[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Bedrucken von mittels eines Haftklebers
über ihre Unterseiten auf einem Trägerband ablösbar aufgeklebten Etiketten mit
a) einem Druckbereich zum Bedrucken der Etiketten,
b) einem in Transportrichtung der Etiketten hinter dem Druckbereich angeordneten,
als Welle oder als Kante ausgebildeten Umlenkbereich, um die das Trägerband herumführbar
ist und wo die Etiketten auf Grund ihrer Steifigkeit vom Trägerband ablösbar sind,
wobei der Haftkleber auf der Etikettenunterseite verbleibt,
c) einer in Transportrichtung der Etiketten hinter dem Umlenkbereich befindlichen
Ausgabeöffnung für die Etiketten und mit
d) einer Auflagevorrichtung mit einem Auflagebereich, auf den die vom Trägerband abgelösten
und über die Ausgabeöffnung ausgegebenen Etiketten mit ihrer Unterseite zur Auflage
gelangen.
[0002] Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, stationäre Etikettendrucker, die für den
Druck einzelner Etiketten ausgerüstet sind, mit einer Auflagevorrichtung zu versehen,
die nahe der Ausgabeöffnung für die Etiketten angeordnet ist und auf der die bedruckten
und über die Ausgabeöffnung ausgegebenen Etiketten zur Auflage gelangen. Die Etiketten
werden dann von Hand von der Auflagevorrichtung abgenommen und auf zu etikettierende
Artikel geklebt. Da sich der hierfür erforderliche Klebstoff auf der Unterseite der
Etiketten befindet, bleiben die Etiketten während der Ausgabe häufig auf dem Auflagebereich
der Auflagevorrichtung haften, bevor sie vollständig aus der Ausgabeöffnung transportiert
wurden, was zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Etikettenausgabe führt.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Auflagevorrichtung für einen stationären und für
das Bedrucken und die Ausgabe einzelner Etiketten geeigneten Etikettendrucker zu schaffen,
bei der die aus obigem Stand der Technik bekannten Störungen der Etikettenausgabe
vermieden werden.
[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der Auflagebereich der
Auflagevorrichtung von den freien Oberflächen in mindestens einer Halteleiste drehbar
gelagerter Kugeln gebildet ist. Da die beleimte Unterseite der bedruckten Etiketten
mit kaum mehr als je einem Punkt der Oberflächen der Kugeln in Berührung kommt, sind
auch die sich zwischen den Kugeloberflächen und der Etikettenunterseite ergebenden
Haftkräfte minimal, so daß hierdurch lediglich die Kugeln in Drehung versetzt werden
und eine Behinderung des Etikettentransportes weitgehend vermieden wird.
[0005] Die Auflagevorrichtung mit dem Auflagebereich, der aus den freien Oberflächen der
in einer Halteleiste drehbar gelagerten Kugeln gebildet ist, läßt sich auf einfache
und preisgünstige Weise, bspw. in Spritzgußverfahren, herstellen, wenn die mindestens
eine Halteleiste einen U-förmigen Querschnitt mit auf einem Quersteg angeordneten
elastischen U-Schenkeln aufweist, deren Abstand voneinander kleiner als der Kugeldurchmesser
ist und die einander gegenüberliegende Bohrungen mit einem Radius aufweisen, der kleiner
als der Kugelradius ist, wobei der Abstand der U-Schenkel voneinander und die Anordnung
und der Radius der Bohrungen so gewählt sind, daß zwischen je zwei Bohrungen eine
Kugel derart gelagert ist, daß der Abstand zwischen dem Quersteg und zumindest einem
Teil der dem Quersteg abgewandten freien Oberflächen der Kugeln größer ist als der
Abstand zwischen dem Quersteg und der dem Quersteg abgewandten Stirnseiten der U-Schenkel.
[0006] Etiketten, die auf einer Auflagevorrichtung mit mindestens zwei in Transportrichtung
der Etiketten angeordneten Halteleisten für Kugeln liegen, lassen sich leicht fassen
und von der Auflagevorrichtung abnehmen.
[0007] Halteleisten und Kugeln aus Kunststoff lassen sich auf preisgünstige Weise im Spritzgußverfahren
oder unter Anwendung eines spanabhebenden Herstellungsverfahren herstellen. Zudem
haben Kugeln aus Kunststoff im Vergleich zu herkömmlichen Stahlkugeln ein sehr viel
geringeres Trägheitsmoment, was zu einer weiteren Verringerung der Behinderung der
Etikettenausgabe führt. Schließlich weisen die U-Schenkel einer aus Kunststoff bestehenden
Halteleiste eine derartige Elastizität auf, daß deren Montage einfach dadurch erfolgen
kann, daß die Kugeln von oben im Bereich der Bohrungen in die Halteleiste eingedrückt
werden.
