(19) |
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(11) |
EP 0 371 393 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.10.1994 Patentblatt 1994/43 |
(22) |
Anmeldetag: 23.11.1989 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B26D 1/08 |
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(54) |
Zerkleinerungsvorrichtung
Apparatus for comminuting scrap
Dispositif pour découper des déchets
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
(30) |
Priorität: |
01.12.1988 DE 8814978 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.06.1990 Patentblatt 1990/23 |
(73) |
Patentinhaber: Tetra Laval Convenience Food GmbH & Co. KG |
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35216 Biedenkopf-Wallau (DE) |
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Erfinder: |
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- Schmeck, Alfred
D-3560 Biedenkopf (DE)
- Grusdt, Rainer
D-6470 Büdingen 2 (DE)
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(74) |
Vertreter: Missling, Arne, Dipl.-Ing. |
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Patentanwalt
Bismarckstrasse 43 35390 Giessen 35390 Giessen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-C- 441 948 US-A- 3 046 606
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GB-A- 2 107 638
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsvorrichtung für längliche, durch einen
Kanal pneumatisch förderbare, zu zerkleinernde Gegenstände, wobei die Zerkleinerungsvorrichtung
mit einem dazugehörigen Messer an dem Kanal vorgesehen ist.
[0002] Bei bekannten Verpackungsmaschinen werden üblicherweise zwei jeweils endlos zugeführte
Folienstreifen nach Zwischenlegung des zu verpackenden Gegenstands miteinander verschweißt
oder versiegelt. Üblicherweise werden diese Folienstreifen an ihren Randbereichen
geführt, beispielsweise unter Verwendung endloser Transportketten. Nach dem Schließen
der Verpackung, d. h. nach dem Verschweißen der Oberfolie und der Unterfolie werden
die Randstreifen abgetrennt und üblicherweise durch einen oder mehrere Kanäle einem
Behälter zugeführt. Die Förderung der Streifen erfolgt in den Kanälen oder Rohren
üblicherweise durch Unterdruck.
[0003] Bedingt durch die große Länge, welche die Streifen relativ zu ihrer Breite und ihrer
Dicke aufweisen, benötigen diese in dem Behälter ein relativ großes Volumen. Dies
erweist sich als nachteilig, da zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden müßten, um
die Randstreifen zu verdichten oder in einem handhabbaren Verpackungsvolumen zusammenzuführen.
[0004] Aus der UK-Patentanmeldung GB 2 107 638 A ist es bereits bekannt, einen extrudierten,
biegsamen Strang (beispielsweise auf der Grundlage von Nitrozellulose) unter Messung
der Strang-Geschwindigkeit durch ein quer zu der Strang-Bewegung geführtes, in Abhängigkeit
von der Strang-Geschwindigkeit oszilierendes Messer in kurze, gleich lange Stücke
zu schneiden. Der Strang wird über einer Führungsschiene reibungsfrei dadurch transportiert,
daß aus dieser aus einer Anzahl von Düsen jeweils Luftstrahlen auf den Strang gerichtet
sind; das Messer ist am Ende der Führungsschiene vorgesehen. Für die Zerkleinerung
eines im Inneren eines Kanals geförderten Stranges ist diese bekannte Zerkleinerungsvorrichtung
nicht geeignet, weil in der Regel ein solcher Strang in seinen Zielbehälter durch
einen in diesem erzeugten Unterdruck gefördert werden muß und die bekannte Zerkleinerungsvorrichtung
umständlicherweise gänzlich in diesem Zielbehälter untergebracht werden müßte.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zerkleinerungsvorrichtung zu schaffen,
welche es bei einfachem Aufbau und betriebssicherer Betätigung erlaubt, längliche,
durch einen Kanal pneumatisch förderbare Gegenstände, insbesondere Randstreifen, welche
bei der Herstellung von Verpackungen anfallen, zu zerkleinern.
[0006] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß das Messer einer eingangsgenannten
Zerkleinerungsvorrichtung in einer senkrecht zu der Längsachse des Kanals angeordneten
Ebene in den Kanal einbringbar ist, wobei während dieser Bewegung die Schneide des
Messers zum Schneiden der Gegenstände in Zusammenarbeit mit dem ein Widerlager bildenden
Kanal den ganzen Querschnitt des Kanals durchläuft und wobei ferner das Messer aus
dem Kanal entfernbar ist.
