(19)
(11) EP 0 621 442 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.10.1994  Patentblatt  1994/43

(21) Anmeldenummer: 94105496.7

(22) Anmeldetag:  08.04.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F21V 17/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE GB IT NL

(30) Priorität: 21.04.1993 DE 4313052

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
D-80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Müller, Gottfried
    D-83374 Traunwalchen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Deckeneinbauleuchte


    (57) Bei Deckeneinbauleuchten ist in der Lichtaustrittsöffnung vielfach ein Abdeckring oder auch ein Leuchteneinsatz mit lichtformenden Elementen vorgesehen, die bei einem Lampenwechsel oder anderen Wartungsarbeiten abgenommen werden müssen, damit das Leuchteninnere zugänglich wird. Dies soll auf einfache Weise werkzeuglos und Wartungsarbeiten erleichternd ermöglicht werden.
    Dazu ist zur Befestigung des Leuchteneinsatzes (10) und/oder Abdeckringes (102) ein Führungselement (11) vorgesehen. Es ist am Leuchtengehäuse (2) achsenparallel verschiebbar gelagert und trägt am freien Ende den drehbar befestigten und im ausgerückten Zustand seitlich ausschwenkbaren Leuchteneinsatz. Im eingerückten Zustand ist der Leuchteneinsatz am Leuchtengehäuse zentriert und mit Hilfe von Rastelementen (14, 15, 114) lösbar verrastet.
    Die Lösung ist bei allen von der Deckenunterseite her zu wartenden Deckenleuchten einsetzbar.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Deckeneinbauleuchte gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Selbst bei abgehängten Decken ist der Raum über der Decke im allgemeinen für Montagezwecke nicht leicht zugänglich. Deshalb sind bekannte Deckeneinbauleuchten vielfach derart aufgebaut, daß sie von unten her in eine vorgegebene Deckenöffnung einsetzbar und an der Decke befestigbar sind. Aus Montagegründen verbleibt damit zwischen dem Gehäuse der montierten Deckeneinbauleuchte und der Deckenfläche ein gewisser Rand oder aber es ist ein Befestigungsflansch auf der Unterseite der Deckeneinbauleuchte vorgesehen, der dann die Deckenöffnung überdeckt. Optisch ist auch diese Lösung meist nicht voll befriedigend, weshalb häufig Abdeckringe vorgesehen sind, die im eingebauten Zustand der Deckenleuchte in diesen Gehäuseflansch eindrehbar und vorwiegend mittels eines Bajonettverschlusses dort festlegbar sind.

    [0003] In vielen Fällen ist auf der Unterseite der Deckeneinbauleuchte, in das Leuchtengehäuse eingesetzt, ein Leuchteneinsatz vorgesehen, der lichttechnische Elemente, wie Abdeckgläser oder dergleichen trägt, der damit die Lichttechnik der Einbauleuchte mitbestimmt und der die Lichtquelle für den Betrachter abdeckt, so daß sie direkt nicht sichtbar ist. Die Lichtquelle ist damit aber auch von unten her nicht frei zugänglich. Fur Wartungsarbeiten bildet deshalb häufig ein solcher Leuchteneinsatz mit dem Abdeckring eine konstruktive Einheit, die dann an dem Leuchtengehäuse eben durch einen Bajonettverschluß oder auch durch von unten zugängliche Befestigungsschrauben befestigt ist. Letztere Möglichkeit ist zwar konstruktiv einfacher als ein relativ aufwendiger, häufig durch Spritzgußteile verwirklichter Bajonettverschluß, wird aber aus optischen Gründen dennoch vielfach nicht eingesetzt.

    [0004] Die bekannten, vorstehend skizzierten Lösungen für den Deckenabschluß von Deckeneinbauleuchten sind entweder konstruktiv einfach und damit kostengünstig, wie beispielsweise die genannte Schraubverbindung, aber gestalterisch unbefriedigend oder von der Gestaltung her zwar befriedigend, dann aber aufwendig in der Herstellung, wie beispielsweise der genannte Bajonettverschluß.

