(19)
(11) EP 0 614 630 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.09.1994  Patentblatt  1994/37

(21) Anmeldenummer: 94101942.4

(22) Anmeldetag:  09.02.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A45D 40/26, B65D 47/42, B05C 17/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 12.02.1993 DE 9302236 U

(71) Anmelder: A.W. Faber- Castell Unternehmensverwaltung GmbH & Co.
D-90547 Stein (DE)

(72) Erfinder:
  • Jankewitz, Axel
    D-90768 Fürth (DE)
  • Müller, Thomas
    D-90449 Nürnberg (DE)

(74) Vertreter: Tergau, Enno, Dipl.-Ing. 
Mögeldorfer Hauptstrasse 51
90482 Nürnberg
90482 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Auftragen insbesondere von kosmetischen Zubereitungen


    (57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen insbesondere von kosmetischen Zubereitungen. Sie enthält ein als Hohlkörper ausgebildetes Auftrageelement (3) aus einem elastischen Material, dessen äußere Oberfläche zumindest teilweise als Auftragefläche (25,26) dient und einen Vorratsbehälter, aus dem die kosmetische Zubereitung dem Innenraum (29) des Auftrageelements (3) und von dort der Auftragefläche (25,26) zuführbar ist. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Auftrageelement (3) im Bereich der Auftragefläche (25,26) wenigstens eine als Austrittsöffnung (27,28) für die kosmetische Zubereitung dienende Durchgangsöffnung aufweist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen insbesondere von kosmetischen Zubereitungen wie beispielsweise Farbcremes oder -pasten.

    [0002] Bei derartigen, meist in Stiftform ausgebildeten Vorrichtungen ist die kosmeti-sche Masse, bei der es sich im Prinzip um eine hochviskose Flüssigkeit handelt, in einem Behälter angeordnet und ist von dort aus einem Auftrageelement unter Druck zuführbar. In der DE-OS 40 41 058 A1 ist eine Vorrichtung zum Auftragen von Flüssigkeit beschrieben, bei der das Auftrageelement ein fingerhutförmiges Hohlteil aus einem elastischen porösen Material ist. Der Innenraum dieses Hohlteils ist räumlich mit einem Vorratsbehälter verbunden. Die Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter gelangt in das Auftrageelement, in dem beispielsweise die Vorrichtung mit dem Auftrageelement nach unten gehalten wird. Die Flüssigkeit benetzt das fingerhutförmige Auftrageelement und dringt durch dessen Poren nach außen. In der US-PS 2 330 053 ist eine ähnliche Vorrichtung beschrieben. Hier ist das Auftrageelement als ein etwa stiftspitzenförmiger Vollkörper aus porösem Material ausgebildet. Das Auftrageelement steht über einen Kanal mit einem Vorratsbehälter für eine Flüssigkeit in Verbindung. Indem das Auftrageelement auf eine Fläche gedrückt wird, wird durch ein Ventil in einem Zuführkanal die Verbindung zum Vorratsbehälter hergestellt. Die Flüssigkeit benetzt dann das Auftrageelement von innen her, dringt durch dessen Poren nach außen und kann auf eine Fläche übertragen werden.

    [0003] Die bekannten Vorrichtungen haben den Nachteil, daß sie sich nicht oder nur sehr bedingt für Flüssigkeiten mit größerer Viskosität, beispielsweise kosmetische Zubereitungen, eignen. Bei der Anwendung derartiger Flüssigkeiten kommt es sehr leicht zu einem Verstopfen der Poren des Auftrageelements. Dies wird teilweise dadurch verhindert, daß überwiegend sogenannte thixotrope Flüssigkeiten verwendet werden. Dabei handelt es sich um Flüssigkeiten, die beim Auftreten von Schubspannungen bzw. Scherkräften aus einem Gel- in einen So-Zustand übergehen. Solche Scherkräfte treten beispielsweise dann auf, wenn das Auftrageelement auf einer Fläche zum Verteilen der Flüssigkeit hin- und herbewegt und dabei mechanisch beansprucht wird. Die Viskosität der Flüssigkeit nimmt dadurch ab und das Durchtreten der Flüssigkeit durch die Poren des Auftragelements ist erleichtert. Wird jedoch eine Vorrichtung der bekannten Art längere Zeit nicht benutzt, so trocknet die Flüssigkeit in den Poren ein und kann dann nicht mehr durch mechanische Einwirkung in einen verflüssigten Zustand überführt werden. Der Nachschub von Flüssigkeit aus dem Innern des Auftrageelements nach außen ist dadurch unterbrochen oder zumindest stark behindert.

