(19)
(11) EP 0 623 792 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.12.1996  Patentblatt  1996/50

(21) Anmeldenummer: 94104547.8

(22) Anmeldetag:  23.03.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F25D 11/00, F25D 23/00

(54)

Lamellenverdampfer für Haushalt-Umluft-Kühl- und Gefriergeräte

Finned evaporator for a domestic refrigerator or freezer with forced air circulation

Evaporateur à ailettes pour un réfrigérateur ou congélateur ménager avec circulation d'air forcée


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 05.04.1993 DE 4311160

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
09.11.1994  Patentblatt  1994/45

(73) Patentinhaber: AEG Hausgeräte GmbH
D-90429 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Kallus, Georg, Dipl.-Ing.
    D-34127 Kassel (DE)
  • Röser, Dieter, Dipl.-Ing.
    D-34253 Lohfelden (DE)
  • Stassfurth, Hans-Jürgen, Dipl.-Ing.
    D-34253 Lohfelden (DE)

(74) Vertreter: Fischer, Michael, Dipl.-Phys. Dr.-Ing 
AEG Hausgeräte GmbH, Patent-und Lizenzwesen
90327 Nürnberg
90327 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 4 143 254
US-A- 3 018 638
DE-U- 8 712 962
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Lamellenverdampfer für Haushalt-Umluft-Kühl- und Gefriergeräte nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Sie betrifft im engeren Sinn eine vormontierte Verdampfereinheit mit welcher bei der seriellen Fertigung besagte Geräte komplettiert werden.

    [0002] Kühlschränke bzw. Gefriergeräte, welche nach dem Umluftkälte-Prinzip arbeiten (auch bekannt unter der Handelsbezeichnung "no frost"-Geräte) besitzen zusätzlich ein Luftgebläse. Über ein Kanalsystem wird mit Hilfe besagten Ventilators die Luft aus dem Geräteinnenraum dem Verdampfer zugeführt, dort abgekühlt, entfeuchtet und anschließend wiederum zurückgeblasen. Da sich Luftfeuchtigkeit am Verdampfer als Reif niederschlägt, wird in den Betriebspausen des Kompressors der Verdampfer durch eine Intervallheizung mit einer Leistung von ca. 150 Watt automatisch abgetaut. Das Tauwasser wird zur Verdunstung in eine oberhalb des Kompressors angeordnete Schale geleitet. Zusätzlich im Geräteinnenraum untergebrachte Kühlakkus verlängern, vornehmlich bei Netzspannungsausfällen, die Lagerdauer des eingebrachten Kühl- und Gefrierguts. (Aus HEA-Bilderdienst, Serie: Kühl- und Gefriergeräte; Ausgabe Juli 1986).

    [0003] Aus der DE 41 43 254 A1 ist eine "Abtauvorrichtung" bekannt. Die Abtauvorrichtung umfaßt eine Isolietplatte sowie eine darüber angeordnete Heizplatte. Die Heizplatte besteht aus einer dünnen Platte aus Aluminium oder dgl. und einem Heizkabel, das an der Unterseite der dünnen Platte angeordnet ist, um die von dem Heizkabel erzeugte Wärme auf die Träger, die Rippen und das Kühlmittelrohr des Verdampfers zu übertragen. Hinter dem rückseitigen Teil des Verdampfers ist abwärts gerichtet ein Abflußkanal vorgesehen, der das vom Verdampfer beim Abtauvorgang abtropfende Wasser sammelt.

    [0004] Des weiteren ist aus dem GM 87 12 962 eine "Vorrichtung zum Befestigen eines Kastenverdampfers" bekannt. Besagter Kastenverdampfer besitzt aus seinem Lamellenpaket seitlich herausragende Rohrbögen. Über diese Rohrbögen werden von beiden Seiten her entsprechende Formteile formschlüssig aufgesteckt. Beide Formteile besitzen erhaben angeformte Zapfen und Stollen über welche der Kastenverdampfer in seitlichen Einschubnuten des Gefrierschrank-Innenbehälters gehaltert wird.

    [0005] Beim letztgenannten Stand der Technik ist lediglich die Befestigung und Lagefixierung des eigentlichen Verdampfers ohne dessen eingangs erwähnten Zubehörteile vorgesehen.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bekannte Ausführungen weiterzubilden bzw. zu verbessern, d. h. eine einfach vorzufertigende komplette Verdampfereinheit zu schaffen (einschließlich der Abtauvorrichtung und aller erforderlichen Zubehör-Komponenten), die in Umluft-Kühlgeräten einfach und rasch einbaubar ist.

