MITNEHMER FÜR EINSPRITZPUMPE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Mitnehmer als Verbindung zwischen dem Kolben einer Einspritzpumpe und einem lose gegen das antriebsseitige Kolbenende entsprechend dem Kolbenhub bewegten Antriebselement, wobei das Kolbenende durch eine verbreiterte Fußplatte gebildet und der Mitnehmer am Antriebselement schwenkbar befestigt ist.

[0002] Ein derartiger Mitnehmer ist in DE-C-2723969 beschrieben. Er weist eine Schiebenut auf, in welche die vorbereitete Fußplatte des Kolbens der Einspritzpumpe spielfrei eingeführt wird. Der Mitnehmer umfaßt einen Stößel, der in einer Längsführung läuft und über eine Schubstange gelenkig mit einem Schwinghebel verbunden ist. Ein derart geführter Mitnehmer erfordert einen beträchtlichen Herstellungsaufwand.

[0003] Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen speziellen Mitnehmer zu schaffen, mit welchem auf einfache Weise eine direkte Verbindung zwischen dem Kolbenende und einem motorseitig vorgesehenen Antriebselement hergestellt werden kann. Der Mitnehmer soll aus einem einfach herzustellenden und zu montierenden Bauteil bestehen und eine sichere Funktion auch dann gewährleisten, wenn die Kolbenfeder der Einspritzpumpe ersetzt ist durch ein entsprechend federnd angedrücktes Antriebselement.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zum Herstellen der Verbindung der am Antriebselement befestigte Mitnehmer über die Rückseite der Fußplatte bis zum Erreichen einer Endposition schwenkbar ist, in welcher er durch Umgreifen des Kolbens gesichert ist. In seiner Endposition sorgt der Mitnehmer für eine lose nahezu spielfreie Verbindung zwischen Kolben und Antriebselement, welches direkt auf den Kolben einwirkt, der seinerseits im Pumpenzylinder geführt ist.

[0005] Durch die Befestigung des Mitnehmers auf seiten des Antriebselements und die Möglichkeit, dessen Verbindung mit dem Kolbenende durch einfaches Verschwenken des Mitnehmers herzustellen, ergibt sich eine besonders einfache Montage der Einspritzpumpe am Motor. Nachdem der Kolben mit seiner verbreiterten Fußplatte in die Anlagestellung am Antriebselement gebracht ist, wird der am Antriebselement schwenkbar befestigte Mitnehmer einfach über die Fußplatte geschwenkt, so daß er über die Rückseite der Fußplatte greift und deren Abheben vom Antriebselement im Betrieb des Motors unterbindet.

[0006] Der erfindungsgemäße Vorschlag eignet sich insbesondere für Kleindieselmotoren, bei welchen Wert darauf gelegt wird, daß besonders einfach ausgebildete Einspritzpumpen verwendet werden können, z.B. solche, welche ohne den üblichen Antriebsstößel mit gefederter Linearführung auskommen.

[0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Mitnehmer ein die Fußplatte des Kolbens hintergreifendes Querteil aufweist, welches mit Schlitzen oder Öffnungen für den Eintritt des Kolbenendes zwischen Querteil und Antriebselement versehen ist. Ein derartiges Querteil ermöglicht auf einfache Weise den Zusammenbau des mit verbreiterter Fußplatte ausgebildeten Kolbenendes mit dem Antriebselement, indem das Kolbenende durch die Schlitze bzw. Öffnungen im Querteil des Mitnehmers eintritt, bevor der Mitnehmer in Endposition verschwenkt wird.

[0008] Zur Sicherung der Verbindung sind zweckmäßig federnde Vorsprünge am Querteil vorgesehen, welche in der Endposition der Schwenkbewegung, den Kolben seitlich hintergreifend, einfedern. Diese Vorsprünge verformen sich also während der Schwenkbewegung, indem sie durch den Kolben entsprechend aufgeweitet werden, um dann hinter dem Kolben wieder einzufedern, so daß der Mitnehmer in der endgültigen, seiner Arbeitsstellung entsprechenden Schwenkposition fixiert ist.

