Wand-Klappsitz

Abstract

 Ein Wand-Klappsitz hat eine einstückige Rückenlehne (12), die eine ebenflächige Rückseite (14) aufweist und von deren Vorderseite zur Anordnung einer Schwenkverbindung Lagerböcke (28) vorstehen, zwischen denen die Rückenlehne (12) eine etwa horizontale Anschlagfläche (30) aufweist. Die einstückige Sitzplatte (32) ist um die Schwenkverbindung zwischen einer hoch geklappten Ruhelage (R) und einer heruntergeklappten Sitzlage bewegbar, in welcher die Sitzplatte (32) mit einem Anschlagende (34) an der Anschlagfläche (30) der Rückenlehne (12) anliegt. Die Anschlagfläche (30) erstreckt sich von der Vorderseite bis zur Rückseite (14) der Rückenlehne (12) etwa in Höhe der Schwenkverbindung und ist integraler Bestandteil eines peripheren, rückseitigen Stützrandes (36) der Rückenlehne (12), der das untere Ende der Rückenlehne (12) zwischen den Lagerböcken (28) begrenzt, die sich über die Anschlagfläche (30) hinaus nach unten auf einer Länge erstrecken, die dem Abstand des Anschlagendes (34) der hochgeklappten Sitzplatte (32) von der Schwenkverbindung etwa entspricht. Diese Gestaltung des Wand-Klappsitzes verhindert die Ansammlung von Flüssigkeitsresten an Teilen desselben.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Wand-Klappsitz gemäß dem Oberbegriff des Schutzanspruchs 1.

[0002] Der Vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe Zugrunde, einen Klappsitz dieser bekannten Gattung dahingehend zu verbessern, daß er mit geringerem Aufwand einfacher und wirtschaftlicher herstellbar und darüber hinaus im Hinblick auf die hohe Anforderung an die hygienischen Bedingungen in Bädern oder Duschkabinen so gestaltet ist, daß sich keine Flüssigkeitsreste, z.B. von Waschwasser, auf Teilen des Wand-Klappsitzes ansammeln oder absetzen können.

[0003] Die Erfindung löst diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Schutzanspruchs 1 enthaltenen Merkmale.

[0004] Dadurch, daß der Wand-Klappsitz gemäß der Erfindung mit einem Teil seines peripheren Stützrandes die das untere Ende der Rückenlehne bildende Anschlagfläche für das Anschlagende der Sitzplatte bildet, ist die Rückenlehne unterhalb der Schwenkachse mit einem Minimum an Materialaufwand herstellbar, wobei gleichzeitig von der Vorderseite der Rückenlehne abfließende Flüssigkeit über die Anschlagfläche zur Wand des Dusch- oder Baderaumes abfließen kann.

[0005] Ebenso kann nach Benutzung des Klappsitzes von der hochgeklappten Sitzplatte auf der Sitzplatte angesammelte Flüssigkeit von der Ober- und Unterseite der Sitzplatte zum Anschlagende derselben und von diesem auf den Boden des Dusch- oder Baderaumes abfließen oder -tropfen, so daß keine nennenswerten Flüssigkeitsreste sich an Stellen des Klappsitzes ansammeln können, die schwer zugänglich sind und daher bei einer Reinigung des Klappsitzes leicht übersehen und daher aus hygienischen Gründen zu Beanstandungen Anlaß geben könnten.

[0006] Weitere Verbesserungen werden durch die in den Unteransprüchen enthaltenen Merkmale erreicht.

[0007] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Wand-Klappsitzes veranschaulicht. Es zeigen:

Fig. 1

eine Ansicht des Wand-Klappsitzes mit hochgeklappter Sitzplatte;

Fig. 2

eine Draufsicht auf den Klappsitz mit in die Sitzlage heruntergeklappter Sitzplatte;

Fig. 3

eine Seitenansicht des Klappsitzes in Fig. 2;

Fig. 4

eine Schnittansicht nach Linie IV-IV in Fig. 1;

Fig. 5

eine Schnittansicht nach Linie V-V in Fig. 2;

Fig. 6

eine teilweise weggebrochene Ansicht des Klappsitzes mit hochgeklappter Sitzplatte, in der die Art der Befestigung der Rückenlehne an einer Wand gezeigt ist; und

Fig. 7

eine vergrößerte Darstellung der in Fig. 1 im Schnitt gezeigten Schwenkverbindung zwischen Rückenlehne und Sitzplatte.

