(19) |
|
|
(11) |
EP 0 478 892 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
26.10.1994 Patentblatt 1994/43 |
(22) |
Anmeldetag: 24.05.1991 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H04R 25/02 |
|
(54) |
Im-Ohr-Hörgerät
In-the-ear hearing aid
Prothèse auditive intra-auriculaire
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
(30) |
Priorität: |
05.10.1990 DE 4031487
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
08.04.1992 Patentblatt 1992/15 |
(73) |
Patentinhaber: EGGER OTOPLASTIK + LABORTECHNIK GMBH |
|
87439 Kempten (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Schmidt, Rainer
W-8966 Altusried (DE)
|
(74) |
Vertreter: Hübner, Hans-Joachim, Dipl.-Ing. |
|
Mozartstrasse 31 87435 Kempten 87435 Kempten (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 210 550 US-A- 2 595 672 US-A- 4 803 853
|
US-A- 2 040 246 US-A- 2 909 619
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Im-Ohr-Hörgerät mit einer, an einer Otoplastik befestigten
Faceplate, die wenigstens teilweise die Geräteelektronik insbesondere in Form eines
Semimoduls trägt, wobei die Geräteelektronik in die Otoplastik hineinragt.
[0002] Aus der EP-A-210 550 ist ein derartiges Hörgerät bekannt. Das Semimodul ist als Steckmodul
ausgebildet, wobei die elektrischen Verbindungen durch Kontaktzungen hergestellt werden.
Der Drehknopf eines Potentiometers ist außerhalb der Faceplate angeordnet. Um an das
Batteriefach heranzukommen, muß das Modul ausgerastet und herausgenommen werden.
[0003] Aus der DE-U-87 13 369 ist ein ähnliches Im-Ohr-Gerät bekannt, bei dem jedoch das
Batteriefach von außen zugänglich in der Faceplate angeordnet und mittels eines Deckels
verschließbar ist.
[0004] Die DE-A 37 19 830 Zeigt ein Im-Ohr-Hörgerät, bei dem das Elektronikmodul in der
Faceplate herauskippbar gelagert ist, um an das bodenseitige Batteriefach heranzukommen.
Das kippbar gelagerte Modul hat eine Abdeckplatte, die entweder fester Bestandteil
des Moduls ist oder als großflächiger Drehknopf des Potentiometers ausgebildet ist.
[0005] Die EP-A 196 366 zeigt ein zweiteiliges Gehäuse, in dem sich die Geräteelektronik
befindet. Die beiden Teile sind miteinander verrastet und der Einstellbolzen des Potentiometers
ist durch das obere Gehäuseteil herausgeführt und mit einem großflächigen Drehknopf
verbunden, der vom Gehäuse abgezogen werden kann, um an die übrigen Einstellmittel
heranzukommen. Der Vorteil dieser Ausführung besteht darin, daß der großflächige Drehknopf
die dahinterliegende Technik verdeckt. Nachteilig ist aber,daß er auch unerwünscht
betätigt werden kann, wenn man sich das Haar streicht und daß das Abnehmen des Drehknopfes
und das Wiederaufsetzen kaum möglich ist, wenn sich das Hörgerät im Ohr befindet.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Im-Ohr-Hörgerät der eingangs genannten Art so auszubilden,
daß das Einstellen des Potentiometers und ggf. weiterer Trimmwiderstände möglich wird,
ohne das Hörgerät aus dem Ohr herausnehmen zu müssen, daß aber gleichwohl die technischen
Einstellmittel beim normalen Tragen des Hörgerätes unsichtbar bleiben und daß schließlich
das Hörgerät hinter einem Dekorelement verborgen werden kann.
