Schraubverschluss mit Kindersicherung

Abstract

 Ein Schraubverschluß mit Kindersicherung hat eine Schraubkappe (1) mit Innengewinde (2) sowie einen Verschlußunterteil (20) mit einem mit Außengewinde (22) versehenen Stutzen (21), wobei an der Schraubkappe (1) und an dem Verschlußunterteil (20) jeweils Eingriffselemente (3) vorgesehen sind, die beim Aufschrauben der Schraubkappe (1) miteinander in Eingriff kommen, ohne den Aufschraubvorgang nennenswert zu behindern, dagegen in Öffnungsrichtung in ihrer Eingriffsposition bei vollständig aufgeschraubter Schraubkappe (1) ein Losschrauben derselben verhindern, wobei die Eingriffselemente (3) durch eine relative Radialbewegung außer Eingriff bringbar sind.
Damit der Schraubverschluß einfacher und preiswerter herstellbar ist als bekannte, zweiteilige Schraubkappen, dennoch aber nicht auf die Verwendung an Balgverschlüssen beschränkt ist, wird erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Mantel (10) der Schraubkappe (1) mindestens entlang eines Umfangsabschnittes doppelwandig ausgebildet ist, wobei die Eingriffselemente (3) der Schraubkappe (1) an dem äußeren Bandteil (12) des doppelwandigen Mantelabschnittes der Kappe (1) angeordnet sind.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schraubverschluß mit Kindersicherung, mit einer Schraubkappe mit Innengewinde sowie einem Verschlußunterteil mit einem mit Außengewinde versehenen Stutzen, wobei an der Schraubkappe und an dem Verschlußunterteil jeweils Eingriffselemente vorgesehen sind, die beim Aufschrauben der Schraubkappe miteinander in Eingriff kommen, ohne den Aufschraubvorgang nennenswert zu behindern, dagegen in Öffnungsrichtung durch ihren Eingriff bei vollständig aufgeschraubter Schraubkappe ein Losschrauben derselben verhindern, wobei jedoch diese Eingriffselemente durch eine relative Radialbewegung außer Eingriff bringbar sind.

[0002] Damit ist ein Öffnen bzw. Losschrauben der auf das Verschlußunterteil fest aufgeschraubten Kappe nur dann möglich, wenn neben einer im wesentlichen tangential angreifenden Kraft in Öffnungsrichtung eine zusätzliche Radialkraft an der Schraubkappe oder am Verschlußunterteil im Bereich der Eingriffselemente angreift, und mindestens eines der in Eingriff stehenden Eingriffselemente radial soweit bewegt, daß die beiden Eingriffselemente außer Eingriff kommen, so daß ein Losschrauben der Kappe ermöglicht wird. Derartige Verschlüsse sind seit längerem bekannt, z.B. aus der DE-A-42 09 784 und aus der GB-A-2,108,095, wobei letztere als nächstliegender Stand der Technik angesehen wird.

[0003] Im Rahmen der vorliegenden Anmeldung wird der Begriff "Aufschrauben" so benutzt, daß damit das Verschließen des Verschlusses bezeichnet wird, d.h. die Schraubkappe auf das Verschlußunterteil bzw. deren Gewindestutzen aufgeschraubt wird. Für den umgekehrten Vorgang werden dagegen die Begriffe "Öffnen", "Abschrauben" oder "Losschrauben" im wesentlichen synonym verwendet.

[0004] Die beiden vorgenannten Druckschriften befassen sich jeweils mit Balgverschlüssen, bei welchen der Gewindestutzen des Verschlußunterteils über einen ein- und ausstülpbaren Balg mit einem am Behälter angebrachten Verschlußfuß verbunden ist und wobei dieser Gewindestutzen zusammen mit der aufgeschraubten Gewindekappe in den Verschlußfuß eingestülpt werden kann und dabei nur mit einem oberen Ringbügel oder dergleichen über die Ebene der Verschlußöffnung bzw. über den Verschlußfuß hervorragt.

