VORRICHTUNG ZUM PRÜFEN VON ZIGARETTEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Prüfen der Enden von Zigaretten im Bereich von aufrechten Prüfkanälen, in denen jeweils einzelne Reihen von übereinanderliegenden, mit ihren Enden seitwärts gerichteten Zigaretten von oben nach unten bewegt werden, insbesondere in einem Zigaretten-Magazin einer Verpackungsmaschine, wobei im Bereich einer Prüfebene an wenigstens einer Seite der Prüfkanäle eine Prüfeinheit angeordnet ist mit Sensoren, nämlich Sendern und Empfängern zum Aussenden und Empfangen eines Prüfstrahls im Bereich von Endflächen einer Prüfgruppe der Zigaretten und deren benachbarten Seitenflächen.

[0002] Eine derartige Prüfvorrichtung ist Gegenstand der EP-A-0 338 241. Es geht darum, die beiden Endbereiche der Zigaretten in bezug auf korrekte Ausbildung zu überprüfen, nämlich hinsichtlich ausreichender Tabakfüllung und ggf. hinsichtlich des Vorhandenseins eines Filters. Fehlerhafte Zigaretten werden identifiziert und aus dem Zigaretten-Magazin ausgestoßen. Innerhalb des Zigaretten-Magazins befindet sich in einer Prüfebene an beiden Seiten jeweils eine Prüfeinheit. Diese ist mit Sendern und Empfängern bestückt. Von den Sendern wird Licht auf die Stirn- bzw. Endflächen der Zigaretten einer Prüfgruppe gerichtet. In einem den Endflächen benachbarten Bereich sind zu beiden Seiten der zu prüfenden Zigaretten Empfänger angeordnet, die das durch die Seitenflächen, also durch Zigarettenpapier, hindurchtretende Licht empfangen. Ein zu starker Lichtaustritt ist ein Hinweis für die fehlerhafte Ausbildung der Zigarette. Bei der bekannten Vorrichtung sind zu beiden Seiten jeder Zigarette jeweils zwei übereinanderliegende Sensoren als Empfänger angeordnet, um eine möglichst genaue Prüfung zu gewährleisten.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Prüfvorrichtung dieser oder ähnlicher Ausführung in bezug auf die Anordnung und Ausbildung der Sensoren und hinsichtlich der konstruktiven Gestaltung der Prüfeinheit im Sinne einer vereinfachten Ausbildung und Handhabung sowie zuverlässigeren Prüfung weiterzuentwickeln und zu verbessern.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, daß lichtempfindliche Empfänger sich jeweils über den Bereich einer Prüfgruppe mit mehreren, insbesondere zwei übereinanderliegenden Zigaretten erstrecken und von jeder der Zigaretten einer Prüfgruppe ausgehendes Licht empfangen, vorzugsweise im Bereich der Seitenflächen.

[0005] Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind den Zigaretten einer Prüfgruppe, vorzugsweise je zwei übereinanderliegende Zigaretten, Empfänger zugeordnet, die sich als Einheit bzw. als einheitliches Organ über den Bereich der (beiden) Zigaretten erstrecken. Dadurch ist gewährleistet, daß eine größere Aufnahmefläche für das aus den Zigaretten (seitlich) austretende Licht zur Verfügung steht. Die Prüfung ist dadurch genauer.

[0006] Bei den Empfängern handelt es sich nach einem weiteren Merkmal der Erfindung um flächenförmige Silizium-Fotoelemente, die auch als Solarzellen bekannt sind.

[0007] Bei der Prüfung wird erfindungsgemäß so vorgegangen, daß während eines Prüfungstaktes zunächst die eine und danach die andere Zigarette mit dem Prüfstrahl (Licht) beaufschlagt wird. Der für beide Zigaretten gemeinsame, flächenförmige Empfänger wird demnach zuerst mit Licht der einen und danach der anderen Zigarette beaufschlagt.

[0008] Eine weitere Besonderheit der Erfindung bezieht sich auf die Ausbildung der Prüfeinheit. Diese ist insgesamt quer zu den Prüfkanälen bzw. in Längsrichtung der Zigaretten taktweise bewegbar. Für den abwärts gerichteten Transport der Zigaretten nach einem Prüftakt wird die Prüfeinheit zurückgezogen, so daß die Zigaretten ungehindert bewegt werden können. Für den Prüftakt wird die Prüfeinheit an die Enden der Zigaretten heranbewegt.

[0009] Weiterhin ist von Besonderheit die Zusammensetzung der Prüfeinheit aus einzelnen Prüforganen, die je einer Zigarette bzw. einer Prüfgruppe derselben zugeordnet sind. Die im Grundriß U-förmigen Prüforgane, je mit den für eine Prüfgruppe erforderlichen Sensoren, sind nebeneinanderliegend zu einer Prüfeinheit zusammengesetzt, und zwar mit leicht lösbaren Verbindungsorganen. Dadurch ist die Montage der Prüfeinheit erleichtert. Des weiteren ist ein späteres Auswechseln, Reparieren und Reinigen einzelner Prüforgane möglich.

