(19)
(11) EP 0 610 823 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.12.1996  Patentblatt  1996/50

(21) Anmeldenummer: 94101706.3

(22) Anmeldetag:  04.02.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F28F 9/08

(54)

Wärmetauscher, insbesondere für Wäschetrockner

Heat exchanger, especially for laundry dryer

Echangeur de chaleur, en particulier pour sèche-linge


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 11.02.1993 DE 4304072

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.08.1994  Patentblatt  1994/33

(73) Patentinhaber:
  • Bauknecht Hausgeräte GmbH
    D-70565 Stuttgart (DE)
    Benannte Vertragsstaaten:
    DE 
  • WHIRLPOOL EUROPE B.V.
    5507 SK Veldhoven (NL)
    Benannte Vertragsstaaten:
    FR GB IT 

(72) Erfinder:
  • Bollmann, Andreas, c/o Whirlpool Italia s.r.l.
    I-21025 Comerio (VA) (IT)
  • Fuchs, Gerhardt, c/o Whirlpool Italia s.r.l.
    I-21025 Comerio (VA) (IT)
  • Berner, Dietrich, c/o Whirlpool Italia s.r.l.
    I-21025 Comerio (VA) (IT)
  • Sperling, Horst, c/o Whirlpool Italia s.r.l.
    I-21025 Comerio (VA) (IT)

(74) Vertreter: Fleck, Hermann-Josef, Dr.-Ing. 
Patentanwaltsbüro A. Jeck & H.-J. Fleck Markgröninger Strasse 47/1
71701 Schwieberdingen
71701 Schwieberdingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 481 178
FR-A- 2 341 095
GB-A- 2 020 005
FR-A- 2 273 222
FR-A- 2 644 569
   
  • DATABASE WPI Section Ch, Week 8701, Derwent Publications Ltd., London, GB; Class J08, AN 87-005972 & SU-A-1 231 377 (CHELY SOYUZTSVETMET) 15. Mai 1986
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher mit im Abstand zueinander angeordneten, hohlen Profilplatten, welche mit ihren Enden in Schlitze von zwei Halterahmen eingeführt und darin festgelegt sind, insbesondere für Wäschetrockner.

[0002] Ein Wärmetauscher dieser Art ist durch die DE 85 30 313 U1 und die EP 0 223 995 A2 bekannt. Bei diesem Wärmetauscher gelangt die feuchtigkeitshaltige Prozeßluft des Wäschetrockners durch die zwischen den Profilplatten gebildeten Zwischenräume. Durch die hohlen Profilplatten wird Kühlluft geblasen. Die Oberflächen der Profilplatten bilden Kondensationsflächen, an denen sich die in der Prozeßluft enthaltene Feuchtigkeit niederschlägt.

[0003] Bei diesen bekannten Wärmetauschern sind die Profilplatten in die Schlitze der Halterahmen eingeklebt oder durch Verstemmung darin gehalten.

[0004] Wie die DE 83 23 074 zeigt, können die Profilplatten auch durch Hohlniete mit den Halterahmen verbunden werden. Auch Schraubverbindungen sind schon verwendet worden, wie die EP 0 067 699 A1 zeigt.

[0005] Alle diese bekannten Wärmetauscher bedingen einen erheblichen Montageaufwand. Bei einer Klebeverbindung ist zudem nur bei sorgfältiger und massiver Klebematerialauftragung eine hohe Abziehfestigkeit zwischen Halterahmen und Profilplatten zu erreichen. Eine Klebeverbindung ist auch vom Standpunkt des Recyclings abzulehnen. Ein Verstemmen, Vernieten und Verschrauben der Profilplatten erhöht den Montageaufwand noch mehr. Beim Einkleben und Verstemmen wird keine hohe Wärmebeständigkeit erreicht.

[0006] Es ist Aufgabe der Erfindung, bei einem Wärmetauscher der eingangs erwähnten Art mit geringem Montageaufwand die Profilplatten so mit den Halterahmen zu verbinden, daß eine hohe Abziehfestigkeit und eine Wärmebeständigkeit erreicht werden.

[0007] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Halterahmen mittels Dübel an den Profilplatten festgelegt sind, wobei die Dübel mit ihren Spreizelementen von außen durch die Halterahmen (30) in die hohlen Profilplatten eingeführt und mittels in ihre Dübelbohrung eingetriebener Spreizstifte gegen die Innenwandungen der Profilplatten verspannt sind.

[0008] Die Halterahmen lassen sich mit den Dübeln schnell und einfach an den Profilplatten festiegen. Durch die eingetriebenen Spreizstifte werden die Spreizelemente so fest mit den Innenwandungen der hohlen Profilabschnitte verspannt, daß eine hohe Abziehfestigkeit erreicht wird, die sich auch bei großer Wärmeeinwirkung nicht verschlechtert. Dabei genügt eine Ausgestaltung, die dadurch gekennzeichnet ist, daß pro Halterahmen vier Dübel vorgesehen sind, die in den Endbereichen des ersten und des letzten Schlitzes der Halterahmen angeordnet sind. Die Montage des Wärmetauschers läßt sich bei dieser Verbindungsart leicht automatisieren.

