(19)
(11) EP 0 736 699 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.12.1996  Patentblatt  1996/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.10.1996  Patentblatt  1996/41

(21) Anmeldenummer: 96105499.6

(22) Anmeldetag:  05.04.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F16H 25/18, A47C 20/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IE

(30) Priorität: 06.04.1995 DE 19513031
18.06.1995 DE 19521606
08.01.1996 DE 19600430

(71) Anmelder: Kobler, Peter
93047 Regensburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Kobler, Peter
    93047 Regensburg (DE)

   


(54) Winkelverstellvorrichtung


(57) Eine Vorrichtung zum Kippen oder Schwenken eines Verstellelements (7), wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:
  • ein (ortsfest) gelagertes Stützelement (9') mit daran ausgebildeten Führungen (71,72);
  • Antriebsmittel (800);
  • Antiebsübertragungsmittel (831), die von den Antriebsmitteln linear angetrieben werden und mit dem Verstellelement verbunden sind;
wobei die Antriebsübertragungsmittel gleitend auf dem Stützelement in den Führungen gelagert sind, und wobei die Führungen so ausgebildet sind, daß eine lineare Bewegung der Antriebsübertragungsmittel in eine Drehbewegung des Stellelements gewandelt wird. Vorteilhafterweise ist das Stellelement eine Rückenlehne eines Krankenbetts oder ein Drehkreuz und das Stützelement ein Querholm des Bettrahmens bzw. ein Pfosten des Drehkreuzes.







Recherchenbericht