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(11) | EP 0 741 259 A2 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Ein- und Überlaufgarnitur für eine Badewanne |
| (57) Die Erfindung betrifft eine Absicherung gegen Rücksaugen (DIN 1988 Teil 4, SVGW/TPW
135,126 und CEN/TC 164 N 453) einer kombinierten Badewannen-Ein- und Überlaufgarnitur.
Die Absicherung ist eine Trennstrecke von mindestens 20 Millimeter, im Prinzip wie
bei einem Rohrunterbrecher A1 ohne bewegliches Teil. Die erfindungsgemäße freie Fließstrecke
liegt zwar, wie auch der Badewannen-Zulauf, da unter dem oberen Badewannenrand, unter
dem theoretisch höhstmöglichen Schmutzwasserniveau, ist aber im Raum zwischen Badewannenrückseite
und deren Fliesenverblendung immer mit Atmosphäre umgeben. Die Mischwasserzufuhr-Düse
und die Wiedereintritts- bzw. Ableitbohrung an Ende der freien Fließstrecke sind so
eingerichtet, daß bei einem Rückfließen des Wassers aus einer überfüillten Badewanne
die Zufuhr-Düse außerhalb der rückfließenden Wasserströmung liegt. Durch die sehr einfache Absicherung wird auch die Integrierung einer Heiß- und Kalt-Wasser-Mischer-Kartusche am Überlaufloch D1, bzw. im Ab-(Über-) Laufkopf möglich. Auch die Absicherung des Mischwasser-Zuflusses am Boden der Wanne ist möglich. |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Absicherung gegen Rücksaugen (DIN 1988 Teil 4, SVGW / TPW 135,126 und CEN/TC 164N453) einer kombinierten Badewannen-Ein- und Überlaufarmatur. Die Absicherung, ohne bewegliches Teil, liegt, wie auch der Badewannen-Zulauf, unter dem Niveau des oberen Badewannenrandes.
Für eine Ein- und Über- (und Ab-)laufgarnitur am Überlaufloch der Badewanne schreibt DIN 1988, Teil 4, Abs. 4.2. vor, wenn kein freier Auslauf gegeben, da der Wannen-Zulauf unter dem höchstmöglichen Schmutzwasserstand, also unter dem oberen Wannenrand, angeordnet ist, muß ein DVGW zugelassener Rohrunterbrecher A2, 150 Millimeter über dem Wannenrand, installiert werden.
Wannenfüllarmaturen am Überlaufloch, die keinen Rohrunterbrecher A2 benötigen, also eigensicher, sind in Patentschrift DE 37003360C2 und in DE-AS2115845, sowie in den Anmeldungen des Anmelders DE 4439050A1, analog, EPA, Veröffentlichungsnummer 0671514A2 und DE 19515959.4 beschrieben.
[0002] Bei PS DE 3700360c2 kann auf einen A2 verzichtet werden, da auch, bei, nach DIN EN 232 H1 max, also besonders weit unter dem oberen Badewannenrand angeordnetem Überlaufloch D1 = 52
, sich der Wannen-Zulauf immer 20 Millimeter über dem maximal möglichen Schmutzwasserspiegel befindet; wodurch aber das Design dieser Garnitur negativ beeinflußt wird. Diese Form führt auch dazu, daß die Garnitur als Haltegriff verwendet wird, was eine besonders robuste Ausführung erfordert.
[0003] DE-AS 2115845 kann als "Auslauf mit Sicherheitsüberlauf AB" angesehen werden. Durch das Überlaufloch (D1 = 52
) müssen ausgeleitet werden, der Sicherheitsüberlauf und der Wannen-Überlauf. Der in die Badewanne führende Auslauf hat hier einen relativ großen Querschnitt, was mit sich bringt, daß der durch das Überlaufloch auszuleitende Sicherheitsüberlauf, dessen Querschnitt größer als vorst. Auslauf sein soll, in D1 viel Fläche beansprucht. Die Garnitur in DE-AS 2115845 scheint auch nicht zu berücksichtigen, daß als höchster Schmutzwasserspiegel das Niveau des oberen Badewannenrandes angesehen wird. Falls bei der vorst. Garnitur Ausbildung mit AB ein Überfüllen der Wanne, bei verschlossenem, dort sog. Sicherheitsüberlauf der Badewanne überhaupt möglich wäre, würde das, bei Druckabfall, bei dem in die Badewanne führenden Auslauf herein gestaute Badewannenwasser vor die Mischwasser Zulauföffnung gelangen, da diese lotrecht über dem Auslauf angeordnet ist. Für den Fall, daß ein Überfüllen, wie vorst. theor. angenommen, nicht möglich ist, würde bei verstopften Siphon und geöffneter Mischwasser-Zufuhr laufend, über den Sicherheitsüberlauf des AB, unbemerkt Wasser in den Raum zwischen Badewannen-Rückseite und deren Fließenverblendung austreten. Der Ablauftrichter für den Sicherheitsüberlauf des AB hat keinen Sicherheitsüberlauf gemäß Anspruch 11 P4439050.5.
[0004] Die Absicherung einer Ein- und Überlaufgarnitur mittels (BA)-Kartusche, P4439050.5 des Anmelders hat neben dem baulichen Aufwand für die leichte Austauschbarkeit der Kartusche den weiteren Nachteil der beweglichen Teile am BA Systemtrenngerät.
[0005] Die Wannenfüll- und Brausebatterie gemäß der OS2653754 und das Badewannenaggregat gemäß PS2219325 verfügen beide über keine Absicherung gegen Rücksaugen und sind so nicht zulassungsfähig.
Der Erfindung liegt das Problem zugrunde für eine Ein- und Überlaufgarnitur, am Überlaufloch einer Badewanne, eine einfache Absicherung gegen Rücksaugen, die unter dem oberen Badewannen angeordnet sein kann und keine beweglichen Teile benötigt zu schaffen. Diese Absicherung soll so angeordnet werden können, daß hinter dem Überlaufloch (D1 = 52
) möglichst viel Platz frei bleibt, zum einen für den Wannenüberlauf und zum anderen zudem noch für die Integrierung einer Heiß- und Kaltwasser-Mischer-Kartusche im Ablaufkopf der Garnitur, wie z.B. aus Fig. 21 rechts (und hierzu bitte Verkapselung Figuren ld und le) P4439050.5 zu ersehen.
Diese Aufgabe ist gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.
[0006] Dem gemäß wird vorgeschlagen, eine Trennstrecke von mindestens 20 Millimetern, im Prinzip wie bei einem Rohrunterbrecher A1, ohne bewegliches Teil, vorzugsweise seitlich versetzt, hinter, bzw. neben dem Überlaufloch, zwischen Badewannenrückseite und deren Fliesenverblendung anzuordnen.
[0007] Vorstehende 20 Millimeter Trennstrecke liegt zwar unter dem theoretisch höchstmöglichen Schmutzwasserniveau, ist aber im Raum zwischen Badewannenrückseite und deren Fliesenverblendung immer mit Atmosphäre umgeben.
Bei einem Rohrunterbrecher Al, ohne bewegliches Teil (DIN 1988 Teil 4), befindet sich die sogenannte Düse, also die Trinkwasser-Zufuhr zur 20 Millimeter Trennstrecke und die Trinkwasser-Ableitung unter, bzw. hinter der freien Fließstrecke in ein und derselben Symmetrielinie. Bei, über deren oberen Rand, überlaufender Badewanne, bei angenommenem verstopften Wannen-Überlauf und vorher maximaler Mischwasser-Zufuhr (36 ltr. Min.) würde bei Druckabfall das bei einem bekannten A1, wie vorstehend angeführt, in den Al dann hereingestaute Badewannenwasser direkt vor dessen Düse spritzen und könnte so bei entstehendem Unterdruck im Trinkwassernetz in dieses eingesaugt werden.