[0009] Die Verbindung zwischen den Dübeln und den Halterahmen kann dabei dadurch verbessert werden, daß die Dübel von den Halterahmen getrennt sind und sich mit einem Bund oder dgl. an den Außenseiten der Halterahmen abstützen, oder daß die Dübel an den Halterahmen einstückig angeformt sind.

[0010] Ist nach einer Ausgestaltung vorgesehen, daß die Schlitze der Halterahmen im Bereich der Außenseite mit Flanschen versehen sind, die als Anschläge für die Profilplatten dienen, dann wird die Einsteckbewegung der Profilplatten in die Schlitze der Halterahmen definiert begrenzt.

[0011] Damit die über die Schlitze eingeblasene Kühlluft eindeutig in die hohlen Profilplatten eingeleitet wird, sieht eine weitere Ausgestaltung vor, daß die Innenseiten der Halterahmen mit einem elastischen Belag versehen sind, welcher die eingeführten Enden der Profilplatten außen abdichtet, wobei die Abdichtung dadurch noch verbessert werden kann, daß die Halterahmen auf der Innenseite zwischen den Schlitzen angeformte Stege tragen, welche ebenfalls mit elastischen Belägen versehen sind. Die Stege erhöhen zudem die Stabilität der Halterahmen.

[0012] Die Herstellung der Halterahmen mit dem elastischen Belag erfolgt vorzugsweise im Kunststoff-Zweikomponenten-Spritzgießverfahren, so daß der Halterahmen und der elastische Belag eine kompakte, unlösbare Einheit bilden.

[0013] Die Profilplatten sind nach einer bevorzugten Ausgestaltung durch Stege in Kammern unterteilt, so daß die Dübel mit dem Querschnitt auf den Querschnitt einer Kammer abgestimmt werden können, um die Abziehfestigkeit weiter zu erhöhen.

[0014] Um für die Verspannung der Spreizelemente eine ausreichende Anlenkung zu erhalten, ist nach einer Ausgestaltung vorgesehen, daß die Dübelbohrungen konisch verjüngend ausgebildet sind.

[0015] Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1
in schematischer Perspektive einen Wäschetrockner mit eingebautem Wärmetauscher,
Fig. 2
in Perspektive den Wärmetauscher mit parallel zueinander angeordneten Profilplatten, welche zwischen zwei Halterahmen gehalten sind, und
Fig. 3
in einem Teilschnitt eine Dübelverbindung zwischen einem Halterahmen und einer Profilplatte.


[0016] Die Fig. 1 zeigt einen Wäschetrockner 10 in perspektivischer Vorderansicht. Der Zugang zur Trommel ist durch eine Tür 11 abgedeckt. Unterhalb der Trommel ist ein herausnehmbarer Wärmetauscher 20 eingebaut. Über der Tür 11 ist in der Vorderseite des Wäschetrockners 10 das Bedienfeld 12 mit Schaltern, Anzeigeelementen und dgl. angeordnet. Der eingebaute Wärmetauscher 20 ist in Fig. 2 vergrößert dargestellt. Er besteht aus mehreren hohlen Profilplatten 21, die auch durch Stege in mehrere Kammern unterteilt sein können. Die Profilplatten 21 sind parallel zueinander angeordnet, so daß zwischen benachbarten Profilplatten 21 jeweils ein Zwischenraum entsteht. Gehalten sind die Profilplatten 21 zwischen zwei Halterahmen 30. In diesen Halterahmen 30 sind Schlitze 31 eingebracht die im Querschnitt dem Außenquerschnitt der Profilplatten 21 entsprechen. Die Profilplatten 21 sind in die Schlitze 31 eingesteckt und stoßen vorzugsweise an einem Flansch 35 (Fig. 3) an, der im Bereich der Außenseite des Halterahmens 30 den Schlitz 31 umlaufend abschließt. Auf diese Weise sind lediglich die Hohlräume der Profilplatten 21 über die Halterahmen 30 zugänglich. Wie die Pfeile 33 andeuten, kann Kühlluft durch die hohlen Profilplatten 21 geleitet werden, während die feuchtigkeitsbeladene Prozeßluft die Zwischenräume zwischen den Profilplatten 21 passiert, wie die Pfeile 34 zeigen.

[0017] Die Halterahmen 30 sind mit Dübeln 40 mit den Profilplatten 21 verbunden, wobei vier Dübel 40 in den Endbereichen des ersten und des letzten Schlitzes 31 der Halterahmen 30 ausreichend sind.