[0005] Die Notwendigkeit des Einstülpens hängt unter anderem damit zusammen, daß im Falle der nächstliegenden GB 2108095 die Schraubkappe im Bereich der Eingriffselemente ovalisiert werden muß, um die Eingriffselemente am Verschlußunterteil und an der Innenseite der Schraubkappe auseinanderbewegen zu können. Da eine entsprechende Verformung im Gewindebereich der Schraubkappe im allgemeinen nicht möglich ist, zumindest dann nicht, wenn die Schraubkappe fest und sicher auf dem Gewindestutzen aufgeschraubt sein soll, müssen diese Eingriffselemente axial außerhalb des Gewindes an einem entsprechend axial verlängerten Abschnitt der Schraubkappe bzw. unterhalb des Gewindes am Stutzen des Verschlußunterteiles vorgesehen sein. Die Schraubkappe hat also eine relativ große axiale Länge bzw. Höhe und würde dementsprechend bei Verwendung an einem nicht mit einem einstülpbaren Balg versehenen Verschluß relativ weit über die Behälteroberfläche hervorstehen. Dies gilt in noch stärkerem Maße für den Verschluß nach der DE 42 09 784, welcher zusätzlich noch unterhalb des Randes der Schraubkappe am Verschlußunterteil genügend Platz benötigt, um das Verschlußunterteil in diesem Bereich zusammendrücken und damit die Eingriffselemente außer Eingriff bringen zu können. Dies ist praktisch nur bei einem mit Balg versehenen Verschlußunterteil möglich, welches aufgrund des Balges auch hinreichend flexibel ist, um entsprechend zusammengedrückt werden zu können.

[0006] Für Verschlüsse bzw. Verschlußunterteile ohne Balg sind daher in der Vergangenheit andere Schraubkappen verwendet worden, die nicht eine so große axiale Länge bzw. keinen so großen axialen Platzbedarf haben. Vielmehr sind die Schraubkappen von den bekannten Schraubverschlüssen mit Kindersicherungen, welche für Verschlußunterteile ohne Balg vorgesehen sind, im allgemeinen zweiteilig ausgebildet, wobei eine mit Gewinde versehene Innenkappe unmittelbar auf den Gewindestutzen aufgeschraubt ist und diese Innenkappe von einer Außenkappe umgeben ist, welche zwar an der Innenkappe gesichert und nicht abnehmbar ist, gleichzeitig jedoch mindestens in Öffnungsrichtung frei gegenüber der Innenkappe drehbar ist. Dabei sind Eingriffselemente zwischen Innenkappe und Außenkappe vorgesehen, welche ein normales Aufschrauben der Innenkappe durch Kraftübertragung von der Außenkappe und über die Eingriffselemente relativ leicht und problemlos möglich machen, während gleichzeitig jedoch die Eingriffselemente so ausgestaltet sind, daß sie beim Drehen der Außenkappe in Öffnungsrichtung sehr leicht übereinander hinweg oder aneinander vorbeigleiten und nur durch gezielt aufgebrachten axialen oder radialen Druck auf die Außenkappe in Eingriff gehalten werden können, um auch die Innenkappe in Öffnungsrichtung zu drehen. Generell ist es also bei Schraubverschlüssen mit Kindersicherung erforderlich, daß neben einer allein in Öffnungsrichtung aufzubringenden, tangential auf die Schraubkappe bzw. die äußere Kappe aufzubringenden Kraft eine zusätzliche Kraft aufgebracht werden muß, sei es in axialer oder in radialer Richtung, um den Verschluß öffnen, d.h. die Kappe bzw. Innenkappe abschrauben zu können. Die zweiteiligen Schraubkappen sind dabei in der Herstellung und Montage relativ aufwendig und teuer.

[0007] Generell geht man bei derartigen Schraubverschlüssen davon aus, daß zumindest Kleinkinder oder Kinder im Vorschulalter, die sich in Unkenntnis der von einem Behälterinhalt möglicherweise ausgehenden Gefahren mit diesem Inhalt verletzen oder vergiften könnten, nicht in der Lage sind, koordiniert die verschiedenen Kraftkomponenten aufzubringen, selbst wenn sie ansonsten in der Lage sind, einfache Schraubverschlüsse zu öffnen.

