Schalter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schalter, insbesondere Netzschalter, für elektrische oder elektronische Geräte, mit einem entgegen der Kraft einer Feder, insbesondere Druckfeder, manuell betätigbaren Betätigungsknopf, der zur Schaffung eines Rastmechanismus für die Ein-Stellung des Betätigungsknopfes eine Zwangsführung für ein darin eingreifendes sowie in der Ein-Stellung einrastendes Gegenelement (22) aufweist, wobei das Gegenelement mittels der Steuerung eines Elektromagneten derart außer Eingriff mit der Zwangsführung des Betätigungsknopfes zu dessen Entriegelung durch Herausbewegen des Gegenelements aus der Zwangsführung bringbar ist, daß sich der Betätigungsknopf aufgrund der Kraft der Feder wieder selbsttätig von der Ein-Stellung in die Aus-Stellung bewegt.

[0002] Bei den bekannten Geräte-Netzschaltern handelt es sich meist um Druckschalter. Sie besitzen eine Ruhestellung, nämlich eine Aus-Stellung, in der der Betätigungsknopf des Schalters in einer "vorderen" Stellung ruht und dadurch der 2-polige Schaltkreis für die Netzspannung unterbrochen ist. Als zweiten Zustand haben diese Druckschalter eine Ein-Stellung, die durch Hineindrücken des Betätigungsknopfes erreicht wird, wobei ein Einrasten durch einen Rastmechanismus mit einem sogenannten Schaltherz erfolgt. Dadurch bleibt der Schalter mit dem Betätigungsknopf in dieser "hinteren" Raststellung stehen. In dieser Stellung ist der 2-polige Stromkreis geschlossen. Um wieder in die Aus-Stellung zu gelangen, ist ein nochmaliges Eindrücken des Betätigungsknopfes erforderlich. Dadurch wird die Raststellung entriegelt, und der Betätigungsknopf wird durch eine zuvor gespannte Druckfeder in die Aus-Stellung zurückgedrückt. Dadurch wird der Stromkreis wieder unterbrochen. Der Nachteil dieser bekannten Geräte-Netzschalter in Form von Druckschaltern ist, daß sie nur manuell betätigt werden können.

[0003] In der DE-B-1 415 591 ist eine Drucktastenanordnung mit einer elektromagnetischen Entriegelung der mechanischen Verriegelung in der Arbeitsstellung der eingangs angegebenen Art offenbart. Zu diesem Zweck ist ein manuell betätigbarer Schalter vorgesehen, welcher seitlich einen um eine Schraube schwenkbaren Sperrhebel mit einer Kurve aufweist, welcher eine Zwangsführung definiert. In Wirkverbindung mit diesem Sperrhebel steht ein Sperrstift eines Magnetkerns, welcher axial beweglich in einer äußeren Magnetspule 16angeordnet ist. Der axial bewegliche Magnetkern ist dabei durch eine Druckfeder beaufschlagt und wird in die Zwangsführung der Kurve des Sperrhebels gedrückt. Beim Niederdrücken des Betätigers gelangt nach einer kurzen Ausweichbewegung des Sperrhebels der Sperrstift in die Kurve des Sperrhebels und rastet dort gewissermaßen ein, so daß der Betätiger in seiner unteren Stellung gehalten wird. Um den Betätiger elektrisch entriegeln zu können, wird die Magnetspule erregt und der axial bewegliche Magnetkern mit seinem Sperrstift wird derart verschoben, daß der Sperrstift außer Eingriff mit der Kurve (Zwangsführung) des Sperrhebels gelangt, so daß aufgrund einer Druckfeder der Betätiger wieder in seine Ausgangsstellung, d. h. Aus-Stellung zurückschnellt. - Der Nachteil bei diesem bekannten Schalter ist, daß die elektrische Entriegelungseinrichtung mit dem Elektromagneten relativ aufwendig und damit teuer ausgebildet sein muß, um die notwendigen Kräfte für die Entriegelung bereitstellen zu können.

[0004] Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Schalter, insbesondere Netzschalter, für elektrische oder elektronische Geräte zu schaffen, bei dem die elektrische Ver- und/oder Entriegelung mittels eines relativ schwach ausgebildeten Elektromagneten möglich ist.

