(19)
(11) EP 0 388 989 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.10.1994  Patentblatt  1994/43

(21) Anmeldenummer: 90105604.4

(22) Anmeldetag:  23.03.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A43B 11/00, A43C 11/14, A43C 11/00

(54)

Austauschbarer Schuhverschluss

Exchangeable shoe fastening

Fermeture pour chaussure échangeable


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 19.08.1989 DE 8909937 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.09.1990  Patentblatt  1990/39

(73) Patentinhaber: SPHINX INCORPORATED, WANG, Win Jea
Taipei (TW)

(72) Erfinder:
  • Wang, Johnny
    23 Chin-Min Road Taichung (TW)

(74) Vertreter: Säger, Manfred, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Säger & Partner Postfach 81 08 09
81908 München
81908 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U- 8 517 947
US-A- 4 296 558
US-A- 4 282 657
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schuh gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

    [0002] Die häufigste und bekannteste Vorrichtung zum paßgerechten Verschließen von Schuhen am menschlichen Fuß besteht aus einem Schnürsenkelverschluß, bei dem Schnürsenkel durch Ösen am Schuh hindurchgeführt werden, wobei durch das Festziehen und Verschnüren der Schnürsenkel ein fester Verschluß erzielt wird. Dieser altbewährte Schuhverschluß ist einfach in der Herstellung und führt zu einem sicheren Schuhverschluß, der den Schuh in festen Paßsitz am Fuß hält. Nachteilig ist beim Schnürsenkelverschluß, daß das Verschließen des Schuhs relativ umständlich ist, da der Schnürsenkel an allen Ösen festgezogen werden muß und die Schnürsenkel nach dem Festziehen durch Knoten bzw. Schleifen gegen ein Öffnen gesichert werden müssen.

    [0003] Es hat zahlreiche Versuche gegeben, einfachere Verschlüsse zu schaffen, die auch als Schuhverschlüsse geeignet sind. Wegen des einfachen und schnellen Verschlußvorgangs hat in letzterer Zeit der sogenannte Klettverschluß Verbreitung gefunden. Er besteht aus ineinandergreifenden Klettelementen, deren eine Seite ein flauschiges Kunststoffvlies trägt und deren andere Seite steife Kunststoffäden mit häkchenartigen enden aufweist, wobei beim Zusammendrücken der beiden Klettelementschichten die häkchenartigen Enden sich in dem Vlies verhaken und ein relativ fest haltender Verschluß erzielt wird. Klettverschlüsse haben bereits für Schuhe, textile Bekleidung, Rucksäcke, Taschen und dergleichen Verwendung gefunden. Obwohl solche Klettverschlüsse recht haltbare Verschlüsse ergeben, können sie sich unter extremen Belastungen, insbesondere bei Einwirkung eines Zugs, der von der Richtung der Verbindungsebene der beiden gegenüberliegenden Klettelemente weg gerichtet ist, öffnen. Außerdem lassen sich Klettverschlüsse nur einzeln öffnen oder schließen, während demgegenüber Schnürsenkelverschlüsse bis zu einem gewissen Grad durch Zug am Ende des Schnürsenkels den gesamten Verschluß spannen oder lösen lassen. Dadurch ergibt sich beim Schnürsenkelverschluß eine gleichmäßigere Verteilung der Verschlußkräfte als bei einzelnen Klettverschlüssen.

    [0004] Ein gattungsgemäßer Schuh, enthaltend einen Schnürsenkelverschluß und zusätzliche Klettelemente ist bekannt (US-A-4 296 558). Dieser Schuh bietet keine Möglichkeit, einen nach Wunsch austauschbaren Verschluß zu schaffen, d.h. entweder einen Schnürsenkelverschluß oder einen Klettverschluß zum Verschließen des Schuhs einsetzen zu können. Die Klettelemente dieses Schuhs dienen nicht zum Verschließen des Schuhs, sondern lediglich zur Regelung der Spannung des Schuhs.

    [0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Schuh mit einem Schuhverschluß zu schaffen, der dem Träger des Schuhs die Möglichkeit gibt, wahlweise die Vorteile des Schnürsenkelver- schlusses, nämlich sicherer, gleichmäßiger und fest haltender Verschluß, mit den Vorteilen des Klettverschlusses, nämlich schnelles Öffnen und Verschließen des Verschlusses, nach Wunsch auszutauschen, so daß nach den individuellen Bedürfnissen des Schuhbenutzers ein schneller Wechsel zwischen den beiden Verschlußartten möglich ist.