[0008] Zusammenfassend läßt sich der Stand der Technik dahingehend beschreiben, daß die einteiligen Schraubkappen mit Kindersicherungsfunktion einen relativgroßen axialen Platzbedarf haben und deshalb notwendigerweise auf die Verwendung mit Balgverschlüssen beschränkt sind, während die Schraubkappen mit Kindersicherungsfunktion an Verschlüssen ohne einstülpbaren Balg relativ aufwendige und teure zweiteilige Schraubkappen sind.

[0009] Gegenüber diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, einen Schraubverschluß mit Kindersicherung zu schaffen, welcher in der Herstellung einfacher und preiswerter ist als die bekannten zweiteiligen Schraubkappen, aber dennoch nicht auf die Verwendung an Balgverschlüssen beschränkt ist.

[0010] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Schraubkappe mindestens entlang eines Umfangsabschnittes des Kappenmantels doppelwandig ausgebildet ist, wobei die an der Kappe vorgesehenen Eingriffselemente an dem äußeren Wandteil des doppelwandigen Mantelabschnittes der Kappe angeordnet sind.

[0011] Damit ist es möglich, die Kappe einteilig herzustellen, wobei der zusätzliche doppelwandige Abschnitt in der Herstellung und vor allem in der Montage keinen übermäßigen Aufwand verursacht. Gleichzeitig bleibt jedoch der äußere Wandabschnitt in diesem doppelwandigen Bereich von dem Gewindeeingriff zwischen Kappe und Stutzen des Verschlußunterteiles unbeeinflußt und ist damit ohne weiteres radial bewegbar, um die Eingriffselemente am Verschlußunterteil und an diesem äußeren Wandabschnitt außer Eingriff zu bringen. Dabei kann die Schraubkappe axial relativ kurz gehalten werden und ist somit ohne weiteres auch für Verschlüsse verwendbar, deren Verschlußunterteil keinen einstülpbaren Balg aufweist.

[0012] Die doppelwandige Ausbildung kann dabei auf einen Weinen Umfangsabschnitt des Kappenmantels beschränkt sein und wird vorzugsweise an zwei diametral gegenüberliegenden Umfangsabschnitten vorgesehen. Dabei wird nicht mehr Material benötigt als bei den bekannten, einteiligen Schraubkappen mit Kindersicherung, die eine größere axiale Länge aufwiesen. Dabei läßt sich durch Wahl der Wandstärken gezielt die Kraft einstellen, die erforderlich ist, um die Eingriffselemente außer Eingriff zu bringen, um so den Verschluß öffnen zu können, und zwar unabhängig von der Ausgestaltung und Anordnung des Gewindes an der Innenwand des Mantels der Schraubkappe.

[0013] In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß das mindestens eine Eingriffselement, welches an der Kappe vorgesehen ist, stirnseitig als axialer Vorsprung an dem äußeren Wandabschnitt angeordnet ist. Es versteht sich, daß auch mehrere derartige Eingriffselemente vorgesehen sein können, insbesondere wenn zwei oder mehr diametral gegenüberliegende doppelte Wandabschnitte vorgesehen sind. Diesen axialen Vorsprung kann man auch als Nocken bezeichnen. Ein entsprechender Nocken bzw. Vorsprung oder allgemeiner ein Eingriffselement ist in der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung an einem Flanschteil vorgesehen, welches den Fußansatz des Gewindestutzens am Verschlußunterteil ring- bzw. kranzartig umgibt. Dabei muß dieses Flanschteil nicht notwendigerweise in einer Ebene senkrecht zur Achse des Verschlußunterteiles liegen, sondern es reicht aus, wenn dieses Flanschteil radiale Flächenkomponenten hat und z.B. die Form des Mantels eines Kegelstumpfes hat.