    [0004] Ein weiterer Nachteil der bekannten Vorrichtungen besteht darin, daß die Auftrageelemente wie Siebe bzw. Filter wirken. In vielen Zubereitungen, insbesondere solchen für den kosmetischen Bereich, sind Partikel vorhanden, deren Durchmesser die Durchtrittsweite der Poren übersteigt oder ihr doch zumindest sehr nahekommt. Es besteht somit die Gefahr, daß diese Partikel im Inneren des Auftrageelements zurückgehalten und dadurch der Flüssigkeit entzogen werden. Unterstützt wird dieser negative Effekt noch durch die Neigung mancher Partikel, sich zu agglomerieren. Im Kosmetikbereich eingesetzte Partikel sind beispielsweise Farbpigmente, einen Glitzereffekt hervorrufende Metallpulverteilchen oder einen Perlmutteffekt bewirkende Glimmerteilchen. Die Filterwirkung des Auftrageelements der bekannten Vorrichtungen kann bei längerer Benutzungsdauer zu einem vollständigen Verstopfen der Poren des Auftrageelements führen, wodurch die Vorrichtung unbrauchbar wird.

    [0005] Davon ausgehend ist es die Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zum Auftragen insbesondere von kosmetischen Zubereitungen vorzusehen, bei der die genannten Nachteile nicht auftreten und die sich insbesondere zum Auftragen von Partikel enthaltenden Massen eignen.

    [0006] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Das Auftrageelement weist wenigstens eine als Austrittsöffnung für die kosmetische Zubereitung dienende Durchgangsöffnung auf. Durch diese kann die Zubereitung (im folgenden mit Schminkmasse bezeichnet) ungehindert an die als Auftragefläche dienende Außenseite des Auftrageelements gelangen. Im Falle von Schminkmasse, die keine oder nur relativ kleine Partikel enthalten, kann das Auftrageelement aus offenporigem Schaummaterial bestehen. Dann kann die Schminkmasse aus dessen Inneren sowohl durch die Austrittsöffnung als auch durch die Poren nach außen gelangen. Letzteres wird beispielsweise dann der Fall sein, wenn das Auftrageelement auf die Haut gedrückt und dabei die Austrittsöffnung verschlossen wird.

    [0007] Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung liegt darin, daß der zum Zuführen der Schminkmasse aus dem Vorratsbehälter zum Auftrageelement notwendige Druck geringer ist als bei Vorrichtungen nach dem Stand der Technik. Bei letzteren muß nämlich relativ hochviskoses Material durch die sehr engen Poren des Auftrageelements hindurchgepreßt werden.

    [0008] Gemäß Anspruch 2 ist im Innenraum des Auftrageelements ein flächiges Aussteifungsteil vorhanden. Es dient dazu, dem Auftrageelement eine gewisse Steifigkeit zu verleihen. Bei der Applikation einer Zubereitung beispielsweise auf die Haut ist es notwendig, einen Druck auszuüben, um die Schminkmasse auftragen und verteilen zu können. Durch den Einsatz eines Aussteifungsteils kann das Material des Auftrageelements selbst eine nur geringe Eigensteifigkeit aufweisen. Dies ist insofern vorteilhaft, als das Material des Auftrageelements dann aus einem sehr weichen und elastischen und damit hautfreundlichen Material gefertigt sein kann. Außerdem ist durch das Aussteifungsteil die Form des Auftrageelements bestimm- und stabilisierbar. Die flexible Ausgestaltung des Aussteifungsteils gemäß Anspruch 3 verbessert in vorteilhafter Weise die Handhabung der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Durch die Flexibilität des Aussteifungselements paßt sich das Auftrageelement an wechselnd gestaltete Oberflächenformungen, wie etwa den unterschiedlichen Gesichtspartien, leicht an.