[0007] Diese Aufgabe wird bei einem Im-Ohr-Hörgerät der eingangs genannten Art dadurch gelöst,
daß auf der Faceplate eine Bodenplatte eines mehrteiligen Dekorelementes befestigt
ist, die mindestens im Mittelbereich eine, den Zugang zu Einstellmitteln des Hörgerätes
ermöglichende Ausnehmung aufweist, und daß eine Abdeckplatte des Dekorelementes an
der Bodenplatte abnehmbar gehaltert und/oder an dieser zwischen einer, die Ausnehmung
wenigstens zum größten Teil abdeckenden Abdeckstellung und einer diese wenigstens
zum Teil freilegenden Freilegestellung beweglich gelagert ist. Die Erfindung bringt
wesentliche Vorteile. Da die Faceplate in der Regel mehr oder weniger tief in der
Concha versenkt liegt und im übrigen für die jeweilige Trägerperson individuell konturiert
ist, stellt die Bodenplatte ein Adaptionselement dar, das die Aufbauhöhe vergrößert,
sodaß die Außenfläche der Bodenplatte mindestens in eine Ebene kommt, um die randständigen
Bereiche der Concha zu tangieren. Die Abdeckplatte und die Bodenplatte können beide
je als Dekorelement ausgebildet sein. Dieser Fall erlaubt es, die Abdeckplatte umfangsmäßig
kleiner auszubilden als die Bodenplatte. Genausogut ist es aber möglich, die Abdeckplatte
so groß auszubilden, daß sie die Bodenplatte völlig überdeckt. Die Bodenplatte kann
z.B. mit der Faceplate fest verbunden, z.B. verschraubt sein, während die Abdeckplatte,
die im Gegensatz zum Stand der Technik keine gerätetechnische Funktion hat,vorzugsweise
in ihrer Ebene verschwenkbar gelagert ist, z.B. oberhalb ihres Massenschwerpunktes.
Man braucht dann nur die Abdeckplatte nach oben zu schwenken, um die Einstellmittel
freizulegen, um sie betätigen zu können. Nach dem Loslassen schwenkt die Abdeckplatte
von selbst in ihre Abdeckstellung. Dabei liegt es im Rahmen der Erfindung, die Abeckplatte
so leichtgängig zu lagern, daß sie bei einer Bewegung des Kopfes Eigenbewegungen ausführt,
wodurch der Dekoreffekt verstärkt wird. Gemäß einer alternativen Ausgestaltung wird
im größtmöglichen Abstand von der Schwenkachse des Abdeckelementes in diesem und in
der Bodenplatte jeweils ein Magnetkörper eingesetzt, derart, daß die beiden Magnetkörper
in der Abdeckstellung der Abdeckplatte ausgefluchtet sind und die Abdeckplatte in
dieser Abdeckstellung arretieren.
[0008] Während die Faceplate individuell konturiert ist, kann die Bodenplatte eine Standardform
haben. In dieser können nun z.B. mehrere Magneten an vorgegebenen Stellen eingesetzt
werden und die Abdeckplatte kann ebenfalls mit solchen Magneten bestückt sein, wobei
vorzugsweise noch die Trennflächen beider Platten komplementäre Erhöhungen und Vertiefungen
und/oder Randkonfigurationen aufweisen, die miteinander einen Formschluß oder mindestens
eine Positionierhilfe bilden. Bei dieser Ausführung kann die Abdeckplatte mit einem
einzigen Griff von der Bodenplatte gelöst werden, wodurch die Einstellmittel zugänglich
sind. Das Wiederaufsetzen der Abdeckplatte ist dank des kombinierten Formschluß-Magnet-Sitzes
besonders einfach, denn die Abdeckplatte orientiert sich auch bei anfänglicher Fehlausrichtung
selbst und gelangt in die Abdeckstellung. Diese Ausführung bringt den weiteren Vorteil,
daß verschiedene Dekorplatten als Wechselplatten verwendet werden können, wobei dank
der Standardzuordnung der Haftmagnete keine individuelle Anpassung nötig ist, wie
dies z.B. der Fall wäre, wenn die Dekorplatte direkt auf der Faceplate zu verankern
wäre.
[0009] Dennoch liegt es im Rahmen der Erfindung, die Abdeckplatte direkt an der Faceplate
abnehmbar oder wegschwenkbar zu lagern, wie es natürlich auch möglich ist, das zweiteilige
Dekorelement von der Faceplate leicht abnehmbar anzuordnen, indem z.B. drei Miniaturmagnete
in der Bodenplatte und an den entsprechenden Stellen Magnete in der Faceplate angeordnet
werden. Diese Ausbildung ist Teilgegenstand vom unabhängigen Anspruch 7 der die Aufgabe
ebenfalls löst.