[0008] Die Haftkräfte zwischen den Kugeloberflächen und der mit Haftkleber beschichteten
Etikettenunterseite lassen sich weiter verringern, wenn die Kugeln aus einem klebstoffabweisenden
Kunststoff, bspw. aus Polytetrafluorethylen bestehen. Wenn die Halteleisten zudem
aus einem Werkstoff bestehen, der, wie bspw. Polyoxymethylen, den Drehbewegungen der
aus Polytetraflourethylen bestehenden Kugeln nur einen geringen Reibungswiderstand
entgegensetzt, ist auch bei besonders dünnen und biegsamen Etiketten eine störungsfreie
Etikettenausgabe gewährleistet.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand einiger Figuren näher
erläutert. Es zeigen
Fig. 1 den Druckbereich eines Thermodruckers mit Ausgabeöffnung und Auflagevorrichtung,
Fig. 2 die Auflagevorrichtung im Schnitt entlang der Linie II-II' in Fig. 1,
Fig. 3 eine Halteleiste im Schnitt und
Fig. 4 eine Draufsicht auf die Innenfläche eines U-Schenkels der Halteleiste mit einer
der Bohrungen zur Halterung der Kugeln.
[0010] Ein in Fig. 1 dargestellter Druckbereich 1 eines Thermodruckers weist einen auf einer
Welle 2' drehbar gelagerten Thermodruckkopf 2 mit einer geraden Reihe einzeln elektrisch
ansteuerbarer Heizelemente 5 auf, die quer zur Transportrichtung 3 von Etiketten 4
aus temperaturempfindlichem Papier angeordneten sind. Über einen Anschlußstecker 6
werden die Heizelemente 5 von einer in Fig. 1 nicht dargestellten zentralen Steuereinheit
angesteuert. Mittels einer unter Druckspannung stehenden Feder 7 wird der Thermodruckkopf
2 auf die zu bedruckenden Etiketten 4 gedrückt. Eine Gegendruckrolle 8 erzeugt den
hierbei erforderlichen Gegendruck.
[0011] Die Etiketten 4 sind mittels eines Haftklebers auf einem Trägerband 9 fixiert, das
aus Papier besteht, dessen den Etiketten 4 zugewandte Seite mit Silikon beschichtet
ist. Silikon übt auf Klebstoff eine sehr viel geringere Haftkraft aus als bspw. Etikettenpapier,
wodurch erreicht wird, daß die Etiketten 4 leicht vom Trägerband 9 ablösbar sind und
daß hierbei der Haftkleber auf den Etiketten 4 verbleibt.
[0012] Das Ablösen der Etiketten 4 vom Trägerband 9 erfolgt dadurch, daß das Trägerband
9 um eine den Umlenkbereich bildende Welle 10 mit einem kleinen radialen Durchmesser
geführt wird. Auf Grund ihrer Steifigkeit können die Etiketten 4 die hierdurch bewirkte
starke Verbiegung des Trägerbandes 9 nicht mitmachen, so daß sich die Etiketten 4
vom Trägerband 9 ablösen.
[0013] In Transportrichtung 3 der Etiketten 4 hinter dem Druckbereich 1 und hinter dem Umlenkbereich
10 befindet sich eine Ausgabeöffnung 11 für die Etiketten 4 und eine Auflagevorrichtung
12, auf der die vom Trägerband 9 abgelösten und über die Ausgabeöffnung 11 ausgegebenen
Etiketten mit ihrer mit dem Haftkleber beschichteten Unterseite 13 zur Auflage gelangen.
Die Etiketten 4 kommen hierbei über ihre Unterseite 13 mit einem Auflagebereich 14
der Auflagevorrichtung 12 in Kontakt, der von freien Oberflächen 15 drehbar gelagerter
Kugeln 16 gebildet wird.
[0014] Die Auflagevorrichtung 12 weist auf ihrer Unterseite einen Arm 17 auf, in dessen
Stirnseite eine Ausnehmung 18 eingearbeitet ist, in die bei der Montage der Auflagevorrichtung
12 das Ende eines an der Außenseite des Druckergehäuses 19 angeordneten Vorsprunges
20 einschnappt. Zur Stabilisierung der Auflagevorrichtung 12 weist diese zusätzlich
eine hakenförmige Halterung 21 auf, die in einen weiteren nasenförmigen Vorsprung
22 eingreift und damit verhindert, daß die Auflagevorrichtung 12 nach vorne kippt.
