[0001] Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur mit
a) einem Gehäuse;
b) in wesentlichen elektronischen Bauelementen, insbesondere einem Sensor und einem
elektronischen Schaltkreis, welche in einer ersten Betriebsart berührungslos die Anwesenheit
eines Benutzers in einem Erfassungsbereich feststellen und während der Dauer dieser
Anwesenheit ein Ausgangssignal erzeugen, welche in einer zweiten Betriebsart unabhängig
von der Anwesenheit eines Benutzers im Erfassungsbereich dauernd den Wasserfluß freigeben
und welche in einer dritten Betriebsart auch bei Anwesenheit eines Benutzers im Erfassungsbereich
kein Ausgangssignal erzeugen;
c) einem elektrischen handbetätigten Betriebsartenschalter, welcher in einer ersten
Stellung die erste Betriebsart, in einer zweiten Stellung die zweite Betriebsart und
in einer dritten Stellung die dritte Betriebsart bewirkt;
d) im wesentlichen mechanischen Bauelementen, insbesondere einem elektrisch gesteuerten
Ventil, welche in Abhängigkeit von dem Ausgangssignal der elektronischen Bauelemente
und gegebenenfalls anderer Einflußgrößen den Fluß des Wassers steuern.
[0002] Eine derartige berührungslos gesteuerte Sanitärarmatur ist aus der US-A-4 762 273
bekannt. Hier dient als Betriebsartenschalter ein verschwenkbarer Auslauf. Durch diese
Maßnahme soll verhindert werden, daß beim Verschwenken des Schwenkauslaufes Wasser
auch in solchen Winkelpositionen austritt, in denen es nicht in das Waschbecken sondern
auf den Rand des Waschbeckens oder gar außerhalb des Waschbeckens auftreffen würde.
Der Schwenkauslauf wird also nicht gezielt zu dem Zweck in die fraglichen Stellungen
gebracht, die Armatur außer Betrieb zu nehmen; vielmehr wird der Schwenkauslauf der
bekannten Armatur in der bekannten Weise benutzt, das heißt, er wird einfach dorthin
bewegt, wo das Wasser gewünscht wird. Die Sicherungsfunktion, die in bestimmten Winkelstellungen
des bekannten Schwenkauslaufes ausgeübt wird und dort ein Auslaufen des Wassers verhindert,
ist dem Benutzer nicht bewußt.
[0003] In der US-A-4 762 273 ist außerdem ein Betriebsartenschalter angesprochen (Spalte
1, Zeilen 53-55), mit dem ein kontinuierlicher Wasserstrom unabhängig von der automatischen
Steuerung herbeigeführt werden kann. Dieser gestattet jedoch offensichtlich nur die
Wahl zwischen der normalen automatischen Steuerung ("erste Betriebsart") und dauerndem
Wasserfluß ("zweite Betriebsart"). Über die Art der Ausbildung des Betätigungsorgans
des bekannten Betriebsartenschalters ist nichts ausgesagt.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine berührungslos gesteuerte Sanitärarmatur
der eingangs genannten Art derart auszugestalten, daß sie in unterschiedlicher Weise
betrieben werden kann, dabei aber gleichzeitig ein optisch gefälliges Äußeres bewahrt.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß
e) der Betriebsartenschalter nach Art eines Drehgriffes einer handbetätigten Sanitärarmatur
mit in wesentlichen horizontaler Schwenkachse gestaltet ist;
f) der Drehgriff in drei definierte Drehstellungen gebracht werden kann, von denen
die erste, die zweite und die dritte der ersten, der zweiten und der dritten Betriebsart
entsprechen.
[0006] Eine erfindungsgemäße Sanitärarmatur präsentiert sich daher dem Benutzer so, wie
dieser an und für sich handbetätigte Sanitärarmaturen kennt, nämlich mit einem Griff.