[0010] Die Abdeckplatte, aber auch die Bodenplatte können einen schalldurchlässigen gitterartigen
Aufbau haben. Eine massive Abdeckplatte ist vorzugsweise mit einem Durchgangskanal
z.B. in Form einer Bohrung versehen, um den Schall an das Mikrofon gelangen zu lassen.
[0011] Anhand der Zeichnung wird die Erfindung beispielsweise näher erläutert.
[0012] Es zeigt:
- FIG. 1
- eine Ansicht eines in das Ohr eingesetzten Hörgerätes ohne Dekorelement,
- FIG. 2
- eine Ansicht des Hörgerätes mit aufgesetztem Dekorelement,
- FIG. 3
- eine Ansicht des Dekorelementes mit in Freilegestellung weggeschwenkter Abdeckplatte,
sodaß durch die Ausnehmung in der Bodenplatte hindurch der Mittelteil der Faceplate,
der die Einstellmittel trägt, zugänglich ist,
- FIG. 4
- eine teilweise geschnittene Seitenansicht mit Darstellung des erfindungsgemäßen Dekorelementes
kurz vor seiner Verrastung auf der Faceplate,
- FIG. 5
- eine zu FIG. 4 rechtwinklige Schnittansicht mit Darstellung des auf der Faceplate
befestigten Dekorelementes,
- FIG. 6
- eine Ansicht einer abgewandelten Ausführungsform eines mehrteiligen Dekorelementes
mit Darstellung der Konturen von Abdeckplatte, Bodenplatte und Faceplate,
- FIG. 7
- eine Schnittansicht durch das Außenende des Hörgerätes längs der Linie 7-7 der FIG.
6,
- FIG. 8
- eine Schnittansicht längs der Linie 8-8 der FIG. 6 und
- FIG. 9
- eine Schnittansicht längs der Linie 9-9 der FIG. 6.
[0013] Ein Im-Ohr-Hörgerat weist eine Faceplate 12 mit dahinterliegender und in den Gehörgang
14 eingreifender Otoplastik 16 auf. Im Mittelbereich der Faceplate befinden sich eine
Mikrofonöffnung 18, eine Klappe 20 mit dahinterliegendem Batteriefach und ein Einstellknopf
22 eines Potentiometers. Der Einstellknopf 22 ragt, wie FIG. 5 veranschaulicht, über
die Ebene der Faceplate 12 hinaus. Die Faceplate 12 ist je nach der Anatomie des Ohres
individuell konturiert und weist an passenden Stellen Rastbuchsen 24 auf, die zur
Aufnahme von Rastzapfen 26 ausgebildet sind, welche bodenseitig an einem nicht gezeigten
einstückigen Dekorelement 28 angeordnet sind. Das Dekorelement 28 besteht im Ausführungsbeispiel
aus einer Bodenplatte 30, die die Rastzapfen 26 aufweist und einer Abdeckplatte 32.
Die Abdeckplatte 32 ist mittels eines Schwenkzapfens 34 an der Bodenplatte 30 in einer
zur Ebene der Bodenplatte 30 parallelen Ebene schwenkbar gelagert. Die Bodenplatte
30 hat eine in FIG. 3 wappenartig konturierte Ausnehmung 36, deren Größe so bemessen
ist, daß die Mikrofonöffnung 18,die Klappe 20 für das Batteriefach und der Einstellknopf
22 für das Potentiometer zugänglich sind. Dieser Einstellknopf 22 kann zur leichten
Bedienbarkeit ausreichend weit über die Deckfläche der Bodenplatte 30 vorstehen, wobei
dann die Abdeckplatte 32 im Mittelbereich eine entsprechende bodenseitige Vertiefung
38 aufweist, die auf einer Seite der Abdeckplatte bis zum Rand reicht.
[0014] In diesem Ausführungsbeispiel hat die Bodenplatte 30 eine größere Umfangskontur als
die Abdeckplatte 32. Die Bodenplatte 30 ist so geformt, daß sie den Tragus T und die
Anthelix A übergreift. Üblicherweise wird in der Abdeckplatte 32 eine Bohrung 40 vorgesehen,
die einen Schalleintrittskanal schafft und im Bereich der Ausnehmung 36 der Bodenplatte
30 mündet. Im Ausführungsbeispiel ist die Abdeckplatte jedoch so gestaltet, daß ein
Teil dieser Ausnehmung 36 einschließlich des Mikrofonloches 18 freiliegt, also von
der Abdeckplatte 32 nicht abgedeckt ist. Bei dieser Ausführung ist ein zusätzlicher
Schalleintrittskanal in der Abdeckplatte entbehrlich.