    [0005] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, für eine Deckenleuchte der eingangs genannten Art eine weitere Lösung für die Befestigung von Leuchteneinsätzen an Leuchtengehäusen anzugeben, die funktionssicher ist, konstruktiv möglichst einfach und dennoch sowohl optisch befriedigend als auch funktionell im Hinblick auf unvermeidbare Wartungsarbeiten, wie beispielsweise einen werkzeuglosen Lampenwechsel alle Anforderungen erfüllt.

    [0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einer Deckeneinbauleuchte der eingangs genannten Art durch die im Kennzeichen des Patentanspruches 1 beschriebenen Merkmale gelöst.

    [0007] Diese erfindungsgemäße Lösung ermöglicht, den an dem Leuchtengehäuse für den Betrachter unsichtbar befestigten Leuchteneinsatz von der montierten Deckeneinbauleuchte nach unten abzuziehen und den Leuchteneinsatz, da er drehbeweglich gelagert ist, nach der Seite von der Deckenöffnung weg herauszuschwenken. In der ausgeschwenkten Lage des Leuchteneinsatzes sind die Lichtquelle und der Reflektor der Deckeneinbauleuchte einwandfrei zugänglich. Dabei ist es von Vorteil, daß der ausgeschwenkte Leuchteneinsatz sicher an der Decke hängt und beispielsweise einen Lampenwechsel keineswegs behindert. Für den Monteur ist es besonders vorteilhaft, daß er das für den Lampenwechsel herausgezogene Leuchtenunterteil, d. h. den Leuchteneinsatz nicht als Einzelteil eigens ablegen muß. Dies kann in an sich bekannter Weise zwar auch vermieden werden, indem man einen solchen herausnehmbaren Leuchteneinsatz beispielsweise mittels eines Bändchens mit dem Leuchtengehäuse verbindet. Dann aber hängt der von dem Leuchtengehäuse abgezogene Leuchteneinsatz unterhalb der Deckenöffnung frei in der Luft und behindert dennoch den Monteur bei seinen Wartungsarbeiten. Im vorliegenden Fall erlaubt der zur Seite geschwenkte Leuchteneinsatz ein bequemes und ungestörtes Arbeiten.

    [0008] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in Unteransprüchen beschrieben. Sie werden im folgenden in ihrer Ausgestaltung und mit ihren Vorteilen an einem bevorzugten Ausführungsbeispiel naher erläutert.

    [0009] Ein solches Ausführungsbeispiel wird nachstehend anhand der Zeichnung im einzelnen beschrieben. Dabei zeigt

    Figur 1 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäß ausgebildete und in eine Decke bereits eingesetzte Deckeneinbauleuchte im Betriebszustand,

    Figur 2 die Deckeneinbauleuchte nach Figur 1, bei der ein von dem Leuchtengehäuse abziehbarer Leuchteneinsatz nach unten herausgezogen ist,

    Figur 3 Eine Ansicht der Deckeneinbauleuchte von oben,

    Figur 4 einen Ausschnitt aus der Ansicht von Figur 3, in dem die Verriegelung des abziehbaren Leuchteneinsatzes in dem Leuchtengehäuse verdeutlicht ist und

    Figur 5 eine weitere Schnittansicht der Deckeneinbauleuchte gemäß Figur 1, bei der der ausrückbare Leuchteneinsatz zu Wartungszwecken von der Deckenöffnung abgeschwenkt ist.



    [0010] Ein in Figur 1 im Querschnitt dargestellte und in eine Decke 1 eingesetzte Deckeneinbauleuchte weist ein Leuchtengehäuse 2 mit einem eine Deckenöffnung 110 abdeckenden Außenflansch 210 sowie einen in einem vorgegebenen Abstand von der Decke angeordneten, nach innen abgewinkelten Innenflansch 220 auf. An diesem Innenflansch 220 ist ein U-förmig abgewinkelter Blechwinkel 230 an seinen Schenkelenden festgelegt, der an seinem oberen Ende nahe seiner Basisfläche eine nach außen abgewinkelte Zunge 240 aufweist, an der Anschlußklemmen 3 für die Leitungszuführung und gegebenenfalls weitere elektrische Bauelemente festgelegt sind. Auf der Unterseite der Basisfläche des Blechwinkels 230 ist ein im Querschnitt trapezförmig ausgebildeter Befestigungswinkel 4 angeschraubt, der eine Lampenfassung 5 trägt. Diese dient zur Aufnahme der Lichtquelle 6 der Deckeneinbauleuchte, die beispielsweise als Punktlichtquelle in Form einer Niederspannungs-Halogenglühlampe ausgebildet ist. Diese Lichtquelle 6 ist von einem topfförmig ausgebildeten Leuchtenreflektor 7 umgeben.