Dieser Griff hat aber bei der erfindungsgemäßen Armatur nicht mehr die Funktion, Menge
und/oder Temperatur des ausfließenden Wassers einzustellen. Vielmehr dient dieser
Griff als "Betriebsartenschalter", also als handbetätigter, elektrischer Schalter,
der in seinen unterschiedlichen Betriebspositionen die internen Funktionsabläufe der
Elektronik verändert. Anders als der Griff einer herkömmlichen Sanitärarmatur wird
der griffartig ausgestaltete Schalter nach der vorliegenden Erfindung nur ausnahmsweise
betätigt, wenn von einer Betriebsart zur anderen übergegangen werden soll. Da, wie
erwähnt, das optische Erscheinungsbild der erfindungsgemäßen Sanitärarmatur einer
konventionellen handbetätigten Sanitärarmatur weitgehend entspricht, wird die Art
der Integration des Betriebsartenschalters in die Sanitärarmatur vom Publikum leicht
akzeptiert. Auch die Einreihung derartiger Armaturen unter optisch entsprechend gestaltete
Armaturen herkömmlicher Bauweise im selben Raum gelingt bei der erfindungsgemäßen
Ausgestaltung leicht.
[0007] Besonders geglückt ist das optische Erscheinungsbild der erfindungsgemäßen Armatur,
wenn der Schalter einer von zwei symmetrisch an das Gehäuse angefügten Griffen ist,
derart, daß das optische Erscheinungsbild einer herkömmlichen Zweigriffarmatur gegeben
ist. Insbesondere kann für den erfindungsgemäßen Zweck derjenige Griff herkömmlicher
Sanitärarmaturen eingesetzt werden, der dort zur Mengeneinstellung benutzt wird. Das
Öffnen und Schließen der erfindungsgemäßen Armatur wird ja normalerweise durch die
Elektronik übernommen.
[0008] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung sind die im wesentlichen elektronischen
Bauelemente als Baueinheit im Gehäuse des Schalters zusammengefaßt. Hierdurch wird
der innerhalb des Gehäuses des Schalters verfügbare Raum zusätzlich genutzt, so daß
die elektronischen Bauteile nicht im eigentlichen Armaturengehäuse untergebracht werden
müssen. Dieses kann daher schlank und ansprechend gestaltet werden. Außerdem sind
die Verbindungswege zwischen dem Schalter und den elektronischen Bauelementen kurz;
da letztere die Drehbewegung des Schalters mitmachen, sind auch die elektrischen Verbindungsleitungen
nicht mechanisch beansprucht.
[0009] Die Unterbringung der elektronischen Bauelemente, insbesondere also auch des Sensors,
in dem als Schalter verwendeten Griff ermöglicht eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung
der Erfindung, bei welcher
a) der Schalter eine Schwenkposition aufweist, bei welcher der Erfassungsbereich schräg
nach unten gerichtet ist, und bei welcher in dieser Schwenkposition
b) das elektrisch betätigte Ventil ohne Ausgangssignal der im wesentlichen elektronischen
Bauelemente geöffnet ist;
c) die elektronischen Bauelemente die Höhe des Wasserspiegels unterhalb des Sensors
erfassen und ein Ausgangssignal zum schließen des elektrisch betätigten Ventils erzeugen,
wenn der Wasserspiegel eine bestimmte Höhe erreicht hat.
[0010] Wird bei dieser Ausführungsform der Erfindung der Schalter um die horizontale Schwenkachse
in diejenige Stellung verschwenkt, in welcher der Erfassungsbereich des Sensors schräg
nach unten gerichtet ist, so geschehen zwei Vorgänge gleichzeitig: Auf elektrischem
Wege, also durch die neue Schalterstellung verursacht, beginnt zunächst das Wasser
zu strömen, ohne daß diese Strömung eines Sensorsignales bedürfte. Die elektronischen
Bauelemente sind jetzt so umprogrammiert, daß sie statt eines die Strömung des Wassers
einleitenden ein die Strömung des Wassers unterbrechendes Signal abgeben. Letzteres
erscheint dann, wenn der Wasserspiegel im Waschbecken oder dergleichen eine bestimmte
Höhe erreicht hat. Dies kann der Sensor deshalb überwachen, weil er durch die Verschwenkung
des Schalters in eine von der Normalposition abweichende Stellung gebracht wurde.