[0010] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist zu einer Seite des Prüfkanals bzw. Zigaretten-Magazins eine Positioniereinheit zur elastischen und individuellen Druckbeaufschlagung der Zigaretten in Längsrichtung derselben angeordnet. Dadurch ist es möglich, Längentoleranzen der Zigaretten bei der Prüfung derselben auszugleichen, indem die Zigaretten, nämlich die Enden der Zigaretten, flächig und unter leichtem Druck an der Prüfeinheit anliegen. Spalte, die sich infolge der Längentoleranzen zwischen Zigarette und Prüfeinheit ausbilden können und Fremdlicht an die Empfänger der Prüfeinheit leiten, werden mit Hilfe der Positioniereinheit unterdrückt bzw. vermieden. Die Prüfung der Zigaretten wird noch genauer.

[0011] Weitere Einzelheiten der Erfindung beziehen sich auf die Ausbildung der Prüforgane und deren Sensoren sowie der Prüfeinheit und deren Betätigung.

[0012] Ausführungsbeispiele erfindungsgemäßer Prüfvorrichtungen werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

einen Ausschnitt eines Zigaretten-Magazins im Vertikalschnitt,

Fig. 2

einen Bereich einer Prüfebene innerhalb des Zigaretten-Magazins im Horizontalschnitt, bei stark vergrößertem Maßstab,

Fig. 3

eine Einzelheit einer Prüfvorrichtung, nämlich einen Abschnitt einer langgestreckten Prüfeinheit in Vorderansicht,

Fig. 4

einen Querschnitt zu der Einzelheit gemäß Fig. 3,

Fig. 5

einen Abschnitt der Prüfeinheit in perspektivischer Darstellung als Sprengzeichnung, in nochmals vergrößertem Haßstab,

Fig. 6

einen Bereich einer Prüfebene innerhalb des Zigaretten-Magazins im Horizontalschnitt, bei stark vergrößertem Haßstab nach einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung, und

Fig. 7

eine Einzelheit einer Prüfvorrichtung, nämlich einen Abschnitt einer langgestreckten Prüfeinheit.

[0013] Bei den in den Zeichnungen dargestellten Einzelheiten geht es um die Prüfung von Zigaretten 10 mit einem Filter 11 in bezug auf die korrekte Ausbildung von Endbereichen. Die Zigaretten 10 werden ungeordnet, aber in Parallelstellung ausgerichtet in ein Zigaretten-Magazin 12 eingegeben. Dieses entspricht im Grundaufbau etwa dem Zigaretten-Magazin gemäp EP-A-0 338 241. Innerhalb des Zigaretten-Magazins 12 durchlaufen die Zigaretten einen Prüfbereich 13, der an der breitesten Stelle innerhalb eines nach oben und unten konvergierenden Magazin-Gehäuses 14 angeordnet ist. Die geprüften und intakten Zigaretten 10 gelangen in einen Sammelraum 15 unterhalb des Prüfbereichs 13. Von hieraus werden die Zigaretten in aufrechte Magazin-Schächte 16 eingeführt. Am unteren Ende der in Gruppen formierten Magazin-Schächte 16 werden die Zigaretten 10 als Zigaretten-Gruppen entsprechend dem Inhalt einer Packung ausgeschoben.

[0014] Der Prüfbereich 13 besteht ebenfalls aus einer Anzahl von parallel zueinander angeordneten aufrechten Schächten bzw. Prüfkanälen 17. Deren Breite ist geringfügig größer als der Durchmesser einer Zigarette, so daß innerhalb der Prüfkanäle 17 jeweils Zigaretten-Reihen 18 aus einzelnen, übereinanderliegenden Zigaretten gebildet sind. Die Zigaretten 10 bzw. Zigaretten-Reihen 18 werden innerhalb der Prüfkanäle 17 infolge des Eigengewichts nach unten bewegt. Die Prüfkanäle 17 sind durch stegartige Kanalwände 19 voneinander getrennt.