[0014] Grundsätzlich wäre es denkbar, die Außenwand eines doppelwandigen Abschnittes der Schraubkappe von den Enden her zusammenzudrücken, um so das Eingriffselement an der Außenwand der Kappe radial nach außen und so außer Eingriff mit dem Eingriffselement des Verschlußunterteiles zu bewegen, insbesondere wenn der dopplete Wandabschnitt sich über einen großen Winkelbereich erstreckt oder als vollständig umlaufender äußerer Wandabschnitt ovalisiert werden kann. Bevorzugt wird jedoch eine Ausführungsform der Erfindung, bei welcher die äußere Wand des doppelwandigen Abschnittes radial nach innen gedrückt werden kann, wobei zwischen dem Eingriffselement am Verschlußunterteil und dem Gewindestutzen des Verschlußunterteils in radialer Richtung eine ausreichende lichte Weite vorhanden sein muß, damit das nach innen gedrückte Eingriffselement der Schraubkappe durch diesen Zwischenraum hindurchtreten und somit an dem Eingriffselement des Verschlußunterteiles vorbeibewegt werden kann. Dies setzt selbstverständlich voraus, daß die radiale Dicke des Eingriffselementes der Verschlußkappe geringer ist als der erwähnte lichte Abstand zwischen dem Eingriffselement am Verschlußunterteil und dem Gewindestutzen des Verschlußunterteiles. Außerdem muß der Abstand zwischen dem äußeren und inneren Wandabschnitt im doppelwandigen Bereich der Schraubkappe ausreichend groß sein, so daß das Eingriffselement an der Außenwand der Verschlußkappe entsprechend weit radial einwärts gedrückt werden kann.

[0015] Weiterhin ist eine Ausführungsform der Erfindung bevorzugt, bei welcher mindestens der eine Teil der Eingriffselemente, d.h. entweder das Eingriffselement oder die Eingriffselemente, welche an der Kappe vorgesehen sind oder das oder die Eingriffselemente, welche an dem Verschlußunterteil vorgesehen sind, eine gegen die Umfangsrichtung flach geneigte Fläche hat bzw. haben, auf welcher die hiermit in Eingriff tretenden Eingriffselemente des Gegenstückes beim Aufschrauben der Kappe aufgleiten, während die Eingriffselemente gleichzeitig auch eine zur Umfangsrichtung im wesentlichen senkrechte Flanke aufweisen, die beim Versuch, die Schraubkappe ohne radiales Bewegen der Eingriffselemente zu öffnen, in Eingriff miteinander kommen und das Öffnen verhindern.

[0016] Weiterhin ist eine Ausführungsform der Erfindung bevorzugt, bei welcher die Eingriffselemente am Verschlußunterteil sich in Umfangsrichtung erstreckende, die Eingriffselemente der Kappe radial nach außen abdeckende und/oder führende Stege aufweist. Diese Stege sorgen beim Aufschrauben der Kappe für eine saubere Führung und unterstützen das aneinander Vorbeigleiten der Eingriffselemente in dieser Richtung und decken gleichzeitig die Eingriffsflächen in radialer Richtung nach außen ab, die miteinander in Eingriff kommen, wenn der Verschluß ohne radiales Wegbewegen eines Teils der Eingriffselemente geöffnet werden soll.

[0017] Die betreffenden Stege können auch als ringförmig umlaufender Bund ausgebildet sein, welcher den unteren Rand der Schraubkappe bzw. die Stirnseite von der Außenwand der Schraubkappe hervorstehenden Eingriffselemente umgreift.

[0018] Selbstverständlich kann die Schraubkappe auch insgesamt doppelwandig ausgebildet sein, d.h. der Umfangsabschnitt der doppelwandigen Ausbildung der Schraubkappe ist nicht auf kleine Winkelbereiche beschränkt. Andererseits hat es jedoch auch Vorteile, wenn der Mantel nur in Teilabschnitten, z.B. in diametral gegenüberliegenden Teilabschnitten, die sich über einen Winkelbereich von z.B. 30° bis 90° erstrecken, doppelwandig ausgebildet ist, wobei dann der Übergang vom einwandigen zum doppelwandigen Bereich im allgemeinen eine Stufe am Umfang der Schraubkappe bildet, die einen guten Ansatz zum Erfassen und Auf- oder Abschrauben der Schraubkappe bietet. Gleichwohl muß in Öffnungsrichtung die Außenwand des doppelwandigen Abschnittes radial einwärts gedrückt werden, um zusätzlich die Eingriffselemente zwischen Kappe und Verschlußunterteil außer Eingriff zu bringen.

