(19)
(11) EP 0 621 623 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.10.1994  Patentblatt  1994/43

(21) Anmeldenummer: 94105616.0

(22) Anmeldetag:  12.04.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H01J 5/56, H01J 61/70
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 20.04.1993 DE 9305977 U

(71) Anmelder: Patent-Treuhand-Gesellschaft für elektrische Glühlampen mbH
D-81543 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Porembski, Horst
    D-81735 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Zweiseitig gesockelte Niederdruckentladungslampe


    (57) Zweiseitig gesockelte Niederdruckentladungslampe mit rohrförmigem Entladungsgefäß für den Einbau in Steckfassungen (16). Über die zwei Enden des Entladungsgefäßes, die durch Quetschungen oder Tellereinschmelzungen hermetisch abgeschlossen sind, ist je eine Sockelhülse (3) gesteckt. Die in Richtung der Längsachse der Niederdruckentladungslampe orientierten Kanten der Sockelhülsenendabschnitte sind durch materialreduzierte Abschnitte (11a,b) ersetzt, so daß auch bei einer Verdrehung der zwei Sockel (17) gegeneinander um einen typischen Verdrehwinkel α von 5° eine optimale Kontaktgabe zwischen den Sockeln (17) und den zugehörigen Steckfassungen (16) gewährleistet ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine zweiseitig gesockelte Niederdruckentladungslampe gemäß dem Oberbegiff des Anspruchs 1.

    [0002] Das Entladungsgefäß der Niederdruckentladungslampe ist dabei entweder durch Quetschungen an den zwei Enden hermetisch abgeschlossen oder die Dichtung erfolgt mittels einer Tellereinschmelzung. Die zwei Stromzuführungen an den zwei Enden des rohrförmigen Entladungsgefäßes sind dabei in der Ebene dieser Quetschungen bzw. der Quetschabschnitte der Tellereinschmelzungen liegend gasdicht nach außen geführt.

    [0003] Zur Kontaktgabe in einer Steckfassung können in beiden Fällen Sockelhülsen über die zwei Enden gesteckt werden. Die Sockelhülsen sind für die zwei Enden des Entladungsgefäßes identisch ausgeführt und besitzen jeweils an ihrem freien Ende einen Abschnitt mit zwei sich parallel gegenüberliegenden planen Seitenwänden, die im wesentlichen parallel zur Ebene der Quetschungen bzw. der Quetschabschnitte der Tellereinschmelzungen orientiert sind. An ihren Stirnseiten weisen sie je zwei Bohrungen auf, die auf einer Geraden angeordnet sind, die in der Ebene der Quetschungen bzw. der Quetschabschnitte der Tellereinschmelzungen verläuft und durch die hindurch die beiden Stromzuführungen nach außen geführt sind. Außerhalb der Sockelhülse sind die Stromzuführungen in entgegengesetzten Richtungen so gebogen, daß sie als Kontaktdrähte parallel zur Lampenachse jeweils auf einer der beiden planen Seitenwände liegen.

    [0004] Eine Verdrehung der beiden Quetschungen gegeneinander bzw. eine nicht exakte Ausrichtung bei der Aufbringung der Sockel bei Tellereinschmelzungen wirkt sich somit unmittelbar auf die räumliche Orientierung der planen Seitenwände der beiden Sockelhülsenendabschnitte aus und resultiert daher in einer Verdrehung der beiden Kontaktdrähtepaare gegeneinander.

    [0005] Die Größe des Winkels dieser Verdrehung ist von der Genauigkeit der Ausrichtung dieser Quetschungen bzw. der Sockelung bei Tellereinschmelzungen bei der Fertigung abhängig, wobei eine hohe Genauigkeit, d.h. kleine Verdrehwinkel, einen großen Fertigungsaufwand und damit hohe Herstellungskosten bedeuten. Mit erträglichem Kostenaufwand lassen sich maximale Verdrehwinkel von kleiner ungefähr 5° einhalten.

    [0006] Derartig gesockelte Niederdruckentladungslampen werden in Steckfassungen eingesetzt, die häufig aus zwei flächigen Blattfederkontakten bestehen (die auch Segmente sein können), die sich im ungefähren Abstand der beiden planen Seitenwände der Sockelhülsenendabschnitte parallel gegenüberstehen. Die Kontaktgabe zwischen der Steckfassung und dem Lampensockel ertolgt, indem sich die Blattfederkontakte und die unmittelbar gegenüberliegenden Kontaktdrähte berühren.

