(19)
(11) EP 0 747 468 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.12.1996  Patentblatt  1996/50

(21) Anmeldenummer: 96101327.3

(22) Anmeldetag:  31.01.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6C11D 3/00, C11D 1/62, C11D 1/645
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 08.06.1995 DE 19520884

(71) Anmelder: Wella Aktiengesellschaft
64274 Darmstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Bimczok, Rudolf, Dr.
    D-64342 Seeheim (DE)
  • Racky, Ernst-Dieter
    D-65817 Eppstein/Ts. (DE)
  • Lang, Günther, Dr.
    D-64354 Reinheim (DE)

   


(54) Wasserhaltiges Weichspülmittel für die Behandlung von Textilien


(57) Gegenstand der Erfindung ist ein wasserhaltiges Weichspülmittel für die Behandlung von Textilien mit einem pH-Wert zwischen 1 und 7 und einem Gehalt an 0,1 bis 30 Gewichtsprozent mindestens eines Betainesters der allgemeinen Formel I

wobei R für einen verzweigten oder geradkettigen Alkylrest mit 10 bis 30 Kohlenstoffatomen und X- für ein Halogenid-, Sulfat-, Methosulfat- oder Phosphatanion steht, unter der Maßgabe, daß wenn R einen Alkylrest mit 10 bis 16 Kohlenstoffatomen darstellt, mindestens ein weiterer Betainester der allgemeinen Formel (I), für den R einen Alkylrest mit 17 bis 30 Kohlenstoffatomen darstellt oder mindestens ein quaternisierter Fettsäureester des Di- oder des Triethanolamins enthalten ist.
Das erfindungsgemäße Mittel ist besonders gut biologisch abbaubar und verleiht den damit behandelten Textilien einen flauschigen, weichen Griff ohne die Saugfähigkeit zu beeinträchtigen.


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein wasserhaltiges Weichspülmittel, das für die Behandlung von Textilien nach dem Waschen verwendet werden kann.

[0002] Unter Weichspülmitteln werden üblicherweise in Wasser konfektionierte oder konfektionierbare, eine oder mehrere Wirkstoffe enthaltende Mittel verstanden, die Einsatz auf dem Reinigungs- und Waschmittelsektor finden und dazu verwendet werden, Textilien einen weichen Griff zu verleihen. Derartige Mittel enthalten üblicherweise ein oder mehrere kationische Tenside, die in der Lage sind, mit ihnen behandelte Textilien weich und griffig zu machen. Als Kationtenside wurden insbesondere wasserunlösliche quartäre Ammoniumverbindungen vorgeschlagen, in denen das Ammonium-Stickstoffatom mindestens zwei langkettige Alkylreste mit 16 bis 18 C-Atomen oder mindestens einen überlangen Rest, beispielsweise mit C-Atom-Zahlen im Bereich von 32 bis 36, tragen muß, um ausreichende Weichmacher-Qualitäten des Weichspülmittels sicherzustellen.

[0003] Der klassische Weichspülmittel-Rohstoff Distearyldimethylammoniumchlorid ist in den letzten Jahren aufgrund seiner aquatischen Toxizität und schlechten biologischen Abbaubarkeit in die Umweltdiskussion geraten. Er wurde inzwischen weitgehend durch ester- oder amidhaltige quaternäre Ammoniumbasen bzw. Imidazoliniumsalze ersetzt, die bezüglich ihres Umweltverhaltens als besser eingestuft werden. Auch diese Verbindungen sind jedoch nicht völlig biologisch abbaubar, so daß von ihnen weiterhin eine erhebliche Belastung der Gewässer ausgehen kann.

[0004] Darüber hinaus ist es mit den klassischen Weichspülmittel-Rohstoffen nicht möglich, Konzentrate herzustellen. Die übliche Konzentration des Kationtensids in Weichspülmitteln beträgt 3 bis 6 Gewichtsprozent. Unter Verwendung von Distearyldimethylammoniumchlorid sind keine höheren Konzentrationen möglich, da die Mittel hochviskos und schlecht dosierbar werden. Durch die Verwendung von quaternisierten Fettsäureestern des Di- oder des Triethanolamins (Esterquats) ist es zwar möglich, Weichspülmittel mit bis zu 20 Gewichtsprozent Kationtensiden herzustellen, aber mit einer Konzentrationserhöhung ist auch hier eine Viskositätssteigerung verbunden.