Erfindungsgemäß ist deshalb vorzugsweise die Ableitung der freien Fließstrecke in einem Winkel von ca. 30 Grad zur Symmetrielinie in der Düse und die freie Fließstrecke liegen, abgewinkelt. In die freie Fließstrecke, von deren eigentlicher Abflußseite, von der überlaufenden Badewanne hereingestautes Badewannenwasser kann so nicht vor die Trinkwasser-Zufuhr-Düse gelangen und so, unter dieser vorbei, zu einem Ablauftrichter, der ebenfalls zwischen Badewannenrückseite und deren Fliesenverblendung, unter der freien Fließstrecke angeordnet ist, abgeleitet werden.
[0008] Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung kann die in die freie Fließstrecke hereingestaute Wasserströmung auch durch entsprechende Blenden eingegrenzt werden; wobei sich in der Praxis vorstehender Winkel von 30 Grad als vorteilhaft herausgestellt hat.
[0009] Für die Einleitung des Ablaufrohres vom Ablauftrichter bieten sich zwei Möglichkeiten an: zum einen, ein kleiner gesonderter Siphon, vorzugsweise parallel zum Hauptsiphon angeordnet, in den, bei jedem Wannengebrauch, gezielt etwas Spritzwasser von der freien Fließstrecke eingebracht wird, um ein Austrocknen zu vermeiden und zum anderen, Einleitung des Abflußrohres des Abflußtrichters in das vorhandene Überlaufrohr und hier an dessen untersten Ende, um die Saugwirkung nicht zu beeinträchtigen (ähnlich Schlupfduschen-Schlauchkasten, s. b. Fig. 5, 19515959.4). Um ganz sicher zu gehen, sollte dann für den Ablauftrichter ein Sicherheitsüberlauf (s. b. Anspruch 11 P4439050.5), wie z.B. eine Auffangschale, die bei einem Lüftungsgitter aus der Fliesenverblendung zum Badboden austritt, vorgesehen werden.
[0010] Die Ableitung von der freien Fließstrecke, bzw. die Einleitung zur Wanne wird in dieser, unter einer Abdeckhaube der Garnitur, so gestaltet sein, daß ein mutwilliges Verschließen, z.B. durch spielende Kinder, nicht möglich ist. Zumindest ein perlatorähnliches Sieb vor der Düse werden ein Verstopfen der Ableitung ausschließen. Nur so ist es möglich, daß der Abflußtrichter, unter der freien Fließstrecke, nur die Wassermenge, die bei maximaler Stauhöhe, H1 max., über den Wannenzulauf, bei der 30 Grad Ablenkkung, hereingestaut werden kann, ableiten können muß.
[0011] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, daß mit dem Prinzip des Rohrunterbrechers A1, bei dem zudem vorzugsweise erfindungsgemäß die Düse und die freie Fließstrecke und deren Ableitung, bzw. deren Wiedereintritt, in zwei Symmetrielinien die in etwa im Winkel von 30 Grad zueinander gekippt, angeordnet sind, für eine Ein- und Überlaufgarnitur eine Absicherung gegen Rücksaugen gegeben ist, die unter dem oberen Badewannenrand angeordnet werden kann und auch keine beweglichen Teile aufweist.
Der vorstehende Rohrunterbrecher ermöglicht es, die Absicherung seitlich versetzt hinter dem Überlaufloch anzuordnen. Mit einem derartigen A1 kann auch ein Badewannen-Boden-Zufluß (OS 2617643, 3909559A1 und 3920458A1) abgesichert werden. Durch die Möglichkeit der seitlich versetzten Anordnung der Absicherung gegen Rücksaugen kann auch eine Heiß- und Kaltwasser Mischer-Kartusche in den Ablaufkopf integriert werden; somit ist die gesamte Verrohrung einer Badewanne nur unter dieser, bzw. hinter deren Fliesenverblendung möglich. Auch die Absicherung einer Armatur mit Heißwasser-Nachlaß-Automatik, wie aus den Figuren 4α1, 4α2 und 4b EPA 0671514 A2 bzw. DE 4439050 A1 und DE 3920458 A1 bzw. DE 3909559 A1 zu ersehen, ist so, anstelle der (BA) Kartusche, durchführbar.
[0012] Ein weiterer Vorteil ist die dann wieder gegebene Möglichkeit der einfachen Absicherung einer Schlauchbrause. Schlauchbrausen werden in Kombination mit einer, mittels eines 150 Millimeter über dem Badewannenrand angeordneten Rohrunterbrechers Bauform A2, mit beweglichem Teil, gesicherten Ein- und Überlaufgarnitur bevorzugt mit einem Schlauchanschlußbogen, 300 Millimeter über dem Wannenrand, mit Durchflußbelüfter und Rückflußverhinderer, abgesichert. Sonderfall Schlupfdusche, zwei Rückflußverhinderer. Mit der erfindungsgemäßen, eigensicheren Ein- und Überlaufgarnitur wäre auch wieder für den Duschschlauch, wie von handelsüblichen Wannenrandsystemen, mit freiem Auslauf zur Wanne, bekannt, mit einer sog. automatischen Umstellung (Boger, Heizmann, Otto Radscheid: "Kommentar zu DIN 1988") Dusche nach Wanne, bei einem Druckabfall auf einen Betriebsdruck von ca. 0,5 bar, bei abgekoppeltem Schlauchanschluß und einsetzendem Unterdruck, die Belüftung der Trinkwasseranlage über einem freien Auslauf, hier dann nicht direkt am Schwanenhals-Wannenzulauf, sondern vor der 20 Millimeter Strecke des Al gegeben.
[0013] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind, insbesondere aufbauend auf die vorausgehenden Anmeldungen EPA 0671514 A2, bzw. P4439050.5 und Zusatz zu vorst. 19515959.4 in Unteransprüchen und auch am Schluß von nachstehendem angegeben.
[0014] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschreiben.
[0016] Figur 1a
zeigt die Schnitte AA, BB, CC und die Ansichten in den Richtungen "Y" und "Z" der seitlich versetzt, hinter dem Überlaufloch (D1 = 52
), zwischen Badewannen-Rückseite und deren Fliesenverblendung angeordneten freien Fließstrecke.
In Fig 1a ist farbig, bzw. mit unterschiedlicher Schraffur dargestellt: maximale Mischwasser-Zufuhr und das dabei, bei vollkommen freiem Hauptsiphon, sich einstellende Überlauf-Niveau des Badewannenwassers.
[0017] Figur 1b
zeigt, wie bei maximaler Mischwasser-Zufuhr und angenommenem verstopften Wannen-Überlauf die Badewanne, über deren oberen Rand, überläuft.
Das Abflußrohr des Ablauftrichters, der unter der freien Fließstrecke angeordnet, ist hier vorzugsweise, wie aus Figur 3 der Zusatzanm. 19515959.4 zu ersehen, an einen gesonderten Siphon angeschlossen.
[0018] Figur 1c
zeigt, wie bei überlaufender Badewanne, wie vorst. Fig. 1b und dann Druckabfall, das von der Wanne in die freie Fließstrecke hereingestaute Badewannenwasser, unter dem Prallblech und unter der Düse, zum Ablauftrichter abgeleitet wird; eine Trennstrecke von 20 Millimeter ist gegeben.
[0019] Figur 1d
zeigt wie sehr kleine Wassermengen, die noch keinen Wasserstrahl bilden, von der Düse, über das Prallblech, mit dem entsprechenden Auffangrand, über die, bei der 30 Winkelgrad-Umlenkung, hinter der freien Fließstrecke, angeordnete Rinne zur Wanne ausgeleitet und somit sichtbar gemacht werden. In Schnitt BB ist der Kontroll-, bzw. Wartungsdeckel zum Ablauftrichter, mit der Ausleitung des Mischwassers zur Badewanne, entnommen. Neben Schnitt BB ist der Deckel, mit dem angespritzten Ableitungsröhrchen, als Einzelteil zu sehen.
