Vorrichtung zum Verstellen des Aufnahmevolumens eines Werkstückträgers

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verstellen des Aufnahmevolumens eines an einem sich intermittierend bewegenden Strang gehalterten Werkstückträgers, der wenigstens eine außen im wesentlichen ebene Seitenwand aufweist, welche dem Strang am nächsten liegt und sich parallel zu diesem und zur Förderrichtung der Werkstückträger erstreckt.

[0002] Für den Transport von Werkstücken sind die verschiedensten Fördereinrichtungen bekannt, wobei hier auf solche Förderer abgestellt wird, bei denen das Werkstück in einem am Förderstrang gehalterten Träger aufgenommen und gefördert wird. Beispielsweise und bevorzugt wird an Flüssigkeitspackungen gedacht, die zwar auch ohne Träger direkt auf Förderbändern transportiert werden, bei deren Verarbeitung, insbesondere Füllen und Verschließen, die Anordnung in einem Werkstückträger bevorzugt ist; allein schon zu Positionierungszwecken.

[0003] Bekannt sind verschiedene Packungsgrößen. So werden beispielsweise Spirituosen, Wein und Säfte in kleineren Packungen, teilweise Säfte, Milch, Öle und Wasser in größeren Packungen transportiert. Diese hier angegebene grobe Klassifizierung soll lediglich veranschaulichen, daß Packungen für Flüssigkeiten - und selbstverständlich auch für andere Füllgüter - mit unterschiedlichen Volumina gefüllt und gebraucht werden. Für den Hersteller und Benutzer einer Vorrichtung der eingangs genannten Art ist es wünschenswert, Werkstücke, z.B. Flüssigkeitspackungen aus Papier, mit unterschiedlichen Inhalten nach geringfügigen Justierarbeiten in ein und derselben Herstellungsmaschine zu produzieren. Handelt es sich bei einem Teil der Herstellungsmaschine um einen Förderer mit einem Strang, an welchem Werkstückträger befestigt sind, dann sollte der Werkstückträger von einem Werkstück großen Volumens auf ein solches mit kleinerem Volumen umstellbar sein.

[0004] Für eine solche Verstellbarkeit des Aufnahmevolumens von Werkstückträgern ist es bei Fördereinrichtungen bereits bekannt, längs des Förderweges Hebeschienen einzubauen, wobei dann der Werkstückträger bei gleichbleibendem Querschnitt ohne die Hebeschiene maximale Tiefe und damit maximales Aufnahmevolumen hat; bei eingebauter Hebeschiene und z.B. für eine kürzere Packung geeignet eingestellt werden kann, weil dann der Boden dieser kürzeren Packung durch die Hebeschiene in dem Werkzeugträger auf eine solche Höhe gebracht wird, daß die Oberränder von Werkstückträger und Werkstück für alle Volumina gleich ist. Eine solche Hebeschiene ist zwar verstellbar, in gebogenen Abschnitten eines Förderers aber mit Nachteil nicht verwendbar. Außerdem hat die Praxis gezeigt, daß für drei verschiedene Volumina z.B. drei verschiedene Hebeschienen verwendet werden müssen.

[0005] Die betriebliche Praxis hat ferner gezeigt, daß ein Werkstückträger bei einigen Behandlungsstationen in der Herstellungsmaschine bezüglich dem Förderniveau angehoben, abgesenkt und wieder in die ursprüngliche Position zurückgebracht werden muß. Bei der Verwendung der Hebeschienen ist ein solches Anheben oder Absenken aus dem Nullniveau nur mit großem Aufwand zu bewerkstelligen.

[0006] Es wurde in einer älteren, nicht vorveröffentlichten Patentanmeldung schon vorgeschlagen, zum Verstellen des Aufnahmevolumens des Werkstückträgers seine Bodenplatte in der Höhe zu versetzen. Dabei wurden aber sich quer zur Förderrichtung der Werkstückträger erstreckende, den Strang übergreifende und translatorisch sowie geradlinig bewegbare Schubstangen mit Führungsplatten vorgesehen. Voraussetzung waren dabei speziell ausgestaltete Werkstückträger mit paarweise gegenüberliegenden, parallelen, geraden Nuten, in welche von außen mittels der Führungsplatten die jeweilige Bodenplatte in den Werkstückträger hineingeschoben oder aus diesem herausgezogen wurde. Diese betriebsintern unter Versuchsbedingungen betriebene Vorrichtung ist verbesserungswürdig.

[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es mithin, die Vorrichtung der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß die Werkstücke besser gehaltert werden und die Volumenverstellung an nahezu beliebiger Stelle eines Förderers mit noch einfacheren Mitteln möglich wird.

[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß auf der Innenfläche des Werkstückträgers in Richtung seiner Längsmittelachse im Abstand zueinander Ausnehmungen angebracht sind zum Einschieben eines Anschlagteils in unterschiedlicher Höhe mit Hilfe einer das Anschlagteil ergreifenden Einstelleinrichtung zum Positionieren des Werkstückes, daß der Werkstückträger die Form einer an beiden Enden offenen Hülse hat und daß das Anschlagteil den Boden des Werkstückes trägt und relativ zum Werkstückträger in den höhenmäßig versetzt angeordneten Ausnehmungen derart bewegbar ist, daß es in Richtung der Längsmittelachse des Werkstückträgers in bestimmter Höhe von einer Seite her in diesen eingeschoben bzw. wieder herausgezogen werden kann. Auf der Innenfläche des Werkstückträgers sind an verschiedenen Stellen Ausnehmungen angeordnet, mit denen ein oder mehrere Anschlagteile in Eingriff gelangen können. Ein solches Anschlagteil kann beispielsweise eine Bodenplatte, ein Stift oder dergleichen sein, wobei die Funktion des Anschlages wichtig ist, daß nämlich das Werkstück im Werkstückträger an einen bestimmten Anschlag heranfährt. Es versteht sich, daß beim tieferen Hineinfahren des Werkstückes in den Träger größere Werkstücke bzw. solche mit größerem Volumen aufgenommen und transportiert werden können; und umgekehrt beim Hineinfahren um ein nur kürzeres Stück in den Werkstückträger hinein nur Werkstücke mit kleinerem Volumen getragen, aufgenommen, gefördert und gegebenenfalls bearbeitet werden können. Durch das Anordnen dieser Anschlagteile in unterschiedlichen Höhen bezüglich der Längsmittelachse des Werkstückträgers wird also die Verstellung des Aufnahmevolumens des Werkstückträgers mit sehr einfachen Mitteln erreicht. Die Ausnehmungen können Nuten, Schlitze, Löcher verschiedenster Gestalt usw. sein. Ein weiterer Vorteil ist die Gestalt des Werkstückträgers, nämlich eine an beiden Enden offene Hülse. Weil die vorliegende Erfindung besonders beim Transportieren und Haltern von Fließmittelpackungen aus beschichtetem Papier oder Karton geeignet ist, werden die Vorteile der verschiedenen Ausführungsformen in Verbindung mit solchen Packungen beschrieben. Beliebige hülsenförmige Werkstücke und insbesondere solche Packungen haben in einem gewissen Herstellungsstadium Hülsenform. Durch die ähnliche Geometrie des Werkstückes und seines Trägers ergibt sich ersichtlich eine gute Halterung des Werkstückes im Träger. Gerade bei der vorstehend beschriebenen betriebsinternen Erprobung von Werkstückträgern hat sich gezeigt, daß die gute Zugänglichkeit von Ausnehmungen von außen, damit z.B. Bodenplatten in Nuten von außen in den Werkstückträger hineingeschoben werden können, die Schaffung von großen freien Flächen auf den Seitenwänden des Werkstückträgers bedingt. Dadurch konnte die Packung gedreht und sogar verkippt werden, weil der Träger unten seitlich offen war. Durch die Hülsenform des erfindungsgemäß vorgesehenen Werkstückträgers ist weder eine Verdrehung noch eine Verkippung des Werkstückes und insbesondere einer leeren oder gefüllten Packung möglich. Das Werkstück ist fest gehaltert, und dennoch ist es möglich, Anschlagteile von außen in den Innenraum des Werkstückträgers so zu bewegen, daß die in Richtung Längsmittelachse des Werkstückträgers eingeschobene Packung auf der gewünschten Höhe mit dem Anschlag in Eingriff tritt.