[0019] Die Flanken an den Eingriffselementen oder Nocken, welche beim Aufschrauben ein Aufgleiten der Eingriffselemente bzw. ein aneinander Vorbeigleiten erleichtern sollen, können entweder, abgesehen von ihrer Neigung in Umfangsrichtung, in radialer oder auch in axialer Richtung geneigt sein, wobei die Vorsprünge im erstgenannten Fall beim Aufschrauben radial nach innen ausweichen und im zweiten Falle axial ausweichen, sofern der äußere Wandabschnitt ein entsprechendes axiales Nachgeben zuläßt.

[0020] Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform und der dazugehörigen Figuren. Es zeigen:

Figur 1

einen die Achse des Verschlusses enthaltenden Schnitt, wobei die Lage der Schnittlinie in Figur 2 durch die mit I-I gekennzeichneten Pfeile wiedergegeben ist,

Figur 2

eine Draufsicht auf den in Figur 1 dargestellten Verschluß,

Figur 3

einen horizontalen, senkrecht zur Achse verlaufenden Schnitt durch die Schraubkappe, dessen Lage in Figur 4 mit den Pfeilen III-III gekennzeichnet ist,

Figur 4

eine Seitenansicht des Verschlusses und

Figur 5

einen Ausschnitt aus einem horizontalen, senkrecht zur Achse verlaufenden Schnitt durch den Verschluß am unteren Rand der Schraubkappe, dessen Lage in Figur 4 mit den Pfeilen V-V gekennzeichnet ist.

[0021] Man erkennt in Figur 4 den Verschluß in einer Seitenansicht, der aus einem Verschlußunterteil 20 und einer darauf aufgeschraubten Kappe 1 besteht. In derselben Lage ist der Verschluß auch in Figur 1, hier jedoch im axialen Schnitt dargestellt.

[0022] Das Verschlußunterteil 20 besteht aus einem im Querschnitt in etwa U-förmigen Verschlußfuß 25 mit teilweise unterschiedlich langen Schenkeln 23, 26 und einem sich im wesentlichen radial erstreckenden Flanschteil 4, sowie einem an den Verschlußfuß 25 am radial inneren Ende des Flanschteiles 4 ansetzenden Gewindestutzen 21 mit einem Außengewinde 22. Auf dieses Außengewinde 22 ist eine Schraubkappe 1 aufgeschraubt. Die Schraubkappe 1 besteht aus einem Kappenboden 13 und dem Kappenmantel 10 mit Innengewinde 2. Man erkennt in Figur 1, daß auf der linken Seite der Mantel 10 doppelwandig ausgebildet ist und aus einem inneren, das Gewinde 2 aufweisenden Wandteil 11 und einem äußeren Wandteil 12 besteht, während rechts der Kappenmantel 10 einwandig ist. Dies entspricht der Lage des Schnittes, die in den Figuren 2 und 3 wiedergegeben ist.

[0023] Man erkennt am linken Bildrand am unteren Rand des äußeren Kappenmantels 12 im Schnitt einen Nocken 3, der als Eingriffselement mit einem passenden Gegennocken 5 dient, der in Figur 1 nicht erkennbar ist und auf dem Flanschteil 4 des Verschlußunterteiles 20 angeordnet ist. Erkennen kann man in dieser Schnittdarstellung nach Figur 1 allerdings einen äußeren, den Nocken 3 umgreifenden bzw. führenden Steg 9 des Flanschteiles 4.

