(19)
(11) EP 0 501 191 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.10.1994  Patentblatt  1994/43

(21) Anmeldenummer: 92101863.6

(22) Anmeldetag:  05.02.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47K 3/22

(54)

Duschabtrennung

Shower partition

Cloison de douche


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI

(30) Priorität: 28.02.1991 DE 4106235

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.09.1992  Patentblatt  1992/36

(73) Patentinhaber: ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.
NL-6221 BL Maastricht (NL)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Klose, Hans, Dipl.-Phys. et al
Rechts- und Patentanwälte, Reble & Klose, Bereich Patente & Marken, Postfach 12 15 19
68066 Mannheim
68066 Mannheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 114 903
DE-A- 2 949 539
DE-U- 9 014 644
FR-A- 2 280 777
DE-A- 2 523 314
DE-U- 9 000 999
FR-A- 1 362 519
US-A- 3 390 407
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Duschabtrennung gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

    [0002] Eine derartige Duschabtrennung ist aus der FR 22 80 777 A1 bekannt. Die obere Führungsschiene dieser Duschabtrennung ist unten offen ausgebildet und die Führungsteile mit ihren Bügeln und Führungsrollen ragen von der Unterseite her in den Innenraum der Führungsschiene hinein. Im Innenraum der Führungsschiene sind besondere Laufschienen für die Führungsrollen vorgesehen. Diese Führungsschiene erfordert einen nicht unerheblichen Material- und Fertigungsaufwand, um eine hinreichende Stabilität für die aufzuhängenden Türelemente zu erhalten. Die obere Führungsschiene ist Bestandteil eines Rahmens und bei der Montage derselben sind besondere Maßnahmen erforderlich, um eine exakte Ausrichtung bezüglich der Raumwand sowie der Wanne zu erhalten. Eine eventuelle Fehlausrichtung der oberen Führungsschiene kann nicht ohne weiteres ausgeglichen werden.

    [0003] Aus der EP 194 697 A1 ist eine Duschabtrennung bekannt, welche als eine Falttür ausgebildet ist und deren Führungsteil die obere Führungsschiene vollständig umschließt. Bei dieser Duschabtrennung kann die Führungsschiene nur an ihren Enden befestigt werden, damit die umschließenden Führungsteile beim öffnen oder Schließen der Türen ungehindert entlang der Führungsschiene verschoben werden können. Entsprechend der Länge der Führungsschiene muß diese somit vergleichsweise massiv ausgebildet werden, um eine Durchbiegung oder Deformation insgesamt zu vermeiden.

    [0004] Ferner ist aus der DE 31 05 277 C3 eine Duschabtrennung bekannt, bei welcher die Führungsteile in den Innenraum der oberen Führungsschiene eingreifen. Die Führungsschiene weist an ihrer Unterseite einen durchgehenden Schlitz zum Durchgreifen der Führungsteile auf. Ein derartiger Schlitz wirkt sich nachteilig für die Stabilität der Führungsschiene aus, welche daher eine entsprechend große Wandstärke aufweisen muß.

    [0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die vorbekannte Duschabtrennung dahingehend weiterzubilden, daß mit geringem fertigungstechnischen Aufwand eine funktionssichere und stabile Führung der Tür gewährleistet werden kann. Die insbesondere horizontale Ausrichtung der Führungsschiene soll bei einfacher Handhabung funktionssicher durchgeführt werden können. Die Ausrichtung der Führungsschiene und/oder der Tür bzw. der verschiedenen Türelelemente soll mit geringem Platz- und Gewichtsbedarf und zweckmäßig auch mit wenigen Bauteilen problemlos durchgeführt werden können.

    [0006] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

    [0007] Die vorgeschlagene Duschabtrennung zeichnet sich durch eine einfache und gleichwohl funktionssichere Konstruktion aus und eine stabile Führung der Tür wird gewährleistet. Das Führungsteil enthält zum einen eine auf der Oberfläche der Führungsschiene abwälzbare Rolle und andererseits einen Bügel, über welchen die Verbindung mit der Tür bzw. dem jeweiligen Türelement erfolgt. Der Bügel des Führungsteils übergreift somit an einer Seite, insbesondere der Innenseite der Duschkabine, die Führungsschiene, so daß im übrigen die Befestigung der Führungschiene an einem feststehenden Wandelement oder an einer die Duschkabine begrenzenden Raumwand an der jeweils gewünschten Stelle vorgenommen werden kann. Dies ist vor allem bei Ausbildung der Duschabtrennung als eine Runddusche mit einer zumindest im Eintrittsbereich gebogenen oberen Führungsschiene von besonderer Bedeutung. Bei anderen Ausführungsformen der Duschabtrennung wird aufgrund der oben auf der Führungsschiene laufenden Führungsrolle sowie des die Führungsschiene umgreifenden Bügels eine Unabängigkeit einerseits der Anordnung des Führungsteiles und andererseits der Befestigungselemente für das Führungsteil erreicht. Die obere Führungsschiene ist bezüglich der genannten Raumwand und/oder zumindest eines der feststehenden Wandelemente, und zwar unabhängig von deren Ausrichtung, in der Höhe einstellbar befestigt. So kann mit geringem Aufwand, und zwar insbesondere für eine Runddusche, eine kardanische Befestigung derart festgenommen werden, daß die Führungsschiene zuverlässig horizontal ausgerichtet werden kann. Der Bügel ist zweckmäßig U-förmig ausgebildet und in dem Innenraum der Duschabtrennung angeordnet. Hingegen sind die Befestigungselemente, insbesondere ein Lagerbock sowie ein Winkelteil, auf der Außenseite der Führungsschiene angeordnet, so daß die Türelemente ohne Beeinträchtigung durch die Befestigungselemente an diesem vorbeigeschoben werden können. Da die Rollen oben auf der Führungsschiene aufliegen und die Türelemente vertikal unterhalb der Führungsschiene angeordnet sind, ist eine stabile Aufhängung geschaffen, so daß beim Betätigen der Türelemente ein Verkanten, Klemmen oder dergleichen sicher vermieden wird.

