[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Duschabtrennung mit einer Schiebetür,
die aus Schiebetürflügeln gebildet ist, die jeweils einen Umfassungsrahmen aufweisen,
deren oberer und unterer Holm in horizontalen Profilschienen verschiebbar geführt
ist.
[0002] Duschabtrennungen sind allgemein bekannt. Die den Einstieg in die Duschabtrennung
ermöglichende Schiebetür besteht aus mehreren Schiebetürflügeln, die im zusammengeschobenen
Zustand, mit Blick auf die Frontseite, hintereinander liegen und im auseinandergefahrenen
Zustand den Einstieg verschließen. Die horizontalen Profilschienen und die die Umfassungsrahmen
bildenden Holme sind üblicherweise Hohlprofile aus einer Aluminiumlegierung.
[0003] Als kritischer Bereich sind die einander zugewandten Flächen der horizontalen Profilschiene
und des Holmes des Umfassungsrahmens. Dieser Bereich ist praktisch unzugänglich und
kann deshalb nicht gereinigt werden. Zu reinigen ist besonders der untere Bereich,
da in den oberen Bereich normalerweise kein Wasser eindringt. Der vorliegenden Erfindung
liegt die Aufgabe zugrunde, eine Duschabtrennung der eingangs genannten Art in konstruktiv
einfacher Weise so auszubilden, daß der kritische Bereich zwischen der horizontalen
Profilleiste und den Holmen der Umfassungsrahmen zwecks einer Reinigung gut zugänglich
ist.
[0004] Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem jedem Schiebetürflügel mindestens ein Ausstellarm
zugeordnet ist, der mit einem Ende in eine Nut des Holmes des Umfassungsrahmens des
jeweiligen Schiebetürflügels rastend jedoch drehbar festgelegt ist und mit dem anderen
Ende in eine Nut der Profilschiene eingreift, so daß der zugeordnete Endbereich des
Schiebetürflügels von der Schiebestellung in eine dazu parallele und abständige Reinigungsstellung
auslenkbar ist.
[0005] Der Ausstellarm ist aus einem elastisch verformbaren Material gefertigt, so daß er
mit einem Ende zwar schließend in eine Nut des jeweiligen Holmes eingreifen kann jedoch
beim Aufbringen einer Kraft drehbar ist. Ein solches Material ist beispielsweise Kunststoff,
so daß die form- und materialfedernden Eigenschaften ausgenutzt werden können. In
der normalen Schiebestellung der Schiebetürflügel liegen die einander zugewandten
Flächen des horizontalen Holmes des Umfassungsrahmens und die Profilschiene aneinander
oder sie stehen in einem ganz geringen Abstand zueinander. Wird durch Kraftaufbringung
der untere Bereich eines jeden Schiebetürflügels von der Profilschiene weggedrückt,
vergrößert sich der von dem Ausstellarm und der Profilschiene eingeschlossene Winkel.
Da der Ausstellarm rastend jedoch drehbar in einer Nut des jeweiligen Holmes festgelegt
ist, verbleibt jeder Schiebetürflügel in der abgedrückten Stellung, so daß die Reinigung
erfolgen kann. Die Rückführung in die Schiebestellung erfolgt durch Andrücken an die
Profilschiene.
[0006] Zweckmäßigerweise sind jedem Schiebetürflügel zwei in den Endbereichen angeordnete
Ausstellarme zugeordnet. Dadurch wird sinngemäß in funktioneller Hinsicht eine Parallelführung
gebildet. In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß an dem dem jeweiligen Holm
zugeordneten Endbereich des Ausstellarmes ein Ausleger angeformt ist, der an seinem
freien Ende einen Rastnocken aufweist, der in der Schiebestellung in eine Nut des
Holmes rastend eingreift und der im Zuge des Überführens des jeweiligen Schiebetürflügels
in die Reinigungsstellung einen die Nut begrenzenden Steg überspringt und außen an
diesem anliegt. Dadurch ist in konstruktiv einfacher Weise sichergestellt, daß sowohl
in der Schiebestellung als auch der Reinigungsstellung die Stellung des Schiebetürflügels
fixiert ist, so daß es zu keinen ungewollten Bewegungen der Schiebetürflügel kommt.