[0005] Bei Viskositäten ab ca. 500 mPas fließen die Mittel nicht mehr rückstandsfrei in den Weichspülmittelbehälter der Waschmaschine. Ist die Viskosität noch höher, so werden die Mittel nicht vollständig in die Trommel gespült oder es bilden sich Klumpen, die sich nicht mehr in der Waschtrommel auflösen.

[0006] Es bestand daher die Aufgabe, ein Weichspülmittel zur Verfügung zu stellen, welches durch eine gute biologische Abbaubarkeit des enthaltenen Wirkstoffes sowie durch hervorragenden Griff, Weichheit und eine nicht beeinträchtigte Saugfähigkeit der mit diesem Mittel behandelten Textilien ausgezeichnet ist und welches sich als Konzentrat formulieren läßt.

[0007] Es wurde nun gefunden, daß ein wasserhaltiges Weichspülmittel für die Behandlung von Textilien mit einem pH-Wert im Bereich von 1 bis 7, welches dadurch gekennzeichnet ist, daß es 0,1 bis 30 Gewichtsprozent mindestens eines Betainesters der allgemeinen Formel (I) enthält,

wobei R für einen verzweigten oder geradkettigen

[0008] Alkylrest mit 10 bis 30 Kohlenstoffatomen und X- für ein Halogenid-, Sulfat-, Methosulfat- oder Phosphatanion steht, unter der Maßgabe, daß wenn R einen Alkylrest mit 10 bis 16 Kohlenstoffatomen darstellt, zusätzlich mindestens ein Betainester der allgemeinen Formel (I), für den R einen Alkylrest mit 17 bis 30 Kohlenstoffatomen darstellt, oder mindestens ein quaternisierter Fettsäureester des Di-oder des Triethanolamins enthalten ist, die gestellte Aufgabe in hervorragender Weise erfüllt.

[0009] Die in dem erfindungsgemäßen Mittel enthaltenen Betainester der allgemeinen Formel (I) zerfallen im schwächer sauren, neutralen und alkalischen Bereich in die biologisch unbedenklichen Bestandteile Betain und Fettalkohol. Das erfindungsgemäße Weichspülmittel ist leicht biologisch abbaubar, verleiht den behandelten Textilien hervorragenden Griff und Weichheit, beeinträchtigt die Saugfähigkeit der Textilien jedoch nicht.

[0010] Das erfindungsgemäße Weichspülmittel weist darüber hinaus den Vorteil auf, daß sich durch die Verwendung von Betainestern Weichspülmittel mit hohen Konzentrationen an kationischen Tensiden formulieren lassen, die nicht unhandlich dickflüssig sind, sondern sich aufgrund ihrer niedrigen Viskosität durch gute Handhabbarkeit auszeichnen.

[0011] Die Synthese der Betainester der Formel (I) ist bekannt und beispielsweise in der offengelegten japanischen Patentanmeldung 157 750 von 1983 beschrieben. Sie kann durch direkte Veresterung von Fettalkoholen mit dem bei der Zuckerfabrikation als Nebenprodukt anfallenden Betain gemäß dem nachfolgenden Reaktionsschema erfolgen:



[0012] Das erfindungsgemäße Weichspülmittel kann entweder einen einzigen Betainester oder ein Gemisch verschiedener Betainester der allgemeinen Formel (I) enthalten, wobei die Konzentration der Betainester im erfindungsgemäßen Mittel vorzugsweise 3 bis 15 Gewichtsprozent beträgt. Das erfindungsgemäße Mittel enthält bevorzugt Betaindocosylester oder Betainoctadecylester, oder ein Gemisch aus Betaindodecylester und Betainoctadecylester.

[0013] Der pH-Wert des erfindungsgemäßen Weichspülmittels liegt bevorzugt im pH-Bereich von 2 bis 4. Zur pH-Einstellung sind ökologisch unbedenkliche, gesättigte oder ungesättigte organische oder anorganische Säuren geeignet, welche bevorzugt ausgewählt sind aus Essigsäure, Ameisensäure, Milchsäure, Zitronensäure, Salzsäure und Betainhydrochlorid. Die Viskosität des erfindungsgemäßen Weichspülmittels liegt bevorzugt im Bereich von 1 bis 2000 Millipascal·Sekunde (mPas). Besonders bevorzugt ist ein Weichspülmittel mit einer Viskosität im Bereich von 5 bis 500 mPas.

