(19)
(11) EP 0 713 943 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.05.1996  Patentblatt  1996/22

(21) Anmeldenummer: 95115131.5

(22) Anmeldetag:  26.09.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05B 9/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR IT LI NL PT

(30) Priorität: 24.11.1994 DE 4441890

(71) Anmelder: WILKA SCHLIESSTECHNIK GmbH
D-42549 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Löhr, Uwe
    D-40822 Mettmann (DE)

(74) Vertreter: Grundmann, Dirk, Dr. et al
Corneliusstrasse 45
D-42329 Wuppertal
D-42329 Wuppertal (DE)

   


(54) Doppel-Schliesszylinder


(57) Die Erfindung betrifft einen Doppel-Schließzylinder (1) mit zwei fluchtend zueinander angeordneten, um ihre Zylinderachse schlüsselbetätigt drehbare Kernzylinder (5, 6) und einem zwischen den Stirnseiten der Zylinder (5, 6) angeordneten Schließglied (7), welches durch Axialverlagerung eines aus zwei gegeneinander drehbaren, axial festen Teilen (16, 17) bestehenden Kupplungsstückes (19) mit einem der beiden Kernzylinder (5, 6) kuppelbar ist, wobei das Schließglied (7) eine Mittelwand (10) aufweist, durch deren Öffnung das Kupplungsstück (19) ragt, welches mit seinen beiden Stirnenden in jeweils einer stirnseitigen Tasche (20, 21) der Kernzylinder (5, 6) einliegt und wobei jedes Teil (16, 17) des Kupplungsstückes (19) einen radial abstehenden Kupplungsvorsprung (14, 15) aufweist, der in eine Aussparung der Tasche (20, 21) einliegt und durch Axialverlagerung des Kupplungsstückes (19) in eine korrespondierende Aussparung (13) der Mittelwand (10) verlagerbar ist. Um einen Doppel-Schließzylinder (1) der in Rede stehenden Art so zu gestalten, daß eine Erhöhung der Funktionssicherheit erzielt wird, wird vorgeschlagen, daß die axiale Verlagerbarkeit des Kupplungsstückes (19) durch zwei jeweils im Stirnbereich eines Kupplungsstückes (17, 16) angeformte Kragen (31, 32) derart begrenzt ist, daß bei Anlage des Kragens (31, 32) des einen Kupplungsteiles (17, 16) an der Mittelwand (10) der zugehörige Kupplungsvorsprung (15, 14) außerhalb der dem gegenüberliegenden Kernzylinder (5, 6) zugeordneten Tasche (20, 21) liegt und der Kupplungsvorsprung (14, 15) des anderen Kupplungsteiles (16, 17) außerhalb der Mittelwand (10) liegt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Doppel-Schließzylinder mit zwei fluchtend zueinander angeordneten, um ihre Zylinderachse schlüsselbetätigt drehbare Kernzylinder und einem zwischen den Stirnseiten der Zylinder angeordneten Schließglied, welches durch Axialverlagerung eines aus zwei gegeneinander drehbaren, axial festen Teilen bestehenden Kupplungsstückes mit einem der beiden Kernzylinder kuppelbar ist, wobei das Schließglied eine Mittelwand aufweist, durch deren Öffnung das Kupplungsstück ragt, welches mit seinen beiden Stirnenden in jeweils einer stirnseitigen Tasche der Kernzylinder einliegt und wobei jedes Teil des Kupplungsstückes einen radial abstehenden Kupplungsvorsprung aufweist, der in eine Aussparung der Tasche einliegt und durch Axialverlagerung des Kupplungsstückes in eine korrespondierende Aussparung der Mittelwand verlagerbar ist.

