[0001] Die Erfindung betrifft ein insbesondere für Kühlraumtüren bestimmtes Türscharnier
mit einem am Türrahmen zu befestigenden Rahmenbock und einem an der Tür zu befestigenden
Türbock, die durch eine Scharnierachse miteinander verdrehbar verbunden sind, wobei
auf der am Rahmenbock oder Türbock unverdrehbar gehaltenen Scharnierachse ein Stützlager
angeordnet ist, auf dessen oberer Lagerfläche sich ein am Türbock bzw. Rahmenbock
angeordnetes Auflager mit einer Auflagefläche abstützt.
[0002] Derartige Türscharniere sind bekannt. Sie sind dazu bestimmt, schwere Türen, insbesondere
Kühlraumtüren zuverlässig zu tragen und in der Schließstellung in einer gegenüber
dem Türrahmen abgedichteten Stellung zu halten.
[0003] Insbesondere wegen des hohen Türgewichtes ist es unvermeidbar, daß sich die Tür nach
längerem Gebrauch senkt, so daß die Türscharniere nachgestellt werden müssen, insbesondere
wenn ein vorzeitiger Verschleiß der unteren Dichtungen vermieden werden soll. Bei
den bekannten Türscharnieren ist es erforderlich, zum Zwecke der Nachstellung den
Rahmenbock und/oder Türbock am Rahmen bzw. an der Tür zu versetzen, wozu die bekannten
Türscharniere mit entsprechenden Langlöchern versehen sind.
[0004] Der Erfindung liegt die
Aufgabe zugrunde, ein Türscharnier der eingangs beschriebenen Art dahingehend weiterzuentwickeln,
daß eine einfache Nachstellung des Türbockes gegenüber dem Rahmenbock in der Höhe
möglich ist.
[0005] Die
Lösung dieser Aufgabenstellung durch die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierachse
mit einem Gewindeabschnitt und Angriffsflächen für ein Handwerkzeug versehen und höhenverstellbar
in einem Gewinde des Rahmenbockes oder Türbockes gehalten ist.
[0006] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Scharnierachse ist es möglich, diese
entweder am Rahmenbock oder am Türbock mit Hilfe ihres Gewindeabschnittes in der Höhe
nachzustellen, wozu es lediglich erforderlich ist, ein Handwerkzeug an die Angriffsflächen
der Scharnierachse anzusetzen und diese zu verdrehen, so daß das auf der Scharnierachse
gehaltene Stützlager in der Höhe verstellt wird. Da hierdurch gleichzeitig das auf
der oberen Lagerfläche des Stützlagers aufliegende Auflager in der Höhe verstellt
wird, ergibt sich auf besonders einfache Weise ein sehr feinfühliges Nachstellen der
Tür, ohne daß die Befestigung des Türbockes an der Tür bzw. des Rahmenbockes am Rahmen
gelöst werden muß.
[0007] Diese erfindungsgemäße Weiterbildung ist sowohl bei Türscharnieren einsetzbar, die
mit einem Stützlager mit waagerechter Lagerfläche versehen sind, als auch bei Türen,
deren Stützlager mit einer schräg verlaufenden Lagerfläche und deren Auflager mit
einer entsprechend schräg ausgeführten Auflagerfläche versehen ist, so daß sich die
Tür beim Verschwenken aus ihrer geschlossenen Stellung anhebt. Mit dieser an sich
bekannten Ausführung wird eine besonders gute Abdichtung der Türunterkante gegenüber
dem Rahmen in der geschlossenen Stellung erreicht.
[0008] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann die Scharnierachse als Schraube ausgebildet
werden, auf deren Schraubenkopf das Stützlager aufliegt. Die mit dem Schraubenkopf
nach unten weisende Schraube stellt somit nicht nur ein handelsübliches und damit
preiswertes Bauteil zur Bildung der Scharnierachse dar, sondern dient gleichzeitig
in besonders einfacher Weise zur Lagerung des Stützlagers.