[0005] Als technische Lösung wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß die Zwangsführung in einem Schaltherzen des Betätigungsknopfes ausgebildet ist und daß ein zweiarmiger, verschwenkbarer Hebel vorgesehen ist, wobei am ersten Hebelarm das Gegenelement angeordnet ist und wobei dem zweiten Hebelarm eine Verschwenkeinrichtung zugeordnet ist und der zweite Hebelarm einen Metallkörper aufweist, dem der Elektromagnet zugeordnet ist.

[0006] Dadurch ist ein Schalter, insbesondere Netzschalter, für elektrische oder elektronische Geräte mit einer technisch einfachen und preiswerten steuerbaren Entriegelung geschaffen. Die Grundidee der erfindungsgemäßen elektronisch gesteuerten, automatischen Entriegelung liegt darin, daß das Gegenelement, welches in die Zwangsführung des Schaltherzens des Betätigungsknopfes eingreift, mittels des elektronischen Bauteils durch einen Strom- oder Spannungsimpuls derart beweglich ist, daß es außer Eingriff mit der Zwangsführung des Schaltherzens zum Entriegeln des Betätigungsknopfes bringbar ist. Dadurch ist die Zwangsführung und Zwangspositionierung des Betätigungsknopfes in dessen Ein-Stellung aufgehoben, so daß aufgrund der Federbeaufschlagung der Betätigungsknopf wieder selbständig in die entriegelte Aus-Stellung zurückkehrt. Der besondere Vorteil des erfindungsgemäßen Schalters liegt darin, daß die elektrische Entriegelung nur einem minimalen Verschleiß unterworfen ist, da bei der elektrischen Entriegelung das Gegenelement aus der Zwangsführung herausbewegt wird. Ein weiterer besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Ver- und Entriegelungseinrichtung liegt darin, daß durch die entsprechende Ausbildung des Hebels Hebelverhältnisse geschaffen werden können, welche ein nur relativ schwach ausgebildetes elektrisches Bauteil für die Verschwenkeinrichtung des Hebels benötigen.

[0007] Der Hebel kann dabei winklig ausgebildet sein. Das eine Hebelarmende trägt das Gegenelement, welches als Zapfen ausgebildet sein kann. Am anderen Hebelarmende greift die Verschwenkeinrichtung an. Dies kann eine Kombination aus einer mechanischen sowie elektrischen, insbesondere elektromagnetischen Verschwenkeinrichtung sein.

[0008] Vorzugsweise ist der Hebel in der Grundstellung federbelastet. Hierzu kann zwischen dem Gehäuse des Schalters und dem Hebel eine Feder abgestützt sein, bei der es sich vorzugsweise um eine Druckfeder oder Zugfeder, insbesondere in Form einer Wendelfeder handeln kann. Selbstverständlich sind auch Blattfedern etc. denkbar. Durch die Federbelastung des Hebels kehrt dieser selbständig bei der elektrischen Entriegelung in die Ausgangsstellung zurück.

[0009] Eine weitere Weiterbildung schlägt vor, daß in der Aus-Stellung des Betätigungsknopfes das Gegenelement außer Eingriff mit der Zwangsführung des Schaltherzens steht und das beim Drücken des Betätigungsknopfes von der Aus-Stellung in die Ein-Stellung durch eine Führungsfläche zwischen dem Betätigungsknopf und dem Hebel das Gegenelement in Eingriff mit der Zwangsführung des Schaltherzens überführbar ist. Dies bedeutet, daß erst beim Betätigen des Betätigungsknopfes das Gegenelement in die Zwangsführung des Schaltherzens gelangt. Dadurch ist eine mechanische Möglichkeit geschaffen, um das Gegenelement aus der Außereingriffsstellung in die Ineingriffsstellung in der Zwangsführung des Schaltherzens überzuführen. Zu diesem Zweck weist der Betätigungsknopf einen entsprechenden Schaltnocken, welcher mit einer zugehörigen Gegenfläche des Hebels zusammenwirkt und den Hebel dadurch beim Nachuntendrücken des Betätigungsknopfes verschwenkt.