[0007] Die erfindungsgemäße Zerkleinerungsvorrichtung zeichnet sich durch eine Reihe erheblicher
Vorteile aus. Durch die Verwendung des Messers ist es zunächst möglich, die länglichen
Gegenstände mittels eines sauberen Trennschnittes zu un- terteilen, ohne daß die Gefahr
besteht, daß die einzelnen Abschnitte des unterteilten Gegenstandes nach dem Schnitt
zusammenhängen und/oder sich in dem Kanal verkeilen und diesen verstopfen. Ein weiterer
Vorteil der erfindungsge- mäßen Zerkleinerungsvorrichtung liegt darin, daß das Messer
in einer Ebene bewegbar ist, welche senkrecht zur Längsachse des Kanals angeordnet
ist. Das Messer unterbricht zwar den Förderstrom in dem Kanal, solange dieses in den
Kanal eingeführt ist, die von dem Messer auf den Gegenstand aufgebrachten Kräfte sind
jedoch im wesentlichen ausschließlich gegen die Wandung des Kanals gerichtet, so daß
ein Abquetschen, Beschleunigen oder Zurückschieben der zu unterteilenden Gegenstände
ausgeschlossen ist.
[0008] Ein weiterer, wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Zerkleinerungsvorrichtung
liegt darin, daß das Messer lediglich einen sehr kleinen Platzbedarf erfordert, so
daß keine zusätzlichen Einbauten erforderlich sind und insbesondere der Kanal nicht
verlängert werden muß.
[0009] In einer besonders günstigen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das
Messer in Form einer Schneidplatte ausgebildet ist, welche in einem Messergehäuse
gelagert ist. Bevorzugterweise ist die Schneidplatte an ihrem vorderen Endbereich
mit zumindest einer Schneide versehen und in ihrer Längsrichtung hin- und herbewegbar.
Diese Ausgestaltungsform weist den Vorteil auf; daß das Messer zum einen sehr kostengünstig
herstellbar ist, so daß bei einem Ersatz eines verschlissenen Messers nur geringe
Kosten anfallen. Weiterhin erweist sich die oszillierende oder hin- und hergehende
Bewegung des Messers als besonders günstig, da diese mittels eines Druckluftzylinders
oder über einen Exzenter bewirkt werden kann. In einer weiteren, besonders günstigen
Ausgestaltung der Erfindung kann die Schneide am vorderen Ende der Schneidplatte V-förmig
ausgebildet sein. Die V-förmige Ausgestaltung, welche bevorzugterweise zwei vorstehende
Randbereich und einen rückversetzten Mittelbereich umfaßt, verhindert ein Verklemmen
des Messers und/oder der zu unterteilenden Gegenstände an der Wandung des Kanals.
[0010] Erfindungsgemäß ist es weiterhin auch möglich, die Schneidplatte drehbar in dem Messergehäuse
zu lagern, d. h. in Form eines rotierenden Messers auszubilden, welches durch einen
Querschlitz des Kanals durchleitbar ist.
[0011] Um zu verhindern, daß bei einer Förderung der länglichen, zu zerteilenden Gegenstände
durch den Kanal durch einen Unterdruck die Förderung unterbrochen wird, sobald das
Messer in den Querschnittsbereich des Kanals eingebracht ist, kann in einer Weiterbildung
der Erfindung vorgesehen sein, daß die Schneidplatte angrenzend an den mit der Schneide
versehenen Endbereich mit zumindest einer Durchtrittsausnehmung versehen ist. Die
Durchtrittsausnehmung kann so dimensioniert sein, daß eine ausreichende Luftmenge
durchführbar ist, das Durchtreten der zu unterteilenden Gegenstände jedoch verhindert
wird. Erfindungsgemäß kann es besonders günstig sein, eine Vielzahl von Durchtrittsausnehnungen
vorzusehen, welche jeweils einen relativ kleinen Durchmesser aufweisen.
[0012] In einer bevorzugten Anordnung der erfindungsgemäßen Zerkleinerungsvorrichtung ist
vorgesehen, daß die Ebene vertikal und die Längsachse des Kanals horizontal angeordnet
sind. Bei dieser Ausgestaltungsform ist es möglich, die auf das Messer einwirkende
Schwerkraft zur Unterstützung der Bewegung des Messers zu verwenden.
[0013] Unter Verwendung der erfindungsgemäßen Zerkleinerungsvorrichtung ist es somit möglich
längliche Folienstreifen, welche durch den Kanal oder das Rohr abgesaugt werden, in
kleine Teile oder Schnitzel zu unterteilen und einem Behälter zuzuführen, in welchem
diese eng aneinanderliegend gesammelt werden können.