[0020] Figur 1e
zeigt einen gesondertem Siphon für den Ablauftrichter unter der freien Fließstrecke und eine Auffangschale als Sicherheitsüberlauf (Anspruch 11 EPA 0671514 A2 bzw. P4439050.5) für den Ablauftrichter. Die Auffangschale ist bei einem Lüftungsgitter aus der Fliesenverblendung zum Badboden ausgeleitet.
[0021] Die Figuren 2a, b und c zeigen eine weitere Ausbildung der freien Fließstrecke, die hier in Richtung der Symmetrielinie des Überlaufloches, schräg nach oben geneigt, hinter dem Überlaufloch angeordnet ist.
[0023] Figur 2d
zeigt wie, analog zu den Fig. 2a, b und c, eine Heiß- und Kalt-Wasser-Mischer-Kartusche, außermittig zum Überlaufloch in der Wanne, in den Ablaufkopf integriert ist, alternativ zu der voraussichtlich zu bevorzugenden Lösung gemäß nachstehnder Figuren 4a und b.
[0024] Eine weitere Ausbildung, die einen wannenseitig angeordneten Rohunterbrecher A1, mit 30 Winkelgradablenkung zeigt, ist den Figuren 1b (analog hier 1a), 1c (analog hier 1b) und 1d (analog hier 1c) der Zusatz-Anmeldung 19515959.4 zu entnehmen.
[0025] Figur 3
zeigt, wie hier, vorzugsweise als Verbesserung gegenüber vorstehenden Figuren der genannten Zusatzanmeldung, durch das Überlaufloch eine halbmondförmige Ausleitung, die in zwei Rohre unterteilt ist, vorzusehen ist. In dem einen Halbmondsegment kann Luft angesaugt werden, während in dem anderen Halbmondsegment hereingestautes Badewannenwasser zum Ablauftrichter ausgeleitet wird.
[0026] Figur 4a
zeigt ein Sondergehäuse für eine serienmäßige Heiß- und kaltwasser-Mischer-Kartusche, an das der Wartungsdeckel, für den Zugang zum Ablauftrichter für die freie Fließstrecke, mit der Mischwasserzuleitung zur Badewanne, wie insbesondere aus Fig. 1d der vorausgehenden Figuren zu ersehen, angespritzt ist; Integrierung der Mischer-Kartusche in den Ablaufkopf ähnlich Figuren 21 rechts und 1d und e, EPA 0671514 A2 bzw. P4439050.5!
[0028] Die Figuren 5a, b und c zeigen eine ebenfalls hinter dem Überlaufloch zwischen Badewannenrückseite und deren Fliesenverblendung eingebrachte Heiß- und Kaltwasser-Mischer-Kartusche.
[0029] Figur 5a
zeigt einen Schnitt AA, analog zu vorstehender Figur 1a, der Durchmesser des Überlaufloches in der Badewanne, so wie deren oberer Rand, mit theoretisch max. Wandstärke ist bei H1 min = 60 mm eingezeichnet. Bei der dargestellten Armatur-Ausführung ist der Platz hinter dem Überlaufloch vollkommen frei für nur den Einbau einer Heiß- und Kaltwasser-Mischer-Kartusche. Dies wird erreicht, da diese Armatur den Wannenüberlauf, mittels kommunizierender Röhre (DE 3610006 A1, EPA 0305572 B1, EPA 0446177 B1, EPA 0446179 B1), am Ablaufloch hat, zudem ist hier ein Mischwasser-Zufluß am Wannenboden vorgesehen; hierzu bitte nachstehende Figuren 6a-f.
[0032] Die Figuren 6a-f zeigen, wie ein Boden-Mischwasser-Zufluß in Kombination mit einem Wannenüberlauf am Ablaufloch und der Absicherung gegen Rücksaugen mittels freier Fließstrecke, hygienisch vertretbar funktionieren kann. Der Mischwasser-Zufluß ist vom Wannen-Abfluß und Überlauf weitgehenst getrennt. Im Zufluß kann eine Strecke von mindestens 300 Millimetern, ähnlich wie bei einem Rohrtrenner Einbauart 3, DIN 1988, Teil 4, in Ruhe- bzw. Trennstellung austrocknen, um die Wanderung von Bakterien zu unterbinden.
[0039] Es folgt die Erläuterung der Erfindung anhand der Zeichnungen nach Aufbau hierzu bitte auch nachstehende Pos.-Nr.-Aufstellung mit Text und Wirkungsweise der dargestellten Erfindung:
[0040] Figuren 1a, b, c und d
entgegen den Figuren 1a-d der Zusatz-Anm. 19515959.4, Zusatz zu P4439050.5, bzw. EPA 0671514 A2 ist hier die freie Fließstrecke gemäß den Ansprüchen 1, 2, 3 und 4 dieser Anmeldung seitlich zum Überlaufloch (20) versetzt, hinter bzw. neben diesem im Raum zwischen Badewannen(21)-Rückseite und deren Fliesenverblendung (33) angeordnet. Die freie Fließstrecke (2) liegt in der Atmosphäre.
Die Achse (3) der Zulaufdüse (1) und die Mittelachse (7) der zu dem Einlauf führenden Bohrung (8) schließen miteinander einen Winkel, in diesem Falle von etwa 30° ein. Die Achse (7) liegt hierbei etwa horizontal, bzw. leicht nach oben geneigt (Tropfwasser siehe bitte Figur 1d), wohingegen die Achse (3) schräg nach oben gerichtet ist.
[0041] In Figur 1a ist dargestellt maximaler Wannen-Zulauf, 36 ltr./Min., bei voll funktionierendem Badewannen-Überlauf (20, 19, 18), also bei angenommen vollkommen freiem Siphon (36) der Ein- Über- und Ablaufgarnitur. Dargestellt ist, wie das Mischwasser aus der Düse(1) austritt und als Wasserstrahl, bzw. die freie Fließstrecke (2), durch die Durchgangsbohrung (4), im Prallblech (5), durchspritzt und bei der Wiedereintrittsbohrung (8), der Schräge (11) und dem Rand (12), um 30 Winkelgrad abgelenkt, in dem Saugröhrchen (9) weitergeleitet wird, über die Kupplungsstelle (31, 30) in den Röhrchen mit ihren 90 Winkelgrad-Umlenkungen (10, 26, 27, 28, 29) durch das Überlaufloch (20) zur Badewanne (21). Die freie Fließstrecke (2) liegt wie die Düse (1) in der Symmetrielinie (3), während, am Ende der freien Fließstrecke (2), der Wasserstrahl (2), um 30 Winkelgrad abgelenkt, in der Symmetrielinie (7) in der die Wiedereintrittsbohrung (8) und das Saugröhrchen (9) liegen, in diesen zur Badewanne (21) weitergeleitet wird. Die Wiedereintrittsbohrung (8) ist von dem, nach oben, zur Unterseite des oberen Badewannenrandes (22), auslaufendem schrägen Rand (11, 12) umgeben.
Die Auffangrinne (13) und der Rand (12, 11) um die Bohrung (8) können so ausgebildet sein, daß bei jeder Wannenbenutzung gezielt etwas Spritzwasser, über den Ablauftrichter (14) und dessen Ableitrohr (15), in den, falls diese Lösung gewählt, zweiten gesonderten Siphon (35) geführt wird, damit dieser nicht austrocknen kann.
