(19) |
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(11) |
EP 0 693 988 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.12.1996 Patentblatt 1996/50 |
(22) |
Anmeldetag: 04.03.1994 |
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9400/652 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9423/913 (27.10.1994 Gazette 1994/24) |
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(54) |
SCHERKOPF FÜR EINEN TROCKENRASIERAPPARAT
SHAVING HEAD FOR ELECTRIC RAZORS
TETE DE RASAGE POUR RASOIRS ELECTRIQUES
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE |
(30) |
Priorität: |
13.04.1993 DE 4312060
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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31.01.1996 Patentblatt 1996/05 |
(73) |
Patentinhaber: Braun Aktiengesellschaft |
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60326 Frankfurt am Main (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- WETZEL, Matthias
D-60318 Frankfurt am Main (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 234 356 DE-C- 602 640 DE-U- 8 227 546 US-A- 2 181 038
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DE-B- 1 111 062 DE-C- 635 108 GB-A- 1 367 445 US-A- 4 081 902
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Trockenrasierapparat mit wenigstens einem, aus
einem Obermesser und einem Untermesser bestehenden Scherkopf.
[0002] Ein Trockenrasierapparat der eingangs genannten Art ist aus dem DE-GM 82 27 546 bekannt.
Das Obermesser des Scherkopfes besteht aus einer Kombination eines Siebscherfolienteils
mit einem Kammscherteil. In dem Kammscherteil sind Schneidstege bildende Schlitze
vorgesehen, die bis in die von der Siebscherfolie abgewandte abgewinkelte Seitenwand
des Kammscherteils reichen, wobei mindestens zwei benachbarte Schlitze in der abgewinkelten
Seiten wand eine gemeinsame Öffnung bilden. In den in die abgewinkelte Seitenwand
übergehenden Stegen und den vor der abgewinkelten Seitenwand endenden Zähnen ist ein
Schneidsteg für das Untermesser des Kammscherteils eingeschliffen. Die sonach vor
den abgewinkelten Stegen endenden Zähne können keine Einfädelfunktion für längere
an der zu rasierenden Haut anliegende und von den abgewinkelten Stegen bereits fest
gehaltene Haare ausüben sondern lediglich eine Schneidfunktion für inden Schneidbereich
gelangte Haare.
[0003] Aus der DE-AS 1 111 062 ist ein Trockenrasierapparat mit einem Scherkopf bekannt,
bestehend aus einer Kombination eines Siebscherfolienteils mit einem Kammerscherteil.
Das Kammscherteil weist zwei durch eine U-förmige Vertiefung getrennte Scherflächen
auf. In den Scherflächen sind Schneidstege bildende Schlitze vorgesehen, die bis in
die die Scherflächen tragenden abgewinkelten äußeren Wandelemente reichen, wobei vier
benachbarte Schlitze in der abgewinkelten Seitenwand eine gemeinsame Öffnung bilden.
[0004] Aus der US-A-21 81 038 ist ein Trockenrasierapparat bekannt, dessen Scherkopf aus
einer im wesentlichen U-förmigen Scherplatte und einem dieser zugeordneten dreiecksförmigen
Untermesser gebildet ist. Zwecks Bildung von Schneidelementen sind in der ebenflächig
ausgebildeten Anlagefläche der Scherplatte runde Löcher sowie quer zur Längserstreckung
der Scherplatte verlaufende, sich in die abgewinkelt zur Scherplatte verlaufenden
Wandelemente erstreckende Schlitze vorgesehen, wobei zwecks Vermeidung von scharfen
Kanten die Stege in den beiden Übergangsbereichen von der ebenflächigen Anlagefläche
zu den beiden abgewinkelten Wandelementen bogenartig ausgebaucht sind.
[0005] Aus der GB-A-1 367 445 ist ein Trockenrasierapparat mit zwei parallel zueinander
verlaufenden Kurzhaarschneidsystemen und einem zwischen diesen höhenverstellbar angeordneten
Langhaarschneidsystem bekannt. Das Langhaarschneidsystem ist T-förmig ausgebildet
und weist zwei parallel zu den Kurzhaarschneidsystemen verlaufende aus jeweils einem
Schneidkamm und einer Schneidklinge zusammengesetzte, scharfkantig ausgebildete Zahnspitzenreihen
auf, um dieses Langhaarschneidsystem auch zu Trimmzwecken einsetzen zu können -siehe
Fig. 12- .
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, bei einem Trockenrasierapparat der eingangs genannten
Art den Scherkopf dahingehend zu verbessern, daß eine optimale und zugleich hautschonende
Einfädelung von Haaren in den von Obermesser und Untermesser gebildeten Schneidbereich
gewährleistet ist.
[0007] Nach der Erfindung wird diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Merkmalskombination
gelöst. Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, daß mittels der frei
abstehenden Enden der stegartig ausgebildeten Einfädelelemente ein Obermesser mit
einem dem Schneidbereich vorgelagerten Einfädelkamm gebildet wird, dessen frei abstehende
Kammenden eine Kämmfunktion ausüben und somit das Erfassen von zu rasierenden Haaren
sowie den Einfädelvorgang in den von Obermesser und Untermesser gebildeten Schneidbereich
optimal gestalten. Die dem Schneidbereich vorgelagerten Einfädelelemente erfassen
im Verlauf der Bewegung des Scherkopfes über die Haut sowohl dicht an der Haut anliegende
Haare, als auch Haare, die verwirbelt aus der Haut herausragen und fädeln diese in
den Schneidbereich ein.