    [0007] Überschreitet der Verdrehwinkel der Sockelhülsen gegeneinander einen bestimmten Toleranzwinkel, der im wesentlichen vom Durchmesser der Kontaktdrähte abhängt, so drücken die Kanten der Sockelhülsenendabschnitte, die in Richtigung der Längsachse des Entladungsgefäßes orientiert sind und durch die planen Seitenwände und die dazu im wesentlichen senkrecht stehenden Schmalwände der Sockelhülsenendabschnitte gebildet werden, die beiden Blattfederkontakte auseinander und von den Kontaktdrähten weg, so daß keine elektrische Verbindung mehr zwischen Steckfassung und Sockel besteht. Im wesentlichen bedeutet hier, daß die Schmalwände nicht plan zu sein brauchen, sondern auch etwas bogenförmig verlaufen können und sich somit kein rechter Winkel zwischen planen Seitenwänden und Schmalwänden ergibt.

    [0008] Eine Vergrößerung des oben genannten für eine noch einwandfreie Kontaktierung maximal zulässigen Toleranzwinkels durch Vergrößern des Drahtdurchmessers der Stromzuführungen würde zu Undichtigkeiten der Quetschungen bzw. der Quetschabschnitte der Tellereinschmelzung führen.

    [0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine zweiseitig gesockelte Niederdruckentladungslampe so zu schaffen, daß bei einer Verdrehung der beiden Sockelebenen gegeneinander bis zu einem ausreichend großen Verdrehwinkel der elektrische Kontakt mit einem Steckfassungspaar gewährleistet ist und deren Sockelkonstruktion dennoch einfach und damit preiswert in der Herstellung ist.

    [0010] Die praktischen Anforderungen an die zu kompensierenden Verdrehwinkel liegen typischerweise bei einigen Grad, da, wie bereits erläutert, der Verdrehwinkel der beiden Sockelebenen in der Größenordnung von ca. 5° liegt. Außerdem wird der maximal zwischen Sockel und Steckfassung auszugleichende praxisrelevante Verdrehwinkel durch die Tatsache weiter begrenzt, daß sich ein gleichgewichtsähnlicher Zustand der zweiseitig gesockelten Niederdruckentladungslampe im Steckfassungspaar so einstellt, daß in etwa die Hälfte des gesamten Verdrehwinkels pro Steckfassung auftritt.

    [0011] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen erläutert.

    [0012] Der Grundgedanke der Erfindung beruht darauf, die Kanten der Sockelhülsenendabschnitte, die in Richtung der Längsachse des Entladungsgefäßes orientiert sind und durch die planen Seitenwände und die dazu im wesentlichen senkrecht stehenden Schmalwände der Sockelhülsenendabschnitte gebildet werden, durch materialreduzierte Abschnitte zu ersetzen. Dadurch können die Blattfederkontakte den Kontaktdrähten eines in die Steckfassung verdreht eingesetzten Sockels ungehindert folgen, so daß eine elektrische Verbindung zwischen Steckfassung und Sockel auch in diesem Fall gewährleistet ist.

    [0013] Die Form dieser materialreduzierten Abschnitte ist in den erfindungsgemäßen Ausführungen so gestaltet, daß zum einen die Kontaktgabe bei einer Verdrehung und zum anderen ein verkantungsfreies Einsetzen des Sockels in die Steckfassung gewährleistet sind. Außerdem sind für die Kontaktdrähte erforderliche Auflageflächen vorgesehen.

    [0014] Geeignete Formen für die materialreduzierten Abschnitte sind erfindungsgemäß beispielsweise ebene Abschrägungen, konvexe oder konkave Flächen, wobei der Krümmungsradius der konvexen bzw. konkaven Flächen geeignet groß gewählt werden muß. Außerdem müssen die Übergänge von den Auflageflächen zu den materialreduzierten Abschnitten fließend sein, um ein verkantungsfreies Einsetzen des Sockels in die Steckfassung zu ermöglichen.

    [0015] Die materialreduzierten Abschnitte sind vorteilhafterweise so ausgeführt, daß sie auf den planen Seitenwänden der Sockelhülsenendabschnitte in unmittelbarer Nähe des ersten Kontaktdrahtes beginnen und zur Schmalseite führen, wobei ein noch ausreichender Teil der planen Seitenwände für die Auflagefläche des ersten Kontaktdrahtes bleiben sollte.