[0011] Wird, wie oben bereits erwähnt, das optische Erscheinungsbild einer herkömmlichen
Zeigriffarmatur angestrebt, so können am zweiten Griff die im wesentlichen mechanischen
Bauelemente als Baueinheit zusammengefaßt sein. Erneut wird auf diese Weise von dem
Platzangebot Gebrauch gemacht, welches in dem Griff gegeben ist. Zusätzlich ist die
Wartung aller mechanischer Bauelemente vereinfacht, da sie gemeinsam mit dem zweiten
Griff von der Sanitäramatur abgenommen werden können.
[0012] In vielen Fällen wird sich eine Ausgestaltung der Erfindung empfehlen, bei welcher
der Schalter in drei Stellungen gebracht werden kann, die den folgenden Betriebsarten
entsprechen:
a) Normale berührungslose Erfassung eines Benutzers gemäß Merkmal a des Hauptanspruches;
b) Sperrung der berührungslosen Erfassung bei geschlossenem elektrisch betätigten
Ventil;
c) Öffnen des elektrisch betätigten Ventils ohne Ausgangssignal der im wesentlichen
elektronischen Bauelemente.
[0013] Sind die elektronischen Bauelemente und insbesondere der Sensor in den Schalter integriert,
so nehmen diese in derjenigen Position, in welcher der Schalter elektrisch die normale
Betriebsart (berührungslose Detektion eines Benutzers) ausführen, eine Stellung ein,
in welcher der Erfassungsbereich des Sensors nach vorne gerichtet ist. Die zweite
Stellung des Schalters unterbindet ein ungewünschtes Auslösen der Sanitärarmatur,
beispielsweise bei deren Reinigung. Die dritte Position des Schalters schließlich
ermöglicht ein dauerndes Ausströmen von Wasser, ohne daß während dieser Zeit die Hand
eines Benutzers oder ein sonstiger Gegenstand im Erfassungsbereich des Sensors sein
müßte. Auf diese Weise kann beispielsweise Wasser in ein Waschbecken eingelassen werden.
[0014] Bei einer Variante dieser Ausgestaltung ist ein Zeitglied wirksam, welches nach einer
bestimmten Öffnungszeit das elektrisch betätigte Ventil wieder schließt. Das Zeitglied
ist so an die Literleistung der Sanitärarmatur angepaßt, daß ein Überlaufen des Waschtisches
oder dergleichen unmöglich ist.
[0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert; es zeigen
- Figur 1:
- die Vorderansicht einer berührungslos gesteuerten Sanitärarmatur;
- Figur 2:
- die Draufsicht auf die Sanitärarmatur von Figur 1, teilweise geschnitten gemäß der
Linie II-II;
- Figur 3:
- die Draufsicht auf die Innenseite eines abgenommenen Griffes der Sanitärarmatur von
Figur 1.
[0016] Wie der Figur 1 der Zeichnung zu entnehmen ist, läßt sich die dargestellte berührungslos
gesteuerte Sanitärarmatur zwangslos in fünf Hauptkomponenten unterteilen:
[0017] Auf ein zentrales Hauptgehäuse 1, an welches unten ein Sockelteil 2 angesetzt, ist
ein schwenkauslauf 3 aufgesteckt. Nicht dargestellte Zulaufkanäle für Warm- und Kaltwasser
durchsetzen das Sockelteil 2.
[0018] Symmetrisch zu einer Mittelebene sind an das Hauptgehäuse 1 zwei Griffe 6 und 7 angefügt.