[0002] Ein Doppel-Schließzylinder der in Rede stehenden Art ist bekannt aus der DE-PS 21 33 782, wobei das Schließglied mittels eines aus zwei Teilen bestehenden Kupplungsstückes mit den beiden Kernzylindern kuppelbar ist. Die beiden Teile des Kupplungsstückes werden zur Bildung einer Kupplungseinrichtung lediglich ineinandergesteckt und dann gegeneinander verdreht. Zu diesem Zweck bildet das eine Kupplungsteil einen materialeinheitlich angeformten, zwei Halteflügel aufweisenden Zapfen und das andere Kupplungsteil eine querschnittsangepaßte Durchstecköffnung aus. Nach dem Zusammenstecken und Verdrehen der Kupplungsteile zueinander in die funktionsgerechte Stellung ist diese Baueinheit in eine angepaßte Durchbrechung der Nabenmittelwand einzusetzen, innerhalb welcher Durchbrechung das Kupplungsstück, vom jeweiligen Schlüssel beaufschlagt, verschoben werden kann. Beide Kupplungsteile sind gegeneinander drehbar gelagert und weisen jeweils einen radial abstehenden Kupplungsvorsprung auf, der in eine Aussparung einer dem Kupplungsstück zugewandten Kernzylinder-Tasche einliegt und durch Axialverlagerung des Kupplungsstückes beim Einschub eines Schlüssels in eine korrespondierende Aussparung der Nabenmittelwand verlagerbar ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Doppel-Schließzylinder der in Rede stehenden Art so zu gestalten, daß eine Erhöhung der Funktionssicherheit erzielt wird.

[0004] Gelöst wird die Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.

[0005] Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen dar.