    [0009] Die Maßnahme des Anspruches 4 gewährleistet eine stets ungehinderte Zuführung der Schminkmasse vom Vorratsbehälter zu den Austrittsöffnungen im Auftrageelement. Beim Gebrauch der erfindungsgemäßen Vorrichtung läßt es sich kaum vermeiden, daß das Auftrageelement an das Aussteifungsteil angedrückt wird und dort haften bleibt. Wird dann die Vorrichtung längere Zeit nicht benutzt, trocknet die zwischen Auftrage- und Aussteifungsteil vorhandene Schminkmasse aus und bewirkt ein mehr oder weniger festes Zusammenhaften der beiden Teile. Wird die Vorrichtung dann erneut benutzt, kann die Schminkmasse trotzdem praktisch widerstandslos den Austrittsöffnungen des Auftrageelements zugeführt werden, da der in dem Aussteifungsteil vorhandene Schlitz quasi wie ein Kanalbett für die Zubereitung wirkt. Durch den Gebrauch kommt das zwischen Auftrageelement und Aussteifungsteil vorhandene eingetrocknete Material wieder mit "feuchter" Schminkmasse in Berührung und verliert durch Flüssigkeits- bzw. Lösungsmittelaufnahme seine Haftwirkung. Das Auftrageelement löst sich dann, unterstützt durch die Keilwirkung der nachdrängenden Schminkmasse, wieder vom Aussteifungselement.

    [0010] In Anspruch 5 ist eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung eines Auftrageelements genannt. Es stehen gleichzeitig zwei Auftrageflächen zur Verfügung, die nur durch einen einmaligen Beschickungsvorgang mit einer ausreichenden Menge an Schminkmasse versehbar sind. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn - wie in Anspruch 6 angegeben - die beiden Austrittsöffnungen sich diametral gegenüberstehen und ihre gemeinsame Längsachse den Schlitz des Aussteifungsteil durchsetzt. Die im Bereich einer Austrittsöffnung vorhandene Materialansammlung wird beim Auftragen auf die Haut zum Teil durch die gegenüberliegende Austrittsöffnung auf die zweite Auftragefläche gedrückt. Dadurch ist gewährleistet, daß eine nicht zu große Menge der Schminkmasse auf die Haut übertragen wird. Dies ist insbesondere vorteilhaft, wenn das Auftrageelement versehentlich mit einer zu großen Materialmenge beschickt wurde.

    [0011] Die Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach Anspruch 7 ist insbesondere vorteilhaft für eine Anwendung etwa als Lidschattenstift. Bei der zum Auftrag eines Lidschattens üblichen Hand- und Armstellung können die Auftrageflächen leicht in eine zur Oberfläche des Augenlides parallele Lage gebracht werden. Dies erleichtert die Anwendung und gewährleistet einen exakten Auftrag der Schminkmasse, besonders dann, wenn die Auftrageflächen und Austrittsöffnungen wie in Anspruch 8 angegeben angeordnet sind. Der Vorteil der Lehre des Anspruches 9 liegt darin, daß für unterschiedliche Anwendungsfalle beispielsweise unterschiedlich geformte Auftrageelemente einsetzbar sind. Die in Anspruch 11 genannte Maßnahme ist eine vorteilhafte Ausgestaltung für die Beschickung des Auftrageelements. Derartige Zuführ-Vorrichtungen sind beispielsweise aus Kolben-Füllfederhaltern an sich bekannt.

    [0012] Die Erfindung wird anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine erfindungsgemäße Vorrichtung in perspektivischer Darstellung,
    Fig. 2
    eine Schnittdarstellung des oberen Teils einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem ein Auftrageelement enthaltenden Applikatorkopf,
    Fig. 3
    eine Schnittdarstellung des Applikatorkopfes gemäß Fig. 2 in einer um 90° gegenüber Fig. 2 gedrehten Lage,
    Fig. 4
    ein Detail eines Applikatorkopfes gemäß Fig. 2 und 3,
    Fig. 5
    eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, zum Teil geschnitten,
    Fig. 6
    eine Schittdarstellung eines mit Schminkmasse beladenen Applikatorkopfes.


    [0013] Fig. 1 zeigt in perspektivischer Gesamtdarstellung eine erfindungsgemäße Vorrichtung, die im folgenden als Kosmetikstift bezeichnet werden soll. Der erfindungsgemäße Kosmetikstift umfaßt einen Hohlschaft 1 und einen Applikatorkopf 2. Das dem Applikatorkopf 2 zugewandte Ende 4 des Hohlschaftes 1 weist eine Öffnung 5 (Fig. 2) auf, in der der Applikatorkopf 2 mit seinem, dem Hohlschaft 1 zugewandten Ende 6 einliegt und befestigt ist. Am anderen Ende 7 des Hohlschaftes 1 ist eine Betätigungsschraube 8 für einen innerhalb des Hohlschaftes 1 angeordneten Vorschubkolben 33 (Fig. 5) angeordnet.