[0008] In den Figuren ist ein Wand-Klappsitz 10 aus Kunststoff, insbesondere für Bäder oder Duschkabinen, gezeigt, der aus einer Rückenlehne 12 und einer Sitzplatte 32 besteht, die an beiden Seiten durch eine Schwenkverbindung 38 an beiden Seiten, die jedoch in Fig. 1 nur an einer Seite dargestellt ist, mit der Rückenlehne 12 schwenkbar verbunden ist.

[0009] Die Rückenlehne 12 ist einstückig ausgeführt und weist eine ebenflächige Rückseite 14 zur Befestigung an einer Wand auf. Eine Vorderseite 16 der Rückenlehne ist ergonomisch geformt. Von der Vorderseite 16 der Rückenlehne 12 stehen Lagerböcke 26, 28 vor, die sich zur Anordnung der eine horizontale Schwenkachse 18 bildenden Schwenkverbindung 38 im Bereich eines unteren Endes 20 der Rückenlehne 12 an beiden Seitenrändern 22, 24 derselben im wesentlichen senkrecht erstrecken. Die Rückenlehne 12 weist im Bereich der Schwenkverbindung 38 zwischen den Lagerböcken 26, 28 eine im wesentlichen horizontale Anschlagfläche 30 auf (Fig. 4 und 5).

[0010] Erfindungsgemäß erstreckt sich die Anschlagfläche 30 von der Vorderseite 16 bis zur Rückseite 14 der Rückenlehne 12 etwa in Höhe der Schwenkverbindung 38 und ist integraler Bestandteil eines peripheren, rückseitigen Stützrandes 36 der Rückenlehne 12. Der Stützrand 36 begrenzt das untere Ende 20 der Rückenlehne 12 zwischen den Lagerböcken 26, 28, die sich über die Anschlagfläche 30 hinaus nach unten auf einer Länge erstrecken, die dem Abstand eines Anschlagendes 34 der hochgeklappten Sitzplatte 32 von der Schwenkachse 18 etwa entspricht.

[0011] Die Vorderseite 16 der Rückenlehne 12 ist am unteren Ende 20 gegenüber ihrem oberen Ende 42 nach vorne gekrümmt und endet in einer horizontalen Kante 44, an welcher der die Anschlagfläche 30 bildende Stützrand 36 in einem spitzen, sich zur Rückseite 14 der Rückenlehne 12 öffnenden Winkel nach unten und zur Rückenlehne 14 hin geneigt angesetzt ist.

[0012] Die ebenfalls einstückig geformte Sitzplatte 32 ist um die horizontale, zur Rückenlehne 12 parallele Schwenkachse 18 der Schwenkverbindung 38 zwischen einer hochgeklappten Ruhelage R und einer heruntergeklappten Sitzlage S bewegbar, in welcher die Sitzplatte 32 mit einem über die Schwenkverbindung 38 hinaus überstehenden Anschlagende 34 an der Anschlagfläche 30 der Rückenlehne 12 anliegt (Fig. 5).

[0013] Eine Sitzfläche 50 der Sitzplatte 32 ist bis oberhalb der Schwenkverbindung 38 bei 52 ebenflächig gestaltet, anschließend aber nach hinten zum Anschlagende 34 hin und nach unten allmählich abfallend ausgebildet. Die Sitzfläche 50 läuft dort am Anschlagende 34 in einer zur Schwenkachse 18 parallelen Anschlagleiste 54 aus, die in der Sitzlage S der Sitzplatte 32 mit der Horizontalen einen sich nach hinten öffnenden, spitzen Winkel sowie in Höhe und parallel zu der Schwenkverbindung 38 eine abgerundete, hintere Kante 56 bildet.