[0015] Die Zigaretten 10 werden im Bereich einer Prüfebene 20 des Prüfbereichs 13 überprüft. Während eines Prüftakts werden mehrere übereinanderliegende Zigaretten 10 in jedem Prüfkanal 17 überprüft. Diese Prüfgruppe 45 besteht im vorliegenden Fall aus zwei übereinanderliegenden Zigaretten 10. Die Anordnung ist so getroffen, daß die Zigaretten 10 innerhalb der Prüfkanäle 17 fixiert werden, damit die Prüfung während einer exakten Ruhestellung der Zigaretten 10 durchgeführt werden kann. Zu diesem Zweck sind unterhalb der Prüfebene 20 Halteorgane für die Zigaretten 10 in den Prüfkanälen 17 vorgesehen, und zwar langgestreckte Klemmorgane, nämlich Klemmfinger 21. Diese lagern in seitlichen Ausnehmungen der Kanalwände 19 und fixieren jeweils eine Zigarette 10 durch Andrücken an die gegenüberliegende Kanalwand 19. Dadurch ist auch der darüberliegende Teil der Zigaretten-Reihen 18 positioniert. Mit Abstand unterhalb der durch die Klemmfinger 21 gebildeten horizontalen Ebene ist ein bewegbares Stützorgan für die Zigaretten 10 angeordnet, nämlich ein sich quer durch den Prüfbereich 13 erstreckender Kamm 22 mit jedem Prüfkanal 17 zugeordneten Stegen 23. Der Kamm 22 ist als Einheit in horizontaler Ebene hin- und herverschiebbar. In der einen Position (Fig. 1) befinden sich die Stege 23 im Bereich der Prüfkanäle 17. Die sich oberhalb des Kamms 22 befindenden Zigaretten-Reihen 18 stützen sich auf den Stegen 23 ab. In dieser Stellung können unterhalb der Klemmfinger 21, also in einem von zwei freiliegenden Zigaretten 10 gebildeten Bereich, etwaige fehlerhafte Zigaretten 10 ausgestoßen werden durch im einzelnen nicht gezeigte Organe, die in Längsrichtung der Zigaretten wirken.

[0016] Durch Verschiebung des Kamms 22 in die andere Position werden die Prüfkanäle 17 nach unten freigegeben. Die Stege 23 befinden sich dabei im Bereich der (Unterbrechungen aufweisenden) Kanalwände 19. Zwischen den Stegen 23 gebildete Zwischenräume liegen deckungsgleich innerhalb der Prüfkanäle 17. Die geprüften und intakten Zigaretten 10 können nun in den Sammelraum 17 fallen. Dabei sind die Prüfkanäle 17 nach unten über die Ebene des Kamms 22 hinaus verlängert durch entsprechend dimensionierte bzw. verlängerte Kanalwände 19.

[0017] Die Zigaretten 10 werden in der Prüfebene 20 durch ein in besonderer Weise ausgebildetes Prüfaggregat in bezug auf die korrekte Ausbildung der Endbereiche überprüft. Das Prüfaggregat besteht bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 aus zwei Prüfeinheiten 24, 25, die in der Prüfebene 20 zu beiden Seiten des Zigaretten-Magazins 12 angeordnet sind. Die Prüfeinheiten 24, 25 bilden analog zu der Vorrichtung gemäß EP-A-0 338 241 aufrechte Vertiefungen bzw. Ausnehmungen 26. In diese aufrechten Ausnehmungen 26 treten dic Zigaretten 10 bei der Abwärtsbewegung mit jeweils einem Endbereich ein. Dieser wird sodann während eines Prüftakts überprüft.

[0018] Zur Prüfung der Zigaretten 10 sind jeder Zigarette 10 bzw. jedem Zigarettenende besondere Sensoren zugeordnet. Benachbart zu jeder Endfläche 27 der Zigaretten 10 befindet sich ein Sensor, und zwar ein Sender 28, 29. Dieser sendet einen Prüfstrahl, nämlich einen Lichtstrahl, in Längsrichtung in die zu prüfende Zigarette 10. Des weiteren sind den Zigaretten 10 zu beiden Seiten angeordnete Sensoren zugeordnet, die als Empfänger 30, 31 wirken. Diese sind in besonderer Weise ausgebildet und angeordnet. Es handelt sich dabei um flächen- bzw. plattenförmige, lichtempfindliche Sensoren, und zwar insbesondere um Silizium-Fotoelemente in Planartechnik. Diese empfangen Licht auf der gesamten Fläche, so daß ein großer Meßbereich zur Verfügung steht.

[0019] Eine weitere Besonderheit besteht darin, daß den beiden Zigaretten 10 der Prüfgruppe 45 ein gemeinsamer Empfänger 30, 31 jeweils an beiden gegenüberliegenden Seiten zur Verfügung steht. Die Prüfung wird dabei zweckmäßigerweise so ausgeführt, daß während eines Prüftakts die beiden Zigaretten 10 der Prüfgruppe 45 in aufeinanderfolgenden Schritten geprüft werden, so daß die Empfänger 30, 31 jeweils einer Zigarette zur Verfügung stehen. Dies führt zu einer besonders exakten Prüfung, nämlich der Unterscheidung zwischen noch als korrekt geltenden Zigaretten und fehlerhaften.

[0020] Die Prüfeinheiten 24 und 25 sind konstruktiv in besonderer Weise gestaltet. An einem langgestreckten Träger 32, der hier wie ein ungleichmäßiges Doppel-T-Profil ausgebildet ist, sind einzelne Prüforgane 33 lösbar bzw. abnehmbar angebracht. Jeder Prüfgruppe 45 von (zwei) Zigaretten ist ein derartiges Prüforgan 33 zugeordnet. Eine der Anzahl der Prüfkanäle 17 entsprechende Anzahl von Prüforganen 33 ist demnach an jeder Prüfeinheit 24, 25 nebeneinander angeordnet.

