[0001] Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung, insbesondere zum Betätigen von Ventilen,
mit elektrisch masseführenden Teilen, wie einem Gehäuse und einem darin angeordneten
Spulenkörper, in dem ein Polrohr mit Schaltteil geführt und der mit einer Wicklung
eines Leiters versehen ist, der mittels einer Anschlußeinrichtung an eine Stromquelle
anschließbar ist.
[0002] Dahingehende Schaltvorrichtungen sind bekannt und auf dem Markt frei erhältlich.
Wird die Leiterwicklung der Schaltvorrichtung mit einer Strom- oder Spannungsquelle
verbunden, wird mit der Erregung der Spule das Schaltteil, das auch mit Magnetanker
bezeichnet und in dem Polrohr längsverfahrbar angeordnet ist, betätigt und hierbei
entgegen der Kraft eines Federspeichers od.dgl. ein Ventil geöffnet, wobei mit Abschalten
der Stromzufuhr meist unter dem Einfluß dieses Kraftspeichers das Schaltteil in seine
unbetätigte Ruhestellung zurückverfährt. Die Anschlußeinrichtung weist bei den bekannten
Schaltvorrichtungen zwei Anschlußzapfen auf, die vergleichbar der Funktion eines Steckers
zum Herstellen der Stromverbindung in ein Stromversorgungssystem einsteckbar sind.
Im Rahmen von Wartungsarbeiten oder bei einem sonstigen Austausch der Schaltvorrichtung
ist es möglich, daß das Polrohr mit Schaltteil bei der zu betätigenden Ventileinrichtung
verbleibt und die Anschlußeinrichtung zusammen mit dem Gehäuse und dem Spulenkörper
von dem Polrohr abgezogen wird, wobei es zu einer Unterbrechung der hergestellten
Verbindung mit der Stromquelle kommt. Bei Schaltungsdefekten, aber auch bei Störungen
oder Fehlern innerhalb der Schaltvorrichtung, kann nicht ausgeschlossen werden, daß
es bei einer dahingehenden Trennung, zumindest kurzfristig, dazu kommt, daß der Bedienperson
zugängliche Teile der Schaltvorrichtung, beispielsweise in Form ihres Außengehäuses,
unter Strom gesetzt sind, was eine erhebliche Gefahr für die Bedienperson darstellt.
[0003] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
diese bekannte Schaltvorrichtung derart zu verbessern, daß für eine Bedienperson bei
der Handhabung der Schaltvorrichtung jegliche Gefahr bedingt durch einen Stromschlag
ausgeschlossen ist.
[0004] Eine dahingehende Aufgabe löst eine Schaltvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches
1. Dadurch, daß gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 das Polrohr über eine
Kontaktierung mit den masseführenden Teilen der Vorrichtung zumindest bis zu einer
Trennung der Anschlußeinrichtung von der Stromquelle leitend verbunden ist, ist eine
sichere Masseverbindung von dem Gehäuse zu dem Polrohr erreicht, so daß auch bei Auftreten
von Störungen oder einem Versagen der Schaltvorrichtung die Gefahr für die Bedienperson,
einen elektrischen Schlag zu erhalten, mit Sicherheit vermieden ist. Diese Sicherheit
schließt auch einen etwaigen Auswechselvorgang mit ein, bei dem das Polrohr mit Schaltteil
bei der Ventileinrichtung verbleibt und das Gehäuse mit dem Spulenkörper und der Anschlußeinrichtung
vom Polrohr von Hand entfernt wird.
[0005] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung ist
die Kontaktierung an dem der Anschlußeinrichtung entgegengesetzten Ende der Vorrichtung
angeordnet und die Masseverbindung besteht zwischen dem Polrohr und dem Gehäuse als
masseführendem Teil. Hierdurch bleibt das Polrohr über die Kontaktierung mit Sicherheit
masseführend mit dem Gehäuse verbunden, bis eine sichere Trennung der Anschlußeinrichtung
von der Stromquelle erfolgt ist.
[0006] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung
weist die Kontaktierung einen Spannstift auf, der in eine Bohrung an der Rückwand
des Gehäuses einsetzbar ist und der mit einem Überstand in den für die Führung des
Polrohres innerhalb der Vorrichtung vorgesehenen Aufnahmeraum ragt. Aufgrund der Eigenspannung
des Spannstiftes gewährleistet dieser eine sichere Kontaktierung, die darüber hinaus
kostengünstig herstellbar ist.
[0007] Im folgenden wird die Schaltvorrichtung anhand der Zeichnung näher erläutert.
[0008] Es zeigen:
- Fig.1
- teilweise in Ansicht, teilweise im Längsschnitt die Schaltvorrichtung ohne Polrohr
und ohne Schaltteil;
- Fig.2
- eine Draufsicht auf die Schaltvorrichtung nach der Fig.1;
- Fig.3
- im Längsschnitt das in der Schaltvorrichtung verwendete Gehäuse;
- Fig.4
- eine Stirnansicht auf das Gehäuse nach der Fig.3;
- Fig.5
- eine vergrößerte Darstellung des mit Strichen umrandeten, kreisförmigen Bildausschnittes
in Fig.4;
- Fig.6
- eine Seitenansicht auf einen Spannstift, der Teil der Kontaktierung ist.
