(19)
(11) EP 0 748 917 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.12.1996  Patentblatt  1996/51

(21) Anmeldenummer: 96109111.3

(22) Anmeldetag:  07.06.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05G 1/04, E05B 17/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT
Benannte Erstreckungsstaaten:
SI

(30) Priorität: 11.06.1995 DE 19520711

(71) Anmelder: Mauer GmbH
D-42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Mauer, Günter
    D-42579 Heiligenhaus (DE)

(74) Vertreter: Götz, Friedrich, Dipl.-Phys. 
Tulpenweg 15
42579 Heiligenhaus
42579 Heiligenhaus (DE)

   


(54) Riegelwerk für eine Tresortür


(57) Gegenstand der Erfindung ist eine Tresortür mit einer Grundplatte, auf der Baskülestangen kreuzförmig gelagert sind. Diese Stangen werden von einer zwischen Grundplatte und Deckplatte gelagerten Nuß angetrieben. Aus Sicherheitsgründen sind wenigstens zwei SChlösser vorgesehen, deren Riegel die Baskülestangen sperren oder freigeben.
Aufgabe der Erfindung sind zusätzliche Vorkehrungen, die eine gewaltsame Überwindung des Riegelwerkes verhindern sollen. Erfindungsgemäß sind wenigstens zwei Baskülestangen (6, 8) mit Kopfbolzen (10, 11) ausgestattet, die in Langlöchern (2a, 2b) der Deckplatte (2) gleiten, wobei die Deckplatte (2) im Umfeld der Nuß (9) weitere Aussparungen (2c - 2f) aufweist, durch die ein rechteckiger Nußlagerflansch (2g) entsteht, der sich beim Angriff auf die Nuß (9) verbiegt. Dies hat zur Folge, daß die Kopfbolzen (10, 11) beim Zurückziehen der Baskülestangen blockiert werden.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft ein Riegelwerk für eine Tresortür mit einer Grundplatte, auf der mehrere Baskülestangen kreuzförmig gelagert sind, einer Nuß mit in die Baskülestangen eingreifenden Antriebselementen, einer Deckplatte und wenigstens zwei Schlössern, deren Riegel in den Bewegungsablauf der Baskülestangen eingreifen.

Stand der Technik



[0002] Derartige Riegelwerke sind vielfach bekannt geworden.Sie werden in der Regel mit einem Kombinationsschloß und einem hochwertigen Zuhaltungsschloß mit Doppelbartschlüssel ausgestattet.

[0003] Es ist aber auch möglich, zwei Kombinationsschlösser oder zwei Schlüsselschlösser vorzusehen, um das Vieraugenprinzip zu verwirklichen.

[0004] Auch gut durchdachte und mit hochwertigen Elementen ausgestattete Riegelwerke fordern Einbrecher heraus, mit Bohrern und anderen Werkzeugen die Sicherungssysteme des Riegelwerkes zu überlisten und den zu schützenden Schrank zu öffnen.

Darstellung der Erfindung



[0005] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, mit geringem Aufwand unterschiedliche zusätzliche Sicherungselemente einzubauen, die bei Angriffen zu einer überraschenden endgültigen Blockade führen.

[0006] Erfindungsgemäß gelingt dies dadurch, daß wenigstens zwei Baskülestangen Kopfbolzen aufweisen, die in Langlöchern der Deckplatte geführt sind, wobei die Deckplatte im Umfeld der Nuß weitere Aussparungen aufweist, die zur Bildung eines in der Struktur geschwächten, rechteckigen Nußlagerflansches führen. Beim Angriff auf die Nuß verbiegen sich die Teile so, daß die Kopfbolzen beim Versuch des Zurückziehens der Baskülestangen endgültig blockiert werden.

[0007] In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ruhen die Bolzenköpfe in Sperrstellung über gleichgroßen Löchern in der Deckplatte. Daran schließen sich freie Ecken des Nußlagerflansches an, die nach einer Verformung durch Schlag auf die Nuß die Bewegung der Kopfbolzen und damit der Baskülestangen blockieren.

Beschreibung der Zeichnungen



[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand von Fig. 1 bis 16 der Zeichnung dargestellt.
Fig. 1
zeigt eine Draufsicht auf das komplette Riegelwerk,
Fig. 1a
das Gehäuse eines indirekten Antriebes für das Kombinationsschloß,
Fig. 1b
eine Teilansicht des Riegelwerkes mit einem indirekten Antrieb unter dem Kombinationsschloß,
Fig. 2
eine perspektivische Ansicht des Riegelwerkes,
Fig. 3
eine Seitenansicht,
Fig. 4
das Grundblech vor dem Abkanten,
Fig. 5
das abgekantete Grundblech und wichtige Steuerelemente,
Fig. 6
die Deckplatte, die Baskülestangen und andere Teile,
Fig. 7
die Grundplatte mit den Baskülestangen und der Nuß,
Fig. 8
das offene Riegelwerk,
Fig. 9
eine Seitenansicht,
Fig. 10
die perspektivische Ansicht der Nuß,
Fig. 11
die Teile der Nuß,
Fig. 12
den Hebel der Deformationssperre,
Fig. 13
den Steuerhebel des oberen Schlosses,
Fig. 14
den Winkelhebel des unteren Schlosses,
Fig. 15
Steuerhebel, Schlüssellochverdeck und Deformationssperre in Schließstellung,
Fig. 16
die genannten Teile in Offenstellung.