[0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Einfädelelemente
durch eine tangentiale Verlängerung der die Anlagefläche des Obermessers bildenden
Stege gebildet sind. Die Einfädelelemente sind sonach Bestandteil des Materials, aus
dem das Obermesser gebildet ist. Die Obermesser nach der Erfindung werden unter Anwendung
von Stanzverfahren und Preßverfahren hergestellt und erhalten über diese Verfahren
eine U-förmige oder topfartige Form, bei gleichzeitiger Entstehung der sowohl die
Einfädelelemente als auch die Schneidstege bildenden Stege des Obermessers. Die Herstellung
der Einfädelelemente erfordert sonach keinen zusätzlichen Materialaufwand und Zeitaufwand.
[0009] Ein optimaler Einfädeleffekt von Haaren ist nach der Erfindung dadurch erreichbar,
daß sämtliche Stege des die Anlagefläche bildenden Wandelementes zur Bildung von Einfädelelementen
über die Kontur des zu diesem abgewinkelt vorgesehenen Wandelementes hinausragend
verlängert sind.
[0010] Nach einer die Stabilität des Obermessers stärkenden Ausführungsform der Erfindung
ist vorgesehen, daß wahlweise einige Stege des die Anlagefläche bildenden Wandelementes
aus Bestandteilen der vorgesehenen Wandelemente gebildet sind, wobei die zwischen
den kürzeren Stegen vorgesehenen längeren Stege mit den freien Enden gegenüber wenigstens
einem abgewinkelten Wandelement hervorstehend ausgebildet sind. Diese Ausführungsform
ermöglicht beispielsweise auch eine an die jeweils erforderliche Stabilität des Obermessers
angepasste Verringerung der Wanddicke der Anlagefläche des Obermessers und demzufolge
einen hautnahen Schnitt der zu schnedenden Haare.
[0011] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß die mittels
der hervorstehenden Einfädelelemente vergrößerte Anlagefläche des Obermessers im wesentlichen
ebenflächig ausgebildet ist.
[0012] Eine besonders hautschonende Einfädelung von Haaren in den Schneidbereich Ist nach
der Erfindung dadurch gewährleistet, daß zumindest die mit der Haut in Berührung kommenden
Kanten der Stege sowie die der Einfädelelemente gerundet sind.
[0013] Nach einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Obermesser
U-förmig ausgebildet und die Einfädelelemente sind als Bestandteil der Stege des die
Anlagefläche bildenden Wandelementes gegenüber der äußeren Kontur von wenigstens einem
zu diesem abgewinkelten Wandelement hervorstehend vorgesehen.
[0014] Nach einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist das Obermesser topfförmig ausgebildet
und die Einfädelelemente sind als Be-standteil der Stege des die Anlagefläche bildenden
Wandelementes gegenüber der äußeren Kontur des ringförmig ausgebildeten Wandelementes
und/oder eines weiteren ringförmigen Wandelementes hervorstehend ausgebildet.
[0015] Eine weitere, die Stabilität des Obermessers stärkende Ausführungsform zeichnet sich
nach der Erfindung dadurch aus, daß die durch Schlitze gebildeten Stege der Anlagefläche
über Verbin dungsstege miteinander verbunden sind.
[0016] Weitere wesentliche Vorteile ergeben sich aus den unterschiedlichen Einsatzbereichen
der Erfindung. Nach einer Ausführung der Erfindung sind die Einfädelelemente an dem
Obermesser eines als Kurzhaarschneider ausgebildeten Scherkopfes vorgesehen. Derartige
Obermesser weisen eine topfartige Formgebung auf, mit von Schlitzen gebildeten Schneidstegen,
die nach der Erfindung zur Bildung von Einfädelelementen genutzt werden.
[0017] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind die Einfädelelemente an dem
Obermesser eines als Langhaarschneider ausgebildeten Scherkopfes vorgesehen. Derartige
Obermesser weisen vorzugsweise eine U-förmige Formgebung auf, mit von Schlitzen gebildeten
Schneidstegen, die nach der Erfindung zur Bildung von Einfädelelementen genutzt werden.
[0018] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der als Langhaarschneider
ausgebildete und Elnfädelelemente aufweisende Scherkopf zwischen zwei als Kurzhaarschneider
ausgebildeten Scherköpfen angeordnet und die Einfädelelemente sind jeweils benachbart
zu den Obermessern der Kurzhaarschneider an dem Obermesser des Langhaarschneider-Scherkopfes
vorgesehen. Ein sehr wesentlicher Vorteil dieser Ausführungsform stellt sich dadurch
ein, daß die am Obermesser des Langhaarschneiders jeweils benachbart zu dem jeweiligen
Obermesser der Kurzhaarschneider vorgesehenen Einfädelelemente, in Abhängigkeit von
der Bewegungsrichtung der Scherköpfe über die zu rasierende Haut, wechselseitig zum
Einsatz gelangen, um die vorhandenen längeren Haare in den Schneidbereich des Langhaarschneiders
zum Schneiden einzufädeln. Nach dem Langhaarschnitt gelangen diese gekürzten Haare
im weiteren Verlauf der Bewegung der Scherköpfe über die Haut in den jeweiligen Schneidbereich
des benachbarten Kurzhaarschneiders, um dort entsprechend weiter gekürzt zu werden.