    [0016] Auf diese Weise ist durch relativ einfache und damit in der Fertigung preisgünstig zu realisierende konstruktive Änderungen an einer bekannten Sockelhülse auch bei Verdrehungen des Sockels eine einwandfreie Kontaktgabe mit der Steckfassung gewährleistet.

    [0017] Die Erfindung wird im folgenden anhand einiger Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen
    Fig. 1a
    die Frontansicht eines erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels eines in eine Steckfassung eingesetzten Sockels mit einem Verdrehwinkel zwischen den Sockelebenen beider Lampenenden, der identisch Null ist,
    Fig. 1b
    die Frontansicht eines Sockels gemäß Fig. 1a, der in eine Steckfassung eingesetzt ist und der einen Verdrehwinkel α aufweist,
    Fig. 2
    die Frontansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines in eine Steckfassung eingesetzten erfindungsgemäßen Sockels,
    Fig. 3
    die Frontansichts eines dritten Ausführungsbeispiels eines in eine Steckfassung eingesetzten erfindungsgemäßen Sockels.
    Fig. 4a
    die Seitenansicht einer zweiseitig gesockelten Niederdruckentladungslampe gemäß dem Stand der Technik,
    Fig. 4b
    die Draufsicht der zweiseitig gesockelten Niederdruckentladungslampe von Fig. 4a,
    Fig. 4c
    die Frontansicht der zweiseitig gesockelten Niederdruckentladungslampe von Fig. 4a,
    Fig. 5
    den Längsschnitt eines schematisch dargestellten Endes einer gesockelten Niederdruckentladungslampe mit Quetschung,
    Fig. 6
    den Längsschnitt eines schematisch dargestellten Endes einer gesockelten Niederdruckentladungslampe mit Tellereinschmelzung,
    Fig. 7a
    die Frontansicht eines in eine Steckfassung eingesetzten Sockels der zweiseitig gesockelten Niederdruckentladungslampe von Fig. 4a, wobei der Verdrehwinkel zwischen den Sockelebenen beider Lampenenden identisch Null ist,
    Fig. 7b
    die Frontansicht eines Sockels gemäß Fig. 7a, der den gleichen Verdrehwinkel α wie in Fig. 1b aufweist,
    In Fig. 4a ist die Seitenansicht, in Fig. 4b die Draufsicht und in Fig. 4c die Frontansicht eines Ausführungsbeispiels einer dem Stand der Technik gemäßen zweiseitig gesockelten Niederdruckentladungslampe 1 dargestellt. Auf die beiden Enden des Entladungsgefäßes 2 ist je eine Sockelhülse 3 gesteckt, die an ihren Stirnflächen 7 je zwei Bohrungen 8a,b besitzen, die in ausreichendem Abstand auf der Vertikalachse 14 der Sockelhülse 3 angebracht sind und durch die je eine Stromzuführung der Niederdruckentladungslampe 1 nach außen führt. Die Stromzuführungen sind außerhalb der Sockelhülse 3 zunächst in entgegengesetzten Richtungen der Horizontalachse 15 der Sockelhülse 3 gebogen und an den beiden geraden Kanten der Stirnseite 7 der Sockelhülse 3 in Richtung der Längsachse der Niederdruckentladungslampe 1 so gebogen, daß die Stromzuführungen als Kontaktdrähte 6a,b auf den planen Seitenwänden 5a,b liegen.

    [0018] In Figur 5 ist der Längsschnitt eines Endes einer gemäß Figur 4 mit einer Sockelhülse 3 versehenen Entladungsgefäßes 2 einer Niederdruckentladungslampe 1 gezeigt, welches an seinen Enden mit je einer Quetschung 24 gasdicht abgeschlossen ist. Die Elektrode 20 ist mit den Stromzuführungen 21a (nicht sichtbar) und b elektrisch leitend verbunden, die durch die Quetschung 24 hindurch nach außen geführt sind und dort so gebogen sind, daß sie als Kontaktdrähte 6a (nicht sichtbar) und b auf den planen Seitenwänden 5a,b des Sockelhülsenendabschnitts 4 liegen. Die Perle 22 dient der Lagestabilisierung der Stromzuführungen 21a (nicht sichtbar) und 21b und der damit kontaktierten Elektrode 20.