Die rastende und drehbare Festlegung des Ausstellarmes in einer Nut des Holmes ist
besonders einfach, wenn in die Nut des Holmes ein flaches Einsatzstück fest eingesetzt
ist, welches mit einer Durchbrechung versehen ist, in der eine Verriegelungslasche
des Ausstellarmes festgeklemmt ist. Die Verriegelungslasche ist zweckmäßigerweise,
in der Projektion mehreckig ausgebildet, beispielsweise in Form eines abgeflachten
Sechseckes, so daß sie durch eine beispielsweise viereckige Durchbrechung des Einsatzstückes
gesteckt werden kann und durch Verdrehung dann die Verbindung hergestellt wird.
[0007] Weitere Kennzeichen und Merkmale einer vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden
Erfindung sind Gegenstand von weiteren Unteransprüchen und ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels.
[0008] Es zeigen:
- Figur 1
- eine Teilansicht in perspektivischer Darstellung,
- Figur 2
- eine Schemaskizze als Draufsicht,
- Figur 3
- den in die Nuten der Profilschiene und des Holmes des Umfassungsrahmens eingreifenden
Ausstellarm im Aufriß rein schematisch,
- Figur 4
- eine der Figur 1 entsprechende Draufsicht,
- Figur 5
- eine der Figur 1 entsprechende Darstellung, jedoch in der Reinigungsstellung,
- Figur 6
- eine der Figur 3 entsprechende Draufsicht.
[0009] In der Figur 1 ist die untere horizontale Profilschiene 11 mit der nach unten offenen
Nut 13 dargestellt. Der Schiebetürflügel ist durch das Bezugszeichen 21 gekennzeichnet.
Der untere Holm trägt das Bezugszeichen 10. Der Schiebetürflügel 21 ist in Pfeilrichtung
A und entgegen dieser Richtung verschiebbar. Die Figur 2 zeigt, daß in jeder Nut 12
des jeweiligen Holmes 10 des Schiebetürflügels 21 zwei Ausleger 14 rastend, jedoch
drehbar, festgelegt sind. Wird der Holm 10 des Schiebetürflügels 1 von der Nut 13
der Profilschiene 11 in Pfeilrichtung B wegbewegt, drehen sich die Ausleger 14 in
entgegengesetzten Richtungen, wie durch die beiden Pfeile C angedeutet ist. Der Abstand
gemaß den Figuren 5 und 6 bleibt dann durch die rastende Festlegung erhalten. Sinngemäß
wirken die beiden Ausleger 14 wie eine Parallelführung.
[0010] Andeutungsweise ist in den Figuren 3 bis 6 die horizontale Profilschiene 11 und der
horizontale Holm 10 des Umfassungsrahmens eines Schiebetürflügels 21 dargestellt.
Die Profilschiene 11 ist mit einer offenen Nut 13 und der horizontale Holm 10 mit
einer offenen Nut 12 versehen. Die Nut 12 ist im Querschnitt T-förmig ausgebildet.
