Haushalt-Geschirrspülmaschine

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Haushalt-Geschirrspülmaschine mit einer Laugenpumpe zum Abpumpen von verschmutzter Spülflüssigkeit aus einem Spülbehälter, einer druckseitig an die Laugenpumpe angeschlossenen Ablaufleitung, die mit einem aus dem Spülbehälter oberhalb des nächsten Flüssigkeits-Niveaus ausgeführten Entlüftungsschacht verbunden ist, wobei in dem Entlüftungsschacht und in der Ablaufleitung jeweils ein Ventil angeordnet ist und wobei das Ventil in dem Entlüftungsschacht bei Betrieb der Laugenpumpe geschlossen und das Ventil in der Ablaufleitung bei unbetätigter Laugenpumpe geschlossen gehalten wird.

[0002] Aus der DE-A-19 26 049 ist eine Haushalt-Geschirrspülmaschine der vorgenannten Art bekannt, bei der zum Zwecke der Entlüftung des Spülbehälters ein Gebläse angeordnet ist, mit dem Luft aus dem Spülbehälter in einen Entlüftungsschacht geblasen wird. Dieser Entlüftungsschacht ist mit der Ablaufleitung verbunden. In dem Entlüftungsschacht ist ein Klappenventil vor der Verbindung des Entlüftungsschachtes mit der Abflußleitung angeordnet und in der Abflußleitung ist ein Klappenventil vor der Verbindung mit dem Entlüftungsschacht angeordnet. Das Klappenventil in dem Entlüftungsschacht dient als Geruchsverschluß und das Klappenventil in der Abflußleitung dient als Rückschlagventil.

[0003] Laugenpumpen von Haushalt-Geschirrspülmaschinen der vorgenannten Art sind üblicherweise nicht in ausreichendem Maße in der Lage Luft zu fördern. Am Ende eines Programmabschnittes mit Flüssigkeitsförderung wird zum Abpumpen von verschmutzter Spülflüssigkeit bei Haushalt-Geschirrspülmaschinen üblicherweise die Laugenpumpe mit einer vorgegebenen Laufdauer betrieben. Bei Lufteinschlüssen in der Laugenpumpe wird aufgrund des geringen Luftförderungsvermögens der Laugenpumpe ein größerer Teil der festgelegten Laufdauer der Laugenpumpe für die Förderung der eingeschlossenen Luft benötigt, bevor die auszupumpende Flüssigkeit abgepumpt werden kann. Dadurch ist es möglich, daß nicht die gesamte abzupumpende Flüssigkeitsmenge abgepumpt wird. Bei einem folgenden Programmabschnitt kann eine weitere Füllung mit Spülflüssigkeit im schlechtesten Fall zu einer Überfüllung und einem Überlaufen der Haushalt-Geschirrspülmaschine führen. Eine Rückanschmutzung des Geschirrs durch die noch verbliebene verschmutzte Spülflüssigkeit des vorherigen Programmabschnittes findet im Fehlerfalle entsprechend der verbliebenen, verschmutzten Spülflüssigkeitsmenge, jedenfalls immer statt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Haushalt-Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der die vorbeschriebenen Nachteile auf einfache Weise vermieden werden.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Ventil in der Ablaufleitung in Flüssigkeits-Strömungsrichtung nach der Verbindung der Ablaufleitung mit dem Entlüftungsschacht angeordnet ist.

[0006] Damit wird bei einer Haushalt-Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art die Möglichkeit zur Entlüftung der Laugenpumpe geschaffen, wodurch Lufteinschlüsse in der Laugenpumpe über den Entlüftungsschacht entweichen können und nach kürzester Laufdauer der Laugenpumpe mit der Förderung der abzupumpenden Spülflüssigkeit begonnen wird.

[0007] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Ventil in der Ablaufleitung als ein gegen die Flüssigkeits-Strömungsrichtung vorgespanntes Klappenventil mit einer schrägen Anlage als Ventilsitz für den Klappenventilkörper ausgebildet. Durch die schräge Anlage als Ventilsitz wird die Funktionsträgheit des Ventiles minimiert.