[0010] Eine Weiterbildung hiervon schlägt vor, daß ein Permanentmagnet vorgesehen ist, welcher den Hebel der in Eingriffsstellung des Gegenelements in der Zwangsführung des Schaltherzens magnetisch festhält, nachdem der Hebel mittels der Verschwenkeinrichtung für eine gewisse Wegstrecke von Hand verschwenkt worden ist, und daß der Elektromagnet bei kurzzeitiger Erregung die Magnetkraft des Permanentmagneten derart aufhebt, daß der Hebel wieder in seine Ausgangsstellung zurückkehrt. Die Grundidee liegt darin, daß der Hebel zunächst ein kurze Wegstrecke von Hand verschwenkt wird, bis der Permanentmagnet wirkt und den Hebel anzieht und festhält. Zu diesem Zweck weist der Hebel ein mit dem Permanentmagneten zusammenwirkendes Metallstück auf. Die elektrische Entriegelung erfolgt dadurch, daß der Elektromagnet kurzzeitig erregt wird, so daß die Magnetkraft des Permanentmagneten aufgehoben wird, so daß aufgrund der Federkraft der Hebel wieder in die Außereingriffsstellung verschwenken kann.

[0011] Eine alternative Möglichkeit sieht vor, daß der Elektromagnet während der Dauer seiner Erregung den Hebel in der in Ineingriffsstellung des Gegenelements in der Zwangsführung des Schaltherzens magnetisch festhält. Dies sieht den umgekehrten Fall zu dem vorher erwähnten Fall vor, indem die Erregung des Elektromagneten die Ein-Stellung des Betätigungsknopfes sichert, während beim Abschalten des Elektromagneten die elektrische Entriegelung stattfindet.

[0012] Eine bevorzugte Weiterbildung schlägt vor, daß durch nochmaliges Drücken des in der Ein-Stellung befindlichen Betätigungsknopfes die Raststellung manuell entriegelbar ist. Der Grundgedanke dieser Weiterentwicklung liegt darin, daß zusätzlich zu der erfindungsgemäßen elektronischen Entriegelung gleichzeitig auch eine "konventionelle" manuelle Ein-/AusBetätigung mit manueller Entriegelung der Ein-Raststellung durch nochmaliges Drücken (und Loslassen) des Betätigungsknopfes möglich ist. Zum Ausschalten des Gerätes hat man somit die Möglichkeit, dies zum einen auf manuelle Art und Weise zu tun oder zum anderen die elektronische Entriegelung zu wählen.

[0013] Eine weitere Weiterbildung schlägt vor, daß die Zwangsführung des Schaltherzens dreidimensional ausgebildet ist, wobei in der dritten Dimension die Zwangsführung in der Ein-Stellung des Gegenelements eine Vertiefung aufweist. Durch diese Vertiefung wird das Gegenelement noch sicherer in der Ein-Stellung des Schaltherzens gehalten.

[0014] Eine weitere Weiterbildung des erfindungsgemäßen Schalters schlägt vor, daß der Betätigungsknopf unmittelbar oder mittelbar in Wirkverbindung mit einem Taster zum Schalten des Stromkreises steht. Bei einem derartigen Taster handelt es sich um ein Stromschaltelement mit einem Schalter ohne Rastmechanismus. Dabei ist auf den Taster ein besonderer separater Rastmechanismus der erfindungsgemäßen Art aufgebaut, der die gewünschte Möglichkeit der elektronisch gesteuerten, automatischen Entriegelung bietet, aber gleichzeitig auch die "konventionelle" manuelle Ein-/Aus-Betätigung mit manueller Entriegelung der Ein-Raststellung durch nochmaliges Eindrücken (und Loslassen) des Betätigungsknopfes. Beim Betätigen des Tasters macht dieser seinen Arbeitshub und schließt den durch seine Kontakte gebildeten Stromkreis.

[0015] Bei der unmittelbaren Wirkverbindung zwischen dem Betätigungsknopf und dem Taster steht der Betätigungsknopf über eine Steuerkurve in direkter Wirkverbindung mit einem Steuernocken des Tasters. Dies stellt eine Möglichkeit dar, daß bei einer manuellen Betätigung des Betätigungsknopfes dieser direkt auf den Taster einwirkt, so daß dieser seinen Arbeitshub macht und den Stromkreis schließt.

