Befestigungsvorrichtung für Besenkörper oder dergleichen an einem Stiel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Befestigung von Besenkörpern, Schrubberkörpern, Mopkörpern und dergleichen an einem Stiel, nachfolgend der Einfachheit halber generell als Besenkörper bezeichnet, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Bei einer bekannten gattungsgemäßen Einrichtung (DE-U-7 734 201) sind für die Befestigung des Stieles am Besenkörper in diesem vier Bohrungen vorgesehen. In zwei dieser Bohrungen werden die Enden von stärkeren Drähten eingeführt und in die anderen beiden Bohrungen die Enden von federnden Drähten. Auf den Drähten läuft ein Schieber. Wird dieser längs der Drähte verschoben, verklemmen sich die Drahtenden in den Bohrungen des Besenkörpers. Diese Einrichtung ist mit dem eigentlichen Besenstiel verbunden oder verbindbar.

[0003] Bei dieser Einrichtung kommt es vor, daß trotz vorgesehener seitlicher Rastrillen bei Einwirken eines Stoßes in Richtung des Besenstieles auf den Besenkörper der Schieber verrutscht. Die Drähte verlieren dann ihre Spannung, und der Besenkörper fällt von der Befestigungsvorrichtung ab. Des weiteren treten die federnden Drähte mit ihren freien Enden aus dem Schieber heraus, wenn dieser in Richtung auf den Besen zu verschoben wird, wodurch eine Verletzungsgefahr an den Enden der Drähte gegeben ist.

[0004] Gemäß der EP-A-019 833 ist für die Befestigung der Drahtenden in den Ausnehmungen des Besenkörpers ein Schwenkhebel vorgesehen. Dieser verhindert zwar eine Verletzungsgefahr, da er als Bügel ausgebildet ist, ein derartiger Bügel kann sich aber leicht hinter Ecken und Kanten beispielsweise eines Möbelstückes legen und deshalb beim Bewegen des Besens ungewollt verschwenkt werden, so daß sich der Besenkörper von selbst löst.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine lösbare Stielbefestigung der gattungsgemäßen Art derart zu verbessern, daß sie einfach in ihrem Aufbau und weniger störanfällig ist und andererseits eine bequeme Handhabung für das Lösen und Spannen der federnden Drähte gewährleistet, ohne daß die Gefahr einer Verletzung an den Enden der Drähte besteht.

[0006] Diese Aufgabe wird durch das kennzeichnende Merkmal des Anspruches 1 gelöst.

[0007] Dadurch, daß jetzt eine Querverriegelung zur Befestigung des Besenkörpers an den Drähten der Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist, können Stöße auf den Besen kein Lösen der Befestigungsmittel mehr verursachen. Außerdem können die Enden der federnden Drähte in dem Verriegelungskörper angeordnet werden, ohne mit ihren Enden aus diesem Körper herauszutreten, wie es zwangsläufig bei der verschiebbaren Verriegelungseinrichtung gemäß der DE-U-7 734 201 der Fall ist, so daß keine Verletzungsgefahr bei Bedienung der Verriegelungseinrichtung mehr möglich ist.

[0008] Die Verriegelungseinrichtung weist zweckmäßig einen leicht erreichbaren Drehknopf auf, der in dem Verriegelungskörper drehbar gelagert ist, derart, daß sich die Querverriegelung nach dem Spannen der Federdrähte unter die stärkeren Drähte legt und sich hier abstützt. Die Enden der Querverriegelung rasten vorteilhaft mit Ausnehmungen in diese Drähte ein.

[0009] Weitere Einzelheiten der Erfindung können den abhängigen Ansprüchen entnommen werden.

[0010] Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. 1

die Draufsicht auf die Verriegelungseinrichtung;

Fig. 2

einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1;

Fig. 3

einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 1;

Fig. 4

einen Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 2;

Fig. 5

einen Schnitt nach der Linie V-V der Fig. 4.