[0008] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Ventil in dem Entlüftungsschacht als Schwimmerventil ausgebildet, wobei der Schwimmer eine in einer Querwand des Entlüftungsschachtes als Ventilsitz dienende Öffnung schließen kann. Mit der vorteilhaften Ausbildung des Ventiles in dem Entlüftungsschacht als Schwimmerventil wird eine zusätzliche Maßnahme zum Offenhalten des Ventiles bei unbetätigter Laugenpumpe vermieden, da bei Nichtvorhandensein von geförderter Flüssigkeit der Schwimmer absinkt und das Ventil geöffnet bleibt.

[0009] Nach einem bevorzugten Merkmal der Erfindung ist ein Abschnitt der Ablaufleitung, der Entlüftungsschacht, ein Lufteintritt zum Spülbehälter, ein Luftausgangsstutzen, ein Wassereintrittsstutzen, ein Wasseraustrittsstutzen, das Ventil in dem Entlüftungsschacht und das Ventil in der Ablaufleitung zu einer größtenteils aus Kunststoff bestehenden Baueinheit zusammengefaßt. Diese Baueinheit ist in einfacher Weise an dem Spülbehälter der Haushalt-Geschirrspülmaschine anzubauen.

[0010] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der Klappenventilkörper mit seinen Lagerungsaufnahmen als einstückiges Teil aus einem elastischen Material ausgebildet. Mit dieser Maßnahme ist der Klappenventilkörper einfach herstellbar und der Einbau des Klappenventilkörpers in die als Baueinheit zusammengefaßte Anordnung wird erleichtert.

[0011] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der in der Baueinheit verlaufende Abschnitt der Ablaufleitung im wesentlichen die Form eines Krümmers auf und ist in der Haushalt-Geschirrspülmaschine mit der unteren Seite des waagrecht verlaufenden Teils des Krümmers tiefer als eine obere Abschlußkante einer Behälterschnauze des Spülbehälters angeordnet. Damit ist eine weitere Schutzvorrichtung, neben den in Haushalt-Geschirrspülmaschinen üblichen Überlaufschutzvorrichtungen, geschaffen.

[0012] Ein nach den Merkmalen der Erfindung ausgestaltetes Ausführungsbeispiel wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine zu einer Baueinheit zusammengefaßte Verbindung eines Entlüftungsschachtes mit einem Abschnitt einer Ablaufleitung einer Haushalt-Geschirrspülmaschine in einem Längsschnitt und

Fig. 2

einen Schnitt entsprechend den Schnittlinien A-A in Fig. 1.