[0009] Ein besonders einfach ausgebildeter Mitnehmer ist, zumindest was sein Querteil betrifft, als Blechstanzteil ausgebildet. Das Querteil besteht dabei vorteilhaft aus zwei in eine parallele Lage mit geringem Abstand zueinander gebogenen Blechlaschen, deren erste unmittelbar über die Rückseite der Fußplatte greift und deren zweite die federnden Vorsprünge trägt.

[0010] Indem die erste Blechlasche ein schlüssellochförmiges Langloch aufweist, dessen erweiterter Teil das Einfädeln der Fußplatte ermöglicht und dessen schmaler Teil entsprechend dem Kolbendurchmesser dimensioniert ist, ergibt sich als Ausgangsstellung für die Montage eine entsprechende Schräglage des Querteils, so daß der Kolben geradlinig mit seiner Fußplatte durch den erweiterten Teil des Langlochs bis zur Anlage auf dem Antriebselement ausgefahren werden kann. Danach wird der Mitnehmer über die Fußplatte geschwenkt und in der endgültigen Arbeitslage fixiert, indem die zweite Blechlasche einen gegen die Schwenkrichtung offenen Schlitz aufweist, der, bezogen auf die Endposition der Schwenkbewegung, nach einer durch die federnden Vorsprünge gebildeten Verengung zu einem etwa dem Kolbendurchmesser entsprechenden Rundloch erweitert ist.

[0011] Bevorzugt ist der gesamte Mitnehmer als Blechstanzteil ausgebildet, indem auf gegenüberliegenden Seiten des Querteils Lagerbleche angeformt sind, welche in Ebenen senkrecht zur Schwenkachse umgebogen sind und entsprechende Schwenklagerbohrungen aufweisen. Wenn das Antriebselement vorteilhaft eine Andrückrolle umfaßt, so bietet sich deren Lagerbolzen gleichzeitig für die Lagerung des Mitnehmers mittels der Schwenklagerbohrungen der Lagerbleche an.

[0012] Zur Erleichterung der Schwenkmontage, aber auch für Ausführungen von Mitnehmern, die nur begrenzt elastisch verformbar sind, kann es zweckmäßig sein, daß Querteil und Fußplatte zumindest auf ihren einander zugeordneten Seiten entsprechend der Schwenkbahn des Mitnehmers ballig ausgebildet sind.

[0013] Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

einen axialen Längsschnitt durch eine Einspritzpumpe mit zugeordnetem Kipphebel, mit verschwenktem Mitnehmer

Fig. 2

die Darstellung gemäß Fig. 1 mit der Endposition des Mitnehmers und

Fig. 3

eine Draufsicht auf die Fig. 2, ohne Kolben.

[0014] Die Figuren der Zeichnung zeigen von einer Einspritzpumpe lediglich den Kolben 1 mit erweiterter Fußplatte 2 und den Zylinder 3. Der Kolben besitzt außerhalb des Zylinders 3 noch einen Ansatz 4 für den Anschluß einer (nicht gezeichneten) Regelstange. An seinem der Fußplatte 2 gegenüberliegenden Ende sind am Kolben 1 die verschiedenen Steuerkurven 5 ausgebildet, mittels welchen entsprechend dem Kolbenhub und der durch die Regelung bedingten Kolbendrehung der Kraftstoffluß geregelt wird. Im Zylinder 3 sind die Bohrung 6 für den Kraftstoffzufluß und die Bohrung 7 für den Kraftstoffrückfluß eingezeichnet.