[0042] In Figur 1b ist der Fall angenommen, daß das Überlaufrohr (18) oder der Hauptsiphon (36) der Ein- und Überlaufgarnitur verstopft sind und trotzdem weiter 36 ltr./Min. Mischwasser, wie aus vorst. Fig. 1a zu ersehen, in die Wanne (21) fließen. Das Wasser kann nicht mehr, wie in Fig. 1a, aus der Wanne (21), über das Überlaufloch (20), den Überlaufraum (19), im Ablaufkopf (16) und das Überlaufrohr (18) abfließen. Auch ein Waschlappen könnte, bei freiem Siphon (36) den Wannen-Überlauf (20, 19, 18) verschließen. Die Badewanne (21) läuft über deren oberen Rand (22) über. Die freie Fließstrecke (2) befindet sich unter dem Niveau des Badewannen-(Schmutz-) Wassers. Durch das zufließende Mischwasser (1) kann aber über das Saugröhrchen (9, 10, 26, 27, 28, 29) und die Bohrung (8) (ca. ⌀9 mm) kein Badewannenwasser hereingedrückt (gestaut) werden.
[0043] In Figur 1c ist der Fall angenommen, bei voll überlaufender Badewanne gemäß vorhergehender Figur 1b ist z.B. wegen Rohrbruches Druckabfall vor der Düse (1). Bedingt durch die Stauhöhe H1: Symmetrielinie des Überlaufloches (20) zum obersten Badewannerand (22) spritzt jetzt durch des Saugröhrchen (9) und die Bohrung (8), als Wassersäule in der Symmetrielinie (7), Badewannenwasser in den Raum (25) unter dem Prallblech (5). Die Wassersäule, Bohrung (8) etwa 9 Millimeter Durchmesser, spritzt unter der Durchgangsbohrung (4) vorbei und wird, in einem sich ohnehin nach unten neigendem weiteren Verlauf an der Abkanntung (34) des Prallbleches (5) in den Ablauftrichter (14) abgeleitet.
[0044] Zur Ableitung des Wassers vom Ablauftrichter (14, 15) siehe bitte vorstehend Beschreibung. Wenn kein gesonderter Siphon (35) gewählt, das Ableitrohr (15) unten in das Überlaufrohr (18) eingeleitet und die Auffangschale (37) der Sicherheitsüberlauf ist, kann die Schale (37) auch oben direkt unter dem Trichter (14) sein um für deren Ab- und Ausleitung (38) die Saugrohrwirkung wie in 19515959.4 zu Figur 7 beschrieben, ausnützen zu können.
[0045] Zur Verblendung, wegen eventuell besserer Spritzwasser-Ableitung nach (37), insbesondere für den Fall, daß die Ableitung bei (8) verlegt sein sollte, was eigentlich nur rein theoretisch möglich sein sollte, kann um die freie Fließstrecke (2) und überhaupt um (1, 4, 5, 34, 8, 11, 12, 9) eine Art zusätzlicher Haube angeordnet sein. Diese Haube könnte, neben einer evt1. perlatorartigen Geräuschreduzierung an der Düse (1), auch als Schallschutz ausgebildet sein. Der Düsen (1) Durchmesser wird zwar ohnehin so gewählt werden, daß wegen der Geräuschentwicklung keine zu großen Fließgeschwindigkeiten entstehen. Entsprechend einer Düsenvergrößerung müsste auch die Wiedereintrittsbohrung (8) vergrößert werden. Die obere Grenze für den Durchmesser der Wiedereintrittsbohrung (8) liegt darin, daß, wie in Figur 1c zu sehen und beschrieben, nicht zuviel Badewannenwasser hereingestaut werden kann und somit über den Ablauftrichter (14) abgeführt werden müßte.
[0046] Figuren 2a, b und c
hier trifft die vorstehende Beschreibung der Figuren 1a, b und c zu. Das Ende des Saugröhrchen (9') ist hier jedoch, durch das Überlaufloch (20)direkt in die Badewanne (21) eingeleitet; die Ableitungen (10, 26, 27) entfallen hier. Bei diesem Ausführungsbeispiel liegen die Achsen 3' und 7' in einer Ebene, nämlich einer vertikalen Ebene, die etwa der Mittelebene der Badewanne entspricht. Die Winkel zwischen den Achsen 3' und 7' liegen wiederum bei etwa 30°, wobei die Achse 7' leicht nach oben geneigt ist und die Achse 3' gegenüber der Achse 7' nach oben abgewinkelt ist.
[0047] In den Figuren 2a, b und c sind die Positionsnummern der Fig. 1a, b und c mit ' versehen. In Figur 2b ist die Ausbildung, wie aus nachstehender Figur 3, bzw. in den Figuren 1a, b, c und d in 19515959.4 zu ersehen zusätzlich dargestellt. Auch zusätzlich eingezeichnet ist hier ein rund um die 30 Winkelgrad-Umlenkung (3, 7) angeordneter Spritzwasser-Auffangtrichter (39). Unnötiges Spritzwasser bei der 30 Winkelgrad-Ablenkung würde hier, noch besser als in den vorhergehenden Figuren 1, aufgefangen und mit in das Saugröhrchen (9) hinausgerissen werden.
[0048] In den Figuren 2 ist auch besonders gut zu sehen, wie bei der erfindungsgemäßen Absicherung mittels A1, mit vorzugsweise 30 Winkelgrad Ablenkung, insbesondere gegenüber Abb 5 der Auslegeschrift 2115845, der Raum, in dem die freie Fließstrecke (2) angeordnet, gegenüber einer möglichen Badewannenwasser-Einleitung, bis auf den Saugröhrchen(9)-Austritt, bzw. in den Figuren 1 (29, 28, 27, 26, 10, 9, 8), hermetisch (23') von der Badewanne (21), bzw. von dem Überlaufraum (19) getrennt ist.
[0049] Um immer eine unverrückbare Zuordnung Düse (1') und Wiedereintritts- bzw. Auffangbohrung (8'), bei Ausschließung aller Fertigungstoleranzen, gewährleistet zu haben wird hier eine, nicht eingezeichnete, hydraulische Kupplungsstelle, prinzipiell wie 30, 36 in Fig. 1, zwischen Abgang der Auffangbohurng (8') und dem Eintritt in das Saugröhrchen (9') angeordnet sein.
[0050] Figur 3
Die getrennten Rohre (42), durch das bei Druckabfall und Vakuum vor der Düse (1), Luft in den Raum (40) zwischen Düse (1) und Durchgangsbohrung (4) im Prallblech (5) eingesaugt werden kann und die gesonderte Ausleitung durch das Überlaufloch (20) mittels des Rohres (43), aus den darunter liegendem Raum (41), stellt, gegenüber der Ausführung, wie in den Figuren 1a, b, c, d der Anm. 19515959.4 zu sehen, mit nur dem einen Rohr (307), eine Verbesserung dar.
[0051] Im folgenden wird (werden) eine Badewanne Ein- und Überlaufgarnitur(en), insbesondere mit integrierter, ebenfalls am Überlaufloch angeordneter Armatur zum Mischen von Heiß- und Kaltwasser mit Einstellmöglichkeit der Mischwassermenge und vorzugsweise Umschaltung von Wanne auf Dusche, deren Absicherung gegen Rücksaugen mittels eines Rohrunterbrechers Bauform (A1), ohne bewegliches Teil, jedoch vorzugsweise mit um 30 Winkelgrad abgewinkelter Ableitung von der freien Fließstrecke, gemäß den Ansprüchen 1, 2 dieser Anmeldung erfolgt, beschrieben.
Bitte hierzu: "Kombinierte Badewannen-Ein- und Überlauf-Armatur mit Dusch-Umschaltung und integriertem Systemtrenngerät (BA)" EPA 0671514 A2, analog P4439050.5 und hierzu, Prio zu dieser Anmeldung, Zusatz zu vorst. 19515959.4.