[0016] Bei der mittelbaren Wirkverbindung zwischen dem Betätigungsknopf und dem Taster ist vorzugsweise eine Druckfeder angeordnet, wobei beim Niederdrücken des Betätigungsknopfes die dadurch gespannte Druckfeder die Schaltfunktion des Tasters auslöst. Dies stellt ebenfalls eine technisch einfache Möglichkeit dar, um auf technisch einfache Weise durch Betätigen des Betätigungsknopfes den Taster in seine Schaltfunktion überzuführen. Selbstverständlich muß die Druckfeder eine derartige Federcharakteristik aufweisen, daß die Kraft beim Betätigen des Betätigungsknopfes groß genug ist, um den Taster überhaupt betätigen zu können.

[0017] Als Taster ist entweder ein 2-poliger Taster vorgesehen oder sind zwei 1-polige Taster vorgesehen. Bei dem 2-poligen Taster bietet sich dabei eine mittelbare Wirkverbindung mit dem Betätigungsknopf an, während bei der Verwendung von zwei 1-poligen Tastern vorzugsweise eine unmittelbare Betätigung durch den Betätigungsknopf vorgesehen ist.

[0018] Weiterhin wird in einer Weiterbildung vorgeschlagen, daß der Taster mit oder ohne einer Schnappcharakteristik ausgestattet ist. Es ist somit grundsätzlich möglich, Taster mit oder ohne Schnappcharakteristik zu verwenden, wobei solche mit einer Schnappcharakteristik den Vorteil haben, daß kürzere Öffnungs- und Schließzeiten der Kontakte realisiert werden können, was der elektrischen Lebensdauer zu Gute kommt.

[0019] Schließlich wird in einer Weiterbildung vorgeschlagen, daß der Betätigungsknopf Führungsschrägen aufweist, mittels der gehäusefeste Kontaktfedern in Kontakt mit ebenfalls gehäusefesten Schaltkontakten bringbar sind. Auch dies stellt eine technisch einfache Möglichkeit dar, um durch den Schalter einen Schaltvorgang auszulösen.

[0020] Ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schalters in Form eines Geräte-Netzschalters wird nachfolgend anhand der Zeichnung beschrieben. In dieser zeigt:

Fig.1

eine Längsschnittdarstellung des Schalters;

Fig.2

die Ein-Stellung des Schalters in Fig. 1.

[0021] Der Schalter weist ein Gehäuse 1 auf, in dem ein Betägigungsknopf 2 - in der Zeichnung - senkrecht beweglich gelagert ist. Dieser Betätigungsknopf 2 weist an seinem unteren Ende ein Schaltherz 3 mit einer Zwangsführung auf. Zwischen den Gehäuse 1 und dem Betätigungsknopf 2 ist eine Druckfeder 4 abgestützt, welche den Betätigungsknopf 2 in die obere Aus-Stellung zu drücken versucht. Das untere Ende des Betätigungsknopfes 2 steht über Schaltnocken 19 in Kontakt mit Federkontakten 20, welche beim Nachuntendrücken des Betätigungsknopfes 2 entsprechende Schaltkreise schließen, wie insbesondere ein Vergleich der Fig. 1 und 2 ergibt.

[0022] Innerhalb des Gehäuses 1 ist ein abgewinkelter, zweiarmiger Hebel 21 um eine Verschwenkachse V verschwenkbar gelagert. Der eine Hebelarm 21' des Hebels 21 weist am vorderen Ende ein Gegenelement 22 in Form eines Zapfens auf, welches im Bereich des Schaltherzens 3 liegt. Der andere Hebelarm 21" trägt einen Metallkörper 23, außerdem eine Führungsfläche 24. Zwischen dem Gehäuse 1 und dem Hebel 21 ist eine Druckfeder 25 abgestützt. Der Betätigungsknopf 2 weist an einem Ausleger 26 einen Schaltnocken 27 auf, welcher mit der Führungsfläche 24 des Hebelarms 21" zusammenwirkt. Schließlich ist in dem Gehäuse 1 ein Elektromagnet 28 und darin - nicht sichtbar - ein Permanentmagnet angeordnet.