[0006] Zufolge dieser Ausgestaltung ist ein Doppelschließzylinder geschaffen, welcher eine erhöhte Funktionssicherheit aufweist. Dies ist dadurch erreicht, daß die axiale Verlagerbarkeit des Kupplungsstückes durch zwei jeweils dem Stirnbereich des Kupplungsstückes angeformte Kragen derart begrenzt ist, daß bei Anlage des Kragens des einen Kupplungsteiles an der Mittelwand, der zugehörige Kupplungsvorsprung außerhalb der dem gegenüberliegenden Kernzylinder zugeordneten Tasche liegt und der Kupplungsvorsprung des anderen Kupplungsteiles außerhalb der Mittelwand liegt. Bedingt durch diese Ausgestaltung ist sichergestellt, daß bei einer Schlüsselbetätigung lediglich das dem Schlüssel zugeordnete Kupplungsteil des Kupplungsstückes in Formschluß zu dem Schließglied gelangt, wobei auch nur dieses Kupplungsteil mittels des Schlüssels verdreht werden kann. Wird ein Schlüssel in einen Kernzylinder eingeführt, so beaufschlagt die Schlüsselspitze die dem Schlüssel zugewandte Stirnfläche des Kupplungsstückes bzw. die Stirnfläche des dem Schlüssel zugeordneten Kupplungsteiles. Der in diesem Bereich angeformte Kragen des Kupplungsteiles stützt sich bei vollständig eingeschobenem Schlüssel an der Mittelwand des Schließglieds ab. Der diesem Kupplungsteil zugeordnete Kupplungsvorsprung tritt in einen Formschluß zum Schließglied, wobei der Kupplungsvorsprung in eine entsprechende Aussparung der Mittelwand greift. Die beiden Kupplungsteile sind in bekannter Weise in axialer Richtung aneinandergefesselt, indem diese lediglich ineinandergesteckt und dann gegeneinander verdreht worden sind. Diese Fesselung gestattet bei einem Doppel-Schließzylinder ein gegenseitiges Verdrehen der Kupplungsteile, verhindert jedoch in eingebautem Zustand die Trennung der Kupplungsteile. Bedingt durch diese Fesselung wird bei Einschub des Schlüssels auch gleichermaßen das andere, dem Schlüssel nicht zugeordnete Kupplungsteil axial verlagert. In der vollständig eingeschobenen Stellung des Schlüssels liegt der Kupplungsvorsprung des anderen Kupplungsteiles außerhalb der Mittelwand und somit auch außerhalb der dem Kupplungsvorsprung zugeordneten Aussparung. Das dem Schlüssel nicht zugeordnete Kupplungsteil weist somit keinen Formschluß mit dem Schließglied auf. Hieraus folgt, daß lediglich das dem Schlüssel zugeordnete Kupplungsteil des Kupplungsstückes in Formschluß zu dem Schließglied tritt. Das andere Kupplungsteil wird bei vollständig eingestecktem Schlüssel bei einer Drehverlagerung nicht mitgeschleppt. Die Abmaße der Kupplungsteile sind hierbei so gewählt, daß der von dem Kragen ausgehende, den Kupplungsvorsprung aufweisende Kupplungsteilkörper in axialer Richtung eine Länge aufweist, welche gewährleistet, daß bei eingeschobenem Schlüssel das andere Kupplungsteil vollständig aus dem Bereich der Mittelwand des Schließgliedes austritt. Weiterhin ist bei der Länge des Kupplungsteilkörpers berücksichtigt, daß bei vollständig eingeschobenem Schlüssel nur der Kupplungsvorsprung des anderen Kupplungsteiles in der diesem zugeordneten Tasche des Kernzylinders eintritt. Der Kupplungsvorsprung des dem Schlüssel zugeordneten Kupplungsteiles liegt außerhalb der dem anderen Kupplungsteil zugeordneten Tasche. Es sind hierdurch die axialen Endpositionen der Kupplungsstücke bei einer Schlüsselbetätigung von der einen oder von der anderen Seite gegeben. Um die Funktionssicherheit noch zu erhöhen, ist weiterhin vorgesehen, daß eine dem anderen Kupplungsteil zugewandte Stirnfläche des in die Mittelwandaussparung eingeschobenen Kupplungsteiles mit der vom Kragen beaufschlagten Mittelwandfläche gegenüberliegenden Mittelwandfläche fluchtet. Die axiale Länge des an dem Kragen angeformten Kupplungsteilkörpers entspricht hierbei der Dicke der Mittelwand. Bei einer Schlüsselbetätigung liegt das dem Schlüssel zugeordnete Kupplungsteil mit seinem Kragen an der diesem zugewandten Mittelwandfläche an. Dieses Kupplungsteil liegt vollständig mit seinem Kupplungsteilkörper in der Öffnung der Mittelwand ein, wobei der diesem Kupplungsteil zugeordnete Vorsprung teilweise in der Öffnung der Mittelwand und teilweise noch in der Ausnehmung der ihm zugeordneten Tasche des Kernzylinders einliegt, womit eine formschlüssige Kupplung zwischen Kernzylinder und Schließglied gegeben ist. Bei Einschieben des Schlüssels wird das andere Kupplungsteil aus der Öffnung der Mittelwand vollständig heraus verlagert in Richtung auf den dem anderen Kupplungsteil zugeordneten Kernzylinder. Hier tritt das andere Kupplungsteil mit seinem Kupplungsvorsprung in die diesem Kernzylinder zugeordnete Tasche ein. In einer solchen Situation ist das dem Schlüssel zugeordnete Kupplungsteil teilweise dem Schließglied und teilweise dem diesem zugeordneten Kernzylinder und das andere Kupplungsteil vollständig dem gegenüberliegenden Kernzylinder zugeordnet. Es kommt zu keinerlei ungewollten Überschneidungen, bei welchen ein Kupplungsvorsprung sowohl in der Aussparung der Mittelwand als auch in der Tasche des gegenüberliegenden, nicht betätigten Kernzylinders einliegt. Dies würde zu Funktionsstörungen führen. Es kann weiterhin vorgesehen sein, daß eine Stirnfläche des in die Mittelwandaussparung eingeschobenen Kupplungsvorsprunges zu der der vom Kragen beaufschlagten Mittelwandfläche gegenüberliegenden Mittelwandfläche zurückspringend angeordnet ist. Dies bedeutet, daß von dem Kragen ausgehend der Kupplungsvorsprung in axialer Richtung eine geringere Länge aufweist als der den Kupplungsvorsprung aufweisende Kupplungsteilkörper. Hierdurch ist auch bei geringen Fertigungstoleranzen der Bauteile die Funktionssicherheit weiterhin gewährleistet. Vorteilhafterweise können die beiden Kupplungsteile mit einem Bajonettverschluß verbunden sein. Mittels dieser Fesselung wird das Kupplungsstück aus den beiden Kupplungsteilen gebildet. Mit Hilfe des Bajonettverschlusses sind die beiden Kupplungsteile untereinander in axialer Richtung gesichert. Die an den Kupplungsteilen angeformten Kragen bieten hierbei weiterhin im zusammengebauten Zustand der aus dem Kupplungsstück und dem Schließglied gebildeten Baueinheit eine Sicherung gegen Herausfallen des Kupplungsstückes aus dem Schließglied. Die Kupplungsteile und das Schließglied bilden nach Zusammenbau eine Baueinheit, welche in einfachster Weise in den Doppel-Schließzylinder einfügbar ist. Vorteilhafterweise ist hierbei vorgesehen, daß der Außendurchmesser des kreisrunden Kragens dem Innendurchmesser der Tasche entspricht und größer ist als der Innendurchmesser der Mittelwandöffnung.