[0009] Die Schaltvorrichtung nach der Fig.1 weist ein Gehäuse 10 aus einem metallischen,
elektrisch leitenden Material auf. In dem Gehäuse 10 ist ein Spulenkörper 12 angeordnet,
in dem wiederum in üblicher und daher nicht näher dargestellter sowie beschriebenen
Art und Weise ein Polrohr mit Schaltteil geführt ist. Der Spulenkörper 12 ist mit
einer Leiterwicklung 14 versehen, wobei der Leiter der Wicklung mittels einer Anschlußeinrichtung
16 an eine Stromquelle (nicht dargestellt) anschließbar ist. Die Anschlußeinrichtung
weist für den dahingehenden Anschluß an eine Stromquelle, zwei Kontakte in Form von
Anschlußzapfen 18 auf. Die Schaltvorrichtung kann endseitig und zum Aufnahmeraum 20
für das Polrohr zugewandt Dichtmittel, beispielsweise in Form eines O-Ringes 22, aufweisen.
Ferner kann zumindest die Leiterwicklung 14 mit einer Kunststoffmasse 24 umgossen
oder umspritzt sein. Der dahingehend beschriebene Aufbau einer Schaltvorrichtung ist
bekannt und wird demgemäß an dieser Stelle nicht mehr näher erläutert.
[0010] Damit das Polrohr (nicht dargestellt) über eine Kontaktierung mit den masseführenden
Teilen der Schaltvorrichtung zumindest bis zur Trennung der Anschlußeinrichtung 16
von der Stromquelle (nicht dargestellt) leitend verbunden ist, ist die Kontaktierung
an dem der Anschlußeinrichtung 16 entgegengesetzten Ende 26 (Fig.3) der Schaltvorrichtung
angeordnet. Die Kontaktierung weist einen Spannstift 28 gemäß den Darstellungen nach
den Fig.5 und 6 auf, der in der Art einer Klemmhülse ausgebildet ist. Der beispielsweise
aus einem Federstahl bestehende metallische Spannstift 28 kann ein Normteil sein,
nach der DIN-Norm 7346 und um einen Winkel von 30° angephaste Enden 30 aufweisen.
Der Spannstift 28 ist hohlzylindrisch ausgebildet und mit einem Längsschlitz 32 versehen.
Der Spannstift 28 läßt sich über geeignete und bekannte Handhabungs-Werkzeuge entlang
seiner benachbarten, den Längsschlitz 32 begrenzenden Ränder zusammendrücken und in
eine hierfür vorgesehene Längsbohrung 34 in der Gehäuserückwand 36 einsetzen.
[0011] Unter der Eigenspannung des Federstahls legt sich dann der Spannstift 28 fest an
die Bohrungswand an und steht mit einem gewissen Überstand in den für das Polrohr
vorgesehenen Aufnahmeraum 20 vor. Dieser Überstand läßt sich am besten in der Fig.5
ersehen. Der Längsschlitz 32 ist im eingesetzten Zustand des Spannstiftes 28 nach
unten weisend angeordnet und der in der Fig.5 mit einem Doppelpfeil dargestellte Winkel
zwischen der Längsachse des Längsschlitzes 32 und der Vertikalen durch den Mittelpunkt
des Spannstiftes 28 beträgt ca. 45°. Der Überstand ist vorzugsweise zum einen derart
gewählt, daß immer eine sichere Kontaktierung zwischen Gehäuse 10 und Polrohr (nicht
dargestellt) hergestellt ist; zum anderen jedoch das Einfahren des Polrohres in den
Aufnahmeraum 20 nicht erschwert ist. Die angesprochene Längsbohrung 34 ist also derart
in der Gehäuserückwand 36 angeordnet, daß zum Aufnahmeraum 20 hin eine Öffnung verbleibt,
die umfangsseitig von dem Spannstift 28 mit seinem Überstand verschließbar ist. Sofern
der Längsschlitz 32 mit dem angesprochenen Winkel in Richtung des Aufnahmeraumes 20
weist, lassen sich unter dem Einfluß des einzuschiebenden Polrohres die beiden freien
Enden des Spannstiftes 28, die den Längsschlitz 32 begrenzen, relativ leicht gegeneinander
bewegen, wobei dennoch zu jedem Zeitpunkt eine sichere Kontaktierung mit dem Polrohr
erreicht ist.
1. Schaltvorrichtung, insbesondere zum Betätigen von Ventilen, mit elektrisch masseführenden
Teilen, wie einem Gehäuse (10) und einem darin angeordneten Spulenkörper (12), in
dem ein Polrohr mit Schaltteil geführt und der mit einer Wicklung (14) eines Leiters
versehen ist, der mittels einer Anschlußeinrichtung (16) an eine Stromquelle anschließbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Polrohr über eine Kontaktierung mit den masseführenden
Teilen der Vorrichtung zumindest bis zu einer Trennung der Anschlußeinrichtung (16)
von der Stromquelle leitend verbunden ist.
2. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktierung an
dem der Anschlußeinrichtung (16) entgegengesetzten Ende (26) der Vorrichtung angeordnet
ist und daß die Masseverbindung zwischen dem Polrohr und dem Gehäuse (10) als masseführendem
Teil besteht.
3. Schaltvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktierung einen
Spannstift (28) aufweist, der in eine Bohrung (34) an der Rückwand (36) des Gehäuses
(10) einsetzbar ist und der mit einem Überstand in den für die Führung des Polrohres
innerhalb der Vorrichtung vorgesehenen Aufnahmeraum (20) ragt.