Die Absicherung mittels (BA) kann, eventuelle Einzelfälle ausgenommen, durch die erfindungsgemäße freie Fließstrecke unter dem oberen Badewannenrand ersetzt werden. Vollständige Badewannenarmaturen am, oder hinter dem Überlaufloch, mit Wannenzulauf unterhalb des oberen Wannenrandes, werden somit wesentlich einfacher.
[0052] Bitte zu nachstehenden Beschreibungen Figuren 4a, b sowie 2d und 5a, b, c unbedingt dazugehörige Positions-Nummern-Aufstellung mit Text einsehen.
[0053] Figur 4a, b
Die Heiß- und Kaltwasser-Mischer-Kartusche mit Sondergehäuse(48, 49, 50, 23', 31') ist, prinzipiell wie aus Figur 2 vorst. Anm. zu ersehen, hinter dem Überlaufloch (20) in den Ablaufkopf (16°) eingebaut. Die Art und Weise wie das Wasser zur und von der Andichtstelle (44, 45 und 46) der Mischer-Kartusche in Kanälen (55) geführt wird ist zum einen von serienmäigen Einhebelmischer-Armaturen bekannt und zum anderen aus Fig. 2 vorst. Anm. zu ersehen; im Schnitt CC sind derartige Kanäle auch in Fig. 4b zu sehen. Am Ablaufkopf (16°) sind zwei Druckschlauchanschlüsse für die Heiß- und Kaltwasser-Zuführung und voraussichtlich auch ein Anschluß zum Dusch-Schlauch, hierzu bitte Blockschaltbild auf nachstehender Figur 5c.
Die Ableitung (46) des Mischwassers von der in den Ablaufkopf (16°) integrierten Mischer-Kartusche erfolgt Ablaufkopf-intern, in einer Art festen Verrohrung, oder über einen Kanal analog vorst. (55), zur Düse 1. Bei Armatur-Ausführung mit Dusch-Schlauch-Anschluß (wie Pos. 126 in Fig. 2 vorst. Anmeldung) wird zwischen (46 und 1) die automatische Wanne/Dusch-umschaltung, wie am Beginn der Beschreibung beschrieben und wie auch aus dem Blockschaltbild auf Fig. 5c zu ersehen, angeordnet sein.
[0054] Die Anordnung und die Funktion der Absicherung gegen Rücksaugen ist bitte den vorst. Figuren 1a, b und c zu entnehmen.
[0055] Figuren 5a, b und c
Die Figuren 5a und b sind auch ohne Wannen-Überlauf (75) am Ablaufloch (74) der Wanne (21) denkbar. Es liegt dann eine Armatur, wie mit den vorstehenden Figuren 4a und b beschrieben, jedoch mit Mischwasser-Zufluß am Boden der Wanne (21) vor. Das Mischwasser vom Saugröhrchen (9) wird dann nicht über das Überlaufloch (20, 27, 28, 29), sondern über den Boden-Zufluß (82, 89) in die Wanne (21) geführt. Bis auf die Ableitung (71) vom Saugröhrchen (9)-Abgang zum Boden-Zufluß ist die Funktionsweise der Absicherung wie vorst. Unter den Figuren 1a, b, c und 4a, b beschrieben.
[0056] Bei Boden-Zufluß (71, 82, hierzu bitte auch nachstehende Figuren 6a-f) und Überlauf (75) am Ablaufloch (74), Figuren 5a und c, ist, im dann nur noch so genannten Ablaufkopf (62, 63, 64, 65) kein Überlaufraum (19) mehr, bis auf die Verkapselung (65, 66, 67, 68) der Kartuschen-Andichtung (58, 44, 45, 46), deren Kontrolle über (69), analog (57) für den MINI-Trichter in Fig. 5b (und hierzu bitte auch z.B. in Fig. 2 vorst. Anm. 133, 134, 135), gegeben ist, kann dann eigentlich zum Raum hinter der Wanne(21,33) alles offen sein.
[0057] Bei der nicht dargestellten Ausführungs-Kombination:
Überlauf am Ablaufloch (74) und Mischer-Kartusche gemäß Figur 4a, mit Mischwassereinleitung durch das Überlaufloch (20, 50), wären dann im Überlaufraum (19) zwei Zugangs-(Kontroll-) Deckel erforderlich, zum einen (23') zum Ablauftrichter (14) und zum anderen ein Wartungsdeckel (78) zum Überlauf kommunizierende Röhre (75) nach deren Ablauf (76). Eigentlich ist, theoretisch, der Deckel (23') zum Ablauftrichter (14) gar nicht mehr erforderlich, da kein Überlaufraum (19) mehr! Durch die Zierabdeckung (67') wäre dann zusätzlich zur Mischer-Kartuschen-Zapfen-Durchführung(69) und der Achse für den Hebel Wannen-Stöpsel (96) AUF/ZU auch noch das Mischwasser-Ausleitröhrchen (27') gedichtet zur Wanne (21) ausgeleitet; nur noch durch dieses (29, 50, 27) könnte ja Wannen (21) Überlaufwasser zum Ablauftrichter (14) hereingestaut werden.
[0058] Bei einer Ein- und Überlaufgarnitur mit Boden-Zufluß und Überlauf am Ablaufloch ist in der Zierabdeckung (67 Fig. 5c) des dann nur nach sog. Überlaufloches (20) nur eine Bohrung zur gedichteten Durchführung der Achse für den Hebel für Wannen-Stöpsel AUF/ZU (Gehäuse 32) und u.U. auch eine gedichtete Durchführung für das Kontrollröhrchen (57) und evtl. auch noch des nicht dargestellten Röhrchens zur Ausleitung vom Verkapselungsraum (73).
Weitere Ausgestaltungen der Erfindung
[0059] Die Figuren 6a-f zeigen die mögliche Ausführung eines Mischwasser Boden-Zuflussen bei Kombination mit einem Wannen-Überlauf an Ablaufloch und der erfindungsgemäßen Absicherung gegen Rücksaugen; hierzu bitte vorstehende Figuren 5a, (b) und c.
[0060] Der dargestellte Boden-Zufluß (71, Figur 5b) ist auch ohne Überlauf (75, 76) am Ablaufloch (74) denkbar.
Bei den z.B. aus EPA 90101365.6 / 0386426 A2, Figuren 4 und 5 und EPA 89116643.1 / 03888512 A2, Figur 2 bekannten Boden-Zuflüssen sind Trink- (Misch-) Wasser-Zufluß und Wannen-Abfluß klar getrennt, wobei bei vorstehenden Ausführungen die Wannen-Zuflüsse auch über dem Ablaufloch liegen und sofern keine zusätzlichen Rückflußverhinderer eingebaut sind, auslaufen und austrocknen können. Nachteil der vorstehenden Ausführungen ist, daß die Zuflüsse nicht in das genormte Ablaufloch D2 integriert werden können und deshalb Spezialbadewannen erforderlich sind. In Fig. 1 vorst. Anm. 90101365 / 0386426 und in Figur 1 OS 2617643 sind in das Ablaufloch integrierte Boden-Zuflüsse dargestellt. Nachteil dieser Einläufe ist, daß diese unter der Abdeckung des Ablaufloches liegen, was dem hier besonders empfindlichen Hygienedenken wiederspricht. Auch bei den bekannten Ein- und Überlaufgarnituren am Überlaufloch D1, deren Wannen-Zufluß, bzw. deren Perlator auch im Wannenwasser steht und die mittels eines A2 abgesichert sind, wird meistens mit dem Druckschlauchanschluß zum Ablaufkopf eine Schlaufe gebildet, in der Wasser stehen bleibt, was bedeutet, daß die Zuleitung zum Wanneneinlauf (Perlator), zwischen diesem und dem in Trennstellung befindlichen A2, bzw. dessen eigentlich offenem Abgang, auch nicht belüftet ist.