[0019] Der linke Griff 6 hat eine doppelte Funktion: Zum einen dient er dazu, die elektronischen
Baukomponenten der berührungslos gesteuerten Sanitärarmatur aufzunehmen. In den Figuren
1 und 2 ist das optischen Ein- und Austrittsfenster 8 für das zur Erfassung eines
Benutzers verwendete Infrarotlicht dargestellt. Das Fenster 8 ist dunkel eingefärbt,
so daß seine Funktion als optisches Fenster und die dahinter liegende Sendediode 9
sowie die Empfangsdiode 10 von außen nicht erkennbar sind. In Figur 2 ist zu erkennen,
wie im Inneren des Griffes 6 die Elektronik 11 untergebracht ist, welcher zum einen
über ein Kabel 12 die Versorgungsspannung zugeführt wird und die zum anderen über
ein weiteres Kabel 13 in hier nicht näher interessierender Weise mit einem Magnetventil
verbunden ist, welches den Wasserstrom steuert. Das Kabel 12 ist über eine achsparallele
Bohrung im Hauptgehäuse 1 bzw. dem Sockelteil 2 aus der Sanitärarmatur ausgeführt.
[0020] Die Anordnung ist offensichtlich so, daß in dem Griff 6 all diejenigen Bauelemente
zu einer Einheit zusammengefaßt sind, welche als "elektronisch" in dem Sinne bezeichnet
werden können, daß sie der elektrischen Erfassung eines Benutzers vor der Sanitärarmatur
und der Erzeugung von solchen Signalen dienen, mit denen ein Magnetventil angesteuert
werden kann.
[0021] Die zweite Funktion des Griffes 6 ist diejenige eines Drehschalters, mit welchem
verschiedene Betriebsarten der Sanitärarmatur gewählt werden können. Hierzu ist der
Griff 6 um eine horizontale Achse zwischen drei Stellungen verschwenkbar. Hierauf
wird weiter unten genauer eingegangen.
[0022] In das in Figur 2 rechte, dem Hauptgehäuse 1 zugewandte Ende des becherförmigen Gehäuses
16 ist ein Bodenteil 17 eingeschraubt. Eine Achse 18 durchsetzt eine Bohrung 19 des
Hauptgehäuses 1. Am in Figur 2 rechten Ende ist die Achse 18 mit einem Schraubenkopf
20 versehen, der über eine Beilagescheibe 21 an einer Stufe 22 der Bohrung 19 so anliegt,
daß die Achse 18 gegenüber dem Hauptgehäuse 1 verdreht werden kann, jedoch axial fixiert
ist.
[0023] Am in Figur 2 linken Ende, das über das Hauptgehäuse 1 hinausragt, ist die Achse
18 mit einem Gewindeabschnitt 23 versehen, der in eine entsprechende Mittelbohrung
24 des Bodenteils 17 eingedreht ist. Die Anordnung ist offensichtlich so, daß durch
die Achse 18 der Griff 6 verdrehbar am Hauptgehäuse 1 befestigt ist. Der Griff 6 wird
zusätzlich am Hauptgehäuse 1 dadurch geführt, daß das in Figur 2 rechte, innere Ende
des becherförmigen Gehäuses 16 in entsprechende Nuten an der in Figur 2 linken, im
wesentlichen ebenen Stirnseite 25 des Hauptgehäuses 1 eingreift. Durch entsprechende
Beilagescheiben zwischen dem Griff 6 und dem Hauptgehäuse 1 kann zusätzlich die Leichtigkeit
der Verdrehung des Griffes festgestellt werden.
[0024] In das Bodenteil 17, welches das becherförmige Gehäuse 58 des Griffes 6 nach außen
abschließt, ist auf der dem Hauptgehäuse 1 zugewandten Seite ein Ringraum 26 eingeformt.
In diesem sind zweit Reed-Kontakte 27, 28 (vergl. auch Figur 3) angeordnet. Die Reed-Kontakte
27, 28 stehen in elektrischer Verbindung mit der Elektronik 11 und beeinflussen diese
auf eine weiter unten erläuterte Weise.