[0013] Bei einer Haushalt-Geschirrspülmaschine mit einer nicht dargestellten Laugenpumpe zum Auspumpen von Spülflüssigkeit am Ende eines Programmabschnittes mit Flüssigkeitsförderung aus einem nicht dargestellten Spülbehälter führt von der Laugenpumpe eine nur in einem Abschnitt dargestellte Ablaufleitung 2 zu einem nicht dargestellten Ablaufschlauch und von diesem weiter in einen Ablaufkanal eines Hauses. Die Ablaufleitung 2 ist bei der erfindungsgemäßen Haushalt-Geschirrspülmaschine mit einem aus dem Spülbehälter ausgeführten Entlüftungsschacht 3 verbunden. Die Verbindung des Entlüftungsschachtes 3 mit dem Abschnitt der Ablaufleitung 2 ist bei der erfindungsgemäßen Haushalt-Geschirrspülmaschine in einer Baueinheit 1 angeordnet. Aus Figur 1 ist zu erkennen, daß in der Baueinheit 1 der Abschnitt der Ablaufleitung 2 die Form eines Krümmers aufweist, in dem die abgepumpte Spülflüssigkeit in durch Pfeile dargestellte Flüssigkeits-Strömungsrichtung 4 von einem Flüssigkeitseintrittsstutzen 5 zu einem Flüssigkeitsaustrittsstutzen 6, der mit einem Außengewinde zum Anschluß des Ablaufschlauches ausgestattet ist, geführt wird. Die Baueinheit 1 ist in der Haushalt-Geschirrspülmaschine so angeordnet, daß die untere Seite 15 des waagrecht verlaufenden Teils des Krümmers tiefer als eine obere Abschlußkante einer nicht dargestellten Behälterschnauze des Spülbehälters angeordnet ist. Der Entlüftungsschacht 3 ist über einen Lufteintritt 7 mit dem Spülbehälter verbunden, wobei der Lufteintritt 7 durch eine nicht gezeigte Expansionsöffnung des Spülbehälters oberhalb des höchsten Flüssigkeits-Niveaus ins Spülbehälterinnere einragt und dort mittels einer Überwurfmutter 8 evtl. unter Zwischenlage einer Dichtung dicht an dem Spülbehälter befestigt ist. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Lufteintritt 7 hierzu mit einem Innengewinde und die Überwurfmutter 8 mit einem Außengewinde ausgestattet. Die über den Lufteintritt 7 aus dem Spülbehälter in die Baueinheit 1 eingeleitete Luft wird über einen Luftausgangsstutzen 9, evtl. durch einen nicht gezeigten Luftführungsschlauch und eine Austrittsöffnung an der Haushalt-Geschirrspülmaschine abgeleitet. In dem in der Baueinheit 1 geführten Abschnitt der Ablaufleitung 2 ist ein Ventil 10 in Flüssigkeits-Strömungsrichtung 4 nach der Verbindung der Ablaufleitung mit dem Entlüftungsschacht 3 angeordnet. Die Verbindung des Entlüftungsschachtes 3 mit der Ablaufleitung 2 wird durch eine in einer Querwand 24 des Entlüftungskanales angeordneten Öffnung 25 zum Endbereich des über den Krümmer der Ablaufleitung 2 hinaus geführten Flüssigkeitseintrittsstutzens 5 gegeben. Diese Öffnung 25 dient als Ventilsitz für einen Schwimmer 21 eines Ventiles 20 in dem Entlüftungsschacht 3. Der Schimmer 21 ist als Hohlzylinder mit in Richtung auf die Öffnung 25 aufgesetzter hohlkegeliger Spitze 22 ausgebildet. Die Öffnung 25 ist in Richtung auf den Schwimmer mit einer kegelstumpfförmigen Erweiterung 26 zur besseren Anlage der kegeligen Spitze 22 des Schwimmers versehen. Bei unbetätigter Laugenpumpe sitzt der Schwimmer 21 auf einer weiteren Querwand 27 auf. Das Ventil 10 in der Ablaufleitung 2 ist als gegen die Flüssigkeits-Strömungsrichtung 4 vorgespanntes Klappenventil ausgebildet. Der in Einbaulage waagerecht verlaufende Abschnitt des Krümmers der Ablaufleitung 2 ist mit einer umlaufenden Anlage 14 für einen Klappenventilkörper 11 ausgestattet, die in einem Winkel gegenüber der waagerecht verlaufenden Symmetrielinie 15 des Krümmers so angeordnet ist, daß der Klappenventilkörper 11 in geschlossenem Zustand schräg anliegt. Der Klappenventilkörper 11 ist mit seinen Lagerungsaufnahmen 12 und einem als Filmscharnier ausgebildeten Gelenkteil 13 als einstückiges Teil aus einem elastischen Material ausgebildet. Der gezeigte Abschnitt der Ablaufleitung 2, der Entlüftungsschacht 3, der Lufteintritt 7, der Luftausgangsstutzen 9, der Flüssigkeitseintrittsstutzen 5, Flüssigkeitsaustrittsstutzen 6, das Ventil 10 und das Ventil 20 sind in der Baueinheit 1, die größtenteils aus Kunststoff besteht, zusammengefaßt.