    [0019] In Figur 6 ist der Längsschnitt eines Endes einer gemäß Figur 4 mit einer Sockelhülse 3 versehenen Entladungsgefäßes 2 einer Niederdruckentladungslampe 1 gezeigt, welches an seinen Enden mit je einer Tellereinschmelzung 25 gasdicht abgeschlossen ist. Die Stromzuführungen 21a (nicht sichtbar) und 21b sind mittels des Quetschabschnitts 23 gasdicht nach außen geführt, wo sie wie in Figur 4b als Kontaktdrähte 6a,b auf den planen Seitenwänden 5a,b des Sockelhülsenendabschnitts 4 liegen.

    [0020] In Figur 7a ist die Frontansicht eines dem Stand der Technik gemäßen Ausführungsbeispiels eines Sockels 17 gezeigt, der in eine Steckfassung 16 gesteckt ist, die im wesentlichen aus einem Bodenteil 10 und zwei Blattfederkontakten 9a,b besteht. Die Kontaktgabe zwischen Sockel 3 und Steckfassung 16 erfolgt, indem sich der Kontaktdraht 6a und der unmittelbar benachbarte Blattfederkontakt 9a bzw. der Kontaktdraht 6b und dessen unmittelbar benachbarter Blattfederkontakt 9b berühren.

    [0021] In Figur 7b ist die Frontansicht eines dem Stand der Technik gemäßen Ausführungsbeispiels eines Sockels 17 gezeigt, der um seine Längsachse um einen Verdrehwinkel α verdreht in eine Steckfassung 16 eingesetzt ist. Dadurch drücken die beiden Kanten der Sockelhülsenendabschnitte, die in Richtigung der Längsachse des Entladungsgefäßes orientiert sind und durch die planen Seitenwände 5a,b und die dazu im wesentlichen senkrecht stehenden Schmalwände 18a,b der Sockelhülsenendabschnitte gebildet werden, die beiden Blattfederkontakte 9a,b auseinander und von den Kontaktdrähten 6a,b weg, so daß die Kontaktdrähte 6a,b die Blattfederkontakte 9a,b nicht mehr berühren. Damit ist die elektrische Verbindung zwischen Sockel 17 und Steckfassung 16 unterbrochen.

    [0022] In Figur 1a ist die Frontansicht einer vorteilhaften Ausführung eines erfindungsgemäßen Sockels 17 dargestellt, der in eine Steckfassung 16 eingesetzt ist. Die den Blattfederkontakten 9a,b unmittelbar gegenüberstehenden planen Seitenwänden der Sockelhülse 3 sind mit ebenen Abschrägungen 11a,b versehen, die jeweils in unmittelbarer Nähe der Kontaktdrähte 6a,b so beginnen, daß ein noch ausreichender Teil der planen Seitenwände für die Auflageflächen 19a,b der Kontaktdrähte 6a,b stehen bleibt. Die ebenen Abschrägungen 11a,b erstrecken sich über die gesamte Länge der Sockelhülsenendabschnitte und führen in der Nähe des zweiten Kontaktdrahtes vorbei unter einem Winkel β = 5° bezüglich der Vertikalachse 14 des Sockels 17.

    [0023] In Figur 1b ist die Frontansicht des erfindungsgemäßen Sockels 17 aus Figur 5a gezeigt, der um seine Längsachse um einen Verdrehwinkel α verdreht in eine Steckfassung 16 eingesetzt ist. Der erfindungsgemäße Vorteil dieses Ausführungsbeispiels besteht nun darin, daß auch in diesem Fall eine Berührung der Blattfederkontakte 9a,b mit den Kontaktdrähten 6a,b, d.h. eine elektrische Kontaktgabe zwischen Steckfassung 16 und Sockel 17 gewährleistet ist, da die Blattfederkontakte 9a,b aufgrund der Abschrägung 11 a,b der Verdrehung der Kontaktdrähte 6a,b -- im Gegensatz zum in Figur 7b dargestellten Fall des Standes der Technik --ungehindert folgen können.

    [0024] In den Figuren 2 und 3 sind weitere vorteilhafte Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Sockels 17 gezeigt, der wie in Figur 1b um seine Längsachse um einen Verdrehwinkel verdreht in eine Steckfassung 16 eingesetzt ist.