    [0008] Weiterbildungen und besondere Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

    [0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    perspektivisch die Duschabtrennung für eine Runddusche,
    Fig. 2
    eine Aufsicht von oben auf die Duschabtrennung gemäß Fig. 1,
    Fig. 3 - 6
    Detaildarstellungen betreffend die Befestigung der Führungsschiene,
    Fig. 7, 8
    Detaildarstellungen des Führungsteils,
    Fig. 9, 10
    eine perspektivische Ansicht bzw. eine Aufsicht einer weiteren Ausführung der Duschabtrennung für eine Eckdusche,
    Fig. 11, 12
    perspektivisch und in einer Aufsicht eine Ausbildung der Duschabtrennung für eine Duschnische.


    [0010] Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht die Duschabtrennung mit zwei gebogenen Türelementen 2, 4. In der dargestellten Position wird mittels den beiden Türelementen 2, 4 eine Eintrittsöffnung in den dahinterliegenden Duschinnenraum abgesperrt. Es ist eine obere Führungsschiene 6, vorhanden, an welcher mittels nachfolgend noch zu erläuternden Führungsteilen 8 die Türelemente 2, 4 verschiebbar aufgehängt sind, um bedarfsweise die Eintrittsöffnung freizugeben oder abzusperren. Die Eintrittsöffnung wird seitlich durch jeweils ein feststehendes Wandelement 10, 12 begrenzt. Diese Wandelemente 10, 12 weisen außen Anschlußprofile 14, 16 zur Verbindung mit Raumwänden an, welche mittels strichpunktierten Linien 18, 20 angedeutet sind. Die Wandelemente 10, 12 enthalten innen die Eintrittsöffnung begrenzende Profile 22, 24, an welchen oben jeweils mit einem Winkelteil 26, 28 die Führungsschiene 6 befestigt ist. Ferner ist in der Ecke zwischen den Raumwänden an diesen ein Träger 30 für die Führungsschiene 6 angeordnet.

    [0011] Wie ersichtlich, ist somit die obere Führungsschiene 6 an drei über den Umfang verteilt angeordnete Positionen gelagert, wobei zweckmäßig an wenigstens zwei dieser Positionen eine exakte Ausrichtung bezüglich der horizontalen Ebene ermöglicht wird. Hierfür können beispielsweise die beiden Winkelteile 26, 28 bezüglich der vertikalen Profile 22, 24 in der Höhe einstellbar angeordnet sein. Zuzüglich oder alternativ zu wenigstens einem dieser verstellbar angeordneten Winkelteile kann auch eine Ausrichtung des Trägers 30 einerseits bezüglich der Raumwände und/oder eine Ausrichtung der Führungssschiene 6 bezüglich des Trägers 30 vorgesehen sein. Die obere Führungsschiene 6 ist in zweckmäßiger Weise über einen vollständigen Kreis gebogen und die Türelemente 2, 4 sind jeweils über einen Winkelbereich von im wesentlichen 90° gebogen ausgebildet. Die Türelemente 2, 4 können daher problemlos nach hinten geschoben werden, um die Eintrittsöffnung freizugeben, deren Breite im wesentlichen gleich groß ist wie der Durchmesser der zu einem Kreis gebogenen Führungsschiene. Ein besonders bequemer Einstieg in den Duschinnenraum ist damit geschaffen. Da die Türelemente 2, 4 beim Öffnen zum Duschinnenraum geschoben werden, welcher im Bereich des Bodens eine Abflußöffnung oder eine entsprechende Duschwanne aufweist, wird gleichwohl das Austreten von an der Innenseite der Türelemente ablaufenden Spritzwassers vor den Duschinnenraum vermieden.

    [0012] Für alle Ausführungsvarianten ist es von ausschlaggebender Bedeutung, daß die obere Führungschiene bezüglich den feststehenden Wandelementen und/oder unabhängig von diesen horizontal ausrichtbar ist. Hierdurch wird der Montageaufwand nicht unerheblich vereinfacht, da zunächst die feststehenden Wandelemente, insbesondere bezüglich den Raumwänden, fest montiert und ausgerichtet werden und erst nachfolgend die horizontale Ausrichtung der oberen Profilschiene durchführbar ist. Selbst wenn aufgrund örtlicher Gegebenheiten das oder die Wandelemente nicht in der an sich gewünschten idealen Weise ausgerichtet werden können, kann aufgrund der hiervon unabhängigen horizontalen Ausrichtung der oberen Profilschiene eine sichere Funktion und somit Abdichtung mittels den Türelementen gewährleistet werden.