[0014] Das erfindungsgemäße Weichspülmittel kann 0,1 bis 30 Gewichtsprozent, vorzugsweise 0,1-20 Gew.% mindestens eines weiteren kationischen Tensides enthalten, das bevorzugt ein quaternisierter Fettsäureester des Di- oder des Triethanolamins sein soll. Die Gesamtkonzentration an Betainestern der allgemeinen Formel (I) und weiterem kationischen Tensid, vorzugsweise quaternisiertem Fettsäureester des Di- oder des Triethanolamins beträgt maximal 40 Gewichtsprozent.

[0015] Von den für die Verwendüng im erfindungsgemäßen Weichspülmittel geeigneten quaternisierten Fettsäureestern des Di- und des Triethanolamins sind das Dipalmitoylethylhydroxyethylmethylammonium Methosulfat, das beispielsweise von der Firma Stepan Europe, Voreppe/Frankreich in Form einer 90prozentigen wäßrigen Lösung unter der Handeisbezeichnung Stepanquat® X 8051, das Dipalmitoylethyldimethylammoniumchlorid, das beispielsweise von der Firma Akzo Nobel, Amersfoort/Niederlande in Form einer 85prozentigen isopropanolischen Lösung unter der Handeisbezeichnung Armosoft® 216-E und das Di-(talgcarboxyethyl)hydroxyethylmethylammonium Methosulfat, das beispielsweise von der Firma REWO GmbH, Steinau/Deutschland in Form einer 90prozentigen isopropanolischen Lösung unter der Handeisbezeichnung Rewoquat® WE 18 oder von der Firma Stepan Europe, Voreppe/Frankreich in Form einer 90prozentigen wässrigen Lösung unter der Handeisbezeichnung Stepantex® VS 90 vertrieben wird, bevorzugt.

[0016] Durch die Kombination von Betainestern der allgemeinen Formel (I) mit Fettsäureestern des Di- oder des Triethanolamins wird in den erfindungsgemäßen Weichspülmitteln eine synergistische Verstärkung der Weichspülwirkung und darüber hinaus eine Verringerung der Viskosität und eine Verbesserung der Dispergierbarkeit erreicht. Zur Viskositätsregelung wird vorzugsweise Betaindodecylester eingesetzt, der auch in Kombination mit längerkettigen Betainestern der allgemeinen Formel (I), wie beispielsweise Betainoctadecylester oder Betainbehenylester, sowohl die Viskosität als auch die Dispergierbarkeit verbessert.
Darüber hinaus kann das erfindungsgemäße Mittel für Weichspülmittel übliche Zusatzstoffe in einer Menge von 0,1 bis 50 Gewichtsprozent enthalten. Als übliche Zusatzstoffe von Weichspülmitteln kommen insbesondere Alkohole, wie zum Beispiel Ethanol, n-Propanol, i-Propanol, mehrwertige Alkohole, wie zum Beispiel Glycerin und Propylenglykol; amphotere oder nichtionische Tenside, wie zum Beispiel Carboxylderivate des Imidazols, oxethylierte Fettalkohole, hydriertes und ethoxyliertes Rizinusöl, Alkylpolyglucoside, beispielsweise Decylpolyglucose und Dodecylpolyglucose, Zuckerester oder - ether; weiterhin natürliche, modifizierte natürliche oder synthetische Polymere, wie zum Beispiel Alginate, Gelatine, Pectine, Xanthan, und Cyclodextrine sowie Chitosan oder Chitosanderivate, Polyvinylpyrrolidon, Polyvinylacetat, Acrylsäure- oder Methacrylsäurepolymerisate; Verdicker, wie Guar, Cellulosederivate und Dextrine, Fettalkohole, Fettsäureester, Fettsäuren, ethoxylierte Fettsäureglyceride oder Fettsäurepartialglyceride; weiterhin anorganische oder organische Salze, Farbstoffe, Pigmente, Parfümöle und Konservierungsstoffe in Betracht.