    [0025] Im Ausführungsbeispiel von Figur 2 sind die materialreduzierten Abschnitte der Sockelhülse 3 in Form konvexer Flächen 12a,b realisiert, die in einer Art "Rundung" mit großem Krümmungsradius ausgeführt sind. Dadurch ist ein besonders einfaches verkantungsfreies Einsetzen der Sockel 17 in die Steckfassungen 16 gewährleistet.

    [0026] Im Ausführungsbeispiel von Figur 3 sind die materialreduzierten Abschnitte der Sockelhülse 3 in Form konkaver Flächen 13a,b realisiert, die in der Art einer flachen Hohlkehle ausgeführt sind. Die Übergänge zwischen den konkaven Flächen 13a,b und den Auflageflächen 19a,b der Kontaktdrähte 6a,b sind fließend gestaltet, um ein Verkanten der Sockel 17 beim Einsetzen in die Steckfassungen 16 zu verhindern. Aus diesem Grund stellt eine denkbare stufenförmige Ausgestaltung der materialreduzierten Abschnitte keine vorteilhafte Ausführungsform dar.


    Ansprüche

    1. Zweiseitig gesockelte Niederdruckentladungslampe (1) mit einem an den Enden durch je eine Quetschung (24) oder Tellereinschmelzung (25) gasdicht verschlossenen, rohrförmigen Entladungsgefäß (2), je einer nahe den Enden angeordneten Elektrode (20), sowie je zwei Stromzuführungen (21a,b), die elektrisch leitend mit den beiden Enden der Elektrode (20) verbunden sind, wobei

    - die Stromzuführungen (21a,b) in der Ebene der Quetschung (24) bzw. des Quetschabschnitts (23) der Tellereinschmelzung (25) parallel zur Achse aus dem Entladungsgefäß (2) herausgeführt sind,

    - über die beiden Enden des Entladungsgefäßes je eine Sockelhülse (3) gesteckt ist, die an ihren freien Ende einen zylinderförmigen Abschnitt aufweist, der einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt besitzt und dessen Mantelfläche aus parallel zueinander verlaufenden Seitenwänden (5a,b) sowie im wesentlichen dazu senkrecht stehenden Schmalwänden (18a,b) besteht,

    - der jeweilige Sockelhülsenendabschnitt (4) an der Stirnfläche (7) zwei Bohrungen (8a,b) aufweist, die im wesentlichen in der Ebene der Quetschungen (24) bzw. des Quetschabschnittes (23) der Tellereinschmelzung (25) liegen und durch die die beiden Stromzuführungen (21a,b) herausgeführt sind,

    - die Stromzuführungen (21a,b) außerhalb des Sockelhülsenendabschnitts (4) in entgegengesetzte Richtungen abgebogen und parallel zur Achse des Entladungsgefäßes (2) an den gegenüberliegenden planen Seitenwänden (5a,b) des zylindrischen Sockelhülsenendabschnitts (4) in Richtung Entladungsgefäß (2) zurückgeführt sind,

    dadurch gekennzeichnet, daß die durch die planen Seitenwände (5a,b) und die Schmalwände (18a,b) gebildeten Kanten durch materialreduzierte Abschnitte ersetzt sind, die über die gesamte Länge des Sockelhülsenendabschnitts (4) verlaufen.
     
    2. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die materialreduzierten Abschnitte jeweils nahe der an der planen Seitenwand (5a,b) des Sockelhülsenendabschnitts (4) anliegenden Stromzuführungen (21a,b) beginnen und sich zur weiter entfernt liegenden Wand, die zur Schmalseite des rechteckigen Querschnitt des Sockelhülsenendabschnitts (4) gehört, erstrecken.
     
    3. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die materialreduzierten Abschnitte als ebene Abschrägungen (11a,b) ausgeführt sind.
     
    4. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die ebenen Abschrägungen (11a,b) so ausgeführt sind, daß die ebenen Flächen der Abschrägungen mit der Ebene, die durch die Bohrungen (8a,b) und die Längsachse der Lampe gebildet wird, einen Winkel β im Bereich von 0 < β < 10° bilden.
     
    5. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die materialreduzierten Abschnitte als konkav gekrümmte Flächen (13a,b) in Form einer flachen Hohlkehle ausgeführt sind.
     
    6. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die materialreduzierten Abschnitte als konvex gekrümmte Flächen (12a,b) mit großem Krümmungsradius ausgeführt sind.
     
    7. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanten am Übergang von den materialreduzierten Abschnitten zu den planen Seitenwänden (5a,b) abgerundet sind.
     




    Zeichnung