[0024] Weitere in Figur 1 erkennbare Teile des Verschlußunterteiles 20 sind ein Garantiesiegel 24 mit einem Abreißbügel 17. Der innere U-Schenkel 23 des Verschlußfußes 25 ist auf seiner Außenseite mit einem Rastvorsprung versehen, der hinter einem Lochrand einer Behälteröffnung verrastet, wobei Auflaufschrägen unterhalb dieses Vorsprunges das Einrasten dieses Schenkels erleichtern. Außerdem ist der Schenkel unterhalb dieses Vorsprunges mit Aussparungen versehen, die ein vollständiges Ausgießen von Flüssigkeit aus dem betreffenden Behälter erleichtern sollen. Die Achse des Verschlusses ist mit 16 bezeichnet.

[0025] In Figur 2 ist eine Draufsicht auf den in den Figuren 1 und 4 dargestellten Verschluß von oben wiedergegeben, wobei man hier im wesentlichen nur die Konturen der Verschlußkappe und den äußeren Rand des darunterliegenden Verschlußfußes 20 erkennt, gleichzeitig ist auch die Lage des in Figur 1 wiedergegebenen Schnittes dargestellt. In Figur 3 ist der Verschluß in derselben Lage wie in Figur 2, jedoch in einer tiefer gelegenen Schnittebene dargestellt, in welcher man die doppelwandige Ausbildung der Schraubkappe 1 entlang zweier diametral gegenüberliegender Wandabschnitte erkennt. Dabei springen die Außenwände in den doppelwandigen Bereichen radial nach außen vor und sind außerdem mit einer Riffelung versehen, welche die Griffigkeit der Verschlußkappe verbessern sollen. Wie man sich anhand der Figur 3 leicht vorstellen kann, können die Außenwandabschnitte in den doppelwandigen Bereichen ohne weiteres in den zwischen Innenwandabschnitt und Außenwandabschnitt freigelassenen Bereich eingedrückt werden, selbst wenn die Schraubkappe mit ihrem Innengewinde 2 auf ein Außengewinde 22 eines entsprechenden Gewindestutzens 21 aufgeschraubt ist.

[0026] Zusätzlich zu den Teilen, die bereits in Verbindung mit den Figuren 1 bis 3 beschrieben worden sind, erkennt man in Figur 4 noch die Lage und den Eingriff zweier Nocken 3 und 5, von denen einer als axialer Vorsprung an dem Außenwandabschnitt 12 und der andere als axialer Vorsprung auf dem Flanschteil 4 des Verschlußunterteiles 20 vorgesehen ist. Dabei ist die Kontur der Nocken 3, 5, die in der Ansicht nach Figur 4 von seitlichen Stegen 9, 9' verdeckt wird, gestrichelt wiedergegeben.

[0027] In Figur 5 ist nochmals ein Ausschnitt aus einem horizontalen Schnitt durch den Verschluß wiedergegeben, wobei die Schnittebene unmittelbar oberhalb des an dem Flanschteil 4 angeordneten Nockens 5 und durch den am unteren Rand der Außenwand 12 ansetzenden Nocken 3 hindurch verläuft. Die seitliche Kontur des Nockens 5 mit den am äußeren Rand ansetzenden, schmalen Stegen 9 bzw. 9' ist in Figur 4 noch gut zu erkennen.

[0028] Die seitliche Kontur des Nockens 3, ist, wie bereits erwähnt, in Figur 4 noch gestrichelt angegeben. In der Draufsicht bzw. im Schnitt nach Figur 5 erkennt man, daß die beiden Nocken 3, 5 zwei parallele und senkrecht zur Umfangsrichtung ausgerichtete Eingriffsflächen 8 bzw. 8' aufweisen. In Öffnungsrichtung der Schraubkappe schlagen diese beiden Flächen 8, 8' aneinander und verhindern so ein Drehen der Schraubkappe 1 gegenüber dem Verschlußunterteil 20, mit welchem der Nocken 5 einstückig verbunden ist, während der Nocken 3 einstückig mit der Schraubkappe 1 verbunden ist. Wird jedoch in dem doppelwandigen Bereich der Schraubkappe 1, in dessen Zentrum die Nockenfläche 8 in etwa liegt, radial einwärts gedrückt, was man sich anhand der Figur 3 leicht vorstellen kann, so wird in der Ansicht gemäß Figur 5 der Nocken 3 mit dem äußeren Wandabschnitt 12 radial einwärts, d.h. bei der Orientierung in Figur 5 nach oben in die gestrichelt dargestellte Position bewegt, bis die beiden Flächen 8, 8' außer Eingriff kommen und so die Schraubkappe 1 in Öffnungsrichtung entsprechend dem Pfeil A bewegt werden kann.