[0021] Die Prüforgane 33 sind im Grundriß bzw. Querschnitt U-förmig ausgebildet. An einem Körper 34 sind auf der den Zigaretten 10 zugekehrten Seite zwei Schenkel 35, 36 angeordnet, die die Ausnehmung 26 seitlich begrenzen und sich somit neben den Enden der Zigaretten 10 erstrecken. Die Prüforgane 33 können aus einem gießfähigen, ausgehärteten Material, z. B. aus Kunststoff bestehen. Die Sensoren, nämlich Sender 28, 29 einerseits und Empfänger 30, 31 andererseits sind in das Prüforgan 33 eingebettet. Die beiden Sender 28, 29 befinden sich im Körper 34 und die beiden Empfänger 30, 31 mit einem Teilstück im Bereich des Körpers 34 und mit einem weiteren Teilstück im Bereich der Schenkel 35, 36. Das Material der Prüforgane 33 ist lichtdurchlässig, so daß Sender 28, 29 und/oder Empfänger 30, 31 mit einer Materialüberdeckung eingebettet sein können. Die Sensoren sind dadurch gegen mechanische Einflüsse und insbesondere gegen Verschmutzung geschützt, ohne daß die Wirksamkeit beeinträchtigt ist.

[0022] Jede Prüfeinheit 24, 25 ist mit einer der Anzahl der gleichzeitig zu prüfenden Prüfgruppen 45 entsprechenden Anzahl von Prüforganen 33 bestückt. Diese sind in einer Reihe nebeneinanderliegend am Träger 32 angebracht. Die Prüforgane 33 sind so bemessen, daß sie unter Berücksichtigung der Abstände der Zigaretten-Reihen 18 voneinander in Dichtlage nebeneinander formiert sind.

[0023] Die Prüforgane 33 sind mit dem Körper 34 in einer Vertiefung 37 des Trägers 32 positioniert. Die Prüforgane 33 sind durch lösbare Verbindungsmittel miteinander sowie mit dem Träger 32 verbunden, und zwar mit einem aufrechten Profilsteg 38 desselben. Zur Verbindung der Prüforgane 33 miteinander dienen U-Profile 39. Diese umfassen mit ihren Flanschen jeweils zwei aneinanderliegende Schenkel 35, 36 benachbarter Prüforgane 39. Die Schenkel 35, 36 sind zu diesem Zweck mit Ausnehmungen versehen, so daß die U-Profile 39 mit den freien Flächen der Schenkel 35, 36 bündig liegen. Die U-Profile 39 sind ihrerseits mit Haltemitteln an dem Träger 32, nämlich an dessen Profilsteg 38 befestigt. Es handelt sich dabei um Schrauben 40, die im Bereich einer Trennebene zwischen benachbarten Prüforganen 33 von der freien Seite der U-Profile 39 bis zum Profilsteg 38 verlaufen und in diesem mit Gewinde verankert sind. Die Schrauben 40 sind mit einem Senkkopf ausgebildet, so dap die den Kanalwänden 19 zugekehrten Flächen der U-Profile 39 glattflächig sind. Je zwei übereinanderliegende Schrauben 40 dienen zur Verankerung der U-Profile 39 am Profilsteg 38.

[0024] Auf der zu den Prüforganen 33 gegenüberliegenden Seite des Trägers 32 ist dieser mit einem in Längsrichtung verlaufenden Hohlraum 41 versehen. Dieser ist außen durch eine Abdeckung 42 verschlossen. Der kanalartige Hohlraum 41 kann elektrische Organe, so z. B. Leitungen zur Verbindung mit den zu den Sensoren 28..31 führenden, in den Körper 34 eingebetteten Leitungen dienen.

[0025] Eine weitere Besonderheit besteht in der bewegbaren Anordnung der Prüfeinheiten 24, 25. Mindestens eine der beiden Prüfeinheiten, bei dem Ausführungsbeispiel gemäp Fig. 2 die Prüfeinheit 25, ist in horizontaler Ebene bewegbar, und zwar quer zum Zigaretten-Magazin 12, also in Längsrichtung der Zigaretten 10. Zu diesem Zweck ist der Träger 32 über eine Verlängerung an beiden Enden mit Führungsstangen 43 verschiebbar in einem Teil des Magazin-Gehäuses 14 gelagert. Durch ein nicht gezeigtes Betätigungsorgan kann die Prüfeinheit 25 vom Zigaretten-Magazin abgehoben bzw. zurückgezogen werden, derart, daß die Enden der Zigaretten 10 freiliegen. Während dieser Stellung der Prüfeinheit 25 können die Zigaretten 10 in den Prüfkanälen 17 ungehindert nach unten bewegt werden. Während der Prüfung der Zigaretten 10 befindet sich die Prüfeinheit 25 in der Position gemäp Fig. 2 unter Anlage am Zigaretten-Magazin 12, wobei die Enden der Zigaretten 10 in die Ausnehmungen 26 eintreten.