[0015] Der Hub des Kolbens 1 ergibt sich aufgrund der Schwenkbewegung des Kipphebels 8 im Sinne des Doppelpfeils 9 um eine Schwenkachse 10. Der Kipphebel 8 besitzt an seinem Ende eine Gabel 11 (Fig. 3), zwischen deren Fingern 12 eine Andrückrolle 13 um einen Bolzen 14 drehbar gelagert ist. Die Andrückrolle besitzt einen Außenring 15 und einen Innenring 16, welche zueinander koaxial angeordnet sind und durch ihr Lagerspiel einen verbesserten Toleranzausgleich gewährleisten.

[0016] Auf dem Schwenkbolzen 14 ist ferner gelagert ein Mitnehmer 17 über entsprechende Schwenklagerbohrungen in dessen seitlichen Lagerblechen 18. Die Brücke zwischen den Lagerblechen bildet ein Querteil 19, welches aus zwei in eine parallele Lage zueinander gebogenen Blechlaschen 20, 21 besteht. Die erste Blechlasche 20 besitzt ein schlüssellochförmiges Langloch 22, dessen erweiterter Teil 23 das Einfädeln der Fußplatte 2 des Kolbens 1 ermöglicht und dessen schmaler Teil 24 entsprechend dem Durchmesser des Kolbens 1 dimensioniert ist.

[0017] Die zweite Blechlasche 21 weist einen gegen die Schwenkrichtung offenen Schlitz 25 auf, der, bezogen auf die Endposition der Schwenkbewegung des Mitnehmers 17, eine durch federnde Vorsprünge 26 gebildete Verengung und daran anschließend ein dem Kolbendurchmesser entsprechendes Rundloch 27 aufweist. Zur Verbesserung der Federeigenschaften besitzt der Schlitz 25 noch eine schmale Verlängerung 28, welche das Überstreifen der dabei zurückfedernden Vorsprünge 26 über den Kolben 1 erleichtert. Die zweite Blechlasche 21 ist kürzer ausgebildet als die erste Blechlasche 20, um das Einfädeln des Kolbenendes in deren Langloch 22 nicht zu behindern.

[0018] Gemäß den Fig. 1 und 2 sind einerseits die Anfangsposition des Mitnehmers 17 und andererseits dessen Endposition der Montage dargestellt, d.h. der Mitnehmer 17 wird gemäß Pfeil 29 aus der Anfangsposition (Fig. 1) in die Endposition (Fig. 2) bewegt, welch letztere der Betriebsstellung des Motors entspricht.

[0019] Die erläuterte Schwenkmontage des Mitnehmers 17 um dessen Schwenkachse 30 ermöglicht behinderungsfrei die Zuordnung der Fußplatte 2 des Kolbens 1 zur Andrückrolle 13, wobei davon auszugehen ist, daß bei der Montage die Achsen dieser Bauteile von vorne herein festliegen, d.h. der Kipphebel 13 kann nur um seine Schwenkachse verschwenkt, der Kolben 1 nur in Richtung des Kolbenhubs bewegt werden.

[0020] Bei der gewählten Ausführung des Mitnehmers 17 erübrigt sich nach dessen Einschwenken jede zusätzliche Manipulation, d.h. die Montage ist auf eine Minimalmaßnahme reduziert. Dabei ist bezüglich der Toleranzen der Schwenklagerbohrungen in den seitlichen Lagerblechen 18 des Mitnehmers 17 darauf zu achten, daß in dessen Endposition die Fußplatte 2 des Kolbens 1 ein geringes Spiel von etwa 0,05 bis 0,1 mm zwischen der ersten Blechlasche 20 und der Andrückrolle 13 besitzt.

Ansprüche

1. Mitnehmer (17) als Verbindung zwischen dem Kolben (1) einer Einspritzpumpe und einem lose gegen das antriebsseitige Kolbenende entsprechend dem Kolbenhub bewegten Antriebselement, wobei das Kolbenende durch eine verbreiterte Fußplatte (2) gebildet, und der Mitnehmer (17) am Antriebselement schwenkbar befestigt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß zum Herstellen der Verbindung der am Antriebselement befestigte Mitnehmer (17) über die Rückseite der Fußplatte (2) bis zum Erreichen einer Endposition schwenkbar ist, in welcher er durch Umgreifen des Kolbens (1) gesichert ist.