[0009] Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn erfindungsgemäß nach einer sehr günstigen Ausführungsform das Anschlagteil eine Bodenplatte ist, deren Ränder mit den Ausnehmungen am Werkstückträger in Eingriff bringbar sind. Die Bodenplatte wird über einen in bestimmter Höhe bezüglich der Längsmittelachse des Werkstückträgers angeordneten Schlitz von außen eingeschoben und kann aus dieser speziellen Position durch Herausziehen, Umsetzen in Richtung Längsmittelachse des Trägers und Wiedereinschieben an einer anderen Stelle mit ähnlichen Ausnehmungen neu auf eine andere Position eingestellt werden. Dadurch ist das Aufnahmevolumen des Werkstückträgers verstellt.

[0010] Zum leichteren Verständnis der erfindungsgemäßen Überlegungen wird gedanklich der hülsenförmige Werkstückträger senkrecht aufgestellt, so daß seine Längsmittelachse vertikal verläuft. Die unterschiedliche Höhe für unterschiedliche Aufnahmevolumina des Werkstückträgers bedeutet also die Anordnung eines Anschlagteiles, z.B. einer Bodenplatte, vertikal oben, vertikal in der Mitte oder nach vertikalem Verstellen nach unten im unteren Bereich des Werkstückträgers. Dabei wird ferner davon ausgegangen, daß das Werkstück, vorzugsweise die zu bearbeitende Packung, von oben durch das freie Ende des Werkstückträgers hereingeführt und soweit vertikal nach unten gedrückt wird, bis der Boden der vorzugsweise oben einseitig offenen Packung unten auf das Anschlagteil, vorzugsweise die Bodenplatte, auftrifft und dort abgestützt wird.

[0011] Im folgenden wird zum leichteren Verständnis verschiedentlich von "vertikal'' und ''horizontal'' gesprochen, und es versteht sich mit der vorstehenden Definition, daß die Längsmittelachse des Werkstückträgers vertikal liegt. Das Versetzen des Anschlagteiles auf verschiedene Höhen erfolgt, nachdem das Anschlagteil von dem Werkstückträger ganz außer Eingriff gebracht worden ist, in vertikaler Richtung, nämlich parallel zur Längsmittelachse. Für die Erfindung bedeutend ist außer der Richtung des Versetzens aber auch das Bewegen des Anschlagteiles in den Innenraum des Werkstückträgers hinein bzw. aus diesem heraus, und der Fachmann kann sich bei der Verwendung einer Bodenplatte als Anschlagteil leicht vorstellen, daß das Einschieben der Bodenplatte in horizontaler Richtung erfolgt, was im Sinne der Erfindung nichts anderes bedeutet als senkrecht zur Längsmittelachse des Werkstückträgers; und übrigens auch senkrecht zur Förderrichtung des Stranges, an welchem das Förderglied sitzt, mit dem der Werkstückträger verbunden ist.

[0012] Eine Ausführungsform mit einer Bewegungsrichtung der Anschlagteile in horizontaler Richtung ist erfindungsgemäß besonders dadurch zweckmäßig ausgestaltet, daß das Anschlagteil mit wenigstens einer Bewegungskomponente senkrecht zur Förderrichtung des Werkstückträgers und senkrecht zu dessen Längsmittelachse relativ zum Werkstückträger, diesen teilweise durchdringend, bewegbar ist. Hier ist eine bevorzugte Ausführungsform dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen als paarweise gegenüberliegende, parallele, gerade Nuten ausgebildet sind, in denen die Bodenplatte von einer im Abstand neben dem Strang mit den Werkstückträgern angeordneten Einstelleinrichtung lose verschiebbar ist. Als Ausführungsform des Anschlagteiles wird hierbei die Bodenplatte gewählt. Sie ist lose in den beschriebenen Nuten verschiebbar und kann durch den oben schon erwähnten Schlitz in einer Seitenwand des Werkstückträgers von außen horizontal in diesen hineingefahren und zum Versetzen auch wieder herausgezogen werden. Diese Bewegungsarbeit wird von einer Einstelleinrichtung vorgenommen, die so im Abstand neben dem Strang angeordnet ist, daß die Werkstückträger zwischen dem Strang und der Einstelleinrichtung hindurchlaufen. Dadurch ergeben sich kurze Wege und geringe Arbeitszeiten. Außerdem kann die Einstelleinrichtung einen einfachen Aufbau haben, wie einige nachfolgend beschriebene Ausführungsbeispiele zeigen.

[0013] Bei der Lösung mit dem beschriebenen Strang ist eine Verdoppelung der Maschinenkapazität im übrigen dadurch erreichbar, daß die gleichen Einrichtungen und Maschinenteile auf beiden Seiten des Stranges vorgesehen sein können, so daß mit demselben Strang von Fördergliedern jeweils zwei Werkstückträger transportiert und entsprechend umgerüstet werden können.