[0011] Der Besenstiel (1) weist eine Aufnahmehülse (2) für das Ende (3) einer Befestigungsvorrichtung (13) für einen Besenkörper (14) auf. Die Befestigungsvorrichtung (13) besteht aus zwei stärkeren Drähten (4, 5), welche mit Enden (6, 7) in Ausnehmungen (8, 9) des Besenkörpers (14) angeordnet werden können. Die Drähte (4, 5) weisen abgewinkelte Teilstücke (10, 11) auf, derart, daß diese Teilstücke etwa parallel zur Achse (A-A) des Besenkörpers liegen. Zum Besenstiel (1) hin laufen die Drähte (4, 5) in Teilstücke (15, 16) aus, welche parallel zueinander unter Einhaltung eines Abstandes laufen. Sie sind zum Stiel (1) hin im Bereich (17, 18) zusammengeführt und liegen in der Aufnahmehülse (2) mit einer Schleife (12).

[0012] Zur Festklemmung des Besenkörpers (14) auf den Enden (6, 7) der Drähte (4, 5) sind zwei weitere Ausnehmungen, vorzugsweise Bohrungen (26, 27) im Besenkörper (14) vorgesehen. In diese Bohrungen können die Enden (24, 25) von Federdrähten (20, 21) eingeführt werden. Die Drähte (20, 21) sind spiralförmig, das heißt mit Windungen (22, 23) um die querliegenden Teilstücke (10, 11) der dickeren Drähte (4, 5) herumgelegt, so daß ein Spiralfedereffekt erzielt wird. Die sich hieran anschließenden Enden (28, 29) der Drähte sind, wie in Fig. 1 gestrichelt eingezeichnet worden ist, U-förmig umgebogen und liegen in Längsnuten (30, 31) eines Körpers (19). Die U-förmigen Enden (28, 29) stützen sich federnd an den Seitenflächen der Längsnuten (30, 31) ab, so daß sie in diesen ohne besondere Befestigung eine feste Lage einnehmen. Der Körper (19) kann hierzu aus Kunststoff ausgebildet sein und in sich selbst leicht elastisch.

[0013] Zur Befestigung des Stieles (1) am Besenkörper (14) werden die Drahtenden (6, 7) der stärkeren Drähte (3, 4) in die Ausnehmungen (8, 9) eingeführt, ebenso die Drahtenden (24, 25) der federnden Drähte (20, 21) in die Bohrungen (26, 27) des Besenkörpers (14). Der Körper (19) nimmt hierbei die in Fig. 2 gestrichelt eingezeichnete Lage ein. Wird jetzt der Körper (19) in Richtung des Pfeiles (35) nach unten bewegt in die in Fig. 2 ausgezogene Lage (19a), dann werden die Drähte (20, 21) gespannt, und sie drücken den Besenkörper (14) in eine Lage, daß sich die Enden (6, 7) der stärkeren Drähte (4, 5) in den Ausnehmungen (8, 9) ebenfalls verklemmen. Die Verklemmung der Drähte (3, 4) in den Ausnehmungen (8, 9) sowie die Verklemmung der Drähte (20, 21) in den Bohrungen (26, 27) (Ausnehmungen) genügt, um den Stiel (1) über die Befestigungsvorrichtung fest mit dem Besenkörper (14) zu verbinden.

[0014] Damit der Körper (19) in der Lage (19a) nach dem Herunterdrücken liegenbleibt, weist er eine Verriegelungseinrichtung (40) auf. Die Verriegelungseinrichtung (40) besteht aus einer Querverriegelung (41), die auf einer Drehachse (42) angeordnet ist. Die Achse (42) ist durch den Körper (19) geführt und läuft in einen Drehknopf (43) aus. Wird der Knopf (43) um seine Achse um 90° gedreht, legen sich die Teile (41a) und (41b) der Querverriegelung (41) unter die parallel zueinander liegenden Teilstücke (15, 16) der stärkeren Drähte (3, 4) und halten den Körper (19) in der Lage (19a) fest. Zur Entriegelung wird der Drehknopf um 90° gedreht. Der Körper (19) kann dann in die strichpunktierte Lage der Fig. 2 zurückgeschwenkt werden. Die Spannung in den Federn (20, 21) wird hierdurch aufgehoben, und die Drahtenden (24, 25) können aus den Bohrungen (26, 27) des Besenkörpers (14) herausgezogen werden.