    [0013] Fig. 2 zeigt eine Aufsicht auf die Duschabtrennung gemäß Fig. 1, wobei hier die in Form eines Kreisringes gebogene obere Führungsschiene 6 klar zu erkennen ist. Es darf an dieser Stelle angemerkt werden, daß im Rahmen dieser Erfindung auch solche Duschabtrennungen liegen, deren obere Führungschiene gemäß der gestrichelten Linie 31 von der idealen Kreisform abweichend, ähnlich einer Ellipse oder oval ausgebildet sind. Bei allen Ausführungsformen sind die Türelemente 2, 4 derart gebogen, daß sie in der geschlossenen Position koaxial bzw. parallel zur gekrümmten oberen Führungsschiene stehen. Wie ersichtlich, erstrecken sich die beiden Türelemente 2, 4 jeweils über einen Winkelbereich von im wesentlichen 90°. Falls die Türelemente 2, 4 in Richtung der Pfeile 35 in die geöffnete Stellung nach hinten geschoben sind und die Eintrittsöffnung freigegeben ist, kann ein Benutzer ungehindert in den Duschinnenraum einsteigen oder aus diesem heraustreten. Aufgrund der erfindinngsgemäßen Austgestaltung weist nämlich die Eintrittsöffnung eine sehr große Breite auf, welche praktisch gleich groß ist wie der Durchmesser des Kreisringes der Führungsschiene 6 oder bei elliptischer Ausbildung, der Führungsschiene im wesentlichen gleich groß ist wie deren Hauptachse. Die Türelemente 2, 4 befinden sich vertikal direkt unterhalb der Führungsschiene 6. Hingegen liegen die Rollen der Führungselemente 8 oben auf der Führungsschiene 6 auf, wobei U-förmige Bügel an der Innenseite der Führungsschiene 6 angeordnet sind und insgesamt eine stabile Aufhängung und Führung gewährleistet wird.

    [0014] Wie ersichtlich, erstreckt sich die Eintrittsöffnung, welche von den Profilen 22, 24 der beiden feststehenden Wandelemente begrenzt wird, über einen Winkelbereich von im wesentlichen 180°, bezogen auf den Mittelpunkt 36 der kreisringförmigen oder ovalen oberen Führungsschiene 6. Entsprechend erstreckt sich der Teil der oberen Führungsschiene, welcher der Eintrittsöffnung zugeordnet ist, gleichfalls im wesentlichen über einen Winkelbreich von 180°. Ferner ist von maßgebender Bedeutung, daß die beiden seitlichen Wandelemente 10, 12 eine wesentlich geringere Breite 38 aufweisen, als die Türelemente 2, 4 bzw. deren Sekanten. Die genannte Breite 38 liegt in der Größenordnung von einem Viertel des Durchmessers 40 der kreisringförmigen Führungssschiene 6; bei ovaler oder elliptischer Ausbildung ist analog von der Länge der großen Halbachse auszugehen. In der geschlossenen Position der Türelemente 2, 4 liegen deren Dichtprofile 32, 34 an den Innenseiten der vertikalen Profile 22, 24 der Wandelemente dichtend an, um ein Austreten von Spritzwasser zu unterbinden.

    [0015] Fig. 3 zeigt vergrößert und teilweise geschnitten die Befestigung der Führungsschiene 6 am Träger 30. Die Führungsschiene 6 ist als Hohlprofil, und insbesondere mit einer kreisringförmigen Querschnittsfläche ausgebildet. Im inneren Hohlraum der Führungsschiene 6 ist ein Einsatzkörper 42 angeordnet, in welchen von außen durch eine Bohrung der Führungsschiene 6 hindurch ein Gewindebolzen 44 eingreift. Der Gewindebolzen 44 durchdringt eine Öffnung 46 des Trägers 30 und mittels zwei Muttern 48, 49 erfolgt die Festlegung bezüglich des Trägers 30. Wie aus Fig. 4 ersichtlich, ist die Öffnung 46 als ein in vertikaler Richtung verlaufendes Langloch ausgebildet und der Gewindebolzen 44 und letztendlich die Führungsschiene 6 können somit in die gewünschte horizontale Position gebracht werden. Wie in Fig. 3 mit strichpunktierten Linien 50 angedeutet, kann die Führungsschiene 6 ein horizontal ausgerichtetes Langloch für den Gewindebolzen 44 aufweisen; die Führungsschiene 6 kann folglich auch in Umfangsrichtung entsprechend gedreht und ausgerichtet werden. Gegebenenfalls kann an der Außenseite der Führungsschiene 6 zu deren Festlegung eine hier nicht dargestellte zusätzliche Mutter vorgesehen sein. Zwischen der Führungsschiene 6 und dem Träger 30 ist eine Manschette 52 vorgesehen, welche in diesem Bereich den Gewindebolzen 44 und die Mutter 48 sowie eine ggfs. an der Außenseite der Führungsschiene 6 vorgesehene weitere Mutter überdeckt. Alternativ zu der dargestellten Ausführungsform kann die Öffnung 46 in dem Träger 30 als ein horizontal verlaufendes Langloch und die Öffnung in der Führungsschiene 6 als ein vertikal verlaufendes Langloch ausgebildet sein; in diesem Falle ist die erwähnte weitere Mutter an der Außenfläche der Führungsschiene 6 zur horizontalen Festlegung vorzusehen.