[0009] In Fig. 1 ist mit 1 die Grundplatte bezeichnet, auf der die Deckplatte 2 ruht. Dazwischen sind senkrechte Baskülestangen 3, 4 und waagrechte Baskülestangen 5, 6, 7, 8 verschiebbar gelagert. Im Kreuzungsbereich der Stangen 3, 4, 6, 8 erkennt man die Nuß 9 mit dem der Betätigung dienenden Vierkantloch.
Im Bereich der Nuß 9 sind in der Deckplatte 2 Langlöcher 2a, 2b vorgesehen, in denen die Kopfbolzen 10, 11 der Baskülestangen 6, 8 gleiten.
Senkrecht zu den Langlöchern 2a, 2b liegen Schlitze 2c, 2d, 2e, 2f, die einen rechteckigen, durch Punktierung angedeuteten Nußlagerflansch 2g schaffen. Dieser Bereich ist durch Langlöcher, Schlitze und Bohrungen absichtlich so geschwächt, daß er sich beim Schlag auf die Nuß verformt. Die den Kopfbolzen 10, 11 benachbarten Ecken treten dann so weit aus der Ebene aus, daß sie gegen die Köpfe der Bolzen stoßen und dadurch die Baskülestangen 6 und 8 blockieren.
Im oberen Teil des Riegelwerkes ist ein Kombinationsschloß 12 angeordnet, im unteren Teil ein Zuhaltungsschloß 13.
Ein Elektromagnet 14 treibt einen Riegel 15 an, der als dritter Verschluß die Baskülestangen sperrt. Als Notöffnung für den Verschluß 14, 15 dient ein Profilzylinderschloß 16, dessen Bart auf einen Rückzugshebel 17 wirkt.
Mit 18 ist ein Verteiler für Signalleitungen angedeutet, mit 19 eine Mikroschaltereinheit und mit 20 ein Körperschallmelder.

[0010] In Fig. 1 ist das Kombinationsschloß 12 in der Hauptachse des Riegelwerkes angeordnet. Als Hauptachse ist die Gerade zu verstehen, die Schlüsselloch, Nußloch und Steckachse des Kombinationsschlosses verbindet.

[0011] In Fig. 1a ist das Gehäuse eines indirekten Antriebes dargestellt, der es ermöglicht, das Kombinationsschloß außerhalb des Loches für die Einstellknopfachse unterbringen zu können.
In dem flachen Gehäuse 30 sind drei gleichgroße Zahnräder 31, 32, 33 gelagert, von denen die beiden ersten durch Steckachsen betätigbar sind. Wenn man die Steckachse des Einstellknopfes in das Loch des Zahnrades 31 einführt und das Zahnrad 32 mit dem Kombinationsschloß kuppelt, wird jeder Drehwinkel am Einstellknopf exakt auf das Schloß übertragen.

[0012] Fig. 1b zeigt, wie das Kombinationsschloß 12 und das Gehäuse 30 des indirekten Antriebes auf der Deckplatte 2 des Riegelwerkes befestigt werden.
Das Gehäuse 30 wird mit der Deckplatte 2 und das Kombinationsschloß 12 mit dem Gehäuse 30 verschraubt. Der Riegel 12a des Kombinationsschlosses wird mit der Lasche 21b des Steuerhebels 21 (Fig. 13) verschraubt.
Wenn der Angreifer nach Entfernung des Einstellknopfes ein Werkzeug durch die Öffnung der Tür einführt, so stößt dieses nicht auf das Kombinationsschloß, sondern ins Leere.
Bei Verzicht auf den indirekten Antrieb ist der Riegel 12a mit der Lasche 21a zu verbinden.

[0013] Fig. 2 stellt die perspektivische Ansicht des Riegelwerkes ohne die Schlösser dar. Die Decke 2 weist rechteckige Aussparungen 2h, 2i, 2k, 2m auf, in die abgekantete Laschen von Steuerteilen hineinragen. An diesen Laschen werden die Schloßriegel befestigt. Die Aussparungen 2k, 2m und die Schlüssellöcher 2n, 2p sind doppelt angelegt, weil zwei verschiedene Dornmaße für das Schlüsselloch üblich sind.
Die Aussparungen 1h, 1i erlauben es, das Kombinationsschloß 12 in die Hauptachse des Riegelwerkes oder - zur Erschwerung eines Angriffes - versetzt zu montieren.
Mit 1a, 1b sind auf der Grundplatte 1 befestigte Stehbolzen bezeichnet, die eine später zu erläuternde Schloßbrücke aufnehmen.