[0026] Die gegenüberliegende Prüfeinheit 24 kann in gleicher Weise verstellbar angeordnet sein. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist jedoch die Prüfeinheit 24 während des Betriebs der Vorrichtung unverändert in der Position am Zigaretten-Magazin 12 gehalten (Prüfstellung). Die Prüfeinheit 24 ist aber mit einem Ende in einem Drehlager 44 gehalten. Die Prüfeinheit 24 kann um das Drehlager 44 verschwenkt, also vom Zigaretten-Magazin 12 abgehoben werden. Das Schwenklager 44 ist seitlich bzw. am Ende des Trägers 32 angeordnet, so daß die Prüfeinheit 24 insgesamt vollständig vom Zigaretten-Magazin 12 zurückbewegt, nämlich geschwenkt werden kann, so daß alle Prüforgane 33 für Reinigungs- oder Reparaturzwecke freiliegen.

[0027] Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Prüfaggregats zeigen die Fig. 6 und 7. Hier ist nur eine Prüfeinheit 46 vorgesehen. Diese ist in der Prüfebene 20 zu einer Seite des Zigaretten-Magazins 12 bzw. der Prüfkanäle 17 angeordnet. Die Prüfeinheit 46 ist den filterlos ausgebildeten Endflächen 47 der Zigaretten 10 zugeordnet. Der Aufbau und die Funktionsweise der Prüfeinheit 46 entspricht den Prüfeinheiten 24, 25 des Ausführungsbeispiels der Fig. 2. Es werden daher dieselben Bezugsziffern verwendet.

[0028] Gegenüberliegend zur Prüfeinheit 46, auf der anderen Seite des Zigaretten-Magazins 12 ist eine Positioniereinheit 49 angeordnet. Die Positioniereinheit 49 ist den mit Filtern 11 versehenen Endflächen 48 der Zigaretten 10 zugeordnet.

[0029] Die Positioniereinheit 49 weist mehrere mit Abstand zueinander angeordnete, elastisch beaufschlagbare Druckorgane 57 auf. Die Druckorgane 57 sind als Stößel 50 ausgebildet. Die Stößel 50 sind in Ausnehmungen 51 eines die Positioniereinheit 49 aufnehmenden Trägers 52 angeordnet. Die Stößel 50 wirken mit diesen zugeordneten Federn 53 zusammen und sorgen für eine elastische, individuelle Druckbeaufschlagung der Endflächen 48 der Zigaretten 10 einer Prüfgruppe 45. Die Stößel sind derart angeordnet, daß die Zigaretten 10 bzw. deren Endflächen 48 in Längsrichtung der Zigaretten 10 druckbeaufschlagbar sind. Die Längsmittelachsen der Zigaretten 10 und der diesen zugeordneten Stößel 50 fallen annähernd zusammen oder verlaufen annähernd parallel zueinander. Die Stößel 50 ragen durch seitliche Öffnungen 54 des Magazin-Gehäuses 14 in die Prüfkanäle 17 des Zigaretten-Magazins 12 und treffen so auf die Endflächen 48 der Zigaretten 10.

[0030] Mit Hilfe der Positioniereinheit 49 ist es möglich, Längentoleranzen der Zigaretten 10 auszugleichen bzw. für die Prüfung der Zigaretten 10 Meßungenauigkeiten infolge der Längentoleranzen zu vermeiden. Bedingt durch den mittels der Druckorgane 57 bzw. Stößel 50 auf die Endflächen 48 der Zigaretten 10 ausgeübten Druck, liegen die Endflächen 47 flächig und unter Druck an der Prüfeinheit 46 an. Spalte zwischen Zigaretten 10 und Prüfeinheit 46 werden vermieden. Die Leitung von Fremdlicht zu den Empfängern 30, 31 der Prüfeinheit 46 wird infolge der Vermeidung der Spalte zwischen Zigaretten 10 und Prüfeinheit 46 unterdrückt. Dies gewährleistet eine genauere, von Längentoleranzen der Zigaretten 10 unabhängige Prüfung derselben.

[0031] Korrespondierend zur Ausgestaltung der Prüfeinheit 46 ist die Anzahl der Stößel 50 auf die Anzahl der Prüfkanäle 17 abgestimmt. Pro Prüfkanal 17 sind entsprechend der Anzahl der Zigaretten 10 pro Prüfgruppe 45 Stößel 50 vorgesehen. In diesem Ausführungsbeispiel sind dies zwei Stößel 50 pro Prüfkanal 17 (Fig. 7), die übereinander und mit Abstand zueinander angeordnet sind.