[0018] Wie der Teilschnitt nach Fig. 3 zeigt, können die Dübel 40 einstückig an den Halterahmen 30 angeformt sein. Die mit einer vorzugsweise konischen Dübelbohrung 41 versehenen Spreizelemente 42 und 43 eines Dübels 40 werden in eine Kammer der hohlen Profilplatte 21 eingeführt, die durch einen Steg 22 abgeteilt ist. Wird in die konische Dübelbohrung 41 ein Spreizstift 45 eingetrieben, dann spreizen sich die Spreizelemente 42 und 43 und verspannen sich an der Innenwandung der Kammer. Der Halterahmen 30 ist damit fest mit der zugeordneten Profilplatte 21 verbunden. Die übrigen Profilplatten 21 stützen sich im Bereich ihrer Schlitze 31 an dem Flansch 35 ab. Der Wärmetauscher 20 bildet mit den Profilplatten 21 und den beiden angedübelten Halterahmen 30 eine kompakte Einheit mit hoher Ausziehfestigkeit. Durch Ausschlagen der Spreizstifte 45 kann der Wärmetauscher 20 leicht demontiert werden, was für Wartung, Reparatur und Recycling sehr von Vorteil ist. Die Profilplatten 21 sind vorzugsweise aus einem Aluminium-Strangpreßprofil abgelängt und die Halterahmen 30 sind als Kunststoff-Spritzgußteile hergestellt.

[0019] Sind die Spreizelemente 42 und 43 der Dübel 40 im Querschnitt auf den Querschnitt einer Kammer der Profilplatte 21 abgestimmt, dann wird eine besonders große Ausziehfestigkeit erreicht.

[0020] Die Dübel 40 können auch als von den Halterahmen 30 getrennte Teile ausgebildet sein. Dann stützen sich die Dübel 40 mit einem Bund oder dgl. auf der Außenseite der Halterahmen 30 ab, um eine ausreichend hohe Ausziehfestigkeit zu erhalten.

[0021] Eine Weiterbildung sieht vor, daß die Innenseiten, d.h. die den Profilplatten 21 zugekehrten Seiten, der Halterahmen 30 mit einem elastischen Belag versehen sind. Dieser elastische Belag dichtet die Enden der Profilplatten 21 außen ab, so daß von der Außenseite des Halterahmens 30 aus die Kühlluft nur in die hohlen Profilplatten 21 gelangen kann. Zwischen den Schlitzen 31 können die Halterahmen 30 zusätzliche Stege tragen, die ebenfalls mit elastischem Belag versehen sind. Damit läßt sich die Abdichtung der Enden der Profilplatten 21 verbessern und gleichzeitig wird die Stabilität der Halterahmen 30 erhöht.

[0022] Der Halterahmen 30 wird mit dem elastischen Belag im Kunststoff-Zweikomponenten-Spritzgießverfahren hergestellt, so daß eine kompakte, unlösbare Einheit entsteht.

[0023] Bei großen Wärmetauschern 20 können die Halterahmen 30 auch über mehr als vier Dübel 40 mit den Profilplatten 21 verbunden werden, die über die Halterahmen 30 verteilt sind.


Ansprüche

1. Wärmetauscher mit im Abstand zueinander angeordneten, hohlen Profilplatten, welche mit ihren Enden in Schlitze von zwei Halterahmen eingeführt und darin festgelegt sind, insbesondere für Wäschetrockner,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Halterahmen (30) mittels Dübel (40) an den Profilplatten (21) festgelegt sind, wobei die Dübel (40) mit ihren Spreizelementen (42,43) von außen durch die Halterahmen (30) in die hohlen Profilplatten (21) eingeführt und mittels in ihre Dübelbohrung (41) eingetriebener Spreizstifte (45) gegen die Innenwandungen der Profilplatten (21) verspannt sind.
 
2. Wärmetauscher nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Dübel (40) von den Halterahmen (30) getrennt sind und sich mit einem Bund oder dgl. an den Außenseiten der Halterahmen (30) abstützen.
 
3. Wärmetauscher nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Dübel (40) an den Halterahmen (30) einstückig angeformt sind.
 
4. Wärmetauscher nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß pro Halterahmen (30) vier Dübel (40) vorgesehen sind, die in den Endbereichen des ersten und des letzten Schlitzes (31) der Halterahmen (30) angeordnet sind.
 
5. Wärmetauscher nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schlitze (31) der Halterahmen (30) im Bereich der Außenseite mit Flanschen (35) versehen sind, die als Anschläge für die Profilplatten (21) dienen.
 
6. Wärmetauscher nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Innenseiten der Halterahmen (30) mit einem elastischen Belag versehen sind, welcher die eingeführten Enden der Profilplatten (21) außen abdichtet.
 