[0015] Die Querverriegelung (41) weist zwei Ausnehmungen (44, 45) auf, welche sich in der verriegelten Stellung unter die Drahtstücke (15, 16) legen.

[0016] Der Körper (19) weist eine Längsausnehmung (50) auf, durch die die Querverriegelung (41) zur Montage gesteckt werden kann, wenn sie in Längsrichtung ausgerichtet ist, wie in Fig. 3 dargestellt. Liegt die Querverriegelung (41) in der Verriegelungsstellung, das heißt quer zu den Drahtstücken (15, 16), wie in Fig. 1 dargestellt, dann liegt auch die Querverriegelung quer zur Längsausnehmung (50) und kann nicht herausfallen.

[0017] Der Körper (19) greift mit einem Längsteil (33) zwischen die Teilstücke (15, 16) der Drähte (3, 4) und stützt sich hier an den Drähten ab, so daß er sich zwischen diesen Drahtstücken nicht verdrehen kann (Fig. 5).

[0018] Der Körper (19) weist, wie in Fig. 4 dargestellt, eine Griffmulde (34) auf, in die beispielsweise der Daumen einer Hand gelegt werden kann, um den Körper (19) sicher gegen den Druck der Federn (20, 21) in die Lage (19a) drücken zu können.

[0019] Die stärkeren Drähte (3, 4) sind mit ihren Enden (6, 7), wie aus Fig. 2 zu erkennen ist, leicht nach unten abgewinkelt. Die federnden Drähte (20, 21) sind mit ihren Enden (24, 25) leicht nach oben abgewinkelt und liegen hinter dem Besenkörper oder gemäß Fig. 2 hinter Absätzen des Besenkörpers. Hierdurch wird eine gute Abstützung in den Ausnehmungen (8, 9 sowie 26, 27) erzielt sowie eine schnelle Spannung der Drähte (4, 5 sowie 20, 21) gegeneinander beim Verschwenken des Körpers (19) und damit eine gute und sichere Befestigung des Besenkörpers (15) an dem Stiel (1).

[0020] Sämtliche Teile der Haltevorrichtung sind auswechselbar. Nach einer Entriegelung der Querverriegelung (41) kann der Drehknopf (43) mit den Teilen (41a, 41b) durch die Längsnut (33) des Körpers (19) herausgezogen werden. Die U-förmig umgebogenen Teile (28, 29) können aus den Längsnuten (30, 31) des Körpers (19) herausgezogen werden, und die Spiralwindungen (22, 23) der Federdrähte können über die Teile (10, 11) der Drähte (4, 5) abgezogen werden.
In umgekehrter Weise läßt sich die Vorrichtung in einfachster Weise montieren.

Bezugszahlen

[0021] 

