(19) |
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(11) |
EP 0 501 191 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.10.1994 Patentblatt 1994/43 |
(22) |
Anmeldetag: 05.02.1992 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A47K 3/22 |
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(54) |
Duschabtrennung
Shower partition
Cloison de douche
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR GB IT LI |
(30) |
Priorität: |
28.02.1991 DE 4106235
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.09.1992 Patentblatt 1992/36 |
(73) |
Patentinhaber: ALTURA LEIDEN HOLDING B.V. |
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NL-6221 BL Maastricht (NL) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.
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(74) |
Vertreter: Klose, Hans, Dipl.-Phys. et al |
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Rechts- und Patentanwälte,
Reble & Klose,
Bereich Patente & Marken,
Postfach 12 15 19 68066 Mannheim 68066 Mannheim (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 114 903 DE-A- 2 949 539 DE-U- 9 014 644 FR-A- 2 280 777
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DE-A- 2 523 314 DE-U- 9 000 999 FR-A- 1 362 519 US-A- 3 390 407
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Duschabtrennung gemäß den im Oberbegriff des
Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
[0002] Eine derartige Duschabtrennung ist aus der FR 22 80 777 A1 bekannt. Die obere Führungsschiene
dieser Duschabtrennung ist unten offen ausgebildet und die Führungsteile mit ihren
Bügeln und Führungsrollen ragen von der Unterseite her in den Innenraum der Führungsschiene
hinein. Im Innenraum der Führungsschiene sind besondere Laufschienen für die Führungsrollen
vorgesehen. Diese Führungsschiene erfordert einen nicht unerheblichen Material- und
Fertigungsaufwand, um eine hinreichende Stabilität für die aufzuhängenden Türelemente
zu erhalten. Die obere Führungsschiene ist Bestandteil eines Rahmens und bei der Montage
derselben sind besondere Maßnahmen erforderlich, um eine exakte Ausrichtung bezüglich
der Raumwand sowie der Wanne zu erhalten. Eine eventuelle Fehlausrichtung der oberen
Führungsschiene kann nicht ohne weiteres ausgeglichen werden.
[0003] Aus der EP 194 697 A1 ist eine Duschabtrennung bekannt, welche als eine Falttür ausgebildet
ist und deren Führungsteil die obere Führungsschiene vollständig umschließt. Bei dieser
Duschabtrennung kann die Führungsschiene nur an ihren Enden befestigt werden, damit
die umschließenden Führungsteile beim öffnen oder Schließen der Türen ungehindert
entlang der Führungsschiene verschoben werden können. Entsprechend der Länge der Führungsschiene
muß diese somit vergleichsweise massiv ausgebildet werden, um eine Durchbiegung oder
Deformation insgesamt zu vermeiden.
[0004] Ferner ist aus der DE 31 05 277 C3 eine Duschabtrennung bekannt, bei welcher die
Führungsteile in den Innenraum der oberen Führungsschiene eingreifen. Die Führungsschiene
weist an ihrer Unterseite einen durchgehenden Schlitz zum Durchgreifen der Führungsteile
auf. Ein derartiger Schlitz wirkt sich nachteilig für die Stabilität der Führungsschiene
aus, welche daher eine entsprechend große Wandstärke aufweisen muß.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die vorbekannte Duschabtrennung dahingehend
weiterzubilden, daß mit geringem fertigungstechnischen Aufwand eine funktionssichere
und stabile Führung der Tür gewährleistet werden kann. Die insbesondere horizontale
Ausrichtung der Führungsschiene soll bei einfacher Handhabung funktionssicher durchgeführt
werden können. Die Ausrichtung der Führungsschiene und/oder der Tür bzw. der verschiedenen
Türelelemente soll mit geringem Platz- und Gewichtsbedarf und zweckmäßig auch mit
wenigen Bauteilen problemlos durchgeführt werden können.
[0006] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Kennzeichen des Patentanspruchs 1
angegebenen Merkmalen.
[0007] Die vorgeschlagene Duschabtrennung zeichnet sich durch eine einfache und gleichwohl
funktionssichere Konstruktion aus und eine stabile Führung der Tür wird gewährleistet.