    [0014] Anhand der Fig. 2 bis 4 wird nun der Applikatorkopf 2 näher beschrieben. Er setzt sich zusammen aus einer Hülse 9, einem Kern 10 und einem Auftrageelement 3. Die Hülse 9 ist mit ihrem dem Hohlschaft 1 zugewandten Ende 6 in die Öffnung 5 des Hohlschaftes 1 eingesetzt. Der Außenumfang 13 des Endes 6 weist einen Ringvorsprung 11 auf, dessen Durchmesser größer ist als der Innendurchmesser des Hohlschaftes 1, wodurch der Applikatorkopf 2 nach Art eines Klemmsitzes im Hohlschaft 1 gehalten wird. Die Eintauchtiefe der Hülse 9 im Hohlschaft 1 wird durch eine Ringschulter 12 am Außenumfang 13 der Hülse 9 begrenzt. Der Kern 10 läßt sich in drei Abschnitte unterteilen. Der in Fig. 2 - 4 zu unterst dargestellte, dem Hohlschaft 1 zugewandte Abschnitt ist als zylinderförmiges Teil 14 ausgebildet. Daran schließt sich ein Mittelabschnitt 15 an, der ebenfalls zylindrisch ausgebildet ist, aber einen kleineren Durchmesser wie das Teil 14 aufweist. An den Mittelabschnitt 15 schließt sich als oberer Abschnitt ein Aussteifungsteil 16 an. Das Aussteifungsteil 16 ist ein zungenförmiges Flachgebilde, dessen Breite dem Durchmesser des zylindrischen Mittelabschnitts 15 entspricht. Das Teil 14, der Mittelabschnitt 15 und das Aussteifungsteil 16 weisen eine gemeinsame Mittellängsachse 17 auf. Der Kern 10 ist mit seinem zylindrischen Teil 14 in die Hülse 9 eingesetzt derart, daß das zungenförmige Aussteifungsteil 16 von dem in die Öffnung 5 des Hohlschaftes 1 eingesetzten Ende 6 der Hülse 9 wegweist. Der zylindrische Teil 14 liegt formschlüssig in der Hülse 9 ein und ist dort mittels Klemmsitz und gegebenenfalls mittels einer Verklebung befestigt. Das zylindrische Teil 14 und der Mittelabschnitt 15 sind von einem zentralen Zuführkanal 18 durchsetzt. Der Zuführkanal 18 verengt sich beim Übergang vom Teil 14 in den Mittelabschnitt 15. Das Aussteifungsteil 17 weist einen Schlitz 19 auf, der sich von der Übergangsstelle 20 zwischen dem Mittelabschnitt 15 und dem Aussteifungsteil 16 an in Richtung der Mittellängsachse 17 erstreckt und mit Abstand 21 vor dem oberen Ende 22 des Aussteifungsteils 16 blind endet. Die Breite des Schlitzes 19 entspricht der Breite 31 des Zuführkanals 18 im Mittelabschnitt 15. Der Zuführkanal 18 im Mittelabschnitt 15 und der Schlitz 19 sind auf einer Linie fluchtend angeordnet, so daß an der Übergangsstelle 20 der Zuführkanal 18 in den Schlitz 19 übergeht.

    [0015] Die sich an die Ringschulter 12 nach oben anschließende Wand 23 der Hülse 9 ist nach innen geneigt. Der zwischen der Wand 23 und dem Mittelabschnitt 15 angeordnete Ringraum 24 verjüngt sich deshalb in Richtung auf das Aussteifungsteil. Über das Aussteifungsteil 16 ist das als Hohlteil ausgebildete und etwa sackförmige Auftrageelement 2 gestülpt. Der dem Hohlschaft 1 zugewandte Bereich 30 des Auftrageelements 2 ist in dem von der Wand 23 und dem Mittelabschnitt 15 umgrenzten Ringraum 24 angeordnet und dort durch Klemmsitz und gegebenenfalls zusätzlich durch Verklebung gehalten. Das Autrageelement 2 hat im Montagezustand im Querschnitt eine etwa ovale und im Längsschnitt (Fig. 3) eine etwa keilförmige, sich nach oben verjüngende Form, die mit der eines Spatels vergleichbar ist. Das Auftrageelement 2 weist aufgrund dieser Ausgestaltung zwei gegenüberliegende und voneinander abgewandte Auftrageflächen 25,26 auf. In den Auftrageflächen 25,26 mündet jeweils eine Austrittsöffnung 27,28, die das Auftrageelement 2 durchsetzt und in den Innenraum 29 des als Hohlteil ausgebildeten Auftrageelements 2 mündet. Die beiden Austrittsöffnungen 27,28 sind so angeordnet, daß sie sich diametral gegenüberliegen und eine gemeinsame Längsachse 32 aufweisen, die die Planebene des Aussteifungsteils 16 etwa rechtwinklig schneidet und den Schlitz 19 durchsetzt. Das Auftrageelement 2 besteht aus einem offenporigen Schaumstoff. Hülse 9 und Kern 10 bestehen - ebenso wie der Hohlschaft 1 - vorzugsweise aus Kunststoff.