[0009] In an sich bekannter Weise wird auch beim erfindungsgemäßen Türscharnier das Stützlager
durch Formschluß gegen Verdrehen gegenüber dem Rahmenbock bzw. Türbock gehalten, vorzugsweise
mittels einer auf der Mantelfläche des Stützlagers ausgebildeten Mehrkantfläche, die
in eine entsprechende Aussparung des Rahmenbockes bzw. Türbockes eingreift.
[0010] Um eine besonders einfache Verdrehsicherung für die Scharnierachse zu schaffen, wird
mit der Erfindung weiterhin vorgeschlagen, den Schraubenkopf der als Scharnierachse
dienenden Schraube durch eine auf den Rahmenbock bzw. Türbock aufsetzbare Kappe gegen
Verdrehen zu halten. Diese Kappe ist erfindungsgemäß mit einer dem Schraubenkopf entsprechenden
Aussparung versehen, so daß nach dem Aufsetzen der Kappe die die Scharnierachse bildende
Schraube zuverlässig gegen Verdrehen am Rahmenbock bzw. Türbock gehalten ist.
[0011] Um ein unbefugtes Öffnen der verschlossenen Tür durch Manipulationen am Türscharnier
zu verhindern, wird gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung die Kappe mittels einer
bei geschlossener Tür abgedeckten Befestigungsschraube gegen Abnehmen gesichert.
[0012] Mit der Erfindung wird schließlich vorgeschlagen, auf dem Gewindeabschnitt der Schraube
eine Kontermutter anzuordnen; mit Hilfe dieser Kontermutter ist es möglich, die höhenverstellbare
Scharnierachse der Erfindung auch während der Einstellarbeiten bei noch nicht angebrachter
Kappe gegen Verdrehen zu sichern.
[0013] Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Türscharniers
dargestellt, und zwar zeigen:
- Fig. 1
- einen senkrechten Schnitt durch ein Türscharnier,
- Fig. 2
- einen waagerechten Schnitt durch das Türscharnier gemäß der Schnittlinie II - II in
Fig. 1, wobei der Vollständigkeit wegen Teile des Rahmens bzw. der Tür angedeutet
sind;
- Fig. 3
- eine Seitenansicht einer unteren Kappe,
- Fig. 4
- eine Draufsicht auf die Kappe nach Fig. 3 und
- Fig. 5
- eine Seitenansicht einer oberen Kappe.
[0014] Das anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels dargestellte Türscharnier umfaßt
einen an einem Rahmen R anzuschraubenden Rahmenbock 1 sowie einen an einer Tür T anzuordnenden
Türbock 2, die durch eine Scharnierachse 3 miteinander verdrehbar verbunden sind.
Beim Ausführungsbeispiel ist die Scharnierachse 3 unverdrehbar zwischen zwei Vorsprüngen
1a und 1b des Rahmenbockes 1 angeordnet. Auf ihrem mittleren Abschnitt ist ein Vorsprung
2a des Türbockes 2 verdrehbar gelagert.
[0015] Sowohl der Rahmenbock 1 als auch der Türbock 2 wird sowohl am oberen als auch am
unteren Ende jeweils mittels zweier, auf der Zeichnung nicht dargestellter Schrauben
am Rahmen R bzw. an der Tür T angeschraubt. Zu diesem Zweck sind Rahmenbock 1 und
Türbock 2 am oberen und unteren Ende jeweils mit einem Langloch 1c bzw. 2b versehen.
In diese Langlöcher 1c bzw. 2b werden Anschraubplatten 4 eingesetzt, die im Schnitt
in Fig. 2 zu erkennen sind. Diese jeweils zur Aufnahme zweier Befestigungsschrauben
ausgebildeten Anschraubplatten 4 sind auf ihrer Unterseite gezahnt und wirken mit
einer entsprechenden Zahnung im Bereich der Langlöcher 1c bzw. 2b zusammen, so daß
eine feinfühlige Justierung sowohl des Rahmenbockes 1 am Rahmen R als auch des Türbockes
2 an der Tür T möglich ist.
