[0001] Die Erfindung betrifft einen mit einem Stopfen verschließbaren Behälter, an dessen
oberen Rand ein abreißbarer Sicherungsring zur Originalitätssicherung des Inhalts
des Behälters, insbesondere Tabletten, Dragees und dergleichen, angeformt ist. Solche
Behälter haben im allgemeinen die Form eines langgestreckten, vorzugsweise kreiszylindrischen
Röhrchens, ohne daß jedoch die Erfindung auf Behälter dieser Form beschränkt ist.
Die Erfindung ist auch für Behälter geeignet, die zur Aufnahme anderer Substanzen,
beispielsweise in Pulver- oder Granulatform bestimmt sind und die eine andere Form
haben können.
[0002] Aus der DE 41 25 468 C1 ist ein Behälter bekannt, bei dem ein Sicherungsring am oberen
Rand des Behälters angeformt ist, der einen die Behälterwand fortsetzenden zylindrischen
Abschnitt sowie einen nach dem Spritzvorgang nach innen umgebördelten Sperrabschnitt
aufweist, der schräg in Richtung des Stopfens weist. Durch diese Ausbildung ist es
praktisch unmöglich, den Stopfen abzunehmen, solange der Sicherungsring an dem Behälter
befestigt ist, jedoch erfordert das Umbördeln des Sperrabschnitts einen zusätzlichen
Arbeitsschritt bei der Herstellung des Behälters.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter der eingangs
genannten Art so so verbessern, daß seine Herstellung vereinfacht ist. Außerdem soll
ein Stopfen angegeben werden, der gemeinsam mit dem Behälter die Originalitätssicherung
des Inhalts des Behälters gewährleistet.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1
angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den
Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0005] Gemäß der vorliegenden Erfindung besteht der Sicherungsrings insgesamt vorzugsweise
aus einem im wesentlichen zylindrischen Wandabschnitt, der am oberen Rand des Behälters
angebracht ist und eine solche axiale Erstreckung hat, daß er von dem in der Verschlußstellung
sitzenden Stopfen nicht überragt wird. Der Sicherungsring kann aber auch eine Kegelstumpfform
haben, die sich vorzugsweise zum freien Ende hin verbreitert, wobei auch eine gewölbte
z.B. glocken- oder tulpenartige Form im Rahmen der Erfindung liegt.
[0006] Dabei kann der der Sicherungsring mit dem Stopfen im wesentlichen bündig abschließen,
wobei hierdurch die Gesamtlänge des vorzugsweise röhrchenförmigen Behälters und des
Sicherungsrings minimiert wird. Es liegt jedoch im Rahmen der Erfindung, daß der Sicherungsring
den Stopfen überragen kann. Außerdem liegt es im Rahmen der Erfindung, daß ein Abschnitt
des Stopfens den Sicherungsring überragen kann, solange dieser Abschnitt es nicht
ermöglicht, eine zum Abnehmen des Stopfens erforderliche Zugkraft aufzubringen, was
zum Beispiel bei einem überstehenden gewölbten Kopfplattenabschnitt des Stopfens der
Fall sein kann.
[0007] Der insgesamt vorzugsweise im wesentlichen zylindrische Sicherungsring hat eine denkbar
einfache Form, die mit einem Minimum an Aufwand herstellbar ist. Dabei ist es bevorzugt,
daß der Sicherungsring einstückig mit dem Behälter aus Kunststoff hergestellt, bevorzugt
spritzgegossen wird, wobei es jedoch auch im Rahmen der Erfindung liegt, den Sicherungsring
als getrenntes Teil herzustellen und mittels einer Schnapp- oder Rasteinrichtung mit
dem Behälter zu verbinden. In beiden Fällen bereitet die Herstellung des Sicherungsrings
keinerlei technische Probleme und ist nur mit geringen Kosten verbunden.
