Schirmförmige Duschabtrennung für eine Badewanne

Abstract

 Duschabtrennung mit zwei einzelnen Trennflügeln, die einzeln oder zusammen um eine Drehsäule schwenkbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine schirmförmige Duschabtrennung, die oberhalb einer Badewanne im Bereich einer freiliegenden Seitenwand befestigbar ist.

[0002] Aus der EP-B1-0 161 313 ist bereits eine Badewanne mit einer tür- oder schirmförmigen Duschabtrennung dieser Art bekannt, bei der etwa in Verlängerung der freiliegenden Längsseitenwand des Wannenkörpers ein feststehender Pfosten angeordnet ist. An dem Pfosten sind über Scharniere miteinander verbundene Trennelemente aufgehängt, die bei Nichtbenutzung zusammengefaltet werden können und die im auseinandergefalteten Zustand zum Abschirmen eines Duschraumes oberhalb des Wannenkörpers in eine entsprechende Form gebracht werden können. Diese bekannte Anordnung ist jedoch verhältnismäßig aufwendig aufgebaut, insbesondere weil die mehrgliedrigen Trennelemente eine stabile Aufhängung benötigen. Darüber hinaus ist das Auseinanderfalten in die Gebrauchsstellung und das Zusammenfalten in die Parkstellung verhältnismäßig kompliziert.

[0003] Aus den französischen Patentschriften 2 046 108 und 2 094 284 sind bereits Trennwände bekannt, die an einer senkrecht stehenden Säule im Bereich des Wannenrandes einer Badewanne befestigbar sind. Sie bestehen aus einem einzigen Trennelement, das etwa mittig mittels Halterungen an einer feststehenden Säule befestigt ist, die zwischen Boden und Decke befestigt ist.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine schirmförmige Duschabtrennung für eine Badewanne zu schaffen, die sich durch niedrigen Aufwand, hohe Stabilität, einfache Handhabung und Vielseitigkeit auszeichnet.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine schirmförmige Duschabtrennung entsprechend Anspruch 1 gelöst. Bei einer solchen Lösung ergeben sich für die Aufhängung der Duschabtrennung um die Drehachse wegen der Erstreckung nach beiden Seiten nur geringe auf die Aufhängung einwirkende Kräfte, die sich, je nach Winkelstellung der beiden Trennflügel der Duschabtrennung zueinander, sogar aufheben können. Zum Einstieg in die Badewanne wird die Duschabtrennung wie eine Drehtür bewegt und kann nach dem Einstieg in eine geeignet Abschirmstellung gebracht werden.

[0006] Für die Ausbildung der Aufhängung der Duschabtrennung an dem Pfosten gibt es zwei Möglichkeiten. Die eine besteht darin, daß die Drehsäule zusammen mit den Trennflügeln drehbar gelagert ist, während bei der anderen Lösung die Drehsäule feststeht und die Trennflügel gegenüber der Drehsäule drehbar gelagert sind.

[0007] Die erfindungsgemäße schirmförmige Duschabtrennung ist insbesondere für normale Badewannen gedacht und soll in Bädern, in denen keine zusätzliche Duschwanne aufgestellt werden kann, durch entsprechende Abschirmung einen Duschraum bilden. Bei einer solchen Verwendung ist die Drehachse der Duschabtrennung oberhalb des Oberrandbereiches einer freiliegenden Längsseitenwand des Wannenkörpers angeordnet, und die sich nach beiden Seiten der Drehachse erstreckenden Trennflügel der Duschabtrennung schließen, wenigstens in einer Grundstellung, einen Winkel von 180° ein. Die Anordnung der Duschabtrennung erfolgt vorzugsweise etwa im mittleren Bereich der Längsseitenwand des Wannenkörpers, und in der Grundstellung befinden sich die gestreckten Trennflügel der Duschabtrennung über dem Oberrandbereich der freiliegenden Längsseitenwand. Beim Einstieg in die Badewanne wird die Duschabtrennung um 180° gedreht, so daß sich die Trennflügel der Duschabtrennung wiederum oberhalb des Oberrandbereiches der freiliegenden Längsseitenwand befinden und eine Abschirmung nach außen gegen Spritzwasser ermöglichen.