[0016] Die den Türbock 2 verdrehbar mit dem Rahmenbock 1 verbindende Scharnierachse 3 ist
als Schraube mit einem die eigentliche Scharnierachse 3 bildenden Schraubenschaft
3a, einem Schraubenkopf 3b und einem Gewindeabschnitt 3c ausgeführt. Die Schraube
ist von unten her in ein im oberen Vorsprung 1a des Rahmenbockes 1 ausgebildetes Gewinde
1d eingeschraubt. Zur Lagesicherung der Schraube ist eine Kontermutter 3d vorgesehen.
[0017] Auf der nach oben weisenden Unterseite des Schraubenkopfes 3b stützt sich ein vorzugsweise
aus verschleißfestem Kunststoff hergestelltes Stützlager 5 ab, das mit einer schräg
verlaufenden Lagerfläche 5a ausgebildet ist. Auf dieser Lagerfläche 5a liegt eine
entsprechend schräg ausgeführte Auflagerfläche 6a eines Auflagers 6 auf, das unverdrehbar
im Vorsprung 2a des Türbockes 2 angeordnet ist. Auch das Stützlager 5 ist unverdrehbar
im Vorsprung 1b des Rahmenbockes 1 gehalten. Beim Ausführungsbeispiel erfolgt diese
unverdrehbare Halterung durch Ausbildung von Mehrkantflächen auf der Mantelfläche
des Stützlagers 5 bzw. Auflagers 6, die jeweils in entsprechend geformte Mehrkantaussparungen
des Vorsprunges 1b bzw. 2a eingreifen.
[0018] Aufgrund des schrägen Verlaufs sowohl der Lagerfläche 5a des unverdrehbar am Rahmenbock
1 gehaltenen Stützlagers 5 als auch der Auflagerfläche 6a des unverdrehbar am Türbock
2 gehaltenen Auflagers 6 wird die Tür T angehoben, wenn sie aus der in Fig. 1 dargestellten
Schließstellung in Richtung ihrer Öffnungsstellung verschwenkt wird. Hierdurch wird
erreicht, daß sich die Tür in der Schließstellung mit ihrer Unterkante in eine Stellung
absenkt, in der die mit der Türunterkante zusammenwirkenden Dichtungen zuverlässig
wirken.
[0019] Um bei der Erstmontage der Tür T eine korrekte Einstellung der Höhenlage zu erzielen
und bei längerem Gebrauch eine abgesenkte Tür in der Höhe nachstellen zu können, ist
es lediglich erforderlich, nach Lösen der Kontermutter 3d die die Scharnierachse 3
bildende Schraube zu verdrehen, indem ein passender Schraubenschlüssel an den Schraubenkopf
3b angesetzt wird. Durch dieses Verdrehen der Schraube verlagert sich das unverdrehbar
im Vorsprung 1b des Rahmenbockes 1 gehaltene Stützlager 5 in der Höhe. Gleichzeitig
wird die sich über das Auflager 6 und den Türbock 2 auf dem Stützlager 5 abstützende
Tür T in der Höhe verstellt. Es ist somit auf besonders einfache Weise möglich, eine
Einstellung bzw. Nachstellung der T in der Höhe vorzunehmen.
[0020] Um die die Scharnierachse 3 bildende Schraube in der jeweils gewählten Stellung unabhängig
von der Kontermutter 3d festzuhalten, wird eine Kappe 7 verwendet, die in den Fig.
3 und 4 dargestellt ist. Diese vorzugsweise aus Kunststoff hergestellte Kappe besitzt
eine Sechskantaussparung 7a, die den Abmessungen des Schraubenkopfes 3b entspricht.