[0015] Während des Transportes der Etiketten 4 in Richtung des Pfeiles 3 werden die auf
den Etiketten 4 aufliegenden Heizelemente 5 dem zu druckenden Bild entsprechend einzeln
elektrisch angesteuert, so daß sie eine zum punktweisen Verfärben der temperaturempfindlichen
Etiketten ausreichende Wärmemenge produzieren. Hierdurch wird auf den Etiketten 4
das Druckbild rasterpunktartig erzeugt. Nach dem Bedrucken der Etiketten 4 wird das
Trägerband 9 mit den Etiketten 4 weitertransportiert und um die Welle 10 geführt,
das dabei derart stark verbogen wird, daß sich die Etiketten 4 vom Trägerband 9 ablösen
und über die Ausgabeöffnung 11 ausgegeben werden.
[0016] Hierbei gelangen die Etiketten 4 über ihre mit dem Haftkleber beschichtete Unterseite
13 auf den freien Oberflächen 15 der auf der Auflagevorrichtung 12 drehbar gelagerten
Kugeln 16 zur Auflage und versetzen diese dadurch in Drehung. Da die Etiketten 4 hierbei
nur mit einem sehr kleinen Bereich der freien Oberflächen 15 der Kugeln 16 in Kontakt
kommen, übt der auf der Unterseite 13 der Etiketten 4 befindliche Haftkleber lediglich
eine geringe Haftkraft zwischen den Kugeln 16 und den Etiketten 4 aus, die zwar die
Ausgabe der Etiketten 4 nicht behindert, die aber dennoch bewirkt, daß die Etiketten
4 so lange auf dem Auflagebereich 14 der Auflagevorrichtung 12 haften bleiben, bis
sie von Hand hiervon abgezogen werden.
[0017] Das in Fig. 2 dargestellte Schnittbild der Auflagevorrichtung 12 entlang der Linie
II-II' in Fig. 1 läßt an deren beiden Rändern angeordnete Halteleisten 23, 24 für
die drehbar gelagerte Kugeln 16, 16' erkennen. Auf deren freien Oberflächen 15, 15'
liegt das Etikett 4 mit seiner mit dem Haftkleber beschichteten Unterseite 13 auf.
Angedeutet sind auch Bohrungen 25, 25' in den Halteleisten 23, 24, die der Halterung
der Kugeln 16, 16' dienen. (wie weiter unten näher erläutert wird) Schließlich sind
in Fig. 2 der Arm 17, der Vorsprung 20, die beiden Halterungen 21, 21' und die beiden
nasenförmige Vorsprünge 22, 22' in Draufsicht dargestellt, die der Befestigung der
Auflagevorrichtung 12 am Druckergehäuse 19 dienen.
[0018] Zur Verdeutlichung der Art und Weise, wie die Kugeln 16 von der Halteleiste 23 gehaltert
werden, ist diese in Fig. 3 im Querschnitt und in Fig. 4 im Längsschnitt vergrößert
dargestellt. Die Halteleiste 23 mit U-förmigem Querschnitt besteht aus einem Quersteg
26 mit U-Schenkeln 27, 27' an dessen Rändern. Hierbei ist der Abstand der Innenseiten
der U-Schenkel 27, 27' ein wenig kleiner als der Durchmesser der Kugeln 16. Die U-Schenkel
27, 27' weisen einander gegenüberliegende Bohrungen 25, 25'' auf, deren Lage im U-Schenkel
27 in Fig. 4 verdeutlicht ist. Der Durchmesser der Bohrungen 25, 25', 25'' ist kleiner
als der Durchmesser der Kugeln 16. Damit ein Teil 15 der Oberfläche der Kugel 16 frei
bleibt, muß der Abstand zwischen der Innenfläche 28 des Quersteges 26 und den Stirnflächen
29, 29' der U-Schenkel 27, 27' kleiner sein als der Abstand zwischen der Innenfläche
28 des Quersteges 26 und zumindest einem Teil 15 der dem Quersteg 26 abgewandten Oberfläche
der Kugel 16. Beim Entwurf der Halteleiste 23 muß darauf geachtet werden, daß zum
einen die Bohrungen 25 derart in die U-Schenkel 27 eingearbeitet werden, daß die Mittelpunkte
der Bohrungen 25 unterhalb der Stirnflächen 29, 29' der U-Schenkel 27, 27' zu liegen
kommen und daß zum anderen deren Radius y nach der Formel
bestimmt wird, wobei r den Kugelradius und d den Abstand der U-Schenkel-Innenflächen
voneinander bedeuten.
