Abschatter eines abgeblendeten Scheinwerfers für Fahrzeuge

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Abschatter eines abgeblendeten Scheinwerfers für Fahrzeuge, welcher zur Abschirmung zumindest eines Teils der Lichtstrahlen dient, die direkt von einer Lichtquelle des Scheinwerfers ausgehen, und welcher aus Blech hergestellt ist und einen einzigen Tragarm aufweist, welcher in der Anbaulage des Abschatters oberhalb oder unterhalb der optischen Achse verläuft, und aus einem entgegen der Lichtaustrittsrichtung gerichteten Schenkel, welcher mit dem freien Endabschnitt in einer Öffnung des Reflektors befestigt ist, und aus einem quer zur optischen Achse verlaufenden Schenkel besteht, welcher an seinem zur optischen Achse hin gerichteten Ende einen Hohlzylinder trägt, der der lichttechnisch wirksame Teil des Abschatters ist und dessen Mittelachse mit der optischen Achse des Reflektors zusammenfällt.

[0002] Aus der DE-OS 2 000 336 ist ein Abschatter eines abgeblendeten Scheinwerfers für Fahrzeuge bekannt. Der Reflektor des Scheinwerfers ist schalenförmig ausgeführt und weist im Bereich seines Scheitels eine Öffnung auf, welche zur Aufnahme einer Lampe dient, deren Glühwendel die Lichtquelle des Scheinwerfers ist. Der Tragarm des aus Blech hergestellten Abschatters verläuft oberhalb und parallel zur optischen Achse des Reflektors und trägt an seinem in Lichtaustrittsrichtung gerichteten Ende eine Kappe, welche der lichttechnisch wirksame Teil des Abschatters ist. Die Kappe schirmt direkt von der Lichtquelle ausgehende Lichtstrahlen ab, welche zur Lichtaustrittsrichtung und nach oben hin gerichtet sind und welche auf den oberen äußeren Randbereich des Reflektors hin gerichtet sind. Deshalb besteht für den Gegenverkehr keine Blendgefahr. Der Tragarm besteht aus einem Blechstreifen, dessen breite Seitenflächen horizontal verlaufen. Dadurch ist im Fahrbetrieb die Vibrationsgefahr für den Abschatter sehr groß, insbesondere dann, wenn die Kappe wegen einer großflächigen Gestaltung eine entsprechend große Masse aufweist. Eine großflächige Kappe kann gewünscht sein, wenn nicht nur nach oben hin gerichtete, sondern auch nach unten hin gerichtete Lichtstrahlen abgeschirmt werden sollen.

[0003] Der aus der DE-PS 599 958 bekannte Abschatter eines abgeblendeten Scheinwerfers für Fahrzeuge weist einen zweiteilig ausgeführten Abschatter auf, welcher aus einer Lichtstrahlen abschirmenden Kappe und einem Tragarm zusammengesetzt ist. Der Tragarm ist L-förmig gestaltet. Ein Schenkel des L-förmigen Tragarms verläuft parallel zur Lichtaustrittsrichtung und ist mit seinem freien Ende in einer Öffnung des Reflektors befestigt, während der andere Schenkel des Tragarms senkrecht zur optischen Achse verläuft und an seinem freien Ende die Kappe trägt. Der Abschatter kann je nach der Länge des senkrechten Schenkels des L-förmigen Tragarms in einem mehr oder weniger großen Abstand zur optischen Achse an dem Reflektor befestigt werden. Wegen der Zweiteiligkeit des Abschatters können an dem Tragarm auch unterschiedlich große Kappen befestigt werden. Dadurch und wegen der L-Form des Tragarms kann der Abschatter oder zumindest sein Tragarm universell für unterschiedlich gestaltete Reflektoren verwendet werden. Nachteilig hierbei ist es, daß der Abschatter wegen seiner Zweiteiligkeit sehr kostenintensiv in seiner Herstellung ist und einen dünnen Tragarm aufweist, durch welchen die die Lichtstrahlen abschirmende Kappe im Fahrbetrieb nicht vibrationsfrei getragen ist. Bei einer Vibration kann sich die Verbindung zwischen der Kappe und dem Tragarm lösen, und es besteht für den Gegenverkehr Blendgefahr.

[0004] Bei dem aus der AU-PS 14 676 bekannten Abschatter eines abgeblendeten Scheinwerfers für Fahrzeuge besteht der lichttechnisch wirksame Teil des Abschatters aus einem Hohlzylinder, dessen Längsachse mit der optischen Achse des Reflektors zusammenfällt. Der Hohlzylinder ist parallel zur Lichtaustrittsrichtung verstellbar ausgeführt und durch einen L-förmigen Tragarm getragen, dessen parallel zur optischen Achse verlaufender Schenkel in einer Öffnung des Reflektors axial geführt ist. Der Hohlzylinder ist so einstellbar, daß er in einer bestimmten Stellung die Lichtstrahlen abschirmt, welche nach oben und nach unten hin zur Lichtaustrittsöffnung des Reflektors gerichtet sind und welche auf den oberen und unteren äußeren Randbereich des Reflektors gerichtet sind. Um die aus der vorderen Öffnung des Hohlzylinders austretenden Lichtstrahlen abzuschirmen, ist es heute üblich, den freien Endabschnitt des Glaskolbens der Lampe durch eine Schwärzung lichtundurchlässig zu machen. Damit der großflächig gestaltete Hohlzylinder, welcher somit eine große Masse hat, vibrationsfrei von dem Tragarm getragen ist, weist der Tragarm einen entsprechend großen Querschnitt auf. Ein solcher Abschatter kann deshalb nicht einstückig aus Blech hergestellt werden.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, den im Oberbegriff des Anspruchs 1 beschriebenen Abschatter eines abgeblendeten Scheinwerfers für Fahrzeuge derart zu gestalten, daß der Abschatter nicht aus mehreren Teilen zusammengesetzt sein muß und der Tragarm den lichttechnisch wirksamen Hohlzylinder auch dann vibrationsfrei trägt, wenn der Abschatter mit seinem Tragarm aus einem dünnwandigen Blech hergestellt ist. Darüber hinaus soll der Abschatter auch ohne zusätzliche Halteelemente eine ausreichende Steifigkeit aufweisen.