[0015] FIG. 6 zeigt eine Ausführung, bei der die Bodenplatte 30 von der Abdeckplatte 32
allseitig übergriffen wird. Die Bodenplatte 30 hat angenähert die Kontur der Faceplate
12. Der Umfang der Abdeckplatte ist also wesentlich größer als der der Bodenplatte,
die hier nur ein Funktionsteil ohne Dekorwirkung bildet.
[0016] Die Abdeckplatte 32 gemäß FIG. 6 trägt einen eingegossenen Schwenkbolzen 34, der
mittels eines Querstiftes in der Abdeckplatte 32 verankert ist, bodenseitig vorsteht
und am vorstehenden Ende ein Gewinde aufweist, mit dem er in ein Gewindestück 42 eingeschraubt
ist, das in der Bodenplatte 30 eingegossen ist. Die Abdeckplatte 32 kann also wie
bei der vorbeschriebenen Ausführungsform aus der Abdeckstellung in die Freigabestellung
geschwenkt werden, in welcher die Ausnehmung 36 der Bodenplatte 30 freiliegt; sie
kann aber auch um eine Anzahl Volldrehungen verschwenkt werden, um sie vollständig
aus der Bodenplatte herauszuschrauben. Dadurch wird die Abdeckplatte 32 zu einer Schnellwechselplatte.
An der Bodenplatte 30 können somit verschiedenartig gestaltete Abdeckplatten verankert
werden. Der Schwenkzapfen 34 befindet sich im randnahen Bereich am oberen Ende der
Bodenplatte 30 und im diametral gegenüberliegenden unteren Randbereich weist die Bodenplatte
30 einen oberflächenbündig eingesetzten Magneten 44 auf, dem ein in der Abdeckplatte
32 bodenseitig bündig eingesetzter Magnet 46 zugeordnet ist. In der Abdeckstellung
der Abdeckplatte 32 sind die beiden Magneten 44, 46 rechtwinklig zur Ebene der Bodenplatte
30 ausgerichtet und da die ungleichnamigen Pole einander zugewandt sind sichert diese
Magnetkörperkombination 44, 46 die Abdeckplatte 32 in ihre Abdeckstellung.
[0017] Im Ausführungsbeispiel gemäß FIG. 6-9 ist das Dekorelement 28 insgesamt von der Faceplate
12 abnehmbar und die Arretierung erfolgt durch drei Magnetkörperkombinationen zwischen
der Bodenplatte 30 und der Faceplate 12. In die Bodenplatte 30 ist nahe dem unteren
Randbereich der schon genannte Magnet 44 eingesetzt. Weiterhin sind nahe dem oberen
Randbereich zwei möglichst weit voneinander distanzierte Magneten 50, 52 eingesetzt.
Die Faceplate weist diesen drei Magneten 44, 50, 52 zugeordnete Magnete 48, 54, 56
auf und es ist darauf hinzuweisen, daß der Magnet 44 in der Bodenplatte 30 eine Doppelfunktion
hat, denn er wirkt, wie schon beschrieben, mit dem Magnet 46 zur Lagesicherung der
Abdeckplatte 32 zusammen und hält außerdem zusammen mit dem Magneten 48 das ganze
Dekorelement 28 zusammen mit den beiden weiteren Magnetkörperpaaren 50, 54 und 52,
56 an der Faceplate 12. Diese Magnethaftung des Dekorelementes 28 ist kombiniert mit
einem formschlüssigen Sitz der Bodenplatte 30 auf der Faceplate 12. Dieser Formschlußsitz
wird im Ausführungsbeispiel dadurch gebildet, daß die Bodenplatte 30 am oberen Ende
einen bodenseitigen Ansatz 58 aufweist, der die Faceplate einfaßt. In der unteren
Hälfte hat die Bodenplatte 30 zwei seitliche nach unten vorstehende Lappen 60, 62,
die die Faceplate umgreifen. Zusätzlich oder alternativ können auch die einander zugewandten
Trennflächen von Bodenplatte 30 und Faceplate 12 komplementäre Erhöhungen und Vertiefungen
aufweisen, sodaß es nur eine einzige Formschluß-Paßstellung zwischen den beiden Teilen
12, 30 gibt, in denen die Magnetkörperpaare 44, 48; 50, 54 und 52, 56 miteinander
jeweils ausgerichtet sind.