1

Besenstiel

2

Aufnahmehülse

3

Ende der Befestigungsvorrichtung

4

stärkerer Draht

5

stärkerer Draht

6

Ende des Drahtes 4

7

Ende des Drahtes 5

8

Ausnehmung

9

Ausnehmung

10

Teilstück des Drahtes 4

11

Teilstück des Drahtes 5

12

Schleife

13

Befestigungsvorrichtung

14

Besenkörper

15

Teilstück des Drahtes 4

16

Teilstück des Drahtes 5

17

Drahtbereich

18

Drahtbereich

19

Körper

19a

andere Lage des Körpers 19

20

Federdraht

21

Federdraht

22

spiralförmiger Teil des Federdrahtes

23

spiralförmiger Teil des Federdrahtes

24

Ende des Drahtes 20

25

Ende des Drahtes 21

26

Bohrung

27

Bohrung

28

freies Ende des Drahtes 20

29

freies Ende des Drahtes 21

30

Längsnut

31

Längsnut

33

Längsteil des Körpers 19

34

Griffmulde

35

Pfeil

40

Verriegelungseinrichtung

41

Querverriegelung

41a

Teil der Querverriegelung

41b

Teil der Querverriegelung

42

Drehachse

43

Drehknopf

44

Ausnehmung

45

Ausnehmung

50

Längsausnehmung

A-A

Achse

B-B

Achse

Ansprüche

1. Befestigungsvorrichtung für Besenkörper (auch Schrubberkörper, Mopkörper und dergleichen) an einem Stiel (1), bei welcher
- der mit dem Besenkörper (14) verbindbare Teil zwei stärkere, in Ausnehmungen (8, 9) des Besenkörpers einsteckbare Drähte (4, 5) aufweist sowie zwei in weitere Ausnehmungen (26, 27) des Besenkörpers (14) einsteckbare federnde Drähte (20, 21) und Spannmittel (Verriegelungseinrichtungen (40)) für die federnden Drähte (20, 21) zur Festklemmung der Drahtenden (24, 25) in den Ausnehmungen (Bohrungen (26, 27)) des Besenkörpers aufweist,
- die federnden Drähte (20, 21) um eine Achse parallel zur Achse des Besenkörpers (14) schwenkbar gelagert sind und die freien Enden (28, 29) der federnden Drähte mit Hilfe einer Verriegelungseinrichtung (40) spannbar und an den stärkeren Drähten (4, 5) oder dem mit dem Stiel verbindbaren Teil (2) der Vorrichtung befestigbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
   daß die freien Enden (28, 29) der federnden Drähte (20, 21) in einem Körper (19) gelagert sind, der Verriegelungsmittel (41, 42, 43) für die Verriegelung des Körpers (19) an den in Richtung zum Besenstiel hin verlaufenden Teilen (15,16) der stärkeren Drähte trägt, und daß der Körper (19) eine drehbare Querverriegelung (41) aufweist, deren Enden (41a, 41b) zur Verriegelung unter die stärkeren Drähte in den Teilen (15, 16) greifen,
- daß die Verriegelungseinrichtung zwischen zwei Endlagen verschwenkbar angeordnet ist, in denen die Drahtenden (24, 25) der federnden Drähte in den zugeordneten Bohrungen (26, 27) des Besenkörpers entweder verspannt oder entspannt sind;
- die freien Enden (28, 29) der federnden Drähte im Körper (19) gelagert sind, ohne aus diesem Körper herauszutreten.

2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden (28, 29) der Drähte (20, 21) U-förmig umgebogen sind und die U-förmig umgebogenen Enden (28, 29) in dem Körper (19) gelagert sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden (28, 29) der federnden Drähte (4, 5) in Längsnuten (30, 31) des Körpers (19) einschiebbar sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich die U-förmig umgebogenen Enden (28, 29) der federnden Drähte (20, 21) federnd in den Nuten (30, 31) abstützen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (19) aus Kunststoff besteht.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden (41a, 41b) der Querverriegelung (41) Ausnehmungen (44, 45) für die Einpassung der stärkeren Drähte mit ihren Teilstücken (15, 16) aufweisen.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die stärkeren Drähte (4, 5) im Bereich der Verriegelungseinrichtung (40) mit ihren Teilstücken (15, 16) benachbart, jedoch mit Abstand voneinander angeordnet sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (19) im verriegelten Zustand mit einem Längsteil (33) zwischen die Teile (15, 16) der stärkeren Drähte greift.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung (40) einen oben auf dem Körper (19) angeordneten Drehknopf (43) aufweist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (19) eine Griffmulde (34) aufweist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (19) im Bereich zwischen den stärkeren Drahtteilen (15, 16) eine Längsausnehmung (50) zum Durchführen der Querverriegelung (41) aufweist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden (6, 7) der stärkeren Drähte (4, 5) in Richtung zur Borstenseite des Besenkörpers (14) hin leicht abgewinkelt sind und die Enden (24, 25) der federnden Drähte (20, 21) in eine entgegengesetzte Richtung.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden (24, 25) der federnden Drähte (20, 21) hinter den Besenkörper (14) oder einen Absatz des Besenkörpers greifen.