[0029] Beim Aufschrauben der Schraubkappe 1 auf das Verschlußunterteil bzw. dessen Gewindestutzen 21, treten die abgerundete Fläche 15 und die schräge Rampenfläche 15' der Nocken 3 bzw. 5 miteinander in Eingriff und drücken somit den Nocken 3 ohne großen Kraftaufwand radial einwärts, so daß die beiden Nocken 3, 5 leicht aneinander vorbeigleiten und der Nocken 3 erst dann die in Figur 5 ausgezogen dargestellte Position einnimmt, wenn die Nockenfläche 8 die Ebene der Nockenfläche 8' passiert hat.

Ansprüche

1. Schraubverschluß mit Kindersicherung, mit einer Schraubkappe (1) mit Innengewinde (2), sowie einem Verschlußunterteil (20) mit einem mit Außengewinde (22) versehenen Stutzen (21), wobei an der Schraubkappe (1) und an dem Verschlußunterteil (20) jeweils Eingriffselemente (3, 5) vorgesehen sind, die beim Aufschrauben der Schraubkappe (1) miteinander in Eingriff kommen, ohne den Aufschraubvorgang nennenswert zu behindern, dagegen in Öffnungsrichtung in ihre Eingriffsposition bei vollständig aufgeschraubter Schraubkappe (1) ein Losschrauben derselben verhindern, wobei die Eingriffselemente (3, 5) durch eine relative Radialbewegung außer Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Mantel (10) der Schraubkappe (1) mindestens entlang eines Umfangsabschnittes doppelwandig ausgebildet ist, wobei die Eingriffselemente (3) der Schraubkappe (1) an dem äußeren Bandteil (12) des doppelwandigen Mantelabschnittes der Kappe (1) angeordnet sind.

2. Schraubverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffselemente (3) als axiale Vorsprünge stirnseitig an dem äußeren Wandabschnitt (12) vorgesehen sind.

3. Schraubverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffselemente (3, 5) mindestens an einem der Teile Schraubkappe (1) bzw. Verschlußunterteil (20) mit je einer gegen die Umfangsrichtung flach geneigten (15, 15') und je einer zur Umfangsrichtung im wesentlichen senkrechten Flanke (8, 8') ausgestattet sind.

4. Schraubverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffselemente (5) am Verschlußunterteil (20) an einem den Fuß des Gewindestutzens (21) ringförmig umgebenden Flanschteil (4) des Verschlußunterteiles (20) vorgesehen sind.

5. Schraubverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das bzw. die Eingriffselemente (5) am Verschlußunterteil (20) im Abstand zu dem Gewindestutzen (21) vorgesehen sind, so daß zwischen Gewindestutzen (21) und Eingriffselement (5) ein lichter Abstand bleibt, der mindestens der radialen Dicke der Eingriffselemente (3) der Schraubkappe (1) entspricht.

6. Schraubverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffselemente (5) des Verschlußunterteiles (20) sich in Umfangsrichtung erstreckende, die Eingriffselemente (5) der Schraubkappe (1) radial führende und/oder abdeckende Stege (9, 9') aufweist.

7. Schraubverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege als ringförmig umlaufender Bund ausgebildet sind.

8. Schraubverschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanken (15, 15') in radialer Richtung geneigt sind.

9. Schraubverschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanken in axialer Richtung geneigt verlaufen.

10. Schraubverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffselemente (3, 5) mindestens paarweise und jeweils diametral gegenüberliegend an der Schraubkappe (1) bzw. dem Verschlußunterteil (20) vorgesehen sind.

Zeichnung