[0018] Der Benutzer kann also wahlweise die Abdeckplatte 32 um den Bolzen 34 nach oben schwenken,
um an den Potentiometer-Drehknopf 22, das Batteriefach 20 bzw. weitere Einstellmittel
heranzukommen, er kann aber auch das Dekorelement 28 insgesamt von der Faceplate 12
abheben. Beim erstgenannten Verschwenken der Abdeckplatte 32 verhindert die Formschlußverbindung
zwischen Bodenplatte und Faceplate eine Relativverlagerung dieser beiden Teile.
[0019] In allen Ausführungsbeispielen ist gewährleistet, daß die Abdeckplatte 32 die Einstellmittel
des Hörgerätes abdeckt und damit gegen unbeabsichtigte Betätigung schützt, während
gleichwohl eine einfache Fingerbewegung ausreicht, um die Abdeckplatte in eine Freilegestellung
zu bewegen oder das ganze Dekorelement 28 abzunehmen, um die Einstellmittel zu betätigen,
während das Hörgerät sich im Ohr befindet.
1. Im-Ohr-Hörgerät mit einer, an einer Otoplastik (16) befestigten Faceplate (12), die
wenigstens teilweise die Geräteelektronik insbesondere in Form eines Semimoduls trägt,
welche in die Otoplastik (16) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Faceplate
(12) eine Bodenplatte (30) eines mehrteiligen Dekorelementes (28) befestigt ist, die
mindestens im Mittelbereich eine, den Zugang zu Einstellmitteln (22) des Hörgerätes
ermöglichende Ausnehmung (36) aufweist und daß eine Abdeckplatte (32) des Dekorelementes
(28) an der Bodenplatte (30) abnehmbar gehaltert und/oder an dieser zwischen einer,
die Ausnehmung (36) wenigstens zum größten Teil abdeckenden Abdeckstellung und einer,
diese wenigstens zum Teil freilegenden Freilegestellung beweglich gelagert ist.
2. Im-Ohr-Hörgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplatte (32)
an der Bodenplatte (30) insbesondere um eine etwa rechtwinklig zu deren Ebene verlaufende
Achse (34) schwenkbar gelagert ist.
3. Im-Ohr-Hörgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenplatte
(30) als etwa U-förmiger oder teilkreisförmiger oder etwa hufeisenförmiger oder umfangsgeschlossener
Ring ausgebildet ist.
4. Im-Ohr-Hörgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die
ggf. nur zum Teil geschlossene rahmenartig ausgebildete Bodenplatte (30) über die
Faceplate (12) wenigstens bereichsweise nach außen vorsteht.
5. Im-Ohr-Hörgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
eine der beiden Platten (30, 32) des Dekorelementes (28) einen vom Mikrofonbereich
der Geräteelektronik zur Außenfläche der jeweiligen Platte (30,32) führenden Schalleintrittskanal
(40) aufweist.
6. Im-Ohr-Hörgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die
Bodenplatte (30) des Dekorelementes (28) mittels einer Arretiereinrichtung (24, 26;
44, 48, 50, 54, 52, 56) an der Faceplate 12 leicht abnehmbar befestigt ist.