[0014] Bevorzugt ist es dabei, wenn erfindungsgemäß die Einstelleinrichtung ein Hubteil zur Bewegung eines mit der Bodenplatte verbindbaren Greifsystems in einer Richtung parallel zur Längsmittelachse des Werkstückträgers und einen vorzugsweise vom Hubteil bewegbaren Schiebeteil zur Bewegung des Greifsystems quer zur Längsmittelachse des Werkstückträgers sowie quer zu dessen Förderrichtung aufweist.

[0015] Durch eine derart ausgebildete Einstelleinrichtung wird die Bewegung des Anschlagteiles in die vorstehend definierte vertikale Bewegung einerseits und in die horizontale Bewegung andererseits aufgeteilt. Der Hubteil sorgt für die vertikale Bewegung und der Schiebeteil für die horizontale Bewegung. Der Schiebeteil wird vom Hubteil getragen und parallel zur Längsmittelachse des Werkstückträgers in die gewünschte Position auf- und abbewegt. Ist diese Position erreicht, dann wird der Schiebeteil angesteuert und bewegt das Greifsystem an das noch im Werkstückträger befindliche Anschlagteil heran, zieht es heraus, wird nochmals vom Hubteil zum Versetzen bewegt und schiebt es nach Anhalten der Bewegung des Hubteiles horizontal an anderer Position wieder in den Werkstückträger hinein, so daß auf schnellste Weise das Aufnahmevolumen des Trägers verstellt ist.

[0016] Eine andere und ebenfalls sehr günstige Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagteil als Schaltbolzen ausgebildet ist, der in das Innere des Werkstückträgers einschiebbar und aus dem Innenraum des Werkstückträgers herausziehbar ist, daß wenigstens zwei Schaltbolzen vorgesehen und durch zwei entsprechende, als die Werkstückträgerwandung vollständig durchsetzende Löcher ausgebildete Ausnehmungen mittels Steuerkörpern verschiebbar sind. Bei dieser Ausführungsform wird keine Bodenplatte verwendet. Viele Werkstücke lassen sich in einen Träger mit gewisser Reibung so einschieben, daß sie nach Beendigung der Schubkraft an der gewünschten Position mehr oder weniger stehen bleiben. Um die Position des Werkstückes bzw. der Packung nun aber präzise zu erhalten, sollte die Packung gegen ein Anschlagteil fahren, im vorliegenden Falle z.B. gegen einen Schaltbolzen. Das Volumen des Werkstückträgers ist dann präzise verstellt. Die Ausnehmungen an der Innenfläche des Werkstückträgers sind bei dieser Ausführungsform Löcher, welche die jeweilige Werkstückträgerwandung vollständig durchsetzen. Es ist zweckmäßig, wenigstens zwei im Abstand voneinander angeordnete Löcher und damit auch Schaltbolzen vorzusehen, so daß an zwei unterschiedlichen Stellen bzw. auf unterschiedlicher Höhe im Werkstückträger Anschläge für die hereingeschobene Packung vorgesehen sind. Eine dritte Position kann z.B. dadurch automatisch erreicht werden, daß das untere Ende des Werkstückträgers wenigstens teilweise einen festen Anschlag in Gestalt eines Randes oder eines Bodens hat. An diesem Ende kann die Hülse zwar noch offen sein, gleichwohl ist dort ein fester Anschlag für alle diejenigen Fälle vorgesehen, wo der Werkstückträger auf das größte Volumen eingestellt werden soll, wo also die Packung von oben durch den ganzen Träger bis nach unten zum Endanschlag durchgeschoben werden soll. In diesem Falle sind dann beide Schaltbolzen so aus den Löchern in den Werkstückträgerwandungen bzw. den Seitenwänden des Werkstückträgers zurückgezogen, daß beim Hereischieben und Vorbeigleiten der Werkstücke oder Packungen keine Störungen auftreten.

[0017] Um die Schaltbolzen auf möglichst einfache Weise zu schalten, sind Steuerkörper vorgesehen. Hierbei ist es bei einer bevorzugten Ausführungsform besonders zweckmäßig, wenn zwei separate Steuerkörper unabhängig voneinander von einem Hubteil in Richtung parallel zur Längsmittelachse des Werkstückträgers translatorisch hin- und herbewegbar sind und jeweils eine Steuerkurve tragen, in denen äußere Anschläge der Schaltbolzen gleitend geführt sind. Der äußere Anschlag kann beispielsweise ein mit dem Schaltbolzen einstückig ausgebildeter Kopf desselben sein wie bei einem Schraubenkopf, wobei aber auch im Längsschnitt des Schaltbolzens L-Form ausreichen würde. Es kommt lediglich darauf an, daß die Seitenflanke einer Steuerkurve mit einem in der sogenannten vertikalen Richtung verlaufenden Teil des Schaltbolzens zu dessen Betätigung zusammenwirkt. Zwei separate Steuerkörper werden vertikal übereinander angeordnet, wobei zum besseren Schutz die Steuerkurven einander zugewandt sind, mit einem entsprechenden Hubteil aber separat voneinander in vertikaler Richtung bewegt werden können. Durch diese Bewegung ist es möglich, für einen Eingriff der Steuerkurve mit dem Schaltbolzen zu sorgen oder einen solchen zu vermeiden.

[0018] Bei dieser Ausführungsform erfolgt die Steuerung der Schaltbolzen praktisch durch die Förderbewegung des Stranges und damit die Bewegung des Werkstückträgers selbst. Dieser wird nämlich durch den Strang in der beschriebenen zweiten horizontalen Richtung bewegt, die senkrecht auf der horizontalen Schiebebewegung des Anschlagteiles verläuft. Die Steuerkurven haben ebenfalls eine Erstreckungskomponente in dieser zweiten horizontalen Richtung, allerdings auch eine Komponente in der ersten horizontalen Richtung zum Herausziehen oder Hineinschieben der Schaltbolzen aus dem Werkstückträger oder in diesen hinein. Bewegen sich die Werkstückträger mit dem Strang in der zweiten horizontalen Richtung, dann wird über die jeweilige Steuerkurve, wenn sie mit dem Schaltbolzen in Eingriff gebracht ist, der Schaltbolzen herausgezogen oder in den Werkstückträger hineingeschoben. Über die Steuerung des Hubteiles wird entschieden, ob beide oder nur ein Schaltbolzen bewegt wird. Die Umstellung des Volumens des Werkstückträgers erfolgt also mit Vorteil selbsttätig durch den Weitertransport des Stranges mit den Werkstückträgern. Ist die Umstellung abgeschlossen, d.h. wird wieder normaler Produktionsbetrieb eingeschaltet, dann laufen alle Schaltbolzen ohne Berührung mit den Steuerkurven und den Steuerkörpern. Durch Fotozellenabtastung wird dafür gesorgt, daß die Position des jeweiligen Schaltbolzens erkannt wird und nicht etwa ein Steuerkörper oder eine Steuerkurve gegen einen falsch stehenden Schaltbolzen anfährt und ihn abbricht. Die Fotozellensignale werden auch beim Einschalten des Umstellbetriebes dafür verwendet, um den richtig positionierten Schaltbolzen zu ergreifen und ihn an eine andere definierte Stelle zu verschieben, um dann den Steuerkörper wieder mit den Schaltbolzen außer Eingriff zu bewegen.