    [0016] Fig. 5 und 6 zeigen vergrößert die Befestigung der Führungsschiene 6 an dem vertikalen Profil 22 des Wandelements 10. Mit der Führungsschiene 6 ist der bereits erwähnte Winkelteil 26 fest verbunden, wobei dies entsprechend Fig. 3 mit einem hier nicht weiter dargestellten Einsatzkörper erfolgen kann; desweiteren kann der Winkelbügel 26 im Rahmen dieser Erfindung auch unmittelbar, insbesondere durch Schweißen, mit der Führungsschiene 6 verbunden sein. Die Befestigungselemente der Führungsschiene 6 sind somit an der Außenseite der Führungsschiene angeordnet, wobei der Bereich unterhalb der Führungsschiene frei ist von feststehenden Wandelementen, Verbindungsteilen oder dergleichen. Somit können die vertikal unterhalb der Führungsschiene 6 sich befindlichen Türelemente ungehindert an den Befestigungselementen beim Öffnen oder Schließen der Duschabtrennung vorbeigeführt werden. Das Profil 22 ist mehrteilig ausgebildet und enthält einen ersten Profilteil 54, mit welchem ein zweiter Profilteil 56 mittels Schrauben 58 verbunden ist. Der erste Profilteil 54 weist in der Mitte einen Steg 59 auf, so daß zwischen den Randbereichen des ersten Profilteils 54 und des zweiten Profilteils 56 ein Spalt vorhanden ist, in welchen der vertikale Längsrand der Platte des Wandelements eingesetzt ist. Es sei festgehalten, daß die genannte Platte zweckmäßig aus einem transparenten Werkstoff, insbesondere Silikatglas, besteht. Die Platte bzw. Glasscheibe kann somit in einfacher Weise zur Montage in den genannten Spalt eingesetzt werden, wobei durch Festziehen der genannten Schraube 58 das endgültige Festklemmen und Einspannen erfolgt. Desweiteren ist ein Abdeckprofil 60 vorgesehen, welches innen Stege 62 aufweist, welche bevorzugt als Rastmittel ausgebildet sind und einen Abstand entsprechend der Breite des zweiten Profilteils 56 zueinander aufweisen. Nach Durchführung der erforderlichen Montage- und Justiermaßnahmen wird das Abdeckprofil 60 mit den Stegen 62 über das zweite Profilteil 56 geschoben und mit der derart ausgebildeten Rastverbindung festgelegt.

    [0017] Zur horizontalen Ausrichtung der Führungsschiene 6 ist am oberen Ende des ersten Profilteils 54 ein Lagerbock 64 befestigt, auf welchem oben eine Rändelmutter 66 aufliegt. Diese Rändelmutter ist auf einen Gewindezapfen 68 des Winkelteils 26 geschraubt. Durch Drehen der Rändelmutter 66 kann folglich der Winkelteil 26 und somit die Führungsschiene 6 in Richtung des Doppelpfeiles 70 vertikal bewegt und ausgerichtet werden. Der Lagerbock 64 ist oben nach Art einer Kappe mit einem Flansch 74 versehen, um die Profilschiene 22 oben vollständig abzuschließen. Es bedarf keiner besonderen Hervorhebung, daß die Befestigung der oberen Führungsschiene 6 an dem anderen seitlichen Wandelement in vergleichbarer Weise erfolgt. Die als Kreisring gebogene Führungsschiene 6 kann aufgrund der erläuterten kardanischen Befestigung und Aufhängung problemlos in die geforderte, exakte horizontale Position ausgerichtet werden. Dies ist von maßgebender Bedeutung, damit zwischen den Unterkanten der Türelemente und einem dort vorgesehenen Wannenrand oder dem Boden ein möglichst kleiner Spalt mit definierter Größe vorhanden ist, um gegebenenfalls in Verbindung mit elastischen Dichtlippen das Heraustreten von Spritzwasser zu verhindern.

