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EP 0 539 788 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.12.1996 Patentblatt 1996/50 |
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Anmeldetag: 12.10.1992 |
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Führungsstab für Fensterdekorationen oder Beschattungssysteme
Guide bar for window decorations or shade systems
Barre de guidage pour décorations de fenêtres ou pour systèmes de protection solaire
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DK ES FR GB GR IT LI LU SE |
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Priorität: |
14.10.1991 DE 4133985
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.05.1993 Patentblatt 1993/18 |
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Patentinhaber: döfix-DÖHLEMANN GmbH |
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D-73235 Weilheim (DE) |
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Erfinder: |
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- Döhlemann, Günther
W-7315 Weilheim/Teck (DE)
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Vertreter: Weinmiller, Jürgen et al |
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Lennéstrasse 9
Postfach 24 82336 Feldafing 82336 Feldafing (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 225 099 US-A- 4 880 045
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GB-A- 240 349
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Führungsstab für ein Flächengebilde von Fensterdekorationen
oder Beschattungssystemen, das im wesentlichen senkrecht zum Führungsstab raffbar
ist, wobei der Führungsstab zwei an je einem Ende des Stabes in dessen Längsrichtung
beweglich gelagerte Gleitstücke aufweist, die je einen Kopf besitzen, der von den
freien Enden einer ortsfest am Fenster befestigten Schiene mit C-Profil hintergriffen
werden kann. Ein solcher Führungsstab ist z.B. aus der US-A-4 880 045 bekannt.
[0002] Als Flächengebilde kommen Vorhänge aus Stoff oder Kunststoff, aber auch Lamellenvorhänge
in Betracht, die zur Dekoration oder nur als Sonnenschutz an Fenstern aller Art, auch
Autofenstern, angebracht sind und bei Bedarf gerafft werden können.
[0003] Ähnliche Führungsstäbe sind beispielsweise aus der DE 3 615 349 A1 bekannt. Dort
handelt es sich um einen Raffvorhang, der in Abständen senkrecht zur Raffrichtung
angeordnete Führungsstäbe aufweist. Raffschnüre verlaufen durch die Führungsstäbe
und sind endseitig am untersten Führungsstab befestigt. Der Vorhang wird durch Betätigen
der Raffschnüre gerafft beziehungsweise heruntergelassen. Die Funktion der Führungsstäbe
ist es, eine gleichmäßige Faltung des Vorhangs beim Raffen zu erzielen. Aufgrund der
Klettverbindung zwischen den Stäben und der Vorhangbahn kann letztere vom Fenster
zu Reinigungszwecken leicht abgenommen werden. Die Raffschnüre und Führungsstäbe bleiben
dabei am Fenster und brauchen hierzu nicht ausgefädelt und später wieder eingefädelt
zu werden.
[0004] Derartige Fensterdekorationen eignen sich nur für rechteckige Fenster und für senkrechte
Fensterflächen. Für sogenannte Dachliegefenster müßten die Führungsstäbe seitliche
Führungsglieder besitzen, die in Schienen laufen und ein Durchhängen des Vorhangs
verhindern. Bei deutlicher Schräglage würde dann aber die Schwerkraft nicht mehr ausreichen,
um die Reibung dieser Führungsglieder beim Herunterlassen des Vorhangs zu überwinden.
Andererseits wäre es erwünscht auch andere geometrische Fensterformen wie Dreiecke,
Kreise, Halbkreise, Kuppeln zu dekorieren, da solche Formen im modernen Hausbau, insbesondere
in sogenannten Wintergärten zunehmend auftreten.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, diese Mängel der aus den oben genannten Druckschriften
bekannten Fensterdekorationen zu beseitigen. Dies wird erfindungsgemäß durch einen
Führungsstab für Fensterdekorationen der eingangs genannten Art dadurch erreicht,
daß eine Scheibe auf jedem Gleitstück sitzt, die von einer Druckfeder gegen den Kopf
gedrückt wird, welche sich am Stabende abstützt, und daß das Gleitstück an seinem
dem Kopf entgegengesetzten Ende ein Widerlager besitzt, das verhindert, daß die Feder
das Gleitstück aus seinem Lager am Ende des Stabes herauszieht.
[0006] Das dem erfindungsgemäßen Führungsstab zugrundeliegende Prinzip besteht darin, das
Gleitstück durch die Feder zu einem Klemmstück zu machen, das den Führungsstab in
jeder beliebigen Stellung fixiert und seine Verschiebung erst nach Überwindung der
durch die Federkraft bestimmten Klemmkraft zuläßt. Die Feder erlaubt im Rahmen ihres
Hubs auch eine Veränderung der Gesamtlänge des Führungsstabs, sodaß letzterer auch
in nicht geradlinigen Führungsschienen ohne Verklemmen verschoben werden kann.