    [0011] Zu ergänzen ist, daß die Deckeneinbauleuchte mit ihrem beschriebenen Gehäuse 2 in der Deckenöffnung 110 der Decke 1 mittels doppelt abgekröpfter Montagewinkel 8 im Zusammenwirken mit dem Außenflansch 210 des Leuchtengehäuses 2 festgelegt ist. Dieser Montagewinkel 8 ist an einer parallel zur Zentralachse der Deckeneinbauleuchte angeordneten, durch die Deckenöffnung 110 hindurch drehbaren Gewindestange 9 längsverschiebbar geführt und verspannt sich durch Drehen dieser Gewindestange 9 an der Oberseite der Decke 1, wodurch der Außenflansch 210 des Leuchtengehäuses 2 an die Unterseite der Decke 1 kraftschlüssig anliegend herangezogen wird.

    [0012] Wie in Figur 2 deutlich erkennbar ist, besitzt die beschriebene Deckeneinbauleuchte einen abnehmbaren Leuchteneinsatz 10. Dieser weist einen im Schnitt mehrfach abgekröpften Gehäusezylinder 101 mit einem daran am Außenrand festgelegten Abdeckring 102 sowie einem leuchtenseitigen Flansch 103 auf. An diesem Flansch 103 des Leuchteneinsatzes 10 ist randseitig und achsenparallel als Führungselement eine Führungsstange 11 mit einem Ende drehbeweglich gelagert. Das andere Ende dieser Führungsstange 11 ist in Aufnabmebohrungen eines doppelt abgewinkelten Lagerwinkels 12 beweglich festgelegt, der seinerseits auf der Oberseite des Innenflansches 220 des Leuchtengehäuses 2 festgelegt ist. An dem diesem Lagerwinkel 12 zugeordneten Ende der Führungsstange 11 ist ein Sicherungselement 13, beispielsweise ein Sprengring festgelegt. Dieses sichert die Führungsstange gegen ein Herausfallen aus dem Lagerwinkel 12 nach unten. Wie Figur 2 verdeutlicht, ist die Länge der Führungsstange 11 derart bemessen, daß der Leuchteneinsatz 10 im ausgerückten Zustand frei an der Decke hängt und deckenparallel, wie durch einen Pfeil angedeutet, abschwenkbar ist.

    [0013] In Figur 3 ist die beschriebene Deckeneinbauleuchte in einer Ansicht von oben dargestellt. Diese Ansicht verdeutlicht - neben den bereits beschriebenen Gehäuse- und Befestigungsbauteilen - bei einem Vergleich insbesondere mit der Darstellung in Figur 2, wie der Leuchteneinsatz 10 im eingerückten Zustand an dem Leuchtengehäuse 2 festgelegt ist. Neben der Führungsstange 11 sind dazu zwei Dorne 14 in bezug auf die Führungsstange 11 auf dem Umfang des Flansches 103 des Leuchteneinsatzes 10 symmetrisch verteilt angeordnet. Von diesen Dornen 14 ist in der Querschnittsdarstellung von Figur 2 lediglich einer sichtbar. Die Ansicht von Figur 3 verdeutlicht aber die Lage dieser Dorne 14 in bezug auf die Führungsstange 11. Wie die Führungsstange 11 so besitzen auch diese Dorne, die zum Zwecke eines einfaches Zentrierens an ihrem oberen Ende kegelförmig zulaufend ausgebildet sind, etwa in Höhe des Flansches 103 des Leuchteneinsatzes 10 je eine radial umlaufende Nut 114 bzw. 114'. Diese Nuten 114 und 114' der Führungsstange 11 bzw. der Dorne 14 bilden Rastflächen zur Arretierung des Leuchteneinsatzes 10 am Innenflansch 220 des Leuchtengehäuses 2.