2. Mitnehmer nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß er ein die Fußplatte (2) des Kolbens (1) hintergreifendes Querteil (19) aufweist, welches mit Schlitzen oder Öffnungen für den Eintritt des Kolbenendes zwischen Querteil (19) und Antriebselement versehen ist.

3. Mitnehmer nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß zur Sicherung der Verbindung federnde Vorsprünge (26) am Querteil (19) vorgesehen sind, welche in der Endposition der Schwenkbewegung, den Kolben (1) seitlich hintergreifend, einfedern.

4. Mitnehmer nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest dessen Querteil (19) als Blechstanzteil ausgebildet ist.

5. Mitnehmer nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Querteil (19) aus zwei in eine parallele Lage mit geringem Abstand zueinander gebogenen Blechlaschen (20, 21) besteht, deren erste (20) unmittelbar über die Rückseite der Fußplatte (2) greift und deren zweite (21) die federnden Vorsprünge (26) trägt.

6. Mitnehmer nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die erste Blechlasche (20) ein schlüssellochförmiges Langloch (22) aufweist, dessen erweiterter Teil (23) das Einfädeln der Fußplatte (2) ermöglicht und dessen schmaler Teil (24) entsprechend dem Kolbendurchmesser dimensioniert ist.

7. Mitnehmer nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die zweite Blechlasche (21) einen gegen die Schwenkrichtung offenen Schlitz (25) aufweist, der, bezogen auf die Endposition der Schwenkbewegung, nach einer durch die federnden Vorsprünge (26) gebildeten Verengung zu einem etwa dem Kolbendurchmesser entsprechenden Rundloch (27) erweitert ist.

8. Mitnehmer nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß auf gegenüberliegenden Seiten des Querteils (19) Lagerbleche (18) angeformt sind, welche in Ebenen senkrecht zur Schwenkachse (30) umgebogen sind und entsprechende Schwenklagerbohrungen aufweisen.

9. Mitnehmer nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß Querteil (19) und Fußplatte (2) zumindest auf ihren einander zugeordneten Seiten entsprechend der Schwenkbahn des Mitnehmers (17) ballig ausgebildet sind.

Claims

1. Entrainment member (17) as a connection between the piston (1) of an injection pump and a driving member moving loosely towards the end of the piston on the driving side, corresponding to the piston stroke, the end of the piston being formed by an enlarged base plate (2) and the entrainment member (17) being pivotally attached to the driving member, characterised in that for producing the connection, the entrainment member (17) attached to the driving member may be pivoted across the rear side of the base plate (2) until it reaches an end position, in which it is secured by engaging around the piston (1).

2. Entrainment member according to Claim 1, characterised in that it comprises a transverse part (19) engaging behind the base plate (2) of the piston (1), which transverse part is provided with slots or openings for the entry of the end of the piston between the transverse part (19) and driving member.

3. Entrainment member according to Claim 1, characterised in that for securing the connection, resilient projections (26) are provided on the transverse part (19), which spring-in in the end position of the pivoting movement, engaging laterally behind the piston (1).

4. Entrainment member according to Claim 2, characterised in that at least its transverse part (19) is constructed as a stamped sheet metal part.

5. Entrainment member according to Claim 4, characterised in that the transverse part (19) consists of two sheet metal flaps (20, 21) bent into a parallel position at a short distance apart, whereof the first (20) engages directly above the rear side of the base plate (2) and whereof the second (21) supports the resilient projections (26).

6. Entrainment member according to Claim 5, characterised in that the first sheet metal flap (20) has a keyhole-shaped slot (22), whereof the enlarged part (23) facilitates the threading-in of the base plate (2) and whereof the narrow part (24) has dimensions corresponding to the piston diameter.