[0014] Im folgenden wird die Funktionsweise beschrieben:
Figur 1 zeigt die Ruhestellung der vorbeschriebenen Anordnung, d.h. die Stellung der Ventile 10, 20 bei nicht betätigter Laugenpumpe der Haushalt-Geschirrspülmaschine. Das Ventil 10 in der Ablaufleitung 2 ist geschlossen und aufgrund der schrägen Anlage 14 des Klappenventilkörpers 11 gegen die Flüssigkeits-Strömungsrichtung 4 vorgespannt. Das Ventil 20 in dem Entlüftungsschacht 3 ist geöffnet, wobei der Schwimmer 21 auf der Querwand 27 aufsitzt. Bei Abpumpen von Spülflüssigkeit am Ende eines Programmabschnittes mit Flüssigkeitsförderung fördert die Laugenpumpe die abzupumpende Spülflüssigkeit in den Flüssigkeitseintrittsstutzen 5 der Baueinheit 1. Die Spülflüssigkeit wird vom Flüssigkeitseintrittsstutzen 5 einerseits durch den Krümmer der Ablaufleitung 2 in Richtung auf das Ventil 10 und andererseits in Richtung auf das Ventil 20 geleitet. Das Ventil 10 wird von der durchgeleiteten Spülflüssigkeit geöffnet, so daß die Spülflüssigkeit aus dem Flüssigkeitsaustrittsstutzen 6 in den angeschlossenen, nicht gezeigten Ablaufschlauch austreten kann. In dem Ventil 20 wird durch die eintretende Spülflüssigkeit der Schwimmer 21 angehoben und verschließt durch Anlage seiner kegeligen Spitze 22 an dem Ventilsitz 26 die Öffnung 25 des Entlüftungsschachtes 3.

[0015] Durch Beendigung des Abpumpvorganges schließt sich das Ventil 10 und das Ventil 20 Öffnet sich durch Absinken des Schwimmers 21 bis zum Aufsitzen auf der Querwand 27.

[0016] In einem ersten Fehlerfalle ist es möglich, daß der Ablaufschlauch ständig mit Spülflüssigkeit gefüllt ist, sodaß zwischen dem Spülbehälter über die Laugenpumpe und die Ablaufleitung 2 bis hin zum Ablaufschlauch eine ständige flüssigkeitsleitende Verbindung entsteht, die bewirken würde, daß aufgrund der Saugheberwirkung die Füllung des Spülbehälters ungewollt in den tieferliegenden Abwasserkanal entleert wird. Dieser Fehlerfall wird dadurch verhindert, daß durch die Verbindung des Flüssigkeitseintrittsstutzens 5 über die Öffnung 27 mit dem Entlüftungsschacht 3 ein Abreißen einer derartigen Strömung bewirkt wird.

[0017] In einem zweiten Fehlerfalle ist es möglich, daß bei Lufteinschlüssen in der Laugenpumpe zu Beginn des Betätigens der Laugenpumpe Luft gefördert werden muß, die aufgrund der Verbindung der Ablaufleitung 2 mit dem Entlüftungsschacht 3 auf kürzesten Wege über die Öffnung 25 entweichen kann.

[0018] Im dritten Fehlerfalle kann ein Überdruck im Spülbehälter entstehen, der durch den Entlüftungsschacht 3 in den Luftausgangsstutzen 9 aber auch durch die Öffnung 25 in die Ablaufleitung 2 geleitet werden kann.

[0019] Weiterhin kann mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung bei einer Überfüllung des Spülbehälters die überflüssige Flüssigkeitsmenge über die tieferliegende untere Seite 15 des waagerechten Teils des Ablaufes 2 in den Abwasserkanal ablaufen, sodaß die untere Seite 15 als Überlaufkante für den Spülbehälter wirkt und ein Überlaufen von Flüssigkeit aus dem Spülbehälter über dessen Behälterschnauze wirksam verhindert wird.