[0008] Da der Sicherungsring mit dem Stopfen vorzugsweise bündig abschließt oder diesen
überragt, kann der Stopfen praktisch nicht von dem Behälter abgenommen werden, wenn
er gemäß der vorliegenden Erfindung in einem Klemmsitz oder Rastsitz in die Behälteröffnung
eingreift, mit der Umfangswand seiner Kopfplatte dicht an der Innenwand des Sicherungsrings
anliegt und wenn außerdem diese Kopfplatte keine Angriffsmöglichkeit bietet, auf sie
die zur Abnahme des Stopfens erforderliche Zugkraft aufzubringen. Eine derartige Wirkung
ist mit einem lediglich zylindrischen Sicherungsring ohne zusätzliche Maßnahmen nicht
zu erzielen, wenn dieser Sicherungsring auf herkömmliche Weise am unteren Rand des
Stopfens angeformt ist, da der Stopfen durch Aufbringen einer Kraft auf die Unterkante
des Sicherungsrings abgehebelt werden kann.
[0009] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung kann ein sogenannter Rändelstopfen bei
der erfindungsgemäßen Anordnung verwendet werden, der eine durchgehende ebene Oberfläche
und eine gerändelte zylindrische Umfangswand hat, die über den oberen Rand des Behälters
übersteht und die nach Entfernen des Sicherungsrings dazu herangezogen wird, den Rändelstopfen
aus seinem Klemmsitz in der Behälteröffnung zu lösen und von dem Behälter abzunehmen.
Die Kopfplatte ruht dabei entweder auf einer Ringschulter an der Oberkante des Behälters
oder aber auf dieser Behälteroberkante auf.
[0010] Gemäß einem alternativen Vorschlag der Erfindung kann auch ein Stopfen mit einem
sogenannten Kindersicherungsschieber verwendet werden, der eine konisch sich nach
oben verjüngende Kopfplatte aufweist, die wiederum in einer ebenen Oberfläche endet,
die keine Möglichkeit zum Aufbringen einer Zugkraft zum Lösen des Stopfens bietet.
[0011] Gemäß der vorliegenden Erfindung kann die Innenwand des Sicherungsrings eine glatt
durchgehende Zylinderform haben, d.h. frei von Einbuchtungen, Vorsprüngen und Hinterschneidungen
sein. Wenn der zugehörige Stopfen mit der Umfangswand seiner Kopfplatte dicht an dieser
Innenwand des Sicherungsrings anliegt, könnte allenfalls dadurch versucht werden,
ohne vorheriges Entfernen des Sicherungsrings den Stopfen von dem Behälters zu nehmen,
daß ein oder mehrere Werkzeuge zwischen Innenwand des Sicherungsrings und der Kopfplatte
des Stopfens eingeführt werden und daß versucht wird, mittels dieser Werkzeuge die
Kopfplatte des Stopfen zu untergreifen. Hierbei würde der Sicherungsring jedoch beschädigt.
Dies kann dadurch weiter erschwert werden, daß die Abmessungen so getroffen sind,
daß die Kopfplatte ein leichtes radiales Übermaß gegenüber dem Sicherungsring hat,
so daß sie in dem Sicherungsring eingeklemmt ist. Hierzu kann erfindungsgemäß vorgesehen
sein, daß die Kopfplatte des Stopfens eine leicht konische Form hat, die sich nach
oben geringfügig verbreitert, um das Einführen des Stopfens in den Sicherungsring
zu erleichtern.
[0012] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung kann in der Innenwand des Sicherungsrings
eine oder mehrere Vertiefungen ausgebildet sein, in die ein bzw. mehrere entsprechend
geformte Vorsprünge an der Kopfplatte des zugehörigen Stopfens eingreifen bzw. einrasten.
Die Ausgestaltung kann so getroffen sein, daß in der Innenwand des Sicherungsrings
eine umlaufende Nut ausgebildet ist, in die ein ringförmiger Vorsprung an der Kopfplatte
des Stopfens eingreift bzw. einrastet.