    [0006] Gelöst wird diese Aufgabe bei einem gattungsgemäßen Schuh gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches erfindungsgemäß durch die Merkmale im Kennzeichen des Hauptanspruches. Die Unteransprüche geben bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung wieder.

    [0007] Eine austauschbare Kombination eines Schmürsenkelverschlusses mit einem Klettverschluß wird dadurch geschaffen, daß an den die Schnürsenkelösen enthaltenden Schuhteilen Öffnungen vorgesehen sind, in denen austauschbare Verbindungselemente befestigt werden können, die Klettelemente tragen. Die austauschbaren Verbindungselemente werden in den Öffnungen befestigt und dann am gegenüberliegenden Schenke vermittels der Klettelemente befestigt. Wünscht man einen Schnürsenkelverschluß, so werden die Verbindungselemente aus den Öffnungen entfernt und stattdessen Schnürsenkelösen eingeführt.

    [0008] In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung bestehen die Öffnungen auf dem die Schnürsenkelösen enthaltenden Schuhteil aus Schlitzen, durch die die Verbindungselemente in Form von Verbindungsstreifen hindurchgeführt werden können, wodurch sie verschiebbar in den Schlitzen gehalten werden. Eine Hälfte des jeweiligen Verbindungsstreifens enthält ein Befestigungsteil, mit dem der Verbindungsstreifen auf dem dem Schlitz gegenüber liegenden, die Schnürsenkelösen enthaltenden Schuhteil befestigt werden kann. Nach dem Befestigen der eine Hälfte des Verbindungsstreifens an dem Schuhteil kann der Verbindungsstreifen mit seiner anderen Hälfte über die erstere Hälfte des Verbindungsstreifens geschlagen werden und wird mit Hilfe der Klettelemente an der darunter liegenden zweiten Hälfte des Verbindungsstreifens befestigt werden, wodurch die beiden die Schnürsenkelösen enthaltenden Schuhteile fest miteinander verbunden werden.

    [0009] Die lösbare Befestigung des Verbindungsstreifens kann aus einem an dem Verbindungsstreifen befestigten Stift mit einem verdickten halbkugel- oder kugelförmigen Kopf bestehen, der in eine auf dem die Schnürsenkelösen enthaltenden Schuhteil befindliche Öffnung lösbar eingreifen kann. Die Öffnung kann bevorzugt eine schlitzartige Öffnung sein, in die der Kopf des Stiftes eingreift und durch Anschlag am Schlitzende eine gegen Zug beständige Verbindung bildet.

    [0010] Die Klettelemente sind vorzugsweise auf dem Verbindungsstreifen einseitig so angeordnet, daß etwa auf einer Hälfte des Verbindungsstreifens ein flauschiges Vlies und etwa auf der anderen Hälfte des Verbindungsstreifens häkchenartige Elemente angeordnet sind, die nach dem Durchführen der Verbindungsstreifen durch die Öffnungen und Übereinanderlegen der beiden Hälften der Verbindungsstreifen ineinander greifen.

    [0011] Bei einer solchen Anordnung befinden sich die Klettelemente auf der Seite des Verbindungsstreifens, die der Seite, an dem sich die lösbare Befestigung befindet, gegenüberliegt. Dadurch kann der Verbindungsstreifen zunächst mit der an der Unterseite liegenden lösbaren Befestigung, z. B. in Form eines Stiftes mit Kopf, in der Öffnung auf dem die Schnürsenkelösen enthaltenden Schuhteil durch Eindrücken des Stiftes in die Öffnung befestigt werden, dann kann der Verbindungsstreifen durch den auf dem gegenüberliegenden Schuhteil befindlichen Schlitz geführt und so umgeschlagen werden, daß die beiden Hälften des Verbindungsstreifens übereinander liegen. Durch Andrücken der oberen Hälfte an die untere Hälfte des Verbindungsstreifen werden die auf den sich gegenüber liegenden Hälften des Verbindungsstreifens befindlichen Klettelemente aneinandergedrückt und ergeben eine Verschluß, der die beiden gegenüberliegenden Teile des Schuhs miteinander verbindet.

    [0012] Wird ein Schnürsenkelverschluß gewünscht, so wird der Klettverschluß geöffnet, der am Verbindungsstreifen befindliche Verbindungsstift aus dem die Schnürsenkelösen tragenden Schuhteil herausgezogen und der Verbindungsstreifen aus dem Schlitz herausgezogen. Mit in die Schnürsenkelösen eingezogenen Schnürsenkeln kann dann ein althergebrachter Schnürsenkelverschluß hergestellt werden.