[0017] Das die Betainester der allgemeinen Formel (I) enthaltende erfindungsgemäße Weichspülmittel wird auf wäßriger Basis konfektioniert. Dabei wird die Wassermenge so eingestellt, daß mit der Konfektionierung ein leicht handhabbares, niederviskoses Weichspülmittel entsteht, das sich in dieser Form gut in die Nachwaschflotte einbringen läßt. Der Wassergehalt des fertig konfektionierten erfindungsgemäßen Weichspülmittels liegt üblicherweise im Bereich von 50 bis 98 Gewichtsprozent.

[0018] Das Weichspülmittel entsprechend der Erfindung wird nach an sich aus dem Stand der Technik bekanntem Verfahren hergestellt. Das Verfahren beruht im wesentlichen darauf, daß man die einzelnen Komponenten in handelsüblichen Rührern, Dispergatoren oder Homogenisatoren miteinander vermischt, was gewünschtenfalls unter Verwendung eines Lösungsmittels und/oder bei leicht erhöhter Temperatur bis maximal 40° bis 50° Celsius geschieht.

[0019] Das auf diesem Wege erhaltene erfindungsgemäße Weichspülmittel ist in Wasser löslich oder feinteilig dispergierbar. Das erfindungsgemäße Weichspülmittel wird bei seiner Anwendung in Flotten üblicherweise in solchen Mengen eingesetzt, daß die Gesamtkonzentration an Betainester der allgemeinen Formel (I) und weiteren kationischen Tensiden 0,2 bis 1,0 Gramm pro Liter Spülwasser beträgt, wobei in diesem Konzentrationsbereich das gewünschte Weichspülergebnis erzielt wird. Das erfindungsgemäße Weichspülmittel verleiht den mit ihm behandelten Textilien einen flauschigen, weichen Griff, der von Testpersonen als ausgesprochen angenehm empfunden wurde. Die Saugfähigkeit der Textilien wird nicht beeinträchtigt.

[0020] Die nachfolgenden Beispiele sollen den Gegenstand der Erfindung näher erläutern.

Beispiele


Beispiel 1: Vergleichsversuch zur biologischen Abbaubarkeit



[0021] Für die folgenden, in Weichspülmitteln üblichen kationischen Tenside Cetyltrimethylammoniumchlorid, Distearyldimethylammoniumchlorid, Distearoylethylhydroxyethylmethylammonium Methosulfat wurde die biologische Abbaubarkeit im Vergleich zu den Betainestern der allgemeinen Formel (I), Betaindodecylester und Betainoctadecylester bestimmt.

[0022] Die biologische Abbaubarkeit wurde durch den CO2-Evolution-Test gemäß der Richtlinie OECD 301 B, veröffentlicht in "OECD Guideline for Testing of Chemicals; Ready Biodegradability" adopted by the Council on 17th Juli 1992, Organisation for Economic Cooperation and Development, Paris, bestimmt.

[0023] Die experimentellen Einzelheiten des Meßverfahrens sind in der genannten Richtlinie detailliert beschrieben. Im folgenden sind die Grundprinzipien des Meßverfahrens sowie die Ergebnisse näher erläutert. Für jedes der vorstehend genannten kationischen Tenside wurden mineralsalzhaltige Nährstofflösungen hergestellt und mit Bakterien aus Klärschlamm geimpft, welcher zuvor von organischem Material befreit wurde. Durch diese Lösungen wurde zunächst CO2-freie Luft geleitet, um in der Apparatur enthaltenes CO2 vollständig auszutreiben. Die Testsubstanzen wurden in einer Menge zugegeben, so daß die Gesamtkonzentration an Kohlenstoff, im folgenden als TOC (Total Carbon) bezeichnet, zwischen 10 und 20 mg/l betrug. Für jede Testsubstanz wurden jeweils zwei Messungen (siehe Tabelle 1) durchgeführt. Das durch den bakteriellen Abbau der Testsubstanz entstehende CO2 wurde in 0,025 N Ba(OH)2-Lösungen geleitet. Durch anschließende Titration mit 0,05 N Salzsäure wurde der Verbrauch an Ba(OH)2 bestimmt und hieraus die Menge an entstandenem CO2 berechnet. Die Versuchsdauer betrug jeweils 28 Tage. In Tabelle 1 ist für jedes Tensid der Anteil der nach 28 Tagen entstandenen CO2-Menge bezogen auf die theoretisch maximal mögliche CO2-Menge in Prozent angegeben.
Tabelle 1
CO2-Evolution-Test nach der Richtlinie OECD 301 B auf biologische Abbaubarkeit kationischer Tenside
  Abbau nach 28 Tagen
Testsubstanz 1. Messunga) 2. Messunga) Mittelwert
Cetyltrimethylammoniumchlorid 0% (14 mg TOC/l) 0% (14 mg TOC/l) 0%
Distearyldimethylammoniumchlorid 0% (14 mg TOC/l) 0% (15 mg TOC/l) 0%
Distearoylethylhydroxyethylmethylammonium Methosulfat 74 % (15 mg TOC/l) 68 % (16 mg TOC/l) 71 %
Betaindodecylester 77 % (15 mg TOC/l) 91 % (13 mg TOC/l) 84 %
Betainoctadecylester 98 % (13 mg TOC/l) 99 % (12 mg TOC/l) 99 %
a) Die Werte in Klammern geben die jeweilige Gesamtkonzentration an Kohlenstoff TOC (Total Carbon) pro Liter an.