    [0007] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

    [0008] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile ergeben sich bereits aus Art und Weise der Aufgabenstellung; als weitere Vorteile sind anzusehen: Reduzierung der Montagekosten bei serieller Fertigung; in Kundendienstfällen kann die erfindungsgemäße Verdampfereinheit mit verringertem Arbeits- und Kostenaufwand ausgetauscht werden.

    [0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher erläutert.

    [0010] Es zeigt:
    Fig. 1
    die Anordnung und Einbaulage des kompletten Lamellenverdampfers im Innenbehälter eines Umluft-Kühl- oder Gefrier-Gerätes,
    Fig. 2
    die Verdampfereinzelteile in Explosionsdarstellung.


    [0011] Gemäß Fig. 1 ist eine aus diversen Einzelteilen bestehende Verdampfereinheit 1 über Führungsnoppen und Auflagen an hochgelegener Stelle in den Innenbehälter eines teilweise dargestellten Umluftkühlgerätes 2 eingeschoben und hierin mit einer Schiene ortsfest und in Schräglage gesichert gehaltert. Zur Luftumwälzung dient ein Gebläse 3. Die Schräglage besagter Verdampfereinheit 1 ermöglicht einen ungehinderten Ablauf entstehenden Tauwassers in einen Trichter 4.

    [0012] Gemäß Fig. 2 besteht eine komplette Verdampfereinheit 1 aus mehreren Einzelkomponenten und wird wie folgt zusammengesetzt bzw. vormontiert: Ein wannenförmig ausgebildetes Einschubunterteil 5, hergestellt als Kunststoff-Spritzgießteil, besitzt mehrere räumlich voneinander getrennte Einlegetaschen 6 zur lagesicheren Aufnahme von Kühlakkus 7. An den hochgezogenen Rändern des Einschub-Unterteils 5 sind senkrecht nach oben ragende, federnde Rasthaken 8 angeformt. Eine Formausnehmung 9 dient der Aufnahme eines Temperaturfühlers 10. Das Einschubunterteil 5 wird durch einen Formdeckel 11 wärmeisoliert und paßgenau verschlossen. Hierzu ist besagter Formdeckel 11 mittels Alufolie kaschiert und die Kühlakkus 7 sind in nicht dargestellter Weise noch zusätzlich durch wärmedämmende Schaumstofformteile (beispielsweise Styropor) abgedeckt. Nach Verlegung der Leitung 12 des Temperaturfühlers 10 und der Montage eines Wärmeleitblechs 13 ist das Einschubunterteil 5 fertig bestückt. Ein Einschub-Oberteil 14 besitzt eine schräg geneigte Bodenfläche 15 und hierauf angeformte Flüssigkeits-Leitrippen 16 sowie eine Ablauföffnung 17 für das Verdampfer-Tauwasser. An den Seitenwandungen des Einschub-Oberteils 14 sind rechteckige Ausnehmungen 18 vorgesehen, deren maßliche Anordnung der Lage der Rasthaken 8 im Einschub-Unterteil 5 entspricht. Auf die Unterseite der Bodenfläche 15 des Einschub-Oberteils 14 wird eine Flächenheizung 19 aufgebracht. Die Flächenheizung 19 verhindert ein erneutes Gefrieren des von den Verdampferlamellen abtropfenden Tauwassers. Besagte Flächenheizung 19 stellt ein Fertigteil dar. Es besteht aus einer einseitig selbstklebenden, 0,15 mm starken Alufolie. Die Klebeschicht ist mit einem abziehbaren Schutzfilm abgedeckt. Auf der Foliengegenseite ist eine mäanderförmig verlegte und thermisch abgesicherte Heizkordel aufgeschweißt; deren Leistung beträgt in etwa 86 Watt bei 220 bis 240 Volt Netzspannung. Die Klebeschicht der Flächenheizung 19 gewährleistet eine gut wärmeleitende Verbindung zur Unterseite der Bodenfläche 15 des Einschub-Oberteils 14. Das so komplettierte Einschub-Oberteil 14 wird nun mit dem fertig bestückten Einschub-Unterteil 5 form- und kraftschlüssig (über die erwähnten Rasthaken 8 und Ausnehmungen 18) verschnappt.