    [0016] Im Hohlschaft 1 ist ein Vorschubkolben 33 (Fig. 5) angeordnet, der durch eine Betätigungsschraube 8 auf an sich bekannte Art und Weise in Richtung des Pfeiles 34 antreibbar ist. Die Kolbenstange 35 des Vorschubkolbens 33 ist mit einem Außengewinde (nicht dargestellt) versehen. Das Außengewinde der Kolbenstange 35 steht mit einem entsprechenden Innengewinde (nicht dargestellt) eines drehfest mit dem Hohlschaft 1 verbundenen Ringflansches 36 im Eingriff. Die Kolbenstange 35 ist von einer Hülse 37 umfaßt und weist zwei parallele Planflächen (nicht dargestellt) auf, die mit entsprechenen Innenplanflächen (nicht dargestellt) der Hülse 37 im Sinne einer Formschlußverbindung zusammenwirken. Die Kolbenstange 35 ist somit drehfest mit der Hülse 37 verbunden. In Axialrichtung dagegen ist die Kolbenstange relativ zur Hülse 37 bzw. zum Hohlschaft 1 verschiebbar. Die Hülse 37 ist mit ihrem der Öffnung 5 des Hohlschaftes 1 abgewandten hinteren Ende mit der Betätigungsschraube 8 drehfest verbunden. Wenn die Betätigungsschraube 8 in Richtung des Pfeiles 38 (Fig. 1) gedreht wird, bewegt sich der Kolben nach vorne in Richtung des Pfeiles 34. Eine Drehung der Betätigungsschraube entgegen der Richtung des Pfeiles 38 ist durch ein Rastgesperre (nicht dargestellt) verhindert bzw. erschwert.

    [0017] Wenn sich der Vorschubkolben 33 in Pfeilrichtung 34 bewegt, wird Schminkmasse in den Applikatorkopf 2 und durch den Zuführkanal 18 in den Innenraum 29 des Auftrageelements 3 gefördert (Fig. 6). Durch die Befüllung des Inneraums 29 bläht sich das Auftrageelement 3 auf, die Auftrageflächen 25,26 sind dabei mehr oder weniger stark konvex nach außen gewölbt. Durch die Austrittsöffnungen 27,28 dringt die Schminkmasse 39 nach außen und setzt sich im Bereich der Austrittsöffnungen 27,28 in Form einer Schminkmasseansammlung 40 ab. Beim Übertragen und Verteilen der Schminkmasse 39 auf der Haut wird das Auftrageelement 3 in Richtung des Pfeiles 41 gegen das Aussteifungsteil 16 gedrückt. Dabei verkleinert sich der Innenraum 29, wodurch weitere Schminkmasse aus dem Innenraum 29 in Richtung des Pfeiles 42 auf die momentan benutzte Auftragefläche 26 transportiert. Gleichzeitig wird ein Teil der im Innenraum 29 befindlichen Schminkmasse 39 in Richtung des Pfeiles 43 durch die gegenüberliegende Austrittsöffnung 28 auf die Auftragefläche 25 gedrückt. Durch einfaches Drehen des Kosmetikstiftes um 180° kann dann die nun auf der Auftragefläche 25 bereitstehende Schminkmasse aufgetragen und verteilt werden. Dabei wird wiederum die Auftragefläche 25 entgegen der Pfeilrichtung 41 beaufschlagt und erneut Schminkmasse aus dem Innenraum 29 nach außen befördert. Die dem Auftragelement durch Betätigung des Vorschubkolbens zugeführte Schminkmasse wird daher dosiert, quasi chargenweise, auf die Haut übertagen. Sofern das Auftrageelement aus einem ofenporigen Schaumstoff besteht, dringt ein Teil der Schminkmasse auch durch die Poren des Schaumstoffmaterials nach außen.
    Bezugszeichenliste
        35 Kolbenstange
    1 Hohlschaft 36 Ringflansch
    2 Applikatorkopf 37 Hülse
    3 Auftrageelement 38 Pfeil
    4 Ende 39 Schminkmasse
    5 Öffnung 40 Schminkmasseansammlung
    6 Ende
    7 Ende 41 Pfeil
    8 Betätigungsschraube 42 Pfeil
    9 Hülse 43 Pfeil
    10 Kern    
    11 Ringvorsprung    
    12 Ringschulter    
    13 Außenumfang    
    14 Teil    
    15 Mittelabschnitt    
    16 Aussteifungsteil    
    17 Längsachse    
    18 Zuführkanal    
    19 Schlitz    
    20 Übergangsstelle    
    21 Abstand    
    22 Ende    
    23 Wand    
    24 Ringraum    
    25 Auftragefläche    
    26 Auftragefläche    
    27 Austrittsöffnung    
    28 Austrittsöffnung    
    29 Innenraum    
    30 Bereich    
    31 Breite    
    32 Längsachse    
    33 Vorschubkolben    
    34 Pfeil    