Claims

1. Fastening device for a broom head (also scrubber head, mop head and the like) to a handle (1), with which

- the part connectable with the broom head (14) has two thicker wires (4, 5) which are insertable in recesses (8, 9) of the broom head as well as two resilient wires (20, 21) which are insertable in further recesses (26, 27) of the broom head (14) and clamping means (locking units (40)) for the resilient wires (20, 21) to clamp the wire ends (24, 25) in the recesses (bores (26, 27)) of the broom head,

- the resilient wires (20, 21) are pivot-mounted round an axis parallel to the axis of the broom head (14) and the free ends (28, 29) of the resilient wires are clampable by means of a locking unit (40) and are fixable to the thicker wires (4, 5) or to the part (2) of the device connectable with the handle, characterized in that the free ends (28, 29) of the resilient wires (20, 21) are mounted in a body (19) which holds the locking means (41, 42, 43) for the locking of the body (19) to the parts (15, 16) of the thicker wires running in the direction of the broom handle, and that the body (19) has a pivoted transverse lock (41) whose ends (41a, 41b) grip under the thicker wires in the parts (15, 16) for locking,

- that the locking unit is pivot-mounted between two limit positions in which the wire ends (24, 25) of the resilient wires are either clamped or unclamped in the allocated bores (26, 27) of the broom head;

- the free ends (28, 29) of the resilient wires are mounted in the body (19) without projecting from this body.

2. Fastening device according to claim 1, characterized in that the free ends (28, 29) of the wires (20, 21) are bent into a U-shape and the ends which are bent into a U-shape (28, 29) are mounted in the body (19).

3. Device according to claim 1, characterized in that the free ends (28, 29) of the resilient wires (4, 5) are pushable into longitudinal grooves (30, 31) of the body (19).

4. Device according to claim 3, characterized in that the ends (28, 29) of the resilient wires (20, 21) which are bent into a U-shape are supported resiliently in the grooves (30, 31).

5. Device according to claim 1, characterized in that the body (19) is made of plastic.

6. Device according to claim 1, characterized in that the ends (41a, 41b) of the transverse lock (41) have recesses (44, 45) for fitting in the thicker wires with their portions (15, 16).

7. Device according to claim 1, characterized in that the thicker wires (4, 5) in the area of the locking unit (40) are located with their portions (15, 16) adjacent but at a distance from each other.

8. Device according to claim 1, characterized in that the body (19) in locked state with a longitudinal part (33) grips between the parts (15, 16) of the thicker wires.

9. Device according to claim 1, characterized in that the locking unit (40) has a turning knob (43) located at the top on the body (19).

10. Device according to claim 1, characterized in that the body (19) has a grip depression (34).

11. Device according to claim 1, characterized in that the body (19) has a longitudinal recess (50) for executing the transverse lock (41) in the area between the thicker wire parts (15, 16).

12. Device according to claim 1, characterized in that the ends (6, 7) of the thicker wires (4, 5) are slightly angled towards the bristle side of the broom head (14) and the ends (24, 25) of the resilient wires (20, 21) in an opposed direction.

13. Device according to claim 12, characterized in that the ends (24, 25) of the resilient wires (20, 21) grip behind the broom head (14) or a shoulder of the broom head.