    [0018] In Fig. 7 und 8 ist vergrößert das Führungsteil 8 zur Aufhängung der Tür 2 an der horizontalen Führungsschiene 6 dargestellt. Das Führungsteil 8 enthält einen Bügel 76, welcher zweckmäßig im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist. Die oberen und unteren Schenkel oder Enden des Bügels 76 verlaufen im wesentlichen parallel zueinander und/oder horizontal. Am oberen Ende des Bügels 76 ist eine Führungsrolle 78 drehbar angeordnet. Diese Führungsrolle 78 liegt mit ihrer konkaven Außenfläche 80 auf der gekrümmten Oberfläche 82 der Führungsschiene 6 auf. Das untere Ende des Bügels 76 greift mit einem Gewindeteil 84 durch eine Bohrung des Türelements 2 sowie durch einen dort angeordneten exzentrischen Einsatz 86. Dieser Einsatz 86 weist für den Gewindeteil 84 eine bezüglich seiner Außenfläche exzentrische Mittenbohrung für den Gewindeteil 84 auf. Entsprechend der Exzentrizität 88 kann daher das Türlement 2 bezüglich der Führungsschiene 6 horizontal ausgerichtet werden. Nach Durchführung entsprechender Justiermaßnahmen erfolgt mittels einer Mutter 96 die endgültige Festlegung und eine Kappe 90 bildet nach außen den Abschluß. Um ein gefälliges und formschönes Design zu erhalten, weisen die Führungsrolle 78 und die Kappe 90 im wesentlichen den gleichen Außendurchmesser auf. Die Führungsrollen 78 liegen vertikal oben auf der Führungsschiene auf und über die an der Innenseite angeordneten U-förmigen Bügel 76 erfolgt eine stabile Aufhängung der vertikal direkt unterhalb der Führungsschiene 6 angeordneten Türelemente.

    [0019] Wie insbesondere aus Fig. 8 ersichtlich, gemäß welcher die erwähnte Kappe nicht aufgesetzt ist, besitzt der Einsatz 86 einen Flansch 92, der bevorzugt eine quadratische Außenkontur aufweist. Der Flansch 92 und somit der Einsatzkörper können problemlos in der gewünschten Weise zur Höhenjustage verdreht werden. Die Führungsrolle 78 umgreift mit ihrer konkaven Führungs- bzw. Außenfläche 80 die Führungsschiene 6 über einen vergleichsweise großen Winkelbereich 98, welcher bevorzugt in der Größenordnung von 90 Winkelgraden liegt. Unter Berücksichtigung des Gewichtes des Türelements 2 wird dieser Winkelbereich 98 vorgegeben, um ein unbeabsichtigtes Abheben von der Führungsschiene 6 sicher zu unterbinden.

    [0020] Fig. 9 und 10 zeigen eine weitere Ausgestaltung der Duschabtrennung für eine Eckdusche. Die obere Führungsschiene 6 ist im Einsteigsbereich in einem Winkel von 90° über einen vergleichsweise kleinen Krümmungsradius gebogen. Die beiden feststehenden Wandelemente 10, 12 sind im rechten Winkel zueinander angeordnet. Die beiden Türelemente 2, 4 können vollständig hinter die beiden feststehenden Wandelemente 10, 12 geschoben werden, so daß der Abstand zwischen den beiden vertikalen Profilen 22, 24 die Breite der Eintrittsöffnung definiert. Die obere Führungsschiene 6 bzw. deren zueinander abgewinkelten Teilbereiche sind nicht direkt über dem jeweiligen feststehenden Wandelement 10, 12 angeordnet, sondern entsprechend der Winkelteile 26, 28 in einem Abstand versetzt hinter dem jeweiligen Wandelement angeordnet. Da die Bügel 76 der Führungsteile von der Innenseite her die obere Führungsschiene umgreifen, können somit die beiden Türelemente 2, 4 vollständig hinter das jeweilige Wandelement 10, 12 geschoben werden, wobei keinerlei Beeinträchtigung durch die Verbindung der oberen Führungsschiene 6 mit dem Wandelement zu beachten ist. Unabhängig von der jeweiligen Ausführungsform der Duschabtrennung wird einerseits durch die Winkelteile 26, 28, welche an der Außenseite der Führungsschiene angeordnet sind und diese in den Innenraum versetzen, und andererseits aufgrund der an der Innenseite der Führungsschiene vorgesehenen und diese dort umgreifenden Bügel 76 der Führungsteile 8 gewährleistet, daß die Bewegbarkeit der Türelemente keinerlei Einschränkung durch die Verbindung der Führungsschiene mit dem oder den Wandelementen und/oder einem die Führungsschiene mit einer Raumwand verbindenden Träger oder dergleichen erfährt.

    [0021] Fig. 11 und 12 zeigen eine weitere Ausführungsform der Duschabtrennung zur Verwendung an einer Nische, welche gemäß Fig. 12 mittels den strichpunktierten Linien 94 angedeutet ist und beispielsweise durch entsprechende feste Raumwände eines Baderaumes gebildet wird. Die Führungsschiene 6 ist hierbei gerade ausgebildet. Das eine Türelement 2 ist hinter das feststehende einzige Wandelement 10 wiederum verschiebbar. Zusätzlich zu dem Profil 22 des Wandelements 10 ist auf der anderen Seite der Eintrittsöffnung ein weiteres Profil 23 zum Anschluß an die dort endende Raumwand vorgesehen. Dies erfolgt in entsprechender Weise wie mit dem eingangs erläuterten Anschlußelement 14 des Wandelements 10. Die obere Führungsschiene 6 ist mittels drei Winkelteilen 26 bis 28 mit dem jeweiligen vertikalen Profil verbunden, wie es vorstehend anhand der Fig. 5 und 6 erläutert ist. Auch bei dieser Ausführungsform kann daher die obere Profilschiene 6 unabhängig von der Anordnung und Ausrichtung des Wandelements 10 sowie der vertikalen Profile 22, 23 exakt und mit geringem Aufwand horizontal ausgerichtet werden.