[0024] Der CO2-Evolution-Test zeigt, daß im Vergleich zu den in Weichspülmitteln üblichen kationischen Tensiden Cetyltrimethylammoniumchlord, Distearyldimethylammoniumchlorid und Distearoylethylhydroxyethylmethylammonium Methosulfat die Betainester der allgemeinen Formel (I) eine hervorragende, leichte Abbaubarkeit aufweisen.

Beispiel 2: Vergleichsversuche zur Viskosität



[0025] Es wurden jeweils 15prozentige wässrige Dispersionen von den in Weichspülmitteln üblichen kationischen Tensiden Distearyldimethylammoniumchlorid und Dipalmitoylethyl-hydroxyethyl-methylammonium Methosulfat sowie von den Betainestern der allgemeinen Formel (I), Betaindodecylester und Betainoctadecylester hergestellt. Bei 25° Celsius und einem Schergefälle von 50 s-1 wurden die Viskositäten dieser Dispersionen gemessen und die Konsistenz bestimmt. Als Meßgerät wurde das Bohlin Rheometer CS verwendet.
Tabelle 2
Viskositäten von 15 %igen Dispersionen von Kationtensiden in Wasser bei 25° C und einem Schergefälle von 50 s-1 in Millipascal.Sekunde (mPas)
kationisches Tensid Viskosität Konsistenz
Distearyldimethylammoniumchlorid 2800 mPas nicht frei fließfähig
Betainoctadecylester 1150 mPas cremeartig
Dipalmitoylethyl-hydroxyethylmethylammonium Methosulfat 400 mPas dünne Creme
Betaindodecylester 1 mPas klare Lösung

Beispiel 3: Weichspülmittel mittlerer Konzentration



[0026] 
6,00 g  Betainoctadecylester
0,05 g  Ameisensäure
0,10 g  Parfümöl
93,85 g  Wasser


  

[0027] Die Herstellung des Weichspülmittels gemäß Beispiel 3 erfolgt, indem man den Betainoctadecylester in der maximal auf 40 bis 50° Celsius erwärmten Lösung von Ameisensäure in Wasser löst, bis zum Abkühlen rührt und bei 30° Celsius das Parfümöl zusetzt. Es wird eine trübe Lösung erhalten. 60 bis 90 Gramm dieses Weichspülmittels werden dem letzten Spülgang einer 5 kg-Trommel-Waschmaschine zugesetzt. Das Weichspülmittel gemäß Beispiel 3 verleiht den Geweben einen weichen flauschigen Griff, ohne die Saugfähigkeit der behandelten Wäsche zu beeinflussen. Die Viskosität des Mittels beträgt 171 mPas bei 25° Celsius und einem Schergefälle von 50 s-1.