[0007] Weiterhin kann ein Kupplungsteil eine der freien Stirnwand des Kupplungsstückes zugeordnete Radialaussparung aufweisen. Dies ist insbesondere bei kurzen Ausführungen von Doppel-Schließzylindern von Vorteil. Die Radialaussparungen des Kupplungsteiles dient hierbei bei Schlüsselbetätigung zur Aufnahme der Schlüsselspitze. Das derartig ausgeformte Kupplungsteil weist die zuvor beschriebenen Merkmale auf und ist demnach ebenfalls mit einem Kragen versehen. Um die zuvor beschriebenen Vorteile der Erfindung auch bei asymmetrischen Doppel-Schließzylindern zu nutzen, können weiterhin durch in der Tasche angeordnete, in formschlüssiger Drehmitnahme mit einem Kupplungsstück stehende Distanzstücke vorgesehen sein. Diese Distanzstücke besitzen eine Mitnehmernase, welche formschlüssig in die Radialaussparung des Kupplungsstückes treten und sind gleichfalls mit einer solchen Radialaussparung versehen.

[0008] Nachstehend ist die Erfindung desweiteren anhand der beigefügten Zeichnung, die jedoch lediglich Ausführungsbeispiele darstellt, erläutert. Hierbei zeigt
Fig. 1
die Ansicht eines erfindungsgemäß gestalteten Doppel-Schließzylinders, leicht vergrößert dargestellt,
Fig. 2
in etwa doppelter Vergrößerung den Doppel-Schließzylinder, teils in Ansicht, teils im Längsschnitt,
Fig. 3
in perspektivischer, explosionsartiger Darstellung ein Schließglied und ein aus zwei Teilen bestehendes Kupplungsstück,
Fig. 4
eine Einzeldarstellung des einen Kupplungsteiles des Kupplungsstückes in Vorderansicht,
Fig. 5
eine weitere Einzeldarstellung des anderen Kupplungsteiles, ebenfalls in Vorderansicht,
Fig. 6
die Kupplungsteile und das Schließglied in einer Seitenansicht vor einem Zusammenstecken der Kupplungsteile, zur Bildung einer Baueinheit,
Fig. 7
eine der Fig. 6 entsprechende Darstellung, jedoch nach Zusammenstecken der Bauteile,
Fig. 8
die Vorderansicht zu Fig. 7,
Fig. 9
den Schnitt gemäß der Linie IX-IX in Fig. 8, jedoch nach Einbau der Baueinheit in den Doppel-Schließzylinder bei rechtsseitig eingestecktem Schlüssel,
Fig. 10
eine der Fig. 9 entsprechende Darstellung, jedoch bei linksseitig eingestecktem Schlüssel,
Fig. 11
eine der Fig. 6 entsprechende Darstellung, jedoch eine zweite Ausführungsform betreffend,
Fig. 12
eine der Fig. 9 entsprechende Darstellung, jedoch die Ausführungsform gemäß Fig. 11 betreffend und
Fig. 13
eine der Fig. 12 entsprechende Schnittdarstellung, eine dritte Ausführungsform betreffend.


[0009] Bezüglich des dargestellten Doppel-Schließzylinders 1 handelt es sich um einen Doppel-Profilzylinder. Dieser besitzt ein Zylindergehäuse 2, bestehend aus einem zylindrischen Abschnitt A und einem radial dazu ausladenden Flanschabschnitt B. Der zylindrische Abschnitt A ist durch einen mittleren Ausschnitt 3 unterbrochen, welcher sich bis in den Flanschbereich B fortsetzt unter Belassung eines Verbindungssteges zwischen den beiden dadurch geschaffenen Zylinderhälften.

[0010] In dem zylindrischen Abschnitt A beider Zylinderhälften befinden sich miteinander fluchtende Kernbohrungen 4 zur Aufnahme von Zylinderkernen 5, 6.