[0019] Der Querschnitt des Werkstückträgers kann unterschiedliche Gestalt haben, wie verschiedentlich schon angedeutet. Bevorzugt ist es beispielsweise für besondere Packungsarten, wenn der Querschnitt des Werkstückträgers kreisrund ist. Diese Ausführungsform ist besonders dann einsetzbar, wenn man die oben beschriebenen Schaltbolzen verwendet, weil auch eine runde Packung von Schaltbolzen in einem hülsenförmigen Werkstückträger mit kreisrundem Querschnitt präzise einstellbar sind.

[0020] Es gibt für die Querschnittsform des Werkstückträgers auch Zwischenlösungen. So ist es bei einer weiteren anderen Ausführungsform erfindungsgemäß besonders bevorzugt, wenn der Querschnitt des Werkstückträgers aus wenigstens zwei einander gegenüberliegenden geraden Abschnitten und als letztere verbindende abgerundete Ecken aus zwei halbkreisförmigen oder vier viertelkreisförmigen runden Teilabschnitten gebildet ist. In solchen Werkstückträgern lassen sich besonders gut Packungen aufnehmen, die im Querschnitt im wesentlichen quadratisch sind, deren Ecken aber abgerundet sind. Dann verbinden jeweils zwei Paare von gegenüberliegenden geraden Abschnitten vier viertelkreisförmige runde Teilabschnitte. Setzt man alle diese Abschnitte aneinander, dann ergibt sich für den Querschnitt des Werkstückträgers die gleiche Gestalt wie die Außenform der aufzunehmenden Packung, weshalb diese gut in dem Werkstückträger festsitzt und durch die Anschlagteile präzise auf das richtige Volumen eingestellt werden kann. Dabei ist einfach vorstellbar, daß unbeachtlich der Querschnittsform des Werkstückträgers innen eine Seitenwand des Werkstückträgers außen angeflacht ausgebildet sein kann, um den Werkstückträger über diese ebene Außenfläche mit dem Glied des Förderstranges zu verbinden.

[0021] Vorteilhaft ist es erfindungsgemäß weiterhin, wenn in zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden des Werkstückträgers je ein parallel zur Längsmittelachse verlaufendes Langloch angeformt ist. Hierbei handelt es sich um eine die Außenwandung des Werkstückträgers durchgreifende Öffnung, durch welche an der Bodenplatte befindliche Stifte vom Innenraum des Werkstückträgers nach außerhalb desselben ragen können, so daß ein mit Gabeln versehenes Greifsystem über die nach außen ragenden Stifte dennoch mit im Innenraum des Werkstückträgers befindlicher Bodenplatte in Eingriff kommen kann. Dieses Greifsystem mit Gabel und an der Bodenplatte befestigten Stiften wurde oben schon angedeutet. Konkrete Ausführungsformen werden nachfolgend beschrieben.

[0022] Besonders zweckmäßig ist ferner die Verwendung der Verstellvorrichtung nach einer der vorstehend erläuterten Art zum Transportieren von einseitig offenen, tubusförmigen Fließmittelpackungen in einer Maschine zum Herstellen und/oder Füllen und/oder Verschließen derartiger Packungen. Damit können viele Vorteile, teilweise auch gleichzeitig, bei den oben beschriebenen Packungsmaschinen erreicht werden, die mit bekannten Fördervorrichtungen und bei jenen vorgesehenen Verstellvorrichtungen nur unvollständig, einzeln oder gar nicht erreicht werden können.

[0023] Weitere Vorteile, vorteilhafte Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den anliegenden Zeichnungen. Es zeigen:

Figur 1

eine schematisierte und teilweise im Schnitt gezeigte Seitenansicht einer ersten Ausführungsform der Erfindung,

Figur 2

eine Draufsicht auf diese Ausführungsform,

Figur 3

die gleiche Seitenansicht wie die gemäß Figur 1, jedoch bei einer anderen zweiten Ausführungsform,

Figur 4

eine Draufsicht auf die Ausführungsform der Figur 1,

Figur 5

eine weitere dritte Ausführungsform in einer Seitenansicht ähnlich den Figuren 1 und 3 und

Figur 6

eine Draufsicht auf die Ausführungsform der Figur 5.

[0024] Ähnliche Teile der verschiedenen Ausführungsformen sind mit gleichen Bezugszahlen versehen, weshalb nicht alle Teile in allen Ausführungsformen und Zeichnungen mit sämtlichen Bezugszahlen versehen sind.

[0025] An dem allgemein mit 1 bezeichneten Glied eines aus mehreren Gliedern bestehenden Stranges, der sich in Förderrichtung 2 bewegt, ist (gemäß Darstellung der Figur 1 z.B. auf beiden Seiten) ein Werkstückträger 3 angebracht. Er hat quadratischen Querschnitt mit abgerundeten Ecken. Man sieht hier vier gerade Abschnitte 3a, die über vier viertelkreisförmige, runde Teilabschnitte 3b verbunden werden. Außen ist eine ebene Seitenwand 4 angeordnet, die mit einem der vier geraden Abschnitte 3a identisch ist, allerdings aus dem Verbund des gesamten Querschnittes etwas nach außen gezogen, um eine bessere Befestigungsmöglichkeit des Werkstückträgers 3 am Glied 1 des Stranges vorzusehen. Man erkennt an den Figuren 1 und 2 auch die an der inneren Oberfläche des Werkstückträgers angebrachten Ausnehmungen, die allgemein mit 5 bezeichnet sind und hier bei dieser ersten Ausführungsform als paarweise gegenüberliegende, parallele, gerade Nuten 5a ausgebildet sind, wobei auch in Flucht zu diesen Nuten 5a die Außenwand vollständig durchquerende Schlitze 5b vorgesehen sein müssen. Diese liegen bei der Darstellung der Figur 2 im Bereich der gestrichelt gezeichneten linken beiden Teilabschnitte 3b und dem geraden Abschnitt 3a des Werkstückträgers 3.