[0013] Dieser Rasteingriff bildet eine zusätzliche Sicherheit gegen ein Abnehmen des Stopfens
ohne vorheriges Abreißen des Sicherungsrings, wobei durch die umlaufende Nut und den
eingreifenden Ringvorsprung zuverlässig verhindert ist, daß mit einem zwischen der
Innenwand des Sicherungsrings und der Kopfplatte des Stopfens eingeführten Werkzeug
die Kopfplatte zur Aufbringung einer Zugkraft untergriffen werden kann.
[0014] Es liegt im Rahmen der Erfindung, daß die eine oder mehrere Vertiefungen bzw. die
umlaufende Nut in der Umfangswand der Kopfplatte des Stopfens ausgebildet sind, während
sich die zugehörigen Vorsprünge an der Innenwand des Sicherungsrings befinden.
[0015] Alternativ oder zusätzlich kann an der Innenwand des Sicherungsrings ein Vorsprung
oder mehrere Vorsprünge angeformt sein, die den oberen Rand der Kopfplatte übergreifen.
Dabei kann ein umlaufender, ringförmiger Wulst angeformt sein, der ebenso wie einzelne,
voneinander beabstandete, vorzugsweise querschnittlich wulstförmige Vorsprünge durch
Zwangsentformung ausgebildet werden kann.
[0016] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung sind die Vorsprünge schräg nach innen,
zum Boden des Röhrchens hin weisende von der Wand des Sicherungsring freigeschnittene
Laschen, die die Kopfplatte des Stopfens übergreifen. Hierbei ist bevorzugt, daß der
Sicherungsring einen größeren Durchmesser hat als das Röhrchen, so daß Tauchkerne,
die hinter die Laschen greifen, durch die Zwischenräume zwischen den radialen Abreißstegen
eingesetzt werden können. Hierdurch ist der Herstellungsvorgang erheblich vereinfacht,
und die Laschen ermöglichen das leichte Einsetzen des Stopfens, indem sie sich an
die Innenwand des Sicherungsrings anlehnen, bevor sie über der Kopfplatte des Stopfens
radial nach innen zurückfedern.
[0017] Der Sicherungsring ist -wie vorstehend erwähnt- zweckmäßigerweise über Abreißstege
mit dem oberen Rand des Behälters verbunden. Die Abreißstege werden dann, wenn der
Sicherungsring mit der Behälterwand fluchtet, mit Vorzug durch seitliche Schieber
angeformt, mit denen auch eine Hinterschneidung an einem oder mehreren Vorsprüngen
oder einer ringförmigen Wulst an der Innenwand des Sicherungsrings geformt werden
kann. Eine derartige Hinterschneidung kann alternativ auch durch Zwangsentformung
gebildet werden.
[0018] Wenn der Sicherungsring einen größeren Durchmesser hat als der Behälter, kann er
über die weiter oben erwähnten radial angeordnete Abreißstege mit dem Behälter verbunden
sein, die dann ohne seitliche Schieber angeformt werden.
[0019] Die Erfindung ist aber nicht auf die Verbindung des Sicherungsrings mittels Abreißstege
beschränkt, sondern es kann beispielsweise auch vorgesehen sein, daß im Übergangsbereich
des Behälters zu dem Sicherungsring eine umlaufende Kerbe oder Nut eingedrückt bzw.
eingeschnitten ist.
[0020] Wie bereits weiter oben erwähnt, liegt es im Rahmen der Erfindung, daß der Sicherungsring
als getrenntes Teil hergestellt sein kann, welches mittels einer Schnapp- oder Rasteinrichtung
mit dem Behälter verbunden wird. Der Sicherungsring kann dabei z.B. mit Abreißstegen
versehen sein, die auf geeignete Weise in den Behälter einschnappen.