[0032] Die Positioniereinheit 49 ist in horizontaler Ebene bewegbar, und zwar quer zum Zigaretten-Magazin 12, also in Längsrichtung der Zigaretten 10. Zu diesem Zweck ist der Träger 52 an beiden Seiten bzw. Enden mit Führungsstangen 55 verschiebbar in einem Teil des Magazin-Gehäuses 14 gelagert. Durch ein nicht dargestelltes Betätigungsmittel kann die Positioniereinheit 49 vom Zigaretten-Magazin 12 abgehoben bzw. zurückgezogen werden, derart, daß die Enden der Zigaretten 10 freiliegen. Die der Positioniereinheit 49 gegenüberliegende Prüfeinheit 46 ist in ihrer Position am Zigaretten-Magazin 12 gehalten. Sie ist in einem Drehlager 56 gelagert und kann demnach durch Verschwenken um das Drehlager 56 vom Zigaretten-Magazin 12 abgehoben werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Prüfen der Enden von Zigaretten (10) im Bereich von aufrechten Prüfkanälen (17), in denen jeweils einzelne Zigaretten-Reihen (18) von übereinanderliegenden, mit ihren Enden seitwärts gerichteten Zigaretten (10) von oben nach unten bewegt werden, insbesondere in einem Zigaretten-Magazin (12) einer Verpackungsmaschine, wobei im Bereich einer Prüfebene (20) an wenigstens einer Seite der Prüfkanäle (17) eine Prüfeinheit (24, 25) angeordnet ist mit Sensoren (28..31), nämlich Sendern (28, 29) und Empfängern (30, 31) zum Aussenden und Empfangen eines Prüfstrahls im Bereich von Endflächen einer Prüfgruppe (45) der Zigaretten (10) und deren benachbarten Seitenflächen, dadurch gekennzeichnet, daß lichtempfindliche Empfänger (30, 31) sich jeweils über den Bereich einer Prüfgruppe (45) mit mehreren, insbesondere zwei übereinanderliegenden Zigaretten (10) erstrecken und von jeder der Zigaretten (10) einer Prüfgruppe ausgehendes Licht empfangen, vorzugsweise im Bereich der Seitenflächen der Zigaretten (10).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zigaretten (10) einer Prüfgruppe (45) im Bereich eines gemeinsamen Empfängers (30, 31) nacheinander geprüft werden, nämlich mit Licht von gesonderten Sendern (28, 29) beaufschlagbar sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß flächenförmige Empfänger (30, 31) mit lichtempfindlicher Empfängerfläche, insbesondere Silizium-Fotoelemente, zu beiden Seiten der zu prüfenden Zigaretten (10) und jeweils ein Sender (28, 29) an jeder Endfläche (27) angeordnet sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Sender (28, 29) und/oder Empfänger (30, 31) an einem gemeinsamen Prüforgan (33) angeordnet, insbesondere in dieses eingebettet und mit einer lichtdurchlässigen Schicht überdeckt sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Prüfeinheit (24, 25) aus einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten gesonderten Prüforganen (33) für je eine Prüfgruppe von Zigaretten besteht, wobei die Prüforgane (33) lösbar miteinander und mit der Prüfeinheit (24, 25) bzw. einem gemeinsamen Träger (32) derselben verbunden sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Prüforgan (33) im Grundriß U-förmig ausgebildet ist mit einem Körper (34) zur Aufnahme der Sender (28, 29) und sich neben den Enden der Zigaretten (10) erstreckenden Schenkeln (35, 36) zur Aufnahme je eines Empfängers (30, 31).

7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Prüforgane (33) im Bereich der freien Enden der Schenkel (35, 36) durch Verbindungsmittel, insbesondere durch U-Profile (39) miteinander verbunden sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Prüforgane (33) durch lösbare Verbindungsmittel, insbesondere Schrauben (40), mit dem Träger (32) der Prüfeinheiten (24, 25) verbunden sind, wobei die Schrauben (40) vorzugsweise zugleich die U-Profile (39) mit den Schenkeln (35, 36) verbinden.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Prüfeinheit (24, 25) relativ zum Zigaretten-Magazin (12) quer bewegbar und während einer Abwärtsbewegung der Zigaretten (10) vom Zigaretten-Magazin (12) zurückbewegt ist und während eines Prüftaktes am Zigaretten-Magazin (12) anliegt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Prüfeinheit (24, 25) schwenkbar gelagert ist um ein seitlich angeordnetes Drehlager (44) mit vertikaler Drehachse, derart, dap die Prüfeinheit (24, 25) durch Schwenkbewegung vollständig vom Zigaretten-Magazin (12) abschwenkbar ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an einer der Prüfeinheit gegenüberliegenden Seite der Prüfkanäle (17) eine Positioniereinheit (49) zur elastischen und individuellen Druckbeaufschlagung der Zigaretten (10) in Längsrichtung derselben angeordnet ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Positioniereinheit (49) im Abstand voneinander angeordnete, elastisch beaufschlagbare Druckorgane (57), insbesondere Stößel (50), aufweist, wobei für jede Prüfgruppe (45) die Anzahl der Druckorgane (57) auf die Anzahl der Zigaretten (10) je Prüfgruppe (45) abgestimmt ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Positioniereinheit (49) an Führungsstangen (55) querbewegbar und die Prüfeinheit (46) an einem Drehlager (44) schwenkbar gelagert ist, derart, daß die Positioniereinheit (49) und die Prüfeinheit (46) vom Zigaretten-Magazin (12) abhebbar bzw. abschwenkbar sind.