Das Führungsteil enthält zum einen eine auf der Oberfläche der Führungsschiene abwälzbare
Rolle und andererseits einen Bügel, über welchen die Verbindung mit der Tür bzw. dem
jeweiligen Türelement erfolgt. Der Bügel des Führungsteils übergreift somit an einer
Seite, insbesondere der Innenseite der Duschkabine, die Führungsschiene, so daß im
übrigen die Befestigung der Führungschiene an einem feststehenden Wandelement oder
an einer die Duschkabine begrenzenden Raumwand an der jeweils gewünschten Stelle vorgenommen
werden kann. Dies ist vor allem bei Ausbildung der Duschabtrennung als eine Runddusche
mit einer zumindest im Eintrittsbereich gebogenen oberen Führungsschiene von besonderer
Bedeutung. Bei anderen Ausführungsformen der Duschabtrennung wird aufgrund der oben
auf der Führungsschiene laufenden Führungsrolle sowie des die Führungsschiene umgreifenden
Bügels eine Unabängigkeit einerseits der Anordnung des Führungsteiles und andererseits
der Befestigungselemente für das Führungsteil erreicht. Die obere Führungsschiene
ist bezüglich der genannten Raumwand und/oder zumindest eines der feststehenden Wandelemente,
und zwar unabhängig von deren Ausrichtung, in der Höhe einstellbar befestigt. So kann
mit geringem Aufwand, und zwar insbesondere für eine Runddusche, eine kardanische
Befestigung derart festgenommen werden, daß die Führungsschiene zuverlässig horizontal
ausgerichtet werden kann. Der Bügel ist zweckmäßig U-förmig ausgebildet und in dem
Innenraum der Duschabtrennung angeordnet. Hingegen sind die Befestigungselemente,
insbesondere ein Lagerbock sowie ein Winkelteil, auf der Außenseite der Führungsschiene
angeordnet, so daß die Türelemente ohne Beeinträchtigung durch die Befestigungselemente
an diesem vorbeigeschoben werden können. Da die Rollen oben auf der Führungsschiene
aufliegen und die Türelemente vertikal unterhalb der Führungsschiene angeordnet sind,
ist eine stabile Aufhängung geschaffen, so daß beim Betätigen der Türelemente ein
Verkanten, Klemmen oder dergleichen sicher vermieden wird.
[0008] Weiterbildungen und besondere Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- perspektivisch die Duschabtrennung für eine Runddusche,
- Fig. 2
- eine Aufsicht von oben auf die Duschabtrennung gemäß Fig. 1,
- Fig. 3 - 6
- Detaildarstellungen betreffend die Befestigung der Führungsschiene,
- Fig. 7, 8
- Detaildarstellungen des Führungsteils,
- Fig. 9, 10
- eine perspektivische Ansicht bzw. eine Aufsicht einer weiteren Ausführung der Duschabtrennung
für eine Eckdusche,
- Fig. 11, 12
- perspektivisch und in einer Aufsicht eine Ausbildung der Duschabtrennung für eine
Duschnische.
[0010] Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht die Duschabtrennung mit zwei gebogenen
Türelementen 2, 4. In der dargestellten Position wird mittels den beiden Türelementen
2, 4 eine Eintrittsöffnung in den dahinterliegenden Duschinnenraum abgesperrt. Es
ist eine obere Führungsschiene 6, vorhanden, an welcher mittels nachfolgend noch zu
erläuternden Führungsteilen 8 die Türelemente 2, 4 verschiebbar aufgehängt sind, um
bedarfsweise die Eintrittsöffnung freizugeben oder abzusperren. Die Eintrittsöffnung
wird seitlich durch jeweils ein feststehendes Wandelement 10, 12 begrenzt. Diese Wandelemente
10, 12 weisen außen Anschlußprofile 14, 16 zur Verbindung mit Raumwänden an, welche
mittels strichpunktierten Linien 18, 20 angedeutet sind. Die Wandelemente 10, 12 enthalten
innen die Eintrittsöffnung begrenzende Profile 22, 24, an welchen oben jeweils mit
einem Winkelteil 26, 28 die Führungsschiene 6 befestigt ist. Ferner ist in der Ecke
zwischen den Raumwänden an diesen ein Träger 30 für die Führungsschiene 6 angeordnet.
[0011] Wie ersichtlich, ist somit die obere Führungsschiene 6 an drei über den Umfang verteilt
angeordnete Positionen gelagert, wobei zweckmäßig an wenigstens zwei dieser Positionen
eine exakte Ausrichtung bezüglich der horizontalen Ebene ermöglicht wird. Hierfür
können beispielsweise die beiden Winkelteile 26, 28 bezüglich der vertikalen Profile
22, 24 in der Höhe einstellbar angeordnet sein. Zuzüglich oder alternativ zu wenigstens
einem dieser verstellbar angeordneten Winkelteile kann auch eine Ausrichtung des Trägers
30 einerseits bezüglich der Raumwände und/oder eine Ausrichtung der Führungssschiene
6 bezüglich des Trägers 30 vorgesehen sein. Die obere Führungsschiene 6 ist in zweckmäßiger
Weise über einen vollständigen Kreis gebogen und die Türelemente 2, 4 sind jeweils
über einen Winkelbereich von im wesentlichen 90° gebogen ausgebildet. Die Türelemente
2, 4 können daher problemlos nach hinten geschoben werden, um die Eintrittsöffnung
freizugeben, deren Breite im wesentlichen gleich groß ist wie der Durchmesser der
zu einem Kreis gebogenen Führungsschiene. Ein besonders bequemer Einstieg in den Duschinnenraum
ist damit geschaffen. Da die Türelemente 2, 4 beim Öffnen zum Duschinnenraum geschoben
werden, welcher im Bereich des Bodens eine Abflußöffnung oder eine entsprechende Duschwanne
aufweist, wird gleichwohl das Austreten von an der Innenseite der Türelemente ablaufenden
Spritzwassers vor den Duschinnenraum vermieden.