[0006] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß

• der Abschatter zusammen mit seinem einzigen Tragarm einstückig aus einer Blechplatine ausgestanzt ist und in seinem Blechzuschnitt aus zwei annähernd gleich großen symmetrischen Hälften besteht, deren Symmetrieachse mit einer Biegelinie zusammenfällt, um die beide Hälften zusammengefaltet sind,
• der Tragarm in seiner gesamten Länge gedoppelt ist, derart daß er in der Einbaulage mit breiten Seitenflächen in einer Vertikalebene verläuft,
• der lichttechnisch wirksame Hohlzylinder des Abschatters aus zwei Halbschalen der beiden symmetrischen Hälften zusammengesetzt ist,
• die beiden symmetrischen Hälften des Abschatters auf der dem Tragarm abgewandten Seite der Halbschalen durch einen Steg unmittelbar miteinander verbunden sind, durch welchen die Biegelinie für die symmetrischen Hälften des Abschatters verläuft.

[0007] Besteht der Abschatter aus einem dünnwandigen Blech, so kann er wegen seiner geringen Masse auch bei einem aus Kunststoff hergestellten, dünnwandigen Reflektor verwendet werden, ohne daß für den Abschatter eine Vibrationsgefahr durch den Reflektor besteht. Der Tragarm kann wegen seiner Doppelung und weil seine Hauptfläche in einer Vertikalebene verläuft, die im Fahrbetrieb durch Erschütterungen auftretenden großen vertikalen Kräfte aufnehmen. In der Massenfertigung ist es sehr vorteilhaft, wenn der Abschatter wegen der Faltung seiner beiden symmetrischen Hälften durch ein Folgewerkzeug hergestellt wird. Soll der Abschatter bei einem anderen Reflektor mit einer anderen Lampe und/oder einem anders geformten Reflektor verwendet werden, so muß die Länge seines Hohlzylinders entsprechend abgestimmt sein. Um dies zu erreichen, müssen in einem Folgewerkzeug lediglich die die Länge des Hohlzylinders bestimmenden Werkzeugteile ausgetauscht werden. Da der mit seinem freien Ende an dem Reflektor befestigbare Schenkel des Tragarms wegen der L-Form des Tragarms in einem entsprechend großen Abstand zur optischen Achse verläuft, kann der Abschatter auch bei unterschiedlich groß gestalteten Öffnungen des Reflektors verwendet werden. Der Abschatter weist nach seiner Montage eine ausreichend große Steifigkeit auf, da die beiden symmetrischen Hälften auf sich gegenüberliegenden Seiten zusammengehalten sind. Die beiden symmetrischen Hälften sind auf einer Seite durch den sie verbindenden Steg und auf der anderen Seite durch das Befestigen der gedoppelten freien Endabschnitte an dem Reflektor zusammengehalten.

[0008] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn der gedoppelte freie Endabschnitt des Tragarms sich zu seinem freien Ende hin verjüngt und selbstklemmend in die Öffnung des Reflektors eingeschoben ist, wobei die beiden Teile der Doppelung mit abgewandten Seiten an der Innenseite des Reflektors sich abstützen und mit zugewandten Seiten gepreßt aneinander liegen. Eine solche Lösung ist einfach und kostengünstig herstellbar. In diesem Zusammenhang ist es weiterhin vorteilhaft, wenn bei einem aus Kunststoff bestehenden Reflektor der gedoppelte freie Endabschnitt des Tragarms aus einem äußeren und einem inneren im Querschnitt U-förmig gestalteten Teil zusammengesetzt ist, wobei der innere U-förmige Teil mit dem freien Rand seiner Schenkel die Schenkel des äußeren Teils überragt und in die Innenseite der Öffnung des Reflektors unter plastischer Verformung eingedrückt ist und der äußere U-förmige Teil außen mit der äußeren Seite seines die Schenkel verbindenden Stegs an der Innenseite der Öffnung des Reflektors anliegt. Hierbei ist es zweckmäßig, wenn zumindest ein freier Rand der Schenkel des inneren U-förmigen Teils mit mindestens einem als Widerhaken dienenden Zahn versehen ist, welcher mit seiner Spitze entgegen der Einsteckrichtung des Tragarms weist. Dadurch sind die aneinanderliegenden beiden Teile des gedoppelten Tragarms zueinander genau fixiert, und nach einem Einstecken des gedoppelten Tragarms in die Öffnung des Reflektors ist dieser sicher an dem Reflektor arretiert. Vorteilhaft ist es hierbei weiterhin, wenn der Steg des äußeren U-förmigen Teils in einer Ebene verläuft und an einem abgeflachten Innenseitenabschnitt der Öffnung des Reflektors flächig anliegt. Dadurch muß der Abschatter nicht genau vorjustiert in die Öffnung des Reflektors eingesetzt werden, da er sich in der Öffnung selbst justiert und somit nach dem Einsetzen sichergestellt ist, daß der Hohlzylinder genau zur Lichtquelle und zum Reflektor angeordnet ist.

[0009] Ein weiterer Vorteil ist es, wenn der gedoppelte freie Endabschnitt des Tragarms zumindest mit einem radial nach außen gerichteten Vorsprung an dem entgegen der Einsteckrichtung des Tragarms gerichteten Randbereich der Öffnung des Reflektors anliegt. Dadurch ist der Abschatter in seiner Einsteckrichtung genau fixiert.

[0010] Weiterhin ist es von Vorteil, wenn die Biegelinie der symmetrischen Hälften des Abschatters quer zur optischen Achse des Reflektors verläuft. Dadurch können die beiden Halbschalen gemeinsam durch ein Werkzeugteil geformt werden, und es ist sicher, daß die beiden Halbschalen nach dem Falten der beiden symmetrischen Hälften sich genau gegenüberliegen. In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, wenn die beiden symmetrischen Hälften des Abschatters sowohl auf der dem Tragarm abgewandten Seite der Halbschale als auch auf der Seite des gedoppelten Tragarms durch einen Steg miteinander verbunden sind. Dadurch sind die beiden Hälften sicher zusammengehalten.

[0011] Bei einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung erstreckt sich der Tragarm mit dem zur optischen Achse hin gerichteten Ende seines quer zur Einsteckrichtung verlaufenden Schenkels bis zu dem in Lichtaustrittsrichtung gerichteten äußeren Rand des Hohlzylinders hin und geht an dem äußeren Rand des Hohlzylinders in ihn über. Dadurch kann der die beiden symmetrischen Hälften verbindende Steg, welcher zu dem Tragarm benachbart verläuft, sehr kurz ausgeführt werden.

[0012] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn in beide Teile des gedoppelten Tragarms eine annähernd über ihre gesamte Länge verlaufende Rinne eingedrückt ist, von denen eine Rinne in die andere Rinne hineinragt. Dadurch kann, auch wenn die beiden Teile des gedoppelten Tragarms nicht unmittelbar aneinanderliegen, kein Lichtstrahl zwischen ihnen hindurchtreten, und der doppelte Tragarm ist zusätzlich versteift.

[0013] Vorteilhaft ist es weiterhin, wenn die beiden Halbschalen auf der dem Tragarm abgewandten Seite jeweils in einen ebenen Randabschnitt übergehen, von dem einer den anderen überragt und mit einem abgewinkelten Endabschnitt den anderen abdeckt. Der abgewinkelte Endabschnitt schirmt Lichtstrahlen ab, welche zwischen den Randabschnitten der beiden Halbschalen hindurchgehen, wenn sie nicht unmittelbar aneinanderliegen.

[0014] Vorteilhaft ist es weiterhin, wenn der dem Tragarm benachbarte und die beiden symmetrischen Hälften verbindende Steg in einem Abstand zu den Halbschalen verläuft und wenn zwischen dem Steg und den Halbschalen aus dem Rand eines Teils des gedoppelten Tragarms eine Fahne freigeschnitten ist, welche abgewinkelt ist und den gedoppelten Tragarm, entgegen der Lichtaustrittsrichtung gesehen, zwischen dem Steg und den Halbschalen abdeckt. Die Fahne dient zum Abschirmen von aus der Lichtquelle austretenden Lichtstrahlen, welche zwischen den beiden Teilen des gedoppelten Tragarms hindurchgehen können. Außerdem ist es durch die Fahne möglich, den Steg, welcher dem Tragarm benachbart ist, so schmal wie möglich auszuführen, um zu erreichen, daß zum Falten der beiden symmetrischen Hälften nur eine kleine Kraft notwendig ist.

[0015] Außerdem ist es vorteilhaft, wenn die zur Befestigung des Tragarms dienende Öffnung in einem an die Innenseite des Reflektors angebundenen und in Lichtaustrittsrichtung weisenden Ansatz eingebracht ist. Durch die Länge des Ansatzes kann die Lage des universell verwendbaren Abschatters in Einsteckrichtung genau bestimmt werden.

[0016] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt

Fig. 1

einen mittleren vertikalen Längsschnitt durch einen abgeblendeten Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem aus Blech hergestellten Abschatter,

Fig. 2

eine Ansicht aus Richtung X auf den Abschatter als Einzelteil,

Fig. 3

einen Schnitt nach der Linie A-A,

Fig. 4

eine Abwicklung des Abschatters und

Fig. 5

eine Ansicht aus Richtung Y auf eine Befestigungsöffnung eines Reflektors für den Abschatter.

[0017] Der in Fig. 1 dargestellte abgeblendete Scheinwerfer für Fahrzeuge besteht aus einem aus Kunststoff hergestellten, schalenförmigen Reflektor (7), welcher durch eine obere und untere Abflachung (32) eine rechteckförmige Lichtaustrittsöffnung aufweist. Der Reflektor (7) ist auf seiner die rechteckförmige Lichtaustrittsöffnung aufweisenden Seite durch eine lichtdurchlässige Abschlußscheibe (33) dicht abgeschlossen und weist im Bereich seines Scheitels eine Öffnung (34) auf. Die Öffnung (34) dient zur Aufnahme einer von der Rückseite des Reflektors (7) her eingesetzten Lampe (35). Der Sockel der Lampe (35) ist mit Halteelementen (nicht dargestellt) an dem Reflektor (7) befestigt und die Lampe (35) ragt mit einem zylindrischen Glaskolben, dessen Längsachse mit der optischen Achse (3) des Reflektors (7) zusammenfällt, in das Innere des Reflektors (7). Im Inneren des Glaskolbens der Lampe (35) ist die von einer Glühwendel gebildete Lichtquelle (1) angeordnet. Der Reflektor (7) weist eine Reflexionsfläche (38) auf, welche Lichtstrahlen der Lichtquelle (1) derart bündelt, daß ein aus dem Scheinwerfer austretendes und zur Fahrbahn hin gerichtetes Lichtbündel mit einer Hell-Dunkel-Grenze besteht. Durch die Hell-Dunkel-Grenze des Lichtbündels ist der Gegenverkehr keiner Blendgefahr ausgesetzt. Der Glaskolben der Lampe (35) ist an seinem freien Ende mit einer scharzen Lackschicht (36) versehen, welche von der Lichtquelle (1) ausgehende und nach vorn gerichtete Lichtstrahlen abschirmt. Weiterhin dient zur Abschirmung von aus der Lichtquelle (1) austretenden Lichtstrahlen ein Hohlzylinder (9) eines aus Blech hergestellten Abschatters. Die Längsachse des Hohlzylinders (9) fällt mit der optischen Achse (3) des Reflektors (7) zusammen und ist zwischen der Lichtquelle (1) und der Abschlußscheibe (33) angeordnet. Der Hohlzylinder (9) schirmt die Lichtstrahlen der Lichtquelle (1) ab, welche auf die rechteckförmige Lichtaustrittsfläche des Reflektors (7) gerichtet sind und nicht schon durch die Lackschicht (36) der Lampe (35) abgeschirmt sind und welche auf die Abflachungen (32) und zwischen den Abflachungen (32) verlaufenden Reflektorflächen gerichtet sind. Die Abflachungen (32) des Reflektors (7) sind durch den Hohlzylinder (9) abgeschattet, da durch sie sonst den Gegenverkehr blendende Störstrahlen entstehen.

[0018] Der Hohlzylinder (9) des Abschatters ist durch einen L-förmigen Tragarm (2) getragen, welcher mit dem freien Endabschnitt (5) seines entgegen der Lichtaustrittsrichtung gerichteten Schenkels (4) in einer Öffnung (6) des Reflektors (7) befestigt ist und welcher an dem zur optischen Achse (3) gerichteten Ende eines Schenkels (8) mit dem Hohlzylinder (9) verbunden ist. Der L-förmige Tragarm verläuft unterhalb der optischen Achse (3) und in der vertikalen Mittelebene des Scheinwerfers.

[0019] Der Abschatter ist aus einer dünnwandigen Blechplatine ausgestanzt und besteht, wie in Fig. 4 gut zu sehen ist, im Blechzuschnitt aus zwei annähernd gleichgestalteten symmetrischen Hälften (13 und 14), deren Symmetrieachse mit einer Biegelinie (10) zusammenfällt, welche senkrecht zur optischen Achse (3) verläuft und um welche die beiden Hälften (13 und 14) zusammengefaltet sind. Der Tragarm (4) besteht aus den beiden Teilen (23 und 24), welche nach dem Zusammenfalten der beiden Hälften (13 und 14) den gedoppelten Tragarm (2) ergeben. Oberhalb der beiden Teile (23 und 24) des Tragarms (2) ist jeweils eine Halbschale (11 und 12) angeordnet, welche nach dem Zusammenfalten des Abschatters direkt gegenüberliegen und den Hohlzylinder (9) bilden. Die beiden Hälften (13 und 14) des Abschatters sind oberhalb durch einen Steg (15) und unterhalb durch einen Steg (22) miteinander verbunden. Der Steg (15) geht in einen nach oben gerichteten Randabschnitt (27 und 28) der beiden Halbschalen (11 bzw. 12) über. Der Randabschnitt (28) überragt nach oben hin mit dem Endabschnitt (29) den Randabschnitt (27). Der Endabschnitt (29) ist um eine parallel zur optischen Achse (3) verlaufende Biegelinie zum benachbarten Randabschnitt (27) hin abgewinkelt. Zwischen dem Steg (22) und den Halbschalen (11 und 12) ist an dem Teil (24) des Tragarms (4) eine Fahne (30) angeformt, welche abgewinkelt ist und, entgegen der Lichtaustrittsrichtung gesehen, den gedoppelten Tragarm (2) zwischen dem Steg (22) und dem Hohlzylinder (9) abdeckt. In beide L-förmigen Teile (23 und 24) ist über ihre gesamte Länge jeweils eine L-förmige Rinne (26 bzw. 25) eingedrückt. Die L-förmige Rinne (25) ist in ihrem Querschnitt kleiner ausgeführt und greift bei zusammengefaltetem Abschatter in die im Querschnitt entsprechend größer ausgeführte Rinne (26) ein.