    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Auftragen insbesondere von kosmetischen Zubereitungen, mit

    - einem als Hohlkörper ausgebildeten Auftrageelement (3) aus einem elastischen Material, dessen äußere Oberfläche zumindest teilweise als Auftragefläche (25,26) dient und

    - einem Vorratsbehälter, aus dem die kosmetische Zubereitung dem Innenraum (29) des Auftrageelements (3) und von dort der Auftragefläche (25,26) zuführbar ist,
       dadurch gekennzeichnet,

    daß das Auftrageelement (3) im Bereich der Auftragefläche (25,26) wenigstens eine als Austrittsöffnung (27,28) für die kosmetische Zubereitung dienende Durchgangsöffnung aufweist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß im Innenraum (29) des Auftrageelements (3) ein flächig ausgebildetes Aussteifungsteil (16) angeordnet ist,

    - dessen eines dem Vorratsbehälter zugewandtes Ende mittel- oder unmittelbar mit dem Vorratsbehälter verbunden ist und

    - dessen anderes Ende (22) sich mindestens bis zum Bereich der Austrittsöffnung (27,28) erstreckt, und

    - dessen Planebene sich quer zur Längsachse (32) der Austrittsöffnung (27,28) bzw. etwa parallel zur Auftragefläche (25,26) erstreckt.


     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß das Aussteifungsteil (16) flexibel ausgebildet ist derart, daß es quer zu seiner Planebene biegbar ist.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß das Aussteifungsteil (16) von einem Schlitz (19) durchbrochen ist, dessen eines Ende räumlich mit dem Vorratsbehälter in Verbindung steht und dessen anderes Ende blind im Aussteifungsteil (16) endet, wobei der Schlitz (19) sich bis zum Bereich der Austrittsöffnung (27,28) erstreckt.
     
    5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß das Auftrageelement (3) nach Art eines Spatels ausgebildet ist und zwei voneinander abgewandte, etwa parallel verlaufende, den Spatelflächen entsprechende Auftrageflächen (25,26) aufweist, wobei in jeder Auftragefläche eine Austrittsöffnung (27,28) mündet.
     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß sich die Austrittsöffnungen (27,28) diametral gegenüberliegen und ihre gemeinsame Längsachse (32) den Schlitz (19) des Aussteifungsteils (16) durchsetzt.
     
    7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß der Vorratsbehälter nach Art des Hohlschaftes (1) eines Füllfederhalters ausgebildet ist und daß das Auftrageelement (3) Teil eines nach Art der Feder eines Füllfederhalters mit dem Hohlschaft (1) verbundenen Applikatorkopfes (2) ist.
     
    8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß sich die Auftrageflächen (25,26) etwa parallel und die Längsachse (32) der Austrittsöffnungen (27,28) quer zur Längsachse (17) des Hohlschaftes (1) erstrecken.
     
    9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß der Applikatorkopf (2) lösbar am Hohlschaft (1) befestigt ist.
     
    10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß das Auftrageelement (3) aus einem offenporigen Schaumstoff besteht.
     
    11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10,
       dadurch gekennzeichnet,
    daß im Hohlschaft (1) ein durch einen Drehantrieb betätigter Vorschubkolben (33) angeordnet ist.
     




    Zeichnung



















    Recherchenbericht