[0025] Die Reed-Kontakte 27, 28 wirken mit einem Magneten 29 zusammen, der in einer entsprechenden
Öffnung an der linken Stirnseite 25 des Hauptgehäuses 1 untergebracht ist, wie dies
der Figur 2 zu entnehmen ist. Geeignete Rasten und Anschläge zwischen dem Griff 6
und dem Hauptgehäuse 1 sorgen dafür, daß durch eine Verschwenkung des Griffes 6 um
die Achse 18 wahlweise eine der folgenden drei Stellungen aufzufinden ist:
In der ersten, in Figur 1 dargestellten Position zeigt das optische Fenster 8 des
Griffes 6 im wesentlichen horizontal nach vorn. Dies ist die übliche Betriebsposition
bei der berührungslosen Detektion von Benutzern vor der Sanitärarmatur. In dieser
Schwenkstellung des Griffes 6 liegt der Magnet 29 winkelmäßig etwa in der Mitte zwischen
den beiden Reed-Kontakten 27, 28 und beeinflußt diese nicht. Bei nicht betätigten
Reed-Kontakten 27, 28 befindet sich die Elektronik 11 in ihrem normalen Betriebsmodus,
welcher der Stellung des Griffes 6 entspricht.
[0026] Aus der soeben beschriebenen Normalposition läßt sich der Griff 6 im Sinne des Doppelpfeiles
30 von Figur 3 im Uhrzeigersinn derart verschwenken, daß das Fenster 8 schräg nach
oben zeigt. Durch diese Schwenkbewegung wird der Reed-Kontakte 28 winkelmäßig vor
den in die Seitenwand 25 des Hauptgehäuses 1 eingelassenen Magneten 29 gebracht, also
auf diesen ausgerichtet. Hierdurch wird der Reed-Kontakte 28 betätigt. Dies hat zur
Folge, daß die im Griff 6 untergebrachte Elektronik 11 außer Funktion gesetzt wird.
In der geschilderten, zweiten Schwenkstellung des Griffes 6 ist also eine berührungslose
Detektion nicht möglich. Diese Position kann beispielsweise zum Säubern der Sanitärarmatur
oder des Waschbeckens, an welchem die Sanitärarmatur angebracht ist, gewählt werden.
[0027] In eine dritte Stellung des Griffes 6 gelangt man, wenn man diesen im Sinne des Doppelpfeiles
3 von Figur 3 gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt. Das Austrittsfenster 8 ist dann
schräg nach unten gerichtet. Nunmehr befindet sich der Reed-Kontakte 27 in winkelmäßiger
Ausrichtung mit dem Magneten 29 und wird so betätigt. Hierdurch wird ein Betriebsmodus
der Elektronik 11 gewählt, bei dem aus dem Schwenkauslauf 3 ständig Wasser ausströmt,
unabhängig davon, ob sich ein Benutzer vor dem Austrittsfenster 8 befindet oder nicht.
Durch Verschwenken des Griffes 6 aus der mittleren Position in die zuletzt genannte,
dritte Position kann die Armatur also von Hand geöffnet werden.
[0028] Der Wasserstrom aus der Sanitärarmatur kann in jedem Fall durch Zurückschwenken des
Griffes 6 in die mittlere oder obere Position beendet werden. Außerdem ist eine Betriebsart
denkbar, bei welcher der Wasserstrom durch den schwenkauslauf 3 nach einer vorbestimmten
Zeit aufhört, die zur Einfüllung einer bestimmten Wassermenge in das Waschbecken ausreicht.