[0021] Damit für einen Benutzer der erfindungsgemäßen Anordnung aus Behälter und Stopfen
leichter erkennbar wird, daß an dem Behälter (Röhrchen) ein abreißbarer Sicherungsring
angeformt ist, kann der Sicherungsring in einer anderen Farbe hergestellt sein als
der Behälter. Dies kann dadurch bewerkstelligt werden, daß mit einer 2-Farbentechnik
oder 2-Komponententechnik der Originalitätssicherungsring in einer anderen Farbe und/oder
einem anderen Material angespritzt wird.
[0022] Der Sicherungsring kann mit einer freiliegenden Lasche versehen sein, um sein Abreißen
zu erleichtern, oder eine beispielsweise vertikale genutete oder perforierte Naht
aufweisen, an der er aufgerissen werden kann.
[0023] Nach einem bevorzugten Aspekt der Erfindung wird der abreißbare Sicherungsring so
an dem Behälter angebracht, daß er mit der Wand des Behälters fluchtet. Hierbei kann
der Stopfen nicht durch ein zwischen den Stegen eingeführtes Werkzeug aus der Behälteröffnung
ausgestoßen werden, weil das Werkzeug gemäß den Darstellungen der Figuren 1 bis 5
in den Aussparungen zwischen den Stegen nach oben gerichtete Bewegung ausführen müßte,
um zu erreichen, daß der eingeklemmte Stopfen dieser Bewegung folgt. Dabei wurden
jedoch zwangsläufig die Abreißstege am Sicherheitsring aufreißen.
[0024] Damit ist durch eine äußerst einfache Maßnahme erreicht, daß der Sicherungsring seine
Aufgabe der Originalitätssicherung zuverlässig erfüllt. Dabei können sowohl die Innenwand
des Sicherungsrings als auch die anliegende Außenwand der Kopfplatte frei von ineinander
eingreifenden Einbuchtungen, Vorsprüngen und Hinterschneidungen sein. Selbstverständlich
können derartige ineinandergreifende Mittel aber zusätzlich angewendet werden, beispielsweise
um bei einem gesundheitsgefährdenden Behälterinhalt eine zusätzliche Sicherheit der
Originalität des Behälterinhalts zu schaffen.
[0025] Nach einem anderen Aspekt der Erfindung wird die Originalitätssicherung dadurch gewährleistet,
daß wenigstens ein Vorsprung an der Innenwand des Sicherungsrings oder der Außenwand
der Kopfplatte des Stopfens in wenigstens eine Vertiefung des jeweils anderen Bauteils
eingreift, oder daß wenigstens ein Vorsprung an der Innenwand des Sicherungsrings
die Kopfplatte übergreift. Eine derartige Maßnahme kann auch dann zuverlässig das
Abnehmen des Stopfens ohne vorherige Entfernung des Sicherungsrings verhindern, wenn
der Sicherungsring einen größeren Durchmesser als der Behälter hat, so daß Werkzeuge
von unten gegen die Kopfplatte des Stopfens drücken können. Die Verrastung der Kopfplatte
des Stopfens in der Innenwand des Sicherungsrings bzw. das Übergreifen der Kopfplatte
durch an dem Sicherungsring angeformte Vorsprünge hätte in diesem Fall ebenfalls zur
Folge, daß die Stege zwischen dem Sicherungsring und dem Behälter abreißen, wodurch
ein unbefugter Eingriff in den Behälter deutlich erkennbar würde.
[0026] Die erfindungsgemäße Anordnung aus Behälter und Stopfen wird nachfolgend anhand von
fünf bevorzugten Ausführungsformen mit Bezug auf die Zeichnung beschrieben. Dabei
zeigen:
- Fig. 1
- einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform der Erfindung im Bereich des Sicherungsrings
und des Stopfens;
- Fig. 2
- einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform;
- Fig. 3
- einen Längsschnitt durch eine dritte Ausführungsform und
- Fig. 4
- einen Langsschnitt durch eine vierte Ausführungsform und
- Fig. 5
- eine fünfte Ausführungsform der Erfindung.
