(19)
(11) EP 0 563 550 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.09.1994  Patentblatt  1994/37

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.10.1993  Patentblatt  1993/40

(21) Anmeldenummer: 93102120.8

(22) Anmeldetag:  11.02.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05C 9/20, E06B 3/40, E05D 3/02, E05C 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR LI

(30) Priorität: 05.03.1992 DE 9202933 U

(71) Anmelder: Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
D-71254 Ditzingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Renz, Walter
    W-7257 Ditzingen (DE)
  • Pöhler, Manfred
    W-7000 Stuttgart 60 (DE)

(74) Vertreter: Dreiss, Fuhlendorf & Steimle Patentanwälte 
Gerokstrasse 6
70188 Stuttgart
70188 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Beschlag für einen um eine etwa mittlere Achse drehbaren Flügel


    (57) Bei Schwingflügeln aber auch bei Wendeflügeln, welche in der Regel Großflügel sind, müssen die obere und die untere Flügelhälfte in der Schließlage fest an den Blendrahmen (1) herangezogen bzw. angepreßt werden, um die notwendige Abdichtung zu gewährleisten und ein Verziehen des Flügelrahmens (2) zu vermeiden. Auf einfache Art und Weise lassen sich solche Verschlüsse (30) mit standardmäßigen oder zumindest nahezu standardmäßigen Elementen anbringen und betätigen, wenn man den Beschlag im Bereich der Drehlager (6) und (7) erfindungsgemäß ausbildet. Zu diesem Zwecke ist im Flügellagerteil (8) wenigstens eines der Drehlager (6, 7) ein Kupplungsteil (33) verschiebbar gelagert, an welchem eine unmittelbar am Grundprofil (18) des Flügelrahmens (2) verschiebbare erste Schubstange (27) einerseits und eine demgegenüber nach außen hin versetzte, an einer Falzleiste (20) des Flügelrahmens (2) verschiebbar gelagerte zweite Schubstange (32) angekuppelt sind. Dadurch überbrückt man auf einfache Art und Weise den Falzsprung bzw. den Sprung in der Dichtungsebene.







    Recherchenbericht