[0026] Die Längsmittelachse des Werkstückträgers 3 ist mit 6 bezeichnet und liegt senkrecht zur Förderrichtung 2 des Stranges und damit auch der Werkstückträger 3, steht aber auch senkrecht auf der sogenannten horizontalen Bewegungsrichtung 7, die in Figur 1 durch den geraden Doppelpfeil unten veranschaulicht ist. Es versteht sich, daß in unterschiedlicher Höhe in Richtung der Längsmittelachse 6 die Ausnehmungen 5a, 5b im Abstand zueinander angeordnet sein müssen, um die gewünschten Verstellpositionen vorzugeben. Hier wird angenommen, daß die Oberseite der aus Strangguß geformten Hülse des Werkstückträgers 3 in Figur 1 unten ist, so daß man sich die Packung von dieser Seite vertikal in Richtung des Doppelpfeiles 8 nach oben geschoben denkt entweder in die Position I für das kleinste Volumen, in die darüber angeordnete Position II für das mittlere Aufnahmevolumen oder die obere Position III für das größte Aufnahmevolumen des Werkstückträgers 3. Bei dieser ersten und auch bei der nächsten zweiten Ausführungsform (Figuren 3 und 4) wird als Anschlagteil eine Bodenplatte 9 verwendet, die eine im Querschnitt L-förmige Greifkante 9a hat, um einen Ansatzpunkt für Greifklauen 10a vorzugeben, damit die horizontale Bewegung in Richtung Doppelpfeil 7 für die Bodenplatte 9 ermöglicht wird.

[0027] Der Rand 9b der Bodenplatte 9 kommt insbesondere nach der Darstellung der Figur 2 mit den Ausnehmungen 5 am Werkstückträger 3 dadurch in Eingriff, daß die Bodenplatte 9 in diese Nuten 5a horizontal hineingeschoben oder herausgezogen wird. Es ist nicht erforderlich, daß die Bodenplatte 9 vollständig so im Innenraum des Werkstückträgers 3 verschwindet, daß sie nach außen durch die Durchbrüche 5b nicht heraussteht. Die Anschlagfunktion für die am Durchfallen zu hindernde Packung wird auch bei teilweisem Einschieben und Stehenbleiben vollständig erreicht.

[0028] Es muß von der allgemein mit 10 bezeichneten Einstelleinrichtung ermöglicht werden, daß die Bodenplatte 9 beispielsweise aus der Position II horizontal nach links in Richtung des Pfeiles 7 so herausgezogen wird, daß sie ganz vom Werkstückträger 3 frei ist. Danach muß sie in vertikaler Richtung gemäß Doppelpfeil 8 z.B. nach oben oder unten in die Position III oder I versetzt und dort wieder nach rechts horizontal in Richtung des Pfeiles 7 in die nächste Ausnehmung 5 hineingeschoben werden.

[0029] Dieser Bewegungsablauf wird durch die Einstelleinrichtung 10 dadurch erreicht, daß diese einen in den Figuren 1 und 2 nicht dargestellten Hubteil und ein Schiebeteil 11 mit Haltekörper 12 und zwei vertikal übereinander angeordneten Führungsstäben 13 sowie außen angebrachten Führungsleisten 14, in denen Kerben 15 sind, aufweist. Am vorderen Ende befindet sich eine Stirnplatte 16, an welcher der Greifhaken 10a angebracht ist.

[0030] Der Betrieb ist nun folgender: Das Strangglied 1 bewegt sich fortlaufend gemäß Figur 2 in Förderrichtung 2 von unten nach oben und gemäß Figur 1 entsprechend in Blickrichtung auf die Papierebene. Dabei fährt der Werkstückträger 3 mit eingeschobener Bodenplatte 9 mit deren Greifkante 9a in den Greifhaken 10a hinein und bleibt - infolge des intermittierenden Betriebes des Stranges - zu bestimmter Zeit stehen. In diesem Augenblick werden die Führungsstäbe 13 angesteuert und ziehen in kürzester Zeit die Bodenplatte 9 aus dem Schlitz 5 des Werkstückträgers 3 heraus in die Kerben 15 der Führungsleiste 14 hinein. Die Bodenplatte 9 befindet sich jetzt in dem in Figur 2 mit gestrichelten Linien gezeichneten linken Zustand. Dabei ist der Greifhaken 10a ganz links direkt neben dem Haltekörper 12 angeordnet. Die Führungsstäbe 13 sind praktisch in den Haltekörper 12 nach links hineingezogen. Die Bodenplatte 9 wird eben aus der Position II herausgezogen und soll nun in die Position III gebracht werden. Dazu bewegt sich der Haltekörper 12 mitsamt den Führungsleisten 14 und der Bodenplatte 9 vertikal in Richtung 8 nach oben, wobei auch die eingezogenen Führungsstäbe 13 und die Stirnplatte 16 mit Greifhaken 10a mitgenommen werden. In der Position III angekommen, wird wieder eine Steuerung eingeschaltet, welche die Führungsstäbe 13 so nach rechts in Richtung Pfeil 7 herausschiebt, daß die Bodenplatte 9 mittels des Greifhakens 10a in den Werkstückträger 3 eingeschoben wird. Der Haltekörper 12 kann in dieser Position III stehen bleiben, und der Transport mit den Stranggliedern 1 kann in seiner Richtung 2 weiterfahren. Dieses Umsetzen ist sehr zeitsparend, so daß der Stillstand der Strangglieder 1 nur sehr wenig Zeit benötigt. Diese geringe Zeit kann die Taktzeit einer Packungsherstellungsmaschine vorgeben.

[0031] Die zweite Ausführungsform ist in den Figuren 3 und 4 gezeigt.

[0032] Auch hier sind die Bewegungsverhältnisse der Werkstückträger und der Strangglieder gleich wie bei der ersten Ausführungsform, und das als Bodenplatte 9 ausgebildete Anschlagteil wird horizontal in Richtung des Doppelpfeiles 7 aus dem Werkstückträger 3 herausgezogen bzw. in diesen hineingeschoben, und die vertikale Bewegung gemäß Doppelpfeil 8 besorgt das Versetzen auf unterschiedliche Höhen in Richtung Längsmittelachse 6. Der Schiebeantrieb 16 wird längs der Säulen 17 in Richtung des Doppelpfeiles 8 translatorisch auf- und abbewegt und bewegt seinerseits in horizontaler Richtung gemäß Doppelpfeil 7 den Greifer 18.

[0033] Anstelle des Greifhakens 10a bei der vorhergehenden Ausführungsform mit den Führungsleisten 13 kann man unter Weglassen der Führungsleisten 13 eine Greifeinrichtung verwenden, wie den mit 18 allgemein bei der zweiten Ausführungsform bezeichneten Greifer, der im Handel erhältlich ist. Es sind auch andere Greiferversionen erhältlich. Bei diesen Einrichtungen wird eine Öffnung oder die Kante 9a der Bodenplatte 9 mit Reibschluß und/oder Formschluß ergriffen und festgeklemmt. Der Greifer kann den gleichen Eingriff auch bei einer anderen, nicht dargestellten Ausführungsform über eine Öffnung erreichen. Ist die Bodenplatte 9 erst einmal im Greifer 18 festgeklemmt, dann erfolgt das horizontale Herausschieben bzw. vertikale Versetzen und wieder Hineinschieben in horizontaler Richtung ähnlich bei der vorhergehenden Ausführungsform.