[0061] In den Fig. 6a-f ist dargestellt, wie ein in das genormte Ablaufloch D2 (74) integrierter Boden-Zufluß (89) über der Abdeckung (80) des Ablaufloches (74) angeordnet und aber dabei mit der Trink-(Misch-) Wasserleitung (84), von unten durch das Ab- und Überlaufloch (74), keine siphonartige Rohrschleife gebildet wird, um sicherstellen zu können, daß die vertikale Mischwasser-Zuleitung (94) von der, unterhalb des oberen Badewannenrandes (22) angeordneten freien Fließstrecke (1, 2, 8), bei Bad AUS, abgelassen, auslaufen und so, wie die 300 Millimeter-Strecke eines Rohrtrenners Einbauart 3, DIN 1988 Teil 4, austrocknen kann.
Auch der Boden-Zufluß (82, 86, 88, 89) muß auch so ausgebildet sein, wie hier nicht weiter dargestellt, daß ein mutwilliges Verschließen, z. B. wie vorst. durch spielende Kinder nicht möglich ist.
[0062] Figur 6a Bad AUS, abgelassen Ruhelage; die Heiß- und Kaltwasser Mischer-Kartusche (58) ist verschlossen, der Wannen-Stöpsel (96) AUF, der ,,Füllstop"-Schwimmer (97) liegt auf vorst. (96) auf, der Rückflußverhinderer (85) verschließt oben das senkrechte Röhrchen (84), das durch das Ab- und Überlauf-Loch (74) nach oben zum Bodeneinlauf (89) geführt ist; unten am senkrechten Röhrchen (84) bzw. ab dessen unterem Abgang (90) (zum Kanalsiphon (36)) ist der Stöpsel (91) geöffnet, d. h. durch die Feder (92), da über (94, 95) kein Mischwasser von (1, 8) zufließt, nach oben gezogen.
[0064] Figur 6b Bade füllen. Die Mischer-Kartusche (58) ist geöffnet, von der Düse (1, 2, 8) fließt Mischwasser über (94, 95, 102, 84, 83) zum Boden-Zufluß (82); da der Stopfen (96) zu ist, steigt in der Wanne (21) und in der kommunizierenden Röhre (75) der Wasserspiegel. Die sog. Zuschlag-Kugel bzw. der Stöpsel (91) ist vom, hinter der freien Fließstrecke (2, 8) noch vorhandenen Systemdruck, gegen die Kraft der Feder (92), an den Abgang (90) gedichtet (gegenüberliegend ist der Druck der Stauhöhe des Wannen-Wasserspiegels). Der Rückflußverhinderer (85) ist offen. Auch wenn (91, 90) nicht dicht zugeschlagen hätte, würde die Wanne ordnungsgemäß gefüllt, da der Raum (103) mittels des Stopfen (96) nach (36) ZU.
[0065] Figur 6c Bad gefüllt, "Füllstop", Wannen-Stopfen (96) ZU, Mischer-Kartusche (58) abgestellt. Da im vertikalen Rohr (94, 95) kein Mischwasser mehr zufließt, kann mit der Stauhöhe, die dem Wannenwasserspiegel entspricht, im Rohr (84) der Stöpsel (91) nicht mehr, gegen die Kraft der Feder (92), den Abgang (90) verschließen. Damit die Rohre (84, 95, 94) genauso wie das Überlaufrohr (75) vom ,,Füllstop"-Schwimmer (97) vom Wannen (21)-Wasser getrennt werden, verschließt der "Füllstop"-Schwimmer (97) mit einem Teil von dessen Oberseite (im Bereich von 99) den Dichtsitz (98) unten am Rohr (84); der Rückflußverhinderer (85) ist zu. Das Wasser in der Badewanne (21) ist vom Wasser in den Rohren (75 und 94) getrennt. Auch wenn der RV (85) undicht oder entnommen wäre und auch wenn der Schwimmer (97) das Rohr (84) bei (98) nicht unten abdecken würde, könnte kein Badewannenwasser zum Siphon (36) abfließen, da der Raum (103) mit dem Stopfen (96) verschlossen ist.
[0066] Figur 6d Heißwasser-Nachlassen; Wannenstopfen (96) und Mischer-Kartusche (58) AUF, ,,Füllstop"-Schwimmer (97) nicht aufgeschwommen, liegt auf (96) auf, Mischwasser fließt, wie unter vorst. Figur 6b beschrieben, zur Wanne.
[0067] Theoretisch müßte beim Heiß-Wasser-Nachlassen der Stopfen (96) gar nicht geöffnet werden, bei unten auf (96) aufliegendem "Füllstop"-Schwimmer (97) könnte das zufließende Mischwasser auch über den Überlauf, die kommunizierenden Röhre (75) nach (76, 36) abfließen.
[0068] Figur 6e Bad ablassen; Mischer-Kartusche (58) ZU, Stopfen (96) AUF, "Füllstop"-Schwimmer (97) unten, liegt auf (96) auf Rückflußverhinderer (85) ZU, Rohr (84), bei geöffnetem Stöpsel (91, 92, 90) nach unten offen (s. b. vorst. "Füllstop"-Schwimmer). Trotzdem der Abgang (90) jetzt offen ist, wird, da das Badewannenwasser und das in (75, 94) befindliche zum bzw. über den Siphon (36) abfließen, kein Badewannenwasser in die Rohre (84, 95, 94) hineingestaut, allenfalls ensteht durch das, wie vorstehend beschrieben, abfließende Wasser (noch 36) bei (90 bzw. 98) Saugwirkung.
[0069] Figur 6f Reinigung, zeigt, wie der Boden-Zufluß (82) bzw. die Abdeckung (80) des Ab- und hier auch Überlaufloches (74) aus dem Befestigungsteil (101), insbesondere zur Reinigung, herausgezogen werden kann; der Schwimmer (97) und der Stopfen (96) können dann auch, zur Wanne hin, entnommen werden.
Positions-Nummern-Aufstellung mit Text
Figuren 1a, b, c, d und e
[0070]
1. Düse, bzw. Misch-(Trink-)Wasser-Zuführung zur
2. freien Fließstrecke
3. Symmetrielinie in der die Düse (1) und die freie Fließstrecke (2), sowie auch
4. die Durchgangsbohrung im zusätzlichen
5. Prallblech, mit dem
6. Auffangrand für sehr kleine Mischwassermengen, liegen s. b. Fig. 1d;
7. Symmetrielinie in der die
8. (Wiedereintritts)-Bohrung,
9. das Saugröhrchen, sowie auch dessen
10. Ableitröhrchen liegen;
11. 30 Winkelgrad Schräge
12. mit Rand um die Bohrung (8), an die Bohrung (8), bzw. den Rand (12) und die Schräge (11) anschließende
13. Auffangrinne für Tropf-Wasser
14. Ablauftrichter
15. Ableitrohr vom Ablauftrichter
16. Ablaufkopf
17. Dichtung zum Andichten des Ablaufkopfes an die Rückseite der Badewanne, die Befestigung des Ablalufkopfes an der Wannenwand, über einen badewannenseitigen Ring ist nicht weiter dargestellt, hierzu bitte z.B. EPA 0671514, bzw. P4439050.5,
18. Über- bzw. Ablaufrohr
19. vom Überlaufraum im Ablaufkopf (16)
20. Überlaufloch in der
21. Badewanne,
22. oberer Badewannenrand,
23. Zugangs-Deckel im Ablaufkopf (16) zum Ablauftrichter (14),
24. Dichtrand, z.B. mit nicht eingezeichnetem eingelegten NHA Ring in einer entsprechenden Nut hierfür in (16), zum Eindichten vom (23)
25. sog. Raum unter dem Prallblech (5)
26. 90 Winkelgrad-Umlenkung (10) nach
27. Mischwasser-Ausleitröhrchen,durch das Überlaufloch (20)
28. 90 Winkelgrad-Umlendkung von (27) nach
29. Austritt zur Wanne, nicht eingezeichnet ist wie vorst. (25 - 29) an die jeweilige Wannenrandneigung anpaßbar sind, nicht weiter dargestellt ist auch an (29) ein perlatorähnliches Sieb oder Gitter, sowie eine Wannenseitige Abdeckhaube die auch ein Zuhalten von (29) unmöglich macht.