[0020] Mit der erfindungsgemäßen Maßnahme ist eine Haushalt-Geschirrspülmaschine geschaffen, bei der auf einfache Weise eine Entlüftung der Laugenpumpe und damit ein sicheres Abpumpen der auszupumpenden Flüssigkeit ebenso wie das Verhindern eines Saughebereffektes und eine Vermeidung von überdruck im Spülbehälter gewährleistet ist.

Ansprüche

1. Haushalt-Geschirrspülmaschine mit einer Laugenpumpe zum Abpumpen von verschmutzer Spülflüssigkeit aus einem Spülbehälter, einer druckseitig an die Laugenpumpe angeschlossenen Ablaufleitung (2), die mit einem aus dem Spülbehälter oberhalb des höchsten Flüssigkeits-Niveaus ausgeführten Entlüftungsschacht (3) verbunden ist, wobei in dem Entlüftungsschacht (3) und in der Ablaufleitung (2) jeweils ein Ventil angeordnet ist und wobei das Ventil (20) in dem Entlüftungsschacht (3) bei Betrieb der Laugenpumpe geschlossen und das Ventil (10) in der Ablaufleitung (2) bei unbetätigter Laugenpumpe geschlossen gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (10) in der Ablaufleitung (2) in Flüssigkeits-Strömungsrichtung (4) nach der Verbindung der Ablaufleitung (2) mit dem Entlüftungsschacht (3) angeordnet ist.

2. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (10) in der Ablaufleitung (2) als ein gegen die Flüssigkeits-Strömungsrichtung (4) vorgespanntes Klappenventil mit einer schrägen Anlage (14) als Ventilsitz für einen Klappenventilkörper (11) ausgebildet ist.

3. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (20) in dem Entlüftungsschacht (3) als Schwimmerventil ausgebildet ist, wobei der Schwimmer (21) eine in einer Querwand (25) des Entlüftungsschachtes (3) angeordnete, als Ventilsitz dienende Öffnung (25, 26) schließen kann.

4. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Abschnitt der Ablaufleitung (2), der Entlüftungsschacht (3), ein Lufteintritt (7), ein Luftausgangsstutzen (9), ein Flüssigkeitseintrittsstutzen (5), ein Flüssigkeitsaustrittsstutzen (6), das Ventil (10) in der Ablaufleitung (2) und das Ventil (20) in dem Entlüftungsschacht (3) zu einer größtenteils aus Kunststoff bestehenden Baueinheit (1) zusammengefaßt ist.

5. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Klappenventilkörper (11) mit seinen Lagerungsaufnahmen (12) als einstückiges Teil aus einem elastischen Material ausgebildet ist.

6. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der in der Baueinheit (1) verlaufende Abschnitt der Ablaufleitung (2) im wesentlichen die Form eines Krümmers aufweist und in der Haushalt-Geschirrspülmaschine mit der unteren Seite (15) des waagrecht verlaufenden Teils des Krümmers tiefer als eine obere Abschlußkante einer Behälterschnauze des Spülbehälters angeordnet ist.

Claims

1. Domestic dishwashing machine with a liquor pump for the pumping of contaminated rinsing liquid out of a rinsing container, an outlet duct (2), which is connected to the liquor pump at the pressure side and with a ventilation shaft (3), which is led out of the rinsing container above the highest liquid surface level, wherein a respective valve is arranged in the ventilation shaft (3) and in the outlet duct (2) and wherein the valve (20) in the ventilation shaft (3) is closed during the operation of the liquor pump and the valve (10) in the outlet duct (2) is kept closed when the liquor pump is not actuated, characterised thereby, that the valve (10) is arranged in the outlet duct (2) in liquid flow direction (4) behind the connection of the outlet duct (2) with the ventilation shaft (3).

