[0001] Die Erfindung geht aus von einer Handbrause mit einem Griff, einem Brausekopf und
einem Anschluß zum Anschließen der Handbrause an einen Brauseschlauch.
[0002] Es ist bereits eine Handbrause bekannt (DE-OS 41 16 932), bei der der Griff im Bereich
seines Anschlußendes als Schnellkupplung zum Einstecken eines Steckers der Schlauchleitung
ausgebildet ist. In dem Griff ist die weiterführende Leitung für das Wasser als Schlauch
ausgebildet, in den der Stecker eingreift.
[0003] Ebenfalls bekannt ist eine Vorrichtung zum Befestigen eines Schlauchs am Handgriff
einer Brause (DE-OS 33 24 383), bei dem der Handgriff ebenfalls eine derart gestaltete
Öffnung aufweist, daß der Schlauchanschluß einschiebbar und verrastbar ist.
[0004] Ebenfalls bekannt ist ein Einsatzteil zum Verbinden eines Brauseschlauchs mit einem
Brausekopf (EP-A- 454 935). Dieser Einsatz dient ausschließlich dem Anschluß eines
Brauseschlauchs an eine Handbrause.
[0005] Es tritt bei Handbrausen häufig das Problem auf, daß sie irgendwelche Funktionsteile,
beispielsweise Siebe, enthalten sollen.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit zur Konstruktion von Handbrausen
zu schaffen, die für den jeweiligen Anwendungsfall mit unterschiedlichen Funktionselementen
versehen werden können, ohne daß sich dadurch die Lagerhaltung des Herstellers vergrößert.
[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Handbrause mit den Merkmalen
des Anspruchs 1 vor. Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0008] Das Einsatzteil kann zur Aufnahme unterschiedlicher Funktionsteile, unterschiedlicher
Anschlußarten o.dgl. ausgebildet sein. Soll eine Handbrause für einen anderen Anwendungsfall
konstruiert werden, so kann der Konstrukteur die Konstruktion für die Handbrause mit
Ausnahme des Einsatzteils vollständig übernehmen und braucht nur das Einsatzteil in
der Konstruktion auszuwechseln.
[0009] Dies gilt insbesondere dann, wenn in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein
kann, daß das Einsatzteil kein Teil des Griffs oder des Durchgangs ist, sondern als
getrenntes Bauteil hergestellt wird und in dem Griff befestigbar ist.
[0010] Insbesondere schlägt die Erfindung vor, daß das Einsatzteil eine Möglichkeit zur
Befestigung des Anschlusses für den Schlauch aufweist oder bildet. Beispielsweise
kann das Einsatzteil ein Gewinde aufweisen, in das sich ein Anschlußstutzen einschrauben
läßt.
[0011] Die Erfindung schlägt vor, daß das Einsatzteil in dem dem Schlauch zugeordneten Endbereich
des Handgriffs angeordnet sein kann. Dies ist dann von Vorteil, wenn das Einsatzteil
direkt die Anschlußmöglichkeit für den Schlauch enthalten soll. Auch dann, wenn als
Funktionsteil ein Sieb vorgesehen ist, ist die Anordnung des Siebes an dem Ende des
Handgriffs für das Auswechseln und/oder Reinigen des Siebes von Vorteil.
[0012] Die Erfindung schlägt vor, daß das Einsatzteil eine standardisierte Form aufweist.
Es kann dann in dem Griff immer an der gleichen Stelle mit immer den gleichen Befestigungsmitteln
befestigbar sein, so daß eine Handbrausenform für die unterschiedlichsten Einsatzteile
verwendet werden kann.
[0013] Insbesondere kann auch vorgesehen sein, daß das Einsatzteil standardisierte Abmessungen
aufweist. Auf diese Weise können auch die sonstigen Teile der Brause, auch der Anschluß,
unverändert übernommen werden.
[0014] Die Erfindung schlägt vor, daß das Einsatzteil zur Halterung verschiedener Funktionsteile
ausgebildet ist. In diesem Fall kann ein Einsatzteil für die unterschiedlichen Brausen
verwendet werden. Gegebenenfalls muß das Einsatzteil an die verschiedenenen Funktionsteile
noch im einzelnen durch zusätzliche Elemente angepaßt werden.
[0015] Ebenfalls möglich ist es und wird von der Erfindung vorgeschlagen, daß das Einsatzteil
Teil eines Funktionselements ist.
[0016] Ein Beispiel für ein Funktionselement ist ein Sieb. Das Sieb kann entweder direkt
an dem Einsatzteil ausgebildet oder in es einsetzbar sein.