[0008] Die erfindungsgemäße Duschabtrennung kann jedoch auch in Verbindung mit einer Eckduschwanne verwendet werden, wobei die Duschabtrennung oberhalb des Oberrandbereiches von zwei freiliegenden Seitenwänden der vor einer Raumecke aufzustellenden Eckduschwanne angeordnet und die Drehachse im Bereich der freiliegenden Ecke angeordnet ist, und wobei die sich nach beiden Seiten der Drehachse erstreckenden Trennflügel wenigstens in einer Grundstellung, einen Winkel von 90° einschließen. Bei einer solchen Lösung befinden sich die Trennflügel in der Grundstellung über den Oberrandbereichen der beiden freiliegenden Seitenwände, und die Duschabtrennung kann durch Schwenken um 90° zur einen oder anderen Seite zum Einstieg geöffnet und anschließend wieder geschlossen werden.

[0009] Die erfindungsgemäße Duschabtrennung hat den Vorteil, daß die beiden Trennflügel aus einer Grundstellung, in der sie einen Winkel von 180° zueinander bilden, in eine Winkelstellung von weniger als 180° schwenkbar sind. Auf diese Weise ist es möglich, nach dem Einstieg in die Badewanne und Mitdrehen der Duschabtrennung von der Grundstellung in die Gebrauchsstellung die beiden Trennflügel aus der vorherigen Winkelstellung von 180° zueinander geringfügig zueinander zu bewegen, um die Schirmwirkung der Duschabtrennung beim Duschen zu optimieren. Hierbei können die Trennflügel der Duschabtrennung gleichzeitig vom Oberrandbereich des Wannenkörpers in den Naßbereich der Wanne bewegt werden, um somit ein besseres Abtropfen des Duschwassers nach innen zu ermöglichen. Diese Verstellbarkeit der Trennflügel der Duschabtrennung zueinander kann mit Rastmitteln kombiniert werden, die die beiden Trennflügel in bestimmten Winkeln zueinander verrasten, z.B. in einer Grundstellung von 180°, in einer zusammengefalteten Stellung von 0° oder in einer Zwischenstellung von z.B. 135°, in der eine optimale Schirmwirkung gewährleistet ist.

[0010] Die Abstützung der Drehsäule geschieht vorzugsweise dadurch, daß sie einerseits durch einen Haltefuß auf dem Oberrandbereich der Seitenwand des Wannenkörpers und andererseits durch eine obere Halterung an der Raumdecke gelagert ist. Statt an der Raumdecke ist jedoch auch eine Abstützung an einer Raumwand möglich.

[0011] Die Trennflügel können aus festem Material, z.B. Polystyrol oder Acrylglas bestehen. Eine zusätzliche Abdichtung der Duschabtrennung kann dadurch geschehen, daß die Duschabtrennung bei einer Badewanne über der Längsseitenwand aus der Mitte heraus zu einem Ende verschoben ist, wo die Badewanne durch eine Seitenwand begrenzt ist. In diesem Fall, oder auch im Falle der Duschabtrennung für eine Eckbadewanne können an den Seitenrändern des betreffenden Trennflügels Schleifdichtungen zum Abdichten gegenüber der Raumwand vorgesehen sein.

[0012] Anstelle von Trennflügeln aus festem Material ist es auch möglich, sie mit oberen und unteren Spannarmen zu versehen und zwischen diesen Spannarmen einen Stoff zu spannen. Dieser Stoff kann zweckmäßigerweise zwecks Auswechslung durch Reißverschlüsse, Klettverschlüsse oder dergleichen lösbar an den Spannarmen befestigt sein.

[0013] Schließlich ist es auch möglich, im Bereich des Oberrandbereiches der Seitenwand des Wannenkörpers eine um die Achse der Drehsäule schwenkbare Sitzfläche anzuordnen. Diese Sitzfläche kann je nach Bedarf über die Badewanne zur Benutzung während des Duschens geschwenkt werden oder beim Herausschwenken aus der Badewanne außen benutzt werden.

[0014] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen gehen aus den Unteransprüchen hervor.

[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

[0016] Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform in einer Grundstellung;

Figur 2

eine zweite Ausführungsform ähnlich der nach Figur 1 in einer Duschstellung;

Figur 3(a)-(g)

Beispiele für verschiedene Stellungen der Duschabtrennung gegenüber einem Wannenkörper;

Figur 4

eine weitere Ausführungsform mit der Duschabtrennung in einer Grundstellung;

Figur 5

einen Schnitt V-V im Detail der Ausführungsform nach Figur 4;

Figur 6

ein weiteres Ausführungsbeispiel mit einer Duschabtrennung für eine Eckduschwanne;

Figur 7

Details einer Lagerung der Duschabtrennung;

Figur 8

eine weitere Ausführungsform;

Figur 9

den Aufbau eine Haltefußes zur Abstützung eines unteren Drehlagers der Duschabtrennung, im Querschnitt;

Figur 10

einen Ausschnitt aus der Rastvorrichtung des unteren Drehlagers in vergrößerter Darstellung;

Figur 11

eine Seitenansicht des unteren Drehlagers einschließlich beidseitiger Schwenklager im Schnitt; und

Figur 12

einen waagerechten Schnitt A-A durch das Drehlager nach Figur 11.

[0017] In Figur 1 ist eine Badewanne mit einen Wannenkörper 10 und eine Duschabtrennung 1 gezeigt, die über dem Oberrandbereich 12 einer Längsseitenwand des Wannenkörpers 10 angeordnet ist. Der Wannenkörper 10 ist mit seiner anderen Längsseitenwand vor einer Raumwand 22 angeordnet. Die Duschabtrennung 1 besteht aus einer zwischen dem Oberrandbereich 12 des Wannenkörpers 10 und einer Raumdecke angeordneten Drehsäule 2, an der beiderseits Trennflügel 8a und 8b angeordnet sind. Die Drehsäule 2 enthält einen mittleren Abschnitt 7, der zwischen Drehlagern 6 zwischen einem Haltefuß 4 und einer oberen Halterung 3 um eine Drehachse 19 drehbar gelagert ist.

[0018] Anstelle einer Befestigung der Drehsäule 2 mittels der oberen Halterung 3 an der Raumdecke ist es auch möglich, die obere Abstützung an einer Raumwand durch eine seitliche Stütze (siehe Figur 8) durchzuführen. Der Haltefuß 4 übergreift im vorliegenden Ausführungsbeispiel den Oberrandbereich 12 des Wannenkörpers 10 und ist auf diesen aufgeklebt oder durch einen Anti-Gleitbelag gegen seitliches Verrutschen gesichert.

[0019] Die in Figur 1 dargestellte ausgezogene Position der Duschabtrennung 1 entspricht einer Grundstellung, in der beide Trennflügel 8a und 8b sich über dem Oberrandbereich 12 des Wannenkörpers 10 befinden. Der Einstieg in die Wanne 10 erfolgt dadurch, daß die beiden Trennflügel 8a, 8b wie eine Drehtür beim Hineinsteigen um 90° um die Drehachse 19 der Drehsäule 2 in die gestrichelt dargestellte Position verdreht werden, und anschließend werden die Trennflügel 8a, 8b um weitere 90° in eine solche Position weitergedreht, in der sie wiederum über den Oberrandbereich 12 der Wanne zu liegen kommen, gegenüber der Grundstellung jedoch um 180° verdreht. Die Drehrichtung der Duschabtrennung 1 ist natürlich beliebig, wie durch den oben eingezeichneten Pfeil angedeutet ist.

[0020] Die beiden Trennflügel 8a und 8b der Duschabtrennung 1 können aus festem Material bestehen, z.B. aus Polystyrol oder Acrylglas, wobei kein Rahmen erforderlich ist. In Figur 1 ist weiter zu sehen, daß in geeigneter Höhe am mittleren Abschnitt 7 der Drehsäule 2 ein Handgriff 23 angeordnet, mit dem der Benutzer die Duschabtrennung 1 verdrehen kann und an dem er sich beim Einstieg und beim Duschen festhalten kann.

[0021] Figur 2 zeigt nun eine weitere Ausführungsform, die von der ersten nach Figur 1 in folgenden Einzelheiten abweicht. In Höhe des Oberrandbereiches 12 ist eine schwenkbare Sitzfläche 5 angeordnet, die entweder außerhalb des Wannenkörpers 10 benutzt werden kann oder zur Benutzung beim Duschen in den Innenbereich des Wannenkörpers 10 geschwenkt werden kann.

[0022] Die beiden Trennflügel 8a, 8b der Duschabtrennung 1 können um die Achse der Drehsäule 2 individuell verschwenkt werden, um sie aus einer gestreckten Stellung (Grundstellung), in der die beiden Trennflügel einen Winkel von 180° einschließen, in eine Gebrauchsstellung zu bringen, in der der eingeschlossene Winkel geringer als 180° ist (siehe Figur 2). In dieser Gebrauchsstellung ist der Duschraum im Bereich der Duschabtrennung 1 optimal gestaltet, so daß zum einen eine ausgezeichnete Abschirmwirkung erzielt wird und zum anderen das Spritzwasser von den Trennflügeln 8a, 8b günstig in das Innere der Wanne 10 abtropfen kann.

[0023] In Figur 3 sind verschiedene Beispiele für mögliche Stellungen der Trennflügel 8a, 8b der Duschabtrennung 1 gegenüber dem Oberrandbereich 12 der Längsseitenwand 11 des Wannenkörpers 10 zu sehen. Darstellung (a) zeigt sowohl die Grundstellung als auch die Gebrauchsstellung entsprechend Figur 1. Darstellung (b) zeigt eine Zwischenstellung beim Einstieg in die Wanne oder eine Reinigungsstellung, in der die Trennflügel 8a, 8b auf einfache Weise gereinigt werden können. Darstellung (c) zeigt wiederum die Gebrauchsstellung, wie sie auch in Figur 2 zu sehen ist. Eine ähnliche Gebrauchsstellung zeigt die Darstellung (d). Darstellung (e) zeigt wiederum eine Grundstellung oder Parkstellung der Duschabtrennung, in der beide Trennflügel 8a, 8b aufeinandergeklappt sind und somit z.B. beim Nehmen eines Vollbades weniger stören. Eine weitere Parkstellung oder Grundstellung zeigt die Darstellung (f), und die Darstellung (g) zeigt wiederum eine Reinigungsstellung, in der beide Trennflügel von einer Seite gereinigt werden können; die anderen Seiten können gereinigt werden, indem beide Trennflügel 8a, 8b je um 180° verschwenkt werden.

[0024] Eine vorteilhafte Ausbildung der Duschabtrennung 1 besteht darin, daß die Winkelstellungen der Trennflügel 8a, 8b zueinander bzw. gegenüber dem Pfosten 2 durch eine Rastvorrichtung (wird später erläutert) in bestimmten Stellungen bevorzugt gehalten werden. Eine solche Raststellung kann z.B. in der Grundstellung liegen, in der beide Trennflügel 8a, 8b einen Winkel von 180° zueinander bilden, oder aber die Reinigungsstellungen bzw. Parkstellungen nach 3(e), 3(f) und 3(g). Auch entsprechende Zwischenstellungen beim Duschen, wie z.B. die Stellungen 3(c) und 3(d), bei denen die Trennflügel 8a, 8b einen Winkel von etwa 135° zueinander bilden, können durch eine Raststellung definiert sein.

[0025] Figur 4 zeigt nun eine Ausführungsform, die sich von denen nach den Figuren 1 und 2 insbesondere dadurch unterscheidet, daß die Duschabtrennung 1 von der Mitte der Längsseitenwand 11 des Wannenkörpers 10 derart nach einer Seite gerückt ist, daß der Rand einer der Trennflügel (hier 8a) bis an das Ende des Wannenkörpers 10 reicht, an dem eine Raumwand 22 den Wannenkörper 10 begrenzt. Hierdurch wird der Duschraum zusätzlich durch die Raumwand 22 an der Seite sowie durch die im hinteren Bereich des Wannenkörpers 10 angeordnete Raumwand abgeschirmt. Die Abschirmwirkung kann noch dadurch verbessert werden, daß an dem wandseitigen Rand des Trennflügels 8a eine Schleifdichtung 9 aufgesetzt ist, die an einem Auflaufprofil 21 an der Raumwand 22 abdichtet. Figur 5 zeigt einen Schnitt V-V aus der Figur 4 mit dieser Einzelheit. Es ist selbstverständlich auch möglich, eine ähnliche Schleifdichtung 9 auf der Unterseite der Trennflügel 8a, 8b anzubringen, um eine Abdichtung gegenüber dem Oberrandbereich 12 des Wannenkörpers 10 zu ermöglichen.

[0026] Die obere Lagerung der Drehsäule 2 erfolgt in der Ausführungsform nach Figur 4 durch ein direkt an der Raumdecke (oder an Wandarmen) befestigtes Drehlager 6.

[0027] Figur 6 zeigt nun eine Eckduschwanne 10, die in einer Ecke zwischen zwei Raumwänden 22 angeordnet ist. An der freien Ecke zwischen den freiliegenden Seitenwänden 11 der Duschwanne 10 ist die Drehsäule 2 zwischen zwei Drehlagern 6 angeordnet. Die Drehsäule 2 trägt zwei Trennflügel 8a, 8b, die einen Winkel von 90° zueinander bilden. Zum Eintritt in die Duschwanne 10 werden beide Trennflügel 8a, 8b um die Drehachse 19 um 90° gedreht, um zwischen den beiden Trennflügel 8a, 8b eintreten zu können. Anschließend werden sie wieder in die geschlossene Stellung, wie in Figur 6 gezeigt, zurückgedreht.

[0028] Während alle bisherigen Ausführungsbeispiele eine drehbare Drehsäule 2 beschreiben, der zwischen zwei Drehlagern 6 drehbar aufgehängt ist und an der seitlich die beiden Trennflügel 8a und 8b aufgehängt sind, ist es natürlich auch möglich, die Drehsäule 2 nichtdrehbar zu befestigen und die Trennflügel 8a, 8b drehbar an der Drehsäule 2 zu lagern. Eine solche Ausführungsform zeigt Figur 7. Die Drehsäule 2 ist hier mittels eines Haltefußes 4 auf dem Oberrandbereich 12 des Wannenkörpers 10 befestigt, während das obere Ende mittels einer Hülse 14 und einer Schraube 15 an der Raumdecke 26 gehaltert ist. An dem Haltefuß 4 ist mittels einer Schraube 13 das untere Ende der Drehsäule 2 befestigt. Auf einem unteren Lager 16 stützt sich eine Hülse 24 ab, während der obere Bereich der Hülse 24 mittels eines oberen Lagers 20 an der Drehsäule 2 um eine Drehachse 19 drehbar gelagert ist. Das untere Lager 16 weist Führungsansätze 18 auf, die in eine umlaufende Nut 17 am Haltefuß eingreift. Schließlich sind an der Hülse 24 die beiden Trennflügel 8a, 8b der Duschabtrennung 1 fest oder schwenkbar aufgehängt.

[0029] Figur 8 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Duschabtrennung. Die Drehlager 6 sind einerseits am Oberrandbereich 12 des Wannenkörpers 10 und andererseits mittels zweier Wandstützen 27, 28 und Wandhalterungen 27a, 28a an übereck verlaufenden Raumwänden 22 befestigt. Das untere Drehlager 6 nimmt die senkrechten Kräfte sowie die Seitenkräfte auf, während die Wandstützen 27 und 28 lediglich waagerechte Kräfte abstützen müssen. Die Wandstützen 27, 28 können dazu ausgenutzt werden, sie als Halterung für ein Handtuch 31 zu verwenden, oder aber Zusatzteile wie einen Haltering 33, eine Kopfbrause 33 und eine an einem Haltearm 29 angeordnete Seifenschale 32 zu haltern. Darüber hinaus kann die Wandstütze 28 dazu verwendet werden, Trockenleinen 30 aufzunehmen.

[0030] Während in allen bisher beschriebenen Ausführungsformen die Trennflügel 8a, 8b aus festem Material bestehen und freitragend, vorzugsweise ohne Rahmen, sind, ist es auch möglich, daß die Trennflügel der Duschabtrennung 1 aus Stoff bestehen, der zwischen oberen und unteren Spannarmen aufgehängt ist. Die Befestigung des Stoffes an den Spannarmen erfolgt vorzugsweise durch Reißverschlüsse, Klettverschlüsse oder dergleichen, um den Stoff zum Reinigen oder zum Austausch zu lösen.

[0031] Nachfolgend soll nun der bereits erwähnte Haltefuß 4 zur Abstützung des unteren Drehlagers 6 auf dem Oberrandbereich 12 der Wanne erläutert werden. Der Haltefuß 4 besteht aus einem vorderen Halteelement 31 auf der Wannenaußenseite und einem hinteren Halteelement 32 auf der Wanneninnenseite, die beide den Oberrandbereich der Badewanne übergreifen. Der Abstand zwischen beiden Halteelementen 31, 32 kann durch eine Spannvorrichtung 33 verstellt werden, um verschiedene Randbreiten bedienen zu können. Während der Außenrand von Badewannen in der Regel senkrecht verläuft, hat die Innenfläche des Wannenrandes einen geneigten Verlauf. Um den Haltefuß 4 an verschiedene Neigungswinkel anpassen zu können, ist in dem hinteren Halteelement 32 ein Anlageteil 36 beweglich gelagert. Sowohl an dem vorderen Halteelement 31 als auch an dem hinteren Halteelement 32, im letzten Fall an dem beweglichen Anlageteil 36, ist ein doppelseitiges Klebeband 35 befestigt, das für eine sichere Haftung des Haltefußes 4 auf der Wannenoberfläche nach dem Spannen durch die Spannvorrichtung 33 sorgt. Darüber hinaus ist an der Oberseite des Haltefußes 4 eine Stützschraube 34 vorgesehen, die in einem entsprechenden Gewinde des Haltefußes 4 gegen die obere Fläche des Oberrandbereiches 12 der Badewanne geschraubt werden kann, um eine sichere Auflage und Abstützung des oben auf dem Haltefuß 4 befestigten unteren Drehlagers 6 gewährleistet.

[0032] Nachfolgend soll anhand der Figur 10 eine Rastvorrichtung für eines der Drehlager 6, insbesondere des unteren Drehlagers, beschrieben werden. Das Drehlager 6 besteht aus einem unteren Teil 6a, das mit dem eben beschriebenen Haltefuß 4 verbunden ist, sowie einem oberen Teil 6b, das mit der Drehsäule 2 verbunden ist und gegenüber dem unteren Teil 6a verdreht werden kann. In dem unteren Lagerteil 6a ist eine Rastfeder 38 gehaltert, die mit einer Vertiefung 38a in einem federnden Bereich versehen ist. An dem oberen Teil 6b ist ein in Richtung der Vertiefung 38a zeigender Nocken 39 versehen, der in die Vertiefung 38a eingreift. Beim Verdrehen des oberen Teils 6b gegenüber dem unteren Teil 6a rastet der Nocken 39 in die Vertiefung 38a ein und wird hier arretiert. Zur Festlegung verschiedener Winkelstellungen der beiden Teile 6a und 6b gegeneinander sind an dem oberen Teil 6b mehrere Nocken vorgesehen, von denen einer, nämlich der Nocken 39a, gestrichelt gezeichnet ist. Auf diese Weise kann die Drehsäule 2, die mit dem oberen Lagerteil 6b verbunden ist, gegenüber dem unteren Lagerteil 6a, das an dem Haltefuß 4 befestigt ist, in bestimmten, festgelegten Winkelpositionen arretiert werden.

[0033] Nachfolgend soll nun anhand der Figuren 11 und 12 beschrieben werden, wie die Trennflügel 8a und 8b mittels Tragarmen 40 an der drehbar ausgebildeten Drehsäule 2 befestigt sind und gegenüber dieser individuell verschwenkt werden können. Am unteren Drehlager 6 sind Tragarme 40 angeordnet, die mit dem oberen Lagerteil 6b des Drehlagers 6 verbunden sind. Die Tragarme 40 können also mit dem oberen Lagerteil 6b gegenüber dem unteren Lagerteil 6a verdreht werden. Beidseitig der in der Mitte angeordneten Drehsäule 2 sind Schwenklager 47 vorgesehen, mittels der Halteprofile 48a bzw. 48b der Trennflügel 8a bzw. 8b um einen begrenzten Winkel verschwenkt werden können. Diese Halteprofile 48a und 48b sind mit Scheiben 44 (siehe Figur 12) verbunden, die an dem Tragarm 40 schwenkbar gelagert sind. An einem Teil 46 des Tragarms 40, das die Scheiben 44 trägt, sind federnde Vorsprünge 43 vorgesehen. An den Scheiben 44 sind an bestimmten Winkelpositionen Vertiefungen 41 vorgesehen, in die die Vorsprünge 43 einrasten. Somit rastet die Scheibe 44 in bestimmten Winkelpositionen beim Verschwenken der Trennflügel 8a, 8b ein und wird in diesen arretiert.

[0034] Zur Vergrößerung der Rastkräfte werden die Vorsprünge 43 durch federnde Nasen 45 am Teil 46 gestützt.

Ansprüche

1. Schirmförmige Duschabtrennung (1), die oberhalb einer Badewanne (10) im Bereich einer freiliegenden Seitenwand (11) befestigbar ist; mit einer sich etwa in Verlängerung der Seitenwand (11) vertikal nach oben erstreckenden Drehsäule (2), an der freitragend nach beiden Seiten getrennte Trennflügel (8a, 8b) aufgehängt sind; bei der ein unteres und ein oberes Drehlager (6) vorgesehen sind, mittels der die beiden Trennflügel (8a, 8b) zusammen um die Achse (19) der Drehsäule (2) drehbar gelagert sind; und bei der die Trennflügel (8a, 8b) jeder für sich unabhängig vom anderen gegenüber den Drehlagern mittels Schwenklagern um senkrechte Achsen über einen begrenzten Winkel schwenkbar sind.

2. Duschabtrennung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß das untere Drehlager (6) durch einen Haltefuß (4) auf dem Oberrandbereich (12) des Wannenkörpers (10) und das obere Drehlager (6) an der Raumdecke (30) abgestützt ist.

3. Duschabtrennung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß das untere Drehlager (6) durch einen haltefuß (4) auf dem Oberrandbereich (12) des Wannenkörpers (10) und das obere Drehlager (6) durch zwei Wandstützen (27, 28) an einer oder zwei Raumwänden (22) abgestützt ist.

4. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1-3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Drehsäule (2) zusammen mit der Duschabtrennung (1) drehbar gelagert ist.

5. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1-4,
dadurch gekennzeichnet, daß die sich nach beiden Seiten der Drehsäule (2) erstreckenden Trennflügel (8a, 8b) der Duschabtrennung (1), wenigstens in einer Grundstellung, einen Winkel von 180° einschließen.

6. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1-4,
dadurch gekennzeichnet, daß zur Aufstellung über einer Eckduschwanne (10) die Drehsäule (2) im Bereich der freiliegenden Ecke angeordnet ist, und daß die sich nach beiden Seiten der Drehachse (19) erstreckenden Trennflügel (8a, 8b) der Duschabtrennung (1), wenigstens in einer Grundstellung, einen Winkel von 90° einschließen.

7. Duschabtrennung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Trennflügel (8a, 8b) aus einer Grundstellung, in der die beiden Trennflügel (8a, 8b) einen Winkel von 180° zueinander bilden, in eine Winkelstellung von weniger als 180° schwenkbar sind.

8. Duschabtrennung nach Anspruch 7,
gekennzeichnet durch Rastmittel, die die beiden Trennflügel (8a, 8b) in bestimmten Winkeln zueinander verrasten, z.B. in einer Grundstellung von 180°, in einer zusammengefalteten Stellung von 0° oder in einer Zwischenstellung von 135°.

9. Duschabtrennung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß an der Drehsäule (2) ein Handgriff (13) angeordnet ist.

10. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1-9,
dadurch gekennzeichnet, daß die Trennflügel (8a, 8b) aus festem Material, z.B. aus Polystyrol oder Acrylglas, bestehen.

11. Duschabtrennung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Trennflügel (8a, 8b) am Seitenrand mit einer Schleifdichtung (9) zum Abdichten gegenüber einer Raumwand (22) versehen sind.

12. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1-9,
dadurch gekennzeichnet, daß die Trennflügel (8a, 8b) aus zwischen oberen und unteren Spannarmen gespanntem Stoff bestehen.

13. Duschabtrennung nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, daß der Stoff durchsichtig ist oder zumindest durchsichtige Bereiche aufweist.

14. Duschabtrennung nach Anspruch 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet, daß der Stoff durch Reißverschlüsse, Klettverschlüsse oder dergleichen an den oberen und unteren Spannarmen lösbar befestigt ist.

15. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1-14,
dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des unteren Drehlagers (6) eine um die Achse der Drehsäule (2) schwenkbare Sitzfläche (5) angeordnet ist.

16. Duschabtrennung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß an zumindest einer der Wandstützen (28) Zusatzteile wie Handtuchhalter (33), Wäschetrockner, Seifenschalen (32) oder dergleichen befestigt sind.

17. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 2-16,
dadurch gekennzeichnet, daß der Haltefuß (4) aus zwei beidseitig an dem Oberrandbereich (12) des Wannenkörpers (10) aufsetzbaren Halteelementen (31, 32) besteht, die durch eine Spannvorrichtung (33) im Abstand verstellbar sind.

18. Duschabtrennung nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet, daß der Haltefuß (4) eine von oben auf den Oberrandbereich (12) des Wannenkörpers schraubbare, verstellbare Stützschraube (34) aufweist.

19. Duschabtrennung nach Anspruch 17 oder 18,
dadurch gekennzeichnet, daß die Halteelemente (31, 32) mit je einem selbstklebenden Klebeband (35) zur besseren Fixierung auf dem Wannenrand versehen sind.

20. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 17-19,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der Halteelemente (32) mit einem kippbaren Anlageelement (36) versehen ist.

21. Duschabtrennung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß eines der Drehlager (6) mit einer Rastvorrichtung (38, 39) versehen ist, mit der die Drehsäule (2) in vorbestimmten Winkelpositionen einrastbar ist.

22. Duschabtrennung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Drehlager (6) mit Tragarmen (40) versehen sind, an denen die Trennflügel (8a, 8b) mittels Schwenklager (47) einzeln schwenkbar aufgehängt sind.

23. Duschabtrennung nach Anspruch 22,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenklager (47) mit federnden Rastvorrichtungen (41, 42) versehen sind, mit denen die Trennflügel (8a, 8b) in bestimmten Winkelpositionen einrastbar sind.

24. Duschabtrennung nach Anspruch 23,
dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtung (41, 42) aus einem am Tragarm (40) befestigten Federelement (42) und einer am Trennflügel (8a, 8b) befestigten Scheibe (44) mit Vertiefungen (41) entsprechend den gewünschten Winkelpositionen besteht.

25. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 21-24,
dadurch gekennzeichnet, daß die Drehlager (6) und/oder die Schwenklager (47) aus Kunststoff bestehen.

Zeichnung