[0011] Auf den einander zukehrten Enden der Zylinderkerne 5, 6 lagert auf Höhe des Ausschnittes 3 eine Schließgliednabe 7. Mit einer Ringwand 8 umfaßt sie dabei die zugekehrten Enden der Zylinderkerne 5, 6. Von der Ringwand 8 geht axial gerichtet ein Schließbart 9 aus. Ferner ist mittig in der Ringwand 8 eine materialeinheitliche Nabenmittelwand 10 vorgesehen, bis zu welcher die Enden der Zylinderkerne 5, 6 reichen. In jeder Gehäusehälfte des Doppel-Schließzylinders 1 sind in bekannter Weise Stiftzuhaltungen vorgesehen, die in einer gemeinsamen Gehäuse-Mittelebene liegen, in welcher auch in jedem Zylinderkern 5, 6 ein Schlüsselkanal 11 verläuft. Gesichert werden die Zylinderkerne 5, 6 in Achsrichtung durch beiderseits der Ringwand 8 der Schließgliednabe 7 verlaufende Sprengringe 43.

[0012] In der Nabenmittelwand 10 ist eine kreisrunde Öffnung 10' mit zwei diametral gegenüberliegenden Kupplungsausnehmungen 12 und 13 vorgesehen.

[0013] Beim gezeigten Ausführungsbeispiel steht die Kupplungsausnehmung 13 in formschlüssigem Eingriff mit einem Kupplungsvorsprung 14, 15 eines Kupplungsteiles 16 bzw. 17. Beide Kupplungsteile 16 und 17 bilden das von einer Schlüsselspitze 18 zu beaufschlagende Kupplungsstück 19. Zur Aufnahme der Kupplungsteile 16 und 17 ist in dem Zylinderkern 5, 6 an den gegeneinander gerichteten Enden jeweils eine Tasche 20, 21 vorgesehen, deren Tiefe die axiale Verschiebbarkeit des Kupplungsstückes 19 bestimmt.

[0014] Gekuppelt sind die beiden Kupplungsteile 16, 17 durch eine Steck-Drehverbindung. Zu diesem Zweck besitzt das eine Kupplungsteil 16 einen zentrisch angeordneten, materialeinheitlich angeformten Zapfen 22, welcher an seinem freien Ende auswärts gerichtete, diametral gegenüberliegende Halteflügel 23 aufweist.

[0015] Das andere Kupplungsteil 17 ist mit einer dem Durchmesser des Zapfens 22 angepaßten Durchstecköffnung 24 versehen, von welcher winkelversetzt zum Kupplungsvorsprung 16 Innennuten 25 ausgehen. Die außenliegende Breitfläche 26 des Kupplungsteiles 17 formt eine Vertiefung 27, welche Schultern 28 für die Halteflügel 23 ausbildet. Die Vertiefung 27 bewirkt, daß die Halteflügel 23 nicht über die Breitfläche 26 überstehen.

[0016] Weiterhin besitzt jedes Kupplungsteil 16, 17 einen Einschnitt 29 bzw. 30, in welchen die Schlüsselspitze 18 eintreten kann.

[0017] Jedes Kupplungsteil 16, 17 besitzt jeweils im Stirnbereich einen angeformten, kreisrunden Kragen 31, 32. Der Außendurchmesser der Kragen 31 und 32 entspricht dem Innendurchmesser der den Kupplungsteilen 16 und 17 zugeordneten Taschen 20 und 21 der Zylinderkerne 5 und 6, wobei jedoch der Außendurchmesser der Kragen 31 und 32 größer ist als der Innendurchmesser der Mittelwandöffnung 10'.

[0018] Die beiden Kupplungsteile 16 und 17 werden zusammen mit der Schließgliednabe 7 zu einer Baueinheit verbunden. Hierzu wird das eine Kupplungsteil 16 in die Schließgliednabe 7 eingelegt derart, daß der Kupplungsvorsprung 14 des Kupplungsteil 16 in eine formschlüssige Verbindung mit der Kupplungsausnehmung 13 der Schließgliednabe 7 tritt. Hiernach erfolgt eine Ausrichtung des anderen Kupplungsteiles 17 derart, daß die Halteflügel 23 des ersten Kupplungsteiles 16 mit den Innennuten 25 des zweiten Kupplungsteiles 17 fluchten. In dieser Stellung sind die Kupplungsteile 16 und 17 zusammensteckbar. Die Halteflügel 23 treten in die Vertiefung 27 des Kupplungsteiles 17 ein. Letzteres kann nunmehr so verdreht werden, daß der diesem Kupplungsteil 17 zugeordnete Kupplungsvorsprung 15 in eine zu dem Kupplungsvorsprung 14 des Kupplungsteiles 16 und somit auch zu der Kupplungsausnehmung 13 der Schließgliednabe 7 fluchtende Lage tritt, während die Halteflügel 23 vor die Schultern 28 des Kupplungsteiles 17 treten. In dieser Lage sind die beiden Kupplungsteile 16 und 17 in axialer Richtung gegeneinander gesichert.