[0007] Bezüglich bevorzugter Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Führungsstabes wird
auf die Unteransprüche verwiesen.
[0008] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer bevorzugten Ausführungsform mithilfe
der Zeichnungen näher erläutert.
[0009] Figur 1 zeigt im Schnitt entlang der Achse eines Gleitstücks ein Ende eines erfindungsgemäßen
Führungsstabs im Eingriff in einer ortsfesten Führungsschiene.
[0010] Figur 2 zeigt einen Schnitt durch den Führungsstab entlang der Linie II-II in Figur
1.
[0011] Figur 3 zeigt einen Orthogonalschnitt durch den Führungsstab gemäß Figur 1 entlang
der Schnittlinie III-III.
[0012] Figur 4 zeigt schematisch eine Fensterdekoration für ein rechteckiges Fenster mit
erfindungsgemäßen Führungsstäben.
[0013] Figur 5 zeigt schematisch eine Wintergartenkuppel, deren Vorhang mit dem erfindungsgemäßen
Führungsstab ausgerüstet ist.
[0014] In Figur 1 und 3 ist eine Schiene 1 angedeutet, die ortsfest an einem nicht dargestellten
Fensterrahmen befestigt ist und, wie Figur 3 zeigt, einen C-förmigen Querschnitt aufweist.
Die Schiene ist geradlinig oder auch gekrümmt, etwa in Anpassung an ein kreisförmiges,
halbkreisförmiges oder domartiges Fenster (Figur 5).
[0015] In dieser Schiene gleitet ein Gleitstück 2, dessen Kopf 3 von den freien Enden des
Profils der Schiene 1 hintergriffen wird. Das Gleitstück steckt im Endstück 4 eines
Pilzstabs 5, und zwar derart, daß es in einem zentralen Loch des Endstücks 4 frei
gleiten kann und durch eine Schulter 6 daran gehindert wird, aus dem Endstück 4 herauszufallen.
Das Ende des Gleitstücks ist im Bereich der Schulter mit einem Längsschlitz 7 versehen,
das diesem Ende eine gewisse Elastizität verleiht, so daß das Gleitstück in das Endstück
unter Verformung dieses Endes hineingedrückt werden kann und dann wieder in die gezeichnete
Ursprungsform zurückkehrt.
[0016] Auf dem Gleitstück 2 sitzt eine Scheibe 8 aus Kunststoff oder Metall, z.B. Stahl,
sowie eine Feder 9 die sich einerseits auf der Scheibe 8 und andererseits auf der
Stirnseite des Endstücks 4 abstützt. Sie drückt die Scheibe 8 gegen den Kopf, bzw.
gegen die freien Enden des Schienenprofils, wenn das Gleitstück sich wie dargestellt
in der Schiene 1 befindet. Die Federkraft wird so eingestellt, daß das Gleitstück
in Abwesenheit äußerer Kräfte auf Reibung in der Schiene fixiert ist und bei Anwendung
äußerer Kräfte, die beispielsweise von Hand oder über einen sogenannten Schleuderstab
auf das Gleitstück übertragen werden, in der Schiene gleitet.
[0017] Das Gleitstück 2 kann ebenso wie das Endstück 4 des Stabs aus Kunststoff sein. Der
eigentliche Führungsstab 5 kann rohrförmig ausgebildet sein und auf seiner gesamten
Mantelfläche mit einer Pilz- oder Klettstruktur versehen sein. In dem hier gewählten
Beispiel befindet sich die Pilzstruktur nur auf einer Seite des Führungsstabs und
besteht aus einem Pilzbandstreifen 10, der in ein Metallprofil mit U-Querschnitt 11
eingesetzt ist. Dabei sind die freien Schenkel des U-Profils nach außen auf sich selbst
zurückgebogen und klemmen die beiden Seitenränder des Pilzbandstreifens ein (siehe
Figur 2). Dieses Metallprofil wird in auf Passung gearbeitete Hohlräume des Endstücks
4 hineingedrückt.
[0018] Figur 4 zeigt einen Vorhang 12, auf den Schlaufenbänder aufgenäht oder aufgeklebt
sind, die mit den Pilzbändern 10 von Führungsstäben nach Art einer Klettverbindung
verbunden sind. Zu beiden Seiten des rechteckigen Fensters verläuft je eine ortsfeste
Schiene 1, in der die beiden Enden der Führungsstäbe wie dargelegt geführt sind. Es
bräuchten auch nicht alle Führungsstäbe die erfindungsgemäßen Gleitstücke zu besitzen.