    Bezugszeichen



    [0022] 
    2, 4
    Türelement
    6
    Führungsschiene
    8
    Führungsteil
    10, 12
    Wandelement
    14, 16
    Anschlußprofil
    18, 20
    strichpunktierte Linie
    22 bis 24
    vertikales Profil
    26 bis 28
    Winkelteil
    30
    Träger
    31
    gestrichelte Linie
    32, 34
    Dichtprofil
    35
    Pfeil
    36
    Mittelpunkt
    38
    Breite
    40
    Durchmesser
    42
    Einsatzkörper
    44
    Gewindebolzen
    46
    Öffnung
    48, 49
    Mutter
    50
    Linie
    52
    Manschette
    54, 56
    Profilteil
    58
    Schraube
    59
    Steg
    60
    Abdeckprofil
    62
    Steg
    64
    Lagerbock
    66
    Rändelmutter
    68
    Gewindezapfen
    70
    Doppelpfeil
    74
    Flansch
    76
    Bügel
    78
    Führungsrolle
    80
    Außenfläche von 78
    82
    Oberfläche von 6
    84
    Gewindeteil
    86
    Einsatz
    88
    Exzentrizität
    90
    Kappe
    92
    Flansch
    94
    Linie
    96
    Mutter
    98
    Winkelbereich



    Ansprüche

    1. Duschabtrennung mit einer oberen Führungsschiene (6), an welcher wenigstens ein Türelement (2,4) mittels eines eine Führungsrolle (78) sowie einen Bügel (76) aufweisenden Führungsteils (8) aufgehängt und verschiebbar angeordnet ist, wobei die Führungsschiene (6) mit einem feststehenden Wandelement (10, 12) und/oder einer Raumwand verbunden ist,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsrolle (78) auf der oberen Außenfläche der Führungsschiene (6) aufliegt, wobei der Bügel (76) die Führungsschiene (6) von ihrer oberen Außenfläche bis zum unterhalb derselben angeordneten Türelement (2, 4) übergreift,
    und daß die Führungsschiene (6) unabhängig von der Ausrichtung des Wandelements (10, 12) oder eines an der Raumwand befestigbaren Trägers (30) relativ zu diesen einstellbar angeordnet und horizontal ausrichtbar ist.
     
    2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (6) an drei Stellen befestigt ist, wobei an bevorzugt zwei dieser Stellen die Führungsschiene einstellbar angeordnet und horizontal ausrichtbar ist.
     
    3. Duschabtrennung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Türelement (2,4) im wesentlichen vertikal direkt unterhalb der Führungsschiene (6) angeordnet ist, daß Befestigungselemente an der Außenseite der Führungsschiene (6) vorgesehen sind und daß der Bereich unterhalb der Führungsschiene (6) für das Türelement (2, 4) in dessen Verschiebebereich frei ist.
     
    4. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur Befestigung der Führungsschiene (6) an dem feststehenden Wandelement (10, 12) und/oder einem vertikalen Profil (22 bis 24) an dessen oberen Ende ein Lagerbock (64) für ein Winkelteil (26 bis 28) vorgesehen ist, wobei das obere, im wesentlichen horizontale Ende des Winkelteils (26) mit der Führungsschiene (6) verbunden ist und das untere, im wesentlichen vertikale Ende des Winkelteils (26) ein Gewinde aufweist, welches in eine im Lagerbock (24) gelagerte Rändelmutter (66) oder dergleichen eingeschraubt ist.
     
    5. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (6) in der horizontalen Ebene als ein im wesentlichen geschlossener Kreisring oder oval oder elliptisch ausgebildet ist, wobei in der Offenstellung der insbesondere zwei Türelemente (2, 4) die Eintrittsöffnung im wesentlichen die gleiche Breite wie der Durchmesser des Kreisringes oder die Halbachse aufweist.
     
    6. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Türelemente (2, 4) jeweils über einen Winkelbereich von im wesentlichen 90° bezüglich einer vertikalen Achse ausgebildet sind, welche durch den Mittelpunkt (36) oder das Zentrum der gebogenen Führungsschiene (6) verläuft.
     
    7. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Wandelemente (10, 12), welche die Eintrittsöffnung bei zurückgeschobenen Türelementen (2, 4) begrenzen, eine Breite (38) aufweisen, welche im wesentlichen ein Viertel so groß ist wie die Breite (40) der Einstiegsöffnung und/oder der Außendurchmesser oder die Halbachse der in der Horizontalen gebogenen oberen Führungsschiene (6).
     
    8. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsrolle (78) mit ihrer konkav gekrümmten Außenfläche (80) auf der bevorzugt kreisförmigen Außenfläche der Führungsschiene (6) oben über einen Winkelbereich (98) in der Größenordnung von 90 Winkelgraden aufliegt.
     