[0019] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der Einfädelelemente
aufweisende Scherkopf in vertikaler Richtung (Pfeilrichtung A) relativ bewegbar, zu
wenigstens einem der als Kurzhaarschneider ausgebildeten Scherköpfe angeordnet ist.
[0020] In der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen sind einige bevorzugte Ausführungsbeispiele
dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Teil eines Trockenrasierapparates mit drei Scherköpfen in Perspektive,
- Fig. 1a
- einen Wechselrahmen mit unterschiedlich ausgebildeten Obermessern in Perspektive,
- Fig. 2
- eine Explosionsdarstellung von Bauelementen eines als Langhaarschneider ausgebildeten
Scherkopfes,
- Fig. 2a
- einen Schnitt durch das U-förmige Profil eines Einfädelelemente aufweisenden Obermessers,
- Fig. 3
- eine Teilansicht eines U-förmigen Obermessers mit Einfädelelementen in Perspektive,
- Fig. 4
- eine Teilansicht eines U-förmigen Obermessers mit Einfädelelementen in Perspektive,
- Fig. 5
- eine Teilansicht eines U-förmigen Obermessers mit Einfädelelementen in Perspektive,
- Fig. 6
- eine Teilansicht eines U-förmigen Obermessers mit Einfädelelementen in Perspektive,
- Fig. 7
- eine Seitenansicht eines Rasierapparates mit drei kreisringförmigen Obermessern mit
Einfädelelementen,
- Fig. 8
- einen Teilschnitt durch den Scherkopf sowie durch ein topfförmiges Obermesser mit
Einfädelelementen des Rasierapparates nach Fig. 7,
- Fig. 9
- einen Schnitt durch ein topfförmiges Obermesser mit Einfädelelementen,
- Fig. 10
- einen Schnitt durch ein topfförmiges Obermesser mit Einfädelelementen,
- Fig. 11
- eine Sicht auf die Oberseite des topfförmigen Obermessers nach Fig. 10.
[0021] In Fig. 1 ist der obere Teil eines elektrischen Trockenrasierapparates dargestellt,
dessen Gehäuse mit 1, der Ein- und Ausschalter mit 2, der mit Schneidzähnen versehene
Langhaarschneider mit 3, die in Verlängerung der Gehäuseschmalseiten 4 und 5 verlaufenden
Tragarme mit 6 und 7 sowie der an diesen Tragarmen 6, 7 um eine Achse x-x schwenkbar
gelagerte Rasiererkopf mit RK bezeichnet ist.
[0022] In dem Rasiererkopf RK sind drei parallel zueinander verlaufende Scherköpfe 8, 9
und 10 vorgesehen, von denen die beiden äußeren Scherköpfe 8 und 10 als Kurzhaarschneider
und der zwischen diesen Scherköpfen 9 und 10 angeordnete Scherkopf 9 als Langhaarschneider
ausgebildet ist. Die Obermesser 11 und 13 der Kurzhaarschneider-Scherköpfe 8 und 10
sind an einem vom Scherkopfrahmen 14 abnehmbar angeordneten Wechselrahmen 15 befestigt.
Das Obermesser 12 des Scherkopfes 9 ist, wie anhand von Fig. 2 und Fig. 2a dargestellt
und beschrieben, Bestandteil einer Baugruppe, bestehend aus dem Obermesser 12, einem
Untermesser 18, einer Andruckfeder 19 sowie einem Kupplungsstück 20 zur Übertragung
einer Antriebsbewegung. Diese Baugruppe ist als Langhaarschneider-Scherkopf 9 an den
Stirnseitenwänden 16 und 17 des Wechselrahmens 15 entweder unbeweglich oder in vertikaler
Richtung - Pfeilrichtung A - bewegbar gelagert.
[0023] Nach einer weiteren Ausführungsform kann das Obermesser 12 des Scherkopfes 9 direkt
an den Stirnseitenwänden 16 und 17 des Wechselrahmens 15 oder eines Scherköpfe tragenden
bzw. umgebenden Scherkopfrahmens entweder unbeweglich befestigt oder in vertikaler
Richtung - Pfeilrichtung A - bewegbar angeordnet sein. Das zum Schneiden erforderliche
Untermesser 18 ist bei einer derartigen Ausführungsform mit dem Antrieb des elektrischen
Trockenrasierapparates über ein Kupplungsstück 20 gekoppelt und wird über eine Andruckfeder
19 gegen das Obermesser 12 gedrückt.
