafischen Daten des Werbeabdruckes und
einer Ansteuerelektronik für das Druckwerk 11. Dieses Prozessorsystem ist über im
Gehäuse des Personalcomputers geführte Informationsleitungen 3 (Fig. 1) mit dem Systembus
des Personalcomputers verbunden. Diese Verbindung besteht beispielsweise aus flexiblen
Datenleitungen, die auf einen Steckverbinder für Erweiterungsschaltungen einer Platine
6 geführt werden, welche ihrerseits mit dem Systembus verbunden sind. Des weiteren
bestehen elektrische Verbindungen zur Stromversorgung des Prozessorsystems aus dem
Stromversorgungsnetz des Personalcomputers.
[0016] Über den Systembus des Personalcomputers ist eine Verbindung des Prozessorsystems
des Frankiermoduls zu einer im Personalcomputer in einem Erweiterungsslot installierten
Telekommunikationsschaltung 5 herstellbar. Solche Schaltungen werden zum Beispiel
als PC-Telefaxkarte dazu genutzt, um mittels Personalcomputer erstellte Informationen
direkt über das Telefonnetz 7 an einen Empfänger mit Telefaxgerät zu senden. Auch
sind Schaltungen bekannt, die andere Übertragungsprotokolle, insbesondere mit höheren
Übertragungsraten, realisieren. Über die direkte Verbindung zwischen Frankiermodul
und Telekommunikationsschaltung, wie sie durch die erfindungsgemäße Lösung realisiert
wird, ist eine Fernwertübertragung der Gebührendaten zu einer übergeordneten Verrechnungsstelle
oder eine Fernwertvorgabe für einen bestimmten Frankierwert möglich.
[0017] Weiterhin sind von der Tastatur eingegebene oder aus einem Speicher des Personalcomputers
abgerufene Adreßdaten an das Prozessorsystem übertragbar, die aufbereitet und schließlich
abgedruckt werden. Ferner werden in einer speziellen Ausführungsvariante diese Adreßdaten
bzw. Teile dieser Information als Barcode auf den Briefumschlag oder einen Frankierstreifen
gedruckt, um eine automatische Sortierung des Postgutes zu ermöglichen.
[0018] Zwischen Personalcomputer 15 (Fig. 3) und dem Prozessorsystem 16 des Frankiermoduls
werden folgende Gruppen von Daten ausgetauscht:
- Frankierdaten (Frankierbetragshöhe, Versandart, Werbefeld, Adreßdaten, kodierte Daten)
- Steuerdaten (Rückmeldungen, Fehlermeldungen, Zeitdaten)
- Statistikdaten (Vorgabedaten, Mengendaten, Fehlerdaten)
- Gebührendaten im Zusammenhang mit einer Fernwertvorgabe
[0019] Der Prozessor 16 seinerseits speichert Gebührendaten in den separaten Gebührenspeicher
17 und die Daten des aktuellen Werbefeldes in den Speicher für grafische Daten 18.
Durch letzteren Vorgang ist es möglich, aus verschiedenen im Personalcomputer gespeicherten
Werbefeldern das jeweils aktuelle auszuwählen. Das Druckwerk 19 empfängt vom Prozessorsystem
die auf das Postgut 20 zu druckenden Frankierdaten und quittiert den Empfang. Es tauscht
außerdem die für den Druckvorgang relevanten Steuerdaten aus.
[0020] Für Postgut, welches von der Normgröße abweicht, sind in einer besonderen Ausführungsvariante
selbstklebende Streifen bedruckbar. Zu diesem Zweck ist in einer einfachen Ausführung
eine manuell zu bedienende Einzugsvorrichtung zum Einführen einzelner Streifen in
das Frankiermodul vorgesehen, eine andere Ausführung ist mit einem Streifengeber gekoppelt,
der eine automatische Vereinzelung und Zuführung der Streifen bewirkt.
1. Frankiermodul zum Frankieren von Postgut, das ein Druckwerk und ein Prozessorsystem
zum Steuern des Druckwerkes, zum Speichern der zu druckenden Information und zur Gebührenabrechnung
enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß das Frankiermodul in einem Slot eines Laufwerkseinschubes
eines Personalcomputers angeordnet ist und daß das Prozessorsystem des Frankiermoduls
mit dem internen Informations- und Stromversorgungsnetz des Personalcomputers durch
intern im Gehäuse des Personalcomputers geführte Leitungen verbunden ist.
2. Frankiermodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in seiner Frontseite eine
schlitzförmige Öffnung von mindestens der Breite eines Standardbriefes zur Aufnahme
manuell eingeführten Postgutes vorgesehen ist.
3. Frankiermodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Ende der schlitzförmigen
Öffnung ein Anschlag vorhanden ist, gegen den das Postgut geführt wird, der mit Meßmitteln
ausgerüstet ist, die das Erreichen der Anschlagposition ermitteln und ein Freigabesignal
für den Druckvorgang generieren.
4. Frankiermodul nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Meßmittel eine Lichtschranke
dient.
5. Frankiermodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Prozessorsystem des
Frankiermoduls über das interne Informationsnetz des Personalcomputers mit einer auf
einem Steckplatz des Personalcomputers angeordneten Telekommunikationsschaltung Daten
zur Portogebührenverrechnung austauscht, die einer übergeordneten Verrechnungsstelle
zur Realisierung einer Fernwertvorgabe und/oder Fernwertverrechnung der Portogebühren
zugeführt werden.
6. Frankiermodul nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß als Telekommunikationsschaltung
eine PC-Telefaxkarte dient, die über ein Standard-FAX-Modem verfügt.
7. Frankiermodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Adreßdaten, die mittels
der Tastatur des Personalcomputers eingegeben oder aus einem vom Personalcomputer
verwalteten Speicher gelesen werden, über das interne Informationsnetz dem Prozessorsystem
des Frankiermoduls zugeführt werden.
8. Frankiermodul nach Anspruch 1 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß Adreßdaten oder Teile
von diesen als Barcode gedruckt werden.
9. Frankiermodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Frankieren von Postgut,
das von einer Normgröße abweicht, anstelle dieses Postgutes selbstklebende Frankierstreifen
bedruckt werden.
10. Frankiermodul nach Anspruch 1 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß es eine manuelle
Einschubvorrichtung für von außen einzeln zugeführte Frankierstreifen aufweist.
11. Frankiermodul nach Anspruch 1 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß es mit einem Streifengeber
gekoppelt ist.
12. Frankiermodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Personalcomputer die
grafischen Daten eines oder mehrerer Werbefelder gespeichert sind, daß nach Auswahl
durch den Bediener die grafischen Daten des gewählten Werbefeldes über das interne
Informationsnetz in den Grafikspeicher des Prozessorsystems des Frankiermoduls geladen
und die dort zuvor gespeicherten Grafikdaten überschrieben werden.
1. Franking module to frank mail, containing a print system and a processing system to
control print system, to save the information to be printed and to account for fees.
The franking module is arranged in a slot of a drive's slide in unit of a personal
computer. The processing system of the franking module is connected to the internal
information and power supply units of the personal computer via lines laid in the
enclosure of the personal computer.
2. Franking module according to claim 1; it is marked by a slot-like opening that has
a least the width of a standard letter and which is assigned for taking up manually
inserted mail.
3. Franking module according to claim 1; it is marked by a backstop at the end of a slot-like
opening. The mail is guided against it. It is equipped with measuring instruments
which indentify contact with the back-stop position and generate a clearance/release
signal for the print process.
4. Franking module according to claim 3; it is marked by a light harrier that is used
as a measuring instrument.
5. Franking module according to claim 1; it is marked by a data exchange for postage
clearance of the processing system of the franking module with a telecommunication
connection plugged in the peronal computer via the internal information network of
the personal computer. The postage clearance is transmitted to a superior clearing
house to realize the resetting and/or clearing of postage values.
6. Franking module according to claims 1 and 5; it is marked by a PC-telefax card which
is used as a telecommunication connection, and which has got a standard telefax modem.
7. Franking module according to claim 1 which is marked by the following: address data
are fed into the processing system of the franking module by means of the PC keyboard
or are read in from a memory of the personal computer, both via the internal information
network.
8. Franking module according to claims 1 and 7; it is marked by printing of the address
data or parts of them as barcode.