7. Wärmetauscher nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Halterahmen (30) auf der Innenseite zwischen den Schlitzen (31) angeformte Stege tragen, welche ebenfalls mit elastischen Belägen versehen sind.
 
8. Wärmetauscher nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Profilplatten (21) durch Stege (22) in Kammern unterteilt sind und

daß die Dübel (40) im Querschnitt auf den Querschnitt einer Kammer der Profilplatten (21) abgestimmt sind.


 
9. Wärmetauscher nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Dübelbohrungen konisch verjüngend ausgebildet sind.
 


Claims

1. A heat exchanger with hollow profile plates arranged spaced apart from each other, which are introduced by their ends into slits of two holding frames and are secured therein, in particular for laundry driers,
characterised in that
the holding frames (30) are secured by means of dowels (40) on the profile plates (21), in which the dowels (40) are introduced with their straddling elements (42, 43) from the exterior through the holding frames (30) into the hollow profile plates (21) and are braced against the inner walls of the profile plates (21) by means of straddling pins (45) driven into their dowel bore (41).
 
2. A heat exchanger according to Claim 1,
characterised in that
the dowels (40) are separate from the holding frame (30) and rest with a collar or the like against the outer sides of the holding frames (30).
 
3. A heat exchanger according to Claim 1,
characterised in that
the dowels (40) are formed in one piece on the holding frames (30).
 
4. A heat exchanger according to one of Claims 1 to 3,
characterised in that
for each holding frame (30) four dowels (40) are provided, which are arranged in the end regions of the first and last slit (31) of the holding frames (30).
 
5. A heat exchanger according to one of Claims 1 to 4,
characterised in that
the slits (31) of the holding frames (30) are provided in the region of the outer side with flanges (35), which serve as stops for the profile plates (21).
 
6. A heat exchanger according to one of Claims 1 to 5,
characterised in that
the inner sides of the holding frames (30) are provided with an elastic covering which seals externally the introduced ends of the profile plates (21).
 
7. A heat exchanger according to one of Claims 1 to 6,
characterised in that
the holding frames (30) carry cross-pieces formed on the inner side between the slits (31), which cross-pieces are likewise provided with elastic coverings.
 
8. A heat exchanger according to one of Claims 1 to 7,
characterised in that
the profile plates (21) are divided into chambers by cross-pieces (22) and in that the dowels (40) are matched in cross-section to the cross-section of a chamber of the profile plates (21).
 
9. A heat exchanger according to one of Claims 1 to 8,
characterised in that
the dowel bores are constructed so as to narrow conically.
 


Revendications

1. Échangeur de chaleur comportant des plaques profilées creuses agencées à distance les unes des autres, qui sont introduites avec leurs extrémités dans des fentes de deux cadres de maintien et y sont fixées, en particulier pour séchoir à linge, caractérisé en ce que les cadres de maintien (30) sont fixés au moyen de douilles (40) sur les plaques profilées (21), les douilles (40) étant introduites avec leurs éléments d'écartement (42, 43) depuis l'extérieur à travers les cadres de maintien (30) jusque dans les plaques profilées creuses (21) et sont serrées contre les parois intérieures des plaques profilées (21) au moyen de tiges d'écartement (45) enfoncées dans leurs perçages à douilles (41).
 
2. Échangeur de chaleur selon la revendication 1, caractérisé en ce que les douilles (40) sont séparées des cadres de maintien (30) et s'appuient par une collerette ou similaire contre les faces extérieures des cadres de maintien (30).
 
3. Échangeur de chaleur selon la revendication 1, caractérisé en ce que les douilles (40) sont formées d'une seule pièce sur les cadres de maintien (30).
 
4. Échangeur de chaleur selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'il est prévu quatre douilles (40) par cadre de maintien (30), lesquelles sont agencées dans les régions terminales de la première et de la dernière fente (31) des cadres de maintien (30).
 
5. Échangeur de chaleur selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les fentes (31) des cadres de maintien (30) sont pourvues, dans la région de la face extérieure, de brides (35) qui servent de butée pour les plaques profilées (21).
 
6. Échangeur de chaleur selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les faces intérieures des cadres de maintien (30) sont pourvues d'un revêtement élastique, lequel étanche à l'extérieur les extrémités introduites des plaques profilées (21).
 
7. Échangeur de chaleur selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les cadres de maintien (30) portent sur la face intérieure entre les fentes (31) des barrettes venues de forme, lesquelles sont également pourvues de revêtement élastique.
 
8. Échangeur de chaleur selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les plaques profilées (21) sont subdivisées en chambres par des barrettes (22), et en ce que les douilles (40) sont adaptées quant à leur section transversale à la section transversale d'une chambre des plaques profilées (21).
 
9. Échangeur de chaleur selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les perçages à douilles sont réalisés en se rétrécissant de façon conique.
 




Zeichnung