[0027] Fig. 1 zeigt die in der Herstellung einfachste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
Ein Sicherungsring 1 ist über in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Abreißstege
2 mit einem röhrchenförmigen Behälter 3 verbunden, wobei der Sicherungsring 1 eine
zylindrische Verlängerung des Röhrchens ist und die Aussenwände und Innenwände des
Sicherungsrings 1 und des Röhrchens 3 miteinander fluchten.
[0028] Das Röhrchen ist von einem Rändelstopfen 4 verschlossen, der eine Kopfplatte 5 hat,
deren glatte, ebene Oberseite mit der Oberkante des Sicherungsrings 1 fluchtet.
[0029] Der Rändelstopfen 4 greift mit einer sogenannten Olive 6 in die Öffnung des Röhrchens
3 ein, wobei die Olive 6 in eine umlaufende Vertiefung in der Innenwand des Röhrchens
3 leicht einrastet, so daß der Stopfen 4 in einem Klemmsitz in der Röhrchenöffnung
sitzt. Die Kopfplatte 5 hat eine gerändelte zylindrische Umfangswand 6, die über die
Oberkante des Röhrchens 3 hinaus vorsteht und nach Entfernen des Sicherungsrings 1
als Handhabe zur Abnahme des Stopfens dient. Der Stopfen 4 liegt auf einem abgestuften
Schulterabschnitt der Oberkante des Röhrchens auf, wodurch die Verschlußstellung des
Stopfens 4 definiert ist.
[0030] Die Innenwand des Sicherungsrings 1 enthält keinerlei Vertiefungen oder Vorsprünge,
sondern ist durchgehend glatt zylindrisch ausgeführt. Die Kopfplatte 5 des Stopfens
4 liegt mit ihrem Umfangsabschnitt 6 dicht an der Innenwand des Sicherungsrings 1
an.
[0031] Da der Stopfen 4 keine Angriffsfläche zum Aufbringen einer Zugkraft bietet, kann
der Stopfen nicht ohne vorheriges Entfernen des Sicherungsrings 1 abgenommen werden.
[0032] Die in Fig. 2 dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich von der Ausführungsform
gemäß Fig. 1 dadurch, daß der Sicherungsring 7 einen größeren Durchmesser hat als
das Röhrchen 3. Infolgedessen liegt die Kopfplatte 9 des größeren Rändelstopfens 8
auf der Oberkante des Röhrchens 3 auf.
[0033] Bei dieser Ausführungsform sind die Abreißstege im Gegensatz zur Ausführungsform
gemäß Fig. 1 ohne seitliche Schieber angeformt.
[0034] Bei den in den Figuren 3 und 4 dargestellten Ausführungsformen der Erfindung ist
kein Rändelstopfen vorgesehen, sondern ein Stopfen 10 mit einem Kindersicherungsschieber
11 in der Kopfplatte angeordnet. Ein derartiger Stopfen ist in der DE 30 19 180 A1
in näheren Einzelheiten beschrieben, wobei hier auf diese Offenbarung ausdrücklich
Bezug genommen wird.
[0035] Dieser Stopfen 10 hat an seiner Kopfplatte einen zylindrischen Basisabschnitt 12,
an den sich ein konischer Abschnitt 13 anschließt, der sich zu der ebenen Oberseite
14 hin verjüngt, in der der radial nach außen vorschiebbare Schieber 11 bündig sitzt.
Dieser Schieber 11 kann selbstverständlich nur dann in seine Betätigungslage vorgeschoben
werden, wenn zuvor der Sicherungsring 15 entfernt worden ist.
[0036] An der Innenwand des Sicherungsrings 15 (Fig. 3) ist eine ringförmig umlaufende Wulst
angeformt, die den konischen Abschnitt 13 der Kopfplatte des Stopfens 10 übergreift.
Hierdurch ist eine zusätzliche Sicherheit gegen ein Abnehmen des Stopfens ohne vorheriges
Abreißen des Sicherungsrings 15 geschaffen.