[0029] Die in der Zeichnung speziell dargestellte Ausführungsform der Sanitärarmatur stellt
den Wasserstrom automatisch dann ab, wenn der Wasserspiegel im Waschbecken eine bestimmte
Höhe erreicht hat. Hierzu werden die Sendediode 9 und der Empfänger 10 eingesetzt,
die normalerweise für die Detektion eines Benutzers gedacht sind. Durch die Verschwenkung
des Griffes 6 in die dritte Stellung, in welcher die von der Sendediode 9 ausgesandte
Strahlung schräg nach unten auf den ansteigenden Wasserspiegel gerichtet ist, wird
es nunmehr möglich, letzteren zu überwachen. Bei einer bestimmten, durch Einstellung
der Elektronik 11 vorwählbaren Höhe erreicht das an der Wasseroberfläche reflektierte
und vom Empfänger 10 aufgefangene Licht eine solche Intensität, daß die Elektronik
11 den Wasserfluß durch den Schwenkauslauf 3 zum Halten bringt. Ein unbeabsichtigtes
Übenlaufen des Wassers über den Waschtisch ist also auch bei in die Stellung "Dauerbetrieb"
gebrachten Griff 6 nicht möglich.
[0030] Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, daß in dem in den Figuren 1 und 2 rechten
Griff 7 der Sanitärarmatur all diejenigen Bauelemente als Einheit untergebracht bzw.
montiert sind, welche der Steuerung des Wasserstromes dienen und in diesem Sinne als
"mechanisch" betrachtet werden können. Zu diesen mechanischen Bauelementen gehören
insbesondere ein elektrisch betätigtes Ventil sowie ggf. ein Mischventil zur Einstellung
der Temperatur des auslaufenden Wassers.
1. Sanitärarmatur mit
a) einem Gehäuse (1);
b) im wesentlichen elektronischen Bauelementen (9, 10, 11), insbesondere einem Sensor
(9, 10) und einem elektronischen Schaltkreis (11), welche in einer ersten Betriebsart
berührungslos die Anwesenheit eines Benutzers in einem Erfassungsbereich feststellen
und während der Dauer dieser Anwesenheit ein Ausgangssignal erzeugen, welche in einer
zweiten Betriebsart unabhängig von der Anwesenheit eines Benutzers im Erfassungsbereich
dauernd den Wasserfluß freigeben und welche in einer dritten Betriebsart auch bei
Anwesenheit eines Benutzers im Erfassungsbereich kein Ausgangssignal erzeugen;
c) einem elektrischen handbetätigten Betriebsartenschalter (6, 27, 28, 29), welcher
in einer ersten Stellung die erste Betriebsart, in einer zweiten Stellung die zweite
Betriebsart und einer dritten Stellung die dritte Betriebsart bewirkt;
d) im wesentlichen mechanischen Bauelementen, insbesondere einem elektrisch gesteuerten
Ventil, welche in Abhängigkeit von dem Ausgangssignal der elektronischen Bauelemente
(9, 10, 11) und gegebenenfalls anderer Einflußgrößen den Fluß des Wassers steuern,
dadurch gekennzeichnet, daß
e) der Betriebsartenschalter (6, 27, 28, 29) nach Art eines Drehgriffes (6) einer
handbetätigten Sanitärarmatur mit im wesentlichen horizontaler Schwenkachse gestaltet
ist;
f) der Drehgriff (6) in drei definierte Drehstellungen gebracht werden kann, von denen
die erste, die zweite und die dritte der ersten, der zweiten und der dritten Betriebsart
entsprechen.
2. Sanitärarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter (6) einer
von zwei symmetrisch an das Gehäuse (1) angefügten Griffen ist, derart, daß das optische
Erscheinungsbild einer herkömmlichen Zweigriffarmatur gegeben ist.
3. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die im wesentlichen elektronischen Bauelemente (9, 10, 11) als Baueinheit im Gehäuse
(16) des Schalters (6) zusammengefaßt sind.