[0017] Ein weiteres Beispiel für ein Funktionselement ist eine ggf. verstellbare Drosselung
für den Wasserquerschnitt. Hierzu kann vorgesehen sein, daß der Griff eine das Verstellelement
der Drosselung zugänglich machende Öffnung aufweist.
[0018] Ein weiters Funktionselement, das bei der Erfindung verwendbar ist, ist eine Patrone
mit einem Zusatzmittel, beispielsweise einem wasserlöslichen Reinigungsmittel. Ebenfalls
denkbar ist eine Patrone mit einem Desinfektionsmittel.
[0019] Weiterhin könnte in dem Einsatzteil ein Rückflußverhinderer oder ein Belüfter angeordnet
sein.
[0020] Insbesondere kann in Weiterbildung vorgesehen sein, daß das Einsatzteil eine zusätzliche
Steckkupplung oder eine Anschlußmöglichkeit für eine Verbindungsleitung zu einem Behälter
aufweist, in dem ein bestimmtes Zusatzmittel enthalten ist, beispielsweise ein Pflegemittel.
Die Verbindungsleitung könnte dann nach Art einer Wasserstrahlpumpe dazu dienen, Pflegemittel
anzusaugen.
[0021] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, daß das Einsatzteil in den Griff einschiebbar
ist und innerhalb des Griffes an der korrekten Stelle mit Hilfe einer Rasteinrichtung,
beispielsweise einem Bajonettverschluß, festgelegt wird. Es kann vorgesehen sein,
daß die Festlegung nur mit einem Werkzeug überwunden werden kann. Ebenfalls möglich
ist natürlich auch eine Entriegelung mit Hilfe eines dafür vorgesehenen Druckknopfs
o.dgl..
[0022] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden
Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung.
Hierbei zeigen:
- Fig. 1
- eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer Handbrause nach der Erfindung;
- Fig. 2
- in vergrößertem Maßstab einen Längsschnitt durch den Endbereich des Griffs;
- Fig. 3
- eine Seitenansicht eines Einsatzteils nach der Erfindung;
- Fig. 4
- eine Seitenansicht des Einsatzteils aus einer gegenüber der Fig. 3 versetzten Richtung;
- Fig. 5
- einen Längsschnitt durch den Endbereich eines Griffes bei einer zweiten Ausführungsform;
- Fig. 6
- einen der Fig. 5 entsprechenden Schnitt bei einer weiteren Ausführungsform;
- Fig. 7
- einen der Fig. 5 und 6 entsprechenden Schnitt bei einer nochmals weiteren Ausführungsform.
[0023] Die in Fig. 1 dargestellte Handbrause enthält einen Griff 1, an dessen einem Ende
ein Brausekopf 2 angeordnet ist. Der Brausekopf 2 enthält eine Strahlscheibe 3, aus
der das Wasser austritt. An dem dem Brausekopf 2 abgewandten Ende des Griffs 1 ist
ein Anschluß 4 für einen Brauseschlauch vorhanden, der im dargestellten Beispiel ein
Außengewinde 5 aufweist. Auf das Außengewinde 5 läßt sich eine übliche Überwurfmutter
aufschrauben.
[0024] Im Bereich des Anschlusses 4 enthält der Griff eine Öffnung 6, durch die ein Betätigungselement
7 für eine in der Brause vorhandene Drosseleinrichtung zugänglich ist. Das Betätigungselement
7 ragt etwas aus der Öffnung 6 heraus.
[0025] Wie man im mittleren Bereich der Fig. 1 sehen kann, ist innerhalb des Handgriffs
1 eine durchgehende Leitung 8 vorhanden, die einen Durchgang für das Wasser bildet.
[0026] Fig. 2 zeigt in vergrößertem Maßstab einen Schnitt durch das Anschlußende des Griffs
1. In diesem Ende ist im Griff 1 in dessen Innenraum ein Einsatzteil 9 befestigt,
und zwar mit Hilfe von Schrauben, die durch Befestigungslaschen 10 hindurchgehen.
Diese Befestigungslaschen werden später noch beschrieben werden. Das Einsatzteil 9
ist von einem hohlzylindrischen Element 11 gebildet, an das leicht schräg ein Ansatzstutzen
12 angeformt ist. Zwischen beiden ist eine Querwand 13 mit einzelnen Durchgangsöffnungen
14 angeordnet. Beide Teile des Einsatzteils 9 sind auf ihren jeweiligen von der Querwand
13 abgewandten Seiten offen.
[0027] Im Bereich des äußeren Endes des hohlzylindrischen Elements 11 ist ein Innengewinde
15 eingeformt. In dieses Innengewinde 15 ist ein Anschlußstutzen 16 eingeschraubt,
der gegenüber dem Einsatzteil 9 mit Hilfe einer Dichtung 17 abgedichtet ist. Dieser
Anschlußstutzen 16 weist das bereits erwähnte Außengewinde 5 auf. Der Anschlußstutzen
16 ist nur an dem Einsatzteil 9 befestigt.
[0028] Der in das Innere des Griffs 1 hineinragende Stutzen 12 weist an seiner Außenseite
eine umlaufende Nut mit einer Dichtung 18 auf. Der Stutzen 12 ist in das Ende der
Leitung 8 über eine Strecke eingeschoben, die etwa dem Durchmesser des Stutzens 12
entspricht. Eine weitere Befestigung der Leitung 8 auf dem Stutzen 12 ist nicht erforderlich.
[0029] In dem hohlzylindrischen Element 11 des Einsatzteils 9 ist zwischen der Querwand
13 und dem Anschlußstutzen 16 ein verdrehbares Hülsenelement 19 eingesetzt, das einen
Boden 20 mit Durchlaßöffnungen aufweist. Das Hülsenelement läßt sich mit Hilfe eines
außerhalb des Einsatzelements 9 an diesem gelagerten Betätigungselement 7 um die Drehachse
verdrehen. Dadurch können mehr oder weniger große Teile der Durchtrittsöffnungen 14
in der Querwand 13 und der Öffnungen in dem Boden 20 in Übereinstimmung gebracht werden.
Eine Verdrehung des Betätigungselements 7 um die Längsachse des Griffs führt also
zu einem mehr oder weniger starken Drosseln der Wasserströmung.
[0030] Ohne wesentliche Konstruktionsänderungen der Handbrause könnte das Hülsenelement
19 mit den Durchgangsöffnungen im Boden 20 auch durch ein Hülsenelement mit einem
Sieb als Boden ersetzt werden. Das Einsatzelement 19 kann so als Lagerung und/oder
Halterung für verschiedene Funktionselemente dienen.
[0031] Zum besseren Verständnis des Einsatzelements 9 zeigen die Figuren 3 und 4 Seitenansichten
dieses Einsatzelements 9. Das hohlzylindrische Element 11 weist die Form eines geraden
Kreiszylinders auf und enthält in seinem mittleren Bereich eine sich über einen Umfang
erstreckende umlaufende Nut 21, die zur Führung beispielsweise des Betätigungselements
7 dienen kann.
[0032] Im Bereich des Übergangs zwischen dem Stutzen 12 und dem hohlzylindrischen Teil 11
des Einsatzteils 9 sind zwei etwa radial verlaufende Befestigungslaschen 10 an dem
Einsatzteil 9 angeformt, die jeweils einen U-förmigen Schlitz 22 aufweisen. Durch
diesen Schlitz läßt sich von links unten in Fig. 3 jeweils eine Schraube einsetzen,
die in eine entsprechende Aufnahme in dem Griff 1 eingeschraubt wird. Dadurch wird
das Einsatzteil 9 in dem Griff 1 festgeschraubt. Das Einsatzteil 9 ist dadurch so
mit dem Griff verbunden, daß es seinerseits zur Befestigung des Anschlußstutzens 16
für den Brauseschlauch dienen kann.
[0033] Während bei den Ausführungsformen der Figuren 1 bis 4 das Einsatzteil zur Aufnahme
eines Drosselelements und eines Anschlusses ausgebildet war, wird in Fig. 5 ein weiteres
Einsatzteil gezeigt, das in den Griff 1 der Brause eingeschoben und dort verriegelt
werden kann. Das Einsatzteil 29 weist Rohrform mit einem Außendurchmesser auf, der
dem Innendurchmesser des Griffs in diesem Bereich entspricht. Dadurch läßt sich das
Einsatzteil 29 einfach einschieben. Zur Abdichtung dient eine im Enbereich angeordnete
Dichtung 30. Das Einschieben wird dadurch begrenzt, daß ein Griffelement 32 an der
Stirnkante des Griffs 1 zur Anlage kommt. In der Außenseite des Einsatzteils 29 ist
eine Nut 33 eingeformt, in der ein Federring 34 eingesetzt ist. Der Federring weist
einen äußeren zapfenartigen Ansatz 35 auf, der in eine entsprechende Öffnung 36 eingreift.
Auf diese Weise ist eine Festlegung des Einsatzteils 29 in axialer und in Umfangsrichtung
gegeben. Zum Entriegeln kann der Benutzer mit einem Stift den Zapfen 35 radial nach
innen verschieben, so daß die Verriegelung aufgehoben wird.
[0034] Bei der Ausführungsform der Fig. 5 enthält das Einsatzteil 29 wiederum eine Drosselung,
die mit Hilfe des Griffelements 32 verstellt werden kann. Einzelheiten der Drosselung
entsprechen der in Fig. 2 dargestellten Drosselungseinrichtung.