[0034] Die dritte und letzte Ausführungsform aus der horizontalen Gruppe wird anhand der Figuren 5 und 6 erläutert. Hier ist das Anschlagteil als Schaltbolzen 9b ausgebildet, der in das Innere des Werkstückträgers horizontal einführbar und herausziehbar ist. Es sind im vertikalen Abstand in Richtung Längsmittelachse 6 des Werkstückträgers 3 zwei Schaltbolzen 9b angeordnet, die zusammen mit dem Anschlagrand 19 am Ende des Werkstückträgers 3 die Verstellmöglichkeit für drei unterschiedliche Positionen geben.

[0035] Ohne Verwendung einer Bodenplatte kann nämlich die nicht gezeigte Packung von der vollständig offenen Seite des Werkstückträgers 3, bei Figur 5 von unten nach oben, soweit eingeschoben werden, bis die in Schieberichtung vorderste Kante der Packung gegen den ersten Schaltbolzen 9b stößt und von diesem in präziser Position festgehalten wird. Ist der in Figur 5 dargestellte untere Schaltbolzen 9b ausgefahren (wie in Figur 5 nicht gezeigt), dann kann die Packung nur um die kürzeste Länge in den Werkstückträger 3 eingefahren werden, nämlich in die Position I. Dabei ist es unbeachtlich, welche Stelle der obere der beiden in Figur 5 gezeigten Schaltbolzen 9b einnimmt. Ist hingegen gemäß Darstellung der Figur 5 der untere Schaltbolzen 9b zurückgezogen, der obere Schaltbolzen aber in das Innere des Werkstückträgers 3 hineinragend vorgesehen, dann kann die Packung die Position II erreichen. Der Werkstückträger 3 ist auf sein größtes Aufnahmevolumen eingestellt, wenn beide Schaltbolzen 9b zurückgezogen sind, so daß die Packung dann bis nach oben zum Anschlagrand 19 geschoben werden kann, wodurch sie die mit III in Figur 5 bezeichnete Position erreicht.

[0036] Ein oberer Steuerkörper 20 und ein unterer Steuerkörper 20a sind nur in Richtung der Doppelpfeile 8 vertikal bewegbar und im Vertikalquerschnitt gemäß Darstellung der Figur 5 U-förmig ausgebildet, wobei jeder Schenkel des U in seinem Endbereich auf den einander gegenüberliegenden Seiten eine Steuerkurve 21, 21' - bzw. der untere Steuerkörper 20a die Steuerkurven 21a (die obere) bzw. 21a' trägt. Die beiden Schenkel des U des jeweiligen Steuerkörpers 20 bzw. 20a sind so weit auseinandergestellt, daß äußere Anschläge 9c der Schaltbolzen 9b ohne Eingriff in den Raum zwischen den Schenkeln des U-förmigen Steuerkörpers 20, 20a horizontal einfahren und wieder herausfahren können.

[0037] In Figur 5 ist der untere Steuerkörper 20a in der Ruhestellung, d.h. dort steht der äußere Anschlag 9c des Schaltbolzens 9b nicht mit einer Steuerkurve 21a oder 21a' in Eingriff. Hingegen ist beim oberen Steuerkörper 20 ein Eingriff des äußeren Anschlages 9c mit der oberen Steuerkurve 21 gezeigt. Dieser Eingriff ist dadurch zustandegekommen, daß der obere Steuerkörper 20 in Richtung des Doppelpfeiles 8 ein Stück weit nach unten bewegt worden ist. Dies erfolgt durch eine Steuerung, die beispielsweise durch Fotozellenabtastung ausgelöst wird.

[0038] In Draufsicht auf die Anordnung der Figur 5 sieht man die Darstellung der Figur 6, wobei jedoch die Steuerkörper 20, 20a weggelassen sind und zur besseren Veranschaulichung der Erfindung nur die obere Steuerkurve 21 selbst mit ihrem Eingriff mit dem äußeren Anschlag 9c dargestellt ist. Aus Figur 6 wird deutlich, daß bei geradliniger Ausbildung der Steuerkurve 21 ein horizontales Herausbewegen oder Hineinschieben des Schaltbolzens 9b dadurch erfolgen kann, daß die Richtung der Steuerkurve 21 zur Förderrichtung 2 einen Winkel einschließt, z.B. einen Winkel von 5 bis 40°, vorzugsweise 10 bis 30°. Bewegt sich der Werkstückträger 3 gemäß Figur 6 in Förderrichtung 2 nach oben, dann wird der Schaltbolzen 9b ersichtlich horizontal nach links aus dem Werkstückträger 3 herausgezogen und umgekehrt.

[0039] Die Schaltbolzen 9b sind verschiebbar in Bolzenführungen 22 gelagert, die fest am Werkstückträger 3 angebracht sind. Jeder Schaltbolzen 9b hat zwei Rastkerben 23, die mit einer federnd vorgespannten Rastkugel 24 in der Bolzenführung 22 in Eingriff kommen kann.

[0040] Ein Teilbetrieb erfolgt beispielsweise zur Einstellung auf das größte Volumen folgendermaßen.

[0041] Aus der Darstellung der Figur 5 muß auch der obere Schaltbolzen 9b nach links herausgezogen werden. Wird nun das Strangglied 1 in Förderrichtung 2 (in Figur 6 nach oben) bewegt, dann bedeutet dies bei der Darstellung der Figur 5, daß sich das Glied 1 in Blickrichtung des Betrachters auf die Zeichenebene von diesem wegbewegt. Dabei wird der obere Schaltbolzen 9b durch seinen Eingriff mit der Steuerkurve 21 horizontal nach links herausgezogen. Es wird die Verrastungskraft der oberen Rastkugel 24 überwunden, der Schaltbolzen 9b bewegt sich nach links so weit, bis die Rastkugel 24 in die zweite Rastkerbe 23 des oberen Schaltbolzens 9b (die rechte Rastkerbe) einrastet. Dies erfolgt in dem Augenblick, wenn die rechte vordere Stirnseite des Schaltbolzens 9b, welche dem äußeren Anschlag 9c entgegengesetzt liegt, bündig mit der Seiteninnenwand des Werkstückträgers 3 aus dem Inneren des Werkstückträgers herausgezogen ist. Mit dem unteren Schaltbolzen 9b verändert sich in dieser Zeit nichts. Wenn die Packung nun von unten in den Werkstückträger 3 eingeschoben wird, findet sie den ersten Anschlag zuerst oben in der Position III. Die Umstellung auf das größte Volumen ist abgeschlossen. Es versteht sich, daß dieser Vorgang von der Förderbewegung des Gliedes 1 abhängt. Vorteilhaft ist bei dieser Ausführungsform, daß automatisch mit dem Weitertransport des Stranggliedes 1 die Umstellung von einem Volumen zum anderen erfolgt.