[0024] Weitere Einzelheiten eines vom Scherkopfrahmen 14 nach Fig. 1 abgenommenen Wechselrahmens
15 sind in Fig. 1a dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Die gewölbt
eingespannten Scherfolien der für einen Kurzhaarschnitt vorgesehenen Obermesser 11
und 13 sind jeweils an den in Längsrichtung verlaufenden Seitenwänden 21 und 22 des
Wechselrahmens 15 sowie an zwischen den Stirnseitenwänden 16, 17 vorgesehenen Stegen
- nicht sichtbar - befestigt. Das U-förmig ausgebildete Obermesser 12 des zum Schneiden
von langen Haaren vorgesehenen Scherkopfes 9 ist an den Stirnseitenwänden 16 und 17
in vertikaler Richtung - Pfeilrichtung A - bewegbar angeordnet. Das Obermesser 12
besteht bei diesem Ausführungsbeispiel aus einem Blechteil, in dem beispielsweise
durch Anwendung eines Stanzverfahrens eine Vielzahl von Schlitzen 23 und diese teilweise
verbindenden in Längsrichtung des Obermessers 12 verlaufenden weiteren Schlitzen 24
Stege, 25,26, 27, 28 gebildet sind. Mittels eines Preßverfahrens wird an- schließend
das Blechteil in eine U-Form gepreßt, derart, daß die quer zur Längsrichtung des Obermessers
12 verlaufenden Stege 25, 26 in Bezug auf die äußere Kontur der beiden abgewinkelt
zum Wandelement 30 verlaufenden Wandelemente 29 und 31 hervorstehen - siehe Schnittdarstellung
nach Fig. 2a.
[0025] Der jeweilige gegenüber den Wandelementen 29, 31 hervorstehende Teil der Stege 25,
26 bewirkt als Einfädelelement E die Einfädelung von Haaren in den Schneidbereich
des Obermessers 12.
[0026] Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeisplel ist darüber hinaus die Anordnung
und Formgebung der Schlitze 23 und 24 zueinander derart getroffen, daß in dem Wandelement
30 ein in Längsrichtung des Obermessers 12 verlaufender Steg 27 gebildet ist, sowie
mehrere quer zum Steg 27 verlaufende, mit der U-Form des Obermessers 12 übereinstimmende
Stege 28 gebildet sind. Die Anzahl der Stege 28 ist einsatzbedingt von der im jeweiligen
Einzelfall erforderlichen Stabilität des Obermessers 12 abhängig und sonach nicht
auf die in Fig. 2 dargestellte Anzahl beschränkt. Bei dem In Fig. 2 dargestellten
Ausführungsbeispiel sind zwischen jeweils zwei Stegen 28 an beiden Seiten des Steges
27 jeweils vier Stege 25 und 26 vorgesehen, die im Bereich des am Obermesser 12 unter
Druck der Andruckfeder 19 anliegenden und oszillierenden Untermessers 18 eine Schneidfunktion
und mit den gegenüber den abgewinkelten Wandelementen 29 und 31 hervorstehenden Enden
als Einfädelelement E eine Einfädelfunktion im Verlauf der Bewegung des Obermessers
12 über die Haut in der jeweiligen Richtung ausüben. Zwecks Vermeidung von Hautreizungen
sind die Kanten der Stege 25 bis 28, die mit der Haut in Berührung gelangen, insbesondere
die Kanten der durch Stege 25 und 26 gebildeten Einfädelelemente E gerundet. Die Anzahl
der Stege 25, 26 zwischen zwei Stegen 28 ist unter Berücksichtigung einer für das
Obermesser 12 erforderlichen Stabilität veränderbar. Die in den Wandelementen 29 und
31 durch die jeweiligen Stege 28 begrenzten Schlitze 24 ermöglichen unter Einbeziehung
eines von den Einfädelelementen E der Stege 25 und26 ausgeübten Einfädelvorganges
ein ungehindertes Eindringen von längeren Haaren in den Schneidbereich des als Langhaarschneider
ausgebildeten Scherkopfes 9.
[0027] Um den Scherkopf 9 nach Fig. 2 zu einer kompletten Baugruppe zusammenzuführen, wird
die Andruckfeder 19 mit dem Kupplungsstück 20 gekoppelt. Danach wird das Untermesser
18 mittels eines Stiftes 34 an dem Kupplungsstück 20 befestigt und in den Innenraum
des U-förmigen Obermessers 12 eingefügt. Mittels der beiden Trägerelemente 32, 33,
die jeweils an ein Ende der Andruckfeder 19 zur Anlage gelangen und somit als Abstützung
für diese Feder dienen, werden das Untermesser 18, die Andruckfeder 19 und das Kupplungsstück
20 mit dem Obermesser 12 zu einer Baugruppe vereinigt, wobei die Trägerelemente 32,
33 durchsetzenden Stifte 35 bis 38 mit den Wandelementen 29 und 31 des Obermessers
12 fest verbunden werden, z. B. mittels einer Schweißverbindung. Diese zu einem kompletten
Scherkopf 9 vormontierte Baugruppe wird anschließend an den Stirnseitenwänden 16 und
17 des Wechselrahmens 15 - siehe Fig. 1 und 2 - entweder befestigt oder in Pfeilrichtung
A auf- und abbe- wegbar gelagert.