2. Domestic dishwashing machine according to claim 1, characterised thereby, that the valve (10) in the outlet duct (2) is constructed as a flap valve biassed against the liquid flow direction (4) and with an inclined bearing surface (14) as valve seat for a flap valve body (11).

3. Domestic dishwashing machine according to claim 1 or 2, characterised thereby, that the valve (20) in the ventilation shaft (3) is constructed as float valve, wherein the float (21) can close an opening (25, 26), which is arranged in a transverse wall (25) of the ventilation shaft (3) and serves as valve seat.

4. Domestic dishwashing machine according to one of the claims 1 to 3, characterised thereby, that a portion of the outlet duct (2), the ventilation shaft (3), an air entry (7), an air exit nipple (9), a liquid entry nipple (5), a liquid exit nipple (6), the valve (10) in the outlet duct (2) and the valve (20) in the ventilation shaft (3) are combined in subassembly (1) consisting for the largest part of synthetic material.

5. Domestic dishwashing machine according to one of the claims 1 to 4, characterised thereby, that the flap valve body (11) with its bearing receptacles (12) is constructed as a one-piece part of an elastic material.

6. Domestic dishwashing machine according to one of the claims 1 to 5, characterised thereby, that that portion of the outlet duct (2), which extends in the subassembly (1), displays substantially the shape of an elbow and is arranged in the domestic dishwashing machine with the lower side (15) of the horizontally extending part of the elbow to be lower than an upper terminating edge of a container snout of the rinsing container.

Revendications

1. Lave-vaisselle ménager comprenant une pompe pour évacuer par pompage du liquide de lavage sale d'une cuve de lavage, une conduite d'évacuation (2) raccordée au côté refoulement de la pompe et reliée à une colonne d'aération (3) sortant de la cuve de lavage au-dessus du niveau de liquide le plus haut, deux clapets étant disposés l'un dans la colonne d'aération (3) et l'autre dans la conduite d'évacuation (2) et le clapet (20) dans la colonne d'aération (3) étant maintenu fermé lorsque la pompe fonctionne et le clapet (10) dans la conduite d'évacuation (2) étant maintenu fermé lorsque la pompe n'est pas actionnée, caractérisé par le fait que le clapet (10) dans la conduite d'évacuation (3) est disposé dans le sens d'écoulement (4) du liquide en aval de la liaison de la conduite d'évacuation (2) avec la colonne d'aération (3).

2. Lave-vaisselle ménager suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que le clapet (10) dans la conduite d'évacuation (2) est réalisé sous la forme d'un clapet à battant précontraint à l'encontre du sens d'écoulement (4) du liquide et comportant une portée oblique (14) servant de siège pour un obturateur battant (11).

3. Lave-vaisselle ménager suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que le clapet (20) dans la colonne d'aération (3) est réalisé sous forme de clapet à flotteur, le flotteur (21) pouvant obturer une ouverture (25, 26) servant de siège de clapet et disposée dans une paroi transversale (25) de la colonne d'aération (3).

4. Lave-vaisselle ménager suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait qu'une partie de la conduite d'évacuation (2), la colonne d'aération (3)' une entrée d'air (7), une tubulure de sortie d'air (9), une tubulure d'entrée de liquide (5), une tubulure de sortie de liquide (6), le clapet (10) dans la conduite d'évacuation (2) et le clapet (20) dans la colonne d'aération (3) sont réunis en une unité (1) constituée en majeure partie de matière plastique.

5. Lave-vaisselle ménager suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que l'obturateur à battant (11) est réalisé d'une seule pièce avec ses éléments de montage (12) en un matériau élastique.

6. Lave-vaisselle ménager suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que la partie de la conduite d'évacuation (2) passant dans l'unité (1) présente essentiellement la forme d'un coude et que le côté inférieur (15) de la partie du coude s'étendant horizontalement dans le lave-vaisselle ménager est disposé plus bas qu'une arête terminale supérieure d'un rebord de porte de la cuve de lavage.

Zeichnung