[0012] Für alle Ausführungsvarianten ist es von ausschlaggebender Bedeutung, daß die obere
Führungschiene bezüglich den feststehenden Wandelementen und/oder unabhängig von diesen
horizontal ausrichtbar ist. Hierdurch wird der Montageaufwand nicht unerheblich vereinfacht,
da zunächst die feststehenden Wandelemente, insbesondere bezüglich den Raumwänden,
fest montiert und ausgerichtet werden und erst nachfolgend die horizontale Ausrichtung
der oberen Profilschiene durchführbar ist. Selbst wenn aufgrund örtlicher Gegebenheiten
das oder die Wandelemente nicht in der an sich gewünschten idealen Weise ausgerichtet
werden können, kann aufgrund der hiervon unabhängigen horizontalen Ausrichtung der
oberen Profilschiene eine sichere Funktion und somit Abdichtung mittels den Türelementen
gewährleistet werden.
[0013] Fig. 2 zeigt eine Aufsicht auf die Duschabtrennung gemäß Fig. 1, wobei hier die in
Form eines Kreisringes gebogene obere Führungsschiene 6 klar zu erkennen ist. Es darf
an dieser Stelle angemerkt werden, daß im Rahmen dieser Erfindung auch solche Duschabtrennungen
liegen, deren obere Führungschiene gemäß der gestrichelten Linie 31 von der idealen
Kreisform abweichend, ähnlich einer Ellipse oder oval ausgebildet sind. Bei allen
Ausführungsformen sind die Türelemente 2, 4 derart gebogen, daß sie in der geschlossenen
Position koaxial bzw. parallel zur gekrümmten oberen Führungsschiene stehen. Wie ersichtlich,
erstrecken sich die beiden Türelemente 2, 4 jeweils über einen Winkelbereich von im
wesentlichen 90°. Falls die Türelemente 2, 4 in Richtung der Pfeile 35 in die geöffnete
Stellung nach hinten geschoben sind und die Eintrittsöffnung freigegeben ist, kann
ein Benutzer ungehindert in den Duschinnenraum einsteigen oder aus diesem heraustreten.
Aufgrund der erfindinngsgemäßen Austgestaltung weist nämlich die Eintrittsöffnung
eine sehr große Breite auf, welche praktisch gleich groß ist wie der Durchmesser des
Kreisringes der Führungsschiene 6 oder bei elliptischer Ausbildung, der Führungsschiene
im wesentlichen gleich groß ist wie deren Hauptachse. Die Türelemente 2, 4 befinden
sich vertikal direkt unterhalb der Führungsschiene 6. Hingegen liegen die Rollen der
Führungselemente 8 oben auf der Führungsschiene 6 auf, wobei U-förmige Bügel an der
Innenseite der Führungsschiene 6 angeordnet sind und insgesamt eine stabile Aufhängung
und Führung gewährleistet wird.
[0014] Wie ersichtlich, erstreckt sich die Eintrittsöffnung, welche von den Profilen 22,
24 der beiden feststehenden Wandelemente begrenzt wird, über einen Winkelbereich von
im wesentlichen 180°, bezogen auf den Mittelpunkt 36 der kreisringförmigen oder ovalen
oberen Führungsschiene 6. Entsprechend erstreckt sich der Teil der oberen Führungsschiene,
welcher der Eintrittsöffnung zugeordnet ist, gleichfalls im wesentlichen über einen
Winkelbreich von 180°. Ferner ist von maßgebender Bedeutung, daß die beiden seitlichen
Wandelemente 10, 12 eine wesentlich geringere Breite 38 aufweisen, als die Türelemente
2, 4 bzw. deren Sekanten. Die genannte Breite 38 liegt in der Größenordnung von einem
Viertel des Durchmessers 40 der kreisringförmigen Führungssschiene 6; bei ovaler oder
elliptischer Ausbildung ist analog von der Länge der großen Halbachse auszugehen.
In der geschlossenen Position der Türelemente 2, 4 liegen deren Dichtprofile 32, 34
an den Innenseiten der vertikalen Profile 22, 24 der Wandelemente dichtend an, um
ein Austreten von Spritzwasser zu unterbinden.
[0015] Fig. 3 zeigt vergrößert und teilweise geschnitten die Befestigung der Führungsschiene
6 am Träger 30. Die Führungsschiene 6 ist als Hohlprofil, und insbesondere mit einer
kreisringförmigen Querschnittsfläche ausgebildet. Im inneren Hohlraum der Führungsschiene
6 ist ein Einsatzkörper 42 angeordnet, in welchen von außen durch eine Bohrung der
Führungsschiene 6 hindurch ein Gewindebolzen 44 eingreift. Der Gewindebolzen 44 durchdringt
eine Öffnung 46 des Trägers 30 und mittels zwei Muttern 48, 49 erfolgt die Festlegung
bezüglich des Trägers 30. Wie aus Fig. 4 ersichtlich, ist die Öffnung 46 als ein in
vertikaler Richtung verlaufendes Langloch ausgebildet und der Gewindebolzen 44 und
letztendlich die Führungsschiene 6 können somit in die gewünschte horizontale Position
gebracht werden. Wie in Fig. 3 mit strichpunktierten Linien 50 angedeutet, kann die
Führungsschiene 6 ein horizontal ausgerichtetes Langloch für den Gewindebolzen 44
aufweisen; die Führungsschiene 6 kann folglich auch in Umfangsrichtung entsprechend
gedreht und ausgerichtet werden. Gegebenenfalls kann an der Außenseite der Führungsschiene
6 zu deren Festlegung eine hier nicht dargestellte zusätzliche Mutter vorgesehen sein.