Der Schalter funktioniert wie folgt:

[0023] In Fig. 1 ist die Grundstellung, d.h. Aus-Stellung des Schalters dargestellt, d.h. der Betätigungsknopf 2 befindet sich in seiner oberen Stellung, in der er durch die Druckfeder 4 gehalten wird. Durch die Druckfeder 25 ist der Hebel 21 derart verschwenkt, daß das zapfenartige Gegenelement 22 außer Eingriff mit der Zwangsführung des Schaltherzens 3 liegt.

[0024] Beim Nachuntendrücken des Betätigungsknopfes 2 kommt dessen Schaltnocken 27 in Eingriff mit der Führungsfläche 24 des Hebels 21 und bewegt diesen so lange nach unten, bis der Permanentmagnet in Wechselwirkung mit dem Metallkörper 23 des Hebels 21 eine derartige Kraft entfaltet, daß die Kraft der Druckfeder 25 überwunden wird und somit den Hebel 21 mit seinem Hebelarm 21" nach unten zieht und den Hebel 21 festhält. In dieser Stellung gelangt das zapfenartige Gegenelement 22 in Eingriff mit der Zwangsführung des Schaltherzens 3, so daß der Betätigungsknopf 2 in dieser unteren Ein-Stellung gehalten wird. Gleichzeitig werden auch die Federkontakte 20 in die Schließstellung gebracht.

[0025] Neben der manuellen Entriegelung des Betätigungsknopfes 2, in dem dieser nochmals nach unten gedrückt wird, ist auch eine elektrische Entriegelung dadurch möglich, daß der Elektromagnet 28 kurzzeitig mit einer entsprechenden Spannung beaufschlagt wird, so daß der Elektomagnet 28 ein Magnetfeld erzeugt, welches das Magnetfeld des Permanentmagneten aufhebt. Dadurch wird die Kraft der Druckfeder 25 größer und verschwenkt den Hebel 21 entgegen dem Uhrzeigersinn, so daß das Gegenelement 22 außer Eingriff mit der Zwangsführung des Schaltherzens 3 gerät. Die Druckfeder 4 bewegt dann den Betätigungsknopf 2 nach oben in die Aus-Stellung. Gleichzeitig werden auch die Federkontakte 20 geöffnet.

[0026] Eine Alternative sieht vor, den Permanentmagneten wegzulassen. In diesem Fall wird beim Nachuntendrücken des Betätigungsknopfes 2 durch die Federkontakte 20 u.a. der Elektromagnet 28 erregt, so daß er den Metallkörper 23 des Hebels 21 anzieht und somit den Hebel 21 in der in Fig. 2 dargestellten Stellung hält. Diese Stellung des Hebels 21 wird so lange beibehalten wie der Elektromagnet 28 erregt ist und ein entsprechendes Magnetfeld erzeugt. Für die elektrische Entriegelung wird der Elektromagnet 28 einfach abgestellt in dem die Spannungszufuhr unterbrochen wird. Dadurch drückt die Druckfeder 25 den Hebelarm 21" nach oben und verschwenkt den Hebel 21 derart, daß das zapfenartige Gegenelement außer Eingriff mit der Zwangsführung des Schaltherzens gelangt.

[0027] Der erfindungsgemäße Schalter hat den Vorteil, daß wahlweise sowohl eine manuelle als auch eine elektrische Entriegelung möglich ist. Bei der manuellen Entriegelung wird der Betätigungsknopf 2 ein zweites Mal betätigt (und losgelassen). Bei der elektronischen steuerbaren Entriegelung wird der Elektromagnet (28) betätigt. Für das vorgeschlagene Schaltsystem mit der automatischen Entriegelung werden nur wenige Einzelteile benötigt. Dadurch entsteht auch ein geringer Montageaufwand, so daß ebenfalls in einem weiteren Vorteil nur geringe Herstellungskosten anfallen.