7. Im-Ohr-Hörgerät mit einer, an einer Otoplastik (16) befestigten Faceplate (12), die
Einstellmittel (22) und wenigstens teilweise die Geräteelektronik, insbesondere in
Form eines Semimoduls, trägt, wobei die Geräteelektronik in die Otoplastik (16) hineinragt,
dadurch gekennzeichnet, daß an der Faceplate (12) eine, diese mindestens zum größten
Teil abdeckende Abdeckplatte (32) eines Dekorelementes (28), welches ggf. eine zwischen
der Abdeckplatte (32) und der Faceplate (12) liegende Bodenplatte (30) aufweist, leicht
abnehmbar und wieder aufsetzbar oder auswechselbar dadurch befestigt ist, daß die
beiden einander zugewandten Trennflächen von Abdeckplatte (32) und Faceplate (12)
oder von Abdeckplatte (32) und Bodenplatte (30) oder von Bodenplatte (30) und Faceplate
(12) komplementäre Erhöhungen und Vertiefungen und/oder Randkonfigurationen (58, 60,
62) aufweisen, die miteinander einen Formschluß oder mindestens eine Positionierhilfe
bilden, wobei für den Fall, daß die Trennung zwischen Abdeckplatte (32) und Bodenplatte
(30) erfolgt, letztere mindestens im Mittelbereich eine, den Zugang zu den Einstellmitteln
(22) des Hörgerätes ermöglichende Ausnehmung (36) aufweist, und daß zusätzliche Arretiermittel
(24, 26; 44, 48, 50, 54, 52, 56) an den Trennflächen der voneinander trennbaren Teile
vorgesehen sind.
8. Im-Ohr-Hörgerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiermittel
Rastzapfen (26) und Rastbuchsen (24) oder mindestens eine an den Trennflächen vorgesehene
Magnetkörperpaarung (44, 48, 50, 54, 52, 56) bzw. Magnetkörper-Eisenkörperpaarung
umfassen.
9. Im-Ohr-Hörgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die
Abdeckplatte (32) an der Bodenplatte (30) oder der Faceplate (12) um eine zur Faceplateebene
rechtwinklig stehende Achse (34) schwenkbar gelagert ist, die nahe einem Randbereich
der Abdeckplatte (32) angeordnet ist und daß an einer von der Schwenkachse (34) entfernt
liegenden Stelle in den beiden relativ zueinander schwenkbaren Teilen (32, 30) je
ein Magnetkörper (44, 46) oder ein Magnetkörper und ein Eisenkörper so eingesetzt
sind, daß sie in der Abdeckstellung der Abdeckplatte (32) in einer zur Schwenkachse
(34) parallelen Richtung ausgerichtet und dicht benachbart liegen.
10. Im-Ohr-Hörgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplatte (32)
an der Bodenplatte (30) schwenkbar gelagert und letztere an der Faceplate (12) mittels
mindestens zwei Magnetkörperpaaren (44, 48, 50, 54,52,56) arretiert ist, wobei der,
in der Bodenplatte (30) vorgesehene Magnetkörper (44) des einen Magnetkörperpaars
(44, 48) derjenige ist, der auch mit dem Magnetkörper (46) in der Abdeckplatte (32)
zusammenwirkt.
1. An in-the-ear hearing aid having a face plate (12) which is secured to an otosculpture
(16) and at least partially bears the hearing aid electronics, in particular in the
form of a semimodule, which project into the otosculpture (16), characterised in that
a base plate (30) of a multipart cosmetic element (28) is secured on the face plate
(12) and has - at least in the central region - an opening (36) enabling access to
adjusting means (22) of the hearing aid, and in that a covering plate (32) of the
cosmetic element (28) is removably held on the base plate (30) and/or is mounted on
the base plate (30) so as to be movable between a covering position in which it at
least for the most part covers the opening (36) and an exposing position in which
it at least partially exposes the opening (36).
2. An in-the-ear hearing aid in accordance with Claim 1, characterised in that the covering
plate (32) is pivotably mounted on the base plate (30), in particular about a spindle
(34) running substantially at right angles to the plane of the base plate (30).
3. An in-the-ear hearing aid in accordance with Claim 1 or 2, characterised in that the
base plate (30) is in the form of a ring which is substantially U-shaped or the shape
of a sector of a circle or substantially horseshoe-shaped or closed in circumference.
4. An in-the-ear hearing aid in accordance with any one of Claims 1 to 3, characterised
in that the base plate (30), which is frame-like and is optionally only partially
closed, projects, at least in parts, outwards beyond the face plate (12).
5. An in-the-ear hearing aid in accordance with any one of Claims 1 to 4, characterised
in that at least one of the two plates (30, 32) of the cosmetic element (28) has a
sound entry channel (40) running from the microphone region of the hearing aid electronics
to the outer surface of the plate (30, 32) in question.