Zwischen der Führungsschiene 6 und dem Träger 30 ist eine Manschette 52 vorgesehen,
welche in diesem Bereich den Gewindebolzen 44 und die Mutter 48 sowie eine ggfs. an
der Außenseite der Führungsschiene 6 vorgesehene weitere Mutter überdeckt. Alternativ
zu der dargestellten Ausführungsform kann die Öffnung 46 in dem Träger 30 als ein
horizontal verlaufendes Langloch und die Öffnung in der Führungsschiene 6 als ein
vertikal verlaufendes Langloch ausgebildet sein; in diesem Falle ist die erwähnte
weitere Mutter an der Außenfläche der Führungsschiene 6 zur horizontalen Festlegung
vorzusehen.
[0016] Fig. 5 und 6 zeigen vergrößert die Befestigung der Führungsschiene 6 an dem vertikalen
Profil 22 des Wandelements 10. Mit der Führungsschiene 6 ist der bereits erwähnte
Winkelteil 26 fest verbunden, wobei dies entsprechend Fig. 3 mit einem hier nicht
weiter dargestellten Einsatzkörper erfolgen kann; desweiteren kann der Winkelbügel
26 im Rahmen dieser Erfindung auch unmittelbar, insbesondere durch Schweißen, mit
der Führungsschiene 6 verbunden sein. Die Befestigungselemente der Führungsschiene
6 sind somit an der Außenseite der Führungsschiene angeordnet, wobei der Bereich unterhalb
der Führungsschiene frei ist von feststehenden Wandelementen, Verbindungsteilen oder
dergleichen. Somit können die vertikal unterhalb der Führungsschiene 6 sich befindlichen
Türelemente ungehindert an den Befestigungselementen beim Öffnen oder Schließen der
Duschabtrennung vorbeigeführt werden. Das Profil 22 ist mehrteilig ausgebildet und
enthält einen ersten Profilteil 54, mit welchem ein zweiter Profilteil 56 mittels
Schrauben 58 verbunden ist. Der erste Profilteil 54 weist in der Mitte einen Steg
59 auf, so daß zwischen den Randbereichen des ersten Profilteils 54 und des zweiten
Profilteils 56 ein Spalt vorhanden ist, in welchen der vertikale Längsrand der Platte
des Wandelements eingesetzt ist. Es sei festgehalten, daß die genannte Platte zweckmäßig
aus einem transparenten Werkstoff, insbesondere Silikatglas, besteht. Die Platte bzw.
Glasscheibe kann somit in einfacher Weise zur Montage in den genannten Spalt eingesetzt
werden, wobei durch Festziehen der genannten Schraube 58 das endgültige Festklemmen
und Einspannen erfolgt. Desweiteren ist ein Abdeckprofil 60 vorgesehen, welches innen
Stege 62 aufweist, welche bevorzugt als Rastmittel ausgebildet sind und einen Abstand
entsprechend der Breite des zweiten Profilteils 56 zueinander aufweisen. Nach Durchführung
der erforderlichen Montage- und Justiermaßnahmen wird das Abdeckprofil 60 mit den
Stegen 62 über das zweite Profilteil 56 geschoben und mit der derart ausgebildeten
Rastverbindung festgelegt.
[0017] Zur horizontalen Ausrichtung der Führungsschiene 6 ist am oberen Ende des ersten
Profilteils 54 ein Lagerbock 64 befestigt, auf welchem oben eine Rändelmutter 66 aufliegt.
Diese Rändelmutter ist auf einen Gewindezapfen 68 des Winkelteils 26 geschraubt. Durch
Drehen der Rändelmutter 66 kann folglich der Winkelteil 26 und somit die Führungsschiene
6 in Richtung des Doppelpfeiles 70 vertikal bewegt und ausgerichtet werden. Der Lagerbock
64 ist oben nach Art einer Kappe mit einem Flansch 74 versehen, um die Profilschiene
22 oben vollständig abzuschließen. Es bedarf keiner besonderen Hervorhebung, daß die
Befestigung der oberen Führungsschiene 6 an dem anderen seitlichen Wandelement in
vergleichbarer Weise erfolgt. Die als Kreisring gebogene Führungsschiene 6 kann aufgrund
der erläuterten kardanischen Befestigung und Aufhängung problemlos in die geforderte,
exakte horizontale Position ausgerichtet werden. Dies ist von maßgebender Bedeutung,
damit zwischen den Unterkanten der Türelemente und einem dort vorgesehenen Wannenrand
oder dem Boden ein möglichst kleiner Spalt mit definierter Größe vorhanden ist, um
gegebenenfalls in Verbindung mit elastischen Dichtlippen das Heraustreten von Spritzwasser
zu verhindern.
[0018] In Fig. 7 und 8 ist vergrößert das Führungsteil 8 zur Aufhängung der Tür 2 an der
horizontalen Führungsschiene 6 dargestellt. Das Führungsteil 8 enthält einen Bügel
76, welcher zweckmäßig im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist. Die oberen und unteren
Schenkel oder Enden des Bügels 76 verlaufen im wesentlichen parallel zueinander und/oder
horizontal. Am oberen Ende des Bügels 76 ist eine Führungsrolle 78 drehbar angeordnet.