    [0013] Der eigentliche Lamellenverdampfer 20 ist nun in nicht näher dargestellter Weise auf der Bodenfläche 15 des Einschub-Oberteils 14 befestigbar. Letztendlich erfolgt die Komplettierung vorerwähnten Lamellenverdampfers 20 mit der Verdampferheizung 21 (enteist die Lamellen), den einsteckbaren Verdampferfühlern 22, 23 und dem über Haltewinkel 24 fixierten Kühlmittel-Saugrohr 25. Nach Verlegung aller elektrischen Zuleitungen und Verbindungen wird die derart komplettierte Verdampfereinheit 1, wie eingangs erwähnt, über Führungsnoppen und Auflagen in den hierfür vorgesehenen Raum eines Kühlgeräte-Innenbehälters eingeschoben.


    Ansprüche

    1. Lamellenverdampfer (20) für ein Haushalt-Umluft-Kühlund/oder Gefriergerät, welcher über Führungsnoppen und Auflagen in den Innenbehälter des besagten Geräts einschiebbar und durch eine Schiene lagegesichert befestigbar ist, mit einer unterhalb des Verdampfers angeordneten beheizbaren Platte (14) mit Abflußkanal und mit einer hierunter angeordneten Isolierplatte (11), dadurch gekennzeichnet, daß die beheizbare Platte als wannenförmiges Einschub-Oberteil (14) mit seitlichen Ausnehmungen (18) ausgebildet ist, unterhalb der Isolierplatte (11) ein wannenförmiges Einschub-Unterteil (5) mit angeformten Einlegetaschen (6) für Kühlakkus (7), mit einer Formausnehmung (9) für einen Temperaturfühler (10) und mit federnden Rasthaken (8) angeordnet ist und das Einschub-Oberteil (14) und das Einschub-Unterteil (5) form- und kraftschlüssig mit Hilfe ihrer Ausnehmungen (18) und Rasthaken (8) miteinander verschnappbar sind.
     
    2. Lamellenverdampfer (20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Isolierplatte als Formdeckel (11) ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. Finned evaporator (20) for a domestic refrigerator and/or freezer with forced air circulation, which is insertable via guide knobs and contacts in the inner container of said appliance and is fixable in position by a rail, with a heatable plate (14) disposed under the evaporator comprising a discharge channel and an insulating plate (11), characterised in that the heatable plate is formed as a pan-like insertion upper part (14) with lateral recesses (18), below the insulating plate (11) a pan-like insertion lower part (5) with integral insertion pockets (6) for cooling accumulators (7), with a cut-out (9) for a temperature sensor (10) and with resilient locking hooks (8) is provided, and the insertion upper part (14) and the insertion lower part (5) can be snap-fitted together with positive and non-positive locking by means of its recesses (18) and locking hooks (8).
     
    2. Finned evaporator (20) according to claim 1, characterised in that the insulating plate is formed as a moulded cover (11).
     


    Revendications

    1. Evaporateur à ailettes (20) pour un appareil ménager de réfrigération et/ou de congélation à circulation d'air, qui peut être inséré dans la cuve interne dudit appareil par l'intermédiaire d'éléments de guidage et d'appuis et peut être fixé de manière stable en position par un rail, comprenant une plaque chauffante (14) qui est disposée en dessous de l'évaporateur et qui présente un canal d'évacuation et une plaque isolante (11) placée en dessous, caractérisé en ce que la plaque chauffante est réalisée comme une partie supérieure d'introduction (14) en forme de cuvette et est munie d'évidements latéraux (18), en ce qu'en dessous de la plaque isolante (11) est disposée une partie inférieure d'introduction (5) en forme de cuvette, qui est munie de poches d'insertion moulées (6) pour des accumulateurs de refroidissement (7), d'un évidement moulé (9) pour une sonde de température (10) et de crans d'arrêt élastiques (8) et en ce que la partie supérieure d'introduction (14) et la partie inférieure d'introduction (5) sont encliquetables entre elles par adhérence et concordance des formes à l'aide de leurs évidements (18) et crans d'arrêt (8).
     
    2. Evaporateur à ailettes (20) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la plaque isolante est conçue comme un couvercle moulé (11).
     




    Zeichnung