[0028] Die in den Figuren 1 und 1a dargestellte Kombination von zwei als Kurzhaarschneider
ausgebildeten Scherköpfen 8 und 10 mit einem zwischen diesen Scherköpfen 8 und 10
angeordneten, als Langhaarschneider ausgebildeten Scherkopf 9 nach Fig. 2 gewährleistet,
insbesondere bei Bewegung des Rasiererkopfes RK in den Pfeilrichtungen B, ein hautschonendes
Einfädeln von langen Haaren in den Schneidbereich des Scherkopfes 9 mit einem daran
unmittelbar anschließenden Kurzhaarschnitt durch den jeweils benachbarten Scherkopf
8 oder 10. Mittels einer bewegbaren Lagerung des Scherkopfes 9 in dem Wechselrahmen
15 oder in einem Scherkopfrahmen - nicht dargestellt - ist ein sogenannter Hautwalkeffekt
erzielbar, der sowohl das Erfassen, Einfädeln und Schneiden von langen Haaren als
auch das nachfolgende Schneiden von kurzen Haaren begünstigt.
Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Obermessers 12 mit über die Kontur
der Wandelemente 29, 31 hinausragenden Einfädelelementen E, die Bestandteil der Stege
25, 26 sind. Die L-förmigen Stege 25, 26 sowie die U-förmigen Stege 28 bestehen aus
Bestandteilen der Wandelemente 29, 30, 31 und sind durch Einbringung von durchgängigen
Schlitzen 23 und 24 in die Wandelemente 29, 30, 31 gebildet. Um eine Einfädelung von
langen Haaren in beiden Bewegungsrichtungen nach Pfeil B zu gewährleisten, sind die
Stege 25 mit den abgerundeten Einfädelelementen E jeweils entgegengesetzt zu den Einfädelelementen
E aufweisenden Stegen 26, verlaufend an dem Obermesser 12, vorgesehen. Die Oberseite
der Stege 25 und 28 bzw. des anteiligen Bestandteils des Wandelementes 30 stellt die
zur Anlage an die Haut kommende Anlagefläche eines mit einem derartigen Obermesser
12 ausgestatteten Scherkopfes 9 dar.
[0029] In Fig. 4 ist eine weitere Ausführunsform eines Obermessers 12 mit über die Kontur
der Wandelemente 29, 31 hiausragenden Einfädelelementen E, die Bestandteil der Stege
25, 26 sind, dargestellt. Die Ausrichtung und Anordnung der Stege 25, 26 und 28 entspricht
der Ausführungsform nach Fig. 3, mit dem Unterschied, daß die eine Einfädelfunktion
und Schneidfunktion ausübenden Stege 25, 26 und 28 durch einen in Längsrichtung des
Obermessers 12 verlaufenden Steg 27 miteinander verbunden sind. Mittels des Steges
27 wird eine Erhöhung der Stabilität des U-förmigen Profils bewirkt.
[0030] Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform eines U-förmigen Obermessers 12, bei dem
abweichend von der Ausführungsform nach Fig. 4 die Stege 25, 26, 28 durch Stege 27
miteinander verbunden sind, die schräg zur Längsrichtung des Obermesser 12 verlaufen.
[0031] Fig. 6 zeigt eine weitere Ausführungsform eines U-förmigen Obermessers 12, bei dem
die Kammgeometrie der eine Einfädelelemente E und Schneidelemente ausübenden Stege
25, 26, 28 derart ausgebil-det ist, daß an einem durch Stege 27 gebildeten durchlaufenden
Steg an beiden Seiten quer zur Längsrichtung des Obermessers 12 Stege 25, 26 mit Einfädelelementen
E vorgesehen sind, die über die Kontur des U-Profils hinausragen. Die Anzahl der zwischen
jeweils zwei dem U-Profil des Obermessers 12 entsprechenden Ste- gen 28 vorzusehenden
Stege 25, 26 ist veränderbar und nicht auf drei parallel zueinander verlaufenden Stege
25, 26, wie in Fig. 6 dargestellt, beschränkt.
[0032] Fig. 7 zeigt einen Rasierapparat mit drei jeweils aus einem Obermesser 11 und einem
Untermesser 18 - siehe Fig. 8 - bestehenden Scherköpfen 8. Das Obermesser 11 der Scherköpfe
8 ist topfförmig ausgebildet - siehe Fig. 8 bis 11 - , wodurch ein ebenflächiges Wandelement
30 und, abgewinkelt zu diesem, ein kreisringförmiges Wandelement 31 gebildet ist.
Zwecks Gestaltung eines kreisringförmigen Schneidbereiches ist in dem Wandelement
30 zentral eine topfartige Vertiefung 39 vorgesehen, deren Wandelemente mit 29 und
40 bezeichnet sind. Die Schneidstege 25, 26, 28 sind von einer Vielzahl von sowohl
das Wandelement 30 im kreisringförmigen Schneidbereich durchsetzende als auch das
hierzu abgewinkelt verlaufende kreisringförmige Wandelement 31 teilweise durchsetzende
Schlitze 23 gebildet. Zwecks Bildung von Stegen mit gegenüber dem abgewinkelten Wandelement
31 - siehe Fig. 9 - und gegenüber dem Wandelement 29 - siehe Fig. 10 und 11 - hervorstehenden
Stegen 26 und 25, deren vorstehender Stegteil jeweils als Einfädelelement E eine Einfädelfunktion
ausübt, werden zunächst wenigstens zwei beiderseits eines Steges 26 befindliche Schlitze
23 durch einen im Wandelement 31 eingebrachten Schlitz 24 - siehe Fig. 9 - bzw. wenigstens
zwei beiderseits eines Steges 25 befindliche Schlitze 23 durch einen im Wandelement
29 eingebrachten Schlitz 24 - siehe Fig. 10 und 11 - miteinander verbunden. Danach
wird das an dem Steg 26 befindliche Wandteil des abgewinkelten Wandelementes 31 (Fig.