    [0014] Wie in Figur 3 und insbesondere in einem in Figur 4 dargestellten Ausschnitt aus Figur 3 gezeigt ist, ist jeweils an der Oberseite des Innenflansches 220 des Leuchtengehäuses 2 als Rastmittel für die Dorne 14 und auch die Führungsstange 11 eine Drahtfeder 15 vorgesehen. Diese ist U-förmig gebogen und weist am abgebogenen Ende eine Befestigungsöse auf, mit der sie mittels einer Befestigungsschraube 16 an der Oberseite des Innenflansches 220 des Leuchtengehäuses festgelegt ist. Die Drahtfedern 15 überdecken mit ihren parallelen Schenkeln eine Aufnahmebohrung 17 für die Dorne 14 - analoges gilt für die Führungsstange 11 - und sind mit ihren freien, abgewinkelten Enden in einen Ausschnitt 18 im Innenflansch 220 des Leuchtengehäuses 2 eingespannt.

    [0015] Neben der federnden Länge, der Materialcharakteristik und dem Durchmesser der Drahtfedern 15 ist auch die Ausgestaltung dieses Ausschnittes 18 für die auf die Dorne 14 wirkende Federkraft der Drahtfedern 15 von Bedeutung. Denn über die radiale Ausdehnung der Ausschnitte 18 hat man es in der Hand, die beiden Schenkel der Drahtfedern 15 entsprechend vorzuspannen. Wird nun der Leuchteneinsatz 10 unter die Deckenöffnung eingeschwenkt - wie in Figur 2 dargestellt - dann kann er in das Leuchtengehäuse 2 der Deckeneinbauleuchte einfach nach oben eingeschoben werden. Dabei läuft die Führungsstange 11 im Lagerwinkel 12 gleitend nach oben, bis die Dorne 14 und auch die Führungsstange 11 mit ihrer jeweiligen Nut 114 bzw. 114' an der jeweiligen Drahtfeder 15 einrasten und dort dann arretierend gehalten werden.

    [0016] Wird ein Lampenwechsel oder eine sonstige Wartung der Deckeneinbauleuchte erforderlich, so wird der Leuchteneinsatz 10 als Einheit nach unten aus der Deckeneinbauleuchte herausgezogen, in dem die Rastkräfte der Drahtfedern 15 überwunden werden. Wie in Figur 5 verdeutlichend dargestellt ist, wird der Leuchteneinsatz 10 in seiner ausgerückten Position von der Deckenöffnung 110 abgeschwenkt. Damit sind die Lichtquelle 6 und auch der Leuchtenreflektor 7 von unten her frei zugänglich. Ein einfacher Lampenwechsel bietet somit keine Schwierigkeiten. Anschließend wird der Leuchteneinsatz 10 wieder eingeschwenkt und in das Leuchtengehäuse 2 eingeschoben, wobei die Dorne 14 mit ihren kegelförmig angespitzten Enden sich selbst zentrierend in ihre Aufnahmebohrungen 17 einschieben und schließlich an den Drahtfedern 15 einrasten.

    [0017] Das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel bezieht sich auf eine bevorzugte Ausführungsform. Wesentlich ist dabei die Möglichkeit, einen durch Rastmittel in dem Leuchtengehäuse gehaltenen Leuchteneinsatz nach unten abziehen, ohne daß er aus der Leuchte herausfällt und ihn dann für Wartungsarbeiten seitlich ausschwenken zu können. Dem Fachmann wird aufgrund des vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispieles deutlich, daß beispielsweise die Art der Festlegung dieses ausrückbaren Leuchteneinsatzes 10 mit Hilfe von Führungsdornen und drahtförmig ausgebildeten Haltefedern keineswegs die einzige im Rahmen der Erfindung liegende Ausführungsform darstellt. Ihm stehen auch andere Rastmittel zur Verfügung. So wäre es beispielsweise denkbar, statt der mit drahtförmig ausgebildeten Haltefedern 15 zusammenwirkenden Dorne 14 auch am Flansch 103 des Leuchteneinsatzes 10 festgelegte, abgekröpfte Blattfedern zu verwenden, die beim Einrücken des Leuchteneinsatzes in entsprechende Ausschnitte im Innenflansch 220 des Leuchtengehäuses einrasten. Auch diese Lösungsmöglichkeit ist lediglich beispielhaft. So wäre es auch denkbar, an der Unterseite des Innenflansches 220 einzelne Federelemente vorzusehen, die den Flansch 103 des Leuchteneinsatzes im eingerückten Zustand von außen herumgreifen und federnd arretieren. Diese Beispiele belegen, daß die vorstehend beschriebene Ausführungsform lediglich ein bevorzugtes Erfindungsbeispiel darstellt.