[0019] Der Auflagetisch 12 besteht aus Polyoxymethylen, das den Vorteil bietet, daß der
Auflagetisch 12 im Spritzgußverfahren herstellbar ist. Vorteilhafterweise bestehen
die Kugeln 16 aus Polytetrafluorethylen, das die Eigenschaften aufweist, gegenüber
Haftkleber eine minimale Haftwirkung auszuüben und zudem eingeschnappt zwischen den
U-Schenkeln 27, 27' der Halteleiste 23 leicht drehbar zu sein, da sich zwischen den
Materialien, aus denen der Auflagetisch und die Kugen bestehen, minimale Reibungswiderstände
ergeben.
[0020] Bei der Herstellung der Halteleisten 23, 24 wird ein weiterer Vorteil von Polyoxymethylen
genutzt, nämlich besonders elastisch zu sein. Dadurch ist es möglich, die Kugeln 16
bei der Montage im Bereich der Bohrungen 25, 25', 25'' von oben zwischen die elatisch
nachgiebigen Seitenwände 27, 27' der Halteleiste 23 einzudrücken, bis sie in den Bohrungen
25, 25', 25'' einschnappen.
1. Vorrichtung zum Bedrucken von mittels eines Haftklebers über ihre Unterseiten (13)
auf einem Trägerband (9) ablösbar aufgeklebten Etiketten (4) mit
a) einem Druckbereich (1) zum Bedrucken der Etiketten (4),
b) einem in Transportrichtung (3) der Etiketten (4) hinter dem Druckbereich (1) angeordneten,
als Welle oder als Kante ausgebildeten Umlenkbereich (10), um die das Trägerband (9)
herumführbar ist und wo die Etiketten (4) auf Grund ihrer Steifigkeit vom Trägerband
(9) ablösbar sind, wobei der Haftkleber auf der Etikettenunterseite (13) verbleibt,
c) einer in Transportrichtung (3) der Etiketten (4) hinter dem Umlenkbereich (10)
befindlichen Ausgabeöffnung (11) für die Etiketten (4) und mit
d) einer Auflagevorrichtung (12) mit einem Auflagebereich (14), auf den die vom Trägerband
(9) abgelösten und über die Ausgabeöffnung (11) ausgegebenen Etiketten (4) mit ihrer
Unterseite (13) zur Auflage gelangen,
dadurch gekennzeichnet, daß der Auflagebereich (14) der Auflagevorrichtung (12) von den freien Oberflächen
(15) in mindestens einer Halteleiste (23, 24) drehbar gelagerter Kugeln (16) gebildet
ist.
2. Vorrichtung zum Bedrucken von Etiketten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Halteleiste (23, 24) einen U-förmigen Querschnitt mit auf
einem Quersteg (26) angeordneten elastischen U-Schenkeln (27, 27') aufweist, deren
Abstand voneinander kleiner als der Kugeldurchmesser ist und die einander gegenüberliegende
Bohrungen (25, 25'') mit einem Radius aufweisen, der kleiner als der Kugelradius ist,
wobei der Abstand der U-Schenkel (27, 27') voneinander und die Anordnung und der Radius
der Bohrungen (25, 25', 25'') so gewählt sind, daß zwischen je zwei Bohrungen (25,
25'') eine Kugel (16) derart gelagert ist, daß der Abstand zwischen dem Quersteg (26)
und zumindest einem Teil der dem Quersteg (26) abgewandten freien Oberflächen (15)
der Kugeln (16) größer ist als der Abstand zwischen dem Quersteg (26) und der dem
Quersteg (26) abgewandten Stirnseiten (29, 29') der U-Schenkel (27, 27').
3. Vorrichtung zum Bedrucken von Etiketten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagevorrichtung (12) mindestens zwei in Transportrichtung (3) der Etiketten
(4) angeordnete Halteleisten (23, 24) für Kugeln (16, 16') aufweist.
4. Vorrichtung zum Bedrucken von Etiketten nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteleisten (23, 24) und/oder die Kugeln (16, 16') aus Kunststoff bestehen.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugeln (16, 16') aus einem klebstoffabweisenden Kunststoff bestehen.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugeln (16, 16') aus Polytetrafluorethylen bestehen.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteleisten (23, 24) aus einem Werkstoff bestehen, der den Drehbewegungen
der aus Polytetrafluorethylen bestehenden Kugeln nur einen geringen Reibungswiderstand
entgegesetzt.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteleisten (23, 24) aus Polyoxymethylen bestehen.