6. An in-the-ear hearing aid in accordance with any one of Claims 1 to 5, characterised
in that the base plate (30) of the cosmetic element (28) is secured to the face plate
12 - by means of a locking device (24, 26; 44, 48, 50, 54, 52, 56) - in a manner so
as to be easily removable.
7. An in-the-ear hearing aid having a face plate (12) which is secured to an otosculpture
(16), bears adjusting means (22) and at least partially bears the hearing aid electronics,
in particular in the form of a semimodule, the hearing aid electronics projecting
into the otosculpture (16), characterised in that a covering plate (32) - of a cosmetic
element (28) optionally having a base plate (30) located between the covering plate
(32) and the face plate (12) - covering at least for the most part the face plate
(12), is secured to the face plate (12) in an easily removable and re-attachable or
exchangeable manner by the two facing detaching surfaces of covering plate (32) and
face plate (12) or of covering plate (32) and base plate (30) or of base plate (30)
and face plate (12) having complementary prominences and cavities and/or edge formations
(58, 60, 62) which together form a positive connection or at least a positioning aid,
in the event of the detaching taking place between covering plate (32) and base plate
(30), the latter having - at least in the central region - an opening (36) enabling
access to the adjusting means (22) of the hearing aid, and by additional locking means
(24, 26; 44, 48, 50, 54, 52, 56) being provided on the detaching surfaces of the parts
which can be detached from one another.
8. An in-the-ear hearing aid in accordance with Claim 6 or 7, characterised in that the
locking means comprise stop pins (26) and stop sleeves (24) or, on the detaching surfaces,
at least one magnet body pairing (44, 48, 50, 54, 52, 56) or magnet-body iron-body
pairing.
9. An in-the-ear hearing aid in accordance with any one of Claims 1 to 8, characterised
in that the covering plate (32) is mounted on the base plate (30) or on the face plate
(12) so as to be pivotable about a spindle (34) at right angles to the plane of the
face plate, this spindle (34) being arranged close to an edge region of the covering
plate (32), and in that at a site, located at a distance from the axis of pivot (34),
in the two parts (32, 30) which are pivotable in relation to one another there is
a respective magnet body (46, 44) or a magnet body and an iron body one at either
site, inserted in such a manner that in the covering position of the covering plate
(32) the magnet bodies or magnet body and iron body lie closely adjacent and oriented
in a direction parallel to the axis of pivot (34).
10. An in-the-ear hearing aid in accordance with Claim 9, characterised in that the covering
plate (32) is pivotably mounted on the base plate (30) and the latter is locked on
the face plate (12) by means of at least two magnet body pairs (44, 48, 50,54,52,
56), the magnet body (44), provided in the base plate (30), of one magnet body pair
(44, 48) being that magnet body which also co-operates with the magnet body (46) in
the covering plate (32).
1. Prothèse auditive intra-auriculaire, avec une plaque frontale (12) fixée sur un otoplastic
(16) qui porte du moins partiellement l'électronique de l'appareil, en particulier
sous forme d'un semi-module, qui pénètre dans l'otoplastic (16), caractérisée en ce
que sur la plaque frontale (12) est fixée une plaque de fond (30) d'un élément décoratif
(28) en plusieurs parties qui présente au moins, dans la partie centrale, un évidement
(36) permettant l'accès à des moyens de réglage (22) de la prothèse auditive et qu'une
plaque de recouvrement (32) de l'élément décoratif (28) est supportée de manière amovible
sur la plaque de fond (30) et/ou montée de manière mobile sur celle-ci, entre une
position de recouvrement recouvrant l'évidement (36) au moins dans la majeure partie
et une position de dégagement dégageant ce dernier au moins partiellement.
2. Prothèse auditive intra-auriculaire suivant la revendication 1, caractérisée en ce
que la plaque de recouvrement (32) est montée de manière pivotable sur la plaque de
fond (30), en particulier autour d'un axe (34) s'étendant environ à angle droit par
rapport à son plan.
3. Prothèse auditive intra-auriculaire suivant la revendication 1 ou 2, caractérisée
en ce que la plaque de fond (30) se présente sous forme d'un anneau environ en forme
de U ou en forme de cercle partiel ou environ en forme de fer à cheval ou fermé en
pourtour.