    Ansprüche

    1. Deckeneinbauleichte mit einer in einem Hauptreflektor (7) angeordneten Lichtquelle (6) und einem unterhalb der Lichtquelle angeordneten und diese abdeckenden, an einem Leuchtengehäuse (2) lösbar befestigten und lichttechnische Elemente enthaltenden Leuchteneinsatz (10), dadurch gekennzeichnet, daß für die Befestigung des Leuchteneinsatzes (10) an dem Leuchtengehäuse (2) ein Führungselement (11) vorgesehen ist, das in Richtung der Hauptstrahlachse der Deckeneinbauleuchte am Leuchtengehäuse bis zu einer ausgerückten Endposition längsbeweglich verschiebbar gelagert ist und an dessen gehäusefernem Ende der Leuchteneinsatz asymmetrisch und drehbeweglich befestigt ist, wobei die Länge dieses Führungselementes in bezug auf die Einbautiefe des Leuchteneinsatzes so bemessen ist, daß der Leuchteneinsatz im ausgerückten Zustand von der Deckenöffnung abschwenkbar ist und daß Rastmittel (14, 114, 114', 15) vorgesehen sind, mit denen der Leuchteneinsatz im eingerückten Zustand am Leuchtengehäuse lösbar befestigt ist.
     
    2. Deckeneinbauleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel (14, 114, 114', 15) mindestens ein elastisch verformbares Element (15) umfassen, das am Leuchtengehäuse (2) befestigt ist und unter Vorspannung am Leuchteneinsatz (10) verrastet bzw. am Leuchteneinsatz (10) befestigt ist und unter Federvorspannung am Leuchtengehäuse (10) verrastet.
     
    3. Deckeneinbauleuchte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Leuchteneinsatz (10) ein reflektorseitig zugeordneter Innenflansch (103) vorgesehen ist, in dessen Rand das Führungselement (11) drehbeweglich gelagert, jedoch axial festgelegt angeordnet ist.
     
    4. Deckeneinbauleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen U-förmig abgewinkelten, am Leuchtengehäuse (2) festgelegten Lagerwinkel (12), in dessen Schenkeln koaxial Aufnahmebohrungen als Führungsflächen für das Führungselement (11) vorgesehen sind.
     
    5. Deckeneinbauleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtengehäuse (2) einen Flansch (220) und dieser eine Durchgangsbohrung (z. B. 17) für das Führungselement (11) aufweist, daß an diesem Gehäuseflansch (220), die Durchgangsbohrung überdeckend, eine Rastfeder (15) angeordnet ist und daß am Führungselement (11) eine nutförmige, radial umlaufende Eindrehung (114) vorgesehen ist, in die die Rastfeder im eingerückten Zustand des Leuchteneinsatzes (10) eingreift.
     
    6. Deckeneinbauleuchte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß als Zentrier- und weitere Rastmittel am Flansch (103) des Leuchteneinsatzes (10) rotationssymmetrisch in bezug auf das Führungselement (11) weitere Führungselemente (14) vorgesehen sind, die in entsprechende Aufnahmebohrungen (17) im Flansch (220) des Leuchtengehäuses (2) zentrierend eingreifen.
     
    7. Deckeneinbauleuchte nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß diesen weiteren Führungselementen (14) jeweils eine weitere Rastfeder (15) zugeordnet ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht