[0001] Die Erfindung betrifft eine aus keramischem Werkstoff gebildete Waschschüssel, die
mittels zweier durch je ein Loch in ihrer Rückwand hindurchzuführende Befestigungsschrauben
an einer Montagewand befestigt wird und mindestens einen Handtuchhalter aufweist,
nämlich eine Waschschüssel gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Die Waschschüssel kann dabei entweder mit zwei Schrauben an der Montagewand angeschraubt
oder - was üblicher ist - mit zwei Muttern an zwei in der Montagewand eingesetzten
kopflosen Schrauben festgeschraubt werden.
[0003] Wie zum Beispiel aus CH-A-538.850 zu entnehmen ist, war es zur Befestigung eines
Handtuchhalters an einer Waschschüssel bisher üblich, das eine Ende des abgewinkelten
Handtuch-halters durch eine Öffnung in der Seitenwand der Waschschüssel hindurchzustecken
und dieses Ende mit einer Mutter an einem in der Montagewand eingesetzten und zum
Anschrauben der Waschschüssel an der Montagewand dienenden Schraubenbolzen zu befestigen.
Das durch die Öffnung in der Seitenwand hindurchgesteckte Ende weist dabei einen abgeflachten
und verbreiterten Endabschnitt auf, in welchem ein Schlitz vorgesehen ist, um das
Ende des Handtuchhalters zusammen mit einer zwischen die Rückwand der Waschschüssel
und den Endabschnitt des Handtuchhalters zu liegen kommenden Kunststoffunterlage auf
den Schraubenbolzen aufzustecken und mittels einer Mutter am Bolzen zu befestigen.
Zudem wird nach der Einführung des Handtuchhalters durch die Öffnung in der Seitenwand
noch eine Tülle in die Öffnung eingesetzt, um diese vollkommen abzudecken. Die Tülle
dient einerseits zum sauberen Abschliessen der Öffnung und andererseits zum Abstützen
des abgewinkelten Handtuchhalters.
[0004] Diese Waschschüssel weist nun den Nachteil auf, dass die Abmessungen und die Form
des Handtuchhalters jeweils auf ein bestimmtes Waschschüsselmodell abgestimmt sind,
so dass praktisch für jedes neu entwickelte Waschschüsselmodell gleichzeitig auch
ein neuer Handtuchhalter hergestellt werden muss. Zudem müssen die zur Montage des
Handtuchhalters dienenden Öffnungen bereits bei der Fabrikation der Waschschüssel
vorgesehen werden, was zusätzliche Nachteile für die Herstellung der Waschschüssel
zur Folge hat.
[0005] Ferner wurden schon Versuche gemacht, den an der Rückwand der Waschschüssel befestigte
Handtuchhalter nicht durch die Seitenwand, sondern um die Seitenwand herum zu führen.
Ein derartiger Handtuchhalter besteht dabei vorzugsweise aus einem einstückigen Metallrohr,
ist mehrfach gebogenen und erstreckt sich im montierten Zustand teilweise um die Seitenwand
herum. Diese Befestigungsart hat sich jedoch nicht bewährt, da die Schraubenverbindung
wegen des langen Hebelarmes des Handtuchhalters grossen Belastungen ausgesetzt ist,
was schliesslich ein Drehen des Handtuchhalters um die Achse der Befestigungsschraube
und eine dadurch verursachte Lockerung der Schraubenverbindung zur Folge hat.
[0006] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zu Grunde eine Waschschüssel vorzuschlagen, die
Nachteile der vorstehend beschriebenen Waschschüsseln nicht aufweist.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch eine Waschschüssel mit den Merkmalen des
Patentanspruchs 1 gelöst.
[0008] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
[0009] Nachfolgend wird nun anhand der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben.
In der Zeichnung zeigt
die Figur 1 einen Schnitt durch einen Teil einer Waschschüssel,
die Figur 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Figur 1,
die Figur 3 einen Schnitt nach der Linie III-III der Figur 1,
die Figur 4 eine Ansicht eines Befestigungsteiles eines Handtuchhalters,
die Figur 5 einen Längsschnitt durch den in der Figur 4 dargestellten Befestigungsteil,
die Figur 6 eine Ansicht einer zur Befestigung eines Handtuchhalters dienenden
Kunststoffunterlage und
die Figur 7 einen Längsschnitt durch die in der Figur 6 dargestellte Kunststoffunterlage,
[0010] Die in den Figuren 1 und 2 nur zum Teil dargestellte und als ganzes mit 1 bezeichnete
keramische Waschschüssel besitzt eine Rückwand 2, die an einer Montagewand 3, beispielsweise
an einer Badezimmerwand, anliegt. Der in diesen Figuren dargestellte rechte Teil der
Waschschüssel 1 ist dabei mit einer Mutter 4 an einem in der Montagewand 3 verankerten
Schraubenbolzen 5 befestigt. Darüberhinaus weist der rechte Teil der Waschschüssel
1 noch zusätzlich einen ebenfalls mit der Mutter 4 am Schraubenbolzen 5 montierten
Handtuchhalter 6 auf. Dieser besteht aus einem am Schraubenbolzen 5 befestigten und
in den Figuren 4 und 5 im Detail dargestellten, metallischen Befestigungsteil 7 sowie
einem mit dem Befestigungsteil 7 lösbar verbundenen Haltearm 8.
[0011] Zwischen der Rückwand 2 und dem Befestigungsteil 7 ist zudem noch eine Kunststoffunterlage
9 angeordnet, die in den Figuren 6 und 7 im Detail dargestellt und als eine den Befestigungsteil
7 unverschwenkbar aufzunehmende Lasche ausgebildet ist. Die Kunst-stoffunterlage 9
hat dabei den Zweck, eine Beschädigung der keramischen Rückwand 2 durch den Befestigungsteil
7 zu ver-hindern.
[0012] Der Handtuchhalter 6 ist nun derart geformt, dass er sich in befestigtem Zustand
vom Schraubenbolzen 5 nach unten, unter der Seitenwand 10 der Waschschüssel 1 nach
aussen und anschliessend wieder nach oben und dann in horizontaler Richtung von der
Montagewand 3 weg nach vorne erstreckt.
[0013] Aus den Figuren 2 und 3 ist ersichtlich, dass die Rückwand 2 der Waschschüssel 1
auf der der Befestigung des Handtuchhalters 6 dienenden Seite eine zur Aufnahme mindestens
eines Teils der Kunststoffunterlage 9 und des Befestigungsteils 7 bestimmte Vertiefung
11 aufweist, um ein Verschwenken des durch den Schraubenbolzen 5 gehaltenen und teilweise
durch die Kunststoffunterlage 9 geschützten Befestigungsteils 7 des Handtuchhalter
6 zu verhindern.
[0014] Zur Befestigung des Handtuchhalters 6 an der Rückwand 2 der Waschschüssel 1 werden
zuerst die Kunststoffunterlage 9, der Befestigungsteil 7 sowie eine auf den Befestigungsteil
7 zu liegen kommende Unterlagsscheibe 12 auf den Schraubenbolzen 5 aufgesteckt und
mit der Mutter 4 festgeschraubt. Dazu weisen sowohl die Kunststoffunterlage 9 als
auch der Befestigungsteil 7 einen mit je einem Langloch versehenen oberen Abschnitt
9a bzw. 7a und einen zum Einsetzen in die Vertiefung 11 bestimmten unteren Abschnitt
9b bzw. 7b auf. Das Langloch des Befestigungsteils 7 erlaubt dabei zusätzlich noch
ein vertikales Verschieben des Befestigungsteils 7 vor dem Anziehen der Mutter 4.
[0015] Wie man aus den Figuren 6 und 7 zudem ersehen kann, weist der untere Abschnitt 9b
der Kunststoffunterlage 9 noch zwei Seitenwände 9c auf, um den Befestigungsteil 7
unverschwenkbar aufzunehmen und eine Berührung des Befestigungsteils 7 mit den Seitenwänden
der Vertiefung 11 zu verhindern.
[0016] Anschliessend wird der Haltearm 8 mit seinem verbreiterten und abgeflachten Ende
8a an einer am unteren Abschnitt 7b des Befestigungsteils 7 angeordneten Klemmvorrichtung
7c lösbar befestigt. Diese Befestigungsart des Haltearmes 8 gestattet, den Abstand
zwischen dem zum Tragen der Handtücher bestimmten Haltearm 8 und der Seitenwand 10
zu verändern.