Claims

1. Apparatus for testing the ends of cigarettes (10) in the region of upright testing ducts (17) in which in each case individual rows (18) of cigarettes (10) which are located one above the other and have their ends directed sideways are moved from top to bottom, in particular in a cigarette magazine (12) of a packaging machine, a testing unit (24, 25) being arranged in the region of a testing level (20), on at least one side of the testing ducts (17), and having sensors (28..31), namely transmitters (28, 29) and receivers (30, 31) for transmitting and receiving a test beam in the region of end surfaces of a test group (45) of the cigarettes (10) and the adjacent side surfaces thereof, characterized in that light-sensitive receivers (30, 31) extend in each case over the region of a test group (45) with a plurality of, in particular two, cigarettes (10) located one above the other and receive light coming from each of the cigarettes (10) of a test group, preferably in the region of the side surfaces of the cigarettes (10).

2. Apparatus according to Claim 1, characterized in that the cigarettes (10) of a test group (45) are tested one after the other in the region of a common receiver (30, 31), that is to say they are subjected to light from separate transmitters (28, 29).

3. Apparatus according to Claim 1 or 2, characterized in that sheet-like receivers (30, 31) with a light-sensitive receiver surface, in particular silicon photoelements, are arranged on either side of the cigarettes (10) which are to be tested and in each case one transmitter (28, 29) is arranged on each end surface (27).

4. Apparatus according to Claim 1 or one of the further claims, characterized in that transmitters (28, 29) and/or receivers (30, 31) are arranged on a common testing means (33), in particular are embedded therein and are covered by a translucent layer.

5. Apparatus according to Claim 1 or one of the further claims, characterized in that the testing unit (24, 25) comprises a plurality of separating testing means (33) which are arranged one beside the other and are intended for in each case one test group of cigarettes, the testing means (33) being connected releasably to one another and to the testing unit (24, 25) and/or a common carrier (32) of the same.

6. Apparatus according to Claim 5 or one of the further claims, characterized in that each testing means (33) is of U-shaped design in plan view with a body (34) for receiving the transmitters (28, 29) and with legs (35, 36) which extend alongside the ends of the cigarettes (10) and are intended for receiving in each case one receiver (30, 31).

7. Apparatus according to Claim 5 or 6, characterized in that, in the region of the free ends of the legs (35, 36), the testing means (33) are connected to one another by connecting means, in particular by U-profiles (39).

8. Apparatus according to Claim 6 or 7, characterized in that the testing means (33) are connected to the carrier (32) of the testing units (24, 25) by releasable connecting means, in particular screws (40), the screws (40) preferably connecting the U-profiles (39) to the legs (35, 36) at the same time.

9. Apparatus according to Claim 1 or one of the further claims, characterized in that at least one testing unit (24, 25) can be moved transversely relative to the cigarette magazine (12) and is moved back from the cigarette magazine (12) during a downward movement of the cigarettes (10) and rests against the cigarette magazine (12) during a test cycle.

10. Apparatus according to Claim 1 or one of the further claims, characterized in that at least one testing unit (24, 25) is mounted so as to be pivotable around a laterally arranged pivot bearing (44) with vertical axis of rotation, such that, by way of a pivot movement, the testing unit (24, 25) can be pivoted away from the cigarette magazine (12) to the full extent.

11. Apparatus according to Claim 1, characterized in that a positioning unit (49) for subjecting the cigarettes (10) elastically and individually to pressure in the longitudinal direction of the same is arranged on a side of the testing ducts (17) which is located opposite the testing unit.

12. Apparatus according to Claim 11, characterized in that the positioning unit (49) has spaced-apart, elastically actuable pressure-exerting members (57), in particular rams (50), it being the case that, for each test group (45), the number of pressure-exerting members (57) is coordinated with the number of cigarettes (10) in each test group (45).

13. Apparatus according to Claim 11 or 12, characterized in that the positioning unit (49) is mounted so as to be movable transversely on guide rods (55) and the testing unit (46) is mounted so as to be pivotable on a pivot bearing (44), such that the positioning unit (49) and the testing unit (46) can be lifted off, or pivoted away, from the cigarette magazine (12).