[0020] Der gedoppelte freie Endabschnitt (5) des Tragarms (2) ist im Querschnitt U-förmig gestaltet und besteht aus dem im Querschnitt U-förmig gestalteten äußeren Teil (16) und dem im Querschnitt U-förmig gestalteten inneren Teil (17). Der die Schenkel verbindende Steg der beiden Teile (16 und 17) verläuft in einer Ebene, und die Schenkel des U-förmigen inneren Teils (17) überragen die Schenkel des U-förmigen äußeren Teils (16) und weisen an ihrem Rand als Widerhaken dienende Zähne (19) auf. Der U-förmig gestaltete Endabschnitt (5) des Tragarms (2) verjüngt sich zu seinem freien Ende hin mit dem die Zähne aufweisenden Rand des inneren Teils (17) und dem Steg (18) des äußeren Teils (16) zu seinem freien Ende hin. Die Öffnung (6) des Reflektors (2) ist von einer Sackbohrung gebildet, welche in einen in Lichtaustrittsrichtung gerichteten Ansatz (31) des Reflektors (7) eingebracht ist. Der Abschatter liegt nach dem Einstecken des freien Endabschnitts (5) seines Tragarms (2) in der Sackbohrung des Reflektors (7) mit dem abgeflachten Steg (18) des äußeren U-förmigen Teils (16) an einem abgeflachten Innenseitenabschnitt (20) der Sackbohrung des Reflektors (7) an, und die als Widerhaken dienenden Zähne (19) des inneren U-förmigen Teils (17) sind in die in dem abgeflachten Innenseitenabschnitt (20) gegenüberliegende Seite der Sackbohrung eingedrückt. Der Tragarm (2) ist mit seinem freien Endabschnitt (5) so weit in die Sackbohrung eingeschoben, bis er mit an die Schenkel des U-förmigen Teils (17) angebundenen Vorsprüngen (21) an der in Lichtaustrittsrichtung gerichteten Deckfläche des Ansatzes (31) anliegt.

[0021] Der Hohlzylinder (9) weist mit dem zur Reflexionsfläche (38) des Reflektors hin gerichteten Rand (37) einen solchen Verlauf auf, daß die durch ihn abgeschatteten Flächenabschnitte des Reflektors (7) sich nicht mehr als notwendig in die wirksame Reflexionsfläche (36) hinein erstrecken.

Bezugszahlen:

[0022] Abschatter eines abgeblendeten Scheinwerfers für Fahrzeuge

(1) Lichtquelle

(2) Tragarm

(3) optische Achse

(4) Schenkel

(5) Endabschnitt (6) öffnung

(7) Reflektor

(8) Schenkel

(9) Hohlzylinder

(10) Biegelinie

(11) Halbschale

(12) Halbschale

(13) Hälfte

(14) Hälfte

(15) Steg

(16) Teil

(17) Teil

(18) Steg

(19) Zahn

(20) Innenseitenabschnitt

(21) Vorsprung

(22) Steg

(23) Teil

(24) Teil

(25) Rinne

(26) Rinne

(27) Randabschnitt

(28) Randabschnitt

(29) Endabschnitt

(30) Fahne

(31) Ansatz

(32) Abflachung

(33) Abschlußscheibe

(34) Öffnung

(35) Lampe

(36) Lackschicht

(37) Rand

(38) Reflexionsfläche

Ansprüche

1. Abschatter eines abgeblendeten Scheinwerfers für Fahrzeuge, welcher zur Abschirmung zumindest eines Teils der Lichtstrahlen dient, die direkt von einer Lichtquelle (1) des Scheinwerfers ausgehen, und welcher aus Blech hergestellt ist und einen einzigen Tragarm (2) aufweist, welcher in der Anbaulage des Abschatters oberhalb oder unterhalb der optischen Achse (3) verläuft, und aus einem in der Einbaulage entgegen der Lichtaustrittsrichtung gerichteten Schenkel (4), welcher mit dem freien Endabschnitt (5) in einer Öffnung (6) des Reflektors(7) befestigbar ist, und aus einem in der Einbaulage quer zur optischen Achse (3) verlaufenden Schenkel (8) besteht, welcher an seinem in der Einbaulage zur optischen Achse (3) hin gerichteten Ende einen Hohlzylinder (9) trägt, der der lichttechnisch wirksame Teil des Abschatters ist und dessen Mittelachse in der Einbaulage mit der optischen Achse (3) des Reflektors (7) zusammenfällt, dadurch gekennzeichnet, daß

- der Abschatter zusammen mit seinem einzigen Tragarm (2) einstückig aus einer Blechplatine ausgestanzt ist und in seinem Blechzuschnitt (Fig. 4) aus zwei annähernd gleich großen symmetrischen Hälften (13 und 14) besteht, deren Symmetrieachse mit einer Biegelinie (10) zusammenfällt, um die die beiden Hälften (13 und 14) zusammengefaltet sind,

- der Tragarm (2) in seiner gesamten Länge gedoppelt ist, derart daß er in der Einbaulage mit breiten Seitenflächen in einer Vertikalebene verläuft,

- der lichttechnisch wirksame Hohlzylinder (9) des Abschatters aus zwei Halbschalen (11 und 12) der beiden symmetrischen Hälften (13 und 14) zusammengesetzt ist,

- die beiden symmetrischen Hälften (13 und 14) des Abschatters auf der dem Tragarm (2) abgewandten Seite der Halbschalen (11 und 12) durch einen Steg (15) unmittelbar miteinander verbunden sind, durch welchen die Biegelinie (10) für die symmetrischen Hälften (13 und 14) des Abschatters verläuft.

2. Abschatter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der gedoppelte freie Endabschnitt (5) des Tragarms (2) sich zu seinem freien Ende hin verjüngt und selbstklemmend in die Öffnung (6) des Reflektors (7) einschiebbar ist, wobei die beiden Teile (16 und 17) der Doppelung mit abgewandten Seiten an der Innenseite der Öffnung (6) sich abstützen und mit zugewandten Seiten gepreßt aneinanderliegen.

3. Abschatter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei Anwendung des Abschatters in einem aus Kunststoff bestehenden Reflektor (7) der gedoppelte freie Endabschnitt (5) des Tragarms (2) aus einem äußeren und einem inneren im Querschnitt U-förmig gestalteten Teil (16 und 17) zusammengesetzt ist, wobei der innere U-förmige Teil (17) mit dem freien Rand seiner Schenkel die Schenkel des äußeren Teils (16) überragt und in die Innenseite der Öffnung (6) des Reflektors (7) unter plastischer Verformung eindrückbar ist, derart daß der äußere U-förmige Teil (17) mit der äußeren Seite seines die Schenkel verbindenden Stegs (18) an der Innenseite der Öffnung (6) des Reflektors (7) anliegt.

4. Abschatter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein freier Rand der Schenkel des inneren U-förmigen Teils (17) mit mindestens einem als Widerhaken dienenden Zahn (19) versehen ist, welcher mit seiner Spitze entgegen der Einsteckrichtung des Tragarms (2) weist.

5. Abschatter nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (18) des äußeren U-förmigen Teils (16) in einer Ebene verläuft, derart daß er an einem abgeflachten Innenseitenabschnitt (20) der Öffnung (6) des Reflektors (7) flächig anliegen kann.

6. Abschatter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der gedoppelte freie Endabschnitt (5) des Tragarms (2) zumindest mit einem radial nach außen gerichteten Vorsprung (21) an dem entgegen der Einsteckrichtung des Tragarms (2) gerichteten Randbereich der Öffnung (6) und des Reflektors (7) anlegbar ist.

7. Abschatter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Biegelinie (10) der symmetrischen Öffnung (13 und 14) des Abschatters in der Einbaulage quer zur optischen Achse (3) des Reflektors (7) verläuft.

8. Abschatter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden symmetrischen Hälften (13 und 14) des Abschatters sowohl auf der dem Tragarm (2) abgewandten Seite der Halbschalen (11 und 12) als auch auf der Seite des gedoppelten Tragarms (2) durch einen Steg (15 bzw. 22) miteinander verbunden sind.

9. Abschatter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm (2) in der Einbaulage mit dem zur optischen Achse gerichteten Ende seines quer zur Einsteckrichtung verlaufenden Schenkels (8) sich bis zu dem in Lichtaustrittsrichtung gerichteten äußeren Rand des Hohlzylinders (9) hin erstreckt und an dem äußeren Rand des Hohlzylinders (9) in ihn übergeht.

10. Abschatter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß in beide Teile (23 und 24) des gedoppelten Tragarms (2) eine annähernd über ihre gesamte Länge verlaufende Rinne (25 bzw. 26) eingedrückt ist, von denen eine Rinne (25) in die andere Rinne (26) hineinragt.

11. Abschatter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Halbschalen (11 und 12) auf der dem Tragarm (2) abgewandten Seite jeweils in einen ebenen Randabschnitt (27 bzw. 28) übergehen, von denen einer den anderen überragt und mit einem abgewinkelten Endabschnitt (29) den anderen abdeckt.

12. Abschatter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der dem Tragarm (2) benachbarte und die beiden symmetrischen Hälften (13 und 14) verbindende Steg (22) in einem Abstand zu den Halbschalen (11 und 12) verläuft und zwischen dem Steg (22) und den Halbschalen (11 und 12) aus dem Rand eines Teils (24) des gedoppelten Tragarms (2) eine Fahne (30) freigeschnitten ist, welche abgewinkelt ist und den gedoppelten Tragarm (2) zwischen dem Steg (22) und den Halbschalen (11 und 12), in der Einbaulage entgegen der Lichtaustrittsrichtung gesehen, abdeckt.

13. Anwendung des Abschatters nach einem der Ansprüche 1 bis 12 in einem Reflektor eines Scheinwerders, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Befestigung des Tragarms (2) dienende Öffnung (6) des Reflektors (7) in einem an die Innenseite des Reflektors (7) angebundenen und in Lichtaustrittsrichtung weisenden Ansatz (31) eingebracht ist.

Claims

1. A shielding device of a dipped headlamp for vehicles, which serves for screening at least part of the light rays which emerge directly from a light source (1) of the headlamp, and which is manufactured from sheet metal and has a single supporting arm (2) which, in the fitting position of the shielding device, runs above or below the optical axis (3) and consists of a limb (4) which in the fitting position is aligned in the opposite direction to the direction of light emergence and the free end section (5) of which is fixed in an opening (6) of the reflector (7), and of a limb (8) which in the fitting position runs transversely to the optical axis (3) and which carries a hollow cylinder (9) at its end which in the fitting position is directed towards the optical axis (3), which hollow cylinder is the optically effective part of the shielding device and the centre line of which coincides in the fitting position with the optical axis (3) of the reflector (7), characterised in that

- the shielding device, together with its single supporting arm (2), is punched in one piece from a sheet metal plate and in its sheet metal blank form (Figure 4) consists of two symmetrical halves (13 and 14) of approximately equal size, the axis of symmetry of which coincides with a bending line (10) around which the two halves (13 and 14) are folded together,

- the supporting arm (2) is doubled over its entire length in such a way that in the fitting position it extends with broad side faces in a vertical plane,

- the optically active hollow cylinder (9) of the shielding device is assembled from two half shells (11 and 12) of the two symmetrical halves (13 and 14),

- on the side of the half shells (11 and 12) remote from the supporting arm (2) the two symmetrical halves (13 and 14) of the shielding device are directly joined to each other by a web (15) through which the bending line (10) for the symmetrical halves (13 and 14) of the shielding device passes.