Bezugszeichenliste

[0028] 

1

Gehäuse

2

Betätigungsknopf

3

Schaltherz

4

Druckfeder

19

Schaltnocken

20

Federkontakt

21

Hebel

21', 21"

Hebelarm

22

Gegenelement

23

Metallkörper

24

Führungsfläche

25

Druckfeder

26

Ausleger

27

Schaltnocken

28

Elektromagnet

V

Verschwenkachse

Ansprüche

1. Schalter, insbesondere Netzschalter, für elektrische oder elektronische Geräte, mit einem entgegen der Kraft einer Feder, insbesondere Druckfeder (4), manuell betätigbaren Betätigungsknopf (2), der zur Schaffung eines Rastmechanismus für die Ein-Stellung des Betätigungsknopfes (2) eine Zwangsführung für ein darin eingreifendes sowie in der Ein-Stellung einrastendes Gegenelement (22) aufweist, wobei das Gegenelement (22) mittels der Steuerung eines Elektromagneten (28) derart außer Eingriff mit der Zwangsführung des Betätigungsknopfes (2) zu dessen Entriegelung durch Herausbewegen des Gegenelements (22) aus der Zwangsführung bringbar ist, daß sich der Betätigungsknopf (2) aufgrund der Kraft der Feder wieder selbsttätig von der Ein-Stellung in die Aus-Stellung bewegt,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Zwangsführung in einem Schaltherzen (3) des Betätigungsknopfes (2) ausgebildet ist und

daß ein zweiarmiger, verschwenkbarer Hebel (21) vorgesehen ist, wobei am ersten Hebelarm (21') das Gegenelement (22) angeordnet ist und wobei dem zweiten Hebelarm (21") eine Verschwenkeinrichtung zugeordnet ist und der zweite Hebelarm (21") einen Metallkörper (23) aufweist, dem der Elektromagnet (28) zugeordnet ist.

2. Schalter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Hebel (21) in der Grundstellung federbelastet ist.

3. Schalter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß in der Aus-Stellung des Betätigungsknopfes (2) das Gegenelement (22) außer Eingriff mit der Zwangsführung des Schaltherzens (3) steht und

daß beim Drücken des Betätigungsknopfes (2) von der Aus-Stellung in die Ein-Stellung durch eine Führungsfläche (24) zwischen dem Betätigungsknopf (2) und dem Hebel (21) das Gegenelement (22) in Eingriff mit der Zwangsführung des Schaltherzens (3) überführbar ist.

4. Schalter nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß ein Permanentmagnet vorgesehen ist, welcher den Hebel (21) in der Ineingriffstellung des Gegenelements (22) in der Zwangsführung des Schaltherzens (3) magnetisch festhält, nachdem der Hebel (21) mittels der Verschwenkeinrichtung für eine gewisse Wegstrecke von Hand verschwenkt worden ist, und

daß der Elektromagnet (28) bei kurzzeitiger Erregung die Magnetkraft des Permanentmagneten derart aufhebt, daß der Hebel (21) wieder seine Ausgangsstellung zurückkehrt.

5. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichent,
daß der Elektromagnet (28) während der Dauer seiner Erregung den Hebel (21) in der Ineingriffstellung des Gegenelements (22) in der Zwangsführung des Schaltherzens (3) magnetisch festhält.

6. Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß durch nochmaliges Drücken des in der Ein-Stellung befindlichen Betätigungsknopfes (2) die Ruhestellung manuell entriegelbar ist.

7. Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zwangsführung des Schaltherzens (3) dreidimensional ausgebildet ist, wobei in der dritten Dimension die Zwangsführung in der Ein-Stellung des Gegenelementes (22) eine Vertiefung aufweist.

8. Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Betätigungsknopf (2) unmittelbar oder mittelbar in Wirkverbindung mit einem Taster (5) zum Schalten des Stromkreises steht.

9. Schalter nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß bei der unmittelbaren Wirkverbindung zwischen dem Betätigungsknopf (2) und dem Taster (5) der Betätigungsknopf (2) über eine Steuerkurve (11) in direkter Wirkverbindung mit einem Steuernocken (12) des Tasters (5) steht.

10. Schalter nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß bei der mittelbaren Wirkverbindung zwischen dem Betätigungsknopf (2) und dem Taster (5) eine Druckfeder (4) angeordnet ist, wobei beim Niederdrücken des Betätigungsknopfes (2) die dadurch gespannte Druckfeder (4) die Schaltfunktion des Tasters (5) auslöst.