Beispiel 4: Weichspülmittel mittlerer Konzentration



[0028] 
8,00 g  Betainoctadecylester
2,0 g  Dodecylpolyglucose
0,50 g  Zitronensäure
0,20 g  Xanthan
0,10 g  Parfümöl
89,20 g  Wasser


  

[0029] Die Herstellung des Weichspülmittels gemäß Beispiel 4 erfolgt, indem man Xanthan, Dodecylpolyglucose und Zitronensäure im Wasser auf maximal 40 bis 50° Celsius erhitzt. In dieser Lösung wird Betainoctadecylester gelöst und die Mischung wird bis zum Abkühlen gerührt. Bei 30° Celsius wird das Parfümöl zugegeben. Man erhält so eine leicht trübe, viskose Lösung. Das Weichspülmittel kann bei Handwäsche dem letzten Spülbad in Mengen von 5 Gramm pro Liter Spülwasser zudosiert werden. Die damit behandelten Textilien zeichnen sich durch einen besonders weichen Griff bei guter Saugfähigkeit aus.

Beispiel 5: Weichspülmittel hoher Konzentration



[0030] 
15,00 g  Betainoctadecylester
0,50 g  Zitronensäure
0,30 g  Dextrin
0,18 g  Hydriertes Rizinusöl, ethoxyliert mit 40 Mol Ethylenoxid
0,15 g  Parfümöl
83,87 g  Wasser


  

[0031] Die Herstellung des Weichspülmittels gemäß Beispiel 5 erfolgt, indem man Dextrin und Zitronensäure in kaltem Wasser löst. In dieser Lösung werden erst der Betainoctadecylester, dann das mit dem hydrierten, ethoxylierten Rizinusöl vermischte Parfümöl gelöst. Man erhält eine leicht getrübte, schwach viskose Lösung, die in Mengen von 40 bis 50 Gramm dem letzten Spülgang einer Trommelwaschmaschine zudosiert werden kann.

Beispiel 6: Weichspülmittel hoher Konzentration



[0032] 
10,00 g  Betaindodecylester
6,00 g  Betainoctadecylester
1,00 g  Decylpolyglucose
0,30 g  Essigsäure
0,20 g  Parfümöl
0,10 g  Betainhydrochlorid
82,40 g  Wasser


  

[0033] Die Herstellung des Weichspülmittels gemäß Beispiel 6 erfolgt, indem man Betaindodecylester und Betainoctadecylester in der auf maximal 40 - 50° Celsius erwärmten Lösung von Betainhydrochlorid und Essigsäure löst und bis zum Abkühlen rührt. Bei 30° Celsius wird das in Decylpolyglucose gelöste Parfümöl zugesetzt. Es wird ein trübes Weichspülmittel erhalten, das dem letzten Spülgang in einer Menge von 2 Gramm pro Liter Spülwasser zudosiert wird.

Beispiel 7: Weichspülmittel hoher Konzentration



[0034] 
10,00 g  Betaindodecylester
10,00 g  Dipalmitoylethylhydroxyethylmethylammonium Methosulfat
0,30 g  Essigsäure
0,20 g  Parfümöl
79,50 g  Wasser


  

[0035] Die Herstellung des Weichspülmittels erfolgt, indem man Betaindodecylester und Dipalmitoylethylhydroxyethylmethylammonium Methosulfat in der auf maximal 40 - 50° Celsius erwärmten Lösung von Essigsäure in Wasser löst und bis zum Abkühlen rührt. Bei 30° Celsius wird das Parfümöl eingearbeitet.

[0036] Das Weichspülmittel wird in einer Menge von 25 Gramm pro Spülgang angewendet. Die Viskosität des trüben, flüssigen Mittels beträgt 3,2 mPas bei 25° Celsius und einem Schergefälle von 50 s-1.

Beispiel 8: Weichspülmittel hoher Konzentration



[0037] 
6,25 g  Betaindodecylester
18,75 g  Dipalmitoylethylhydroxyethylmethylammonium Methosulfat
0,30 g  Essigsäure
0,20 g  Parfümöl
74,50 g  Wasser


  

[0038] Die Herstellung des Weichspülmittels erfolgt, indem man Betaindodecylester und Dipalmitoylethylhydroxyethylmethylammonium Methosulfat in der auf maximal 40 - 50° Celsius erwärmten Lösung von Essigsäure in Wasser löst und bis zum Abkühlen rührt. Bei 30° Celsius wird das Parfümöl eingearbeitet.

[0039] Das Weichspülmittel wird in einer Menge von 20 Gramm pro Spülgang angewendet. Die Viskosität des milchigen Mittels beträgt 118 mPas bei 25° Celsius und einem Schergefälle von 50 s-1.