2. A shielding device according to claim 1, characterised in that the double free end section (5) of the supporting arm (2) tapers towards its free end and can be inserted in a self-clamping manner in the opening (6) of the reflector (7), wherein the two parts (16 and 17) of the double portion are supported with their sides which face away from each other on the inside of the opening (6) and their mutually facing sides are seated pressed against each other.

3. A shielding device according to claim 2, characterised in that in the fitting position, with a reflector (7) made of plastic, the double free end section (5) of the supporting arm (2) is assembled from an outer and an inner part (16 and 17) which are of U-shaped form in cross-section, wherein the inner U-shaped part (17) projects with the free edge of its limbs beyond the limbs of the outer part (16) and can be pressed into the inside of the opening (6) of the reflector (7) with plastic deformation in such a way that the outer part (17) is seated with the external face of the web (18) joining its limbs on the inside of the opening (6) of the reflector (7).

4. A shielding device according to claim 3, characterised in that at least one free edge of the limbs of the inner U-shaped part (17) is provided with at least one tooth (19) serving as a barb, the point of which points in the opposite direction to the direction of insertion of the supporting arm (2).

5. A shielding device according to claim 3 and 4, characterised in that the web (18) of the outer U-shaped part (16) runs in a plane in such a way that it is capable of being seated flat against a flattened inside section (20) of the opening (6) of the reflector (7).

6. A shielding device according to any one of claims I to 5, characterised in that the double free end section (5) of the supporting arm (2) is capable of being placed with at least one radially outwardly oriented projection (21) on the edge region of the opening (6) and of the reflector (7), which edge region is oriented opposite to the direction of insertion of the supporting arm (2).

7. A shielding device according to any one of claims 1 to 6, characterised in that in the fitting position the bending line (10) of the symmetrical opening (13 and 14) of the shielding device runs transversely to the optical axis (3) of the reflector (7).

8. A shielding device according to claim 7, characterised in that the two symmetrical halves (13 and 14) of the shielding device are joined to each other by a web (15 ; 22) both on the side of the half shells (11 and 12) remote from the supporting arm (2) and on the side of the double supporting arm (2).

9. A shielding device according to any one of claims 1 to 8, characterised in that in the fitting position the supporting arm (2) extends with the end, which is oriented towards the optical axis, of its limb (8) which runs transversely to the direction of insertion as far as the outer edge, which is oriented in the direction of light emergence, of the hollow cylinder (9), and extends into the hollow cylinder (9) at the outer edge thereof.

10. A shielding device according to any one of claims 1 to 9, characterised in that a channel (25; 26) is pressed into both parts (23 and 24) of the double supporting arm (2), which channels extend approximately over the entire length of these parts, and one channel (25) of which projects into the other channel (26).

11. A shielding device according to any one of claims I to 10, characterised in that the two half shells (11 and 12) each extend into a planar edge section (27; 28) on the side remote from the supporting arm (2), one of which edge sections protrudes beyond the other and covers the other with an angled end section (29).

12. A shielding device according to any one of claims 1 to 11, characterised in that the web (22) which is adjacent to the supporting arm (2) and which joins the two symmetrical halves (13 and 14) runs at a distance from the half shells (11 and 12) and a vane (30) is cut free from the edge of one part (24) of the double supporting arm (2), between the web (22) and the half shells (11 and 12), which vane is angled and which covers the double supporting arm (2) between the web (22) and the half shells (11 and 12), as seen in the fitting position in the opposite direction to the direction of emergence of light.

13. The application of the shielding device according to any one of claims 1 to 12 in a reflector of a headlamp, characterised in that the opening (6) of the reflector (7) which serves for the fixation of the supporting arm (2) is accommodated in a projection (31) which is joined to the inside of the reflector (7) and which points in the direction of light emergence.

Revendications

1. Masque d'un projecteur de feu de croisement pour véhicules, qui sert à arrêter au moins une partie des rayons lumineux partant directement depuis une source lumineuse (1) du projecteur, et qui est réalisé en tôle et présente un seul bras de support (2) qui s'étend, dans la position de montage du masque, au-dessus ou au-dessous de l'axe optique (3), et qui est constitué par une branche (4) dirigée, en position de montage, en sens opposé à la direction de sortie de lumière et susceptible d'être fixée par le tronçon d'extrémité libre (5) dans une ouverture (6) du réflecteur (7), et par une branche (8) s'étendant, en position de montage, transversalement à l'axe optique (3), laquelle supporte à son extrémité dirigée, en position de montage, vers l'axe optique (3) un cylindre creux (9) qui est la partie active du masque vis-à-vis de la lumière, et dont l'axe médian coïncide, en position de montage, avec l'axe optique (3) du réflecteur (7), caractérisé en ce que :