    [0013] Die Erfindung wird nachfolgend in der Figurenbeschreibung anhand einer beispielhaften Ausführungsform näher erläutert, wobei alle in der Figurenbeschreibung enthaltenen Merkmale als erfindungswesentlich angesehen werden.
    Fig. 1
    zeigt eine perspektivische Ansicht eines austauschbaren Schuhverschlusses mit Klettelemente tragenden Verbindungsstreifen und Schnürsenkeln;
    Fig. 2
    zeigt die Anordnung der Durchführungsöffnungen auf den die Schürsenkelösen tragenden Schuhteilen;
    Fig. 3
    zeigt eine Verbindungsstreifen von der Seite, die die lösbare Befestigung trägt (Unterseite); und
    Fig. 4
    zeigt den gleichen Verbindungsstreifen von der anderen Seite, die die Klettelemente trägt.


    [0014] Fig. 1 zeigt einen Schuh 1 mit einem Schnürsenkelverschluß 10, der aus einem linken Schuhteil 12a, der die linken Schnürsenkelösen 14 trägt, und einem rechten Schuhteil 12b, der entsprechend die linken Schnürsenkelösen 14 trägt, besteht. Durch die Schnürsenkelösen 14 sind Schnürsenkel 16 geführt, mit denen die beiden Schuhteile 12a und 12b fest miteinander verschnürt werden können (Fig. 2).

    [0015] Das Schuhteil 12a trägt unterhalb der Schnürsenkelösen 14 eine Öffnung in Form eines Schlitzes 26, durch den ein Verbindungsstreifen 24 aus einem weichen lederartigen Material geführt ist. Der Verbindungsstreifen, der in den Figuren 3 und 4 gezeigt ist, trägt an einer seiner beiden Oberflächen Klettelemente, die so angeordnet sind, daß jeweils eine der beiden Hälften, z. B. die linke Hälfte, die häkchenartigen Klettelemente trägt, während die andere Hälfte, z. B. die rechte Hälfte die damit zusammenwirkenden Vlieselemente trägt. Die Anordnung der rechten und linken Hälfte kann beliebig vertauscht werden, auch müssen die beiden Hälften nicht exakt von gleicher Größe sein, sondern können je nach den konstruktiven Bedürfnissen oder durch die Schuhform bedingt, in ihrer Flächenverteilung voneinander abweichen. Es ist lediglich erforderlich, daß die übereinandergelegt zur Deckung kommenden Hälften des Verbindungsstreifen eine genügend großen Überschneidungsbereich der Klettelemente bilden, sodaß ein sicherer Verschluß gewährleistet ist.

    [0016] Auf der den Klettelementen gegenüberliegenden Seite des Verbindungsstreifens 24 ist eine lösbare Befestigung 28 in Form eines Stiftes 32 mit einem halbkugelförmigen Kopf befestigt, die in eine Öffnung 30 auf dem Schuhteil 12b eingreifen kann und sich in der Öffnung 30 verhaken kann, sodaß eine Verbindung zwischen den Verbindungsstreifen 24 und dem Schuhteil 12b hergestellt werden kann. Nach dem Durchführen des Verbindungsstreifens 24 durch die schlitzartige Öffnung 26 und Eindrücken des Stiftes 32 in die Öffnung 30 kann durch übereinanderlegen der beiden Hälften des Verbindungsstreifens 24 eine Verbindung der beiden Schuhteile 12a und 12b durch die Klettelemente 22 hergestellt werden.


    Ansprüche

    1. Schuh mit einem austauschbaren Schuhverschluß, gekennzeichnet durch die Austauschbarkeit eines Schnursenkelverschlusses mit einem Klettverschluß, wobei an den Schnürsenkelösen (14) aufweisenden Schuhteilen (12a, 12b) zusätzliche Öffnungen (26, 30) zur Befestigung eines lösbaren, aus Klettelementen (22) gebildeten Klettverschlusses vorgesehen sind.
     
    2. Schuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen (26) auf dem einen die Schnürsenkelösen (14) enthaltenden Schuhteil (12a) aus Schlitzen (26) bestehen, durch die Verbindungselemente (24) in Form von Verbindungsstreifen geführt werden können, die einseitig Klettelemente (22) tragen, wobei die Verbindungsstreifen (24) an dem anderen gegenüberliegenden die Schnürsenkelösen enthaltenden Schuhteil (12b) mit einer lösbaren Befestigung (28) befestigbar sind.
     