[0042] Im normalen Betrieb, wenn das Volumen nicht verändert werden soll, befinden sich die Steuerkörper 20, 20a und damit die Steuerkurven 21, 21'; 21a, 21a' von den Schaltbolzen 9b außer Eingriff. Diese ragen aus den Bolzenführungen 22 gemäß Darstellung der Figur 5 nach links heraus. ist die vorstehende Umstellung durchgeführt, dann muß die Steuerkurve in eine analoge Ruheposition wie der in Figur 5 gezeigte untere Steuerkörper 20a gemäß Doppelpfeil 8 nach oben gefahren werden. Dann laufen alle Schaltbolzen 9b ohne Berührung frei an den Steuerkörpern 20, 20a vorbei. Die Fotozellenabtastung sorgt dafür, daß die Steuerkörper und die Schaltbolzen jeweils richtig positioniert sind.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Verstellen des Aufnahmevolumens eines an einem sich intermittierend bewegenden Strang gehalterten Werkstückträgers (3), der wenigstens eine außen im wesentlichen ebene Seitenwand (4) aufweist, welche dem Strang am nächsten liegt und sich parallel zu diesem und zur Förderrichtung (2) der Werkstückträger (3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Innenfläche des Werkstückträgers (3) in Richtung seiner Längsmittelachse (6) im Abstand zueinander Ausnehmungen (5) angebracht sind zum Einschieben eines Anschlagteils (9) in unterschiedlicher Höhe mit Hilfe einer das Anschlagteil (9) ergreifenden Einstelleinrichtung (10, 20) zum Positionieren des Werkstückes, daß der Werkstückträger (3) die Form einer an beiden Enden offenen Hülse hat und daß das Anschlagteil (9) den Boden des Werkstückes trägt und relativ zum Werkstückträger (3) in den höhenmäßig versetzt angeordneten Ausnehmungen (5) derart bewegbar ist, daß es (9) in Richtung (8) der Längsmittelachse (6) des Werkstückträgers (3) in bestimmter Höhe von einer Seite her in diesen (3) eingeschoben bzw. wieder herausgezogen werden kann.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagteil (9) eine Bodenplatte (9) ist, deren Ränder (9b) mit den Ausnehmungen (5) am Werkstückträger (3) in Eingriff bringbar sind (Figuren 1 bis 4).

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagteil (9) mit wenigstens einer Bewegungskomponente (7) senkrecht zur Förderrichtung (2) des Werkstückträgers (3) und senkrecht zu dessen Längsmittelachse (6) relativ zum Werkstückträger (3), diesen teilweise (bei 5b) durchdringend, bewegbar ist (Figuren 1 bis 6).

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (5, 5a) als paarweise gegenüberliegende parallele, gerade Nuten (5a) ausgebildet sind, in denen die Bodenplatte (9) von der im Abstand neben dem Strang mit den Werkstückträgern (3) angeordneten Einstelleinrichtung (10, 10a) lose verschiebbar ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstelleinrichtung (10) einen Hubteil (36') zur Bewegung eines mit der Bodenplatte (9) verbindbaren Greifsystems (16, 10a) in einer Richtung (8) parallel zur Längsmittelachse (6) des Werkstückträgers (3) und einen vorzugsweise vom Hubteil bewegbaren Schiebeteil (11) zur Bewegung des Greifsystems (10a, 16) quer zur Längsmittelachse (6) des Werkstückträgers (3) sowie quer zu dessen Förderrichtung (2) aufweist (Figuren 1 bis 4).

6. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagteil (9b) als Schaltbolzen ausgebildet ist, der in das Innere des Werkstückträgers (3) einschiebbar und aus dem Innenraum des Werkstückträgers (3) herausziehbar ist, daß wenigstens zwei Schaltbolzen (3) vorgesehen und durch zwei entsprechende, als die Werkstückträgerwandung vollständig durchsetzende Löcher ausgebildete Ausnehmungen (5) mittels Steuerkörpern (20, 20a) verschiebbar sind (Figuren 5 und 6).

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwei separate Steuerkörper (20, 20a) unabhängig voneinander von einem Hubteil in Richtung parallel zur Längsmittelachse (6) des Werkstückträgers (3) translatorisch hin- und herbewegbar sind und jeweils eine Steuerkurve (21, 21'; 21a, 21a') tragen, in denen äußere Anschläge (9c) der Schaltbolzen (9b) gleitend geführt sind (Figuren 5 und 6).

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt des Werkstückträgers (3) kreisrund ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt des Werkstückträgers (3) aus wenigstens zwei einander gegenüberliegenden geraden Abschnitten (3a) und als letztere verbindende abgerundete Ecken aus zwei halbkreisförmigen oder vier viertelkreisförmigen runden Teilabschnitten (3b) gebildet ist.

10. Verwendung der Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 zum Transportieren von einseitig offenen, tubusförmigen Fließmittelpackungen in einer Maschine zum Herstellen und/oder Füllen und/oder Verschließen derartiger Packungen.

Claims

1. Apparatus for adjusting the reception volume of a workpiece carrier (3) which is mounted on an intermittently moving line and which has at least one side wall (4) which is substantially flat on the outside and which is closest to the line and which extends parallel to same and to the conveyor direction (2) of the workpiece carriers (3), characterised in that openings (5) are provided on the inside surface of the workpiece carrier (3) in the direction of its longitudinal centre line (6) at a spacing relative to each other for the insertion of an abutment member (9) at different heights by means of an adjusting device (10, 20) which grips the abutment member (9) for positioning the workpiece, that the workpiece carrier (3) is in the form of a casing which is open at both ends and that the abutment member (9) bears the bottom of the workpiece and is movable relative to the workpiece carrier (3) in the openings (5) which are arranged in displaced relationship in respect of height, in such a way that it can be pushed into the workpiece carrier (3) and pulled out of same again from one side at a given height in the direction (8) of the longitudinal centre line (6) of the workpiece carrier (3).

2. Apparatus according to claim 1 characterised in that the abutment member (9) is a bottom plate (9) whose edges (9b) can be brought into engagement with the openings (5) on the workpiece carrier (3) (Figures 1 to 4).