11. Schalter nach einem der Ansprüche 8 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein 2-poliger Taster (5) oder zwei 1-polige Taster (5) vorgesehen sind.

12. Schalter nach einem der Ansprüche 8 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Taster (5) mit oder ohne eine Schnappcharakteristik ausgestattet ist.

13. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Betätigungsknopf (2) Führungsschrägen (18) aufweist, mittels der gehäusefeste Kontaktfedern (16) in Kontakt mit ebenfalls gehäusefesten Schaltkontakten (17) bringbar sind.

Claims

1. Switch, in particular a mains switch, for electrical or electronic devices, with an actuating knob (2) which can be controlled manually against the force of a spring, in particular a pressure spring (4), the said knob, to create a ratchet mechanism for the On position of the actuator knob (2), having a restraint for a counter-element (22) engaging in this and locking in the On position,
where the counter-element (22) can be moved, by means of controlling an electromagnet (28), out of engagement with the restraint of the actuator knob (22) to unlock, by the counter-element (22) moving out of the restraint, such that the actuating knob (2) automatically moves from the On position back to the Off position under the force of the spring,
characterised in that

the restraint is formed in a switch core (3) of the actuator knob (2) and

in that a two-armed swivellable lever (21) is provided, where the counter-element (22) is arranged on the first lever arm (21') and a swivel device is allied to the second lever arm (21"), and the second lever arm (21") has a metal body (23) which is allied to the electromagnet (28).

2. Switch according to claim 1,
characterised in that
the lever (21) is spring-loaded in the base position.

3. Switch according to claim 1 or 2,
characterised in that
in the Off position of the actuator knob (2), the counter-element (22) is out of engagement with the restraint of the switch core (3), and that on pressing the actuator knob (2) from the Off position to the On position the counter-element (22) can be brought into engagement with the restraint of the switch core (3) via a guide surface (24) between the actuator knob (2) and the lever (21).

4. Switch according to claim 3
characterised in that
a permanent magnet is provided which holds the lever (21) magnetically in the engagement position of the counter-element (22) in the restraint of the switch core (3) after the lever (21) has been manually swivelled for a certain distance by means of the swivelling device, and that the electromagnet (28), on short excitation of the magnetic force of the permanent magnet, is neutralised such that the lever (21) returns to its starting position.

5. Switch according any of claims 1 to 3,
characterised in that
during the period of its excitation, the electromagnet (28) holds the lever (21) magnetically in the engagement position of the counter-element (22) in the restraint of the switch core (3).

6. Switch according to any of the previous claims,
characterised in that
by repeated pressing of the actuator knob (2) in the On position, the rest position can be unlocked manually.

7. Switch according to any of the previous claims,
characterised in that
the restraint of the switch core (3) is constructed three-dimensionally, where in the third dimension the restraint has a recess in the On position of the counter-element (22).

8. Switch according to any of the previous claims,
characterised in that
the actuator knob (2) is actively connected directly or indirectly with a key switch (5) for switching the circuit.

9. Switch according to claim 8
characterised in that
in the case of indirect active connection between the actuator knob (2) and the key switch (5), the actuator knob (2) stands in direct active connection via a radial cam (11) with a peripheral cam (12) on the key switch (5).

10. Switch according to claim 8,
characterised in that
in the case of direct active connection between the actuator knob (2) and the key switch (5), a pressure spring (4) is arranged where on depression of the actuator knob (2) the pressure spring (4), tensioned as a result, trips the switch function of the key switch (5).

11. Switch according to any of claims 8 to 10,
characterised in that
one 2-pole key switch (5) or two 1-pole key switches (5) are provided.

12. Switch according to any of claims 8 to 11,
characterised in that
the key switch (5) is equipped with or without a snap action.

13. Switch according to any of claims 1 to 7,
characterised in that
the actuator knob (2) has guide obliques (18) by means of which contact springs (16) with robust housings can be brought into contact with switch contacts (17) with equally robust housings.