Sobald die Kappe 7 aufgesetzt ist, verhindert sie auf diese Weise formschlüssig eine
Verdrehung der Schraube. Wie Fig. 3 erkennen läßt, wird die Kappe 7 durch eine Befestigungsschraube
7b am Vorsprung 1b des Rahmenbockes 1 befestigt, wozu die Kappe 7 mit einem die Befestigungsschraube
7b aufnehmenden Fortsatz 7c versehen ist. Dieser Fortsatz 7c und damit die Befestigungsschraube
7b sind bei geschlossener Tür T abgedeckt, so daß die Kappe 7 bei geschlossener Tür
T nicht abgenommen werden kann. Auf diese Weise wird verhindert, daß durch Manipulationen
an der die Scharnierachse 3 bildenden Schraube ein Öffnen einer geschlossenen Tür
T möglich ist.
[0021] Auch das obere, durch den Gewindeabschnitt 3c gebildete Ende der Schraube wird beim
Ausführungsbeispiel durch eine Kappe 8 abgedeckt, die mit einem Fortsatz 8c zur Aufnahme
einer Befestigungsschraube 8b versehen ist.
Bezugszeichenliste:
[0022]
- R
- Rahmen
- T
- Tür
- 1
- Rahmenbock
- 1a
- Vorsprung
- 1b
- Vorsprung
- 1c
- Langloch
- 1d
- Gewinde
- 2
- Türbock
- 2a
- Vorsprung
- 2b
- Langloch
- 3
- Scharnierachse
- 3a
- Schraubenschaft
- 3b
- Schraubenkopf
- 3c
- Gewindeabschnitt
- 3d
- Kontermutter
- 4
- Anschraubplatte
- 5
- Stützlager
- 5a
- Lagerfläche
- 6
- Auflager
- 6a
- Auflagerfläche
- 7
- Kappe
- 7a
- Sechskantaussparung
- 7b
- Befestigungsschraube
- 7c
- Fortsatz
- 8
- Kappe
- 8b
- Befestigungsschraube
- 8c
- Fortsatz
1. Türscharnier, insbesondere für Kühlraumtüren, mit einem am Türrahmen (R) zu befestigenden
Rahmenbock (1) und einem an der Tür (T) zu befestigenden Türbock (2), die durch eine
Scharnierachse (3) miteinander verdrehbar verbunden sind, wobei auf der am Rahmenbock
(1) oder Türbock (2) unverdrehbar gehaltenen Scharnierachse (3) ein Stützlager (5)
angeordnet ist, auf dessen oberer Lagerfläche (5a) sich ein am Türbock (2) bzw. Rahmenbock
(1) angeordnetes Auflager (6) mit einer Auflagerfläche (6a) abstützt,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Scharnierachse (3) mit einem Gewindeabschnitt (3c) und Angriffsflächen für
ein Handwerkzeug versehen und höhenverstellbar in einem Gewinde (1d) des Rahmenbockes
(1) oder Türbockes (2) gehalten ist.
2. Türscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützlager (5) mit einer
schräg verlaufenden Lagerfläche (5a) und das Auflager (6) mit einer entsprechend schräg
ausgeführten Auflagerfläche (6a) versehen ist.
3. Türscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierachse
(3) als Schraube ausgebildet ist, auf deren Schraubenkopf (3b) das Stützlager (5)
aufliegt.
4. Türscharnier nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß das Stützlager (5) durch Formschluß gegen Verdrehen gegenüber dem Rahmenbock (1)
bzw. Türbock (2) gehalten ist.
5. Türscharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützlager (5) mittels
einer auf seiner Mantelfläche ausgebildeten Mehrkantfläche gegen Verdrehen gesichert
ist.
6. Türscharnier nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß der Schraubenkopf (3b) der als Scharnierachse (3) dienenden Schraube durch eine
auf den Rahmenbock (1) bzw. Türbock (2) aufsetzbare Kappe (7) gegen Verdrehen gehalten
ist.
7. Türscharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (7) mit einer
dem Schraubenkopf (3b) entsprechenden Aussparung (7a) versehen ist.
8. Türscharnier nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (8) mittels
einer bei geschlossener Tür (T) abgedeckten Befestigungsschraube (7b) gegen Abnehmen
gesichert ist.
9. Türscharnier nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
daß auf dem Gewindeabschnitt (3c) der Schraube eine Kontermutter (3d) angeordnet ist.