[0037] Die ringförmige Wulst 16 an der Innenwand des Sicherungsrings 15 ist bei der Ausführungsform
gemäß Fig. 3 querschnittlich so gewölbt, daß sie durch Zwangsentformung herstellbar
ist. Die hierbei auftretende Aufweitung des Sicherungsrings 15 führt nicht zu einer
Beschädigung des Sicherungsrings.
[0038] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4 enthält der ringförmige Vorsprung 17 eine Hinterschneidung,
die gemeinsam mit den Abreißstegen durch seitliche Schieber angeformt ist.
[0039] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 hat der Sicherungsring einen derart größeren
Durchmesser als das Röhrchen, daß zwischen den den Sicherungsring mit dem oberen Rand
des Röhrchens verbindenden radial verlaufenden Abreißstegen Werkzeug bzw. Tauchkerne
zur Ausbildung von schräg nach innen weisenden Laschen 17 eingesetzt werden können,
die die Laschen unter- bzw. hintergreifen. Die Laschen 17 lassen sich beim Einsetzen
des Stopfens elastisch an die Innenwand des Sicherungsrings andrücken und federn danach
radial nach innen zurück, um in der in Fig. 5 dargestellten Position sicher das unbefugte
Abnehmen des Stopfens zu verhindern. Bevorzugt sind mehrere, beispielsweise vier oder
acht gleichmäßig über den Umfang verteilte Laschen bzw. hakenförmige Vorsprünge an
der Innenwand des Sicherungsrings angeformt. Wenn ein Rändelstopfen verwendet wird,
überragt der Sicherungsring natürlich die Kopfplatte des Stopfens, was dann nicht
der Fall sein muß, wenn ein Stopfen gemäß den Figuren 3 und 4 verwendet wird.
1. Mit einem Stopfen verschließbarer Behälter, an dessen oberem Rand ein abreißbarer
Sticherungsring zur Originalitätssicherung des Inhalts des Behälters angebracht ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Sicherungsring (1, 7, 15) insgesamt im wesentlichen eine Zylinderform oder
eine Kegelstumpfform hat.
2. Mit einem Stopfen verschließbarer Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsring (1) mit der Wand des Behälters (3)
fluchtet.
3. Mit einem Stopfen verschließbarer Behälter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenwand des Sicherungsrings (7, 15) wenigstens
eine Vertiefung oder wenigstens ein Vorsprung (16, 17) ausgebildet ist, die bzw. der
in Eingriff mit wenigstens einem Vorsprung oder einer Vertiefung an der Kopfplatte
des Stopfens (10) bringbar ist oder der den Rand der Kopfplatte des Stopfens (10)
übergreift.
4. Mit einem Stopfen verschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß in der Innenwand des Sicherungsrings mehrere Vertiefungen
ausgebildet sind, in die mehrere Vorsprünge an der Kopfplatte des Stopfens eingreifen
bzw. einrasten.
5. Mit einem Stopfen verschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenwand des Sicherungsrings mehrere Vorsprünge
angeformt sind, die in Vertiefungen der Kopfplatte des Stopfens eingreifen bzw. einrasten.
6. Mit einem Stopfen verschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenwand des Sicherungsrings mehrere Vorsprünge
angeformt sind, die den Rand der Kopfplatte übergreifen.
7. Mit einem Stopfen verschließbarer Behälter nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge schräg ins Innere des Röhrchens weisende
Laschen sind.
8. Mit einem Stopfen verschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenwand des Sicherungsrings ein ringförmiger
Vorsprung ausgebildet ist, der in eine ringförmige Nut in der Außenwand der Kopfplatte
des Stopfens eingreift bzw. einrastet.
9. Mit einem Stopfen verschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenwand des Sicherungsrings ein ringförmiger
Vorsprung (16, 17) angeformt ist, der den RAnd der Kopfplatte des Stopfens (10) übergreift.
10. Mit einem Stopfen verschließbarer Beälter nach einem der Ansprüche 1 und 3 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsring einen größeren Durchmesser hat als
der Behälter.