30. Ist der Außendurchmesser des Saugröhrchenendes, das hier Andockstelle für vorst. (10), das wie auch die Positionen (26-29), wie hier dargestellt ein Spritzteil mit (23) ist, s. b. Fig. 1d, nicht dargestellt ist ein z.B. ein
31. in die Kupplungsstelle im Deckel (23) eingelegter, z.B. auch NHA Ring (oder ein bei 30 aufgebrachtes Dichtelement)
32. Aufnahmeschacht für Zahnstange für Getriebe, bzw. Bowdenzug für Wannenstöpsel AUF/ZU; nicht eingezeichnet ist auch das Anschlußgewinde, gewissermaßen am, bzw. hier zumindest Bestandteil des Ablaufkopfes Kpl., zum Anschließen des flexiblen Druckschlauches für die Mischwasser-Zuführung. Wie vorst. das Anschlußgewinde sind auch, entsprechend der konstruktiven Ausbildung, hierzu bitte Schnitt BB Fig. 1d, die Düse 1, das Prallblech (5), welches theoretisch auch entfallen könnte, die Wiedereintrittsbohrung (8), mit (9, 11, 12) und so auch (30) Bestandteil des Ablaufkopfes (16) Kpl., hier ist besonders wichtig, daß die sehr genaue Ausrichtung der Symmetrielinien (3 und 7 ) immer gegeben.
33. Fliesenverblendung, oder auch Schürze genannt, der Badewanne (21)
34. Abkantung am Prallblech (5)
(Figur 1e)
35. zweiter Siphon, z. B. parallel zum
36. Hauptsiphon der Ein- Über- und Ablaufgarnitur
37. Auffangschale
38. Ausleitung von (37) und Lüftungsgitter.
[0071] Figuren 2a, b, c und d
39. Zusätzlicher Spritzwasser-Auffangtrichter, Figur 2d s. b. Pos. (54) Kontroll-Deckel zur freien Fließstrecke (2') und Düse', bzw. zum Ablauftrichter (14') hierzu s. b. auch Pos. 54
[0072] Figur 3
40. ist der Raum der zwischen Düse (1) und Prallblech (5), bzw. Bohrung (4) entsteht
41. ist der unter vorst. (40) gebildete Raum,
42. ist die Ausleitung durch das Überlaufloch (20) vom Raum (40),
43. ist die analoge Hälfte der halbmondförmigen Ausleitung durch das Überlaufloch (20), hier die Hälfte, bzw. das Rohr zur Ausleitung des in dem Raum (41) über die Bohrung (8) (siehe bitte Figur 1c) hereingestauten Badewannenwassers.
[0073] Figur 4a, b
(in Figur 4a strichpunktiert, s. b. auch Figur 5a) Anschlußbild einer Heiß- und KaltWasser-Mischer-Kartusche:
44. (64) Andichtstelle Heiß-
45. (65) Kalt- und
46. (66) Mischwasser
47. Einstellzapfen, hier wird der "Einhebel" für die Mischer-Kartusche befestigt,
48. nicht serienmäßiges Kartuschen-Gehäuse
49. hier mit an vorst. (48) angespritzter Verkapselung (49) der Kartuschen-Andichtung zur Aufnahme des O-Ringes (61) analog den O-Ringen (122 und 131) vorst. genannter Anmeldung, in Fig. 4b ist die Verkapselung als gesondertes Teil (59) dargestellt. An das Kartuschen-Gehäuse (48) ist auch, vorzugsweise angespritzt, die
50. Einleitung für das Mischwasser, durch das Überlaufloch (20) der Badewanne in diese (analog zu hier bitte Fig. 1: 10, 26, 27, 28, 29), ebenfalls vorzugsweise ein Teil mit dem Kartuschen-Gehäuse (48) ist auch der Zugangs-Deckel (23'), mit der Kupplungsstelle (31').
[0074] (Figur 4b)
51. wannenseitiger Befestigungsring für (16°) zumindest unten,
52. bandartige Besfestigung zum Verspannen (16°, 17, 51), um bei mittels der
53. Imbussschraube (Schlitz im Band (52) für Imbussschlüßel) gespanntem Band (52) die Kartusche (48, 50, 23') aus (24 und 30) herausziehen und durch das Überlaufloch (20) zur Wanne (21) hin entnehmen zu können.
55. Kanäle für Wasserführung zur und von der Heiß- und Kaltwasser-Mischer-Kartusche (48 und 58, 44, 45, 46)
[0075] (Figur 2d)
54. Zeigt in Figur 2d einen mit 2 mal mit A-Ringen in (16°°°) und zu (58 bzw. 66°°°) eingedichteten Deckel (54), an dem (39, 8°°°, 12°°° und 9°°°)
[0076] Figuren 5a, b und c
56. Mini-Kontrolltrichterchen für bei Bodenzufluß vorraussichtlich erforderliche Kontrolle "tropfender Wasserhahn", bzw. nicht ordnungsgemäß abgestellte Mischer-Kartusche. Hierzu s. b. Figur 9 Zusatz Anmeldung 19515959.4.
57. Ausleitungsröhrchen von vorst. (56), durch das Überlaufloch (20)
58. hier, entgegen (48), serienmäßiges Mischer-Kartuschengehäuse und aufgeschobener
59. Verkapselungsring mit
60. radialdichtendem O-Ring nach (58)
61. und Flausch-O-Ring zur Kartuschen-Andichtfläche bei (44, 45, 46) im Abflußkopf (16°°); nicht dargestellt ist das Röhrchen zur Ableitung vom Verkapselungsraum (73), hierzu bitte in vorst. Anm. Positionen (134 und 135) Fig. 2 und O-Ring (122, 139) Figuren 1d und e vorst. Anmeldung.
[0077] (Figur 5c)
62. ist das Gehäuse, anstelle des Ablaufkopfes (16°) vorst. Fig. 4b und (16°°) vorst. Fig. 5b, hier im Schnitt BB noch dargestellt ohne, s. b. Fig. 5a, kommunizierende Rohre für den Überlauf am Ablaufloch, dieses Gehäuse 62 hat keine Überlauffunktionen mehr und kann sich so nur mit
63. Streben zu einem
64. Ring, der wie die Streben (63) Bestandteil des Gehäuses (62) ist auch über einen Dichtrings (17) ähnlichen ausgleichenden Gummiring zur Badewannenrückseite abstützen, bzw. das Gehäuse (62, 63, 64) ist dort sicher ähnlich wie aus vorst. Fig. 4b zu ersehen an der Wanne befestigt, hierzu s. b. auch Ring (51)! Das Gehäuse beinhaltet weiter, wie vorst. die Kanäle nach und von der Kartuschen (58)-Andichtstelle (44, 45, 46) und die Bauteile der Absicherung, hier jedoch anschließend an das Saugröhrchen (9) mit der Ableitung (71), anstelle in Fig. 1a, b, c, d (10), zum Boden-Zufluß;
65. ist der Bund am Gehäuse (62), z.B. zum Einschrauben des
66. Befestigungsteiles für die Mischer-Kartusche (58),
67. ist die Zier-Abdeckung des bisher sogenannten Überlaufloches (20),
68. Andichtbund an (67) zum Anschluß an (66),
69. ist die Durchführung für den Zapfen (47) der Mischer-Kartusche (58),
70. Zapfen(47)-Achse (Radius-Drehpunkt). Wie auch unter Fig. 1d der hier vorst. immer sog. Vorst. Anmeldung EPA 0671514 A2, bzw. P4439050.5 ausführlich beschrieben, ist die Überlegung des DVGW, daß Undichtigkeiten bei vorst. (44, 45 und 46), also der Mischer-Kartuschen-Andichtung, in der Wanne (21) sichtbar werden müssen und kein Leckwasser unbemerkt z. B. in den Trichter (14), in einen Ablaufkopf, in ein Überlaufrohr (18) oder in den Raum hinter der Badewanne (21/33) abfließen kann. Es könnte die Innenwand von (66), zumindest unten, so ausgeführt sein, daß alles eindringende Badewannenwasser immer wieder herauslaufen kann. Anbieten wird sich die Zapfen-Durchführung (69) teilabzudichten (Prinzip ähnlich Einbebel-Mischer) und zwar so, daß kein druckloses Badewannenwasser eindringen, unter Systemdruck stehendes Wasser einer undichten Kartuschen-Andichtung (64, 65, 66), wie auch eines defekter Mischkammer-O-Ring in der Kartusche, zur Wanne (21) hin, zur Sichtbarmachung, herausspritzen kann.