In die Nuten 12, 13 greifen die Stirnendbereiche eines Ausstellarmes 14 ein. Dieser
ist an dem der T-Nut 12 des horizontalen Holmes 10 zugeordneten Ende mit einem quer
zu seiner Ebene stehenden Zapfen versehen, an den eine Verriegelungslasche 15 angeformt
ist, die, in der Projektion gesehen, als flaches Sechseck ausgebildet ist. Am gegenüberliegenden
Ende trägt der Ausstellarm 14 an der gleichen Seite einen aufragenden Führungszapfen
16, der in die Nut 13 der Profilschiene eingreift. Die Verriegelungslasche 15 ist
in einer viereckigen Durchbrechung eines flachen Einsatzstückes 18 festgeklemmt, welches
fest in die T-Nut 12 des horizontalen Holmes 10 eingesetzt ist, damit sich der Ausstellarm
14 innerhalb des Holmes 10 nicht verschiebt. Die Figur 4 zeigt deutlich, daß der Ausstellarm
14 im Uhrzeigersinn gedreht werden kann und dann die in den Figuren 5 und 6 gezeigte
Stellung einnimmt. Dadurch wird der Abstand zwischen der Profilschiene 11 und dem
horizontalen Holm 10 so vergrößert, daß man mit der Hand in den Spalt hineinfassen
kann. Die Figur 6 zeigt deutlich, daß durch die Form der Verriegelungslasche 15 die
Ausstellbewegung begrenzt ist. An dem der Verriegelungslasche 15 zugeordneten Stirnende
ist am Ausstellarm 14 ein Ausleger 19 angeformt, der an der dem horizontalen Holm
10 zugewandten Seite mit einem Rastnocken 20 versehen ist. In der Schiebestellung
der Schiebetürflügel 21 greift der Rastnocken 20 des Auslegers 19 in die Nut 12 des
horizontalen Holms 10 ein. Das freie Stirnende des Rastnockens 20 ist halbkreisförmig
ausgebildet, wie die Figuren 3 und 5 zeigen. Dadurch ist es möglich, daß bei der Drehbewegung
des Ausstellarmes 14 der Rastnocken 20 den dem Führungszapfen 16 abgewandten, die
Nut 12 begrenzenden Steg überspringt. Er liegt dann außenseitig an diesem Steg an
und verhindert, daß der Schiebetürflügel selbsttätig in die Schiebestellung zurückfällt.
[0011] Aus Gründen der vereinfachten Darstellung ist in den Figuren 3 bis 6 nur ein Ausstellarm
14 dargestellt. Es sind jedoch für jeden Schiebetürflügel 21 zwei Ausstellarme 14
vorgesehen. Der nicht dargestellte Ausstellarm ist dann spiegelbildlich ausgebildet
und in den horizontalen Holm 10 eingesetzt. Dadurch wird sinngemäß eine Parallelführung
erreicht. Der Ausstellarm und das Einsatzstück 18 sind aus einem geeigneten Kunststoff
gefertigt.
1. Duschabtrennung mit einer Schiebetür, die aus Schiebetürflügeln gebildet ist, die
jeweils einen Umfassungsrahmen aufweisen, deren oberer und unterer Holm in horizontalen
Profilschienen verschiebbar geführt sind, gekennzeichnet durch mindestens einen jedem Schiebetürflügel zugeordneten Ausstellarm (14), der mit einem
Ende in eine Nut (12) des Holmes (10) des Umfassungsrahmens des jeweiligen Schiebetürflügels
rastend jedoch drehbar festgelegt ist und mit dem anderen Ende in eine Nut (13) der
Profilschiene (11) eingreift, so daß der zugeordnete Endbereich des Schiebetürflügels
von der Schiebestellung in eine dazu parallele und abständige Reinigungsstellung auslenkbar
ist.
2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Schiebetürflügel
zwei in den Endbereichen angeordnete Ausstellarme (14) zugeordnet sind.
3. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem dem jeweiligen
Holm (10) zugeordneten Endbereich des Ausstellarmes (14) ein Ausleger (19) angeformt
ist, der an seinem freien Ende einen Rastnocken (20) aufweist, der in der Schiebestellung
in die Nut (12) des Holmes (10) eingreift und der im Zuge des Überführens des jeweiligen
Schiebetürflügels in die Reinigungsstellung einen die Nut (12) des Holmes (10) begrenzenden
Steg überspringt und außen an diesen anliegt.
4. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in die Nut (12) des Holmes
(10) ein im Querschnitt flaches Einsatzstück (18) fest eingesetzt ist, welches mit
einer Durchbrechung versehen ist, in der eine Verriegelungslasche (15) des Ausstellarmes
festgeklemmt ist.
5. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausstellarm (14)
an der dem Schiebetürflügel abgewandten Endbereich einen aufragenden Führungszapfen
(16) aufweist, der in eine Nut (13) der Profilschiene (11) eingreift.
6. Duschabtrennung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Durchbrechung (17) des Einsatzstückes (18) mehreckig, vorzugsweise viereckig
ausgebildet ist und daß die eingreifende Verriegelungslasche (15) sechseckförmig mit
ungleichen Kantenlängen ausgebildet ist.
7. Duschabtrennung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Ausstellarm (14) und der Ausleger (19) als einstückiges Kunst stoffteil ausgebildet
sind.