    9. Duschabtrennug nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Türelement (2), welches insbesondere aus Silikatglas besteht, am oberen Rand in einer Bohrung einen Einsatz (86) aufweist, in welchen mit einer Exzentrizität (88) ein am unteren, horizontalen Ende des Bügels (76) angeordneter Gewindeteil (84) eingreift und arretierbar ist.
     
    10. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß in der als Hohlprofil ausgebildeten Führungsschiene (6) ein Einsatzkörper (42) angeordnet ist, mit welchem ein Gewindebolzen (44), zur Befestigung an einem mit der Raumwand verbundenen Träger (30), oder das obere Ende des Winkelteils (26) verbunden ist.
     
    11. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das vertikale Profil (22 bis 24) aus wenigstens zwei miteinander verbundenen Profilteilen (54, 56) besteht und/oder daß das eine Profilteil (54) einen Steg (59) derart aufweist, daß zwischen den Randbereichen der beiden Profilteile (54, 56) ein Spalt zum Festklemmen des seitlichen Randes des Wandelements vorhanden ist und/oder daß dem Profilteil (56) ein Abdeckprofil (60) zugeordnet ist, welches insbesondere mittels zwei als Rastelemente ausgebildeten Stegen (62) mit dem zweiten Profilteil (56) verbindbar ist.
     


    Claims

    1. Shower partition, comprising an upper guide rail (6) on which at least one door element (2, 4) is suspended and displaceably arranged by means of a guide part (8) having a guide roller (78) and a bracket (76), the guide rail (6) being connected to a fixed wall element (10, 12) and/or a room wall, characterised in that the guide roller (78) runs on the upper outer surface of the guide rail (6), the bracket (76) engaging over the guide rail (6) from its upper outer surface to the door element (2, 4) arranged therebelow, and that, irrespective of the alignment of the wall element (10, 12) or a support (30) secured to the room wall, the guide rail (6) is adjustably arranged and can be aligned horizontally relative thereto.
     
    2. Shower partition according to claim 1, characterized in that the guide rail (6) is secured at three points, wherein the guide rail is preferably adjustably arranged and can be aligned horizontally at two of these points.
     
    3. Shower partition according to claim 1 or claim 2, characterized in that the door element (2, 4) is arranged substantially vertically directly below the guide rail (6), that securing elements are provided on the outer face of the guide rail (6) and that the region below the guide rail (6) is free for the door element (2, 4) in its displacement region.
     
    4. Shower partition according to one of claims 1 to 3, characterized in that a bearing bracket (64) is provided for an angle piece (26 to 28) in order to secure the guide rail (6) to the upper end of the fixed wall element (10, 12) and/or a vertical section (22 to 24), the upper, substantially horizontal end of the angle piece (26) being connected to the guide rail (6) and the lower, substantially vertical end of the angle piece (26) having a thread which is screwed into a milled nut (66) or the like mounted in the bearing bracket (24).
     
    5. Shower partition according to one of claims 1 to 4, characterised in that the guide rail (6) is in the form of a substantially closed circular ring or is oval or elliptical in the horizontal plane, the entrance opening in the open position of the in particular two door elements (2, 4) having substantially the same width as the diameter of the circular ring or the semiaxis.
     
    6. Shower partition according to one of claims 1 to 5, characterised in that the two door elements (2, 4) each cover a sector of substantially 90° relative to a vertical axis which extends through the central point (36) or centre of the curved guide rail (6).
     
    7. Shower partition according to one of claims 1 to 6, characterised in that the two wall elements (10, 12) which define the entrance opening when the door elements (2, 4) are pushed back have a width (38) which is substantially equal to a quarter of the width (40) of the entrance opening and/or the external diameter or the semiaxis of the upper guide rail (6) curved in the horizontal.
     
    8. Shower partition according to one of claims 1 to 7, characterised in that the guide roller (78) runs via its concave outer surface (80) on the preferably circular outer surface of the guide rail (6) at the top over a sector (98) of approximately 90°.
     
    9. Shower partition according to one of claims 1 to 8, characterised in that the door element (2), which consists in particular of silicate glass, has an insert (86) in a bore at its upper end, in which a threaded part (84) arranged at the lower horizontal end of the bracket (76) engages and can be locked via eccentricity (88).
     
    10. Shower partition according to one of claims 1 to 9, characterised in that an insert body (42) is arranged in the guide rail (6) in the form of a hollow section, to which a threaded bolt (44) for securing to a support (30) connected to the room wall or the upper end of the angle piece (26) is connected.
     
    11. Shower partition according to one of claims 1 to 10, characterised in that the vertical section (22 to 24) consists of at least two sectional parts (54, 56) connected together and/or that one sectional part (54) is provided with a web (59) in such a manner that there is a gap between the edge regions of the two sectional parts (54, 56) for securely clamping the lateral edge of the wall element and/or that a cover section (60) is associated with the sectional part (56) and can be connected to the second sectional part (56) in particular by means of two webs (62) in the form of locking elements.
     