Diese Führungsrolle 78 liegt mit ihrer konkaven Außenfläche 80 auf der gekrümmten
Oberfläche 82 der Führungsschiene 6 auf. Das untere Ende des Bügels 76 greift mit
einem Gewindeteil 84 durch eine Bohrung des Türelements 2 sowie durch einen dort angeordneten
exzentrischen Einsatz 86. Dieser Einsatz 86 weist für den Gewindeteil 84 eine bezüglich
seiner Außenfläche exzentrische Mittenbohrung für den Gewindeteil 84 auf. Entsprechend
der Exzentrizität 88 kann daher das Türlement 2 bezüglich der Führungsschiene 6 horizontal
ausgerichtet werden. Nach Durchführung entsprechender Justiermaßnahmen erfolgt mittels
einer Mutter 96 die endgültige Festlegung und eine Kappe 90 bildet nach außen den
Abschluß. Um ein gefälliges und formschönes Design zu erhalten, weisen die Führungsrolle
78 und die Kappe 90 im wesentlichen den gleichen Außendurchmesser auf. Die Führungsrollen
78 liegen vertikal oben auf der Führungsschiene auf und über die an der Innenseite
angeordneten U-förmigen Bügel 76 erfolgt eine stabile Aufhängung der vertikal direkt
unterhalb der Führungsschiene 6 angeordneten Türelemente.
[0019] Wie insbesondere aus Fig. 8 ersichtlich, gemäß welcher die erwähnte Kappe nicht aufgesetzt
ist, besitzt der Einsatz 86 einen Flansch 92, der bevorzugt eine quadratische Außenkontur
aufweist. Der Flansch 92 und somit der Einsatzkörper können problemlos in der gewünschten
Weise zur Höhenjustage verdreht werden. Die Führungsrolle 78 umgreift mit ihrer konkaven
Führungs- bzw. Außenfläche 80 die Führungsschiene 6 über einen vergleichsweise großen
Winkelbereich 98, welcher bevorzugt in der Größenordnung von 90 Winkelgraden liegt.
Unter Berücksichtigung des Gewichtes des Türelements 2 wird dieser Winkelbereich 98
vorgegeben, um ein unbeabsichtigtes Abheben von der Führungsschiene 6 sicher zu unterbinden.
[0020] Fig. 9 und 10 zeigen eine weitere Ausgestaltung der Duschabtrennung für eine Eckdusche.
Die obere Führungsschiene 6 ist im Einsteigsbereich in einem Winkel von 90° über einen
vergleichsweise kleinen Krümmungsradius gebogen. Die beiden feststehenden Wandelemente
10, 12 sind im rechten Winkel zueinander angeordnet. Die beiden Türelemente 2, 4 können
vollständig hinter die beiden feststehenden Wandelemente 10, 12 geschoben werden,
so daß der Abstand zwischen den beiden vertikalen Profilen 22, 24 die Breite der Eintrittsöffnung
definiert. Die obere Führungsschiene 6 bzw. deren zueinander abgewinkelten Teilbereiche
sind nicht direkt über dem jeweiligen feststehenden Wandelement 10, 12 angeordnet,
sondern entsprechend der Winkelteile 26, 28 in einem Abstand versetzt hinter dem jeweiligen
Wandelement angeordnet. Da die Bügel 76 der Führungsteile von der Innenseite her die
obere Führungsschiene umgreifen, können somit die beiden Türelemente 2, 4 vollständig
hinter das jeweilige Wandelement 10, 12 geschoben werden, wobei keinerlei Beeinträchtigung
durch die Verbindung der oberen Führungsschiene 6 mit dem Wandelement zu beachten
ist. Unabhängig von der jeweiligen Ausführungsform der Duschabtrennung wird einerseits
durch die Winkelteile 26, 28, welche an der Außenseite der Führungsschiene angeordnet
sind und diese in den Innenraum versetzen, und andererseits aufgrund der an der Innenseite
der Führungsschiene vorgesehenen und diese dort umgreifenden Bügel 76 der Führungsteile
8 gewährleistet, daß die Bewegbarkeit der Türelemente keinerlei Einschränkung durch
die Verbindung der Führungsschiene mit dem oder den Wandelementen und/oder einem die
Führungsschiene mit einer Raumwand verbindenden Träger oder dergleichen erfährt.
[0021] Fig. 11 und 12 zeigen eine weitere Ausführungsform der Duschabtrennung zur Verwendung
an einer Nische, welche gemäß Fig. 12 mittels den strichpunktierten Linien 94 angedeutet
ist und beispielsweise durch entsprechende feste Raumwände eines Baderaumes gebildet
wird. Die Führungsschiene 6 ist hierbei gerade ausgebildet. Das eine Türelement 2
ist hinter das feststehende einzige Wandelement 10 wiederum verschiebbar. Zusätzlich
zu dem Profil 22 des Wandelements 10 ist auf der anderen Seite der Eintrittsöffnung
ein weiteres Profil 23 zum Anschluß an die dort endende Raumwand vorgesehen. Dies
erfolgt in entsprechender Weise wie mit dem eingangs erläuterten Anschlußelement 14
des Wandelements 10. Die obere Führungsschiene 6 ist mittels drei Winkelteilen 26
bis 28 mit dem jeweiligen vertikalen Profil verbunden, wie es vorstehend anhand der
Fig. 5 und 6 erläutert ist. Auch bei dieser Ausführungsform kann daher die obere Profilschiene
6 unabhängig von der Anordnung und Ausrichtung des Wandelements 10 sowie der vertikalen
Profile 22, 23 exakt und mit geringem Aufwand horizontal ausgerichtet werden.