[0019] Die axiale Verschiebbarkeit des aus den beiden Kupplungsteilen 16 und 17 gebildeten Kupplungsstückes 19 ist durch die Kragen 31 und 32 begrenzt. Fig. 9 zeigt einen Schnitt durch den Schließgliednabenbereich bei rechtsseitig eingestecktem Schlüssel. Es ist zu erkennen, daß das der Schlüsselseite zugeordnete Kupplungsteil 17 sich mit seinem Kragen 32 an der Mittelwand 10 der Schließgliednabe 7 abstützt. Die Länge L1 des an dem Kragen 32 angeformten, kreisrunden Kupplungsteilkörpers 33 entspricht der Dicke der Nabenmittelwandöffnung 10'. Demnach fluchtet die der Schlüsselspitze 18 gegenüberliegende Stirnfläche 34 mit der vom Kragen 32 beaufschlagten Mittelwandfläche 35 gegenüberliegenden Mittelwandfläche 36. Der an dem Kupplungsteil 17 angeordnete Kupplungsvorsprung 15 erstreckt sich nahezu über die gesamte axiale Länge des Kupplungsteiles 17, ausgehend von der Breitfläche 26 bis nahezu zur Stirnfläche 34, jedoch unter Berücksichtigung eines Rückspringens von dieser Stirnfläche 34. Dieser Rücksprung beträgt etwa 1 bis 2mm.

[0020] Das andere Kupplungsteil 16 ist entsprechend ausgebildet. Deren kreisförmig ausgebildete Kupplungsteilkörper 37 weist ebenfalls eine der Dicke d der Nabenmittelwandöffnung entsprechende Länge 12 auf. In der Kupplungsstellung gemäß Figur 9 fluchtet auch die Stirnfläche 38 des Kupplungsteiles 16 mit der der schlüsselbeaufschlagten Mittelwandfläche 35 gegenüberliegenden Mittelwandfläche 36. Der Kupplungsvorsprung 14 des Kupplungsteiles 16 ist wie auch der Kupplungsvorsprung 15 des Kupplungsteiles 17 zu der Mittelwandfläche 36 zurückspringend angeordnet. Die Mittelwandfläche 36 bildet in der Kupplungssituation gemäß Figur 9 eine Trennebene E. Der Kupplungsvorsprung 15 des Kupplungsteiles 17 greift einerends in die Kupplungsausnehmung 13 der Schließgliednabe 7 ein. Anderends verbleibt der Kupplungsvorsprung 15 in einer formschlüssigen Verbindung mit dem diesen zugeordneten Zylinderkern 6 im Bereich einer Ausnehmung 21' der Tasche 21. Der Kupplungsvorsprung 15 ragt nicht über die Mittelwandfläche 36 hinaus. Es erfolgt lediglich eine Kupplung zwischen dem Zylinderkern 6 und der Schließgliednabe 7. Einem etwaigen Durchtritt des Kupplungsvorsprunges 15 durch die Mittelwandöffnung 10' in den Bereich der Tasche 20 des anderen Zylinderkernes 5 ist durch die Anschlagbegrenzung des Kragens 32 entgegengewirkt. Der Kupplungsvorsprung 14 des nicht drehbeaufschlagten Kupplungsteiles 16 liegt gänzlich im Bereich der ihm zugeordneten Ausnehmung 20' der Tasche 20.

[0021] In Figur 10 ist die Kupplungsstellung bei linksseitig eingestecktem Schlüssel dargestellt. Auch hier sind die vorgenannten Ausrichtungen der Kupplungsvorsprünge 14 und 15 derart gegeben, daß hier eine Trennebene E' im Bereich der Mittelwandfläche 35 gegeben ist.

[0022] In einer weiteren Ausführungsform gemäß den Figuren 11 bis 13 ist das Kupplungsteil 17 im Bereich seiner Breitfläche 36 mit einer Radialaussparung 39 versehen. Diese Radialaussparung 39 dient zum Eintritt der Schlüsselspitze 18 bei kurzen Ausführungsformen von Doppel-Schließzylindern 1. Entsprechend dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel ist auch dieses Kupplungsteil 17 mit einem Kragen 31 versehen. In der in Figur 12 gezeigten Kupplungsstellung mit rechtsseitig eingestecktem Schlüssel wird auch hier im Bereich der Mittelwandfläche 36 eine Trennebene E gebildet.