Beispiel 9: Weichspülmittel hoher Konzentration



[0040] 
7,5 g  Betaindodecylester
22,5 g  Dipalmitoylethylhydroxyethylmethylammonium Methosulfat
0,3 g  Essigsäure
0,2 g  Parfümöl
69,5 g  Wasser


  

[0041] Die Herstellung des Weichspülmittels erfolgt, indem man Betaindodecylester und Dipalmitoylethylhydroxyethylmethylammonium Methosulfat in der auf maximal 40 - 50° Celsius erwärmten Lösung von Essigsäure in Wasser löst und bis zum Abkühlen rührt. Bei 30° Celsius wird das Parfümöl eingearbeitet.

[0042] Das Weichspülmittel wird in einer Menge von 17 Gramm pro Spülgang angewendet. Die Viskosität des ölartigen Mittels beträgt 184 mPas bei 25° C und einem Schergefälle von 50 s-1.

Beispiel 10: Weichspülmittel hoher Konzentration



[0043] 
10,0 g  Betaindodecylester
30,0 g  Dipalmitoylethylhydroxyethylmethylammonium Methosulfat
0,3 g  Essigsäure
0,2 g  Parfümöl
59,5 g  Wasser


  

[0044] Die Herstellung des Weichspülmittels erfolgt, indem man Betaindodecylester und Dipalmitoylethylhydroxyethylmethylammonium Methosulfat in der auf maximal 40 - 50° Celsius erwärmten Lösung von Essigsäure in Wasser löst und bis zum Abkühlen rührt. Bei 30° Celsius wird das Parfümöl eingearbeitet.

[0045] Das Mittel wird in einer Menge von 12,5 Gramm pro Spülgang angewendet. Die Viskosität des cremigen Mittels beträgt 1540 mPas bei 25° Celsius und einem Schergefälle von 50 s-1.

Beispiel 11: Weichspülmittel



[0046] 
5,0 g  Betaindocosylester
0,2 g  Zitronensäure
0,1 g  Dextrin
0,1 g  Parfümöl
94,6 g  Wasser


  

[0047] Die Herstellung des Weichspülmittels gemäß Beispiel 11 erfolgt, indem man den Betaindocosylester in der auf maximal 40-50° Celsius erwärmten Lösung von Zitronensäure und Wasser löst und bis zum Abkühlen rührt. Bei 30° Celsius werden Dextrin und Parfümöl zugesetzt. Das Mittel hat eine Viskosität von 325 mPas bei 25° Celsius und einem Schergefälle von 50 s-1. Es wird in einer Menge von 6 Gramm pro Liter Spülwasser eingesetzt.

[0048] Alle in der vorliegenden Patentanmeldung enthaltenen Prozentangaben stellen, soweit nicht anders angegeben, Gewichtsprozente dar.


Ansprüche

1. Wasserhaltiges Weichspülmittel für die Behandlung von Textilien mit einem pH-Wert zwischen 1 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß es 0,1 bis 30 Gewichtsprozent mindestens eines Betainesters der allgemeinen Formel I enthält

wobei R für einen verzweigten oder geradkettigen Alkylrest mit 10 bis 30 Kohlenstoffatomen und X-für ein Halogenid-, Sulfat-, Methosulfat- oder Phosphatanion steht, unter der Maßgabe, daß wenn R einen Alkylrest mit 10 bis 16 Kohlenstoffatomen darstellt, mindestens ein weiterer Betainester der allgemeinen Formel (I), für den R einen Alkylrest mit 17 bis 30 Kohlenstoffatomen darstellt oder mindestens ein quaternisierter Fettsäureester des Di- oder des Triethanolamins enthalten ist.
 
2. Mittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es 0,1 bis 30 Gewichtsprozent mindestens eines weiteren kationischen Tensids enthält.
 
3. Mittel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß es mindestens einen quaternisierten Fettsäureester des Di- oder des Triethanolamins enthält.
 
4. Mittel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der quaternisierte Fettsäureester des Di- oder Triethanolamins ausgewählt ist aus Dipalmitoylethylhydroxyethylmethylammonium Methosulfat, Di-(talgcarboxyethyl)hydroxyethyl-methylammonium Methosulfat und Dipalmitoylethyldimethylammoniumchlorid.
 





Recherchenbericht