[0014] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit
der Zeichnung beschrieben. Dabei zeigt:
- Fig. 1
- eine Explosionsansicht eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Zerkleinerungsvorrichtung;
- Fig. 2
- eine Seitenansicht der Zerkleinerungsvorrichtung unter Verwendung bei einer Verpackungsmaschine;
und
- Fig. 3
- eine Draufsicht auf die in Fig. 2 gezeigte Anordnung.
[0015] Die erfindungsgemäße Zerkleinerungsvorrichtung umfaßt ein zweiteiliges Gehäuse 3a,
3b, welches mit einer Durchtrittsausnehmung 7 versehen ist, welche in ihrem Querschnitt
dem Innenquerschnitt eines rohrförmigen Kanals 1 angepaßt ist, welcher angrenzend
an das Messergehäuse 3a, 3b angeordnet ist. Es ist somit möglich, durch den Kanal
1 und durch die Ausnehmung 7 des Messergehäuses 3a, 3b Gegenstände zu transportieren.
[0016] Im Inneren des Messergehäuses 3a, 3b ist ein Messer 2 angeordnet, welches plattenförmig
ausgebildet ist und an seinen vorderen Endbereich 5 eine Schneide 4 aufweist. Bei
dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Schneide 4 in Form einer V-förmigen Schneide
ausgebildet, deren mittlerer Bereich zurückversetzt ist, während die beiden Randbereiche
sich in Schnittrichtung nach vorne erstrecken.
[0017] Das Messer 2 ist in den Messergehäuse 3a, 3b mittels seitlicher Führungsplatten 8
so gelagert, daß eine oszillierende Verschiebung des Messers 2 in dessen Längsachse
möglich ist. Zusätzlich sind in dem Messergehäuse 3a, 3b Lagerplatten 9 vorgesehen,
welche jeweils eine Ausnehmung 10 aufweisen, die in ihrem Durchmesser der Ausnehmung
7 des Messergehäuses 3a, 3b angepaßt ist. Die beiden Lagerplatten 9 dienen ebenfalls
der Führung des Messers 2 und können am Randbereich der Ausnehmungen 10 schneidenartig
ausgebildet sein, um ein Widerlager für die Schneide 4 zu bilden.
[0018] Angrenzend an den mit der Schneide 4 versehenen Endbereich 5 weist das Messer 2 eine
Vielzahl von Durchtrittsausnehmungen 6 auf, welche auch dann eine Druckluftdurchströmung
durch den Kanal 1 ermöglichen, wenn sich das Messer 2 in der vorgeschobenen Position
befindet.
[0019] Der dem vorderen Endbereich 5 abgewandte hintere Endbereich 14 des Messers 2 weist
eine Ausnehmung 15 auf, durch welche ein Bolzen 11 durchführbar ist, welcher zu Verbindung
des Messers 2 mit einem Anschlußelement 12 dient. Das Anschlußelement 12 ist in im
einzelnen nicht dargestellter Weise mit einer Antriebseinrichtung 13 (siehe Fig. 2)
verbunden, welche beispielsweise in Form eines Hydraulikkolbens ausgebildet sein kann.
[0020] In den Fig. 2 und 3 ist, in der Seitenansicht und in der Draufsicht, die Zuordnung
der erfindungsgemäßen Zerkleinerungsvorrichtung zu einer Verpackungsmaschine 16 dargestellt.
Diese umfaßt unter anderem eine Querschneideinrichtung 17 sowie Schneideinrichtungen
18 zum Abtrennen von seitlichen Randstreifen 19 von einer Folienbahn 20. Die beiden
Randstreifen 19 werden jeweils in Kanäle 1 eingeführt, welche sich vor dem Einlauf
in das Messergehäuse 3a, 3b vereinigen. Nach Durchtritt durch das Messergehäuse 3a,
3b und nach dem Durchtrennen durch das Messer 2 werden die Randstreifen-Abschnitte
einem Auffangbehälter 21 zugeführt.
1. Zerkleinerungsvorrichtung für längliche, durch einen Kanal (1) pneumatisch förderbare,
zu zerkleinernde Gegenstände, wobei die Zerkleinerungsvorrichtung mit einem dazugehörigen
Messer (2) an dem Kanal (1) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Messer (2) in einer senkrecht zu der Längsachse des Kanals (1) angeordneten Ebene
in den Kanal (1) einbringbar ist, wobei während dieser Bewegung die Schneide (4) des
Messers (2) zum Schneiden der Gegenstände in Zusammenarbeit mit dem ein Widerlager
bildenden Kanal (1) den ganzen Querschnitt des Kanals (1) durchläuft und wobei ferner
das Messer (2) aus dem Kanal (1) entfernbar ist.
2. Zerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Messer
(2) in Form einer Schneidplatte ausgebildet ist, welche in einem Messergehäuse (3a,
3b) gelagert ist.
3. Zerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidplatte
(2) an ihrem vorderen Endbereich (5) mit zumindest einer Schneide (4) versehen ist
und in ihrer Längsrichtung hin- und herbewegbar ist.
4. Zerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidplatte
(2) an ihrem vorderen Endbereich (5) eine V-förmige Schneide (4) aufweist.
5. Zerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidplatte
(2) drehbar in dem Messergehäuse gelagert ist.
6. Zerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schneidplatte (2) angrenzend an den mit der Schneide (4) versehenen Endbereich
(5) mit zumindest einer Durchtrittsausnehmung (6) versehen ist.
7. Zerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß das Messer (2) mittels eines Druckluftzylinders bewegbar ist.
8. Zerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß die Ebene vertikal und die Längsachse des Kanals (1) horizontal angeordnet sind.
1. Comminution apparatus for elongate objects which are to be comminuted and are pneumatically
conveyable through a pipe (1), wherein the comminution apparatus is provided with
an appropriate blade (2) on the pipe (1), characterised in that the blade (2) can
be introduced into the pipe (1) in a plane arranged perpendicular to the longitudinal
axis of the pipe (1), the cutting edge (4) of the blade (2) for cutting the objects,
in co-operation with the pipe (1) which forms an abutment, traversing the entire cross-section
of the pipe (1) during this movement, and the blade (2) furthermore being removable
from the pipe (1).
2. Comminution apparatus according to claim 1,
characterised in that the blade (2) is in the form of a cutting plate which is mounted
in a blade housing (3a, 3b).
3. Comminution apparatus according to claim 2,
characterised in that the cutting plate (2) is provided with at least one cutting
edge (4) on its front end region (5) and is movable in a reciprocating manner in its
longitudinal direction.
4. Comminution apparatus according to claim 3,
characterised in that the cutting plate (2) has a V-shaped cutting edge (4) on its
front end region (5).
5. Comminution apparatus according to claim 2,
characterised in that the cutting plate (2) is mounted so as to be rotatable in the
blade housing.
6. Comminution apparatus according to any one of claims 2 to 5, characterised in that
the cutting plate (2) is provided with at least one passage opening (6) adjacent to
the end region (5) provided with the cutting edge (4).
7. Comminution apparatus according to any one of claims 1 to 6, characterised in that
the blade (2) is movable by means of a pneumatic cylinder.
8. Comminution apparatus according to any one of claims 1 to 7, characterised in that
the plane is arranged vertically and the longitudinal axis of the pipe (1) is arranged
horizontally.
1. Dispositif de découpage pour des produits de forme allongée, à fragmenter, pouvant
être transportés pneumatiquement dans un canal (1), le dispositif de découpage, avec
un couteau (2) qui en fait partie, étant situé sur le canal (1),
caractérisé en ce que
le couteau (2) peut pénétrer dans le canal (1), dans un plan perpendiculaire à l'axe
longitudinal du canal (1), étant entendu que, pendant ce mouvement, l'arête de coupe
(4) du couteau (2) traverse toute la section du canal pour couper les produits, en
coopérant avec le canal 1, qui constitue un contre-appui, et étant entendu que le
couteau peut être ensuite retiré du canal.
2. Dispositif de découpage suivant la revendication 1, caractérisé en ce que que le couteau
(2) est réalisé sous la forme d'une lame de coupe, montée dans un boîtier de couteau
(3a, 3b).
3. Dispositif de découpage suivant la revendication 2, caractérisé en ce que la lame
de coupe (2) est pourvue, dans sa zone d'extrémité (5), d'au moins un arête coupante
(4) et qu'elle peut se déplacer, avec un mouvement alternatif, suivant la direction
de son axe longitudinal.
4. Dispositif de découpage suivant la revendication 3, caractérisé en ce que la lame
de coupe (2) présente, dans sa zone d'extrémité (5), une arête coupante (4) en forme
de V.
5. Dispositif de découpage suivant la revendication 2, caractérisé en ce que la lame
de coupe (2) est montée tournante dans le boîtier de couteau.
6. Dispositif de découpage suivant l'une quelconque des revendications 2 à 5, caractérisé
en ce que la lame de coupe (2) présente au moins un orifice de passage (6), situé
à la limite de la zone d'extrémité (5) comportant l'arête coupante (4).
7. Dispositif de découpage suivant l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé
en ce que le couteau (2) peut être déplacé au moyen d'un cylindre à air comprimé.
8. Dispositif de découpage suivant l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé
en ce que le plan du canal (1) est vertical et l'axe longitudinal du canal (1) est
horizontal.