    Revendications

    1. Cloison de douche comprenant un rail de guidage supérieur (6) auquel au moins un élément de porte (2, 4) est suspendu et sur lequel il circule au moyen d'un élément de guidage (8) comprenant un galet de guidage (78) et un arceau (76), cloison dans laquelle le rail de guidage (6) est assemblé à un élément de paroi fixe (10, 12) et/ou à un mur de la pièce, caractérisée en ce que le galet de guidage (78) repose sur la surface supérieure du rail de guidage (6), l'arceau (76) encadrant le rail de guidage (6) de sa surface supérieure jusqu'à l'élément de porte (2, 4) disposé au-dessous de ce rail, et en ce que le rail de guidage (6) est agencé pour pouvoir indépendamment de l'ajustement de l'élément de paroi (10, 12) ou d'une console (30) pouvant être fixée au mur de la pièce, être réglé par rapport à ces organes et ajusté à l'horizontale.
     
    2. Cloison de douche selon la Revendication 1, caractérisée en ce que le rail de guidage (6) est fixé en trois zones, le rail de guidage étant de préférence disposé réglable et ajustable à l'horizontale dans deux de ces zones.
     
    3. Cloison de douche selon la Revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément de porte (2, 4) est disposé sensiblement à la verticale directement au-dessous du rail de guidage (6), en ce que des éléments de fixation sont prévus sur le côté extérieur du rail de guidage (6) et en ce que la région située au-dessous du rail de guidage (6) pour recevoir l'élément de porte (2, 4) est dégagée dans la région de translation de cet élément.
     
    4. Cloison de douche selon une des Revendications 1 à 3, caractérisée en ce que, pour la fixation du rail de guidage (6) à l'élément de paroi fixe (10, 12) et/ou à un profilé vertical (22 à 24), il est prévu à son extrémité supérieure, un palier support (64) pour supporter un élément coudé (26 à 28), l'extrémité supérieure, sensiblement horizontale, de l'élément coudé (26) étant fixée au rail de guidage (6) et l'extrémité inférieure, sensiblement verticale, de l'élément coudée (6) présentant un filetage qui est vissé dans un écrou moleté (66) ou équivalent qui tourillonne dans le palier support (24).
     
    5. Cloison de douche selon une des Revendication 1 à 4, caractérisée en ce que, dans le plan horizontal, le rail de guidage (6) présente la forme d'une couronne de cercle sensiblement fermée, ou une forme ovale ou elliptique, l'ouverture d'entrée présentant une largeur sensiblement égale au diamètre de la couronne de cercle ou du demi-axe dans la position d'ouverture des éléments de porte (2, 4), qui sont notamment au nombre de deux.
     
    6. Cloison de douche selon une des Revendications 1 à 5, caractérisée en ce que les deux éléments de porte (2, 4) sont réalisés chacun sur un intervalle angulaire d'environ 90° centré sur un axe vertical qui passe par le point milieu (36) ou le centre du rail de guidage cintré.
     
    7. Cloison de douche selon une des Revendications 1 à 6, caractérisée en ce que que les deux éléments de paroi (10, 12) qui délimitent l'ouverture d'entrée lorsque les éléments de porte (2, 4) sont repoussés en présentent une largeur (38) qui est sensiblement égale à un quart de la largeur (40) de l'ouverture d'entrée et/ou du diamètre extérieur ou demi-axe du rail de guidage supérieur (6) cintré dans le plan horizontal.
     
    8. Cloison de douche selon une des Revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le galet de guidage (78) est appuyé par sa surface extérieure (80) courbée avec une forme concave, sur la surface extérieure, de préférence circulaire, du rail de guidage (6), en haut de ce rail, sur un intervalle angulaire (98) de l'ordre de grandeur de 90 degrés.
     
    9. Cloison de douche selon une des Revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'élément de porte (2), qui est notamment composé de verre de silicate, présente au niveau de son bord supérieur, dans un perçage, un élément rapporté (86) dans lequel un élément fileté (84) agencé à l'extrémité inférieure horizontale de l'arceau (76) est engagé avec un certaine excentricité (88) et peut être bloqué.
     
    10. Cloison de douche selon une des Revendications 1 à 9, caractérisée en ce que, dans le rail de guidage (6) constitué par un profilé creux, est disposé un élément rapporté (42), auquel est fixée, soit une tige filetée (44) servant à la fixation sur une console (30) fixée au mur de la pièce, soit l'extrémité supérieure de l'élément coudé (26).
     
    11. Cloison de douche selon une des Revendications 1 à 10, caractérisée en ce que le profilé vertical (22 à 24) est composé d'au moins deux parties de profilé (54, 56) assemblées l'une à l'autre et/ou en ce qu'une partie de profilé (54) présente une nervure (59), de telle manière qu'entre les régions de bord des deux parties de profilé (54, 56), il subsiste une fente servant à dans laquelle on peut bloquer le bord latéral de l'élément de paroi et/ou en ce qu'à la partie de profilé (56), est associé un profilé de recouvrement (60) qui peut être assemblé à la deuxième partie de profilé (56), notamment au moyen de deux nervures (62) formant des éléments d'encliquetage.
     




    Zeichnung