9. Franking module according to claim 1; it is marked by printing of gummed postage labels
instead of the mail. This is done in case of franking of mail that differs from standard
size.
10. Franking module according to claims 1 and 9; it is marked by a device for manual insertion
that has franking labels which can be inserted seperately from out-side.
11. Franking module according to claims 1 and 9; it is marked by its connection to a label
disperser.
12. Franking module according to claim 1; it is marked by the following: the graphic data
of one or more advert fields are stored in the personal computer, the graphic data
of the chosen advert field are loaded into the graphic memory of the processing system
of the franking module after they were chosen by the operator. This erases the graphic
data that were stored before.
1. Module d'affranchissement pour affranchir du courrier, comprenant une imprimante et
un système de processeur commandant l'imprimante, enregistrant l'information à imprimer
et effectuant la calculation des tarifs, caractérisé par le module d'affranchissement
disposé dans une ouverture (slot) dans un lecteur d'un ordinateur individuel, et par
le système de processeur du module d'affranchissement relié au réseau interne d'informations
et d'approvisionnement en électricité de l'ordinateur individuel par des conduits
passant à l'intérieur du boitier de l'ordinateur.
2. Module d'affranchissement d'après la revendication 1, caractérisé par ce qui'il comporte
sur sa partie frontale une ouverture en forme de fente d'au moins la largeur d'une
lettre de dimension standard pour l'admission d'un courrier introduit manuellement.
3. Module d'affranchissement d'après la revendication 1, caractérisé par ce qu'en bout
de l'overture en forme de fente il y a un appui contre lequel est conduit le courrier,
muni de moyens de sondage, qui enregistrent l'arrivée à la position sur l'appui et
provoquent un signal déblocage pour le processus d'impression.
4. Module d'affranchissement d'après la revendication 3, caractérisé par une barrière
lumineuse servant de moyen de sondage.
5. Module d'affranchissement d'après la revendication 1, caractérisé par ce que le système
de processeur du module d'affranchissement échange des données pour la calculation
des tarifs de port passant par le réseau interne d'informations de l'ordinateur individuel
avec une commande de mise en circuit de télécommunication installée sur une prise
de l'ordinateur individuel, (informations) qui sont amenées à un poste de compensation
placé au-dessus pour la réalisation d'une avancée de valeur longues distances et/ou
compensation de valeur longues distances des tarifs de port.
6. Module d'affranchissement d'après les revendications 1 et 5, caractérisé par ce qu'une
carte télécopieur d'ordinateur individuel sert de commande de mise en circuit de télécommunication,
qui dispose d'un modem-fax-standard.
7. Module d'affranchissement d'après la revendication 1, caractérisé par ce que les informations
d'adresses sont données au moyen du clavier de l'ordinateur individuel ou lues d'une
mémoire régie par l'ordinateur individuel, passant par le réseau interne d'informations
transmises au système de processeur du module d'affranchissement.
8. Module d'affranchissement d'après les revandications 1 et 7, caractérisé par ce que
les données d'adresses ou des parties de celles-ci sont imprimées en code barres.
9. Module d'affranchissement d'après la revendication 1, caractérisé par ce que des bandes
autocollantes d'affranchissement sont imprimées pour affranchir un courrier dont la
taille diffère de la norme, au lieu que le courrier lui-meme soit imprimé.
10. Module d'affranchissement d'après les revendications 1 et 9, caractérisé par ce qu'il
comporte un dispositif manuel d'insertion pour des bandes d'affranchissement mises
de l'extérieur une à une.
11. Module d'affranchissement d'après les revendications 1 et 9, caractérisé par ce qu'il
est relié à un distributeur de bandes.
12. Module d'affranchissement d'après la revendication 1, caractérisé par ce que les données
graphiques d'un ou plusieurs emplacements de publicité sont mémorisées dans l'ordinateur
individuel, qu'au choix et par l'intermédiaire de l'utilisateur les données graphiques
de l'emplacement de publicité choise entrent dans la mémoire des graphiques du système
de processeur du module d'affranchissement par le réseau interne d'informations, et
que les données graphiques qui y ont été mémorisées auparavant sont transcrites.