4. Sanitärarmatur nach Anspruch 3, bei Rückbeziehung auf Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß
a) der Schalter (6) eine Schwenkposition aufweist, bei welcher der Erfassungsbereich
schräg nach unten gerichtet ist, und daß in dieser Schwenkposition
b) das elektrisch betätigte Ventil ohne Ausgangssignal der im wesentlichen elektronischen
Bauelemente (9, 10, 11) geöffnet ist;
c) die elektronischen Bauelemente (9, 10, 11) die Höhe des Wasserspiegels unterhalb
des Sensors (9, 10) erfassen und ein Ausgangssignal zum Schließen des elektrisch betätigten
Ventils erzeugen, wenn der Wasserspiegel eine bestimmte Höhe erreicht hat.
5. Sanitärarmatur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß am zweiten Griff (7) die
im wesentlichen mechanischen Bauelemente als Baueinheit zusammengefaßt sind.
6. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Schalter (6) in drei Stellungen gebracht werden kann, die den folgenden Betriebsarten
entsprechen:
a) Normale berührungslose Erfassung eines Benutzers gemäß Merkmal a des Hauptanspruches;
b) Sperrung der berührungslosen Erfassung bei geschlossenem elektrisch betätigtem
Ventil;
c) Öffnen des elektrisch betätigten Ventils ohne Ausgangssignal der im wesentlichen
elektronischen Bauelemente.
7. Sanitärarmatur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in der Betriebsart c ein
Zeitglied wirksam ist, welches nach einer bestimmten Öffnungszeit das elektrisch betätigte
Ventil wieder schließt.
1. Sanitary fitting comprising
a) a housing (1);
b) essentially electronic components (9, 10, 11), in particular a sensor (9, 10) and
an electronic circuit (11), which, in a first operating mode, detect by proximity
the presence of a user in a detection zone and generate an output signal for the duration
of that presence, and which, in a second operating mode, release the flow of water
continuously irrespective of the presence of a user in the detection zone, and which,
in a third operating mode, do not generate an output signal even when a user is present
in the detection zone;
c) an electrically hand-operated operating mode switch (6, 27, 28, 29) which in a
first position produces the first operating mode, in a second position the second
operating mode and in a third position the third operating mode;
d) essentially mechanical components, in particular an electrically controlled valve,
which control the flow of water in dependence upon the output signal of the electronic
components (9, 10, 11) and, where appropriate, other influencing variables,
characterised in that
e) the operating mode switch (6, 27, 28, 29) is shaped in the manner of a turn grip
(6) of a hand-operated sanitary fitting with a substantially horizontal turning axis;
f) the turn grip (6) can be brought into three defined turn positions of which the
first, the second and the third correspond to the first, the second and the third
operating mode.
2. Sanitary fitting according to claim 1, characterised in that the switch (6) is one
of two grips joined symmetrically to the housing (1), in such a manner that the visual
appearance of a conventional twin grip fitting is obtained.
3. Sanitary fitting according to one of the preceding claims, characterised in that the
essentially electronic components (9, 10, 11) are combined as a structural unit in
the housing (16) of the switch (6).
4. Sanitary fitting according to claim 3 appended to claim 1 or 2, characterised in that
a) the switch (6) has a turned position in which the detection zone is oriented obliquely
downward and, in that turned position,
b) the electrically operated valve is open without an output signal of the essentially
electronic components (9, 10, 11);
c) the electronic components (9, 10, 11) detect the level of the water beneath the
sensor (9, 10) and generate an output signal to close the electrically operated valve
when the water level has reached a certain height.
5. Sanitary fitting according to claim 2, characterised in that the essentially mechanical
components are combined as a structural unit at the second grip (7).
6. Sanitary fitting according to any one of the preceding claims, characterized in that
the switch (6) can be brought into three positions which correspond to the following
operating modes:
a) normal proximity detection of a user according to feature a of the main claim;
b) blocking of the proximity detection with the electrically operated valve closed;
c) opening of the electrically operated valve without an output signal of the essentially
electronic components.