[0017] Die Waschschüssel ist normalerweise mit zwei Schraubenbolzen 5 an der Montagewand
befestigt. Daher ist es klar, dass auf der anderen und in der Zeichnung nicht dargestellten
Seite der Waschschüssel 1 ebenfalls ein Handtuchhalter angebracht werden kann. Da
jedoch der in den Figuren 1 und 2 dargestellte Haltearm 8 des Handtuchhalters 6 asymmetrisch
ist, kann er - im Gegensatz zum Befestigungsteil 7 - nicht an beiden Seiten der Waschschüssel
1 befestigt werden, so dass man zur Montage eines zweiten Handtuchhalters, einen zum
Haltearm 8 spiegelsymmetrischen zweiten Haltearm benötigt.
[0018] Schliesslich kann zwischen der Unterlagsscheibe 12 und der Mutter 4 noch zusätzlich
eine - in der Zeichnung nicht dargestellte - Federscheibe angeordnet sein, die verhindert,
dass sich die Mutter 4 von selbst löst.
[0019] Die anhand der Figuren 1 bis 7 beschriebene Waschschüssel 1 unterscheidet sich nun
von den bekannten Waschschüsseln im wesentlichen dadurch, dass die Rückwand 2 auf
der der Befestigung des Handtuchhalters 6 dienenden Seite mit einer Vertiefung 11
versehen ist. Durch diese Vertiefung wird das Verschwenken von Kunststoffunterlage
9 und Handtuchhalter 6 sowie eine dadurch verursachte Lockerung der aus dem Schraubenbolzen
5, der Kunststoffunterlage 9, dem Befestigungsteil 7 und der Mutter 4 bestehenden
Schraubenverbindung verhindert.
[0020] Zudem können Befestigungsteil 7 und Haltearm 8 für verschiedene Waschschüsselmodelle
verwendet werden, sofern deren Seitenwände ungefähr die gleichen Abmessungen aufweisen,
so dass sich dadurch die Lagerhaltung der Handtuchhalter vereinfachen lässt.
[0021] Da schliesslich zur Befestigung des Handtuchhalters 6 keine Öffnungen in der Seitenwand
der keramischen Waschschüssel vorgesehen werden müssen, ist als weiterer Vorteil natürlich
auch die einfachere Herstellung der Waschschüssel zu beachten.
[0022] Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass die anhand der Figur 1 bis 7 beschriebene
Waschschüssel nur eine Auswahl von mehreren möglichen Ausführungsformen der Erfindung
darstellt und in verschiedener Hinsicht geändert werden kann.
[0023] So kann die Rückwand 2 der Waschschüssel 1 beispielsweise anstelle der Vertiefung
10 auch eine durch Erhebungen oder Führungsrippen begrenzte Anlagefläche aufweisen,
um ein seitliches Verschwenken der Kunststoffunterlage und des Befestigungsteiles
zu verhindern. In diesem Fall wird der Haltearm des Handtuchhalters jedoch mit einem
aus einem ebenen Werkstück gebildeten Befestigungsteil und einer diesen Befestigungsteil
unverschwenkbar aufzunehmenden Kunststoffunterlage an der Rückwand der Waschschüssel
befestigt.
1. Aus keramischem Werkstoff gebildete Waschschüssel, die mittels zweier durch je ein
Loch in ihrer Rückwand (2) hindurchzuführende Befestigungsschrauben an einer Montagewand
(3) befestigbar ist und mindestens einen an einer der Befestigungsschrauben auf der
Seite der Rückwand (2), die der Montagewand (3) abgewandt ist, zu befestigenden Handtuchhalter
(6) sowie zu jeder Befestigungsschraube eine zwischen die Rückwand (2) und den Handtuchhalter
(6) einzulegende Kunststoffunterlage (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Kunststoffunterlage (9) als das Befestigungsende des Handtuchhalters (6) unverschwenkbar
aufnehmende Lasche ausgebildet ist und dass die Rückwand (2) auf der der Befestigung
des Handtuchhalters (6) dienenden Seite mit einer Vertiefung (11) oder mit Erhebungen
versehen ist, um das Verschwenken von Lasche und Handtuchhalter (6) zu verhindern.
2. Waschschüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Handtuchhalter (6)
so geformt ist, dass er sich in befestigtem Zustand von der Befestigungsschraube nach
unten, dann unter der Seitenwand (10) der Waschschüssel (1) nach aussen und anschliessend
wieder nach oben und dann in horizontaler Richtung von der Montagewand (3) weg nach
vorne erstreckt.
3. Waschschüssel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Handtuchhalter
(6) aus zwei Teilen, einem Befestigungsteil (7) und einem mit ihm lösbar verbundenen
Haltearm (8) besteht.
4. Waschschüssel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsteil (7)
eine für die Befestigungsschraube bestimmte Öffnung aufweist, die ein vertikales Verschieben
des Befestigungsteils (7) vor dem Anziehen der Befestigungsschraube (5) ermöglicht.
1. Wash basin which is formed from ceramic material, can be fastened to a mounting wall
(3) by means of two fixing screws each passing through a hole in the back wall (2)
of said basin and has at least one hand towel holder (6) to be fixed to one of the
fixing screws on the side of the back wall (2) which faces away from the mounting
wall (3) and, for each fixing screw, a plastic washer (9) to be inserted between the
back wall (2) and the hand towel holder (6), characterized in that the plastic washer
(9) is formed as a tongue which holds the fixing end of the hand towel holder (6)
in a nonrotatable manner, and that the back wall (2) is provided, on the side serving
for fixing the hand towel holder (6), with an indentation (11) or with protuberances
in order to prevent rotation of the tongue and hand towel holder (6).
2. Wash basin according to Claim 1, characterized in that the hand towel holder (6) is
shaped in such a way that, in the fixed state, it extends downwards from the fixing
screw, then outwards below the side wall (10) of the wash basin (1) and thereafter
upwards again and then forwards in the horizontal direction, away from the mounting
wall (3).
3. Wash basin according to Claim 1 or 2, characterized in that the hand towel holder
(6) consists of two parts, a fixing part (7) and a holding arm (8) detachably connected
thereto.
4. Wash basin according to Claim 3, characterized in that the fixing part (7) has an
opening which is intended for the fixing screw and permits vertical displacement of
the fixing part (7) before tightening of the fixing screw (5).
1. Cuvette de lavabo, formée d'un matériau céramique, qui peut se fixer sur une paroi
de montage (3) au moyen de deux vis de fixation qui passent chacune à travers un trou
prévu dans sa paroi arrière (2) et qui présente au moins un porte-serviettes (6) à
fixer sur l'une des vis de fixation, du côté de la paroi arrière (2) opposé à la paroi
de montage (3) ainsi que, pour chaque vis de fixation, une cale plastique (9) à insérer
entre la paroi arrière (2) et le porte-serviettes (6), caractérisée par le fait que
la cale plastique (9) a la forme d'une languette qui reçoit, sans liberté de pivotement,
l'extrémité de fixation du porte-serviettes (6) et que la paroi arrière (2) est munie,
du côté servant à la fixation du porte-serviettes (6) d'un évidement (11) ou d'éminences
pour empêcher le pivotement de la languette et du porte-serviettes (6).
2. Cuvette de lavabo selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le porte-serviettes
(6) a une forme telle qu'à l'état fixé il s'étend, depuis la vis de fixation, vers
le bas, puis sous la paroi latérale (10) de la cuvette de lavabo (1), vers l'extérieur,
et ensuite à nouveau vers le haut puis en direction horizontale en s'écartant de la
paroi de montage (3).
3. Cuvette de lavabo selon la revendication 1 ou 2, caractérisée par le fait que le porte-serviettes
(6) est constitué de deux parties, une partie de fixation (7) et un bras support (8)
qui lui est lié de façon amovible.
4. Cuvette de lavabo selon la revendication 3, caractérisée par le fait que la pièce
de fixation (7) présente une ouverture qui est destinée à la vis de fixation et permet
un coulissement vertical de la pièce de fixation (7) avant le blocage de la vis de
fixation (5).