[0023] Figur 13 zeigt eine entsprechende Kupplungsstellung unter Zwischenschaltung eines Distanzstückes 40. Letzteres findet Einsatz bei asymmetrischen Ausführungsformen von Doppel-Schließzylindern 1 und besitzt eine der Radialaussparung 39 entsprechend ausgeformte Kupplungsnase 41. Das Distanzstück 40 wird zwischen dem Kupplungsteil 17 und dem Zylinderkern 6 im Bereich der Tasche 21 eingesetzt. Auch dieses Distanzstück 40 weist eine an der Kupplungsnase 41 gegenüberliegenden Stirnfläche angeordnete Radialaussparung 42 zum Eingriff einer Schlüsselspitze 18 auf.

[0024] Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.


Ansprüche

1. Doppel-Schließzylinder (1) mit zwei fluchtend zueinander angeordneten, um ihre Zylinderachse schlüsselbetätigt drehbare Kernzylinder (5, 6) und einem zwischen den Stirnseiten der Zylinder (5, 6) angeordneten Schließglied (7), welches durch Axialverlagerung eines aus zwei gegeneinander drehbaren, axial festen Teilen (16, 17) bestehenden Kupplungsstückes (19) mit einem der beiden Kernzylinder (5, 6) kuppelbar ist, wobei das Schließglied (7) eine Mittelwand (10) aufweist, durch deren Öffnung (10') das Kupplungsstück (19) ragt, welches mit seinen beiden Stirnenden in jeweils einer stirnseitigen Tasche (20, 21) der Kernzylinder (5, 6) einliegt und wobei jedes Teil (16, 17) des Kupplungsstückes (19) einen radial abstehenden Kupplungsvorsprung (14, 15) aufweist, der in eine Aussparung (20', 21') der Tasche (20, 21) einliegt und durch Axialverlagerung des Kupplungsstückes (19) in eine korrespondierende Aussparung (13) der Mittelwand (10) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Verlagerbarkeit des Kupplungsstückes (19) durch zwei jeweils im Stirnbereich eines Kupplungsstückes (17, 16) angeformte Kragen (31, 32) derart begrenzt ist, daß bei Anlage des Kragens (31, 32) des einen Kupplungsteiles (17, 16) an der Mittelwand (10) der zugehörige Kupplungsvorsprung (15, 14) außerhalb der dem gegenüberliegenden Kernzylinder (5, 6) zugeordneten Tasche (20, 21) liegt und der Kupplungsvorsprung (14, 15) des anderen Kupplungsteiles (16, 17) außerhalb der Mittelwand (10) liegt.
 
2. Doppel-Schließzylinder (1) nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß eine dem anderen Kupplungsteil (16, 17) zugewandte Stirnfläche (38, 34) des in die Mittelwandaussparung (13) eingeschobenen Kupplungsteiles (17, 16) mit der vom Kragen (31, 32) beaufschlagten Mittelwandfläche (35, 36) gegenüberliegende Mittelwandfläche (36, 35) fluchtet.
 
3. Doppel-Schließzylinder (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß eine Stirnfläche des in die Mittelwandaussparung (13) eingeschobenen Kupplungsvorsprunges (14, 15) zu der der vom Kragen (31, 32) beaufschlagten Mittelwandfläche (35, 36) gegenüberliegende Mittelwandfläche (36, 35) zurückspringend angeordnet ist.
 
4. Doppel-Schließzylinder (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsteile (16, 17) mit einem Bajonettverschluß verbunden sind.
 
5. Doppel-Schließzylinder (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser des kreisrunden Kragens (31, 32) dem Innendurchmesser der Tasche (20, 21) entspricht und größer ist als der Innendurchmesser der Mittelwandöffnung (10').
 
6. Doppel-Schließzylinder (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine der freien Stirnwand (26) des Kupplungsstückes (17) zugeordnete Radialaussparung (39).
 
7. Doppel-Schließzylinder (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch in der Tasche (21) angeordnete, in formschlüssiger Drehmitnahme mit einem Kupplungsstück (17) stehende Distanzstücke (40).
 




Zeichnung






















Recherchenbericht