Im Grenzfall könnte nur der unterste Führungsstab damit ausgerüstet sein, so daß sich
der Vorhang leicht durch Bewegen dieses Führungsstabs von Hand oder mithilfe eines
(nicht dargestellten) sogenannten Schleuderstabs öffnen und schließen ließe. Wie bei
einem Springrollo bleibt der Vorhang in jeder beliebigen Höhe stehen, wobei jedoch
kein Springrollomechanismus erforderlich ist.
[0019] Dieses Beispiel zeigt, daß der erfindungsgemäße Führungsstab auch mit Vorteil zur
Dekoration eines senkrechten und rechtwinkligen Fensters als Ersatz für ein Springrollo
verwendet werden kann. Handelt es sich um ein schrägliegendes Dachfenster, dann werden
mehrere oder alle Führungsstäbe erfindungsgemäß ausgebildet sein, so daß ein unschönes
Durchhängen der Stoffbahn verhindert wird.
[0020] Figur 5 schließlich zeigt einen Anwendungsfall bei einer kreisförmigen Kuppel eines
Wintergartens. Hier verlaufen die Führungsstäbe zwischen zwei kreisförmigen und konzentrischen
Schienen 13 und 14, wobei im rechten Teil der Figur der Vorhang gerafft ist und im
linken Teil geschlossen. In diesem Anwendungsfall ist es besonders wichtig, daß das
Gleitstück in Richtung der Achse des Stabes beweglich ist, so daß die Gesamtlänge
des Führungsstabs sich unterschiedlichen Abständen zwischen den Schienen in gewissen
Grenzen anpaßt. Diese unterschiedlichen Abstände mögen montagebedingt sein, können
sich aber auch durch eine ungenaue Bedienung ergeben, durch die der Stab aus seiner
im Prinzip radialen Lage versetzt wird. Diese ungenaue Bedienung führt also nicht
zu einem Verklemmen, zumal der Kopf 3 des Gleitstücks nur durch die Kraft der Feder
9 in eine zur Scheibe 8 parallele Lage gedrückt wird und somit auch schräg in der
Führungsschiene sitzen kann, ohne daß die Verschiebbarkeit des Führungsstabs dadurch
beeinträchtigt wäre.
[0021] Einen ähnlichen Anwendungsfall wie bei einer Kuppel bildet die Dekoration eines Fensters
mit halbkreisförmigem oberen Rand. Dann kann dieser halbkreisförmige Bereich ebenso
dekoriert werden, wie anhand von Figur 5 für eine Kuppel gezeigt wurde.
[0022] Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte bevorzugte Ausführungsbeispiel beschränkt.
So kann der Stab auch auf andere Weise als mittels Klettverbindung auf dem Flächengebilde
befestigt sein. Insbesondere können in das Flächengebilde, d.h. die Vorhangbahn, Taschen
eingenäht sein, durch die die Führungsstäbe gesteckt werden.
1. Führungsstab für ein raffbares Flächengebilde von Fensterdekorationen oder Beschattungssystemen,
das im wesentlichen senkrecht zum Führungsstab raffbar ist, wobei der Führungsstab
(5) zwei an je einem Ende des Stabes in dessen Längsrichtung beweglich gelagerte Gleitstücke
(2) aufweist, die je einen Kopf (3) besitzen, der von den freien Enden einer ortsfest
am Fenster befestigten Schiene (1) mit C-Profil hintergriffen werden kann, dadurch
gekennzeichnet, daß eine Scheibe (8) auf jedem Gleitstück (2) sitzt, die von einer
Druckfeder (9) gegen den Kopf (3) gedrückt wird, welche sich am Stabende abstützt,
und daß das Gleitstück (2) an seinem dem Kopf (3) entgegengesetzten Ende ein Widerlager
(6) besitzt, das verhindert, daß die Feder (9) das Gleitstück (2) aus seinem Lager
am Ende des Stabes herauszieht.
2. Führungsstab nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitstück (2) im Anschluß
an den Kopf (3) einen zylindrischen Hals besitzt, der in einem entsprechenden Loch
eines Endstücks (4) des Stabs gleitet und in dem Widerlager (6) endet ,dessen Durchmesser
größer als der des Lochs ist und das aufgrund eines Schlitzes (7) entlang der Achse
des Halses elastisch verformbar ist, so daß das Widerlager beim Zusammenbauen durch
das Loch im Endstück (4) einfach hindurchgedrückt werden kann.