9) bzw. das am Steg 25 befindliche Wandteil des abgewinkelten Wandelementes 29 z.
B. mittels eines Preßverfahrens in eine Ebene mit der an die Haut zur Anlage gelangenden
Anlagefläche des Wandelementes 30 des Obermessers 11 gebracht - siehe Fig. 9 und 10.
[0033] Die Ausführungsform nach Fig. 9 besteht aus einer Kombination von Stegen 26 und 28,
wobei die Einfädelelemente E als Bestandteil der Stege 26 gegenüber dem abgewinkelten
Bauelement hervorstehen und die Stege 28 durch die Wandelemente 29, 30, 31 gebildet
sind. Die Anzahl der zwischen zwei Stegen 28 vorsehbaren, mit Einfädelelementen E
versehenen Stege 26 ist beliebig wählbar.
[0034] Die Ausführungsform nach Fig. 10 und 11 besteht aus einer Kombination von Stegen
25, 26 und 28. Die mit Einfädelelementen E versehenen Stege 26 sind gegenüber dem
Wandelement 31 und die mit Einfädelelementen E versehenen Stege 25 sind gegenüber
dem Wandelement 29 hervorstehend ausgebildet und kommen demzufolge während der Rasur
in Abhängigkeit von der Bewegungsrichtung des Scherkopfes 8 über die Haut wechselseitig
zum Einsatz, um sowohl längere als auch kürzere Haare, in den von den Stegen 25, 26
des Obermessers 11 und diesen zugeordneten Untermesser 18 - siehe Fig. 8 - gebildeten
Schneidbereich zum Schneiden einzufädeln. Die durch die Wandelemente 29, 30, 31 gebildeten
Stege 28 geben dem Obermesser 11 die erforderliche Stabilität. Die Anzahl sowie die
Art der Anordnung der zwischen zwei Stegen 28 vorsehbaren, mit Einfädelelementen E
versehenen Stege 25 und 26 ist nicht auf die in Fig. 11 dargestellte Ausführungsform
beschränkt. Die in den Fig. 2, 3, 4, 5 und 6 beispielsweise aufgezeigten Ausführungsformen
sind bei einem für einen Rasierapparat nach den Figuren 7 und 8 bestimmten Obermesser
11 ebenfalls anwendbar.
1. Trockenrasierapparat mit wenigstens einem, aus einem Obermesser (11, 12, 13) und einem
Untermesser (18) bestehenden Scherkopf (8, 9, 10), dessen eine Anlagefläche aufweisendes
Obermesser (12) durch ein Schlitze (23, 24) und Stege (25, 26, 27, 28) aufweisendes
Wandelement (30) und wenigstens einem weiteren, diesem Wandelement (30) abgewinkelt
zugeordneten Wandelement (29, 31), gebildet ist, wobei an dem die Anlagefläche bildenden
Wandelement (30) Einfädelelemente (E) vorgesehen sind, die stegartig ausgebildet sind
und in bezug auf das abgewinkelt vorgesehene Wandelement (29, 31) frei abstehende
Enden aufweisen, wobei die frei abstehenden Enden über die äußere Kontur des abgewinkelt
vorgesehenen Wandelementes (29, 31) hinausragen und in der Ebene des die Anlagefläche
bildenden Wandelementes (30) liegen.
2. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Einfädelelemente (E) durch eine tangentiale Verlängerung der die Anlagefläche
des Obermessers (12) bildenden Stege (25, 26, 27) gebildet sind.
3. Trockenrasierapparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sämtliche Stege des die Anlagefläche bildenden Wandelementes (30) zur Bildung
von Einfädelelementen (E) über die Kontur des zu diesem abgewinkelt vorgesehenen Wandelementes
(29, 31) hinausragend verlängert sind.
4. Trockenrasierapparat nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß wahlweise einige Stege des die Anlagefläche bildenden Wandelementes (30) aus
Bestandteilen der vorgesehenen Wandelemente (29, 30, 31) gebildet sind, wobei die
zwischen kürzeren Stegen (28) vorgesehenen längeren Stege (25, 26) mit den freien
Enden gegenüber wenigstens einem abgewinkelten Wandelement (29) hervorstehend ausgebildet
sind.
5. Trockenrasierapparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die mittels der hervorstehenden Einfädelelemente (E) vergrößerte Anlagefläche
des Obermessers (12) im wesentlichen ebenflächig ausgebildet ist.
6. Trockenrasierapparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die mit der Haut in Berührung kommenden Kanten der Stege (25, 26, 27)
sowie die der Einfädelelemente (E) gerundet sind.
7. Trockenrasierapparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Obermesser (12) U-förmig ausgebildet ist und die Einfädelelemente (E) als
Bestandteil der Stege (25, 26) des die Anlagefläche bildenden Wandelementes (30) gegenüber
der äußeren Kontur von wenigstens einem zu diesem abgewinkelten Wandelement (29, 31)
hervorstehend vorgesehen sind.
8. Trockenrasierapparat nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Obermesser (11) topfförmig ausgebildet ist und die Einfädelelemente (E) als
Bestandteil der Stege (25, 26) des die Anlagefläche bildenden Wandelementes (30) gegenüber
der äußeren Kontur des ringförmig ausgebildeten Wandelementes (31) und/oder eines
weiteren ringförmigen Wandelementes (29) hervorstehend ausgebildet sind.
9. Trockenrasierapparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die durch Schlitze (23, 24) gebildeten Stege (25, 26) der Anlagefläche über Verbindungsstege
(27) miteinander verbunden sind.
10. Trockenrasierapparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einfädelelemente (E) an dem Obermesser (11) eines als Kurzhaarschneider ausgebildeten
Scherkopfes vorgesehen sind.
11. Trockenrasierapparat nach einem der Ansprüche, 1 bis 9,dadurch gekennzeichnet, daß die Einfädelelemente (E) an dem Obermesser (12) eines als Langhaarschneider ausgebildeten
Scherkopfes (9) vorgesehen sind.
12. Trockenrasierapparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der als Langhaarschneider ausgebildete und Einfädelelemente (E) aufweisende Scherkopf
(9) zwischen zwei als Kurzhaarschneider ausgebildeten Scherköpfen (8, 10) angeordnet
ist und die Elnfädelelemente (E) jeweils benachbart zu den Obermessern (11, 13) der
Kurzhaarschneider an dem Obermesser (12) des Langhaarschneider-Scherkopfes (9) vorgesehen
sind.
13. Trockenrasierapparat nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Einfädelelemente (E) aufweisende Scherkopf (9) in vertikaler Richtung (Pfeilrichtung
A) relativ bewegbar, zu wenigstens einem der als Kurzhaarschneider ausgebildeten Scherköpfe
(8, 10) angeordnet ist.
1. A dry shaving apparatus, with at least one shaving head (8, 9, 10) comprised of an
outer cutter (11, 12, 13) and an inner cutter (18), whereof the outer cutter (12 )
which includes an engaging surface is formed by a wall element (30) having slots (23,
24) and bridge members (25, 26, 27, 28), and by at least one further wall element
(29, 31) disposed in an angled relationship to said wall element (30), with hair-feeding
means (E) being provided on the wall element (30) forming the engaging surface, said
hair-feeding means being configured in the manner of bridge members and having ends
projecting freely relative to the angled wall element (29, 31), wherein the freely
projecting ends protrude beyond the outer contour of the angled wall element (29,
31) and lie in the plane of the wall element (30) forming the engaging surface.
2. The dry shaving apparatus as claimed in claim 1, characterized in that said hair-feeding means (E) are formed by a tangential extension of the bridge members
(25, 26, 27) forming the engaging surface of the outer cutter (12).
3. The dry shaving apparatus as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that, for the purpose of providing hair-feeding means (E), all of the bridge members of
the wall element (30) forming the engaging surface are extended so as to protrude
beyond the contour of the wall element (29, 31) arranged in an angled relationship
thereto.
4. The dry shaving apparatus as claimed in any one of the claims 1 or 2, characterized in that selected bridge members of the wall element (30) forming the engaging surface are
formed from component parts of the wall elements (29, 30, 31) provided, with the longer
bridge members (25, 26) that are provided between shorter bridge members (28) having
their free ends configured in a protruding fashion relative to at least one angled
wall element (29).
5. The dry shaving apparatus as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the outer cutter (12) engaging surface which is increased by means of the protruding
hair-feeding means (E) is of an essentially planar configuration.
6. The dry shaving apparatus as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that at least the edges of the bridge members (25, 26, 27) contacting the skin as well
as the edges of the hair-feeding means (E) are of a rounded configuration.
7. The dry shaving apparatus as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the outer cutter (12) is of a U-shaped configuration, and that the hair-feeding means
(E), as component parts of the bridge members (25, 26) of the wall element (30) forming
the engaging surface, are provided such as to protrude relative to the outer contour
of at least one wall element (29, 31) arranged at an angle thereto.
8. The dry shaving apparatus as claimed in any one of the claims 1 to 6, characterized in that the outer cutter (11) is of a cup-shaped configuration, and that the hair-feeding
means (E), as component parts of the bridge members (25, 26) of the wall element (30)
forming the engaging surface, are configured such as to protrude relative to the outer
contour of the annular wall element (31) and/or a further annular wall element (29).
9. The dry shaving apparatus as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the bridge members (25, 26) of the engaging surface which are formed by slots (23,
24) are mutually connected by means of connecting bridge members (27).
10. The dry shaving apparatus as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the hair-feeding means (E) are provided on the outer cutter (11) of a shaving head
configured as a short-hair cutter unit.