[0014] Hierdurch kann etwaige, von der Rückenlehne 12 und/oder der Sitzplatte 32 im hochgeklappten Zustand R derselben abfließende Flüssigkeit in Richtung zur Wand, an der der Klappsitz befestigt ist, praktisch vollständig abgeleitet werden. Denn es sind sämtliche Flächen des Klappsitzes unter Vermeidung von unzugänglichen Stellen so glattwandig gestaltet, daß sie leicht zugänglich und zu säubern sind und eine Ansammlung oder ein Absetzen von Flüssigkeitsresten, wie z. B. Wasch- oder Badewasser, an Teilen desselben ausgeschlossen ist. Die in der Sitzlage der Sitzplatte 32 stufenartig nach unten abgesetzte Anschlagleiste 54 hat den Vorteil, daß die Vorderseite der Rückenlehne 12 bis über die Sitzfläche 50 der heruntergeklappten Sitzplatte hinaus nach unten bis zu der tieferliegenden Anschlagleiste 54 reicht, so daß eine Verletzung einer den Klappsitz benutzenden Person durch Einklemmen zwischen der Sitzplatte 32 und der Rückenlehne 12 vermieden wird.

[0015] Die Dicke der Sitzplatte 32 ist von ihrem vorderen Ende 46 zu ihrem hinteren Anschlagende 34 hin zunehmend stärker bemessen, wobei die Unterseite 48 der Sitzplatte 32 am Vorderende 46 derselben etwa in einer Ebene mit der Schwenkverbindung 38 der Sitzplatte 32 angeordnet ist. Hieraus ergibt sich die notwendige Lage des Schwerpunktes der Sitzplatte 32 in ihrem hochgeklappten Zustand hinter der Schwenkverbindung 38, so daß die Sitzplatte im hochgeklappten Zustand ohne weitere Hilfsvorrichtungen ihre Lage beibehält, aber, falls erwünscht, leicht in die Sitzlage heruntergeklappt werden kann.

[0016] Die Lagerböcke 26, 28 stehen an den beiden bogenförmigen Seitenrändern 22, 24 der Rückenlehne 12 vom etwa oberen Ende 46 an deren Vorderseite 16 bis zu der Schwenkverbindung 38 hin zunehmend nach unten und außen vor, fallen unterhalb der Schwenkverbindung 38 geringfügig bei 60 zurück und sind am unteren Ende durch eine Stirnfläche 62 begrenzt, die mit der Rückseite 14 der Rückenlehne 12 einen annähernd rechten Winkel bildet. Die größte Tiefe zwischen der im wesentlichen von dem Stützrand 36 gebildeten Rückseite 14 der Rückenlehne 12 und einer Vorderseite 40 der Lagerböcke 26, 28 ist etwa in Höhe der Anschlagfläche 30 vorgesehen, welche die Anordnung der Schwenkverbindung 38 in einem Abstand ermöglicht, der etwa das Eineinhalbfache der Länge beträgt, mit der das Anschlagende 34 der Sitzplatte 32 über die Schwenkverbindung 38 hinausragt.

[0017] Da die Schwenkverbindung 38 mit zwei unabhängigen Teilen an beiden Seiten des Klappsitzes spiegelbildlich angeordnet ist, soll anhand der Fig. 7 nur ein Teil derselben nachstehend erläutert werden. In der Seitenwand der Sitzplatte 32 ist eine Gewindehülse 64 eingeformt, die mit einem Innengewinde 66 versehen ist. In dem Lagerbock 28 befindet sich eine durchgehende, glattzylindrische und querverlaufende Lagerbohrung 68, die koaxial zur Gewindehülse 64 verläuft und nach außen offen ist. Die Schwenkverbindung 38 der Sitzplatte 32 mit der Rückenlehne 12 besteht aus einem Schwenkzapfen 70, der mit seinem vorderen, mit einem Schraubgewinde versehenen Ende 72 in die Gewindehülse 64 eingeschraubt ist und mit einem äußeren, glattzylindrischen Abschnitt 74 in die Lagerbohrung 68 des Lagerbocks 28 drehbar eingreift. Die außenseitige Öffnung der Lagerbohrung 68 ist durch einen aus Kunststoff bestehenden Stopfen 76 wasserdicht verschlossen. Wie erwähnt, ist die an der gegenüberliegenden Seite des Klappsitzes vorgesehene Schwenkverbindung 38 spiegelbildlich entsprechend der in Fig. 7 dargestellten Schwenkverbindung ausgebildet.