Bezugszeichen
[0022]
- 2, 4
- Türelement
- 6
- Führungsschiene
- 8
- Führungsteil
- 10, 12
- Wandelement
- 14, 16
- Anschlußprofil
- 18, 20
- strichpunktierte Linie
- 22 bis 24
- vertikales Profil
- 26 bis 28
- Winkelteil
- 30
- Träger
- 31
- gestrichelte Linie
- 32, 34
- Dichtprofil
- 35
- Pfeil
- 36
- Mittelpunkt
- 38
- Breite
- 40
- Durchmesser
- 42
- Einsatzkörper
- 44
- Gewindebolzen
- 46
- Öffnung
- 48, 49
- Mutter
- 50
- Linie
- 52
- Manschette
- 54, 56
- Profilteil
- 58
- Schraube
- 59
- Steg
- 60
- Abdeckprofil
- 62
- Steg
- 64
- Lagerbock
- 66
- Rändelmutter
- 68
- Gewindezapfen
- 70
- Doppelpfeil
- 74
- Flansch
- 76
- Bügel
- 78
- Führungsrolle
- 80
- Außenfläche von 78
- 82
- Oberfläche von 6
- 84
- Gewindeteil
- 86
- Einsatz
- 88
- Exzentrizität
- 90
- Kappe
- 92
- Flansch
- 94
- Linie
- 96
- Mutter
- 98
- Winkelbereich
1. Duschabtrennung mit einer oberen Führungsschiene (6), an welcher wenigstens ein Türelement
(2,4) mittels eines eine Führungsrolle (78) sowie einen Bügel (76) aufweisenden Führungsteils
(8) aufgehängt und verschiebbar angeordnet ist, wobei die Führungsschiene (6) mit
einem feststehenden Wandelement (10, 12) und/oder einer Raumwand verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsrolle (78) auf der oberen Außenfläche der
Führungsschiene (6) aufliegt, wobei der Bügel (76) die Führungsschiene (6) von ihrer
oberen Außenfläche bis zum unterhalb derselben angeordneten Türelement (2, 4) übergreift,
und daß die Führungsschiene (6) unabhängig von der Ausrichtung des Wandelements (10,
12) oder eines an der Raumwand befestigbaren Trägers (30) relativ zu diesen einstellbar
angeordnet und horizontal ausrichtbar ist.
2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (6)
an drei Stellen befestigt ist, wobei an bevorzugt zwei dieser Stellen die Führungsschiene
einstellbar angeordnet und horizontal ausrichtbar ist.
3. Duschabtrennung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Türelement
(2,4) im wesentlichen vertikal direkt unterhalb der Führungsschiene (6) angeordnet
ist, daß Befestigungselemente an der Außenseite der Führungsschiene (6) vorgesehen
sind und daß der Bereich unterhalb der Führungsschiene (6) für das Türelement (2,
4) in dessen Verschiebebereich frei ist.
4. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur
Befestigung der Führungsschiene (6) an dem feststehenden Wandelement (10, 12) und/oder
einem vertikalen Profil (22 bis 24) an dessen oberen Ende ein Lagerbock (64) für ein
Winkelteil (26 bis 28) vorgesehen ist, wobei das obere, im wesentlichen horizontale
Ende des Winkelteils (26) mit der Führungsschiene (6) verbunden ist und das untere,
im wesentlichen vertikale Ende des Winkelteils (26) ein Gewinde aufweist, welches
in eine im Lagerbock (24) gelagerte Rändelmutter (66) oder dergleichen eingeschraubt
ist.
5. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die
Führungsschiene (6) in der horizontalen Ebene als ein im wesentlichen geschlossener
Kreisring oder oval oder elliptisch ausgebildet ist, wobei in der Offenstellung der
insbesondere zwei Türelemente (2, 4) die Eintrittsöffnung im wesentlichen die gleiche
Breite wie der Durchmesser des Kreisringes oder die Halbachse aufweist.
6. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die
beiden Türelemente (2, 4) jeweils über einen Winkelbereich von im wesentlichen 90°
bezüglich einer vertikalen Achse ausgebildet sind, welche durch den Mittelpunkt (36)
oder das Zentrum der gebogenen Führungsschiene (6) verläuft.
7. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die
beiden Wandelemente (10, 12), welche die Eintrittsöffnung bei zurückgeschobenen Türelementen
(2, 4) begrenzen, eine Breite (38) aufweisen, welche im wesentlichen ein Viertel so
groß ist wie die Breite (40) der Einstiegsöffnung und/oder der Außendurchmesser oder
die Halbachse der in der Horizontalen gebogenen oberen Führungsschiene (6).
8. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die
Führungsrolle (78) mit ihrer konkav gekrümmten Außenfläche (80) auf der bevorzugt
kreisförmigen Außenfläche der Führungsschiene (6) oben über einen Winkelbereich (98)
in der Größenordnung von 90 Winkelgraden aufliegt.
9. Duschabtrennug nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Türelement
(2), welches insbesondere aus Silikatglas besteht, am oberen Rand in einer Bohrung
einen Einsatz (86) aufweist, in welchen mit einer Exzentrizität (88) ein am unteren,
horizontalen Ende des Bügels (76) angeordneter Gewindeteil (84) eingreift und arretierbar
ist.
10. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß in der
als Hohlprofil ausgebildeten Führungsschiene (6) ein Einsatzkörper (42) angeordnet
ist, mit welchem ein Gewindebolzen (44), zur Befestigung an einem mit der Raumwand
verbundenen Träger (30), oder das obere Ende des Winkelteils (26) verbunden ist.
11. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das
vertikale Profil (22 bis 24) aus wenigstens zwei miteinander verbundenen Profilteilen
(54, 56) besteht und/oder daß das eine Profilteil (54) einen Steg (59) derart aufweist,
daß zwischen den Randbereichen der beiden Profilteile (54, 56) ein Spalt zum Festklemmen
des seitlichen Randes des Wandelements vorhanden ist und/oder daß dem Profilteil (56)
ein Abdeckprofil (60) zugeordnet ist, welches insbesondere mittels zwei als Rastelemente
ausgebildeten Stegen (62) mit dem zweiten Profilteil (56) verbindbar ist.
1. Shower partition, comprising an upper guide rail (6) on which at least one door element
(2, 4) is suspended and displaceably arranged by means of a guide part (8) having
a guide roller (78) and a bracket (76), the guide rail (6) being connected to a fixed
wall element (10, 12) and/or a room wall, characterised in that the guide roller (78)
runs on the upper outer surface of the guide rail (6), the bracket (76) engaging over
the guide rail (6) from its upper outer surface to the door element (2, 4) arranged
therebelow, and that, irrespective of the alignment of the wall element (10, 12) or
a support (30) secured to the room wall, the guide rail (6) is adjustably arranged
and can be aligned horizontally relative thereto.
2. Shower partition according to claim 1, characterized in that the guide rail (6) is
secured at three points, wherein the guide rail is preferably adjustably arranged
and can be aligned horizontally at two of these points.
3. Shower partition according to claim 1 or claim 2, characterized in that the door element
(2, 4) is arranged substantially vertically directly below the guide rail (6), that
securing elements are provided on the outer face of the guide rail (6) and that the
region below the guide rail (6) is free for the door element (2, 4) in its displacement
region.
4. Shower partition according to one of claims 1 to 3, characterized in that a bearing
bracket (64) is provided for an angle piece (26 to 28) in order to secure the guide
rail (6) to the upper end of the fixed wall element (10, 12) and/or a vertical section
(22 to 24), the upper, substantially horizontal end of the angle piece (26) being
connected to the guide rail (6) and the lower, substantially vertical end of the angle
piece (26) having a thread which is screwed into a milled nut (66) or the like mounted
in the bearing bracket (24).
5. Shower partition according to one of claims 1 to 4, characterised in that the guide
rail (6) is in the form of a substantially closed circular ring or is oval or elliptical
in the horizontal plane, the entrance opening in the open position of the in particular
two door elements (2, 4) having substantially the same width as the diameter of the
circular ring or the semiaxis.
6. Shower partition according to one of claims 1 to 5, characterised in that the two
door elements (2, 4) each cover a sector of substantially 90° relative to a vertical
axis which extends through the central point (36) or centre of the curved guide rail
(6).
7. Shower partition according to one of claims 1 to 6, characterised in that the two
wall elements (10, 12) which define the entrance opening when the door elements (2,
4) are pushed back have a width (38) which is substantially equal to a quarter of
the width (40) of the entrance opening and/or the external diameter or the semiaxis
of the upper guide rail (6) curved in the horizontal.
8. Shower partition according to one of claims 1 to 7, characterised in that the guide
roller (78) runs via its concave outer surface (80) on the preferably circular outer
surface of the guide rail (6) at the top over a sector (98) of approximately 90°.
9. Shower partition according to one of claims 1 to 8, characterised in that the door
element (2), which consists in particular of silicate glass, has an insert (86) in
a bore at its upper end, in which a threaded part (84) arranged at the lower horizontal
end of the bracket (76) engages and can be locked via eccentricity (88).
10. Shower partition according to one of claims 1 to 9, characterised in that an insert
body (42) is arranged in the guide rail (6) in the form of a hollow section, to which
a threaded bolt (44) for securing to a support (30) connected to the room wall or
the upper end of the angle piece (26) is connected.
11. Shower partition according to one of claims 1 to 10, characterised in that the vertical
section (22 to 24) consists of at least two sectional parts (54, 56) connected together
and/or that one sectional part (54) is provided with a web (59) in such a manner that
there is a gap between the edge regions of the two sectional parts (54, 56) for securely
clamping the lateral edge of the wall element and/or that a cover section (60) is
associated with the sectional part (56) and can be connected to the second sectional
part (56) in particular by means of two webs (62) in the form of locking elements.