3. Apparatus according to claim 1 or claim 2 characterised in that the abutment member (9) is movable with at least one component of motion (7) perpendicularly to the conveyor direction (2) of the workpiece carrier (3) and perpendicularly to its longitudinal centre line (6) relative to the workpiece carrier (3), partially passing through same (at 5b) (Figures 1 to 6).

4. Apparatus according to one of claims 1 to 3 characterised in that the openings (5, 5a) are in the form of straight parallel grooves (5a) which are arranged in mutually opposite relationship in pairs and in which the bottom plate (9) is loosely displaceable by the adjusting device (10, 10a) which is arranged at a spacing beside the line with the workpiece carriers (3).

5. Apparatus according to one of claims 1 to 4 characterised in that the adjusting device (10) has a stroke member (36') for moving a gripping system (16, 10a) which can be connected to the bottom plate (9) in a direction (8) parallel to the longitudinal centre line (6) of the workpiece carrier (3) and a thrust member (11) which is preferably movable by the stroke member for moving the gripping system (10a, 16) transversely to the longitudinal centre line (6) of the workpiece carrier (3) and transversely to its conveyor direction (2) (Figures 1 to 4).

6. Apparatus according to claim 3 characterised in that the abutment member (9b) is in the form of a shift pin which can be pushed into the interior of the workpiece carrier (3) and pulled out of the internal space of the workpiece carrier (3), that there are provided at least two shift pins (3) and they are displaceable by means of control bodies (20, 20a) through two corresponding openings (5) which are in the form of holes that pass completely through the workpiece carrier wall (Figures 5 and 6).

7. Apparatus according to claim 6 characterised in that two separate control bodies (20, 20a) are reciprocable with a translatory movement independently of each other by a stroke member in a direction parallel to the longitudinal centre line (6) of the workpiece carrier (3) and each carry a respective control cam (21, 21'; 21a, 21a') in which outer abutments (9c) of the shift pins (9b) are slidably guided (Figures 5 and 6).

8. Apparatus according to one of claims 1 to 7 characterised in that the cross-section of the workpiece carrier (3) is round.

9. Apparatus according to one of claims 1 to 8 characterised in that the cross-section of the workpiece carrier (3) is formed from at least two mutually oppositely disposed straight portions (3a) and, as rounded-off corners connecting the latter, two semicircular or four quarter-circular round portions (3b).

10. Use of the apparatus according to one of claims 1 to 9 for transporting tubular packs for substances which are capable of flow, the packs being open at one end, in a machine for producing and/or filling and/or closing such packs.

Revendications

1. Dispositif pour régler le volume de fixation d'un dispositif porte-pièce (3), maintenu contre une ligne présentant un déplacement intermittent, porte-pièce qui comprend au moins une paroi latérale (4), extérieurement essentiellement plane, qui est située le plus près de la ligne et qui s'étend parallèlement à cette dernière et à la direction de transport (2) du porte-pièce (3), caractérisé en ce que, sur la surface intérieure du porte-pièce (3), dans la direction de son axe central longitudinal (6), des évidements (5) sont disposés à distance les uns des autres, pour permettre l'introduction d'une pièce de butée (9), à une hauteur différente, à l'aide d'un dispositif de positionnement (10, 20), qui saisit la pièce de butée (9) et sert à positionner la pièce en oeuvre ; que le porte-pièce (3) a la forme d'un manchon ouvert en ses deux extrémités ; et que la pièce de butée (9) porte le fond de la pièce et peut se déplacer, par rapport au porte-pièce (3), dans les évidements (5) disposés d'une manière alternée en hauteur, de façon que la pièce d'appui (9) puisse, dans la direction (8) de l'axe central longitudinal (6) du porte-pièce (3), être insérée, à une certaine hauteur et par un côté, dans ce porte-pièce (3), et en être ré-extraite.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce d'appui (9) est une plaque de fond (9) dont les bord (9b) peuvent entrer en prise avec les évidements (5) du porte-pièce (3) (Figures 1 à 4).

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la pièce de butée (9) peut, avec au moins une composante de mouvement (7), être déplacée perpendiculairement au sens de transport (2) du porte-pièce (3) et perpendiculairement à l'axe central longitudinal (6) de ce dernier, relativement au porte-pièce (3), en traversant partiellement ce dernier (en 5b) (Figures 1 à 6).

4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les évidements (5, 5a) sont configurés comme des rainures (5a) droites, parallèles, opposées deux à deux, dans lesquels la plaque de fond (9) peut être décalée, en déplacement fou, par le dispositif de positionnement (10, 10a), qui se trouve à une certaine distance à côté de la ligne portant les porte-pièces (3).

5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le dispositif de positionnement (10) comporte une pièce de levage (36') destinée à déplacer un système de préhension (16, 10a), pouvant être relié à la plaque de fond (9), dans une direction (8) parallèle à l'axe central longitudinal (6) du porte-pièce (3), ainsi qu'une pièce coulissante (11), pouvant de préférence être déplacée par la pièce de levage, et destinée à déplacer le système de préhension (10a, 16) transversalement par rapport à l'axe central longitudinal (6) du porte-pièce (3) et perpendiculairement à son sens de transport (2) (Figures 1 à 4).

6. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que la pièce de butée (9b) est configurée comme un boulon de mise au point, qui peut être inséré dans l'intérieur du porte-pièce (3) et peut être extrait du volume intérieur du porte-pièce (3) ; et qu'au moins deux boulons de mise au point (3) sont prévus et peuvent être décalés à l'aide de têtes de commande (20, 20a), à travers deux évidements (5) correspondants, configurés comme des trous traversant complètement la paroi du porte-pièce (Figures 5 et 6).

7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que deux corps de commande distincts (20, 20a) peuvent, indépendamment l'un de l'autre, subir un mouvement de translation dans un sens et dans l'autre à l'aide d'une pièce de levage dans une direction parallèle à l'axe central longitudinal (6) du porte-pièce (3), chacun d'eux portant une came de commande (21, 21' ; 21a, 21a'), dans les butées extérieures (9c) desquelles le boulon de mise au point (9b) est guidé en glissement (Figures 5 et 6).

8. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la section transversale du porte-pièce (3) est circulaire.

9. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la section transversale du porte-pièce (3) est formée d'au moins deux segments (3a), droits, opposés l'un à l'autre, avec, comme sommets arrondis reliant ces derniers, de deux segments partiels (3b) semi-circulaires ou de quatre segments partiels (3b) circulaires en forme de quart de cercle.

10. Utilisation du dispositif selon l'une des revendications 1 à 9 pour transporter des emballages pour produits fluides, tubulaires, ouverts sur un côté, dans une machine destinée à fabriquer et/ou à remplir et/ou à obturer des emballages de ce type.

Zeichnung