Revendications

1. Commutateur, notamment commutateur secteur, pour des appareils électriques ou électroniques, avec un bouton de manoeuvre (2) commandable manuellement agissant contre la force d'un ressort, notamment un ressort de pression (4), lequel présente un guidage forcé pour un contre-élément (22) qui vient s'y engager et qui s'enclenche en position marche afin de réaliser un mécanisme d'enclenchement pour la position marche du bouton de en prise avec lui (2), le contre-élément (22) pouvant être dégagé du guidage forcé du bouton de manoeuvre (2) au moyen de la commande d'un électroaimant (28) afin de déverrouiller celui-ci en déplaçant le contre-élément (22) vers l'extérieur hors du guidage forcé de façon à ce que le bouton de manoeuvre (2), du fait de la force du ressort, se déplace à nouveau automatiquement de la position marche à la position arrêt, caractérisé par le fait que le guidage forcé est réalisé dans un coeur de commutateur (3) du bouton de manoeuvre (2) et qu'il est prévu un levier (21) basculant à deux branches, le contre-élément (22) étant disposé sur la première branche (21') du levier et un dispositif de basculement étant associé à la deuxième branche (21") du levier et la deuxième branche (21") du levier présentant un corps métallique (23) auquel est associé l'électroaimant (28).

2. Commutateur selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le levier (21) est chargé par ressort en position de base.

3. Commutateur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait qu'en position arrêt du bouton de manoeuvre (2) le contre-élément (22) est dégagé du guidage forcé du coeur de commutateur (3) et qu'en appuyant sur le bouton de manoeuvre (2) de la position arrêt à la position marche le contre-élément (22) peut être mis en prise avec le guidage forcé du coeur de commutateur (3) par le biais d'une surface de guidage (24) entre le bouton de manoeuvre (2) et le levier (21).

4. Commutateur selon la revendication 3, caractérisé par le fait qu'il est prévu un aimant permanent, lequel maintient le levier (21) en position engagée du contre-élément (22) dans le guidage forcé du coeur de commutateur (3) par sa force magnétique après que le levier (21) ait été basculé à la main au moyen du dispositif de basculement selon une certaine course de basculement, et que l'électroaimant (28) neutralise la force magnétique de l'aimant permanent lors d'une brève excitation de façon à ce que le levier (21) retourne à nouveau dans sa position initiale.

5. Commutateur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que l'électroaimant (28) maintient le levier (21) dans la position engagée du contre-élément (22) dans le guidage forcé du coeur de commutateur (3) par sa force magnétique pendant la durée de son excitation.

6. Commutateur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait qu'en appuyant une nouvelle fois sur le bouton de manoeuvre (2) qui se trouve en position marche, la position de repos est déverrouillable manuellement.

7. Commutateur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le guidage forcé du coeur de commutateur (3) est réalisé en trois dimensions, le guidage forcé présentant dans la troisième dimension un enfoncement dans la position marche du contre-élément (22).

8. Commutateur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le bouton de manoeuvre (2) se trouve directement ou indirectement en liaison active avec une touche (5) pour commuter le circuit électrique.

9. Commutateur selon la revendication 8, caractérisé par le fait qu'en cas de liaison active directe entre le bouton de manoeuvre (2) et la touche (5), le bouton de manoeuvre (2) est en liaison active directe avec une came de commande (12) de la touche (5) par le biais d'une courbe de commande (11).

10. Commutateur selon la revendication 8, caractérisé par le fait qu'un ressort de pression (4) est installé, dans le cas d'une liaison active indirecte, entre le bouton de manoeuvre (2) et la touche (5), le ressort de pression (4) qui donc est comprimé lors d'une pression sur le bouton de manoeuvre (2) déclenchant alors la fonction de commutation de la touche (5).

11. Commutateur selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisé par le fait qu'il est prévu une touche (5) à 2 broches ou deux touches (5) à 1 broche.

12. Commutateur selon l'une des revendications 8 à 11, caractérisé par le fait que la touche (5) est munie ou non d'une caractéristique d'encliquetage.

13. Commutateur selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par le fait que le bouton de manoeuvre (2) présente des biseaux de guidage (18) au moyen desquels des ressorts de contact (16) fixés dans le boîtier peuvent être mis en contact avec des contacts de commutation (17) qui sont également fixés dans le boîtier.

Zeichnung