4. Prothèse auditive intra-auriculaire suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisée
en ce que la plaque de fond (30) se présentant sous forme de cadre, éventuellement
fermé uniquement en partie, se trouve en saillie vers l'extérieur, du moins par endroits,
par rapport à la plaque frontale (12).
5. Prothèse auditive intra-auriculaire suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisée
en ce qu'au moins l'une des deux plaques (30, 32) de l'élément décoratif (28) présente
un canal d'entrée du son (40) conduisant de l'endroit du microphone de l'électronique
de l'appareil vers la surface extérieure de la plaque (30, 32) concernée.
6. Prothèse auditive intra-auriculaire suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisée
en ce que la plaque de fond (30) de l'élément décoratif (28) est fixée sur la plaque
frontale (12), de manière aisément amovible, à l'aide d'un dispositif d'arrêt (24,
26; 44, 48, 50, 54, 52, 56).
7. Prothèse auditive intra-auriculaire, avec une plaque frontale (12) fixée sur un otoplastic
(16) qui porte des moyens de réglage (22) et du moins partiellement l'électronique
de l'appareil, en particulier sous forme d'un semi-module, l'électronique de l'appareil
pénétrant dans l'otoplastic (16), caractérisée en ce que sur la plaque frontale (12)
est fixée, de manière aisément amovible, une plaque de recouvrement (32), qui la recouvre
du moins pour la plus grande partie, d'un élément décoratif (28) qui présente éventuellement
une plaque de fond (30) située entre la plaque de recouvrement (32) et la plaque frontale
(12), et qui peut aisément être replacée ou remplacée du fait que les deux faces de
séparation, orientées l'une vers l'autre, de la plaque de recouvrement (32) et de
la plaque frontale (12) ou de la plaque de recouvrement (32) et de la plaque de fond
(30) ou de la plaque de fond (30) et de la plaque frontale (12) présentent des bosses
et des évidements complémentaires et/ou des configurations de bord (58, 60, 62) qui
forment ensemble une liaison de forme ou du moins une aide de positionnement, la plaque
de fond (30) présentant, au cas où il se produirait la séparation entre la plaque
de recouvrement (32) et la plaque de fond (30), au moins dans la partie centrale,
un évidement (36) permettant l'accès aux moyens de réglage (22) de la prothèse auditive,
et en ce que des moyens d'arrêt supplémentaires (24, 26; 44, 48, 50, 54, 52, 56) sont
prévus sur les faces de séparation des parties pouvant être séparées l'une de l'autre.
8. Prothèse auditive intra-auriculaire suivant la revendication 6 ou 7, caractérisée
en ce que les moyens d'arrêt comportent des goupilles d'arrêt (26) et des douilles
d'arrêt (24) ou au moins une paire d'éléments magnétiques (44, 48, 50, 54, 52, 56)
ou une paire d'élément magnétique-élément en fer prévus sur les faces de séparation.
9. Prothèse auditive intra-auriculaire suivant l'une des revendications 1 à 8, caractérisée
en ce que la plaque de recouvrement (32) est montée de manière pivotable sur la plaque
de fond (30) ou sur la plaque frontale (12), autour d'un axe (34) se trouvant à angle
droit par rapport au plan de la plaque frontale et disposé près d'une zone de bord
de la plaque de recouvrement (32) et en ce qu'à un endroit situé éloigné de l'axe
de pivotement (34) est placé, dans les deux parties (32, 30) pivotables l'une par
rapport à l'autre, chaque fois un élément magnétique (44, 46) ou un élément magnétique
et un élément en fer, de telle manière que, en position de recouvrement de la plaque
de recouvrement (32), ils sont orientés dans une direction parallèle à l'axe de pivotement
(34) et se trouvent très près l'un de l'autre.
10. Prothèse auditive intra-auriculaire suivant la revendication 9, caractérisée en ce
que la plaque de recouvrement (32) est montée de manière pivotable sur la plaque de
fond (30) et que cette dernière est arrêtée à la plaque frontale (12) à l'aide d'au
moins deux paires d'éléments magnétiques (44, 48, 50, 54, 52, 56), l'élément magnétique
(44) prévu dans la plaque de fond (30) de l'une des paires d'éléments magnétiques
(44, 48) étant celui qui coopère également avec l'élément magnétique (46) dans la
plaque de recouvrement (32).