Revendications

1. Dispositif de contrôle des bouts de cigarettes (10) dans la zone de canaux de contrôle verticaux (17) dans chacun desquels une file (18) de cigarettes (10) superposées, leurs bouts dirigés vers le côté, sont mues de haut en bas, en particulier dans un magasin à cigarettes (12) d'une empaqueteuse, dans la zone d'un plan de contrôle (20) étant placé sur au moins un côté des canaux de contrôle (17) un bloc de contrôle (24, 25) comportant des capteurs (28 à 31), à savoir des émetteurs (28, 29) et des récepteurs (30, 31) pour l'émission et la réception d'un faisceau de contrôle dans la zone des faces de bout d'un groupe de contrôle (45) des cigarettes (10) et des surfaces latérales de celles-ci voisines, caractérisé par le fait que des récepteurs photosensibles (30, 31) s'étendent chacun sur la zone d'un groupe de contrôle (45) de plusieurs, en particulier deux, cigarettes (10) superposées et reçoivent de la lumière émise de chacune des cigarettes (10) d'un groupe de contrôle, de préférence dans la zone des surfaces latérales des cigarettes (10).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait que les cigarettes (10) d'un groupe de contrôle (45) sont contrôlées l'une après l'autre dans la zone d'un récepteur commun (30, 31), c'est-à-dire que de la lumière peut y être envoyée par des émetteurs séparés (28, 29).

3. Dispositif selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisé par le fait que des récepteurs en forme de surface (30, 31) à surface réceptrice photosensible, en particulier des photoéléments au silicium, sont placés des deux côtés des cigarettes (10) à contrôler et un émetteur (28, 29) est placé sur chaque face de bout (27).

4. Dispositif selon la revendication 1 ou une des autres revendications, caractérisé par le fait que des émetteurs (28, 29) et/ou des récepteurs (30, 31) sont placés sur un organe commun de contrôle (33), en particulier noyés dans celui-ci et recouverts d'une couche transparente.

5. Dispositif selon la revendication 1 ou une des autres revendications, caractérisé par le fait que le bloc de contrôle (24, 25) est constitué d'un grand nombre d'organes de contrôle (33) séparés placés les uns à côté des autres, chacun pour un groupe de contrôle de cigarettes, ces organes de contrôle (33) étant joints de manière démontable les uns aux autres et au bloc de contrôle (24, 25) ou à un support commun (32) de celui-ci.

6. Dispositif selon la revendication 5 ou une des autres revendications, caractérisé par le fait que chaque organe de contrôle (33) est, en projection horizontale, en forme de U avec un corps (34) destiné à recevoir les émetteurs (28, 29) et des branches (35, 36) s'étendant près des bouts des cigarettes (10) destinées à recevoir chacune un récepteur (30, 31).

7. Dispositif selon l'une des revendications 5 et 6, caractérisé par le fait que les organes de contrôle (33) sont reliés les uns aux autres dans la zone des extrémités libres des branches (35, 36) par des moyens de liaison, en particulier par des profilés en U (39).

8. Dispositif selon l'une des revendications 6 et 7, caractérisé par le fait que les organes de contrôle (33) sont joints par des moyens d'assemblage démontables, en particulier des vis (40), au support (32) des blocs de contrôle (24, 25), les vis (40), de préférence, joignant en même temps les profilés en U (39) aux branches (35, 36).

9. Dispositif selon la revendication 1 ou une des autres revendications, caractérisé par le fait qu'au moins un bloc de contrôle (24, 25) est mobile transversalement par rapport au magasin à cigarettes (12) et est reculé du magasin à cigarettes (12) pendant un mouvement descendant des cigarettes (10) et appuyé sur le magasin à cigarettes (12) pendant un temps de contrôle.

10. Dispositif selon la revendication 1 ou une des autres revendications, caractérisé par le fait qu'au moins un bloc de contrôle (24, 25) est monté pivotant autour d'un palier placé latéralement (44) à axe vertical, de façon telle que ce bloc de contrôle (24, 25) puisse être écarté complètement du magasin à cigarettes (12) par pivotement.

11. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait que sur un côté des canaux de contrôle (17) opposé au bloc de contrôle est placé un bloc de positionnement (49) pour l'application élastique et individuelle d'une pression aux cigarettes (10) dans la direction longitudinale de celles-ci.

12. Dispositif selon la revendication 11, caractérisé par le fait que le bloc de positionnement (49) présente des organes de pression espacés pouvant être sollicités élastiquement (57), en particulier des poussoirs (50), et, pour chaque groupe de contrôle (45), le nombre d'organes de pression (57) est accordé au nombre de cigarettes (10) du groupe de contrôle (45).

13. Dispositif selon l'une des revendications 11 et 12, Caractérisé par le fait que le bloc de positionnement (49) est monté mobile transversalement sur des barres de guidage (55) et le bloc de contrôle (46) monté pivotant sur un palier (44), de façon telle que le bloc de positionnement (49) et le bloc de contrôle (46) puissent être écartés du magasin à cigarettes (12) respectivement par translation et par rotation.

Zeichnung