11. The dry shaving apparatus as claimed in any one of the claims 1 to 9, characterized in that the hair-feeding means (E) are provided on the outer cutter (12) of a shaving head
(9) configured as a long-hair cutter unit.
12. The dry shaving apparatus as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the shaving head (9) configured as a long-hair cutter unit provided with hair-feeding
means (E) is disposed between two shaving heads (8, 10) configured as short-hair cutter
units, and that the hair-feeding means (E) are provided on the outer cutter (12) of
the long-hair cutter unit (9) adjacent to the respective outer cutters (11, 13) of
the short-hair cutter units.
13. The dry shaving apparatus as claimed in claim 12, characterized in that the shaving head (9) provided with hair-feeding means (E) is arranged so as to be
movable in a vertical direction (direction of arrow A) relative to at least one of
the shaving heads (8, 10) configured as short-hair cutter units.
1. Rasoir à sec comprenant une tête de cisaillage (8, 9, 10) composée d'une lame supérieure
(11, 12, 13) et d'une lame inférieure (18), dont la lame supérieure (12), qui présente
une surface d'appui, est formée par un élément de paroi (30) présentant des fentes
(23, 24) et des barreaux (25, 26, 27, 28) et au moins un autre élément de paroi (29,
31) disposé rabattu par rapport à cet élément de paroi (30), dans lequel, sur l'élément
de paroi (30) qui forme la surface d'appui, sont prévus des éléments d'enfilage (E)
qui sont en forme de barreaux et présentent des extrémités librement débordantes par
rapport à l'élément de paroi (29, 31) prévu rabattue, cependant que les extrémités
librement débordantes débordent au-delà du contour extérieur de l'élément de paroi
prévu rabattu (29, 31) et se trouvent dans le plan de l'élément de paroi (30) qui
forme la surface d'appui.
2. Rasoir à sec selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments d'enfilage
(E) sont formés par un prolongement tangentiel des barreaux (25, 26, 27) qui forment
la surface d'appui de la lame supérieure (12).
3. Rasoir à sec selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que tous
les barreaux de l'élément de paroi (30) qui forment la surface d'appui sont prolongés
en débordant au-delà du contour de l'élément de paroi (29, 31) prévu rabattu par rapport
à celui-ci, pour former les éléments d'enfilage (E).
4. Rasoir à sec selon une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que certains barreaux
de l'élément de paroi (30) qui forment la surface d'appui sont sélectivement formés
par des parties constitutives des éléments de paroi (29, 30, 31) prévus, les barreaux
longs (25, 26) prévus entre les barreaux courts (28) étant conformés pour déborder
par leurs extrémités libres au-delà d'au moins un élément de paroi rabattu (29).
5. Rasoir à sec selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la surface
d'appui de la lame supérieure (12) qui est agrandie au moyen des éléments d'enfilage
débordants (E) est de configuration sensiblement plane.
6. Rasoir à sec selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins
les arêtes des barreaux (25, 26, 27, 28) et celles des éléments d'enfilage (E) qui
entrent en contact avec la peau sont arrondies.
7. Rasoir à sec selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la lame
supérieure (12) est configurée en forme de U et les éléments d'enfilage (E), formant
une partie constitutive des barreaux (25, 26) de l'élément de paroi (30) qui forme
la surface d'appui sont prévus en débordement par rapport au contour extérieur d'au
moins un élément de paroi (29, 31) qui est rabattu par rapport au premier.
8. Rasoir à sec selon une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la lame supérieure
(11) est en forme de godet et les éléments d'enfilage (E) formant une partie constitutive
des barreaux (25, 26) de l'élément de paroi (30) qui forme la surface d'appui sont
configurés en débordement par rapport au contour extérieur de l'élément de paroi (31)
de forme annulaire et/ou d'un autre élément de paroi annulaire (29).
9. Rasoir à sec selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les barreaux
(25, 26) de la surface d'appui qui sont délimités par des fentes (23, 24) sont réunis
entre eux par des barreaux de liaison (27).
10. Rasoir à sec selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments
d'enfilage (E) sont prévus sur la lame supérieure (11) d'une tête de cisaillage constituant
un organe de coupe pour les poils courts.
11. Rasoir à sec selon une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les éléments
d'enfilage (E) sont prévus sur la lame supérieure (12) d'une tête de cisaillage (9)
constituant un organe de coupe pour poils longs.
12. Rasoir à sec selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la tête
de cisaillage (9) constituant un organe de coupe des poils longs et présentant des
éléments d'enfilage (E) est disposée entre deux têtes de cisaillage (8, 10) constituant
des organes de coupe pour poils courts et les éléments d'enfilage (E) sont prévus
sur la lame supérieure (12) de la tête de cisaillage (9) formant l'organe de coupe
pour poils longs, respectivement à proximité des lames supérieures (11, 13) des organes
de coupe pour poils courts.
13. Rasoir à sec selon la revendication 12, caractérisé en ce que la tête de cisaillage
(9) présentant des éléments d'enfilage (E) est disposée relativement mobile dans la
direction verticale (direction de la flèche A) par rapport à au moins une des têtes
de cisaillage (8, 10) constituant un organe de coupe pour poils courts.