7. Entrainment member according to Claim 5, characterised in that the second sheet metal flap (21) has a slot (25) open in opposition to the pivoting direction, which, with respect to the end position of the pivoting movement, after a narrow portion formed by the resilient projections (26), is enlarged to form a round hole (27) corresponding approximately to the piston diameter.

8. Entrainment member according to Claim 4, characterised in that integrally formed on opposite sides of the transverse part (19) are bearing plates (18), which are bent over in planes at right angles to the pivot axis (30) and comprise corresponding swivel bearing bores.

9. Entrainment member according to Claim 2, characterised in that at least on their associated sides, the transverse part (19) and base plate (2) are constructed to be spherical corresponding to the pivoting trajectory of the entrainment member (17).

Revendications

1. Dispositif d'entraînement (17) agencé en tant que système de liaison entre le piston (1) d'une pompe d'injection et un élément d'entraînement, qui est déplacé librement pour venir contre l'extrémité du piston, situé côté entraînement, en fonction de la course du piston, l'extrémité du piston étant formée par une plaque de base élargie (2), et le dispositif d'entraînement (17) étant fixé, de manière à pouvoir pivoter, à l'élément d'entraînement, caractérisé en ce que pour l'établissement de la liaison, le dispositif d'entraînement (17) fixé à l'élément d'entraînement peut pivoter, par-dessus la face arrière de la plaque de base (2) jusqu'à atteindre une position d'extrémité, dans laquelle il est bloqué sous l'effet de son engagement autour du piston (1).

2. Dispositif d'entraînement selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il comporte une partie transversale (19), qui s'engage en arrière de la plaque de base (2) du piston (1) et qui est pourvu de fentes ou d'ouvertures pour la pénétration de l'extrémité du piston entre la partie transversale (19) et l'élément d'entraînement.

3. Dispositif d'entraînement selon la revendication 1, caractérisé en ce que pour assurer la liaison, sur la partie transversale (19) sont prévues des parties saillantes élastiques (26), qui repoussent élastiquement le piston (1) en s'engageant latéralement en arrière de ce dernier lorsqu'est atteinte la position d'extrémité du mouvement de pivotement.

4. Dispositif d'entraînement selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'au moins sa partie transversale (19) est agencée sous la forme d'une pièce en tôle découpée.

5. Dispositif d'entraînement selon la revendication 4, caractérisé en ce que la partie transversale (19) est constituée par deux pattes en tôle (20,21), qui sont repliées l'une vers l'autre à une faible distance dans des positions parallèles et dont la première (20) s'engage directement au-dessus de la face arrière de la plaque de base (2) et dont la seconde (21) porte les parties saillantes élastiques (26).

6. Dispositif d'entraînement selon la revendication 5, caractérisé en ce que la première plaque en tôle (20) possède un trou allongé (22) en forme de trou de serrure, dont la partie élargie (23) permet l'insertion de la plaque de base (2) et dont la partie étroite (24) est dimensionnée conformément au diamètre du piston.

7. Dispositif d'entraînement selon la revendication 5, caractérisé en ce que la seconde patte en tôle (21) possède une fente (25) ouverte dans la direction de pivotement et qui, par rapport à la position d'extrémité du mouvement de pivotement, est élargie, au-delà d'un rétrécissement formé par les parties saillantes élastiques (26), pour former un trou circulaire (27) qui correspond approximativement au diamètre du piston.

8. Dispositif d'entraînement selon la revendication 4, caractérisé en ce que sur des côtés opposés de la partie transversale (19) sont formées des tôles de support (18), qui sont repliées dans des plans perpendiculaires à l'axe de pivotement (30) et possèdent des perçages correspondants de paliers de pivotement.

9. Dispositif d'entraînement selon la revendication 2, caractérisé en ce que la partie transversale (19) et la plaque de base (2) sont réalisées avec une forme bombée au moins sur leurs côtés qui se font face, conformément à la trajectoire de pivotement du dispositif d'entraînement (17).

Zeichnung