3. Führungsstab nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet daß das Endstück
(4) aus Kunststoff ist und unter Reibung auf das Ende des Führungsstabs (5) aufgeschoben
ist.
4. Führungsstab nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet daß der Führungsstab
aus einem U-förmigen Aluminiumprofil (11) und einem Pilz- oder Klettbandstreifen (10)
besteht, wobei die beiden freien Schenkel des U-Profils nach außen auf sich selbst
zurückgebogen sind und die beiden Seitenränder des Pilz- oder Klettbandstreifens (10)
einklemmen.
5. Führungsstab nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an mindestens
einem Gleitstück ein Bedienungsstab befestigt ist, mit dessen Hilfe der Benutzer den
Führungsstab in der zugeordneten Schiene (1) verschiebt.
1. A guide rod for a plane structure for a window curtain or shading system, in which
the structure can be gathered essentially transversely to the axis of the guide rod,
the guide rod (5) comprising two sliding members (2) disposed respectively at one
end of the rod and movable in its longitudinal direction, which members each comprise
a head (3) which can be received by the free ends of a rail (1) with C-profile which
is stationarily fixed to the window, characterized in that a disk (8) is disposed
on each sliding member (2), which disk is pushed against the head (3) by a compression
spring (9) bracing against the end of the rod, and that the sliding member (2) comprises
at its end opposite to its head (3) a shoulder (6) which prevents the spring (9) from
disengaging the sliding member (2) from its abutment at the end of the rod.
2. Guide rod according to claim 1, characterized in that behind the head (3), the sliding
member (2) comprises a cylindrical neck which slides in a corresponding hole of an
end piece (4) of the rod and which ends in the shoulder (6), the cross-section of
which is greater than that of the hole and which is elastically deformable due to
a slot (7) extending along the axis of the neck, so that during the assembly, the
shoulder can be simply pushed through the hole in the end piece (4).
3. Guide rod according to one of claims 1 and 2, characterized in that the end piece
(4) is made of plastic material and is frictionally engaged on the end of the guide
rod (5).
4. Guide rod according to one of claims 1 to 3, characterized in that the guide rod consists
of a U-shaped aluminum profile (11) and a velcro strip (10), the two free legs of
the U-profile being bent back onto themselves towards the outside and clamping the
two side edges of the velcro strip (10).
5. Guide rod according to one of claims 1 to 4, characterized in that at least on one
sliding member is fixed an operator rod, by means of which the user displaces the
guide rod in the associated rail (1).
1. Tige de guidage pour une structure plane relevable de décoration de fenêtre ou de
système d'ombragement, qui est relevable essentiellement perpendiculairement à la
tige de guidage, la tige de guidage (5) comportant deux pièces glissantes (2) chacune
disposée à un bout respectif de la tige et mobile en direction longitudinale de cette
tige, lesdites pièces possédant chacune une tête (3) qui peut être introduite dans
les bouts libres d'un rail (1) avec un profil en forme de C qui est fixé à la fenêtre,
caractérisée en ce qu'un disque (8) est disposé sur chaque pièce glissante (2) qui
est poussé contre la tête (3) par un ressort de compression (9), qui s'appuie sur
l'extrémité de la tige, et que la pièce glissante (2) comprend à son bout opposé à
sa tête une épaule (6) qui évite que le ressort (9) extraie la pièce glissante (2)
de son support au bout de la tige.
2. Tige de guidage selon la revendication 1, caractérisée en ce que la pièce glissante
(2) comprend derrière la tête (3) un col cylindrique qui glisse dans un trou correspondant
d'une pièce terminale (4) de la tige et qui se termine dans l'épaule (6), dont le
diamètre est plus grand que celui du trou et qui est élastiquement déformable grâce
à une fente (7) le long de l'axe du col, ce qui fait que lors du montage, l'épaule
peut être simplement poussée à force à travers le trou dans la pièce terminale (4).
3. Tige de guidage selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisée en ce que la pièce
terminale (4) est en matière plastique et elle enserre le bout de la tige de guidage
(4) sous l'effet de friction.
4. Tige de guidage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la tige
de guidage consiste en un profilé en forme de U en aluminium (11) et en une bande
de velcro (10), les deux ailes libres du profilé en U étant retournées sur elles-mêmes
vers l'extérieur et coincent les deux bords latéraux de la bande velcro (10).
5. Tige de guidage selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'une tige
d'actionnement est fixée à au moins une pièce glissante, à l'aide de laquelle l'utilisateur
déplace la tige de guidage dans le rail correspondant (1).