1. Cloison de douche comprenant un rail de guidage supérieur (6) auquel au moins un élément
de porte (2, 4) est suspendu et sur lequel il circule au moyen d'un élément de guidage
(8) comprenant un galet de guidage (78) et un arceau (76), cloison dans laquelle le
rail de guidage (6) est assemblé à un élément de paroi fixe (10, 12) et/ou à un mur
de la pièce, caractérisée en ce que le galet de guidage (78) repose sur la surface supérieure du rail de guidage (6),
l'arceau (76) encadrant le rail de guidage (6) de sa surface supérieure jusqu'à l'élément
de porte (2, 4) disposé au-dessous de ce rail, et en ce que le rail de guidage (6) est agencé pour pouvoir indépendamment de l'ajustement de
l'élément de paroi (10, 12) ou d'une console (30) pouvant être fixée au mur de la
pièce, être réglé par rapport à ces organes et ajusté à l'horizontale.
2. Cloison de douche selon la Revendication 1, caractérisée en ce que le rail de guidage (6) est fixé en trois zones, le rail de guidage étant de préférence
disposé réglable et ajustable à l'horizontale dans deux de ces zones.
3. Cloison de douche selon la Revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément de porte (2, 4) est disposé sensiblement à la verticale directement au-dessous
du rail de guidage (6), en ce que des éléments de fixation sont prévus sur le côté
extérieur du rail de guidage (6) et en ce que la région située au-dessous du rail
de guidage (6) pour recevoir l'élément de porte (2, 4) est dégagée dans la région
de translation de cet élément.
4. Cloison de douche selon une des Revendications 1 à 3, caractérisée en ce que, pour la fixation du rail de guidage (6) à l'élément de paroi fixe (10, 12) et/ou
à un profilé vertical (22 à 24), il est prévu à son extrémité supérieure, un palier
support (64) pour supporter un élément coudé (26 à 28), l'extrémité supérieure, sensiblement
horizontale, de l'élément coudé (26) étant fixée au rail de guidage (6) et l'extrémité
inférieure, sensiblement verticale, de l'élément coudée (6) présentant un filetage
qui est vissé dans un écrou moleté (66) ou équivalent qui tourillonne dans le palier
support (24).
5. Cloison de douche selon une des Revendication 1 à 4, caractérisée en ce que, dans le plan horizontal, le rail de guidage (6) présente la forme d'une couronne
de cercle sensiblement fermée, ou une forme ovale ou elliptique, l'ouverture d'entrée
présentant une largeur sensiblement égale au diamètre de la couronne de cercle ou
du demi-axe dans la position d'ouverture des éléments de porte (2, 4), qui sont notamment
au nombre de deux.
6. Cloison de douche selon une des Revendications 1 à 5, caractérisée en ce que les deux éléments de porte (2, 4) sont réalisés chacun sur un intervalle angulaire
d'environ 90° centré sur un axe vertical qui passe par le point milieu (36) ou le
centre du rail de guidage cintré.
7. Cloison de douche selon une des Revendications 1 à 6, caractérisée en ce que que les deux éléments de paroi (10, 12) qui délimitent l'ouverture d'entrée lorsque
les éléments de porte (2, 4) sont repoussés en présentent une largeur (38) qui est
sensiblement égale à un quart de la largeur (40) de l'ouverture d'entrée et/ou du
diamètre extérieur ou demi-axe du rail de guidage supérieur (6) cintré dans le plan
horizontal.
8. Cloison de douche selon une des Revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le galet de guidage (78) est appuyé par sa surface extérieure (80) courbée avec une
forme concave, sur la surface extérieure, de préférence circulaire, du rail de guidage
(6), en haut de ce rail, sur un intervalle angulaire (98) de l'ordre de grandeur de
90 degrés.
9. Cloison de douche selon une des Revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'élément de porte (2), qui est notamment composé de verre de silicate, présente
au niveau de son bord supérieur, dans un perçage, un élément rapporté (86) dans lequel
un élément fileté (84) agencé à l'extrémité inférieure horizontale de l'arceau (76)
est engagé avec un certaine excentricité (88) et peut être bloqué.
10. Cloison de douche selon une des Revendications 1 à 9, caractérisée en ce que, dans le rail de guidage (6) constitué par un profilé creux, est disposé un élément
rapporté (42), auquel est fixée, soit une tige filetée (44) servant à la fixation
sur une console (30) fixée au mur de la pièce, soit l'extrémité supérieure de l'élément
coudé (26).
11. Cloison de douche selon une des Revendications 1 à 10, caractérisée en ce que le profilé vertical (22 à 24) est composé d'au moins deux parties de profilé (54,
56) assemblées l'une à l'autre et/ou en ce qu'une partie de profilé (54) présente
une nervure (59), de telle manière qu'entre les régions de bord des deux parties de
profilé (54, 56), il subsiste une fente servant à dans laquelle on peut bloquer le
bord latéral de l'élément de paroi et/ou en ce qu'à la partie de profilé (56), est
associé un profilé de recouvrement (60) qui peut être assemblé à la deuxième partie
de profilé (56), notamment au moyen de deux nervures (62) formant des éléments d'encliquetage.