7. Sanitary fitting according to claim 6, characterized in that, in operating mode c,
a time function element is active, which closes the electrically operated valve again
after a certain open time.
1. Robinetterie de salle de bains comprenant
a) un boîtier (1);
b) des composants essentiellement électroniques (9, 10, 11), notamment un capteur
(9, 10) et un circuit électronique (11), qui, dans un premier mode de fonctionnement,
détectent sans contact direct la présence d'un utilisateur dans une zone de détection
et produisent pendant la durée de cette présence un signal de sortie, qui, dans un
deuxième mode de fonctionnement, laissent couler l'eau en permanence, indépendamment
de la présence d'un utilisateur dans la zone de détection, et qui, dans un troisième
mode de fonctionnement, ne produisent aucun signal de sortie, même si un utilisateur
est présent dans la zone de détection;
c) un sélecteur de modes de fonctionnement électrique actionné manuellement (6, 27,
28, 29) qui, dans une première position, active le premier mode de fonctionnement,
dans une deuxième position le deuxième mode de fonctionnement et dans une troisième
position le troisième mode de fonctionnement;
d) des éléments essentiellement mécaniques, notamment une vanne actionnée électriquement
qui, a fonction du signal de sortie des composants électroniques (9, 10, 11) et, le
cas échéant, d'autres grandeurs d'influence, commandent l'écoulement de l'eau,
caractérisée en ce que
e) le sélecteur de modes de fonctionnement (6, 21, 28, 29) est réalisé à la manière
d'une poignée tournante (6) de robinetterie de salle de bains actionnée manuellement
dont l'axe de pivotement est essentiellement horizontal;
f) la poignée tournante (6) peut être mise sur trois positions définies, dont la première,
la deuxième et la troisième correspondent respectivement au premier, au deuxième et
au troisième mode de fonctionnement.
2. Robinetterie de salle de bains selon la revendication 1, caractérisée en ce que le
sélecteur (6) est une poignée composée de deux poignées raccordées de façon symétrique
au boîtier (1), et ce, de manière à ce que son aspect ressemble à celui d'une robinetterie
de salle de bains traditionnelle à deux poignées.
3. Robinetterie de salle de bains selon l'une des revendications précédentes, caractérisée
en ce que les composants essentiellement électroniques (9, 10, 11) sont rassemblés
dans le boîtier (16) du sélecteur (6) en tant que module.
4. Robinetterie de salle de bains selon la revendication 3 en référence à la revendication
1 ou 2, caractérisée en ce que
a) le sélecteur (6) présente une position de pivotement dans laquelle la zone de détection
est orientée en biais vers le bas, et en ce que dans cette position de pivotement
b) la vanne actionnée électriquement est ouverte sans que les composants essentiellement
électroniques (9, 10, 11) aient donné un signal de sortie;
c) les composants électroniques (9, 10, 11) détectent la hauteur de l'eau sous le
capteur (9, 10) et produisent un signal de sortie pour fermer la vanne actionnée électriquement
lorsque le niveau d'eau a atteint une certaine hauteur.
5. Robinetterie de salle de bains selon la revendication 2, caractérisée en ce que les
éléments essentiellement mécaniques sont rassemblés en tant que module sur la deuxième
poignée (7).
6. Robinetterie de salle de bains selon l'une des revendications précédentes, caractérisée
en ce que le sélecteur (6) peut être mis sur trois positions qui correspondent aux
modes de fonctionnement suivants :
a) Détection normale sans contact direct d'un utilisateur selon la caractéristique
a de la revendication principale;
b) Arrêt de la détection sans contact direct lorsque la vanne actionnée électriquement
est fermée;
c) Ouverture de la vanne actionnée électriquement sans signal de sortie des composants
essentiellement électroniques.
7. Robinetterie de salle de bains selon la revendication 6, caractérisée en ce que le
mode de fonctionnement c active un temporisateur qui ferme à nouveau la vanne actionnée
électriquement après un certain temps d'ouverture.