[0035] An dem äußeren Ende des Einsatzteils 29 ist ein Anschluß 16 für den Brauseschlauch
mit einem Außengewinde 5 einstückig ausgebildet.
[0036] Das in Fig. 5 dargestellte Einsatzteil kann, ohne daß seine Außenmaße oder das Griffende
geändert werden müssen, auch zur Aufnahme anderer Funktionselemente verwendet werden,
beispielsweise für eine Seifenpatrone o.dgl..
[0037] Das Einsatzteil 29 der Fig. 6 unterscheidet sich von dem der Fig. 5 nur durch eine
andere Art der Festlegung. Anstelle der Nut 33 ist hier eine einzelne Vertiefung mit
einem unter Federdruck stehenden Sperrglied 37 vorgesehen, das von der Feder in eine
Öffnung eingeschoben wird. In der Öffnung ist ein Druckknopf 38 angeordnet, dessen
Verschiebung nach außen begrenzt ist. Die Fig. 6 zeigt den Entriegelungszustand. Der
Druckknopf 38 ist soweit eingeschoben, daß die Trennlinie zwischen dem Sperrglied
37 und dem Druckknopf 38 mit der Trennfläche zwischen dem Griff 1 und dem Einsatzteil
29 zusammenfällt.
[0038] Bei dem Einsatzteil 29 der Fig. 7 ist an der Außenseite ein Bajonettzapfen 40 vorgesehen,
der in einen entsprechend geformten Schlitz 41 eingreift. Auf der dem Griff 1 zugewandten
Seite des Betätigungselements 32 ist eine Druckeinrichtung 42 angeordnet, die von
einer Feder 43 betätigt wird. Sowohl zum Verschließen als auch zum Öffnen des Bajonettverschlusses
muß die Kraft dieser Feder 43 überwunden werden.
[0039] Der Einfachheit halber ist bei allen Ausführungsformen des Einsatzteils als Funktionselement
jeweils eine Drosselung dargestellt und beschrieben.
1. Handbrause mit
1.1 einem Griff (1),
1.2 einem an einem Ende des Griffs (1) angeordneten Brausekopf (2),
1.3 einem durch den Griff (1) führenden Durchgang (8) für das Wasser,
1.4 einem Anschluß (4) zum Anschließen der Handbrause an einen Schlauch, sowie
1.5 einem Einsatzteil (9), das
1.5.1 in dem Griff (1) angeordnet ist,
1.5.2 einen Durchgang für das Wasser bildet,
1.5.3 auf seiner einen Seite mit dem zu dem Brausekopf (2) führenden Durchgang (8)
und
1.5.4 auf seiner anderen Seite mit dem Anschluß (4) verbunden ist.
2. Handbrause nach Anspruch 1, bei der das Einsatzteil (9) in dem Griff (1) befestigbar
ist.
3. Handbrause nach Anspruch 1 oder 2, bei der der Anschluß (4) für den Schlauch an dem
Einsatzteil (9) befestigbar ist.
4. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Einsatzteil (9) in
dem dem Schlauch zugeordneten Endbereich des Griffs (1) angeordnet ist.
5. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Einsatzteil (9) eine
standardisierte Form aufweist.
6. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Einsatzteil standardisierte
Abmessungen aufweist.
7. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Einsatzteil (9) zur
Halterung verschiedener Funktionselemente ausgebildet ist.
8. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Einsatzteil (9) Teil
eines Funktionselements ist.
9. Handbrause nach Anspruch 7 oder 8, bei der das Funktionselement ein Sieb ist.
10. Handbrause nach einem der Ansprüche 7 bis 9, bei der das Funktionselement eine vorzugsweise
verstellbare Drosselung aufweist.
11. Handbrause nach einem der Ansprüche 5 bis 10, bei der das Funktionselement eine Patrone
mit einem Zusatzmittel aufweist.
12. Handbrause nach einem der Ansprüche 5 bis 11, bei der das Funktionselement einen Probelüfter
oder einen Rückflußverhinderer aufweist.
13. Handbrause nach einem der Ansprüche 5 bis 12, bei der das Funktionselement eine Anschlußmöglichkeit
für eine Verbindungsleitung zu einem Zusatzmittelbehälter aufweist.
14. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Einsatzteil (9, 29)
den Anschluß für den Brauseschlauch aufweist.
15. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Einsetzteil (29) in
den Griff (1) der Brause einschiebbar und dort durch Rastmittel verriegelbar ist.
16. Handbrause nach Anspruch 15, bei der zur Verriegelung ein Bajonettverschluß vorgesehen
ist.