(19)
(11) EP 0 574 654 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.10.1994  Patentblatt  1994/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.12.1993  Patentblatt  1993/51

(21) Anmeldenummer: 93102575.3

(22) Anmeldetag:  18.02.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05C 17/04, E05D 15/52
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR GB IT

(30) Priorität: 15.05.1992 DE 9206648 U

(71) Anmelder: MAYER & CO.
A-5021 Salzburg (AT)

(72) Erfinder:
  • Mayer, Ernst, Dipl.-Ing.
    W-5026 Salzburg (AT)

(74) Vertreter: Finsterwald, Manfred, Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing. et al
Manitz, Finsterwald & Rotermund Patentanwälte Postfach 22 16 11
D-80506 München
D-80506 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verstellbare Ausstellvorrichtung


    (57) Eine verstellbare Ausstellvorrichtung für links- und rechtsschließende Dreh-Kipp- oder Kipp-Flügel, insbesondere für Flügel von Fenstern oder Türen umfaßt ein Scherenlager (3), das zur Aufnahme eines zapfenförmigen Endes (1) eines Ausstellarms (30) ausgebildet ist. Das Scherenlager (3) weist eine Drehbegrenzung zur Begrenzung des Drehwinkels zwischen Scherenlager (3) und Ausstellarm (30) mittels zumindest eines Vorsprungs (3) und zwei Anschlägen (27) auf und ist über ein Befestigungsteil (7), insbesondere eine Schraube oder Mutter bezüglich des Ausstellarms (30) in Längsrichtung verstellbar. Das vollständige Austreten des zapfenförmigen Endes (1) des Ausstellarms (30) aus dem Scherenlager (3) wird durch eine Begrenzungsvorrichtung verhindert. Die Begrenzungsvorrichtung ist aus einem härteren Material hergestellt als das Scherenlager.






    Recherchenbericht