Revendications

1. Dispositif de fixation d'un corps de balai (aussi d'un corps de balai-brosse, de balai à franges [balai O'Cédar] et similaire) à un manche (1), sur lequel

- la partie reliable avec le corps de balai (14) a deux fils métalliques plus épais (4, 5) enfichables dans les évidements (8, 9) du corps du balai ainsi que deux fils métalliques à ressort (20, 21) enfichables dans deux autres évidements (26, 27) du corps de balai (14) et un organe tendeur (dispositifs de verrouillage (40)) pour les fils métalliques à ressort (20,21) pour le blocage des extrémités des fils métalliques (24, 25) dans les évidements (alésages (26, 27)) du corps de balai,

- les fils métalliques à ressort (20, 21) sont logés en étant pivotants autour d'un axe, parallèle à l'axe du corps de balai (14) et les extrémités libres (28, 29) des fils métalliques à ressort sont serrables avec l'aide d'un dispositif de verrouillage (40) et peuvent être fixés sur les fils métalliques plus épais (4, 5) ou sur la partie (2) du dispositif reliable au manche,
caractérisé en ce que
les extrémités libres(28, 29) des fils métalliques à ressort (20, 21) sont logées dans un corps (19) qui porte des moyens de verrouillage (41, 42, 43) pour le verrouillage du corps (19) sur les pièces (15, 16) placées en direction du manche du balai des fils métalliques plus épais, et en ce que le corps (19) a un verrouillage transversal (41) rotatif dont les extrémités (41a, 41b) s'engrènent dans les pièces (15, 16) qui se trouvent sous les fils métalliques plus épais en vue du verrouillage,

- en ce que le dispositif de verrouillage est installé comme étant pivotant entre deux positions fin de course dans lesquelles les extrémités des fils (24, 25) des fils métalliques à ressort sont soit serrés soit desserrés dans les alésages (26, 27) affectés du corps de balai;

- en ce que les extrémités libres (28, 29) des fils métalliques à ressort sont logées dans le corps (19) sans en ressortir.

2. Dispositif de fixation selon la revendication 1, caractérisé en ce que les extrémités libres (28, 29) des fils métalliques (20, 21) sont repliées en forme de U et que les extrémités repliées en forme de U (28, 29) sont logées dans le corps (19).

3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les extrémités libres (28, 29) des fils métalliques à ressort (4, 5) se laissent introduire dans les rainures longitudinales (30, 31) du corps (19).

4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que les extrémités (28, 29) des fils métalliques à ressort (20, 21) repliées en forme de U s'appuient élastiquement dans les rainures (30, 31).

5. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps (19) est en plastique.

6. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les extrémités (41a, 41b) du verrouillage transversal (41) ont des évidements (44, 45) pour l'adaptation des fils plus épais avec leurs tronçons (15, 16).

7. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les fils métalliques plus épais (4, 5) dans la zone du dispositif de verrouillage (40) et leurs tronçons (15, 16) sont voisins mais disposés à une certaine distance les uns des autres.

8. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps (19) à l'état verrouillé a prise avec une partie longitudinale (33) entre les pièces (15, 16) des fils métalliques plus épais.

9. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de verrouillage (40) a un bouton rotatif (43) installé sur le haut du corps (19).

10. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps (19) a une poignée concave (34).

11. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans la zone comprise entre les fils métalliques plus épais (15, 16) le corps (19) a un évidement longitudinal (50) pour poser le verrouillage transversal (41).

12. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce ques les extrémités (6, 7) des fils métalliques plus épais (4, 5) sont repliés légèrement en direction de la brosse du corps de balai (14) et en ce que les extrémités (24, 25) des fils métalliques à ressort (20, 21) sont dans la direction opposée.

13. Dispositif selon la revendication 12, caractérisé en ce que les extrémités (24, 25) des fils métalliques à ressort (20, 21) ont prise derrière le corps du balai (14) ou derrière un contrefort du corps du balai.

Zeichnung