[0018] In Fig. 6 ist die Befestigung der Rückenlehne 12 an einer Wand dargestellt. Aus Fig. 1 ist ersichtlich, daß vier Bohrungen 78 in der Rückenlehne 12 zur Befestigung an einer Wand vorgesehen sind, von denen in Fig. 6 lediglich zwei gezeigt sind. Da sämtliche Verankerungen, wie Fig. 6 zeigt, ähnlich gestaltet sind, wird auch anhand der Fig. 6 nur eine der Verankerungen beschrieben. Es ist ersichtlich, daß die Bohrung 78 jeweils im Bereich eines rückseitigen Ansatzes 80 der Rückenlehne 12 vorgesehen ist, der bis in die von der Rückseite 14 der Rückenlehne 12 gebildete Anlagebene vorsteht. Eine Sackbohrung 84 an der Vorderseite 16 geht in eine durch den rückseitigen Ansatz 80 hindurchgehende Bohrung 86 kleineren Durchmessers über. Die Bohrung 78 nimmt eine Ankerschraube 88 auf, deren Kopf in der Sackbohrung 84 angeordnet ist und deren Schaft durch die Bohrung 86 hindurch in einen Dübel 90 eingeschraubt ist, der in einer Bohrung in einer Wand befestigt ist. Die Sackbohrung 84 ist wiederum durch einen Kunststoffstopfen 92 wasserdicht verschlossen.

[0019] Wie insbesondere aus Fig. 1, 2 und 4 zu ersehen ist, sind die Rückenlehne 12 und die Sitzplatte 32 an ihren beiden Seitenrändern und die Rückenlehne an der Oberseite sowie die Sitzplatte an der Vorderseite rund und zu den Rändern hin flach abfallend gestaltet. Infolgedessen steht selbst im Bereich der Lagerböcke 26, 28 keine scharfe Kante vor, gegen die eine sich in der Nähe des Klappsitzes aufhaltende Person stoßen und sich ggf. verletzen könnte. Diese Formgebung wirkt sich auch günstig bei der Reinigung des Klappsitzes aus. Darüber hinaus erhält der Klappsitz hierdurch ein ansprechendes Aussehen.

Bezugszeichenliste

[0020] 

10

Wand-Klappsitz

12

Rückenlehne

14

Rückseite der Rückenlehne

16

Vorderseite der Rückenlehne

18

Schwenkachse

20

unteres Ende der Rückenlehne

22

Seitenrand der Rückenlehne

24

Seitenrand der Rückenlehne

26

Lagerbock

28

Lagerbock

30

Anschlagfläche

32

Sitzplatte

34

Anschlagende der Sitzplatte

36

peripherer, rückseitiger Stützrand

38

Schwenkverbindung

40

Vorderseite der Lagerböcke

42

oberes Ende der Rückenlehne

44

horizontale, untere Kante

46

vorderes Ende der Sitzplatte

48

Unterseite der Sitzplatte

50

Sitzfläche der Sitzplatte

52

Sitzplatte oberhalb Schwenkverbindung

54

Anschlagleiste d. Sitzplatte

56

abgerundete, hintere Kante d. Sitzplatte

58

mittlere Höhe der Rückenlehne

60

zurückfallender Teil der Lagerböcke

62

Stirnfläche der Lagerböcke

64

Gewindehülse

66

Schraubgewinde

68

Lagerbohrung

70

Schwenkzapfen

72

Zapfenende m. Schraubgewinde

74

glattzylindrischer Abschnitt

76

Stopfen

78

Bohrungen

80

rückseitiger Vorsprung

82

84

Sackbohrung

86

durchgehende Bohrung kl. Durchm.