    3. Schuh nach den Ansprüchen 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbare Befestigung (28) aus einem an dem Verbindungsstreifen (24) befestigten Stift (32) mit einem verdickten halbkugelförmigen Kopf (30) besteht, der in eine auf dem die Schnürsenkelösen enthaltenden Schuhteil (12b) befindliche Öffnung (30) lösbar eingreifen kann.
     
    4. Schuh nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Klettelemente (22) auf den Verbindungsstreifen (24) einseitig so angeordnet sind, daß etwa auf einer Hälfte des Verbindungsstreifens ein flauschiges Vlies (34) und etwa auf der anderen Hälfte häkchenartige Elemente (36) angeordnet sind, die nach dem Durchführen der Verbindungsstreifen (24) durch die Öffnungen (26) und Übereinanderlegen der beiden Hälften den Verbindungsstreifen (24) ineinander eingreifen.
     


    Claims

    1. A shoe with an interchangeable shoe fastener characterised by the interchangeability of a shoelace fastener with a hook-and-loop fastener, wherein provided on the shoe portions (12a, 12b) which have shoelace eyes (14) are additional openings (26, 30) for fixing a releasable hook-and-loop fastener formed from hook-and-loop elements (22).
     
    2. A shoe according to claim 1 characterised in that the openings (26) on the one shoe portion (12a) which contains the shoelace eyes (14) comprise slots (26) through which can be passed connecting elements (24) in the form of connecting strips which on one side carry hook-and-loop elements (22), wherein the connecting strips (24) can be fixed with a releasable fixing (28) to the other oppositely disposed shoe portion (12b) which contains the shoelace eyes.
     
    3. A shoe according to claim 1 or claim 2 characterised in that the releasable fixing (28) comprises a peg (32) which is fixed to the connecting strip (24) and which has a thickened hemispherical head (30) which can releasably engage into an opening (30) on the shoe portion (12b) which contains the shoelace eyes.
     
    4. A shoe according to claims 1 to 3 characterised in that the hook-and-loop elements (22) are arranged on the connecting strips (24) on one side in such a way that a tufted fleece (34) is arranged approximately on one half of the connecting strip and elements (36) like hooks are arranged approximately on the other half, the fleece and the elements engaging into each other after the connecting strips (24) are passed through the openings (26) and the two halves of the connecting strips (24) are laid one upon the other.
     


    Revendications

    1. Chaussure munie d'une fermeture interchangeable, CARACTERISEE en ce que, pour l'interchangeabilité entre une fermeture à laçage et une fermeture auto-agrippante, sur des parties de chaussure (12a, 12b), outre des oeillets (14) pour des lacets, elle comprend des orifices complémentaires (26, 30) pour la fixation d'une fermeture auto-agrippante amovible formée par des éléments auto-agrippants (22).
     
    2. Chaussure selon la revendication 1 caractérisée en ce que, sur l'une (12a) des parties de la chaussure présentant des oeillets (14) pour les lacets, les orifices (26) prévus en outre sont en forme de fentes (26) à travers lesquelles peuvent passer des éléments de liaison (24) en forme de bandes, lesquelles portent sur une face les éléments auto-agrippants (22), les dites bandes (24) étant, au moyen d'une fixation amovible (28), attachables sur l'autre partie (12b) de la chaussure présentant des oeillets pour les lacets.
     
    3. Chaussure selon la revendication 1 et 2 caractérisée en ce que la fixation amovible (28) est constituée d'une tige (32) fixée sur la bande (24) et présentant une tête plus épaisse (30) de forme hémisphérique, laquelle tête peut pénétrer de manière amovible dans un orifice (30) se trouvant sur la partie (12b) de la chaussure munie des oeillets de laçage.
     
    4. Chaussure selon les revendications 1 à 3 caractérisée en ce que les éléments auto-agrippants (22) sont disposés sur une des faces de la bande (24) de façon que, sur une moitié environ de la dite face de la bande, soient disposés un tissu duveteux (24) et, sur l'autre moitié, des éléments en forme de petits crochets (36), lesquels, aprés le passage de la bande (24) à travers les orifices (26) et la superposition des deux moitiés de la dite bande (24), viennent s'agripper mutuellement.
     




    Zeichnung