- le masque, conjointement avec son seul bras de support (2), est poinçonné en une seule pièce à partir d'une plaque de tôle et est constitué dans son flan de tôle (fig. 4) par deux moitiés symétriques (13 et 14) d'une taille sensiblement égale, dont l'axe de symétrie coïncide avec une ligne de pliage (10) autour de laquelle sont pliées les deux moitiés (13 et 14),

- le bras de support (2) est en double sur toute sa longueur, de telle sorte qu'il s'étend, en position de montage, par des surfaces latérales larges dans un plan vertical,

- le cylindre creux (9) du masque actif vis-à-vis de la lumière est constitué par deux demi-coques (11 et 12) des deux moitiés symétriques (13 et 14),

- les deux moitiés symétriques (13 et 14) du masque sont directement reliées l'une à l'autre sur le côté des demi-coques (11 et 12) qui est détourné du bras de support (2), par une barrette (15) à travers laquelle s'étend la ligne de pliage (10) pour les moitiés symétriques (13 et 14) du masque.

2. Masque selon la revendication 1, caractérisé en ce que le tronçon d'extrémité libre en double (5) du bras de support (2) va en se rétrécissant vers son extrémité libre et est susceptible d'être enfiché avec auto-coincement dans l'ouverture (6) du réflecteur (7), dans lequel les deux parties (16 et 17) du doublage s'appuient par des faces détournées l'une de l'autre contre la face intérieure de l'ouverture (6) et s'appuient de façon pressée l'une contre l'autre par les faces orientées l'une vers l'autre.

3. Masque selon la revendication 2, caractérisé en ce que lors de l'application du masque dans un réflecteur (7) constitué en matière plastique, le tronçon d'extrémité libre en double (5) du bras de support (2) est constitué par une partie extérieure et une partie intérieure (16 et 17) d'une section en forme de U, dans lequel la partie intérieure en forme de U (17) dépasse par le bord libre de ses branches les branches de la partie extérieure (16), et dans lequel la face intérieure de l'ouverture (6) du réflecteur (7) est susceptible d'être enfoncée sous déformation plastique, de telle sorte que la partie extérieure en forme de U (17) s'appuie par la face extérieure de sa barrette (18) reliant les branches contre la face intérieure de l'ouverture (6) du réflecteur (7).

4. Masque selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'au moins un bord libre des branches de la partie intérieure en forme de U (17) est pourvu d'au moins une dent (19) servant de crochet, qui est dirigée avec sa pointe en sens opposé à la direction d'enfichage du bras de support (2).

5. Masque selon l'une ou l'autre des revendications 3 et 4, caractérisé en ce que la barrette (18) de la partie extérieure en forme de U (16) s'étend dans un plan, de telle sorte qu'elle peut s'appuyer à plat contre un tronçon aplati (20) de la face intérieure de l'ouverture (6) du réflecteur (7).

6. Masque selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le tronçon d'extrémité libre en double (5) du bras de support (2) peut être appuyé au moins par une saillie (11) dirigée radialement vers l'extérieur contre la région de bord de l'ouverture (6) du réflecteur (7), région qui est dirigée en sens opposé à la direction d'enfichage du bras de support (2).

7. Masque selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la ligne de pliage (10) des moitiés symétriques (13 et 14) du masque s'étend, en position de montage, transversalement à l'axe optique (3) du réflecteur (7).

8. Masque selon la revendication 7, caractérisé en ce que les deux moitiés symétriques (13 et 14) du masque sont reliées l'une à l'autre par une barrette (15 ou 22) tant sur la face des demi-coques (11 et 12) qui est détournée du bras de support (2), que sur la face du bras de support en double (2).

9. Masque selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le bras de support (2) s'étend, en position de montage, par l'extrémité dirigée vers l'axe optique, de sa branche (8) transversale à la direction d'enfichage, jusqu'au bord extérieur du cylindre creux (8), bord qui est dirigé en direction de sortie de lumière, et au niveau du bord extérieur du cylindre creux (9), il se transforme dans ce dernier.

10. Masque selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce qu'une rainure (25 ou 26) est ménagée dans les deux parties (23 et 24) du bras de support en double (2) pratiquement sur toute leur longueur, dont une rainure (25) pénètre dans l'autre rainure (26).

11. Masque selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que les deux demi-coques (11 et 12) se transforment sur le côté détourné du bras de support (2) en un segment de bord plat respectif (27 ou 28), dont l'un des bords dépasse l'autre et recouvre l'autre par un tronçon d'extrémité coudé (29).

12. Masque selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la barrette (22) qui avoisine le bras de support (2) et qui relie les deux moitiés symétriques (13 et 14) s'étend à distance des deux demi-coques (11 et 12), et en ce qu'une patte (30) est découpée entre la barrette (22) et les demi-coques (11 et 12) à partir du bord d'une partie (24) du bras de support en double (2), ladite patte étant coudée et recouvrant, en position de montage, le bras de support en double (2), vu en sens opposé à la direction de sortie de lumière, entre la barrette (22) et les demi-coques (11 et 12).

13. Application du masque selon l'une quelconque des revendications 1 à 12 dans un réflecteur d'un projecteur, caractérisée en ce que l'ouverture (6) du réflecteur (7), qui sert à la fixation du bras de support (2), est ménagée dans un talon (31) relié à la face intérieure du réflecteur (7) et dirigé en direction de sortie de lumière.

Zeichnung