88

Ankerschraube

90

Dübel

92

Stopfen

R

Ruhelage der Sitzplatte

S

Sitzlage der Sitzplatte

Ansprüche

1. Wand-Klappsitz (10) aus Kunststoff, insbesondere für Bäder oder Duschkabinen, mit einer einstückigen Rückenlehne (12), die eine ebenflächige Rückseite (14) zur Befestigung an einer Wand aufweist und von deren ergonomisch geformter Vorderseite (16) zur Anordnung einer horizontalen Schwenkverbindung (38) zwischen der Rückenlehne und einer Sitzplatte (32) im Bereich des unteren Endes (20) der beiden Seitenränder (22, 24) der Rückenlehne (12) sich im wesentlichen senkrecht erstreckende Lagerböcke (26, 28) vorstehen, zwischen denen die Rückenlehne (12) im Bereich der Schwenkverbindung (38) eine etwa horizontale Anschlagfläche (30) aufweist, wobei die einstückige Sitzplatte (32) um die Schwenkverbindung (38) zwischen einer hoch geklappten Ruhelage (R) und einer heruntergeklappten Sitzlage (S) bewegbar ist, in welcher die Sitzplatte (32) mit einem über die Schwenkverbindung (38) hinaus überstehenden Anschlagende (34) an der Anschlagfläche (30) der Rückenlehne (12) anliegt,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Anschlagfläche (30) sich von der Vorderseite (16) bis zur Rückseite (14) der Rückenlehne (12) etwa in Höhe der Schwenkverbindung (38) erstreckt und integraler Bestandteil eines peripheren, rückseitigen Stützrandes (36) der Rückenlehne (12) ist, der das untere Ende (38) der Rückenlehne (12) zwischen den Lagerböcken (26, 28) begrenzt, die sich über die Anschlagfläche (30) hinaus nach unten auf einer Länge erstrecken, die dem Abstand des Anschlagendes (34) der hochgeklappten Sitzplatte (32) von der Schwenkverbindung (38) etwa entspricht.

2. Wand-Klappsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderseite (16) der Rückenlehne (12) zum unteren Ende hin gegenüber ihrem oberen Ende (42) nach vorne gekrümmt ist und in einer horizontalen Kante (44) endet, an welcher der die Anschlagfläche (30) bildende Stützrand (36) nach unten und zur Rückseite (14) hin geneigt angesetzt ist.

3. Wand-Klappsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzfläche (50) der Sitzplatte (32) bis oberhalb ihrer Schwenkverbindung (38) bei (52) ebenflächig gestaltet ist, anschließend aber nach hinten und unten allmählich abfällt und in einer Anschlagleiste (54) ausläuft, die mit der Horizontalen einen spitzen Winkel bildet und in Höhe der Schwenkverbindung (38) eine hintere, abgerundete Kante (56) bildet.

4. Wand-Klappsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Dicke der Sitzplatte (32) an der Unterseite (48) von ihrem vorderen Ende (46) zu ihrem Anschlagende (34) hin zunehmend stärker bemessen ist, wobei die Unterseite (48) der Sitzplatte (32) am Vorderende (46) derselben etwa in einer Ebene mit der Schwenkverbindung (38) der Sitzplatte (32) angeordnet ist.

5. Klappsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerböcke (26, 28) an den beiden bogenförmigen Seitenrändern (22, 24) der Rückenlehne (12) von deren mittlerer Höhe (58) aus bis zur Schwenkverbindung (38) hin zunehmend vorstehen, unterhalb der Schwenkverbindung (38) geringfügig zurückfallen (bei 60) sowie am unteren Ende durch eine Stirnfläche (62) begrenzt sind, die mit der Rückseite der Rückenlehne (12) einen annähernd rechten Winkel bildet.

6. Wand-Klappsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die größte Tiefe zwischen der im wesentlichen von dem Stützrand (36) gebildeten Rückseite (14) der Rückenlehne (12) und einer Vorderseite (40) der Lagerböcke (26, 28) etwa in Höhe der Anschlagfläche (30) vorgesehen ist, welche die Anordnung der Schwenkverbindung (38) in einem Abstand von der Rückseite (14) der Rückenlehne (12) ermöglicht, der etwa das Eineinhalbfache der Länge beträgt, mit der das Anschlagende (34) der Sitzplatte (32) über die Schwenkverbindung (38) hinausragt.

Zeichnung