71. Ableitung vom Saugröhrchen (9) zum Boden-Zufluß
72. "Schnüffel"-Ventil
73. Verkapselungsraum
Weitere Ausgestaltungen der Erfindung
[0078] Figuren 6, a, b, c, d e und f
74. ist das Ab- und hier auch Überlaufloch D2 am Wannen(21)-Boden,
75. ist das obere Ende der kommunizierenden Röhre des Überlaufes am Ablaufloch (74),
76. ist das obere Ende des Ablaufrohres von vorst. (75); beide Rohrenden (75 und 76) liegen so, daß diese durch das, dann nur noch sogenannte, überlaufloch (20) nach Abnahme der
77. Kappe mit Belüftung oder des
78. Wartungs-Deckels,
zugänglich sind;
79.
80. herausnehmbare Abdeckung des Ab- und Überlaufloches (74),
81. Kreisringquerschnitt für das Badewannenwasser; über dem Kreisringquerschnitt (81) ist oben auf der Abdeckung (80) der
82. Badewannen-Zulauf (Boden-Zufluß), wobei der eigentliche Zulauf(Einlauf) der
83. Austrittsquerschnitt des senkrechten, nach oben, durch das Ab- und hier auch Überlaufloch (74) der Badewanne (21) geführten
84. Röhrchens ist; bei (83) ist der
85. Rückflußverhinderer, hier z.B. aus Messing, der hier nur mittels seines Eigengewichtes verschließt; mittels
86. Rippen ist die obere
87. Abdeckung von (82), bzw. (85) an (80), bzw.
88. an den sternförmig angeordneten, das Mischwasser etwas bogenförmig nach oben umlenkenden, unteren Wandungen
89. der Austrittskanäle befestigt (z.B. ultraschall verschweißt); das Röhrchen (84) ist ein Teil mit (80), dieses Röhrchen (84) hat (83) gegenüberliegend den
90. Abgang, der nach oben der Dichtsitz für den
91. Stöpsel, wie Zuschlag-Kugel, bzw. umgedrehte Strangbelüftung, hier jedoch
92. mit Feder, die
93. bei der Halterung im Röhrchen (84) eingehängt ist. Die Feder (92) ist nur so stark, daß diese, gegen die Stauhöhe: Wannenrand (22) bis Wannen-Boden, bei abgestellter Mischer-Kartusche (58), (91) öffnet,
94. damit die horizontale Strecke, mit
95. auschließender horizontaler Überleitung nach (84) auslaufen kann; hierbei läuft auch das Steigröhrchen (84) aus. Die Zulaufleitung (94, 95, 84) ist so also zwischen der Bohrung (8) der freien Fließstrecke (2) und dem Abgang (90,74) belüftet.
96. Nach unten zum Wannen-Stöpsel,
97. bzw. zu dessen "Füllstop"-Schwimmer (EPA 0446177 B1) hat der Abgang (90) den
98. Dichtsitz zum "Füllstop"-Schwimmer (97). Der "Füllstop"-Schwimmer (97) hat, entgegen der Ausführung vorstehender Anmeldung, wegen des Röhrchens (84)
99. die Ausnehmung.
[0079] In den Kanälen (89), bzw. in deren bogenförmigen Umlenkungen etwas nach oben sind
100. radiale Rillen, damit, trotz vorst. Umlenkungen, vom verschlossenen Rückflußverhinderer (85) jegliches Rest- und Reinigungswasser (Schlupfdusche) abfließen kann;
101. ist das von der Wannen(21)-Seite her eingeschraubte Befestigungsteil für die bekannte Einheit. Die konstruktive Ausbildung der Andichtung der Mischwasserzuführ an das bekannte Unterteil, bzw. an vorst. (101) ist nicht weiter dargestellt. In jedem Fall muß die
102. Eintrittsbohrung in das Röhrchen (84), an der herausnehmbaren Abdeckung (80) im eingeschobenen Zustand an (95) radial andichten. Dies könnte z.B. mittels eines dann radial angepreßten Flansch-O-Ringes, wie dies von dem Ingolstadt Rohrunterbrecher, zum Herausnehmen des in Kunststoff ausgeführten A2 aus dessen MS-Gehäuse bekannt ist, ausgeführt werden; auch zwei, ober und unterhalb der Einmündung (95), radial an der Innenbohrung von (101) dichtende O-Ringe (auch evtl. nur Kunststoffsitze) sind möglich.
103. Verbindungsraum zwischen Ab- und hier auch Überlaufloch zur kommunizierenden Röhre (75) (oberes Ende) des Überlaufes; dieser Raum wird bei Bad EIN mit dem Stopfen (96) zum Siphon (36) verschlossen.
104. In Figur 2 Umlenkblech.
) der Wanne angeordneter Armatur zum Mischen von Heiß- und Kaltwasser, mit Einstellmöglichkeit der Mischwassermenge und vorzugsweise Umschaltung von Wanne auf Dusche, mit einer Mischwasser-Zuführ zur Badewanne unter deren oberen Rand, dadurch gekennzeichnet, daß deren Absicherung (1, 2, 3, 7, 8, 9, 30, 31, 23) gegen Rücksaugen (DIN 1988 Teil 4, SVGW / TPW 126, 135 und CEN/TC 164 N. 453), die ebenfalls unter dem Niveau des oberen Badewannenrandes(22) angeordnet, eine über einem Ablauftrichter (14, 34, 15), vorzugsweise, seitlich versetzt, hinter bzw. neben dem Überlaufloch (20) zwischen Badewannen(21)-Rückseite und deren Fliesenverblendung (33) angeordnete, in der Atmosphäre (22, 33) liegende, freie Fließstrecke (2) von vorzugsweise mindestens 20 Millimetern, prinzipiell wie ein Rohrunterbrecher Bauform A1, ohne bewegliches Teil, ist, wobei die Mischwasserzuführ-Düse (1) und die Wiedereintritts- bzw. Ableitbohrung (8, 11, 12, 39, 9), am Ende der freien Fließstrecke (28), so eingerichtet sind, daß bei einem Rückfliesen, bzw. Rücksaugen des Wassers aus der gefüllten Badewanne (21), über die Wiedereintritts- bzw. Ableitbohrung (8, 11, 12, 39, 9), die Zufuhr-Düse (1) außerhalb der rückfließenden Wasserströmung liegt (Figuren 1a, b, c, d und 2a, b, c, d).