[0014] Fig. 3 zeigt die Seitenansicht des Riegelwerkes. Man erkennt an der Grundplatte 1 die Baskülestangen 3, 4, 5, 6, 7, die Schlösser 12, 13 mit ihren Riegeln 12a, 13a und das Gehäuse 30.

[0015] Aus Fig. 4 ergibt sich die Form der Grundplatte 1 vor der Abkantung. Die Biegelinien sind mit unterbrochenen Linien angedeutet. Die rechteckigen Aussparungen 1c, 1d, 1e, 1f, 1g, 1h lagern und führen die Baskülestangen.
Durch U-förmige Schlitze werden Blechlappen 1i, 1k gebildet, die über aufgesetzte Säulen und Schloßbrücken Verformungskräfte aufnehmen und nach ihrer Deformation das gesamt Hebel- und Baskülesystem sperren können. Weitere verformbare Blechlappen sind mit 1m, 1n bezeichnet. Eine kreisrunde Lageröffnung für die Nuß 9 trägt das Zeichen 1p.

[0016] Fig. 5 zeigt die abgekantete Grundplatte 1, einen Steuerhebel 21, einen Kreuzhebel 22, ein Schlüssellochverdeck 23, einen Deformationssperrhebel 24 und einen Winkel 25. Das Zusammenwirken dieser Teile wird anhand von Fig. 15 und 16 beschrieben.

[0017] In Fig. 6 ist die Deckplatte 2 neben den Baskülestangen 3, 4, 5, 6, 8 dargestellt. Die Nuß 9 greift mit ihren Fingern in die Aussparungen 3a, 4a, 6a, 8a der Baskülestangen ein. Zusätzlich sind ein Sperrhebel 26, eine Schenkelfeder 27 und ein Riegelwinkel 28 abgebildet.

[0018] Das Antriebssystem ist in Fig. 7 gut sichtbar.
Bei Linksdrehung der Nuß 9 um einen Winkel von weniger als 90° werden die in zwei Ebenen liegenden Baskülestangen 3, 4, 6, 8 durch die ebenfalls in zwei Ebenen liegenden Fingerpaare der Nuß 9a von einer Endstellung in die andere gebracht.

[0019] Fig. 8 zeigt das Riegelwerk ohne Deckel mit den Baskülestangen 3 - 8, dem Steuerhebel 21, dem Kreuzhebel 22, dem Schlüssellochverdeck 23 und dem Deformationssperrhebel 24. Der Steuerhebel 21 schwenkt über Bolzen die Teile 22, 23, 24 nach links.
Der Kreuzhebel 22 bewegt dabei den Winkel 25 und kippt die Schenkelfeder 27 über den Totpunkt in die andere Endlage.
Außerdem wird über den Sperrhebel 26 der Riegelwinkel 28 freigegeben.
Somit kann das Schlüsselschloß nur betätigt werden, wenn das Schlüsselloch freigegeben und der Hebel 26 entsperrt ist. Umgekehrt kann das Kombinationsschloß nur verriegelt werden, wenn vorher das Schlüsselschloß betätigt wurde und der Schlüssel abgezogen ist.

[0020] Fig. 9 zeigt das Riegelwerk von der Seite mit dem Kombinationsschloß 12, dem Schlüsselschloß 13 und dem eingesetzten Schlüssel 29.

[0021] Fig. 10 gibt perspektivisch die zusammengesetzte Nuß 9 wieder.

[0022] Fig. 11 stellt die vier Einzelteile der Nuß 9 dar. Sie besteht aus einer Scheibe 9a mit zwei Antriebsfingern 9a1, 9a2 und einem Vierkantloch 9a3, ferner einer Scheibe 9b mit Antriebsfingern 9b1 und 9b2, einem Ring 9c und einer Scheibe 9d mit einem Vierkantloch 9d1. Aus den Querschnittszeichnungen geht hervor, daß aus den Scheiben 9a und 9d durch Teilstanzungen Lagerflächen 9a4 und 9d2 herausgepreßt sind.
Die vier Verbindungslöcher sind so angeordnet, daß nach der Vernietung die Antriebsfinger die richtigen Winkelabstände haben und die Vierkantlöcher fluchten.

[0023] Fig. 12 zeigt den Deformationssperrhebel 24 mit der Kante 24a perspektivisch. Wenn das Kombinationsschloß 12 durch eine an Säulen aufgehängte Brücke geschützt ist und der Versuch unternommen wird, dieses Schloß wegzuschlagen, biegt sich der Blechlappen 11 (Fig. 4) hoch und der Hebel 24 läuft mit seiner Kante 24a gegen den Lappen. Mit dem Hebel 24 wird auch der Steuerhebel 21 und der Kreuzhebel 22 blockiert, so daß über den Sperrhebel 26 auch der Riegelwinkel 28 arretiert bleibt.

[0024] In Fig. 13 ist in Perspektive der Steuerhebel 21 mit den abgewinkelten Laschen 21a, 21b abgebildet, die alternativ mit dem Riegel des Kombinationsschlosses verschraubt werden. Der Dorn 21c blockiert die Baskülestange 6, der Dorn 21d treibt den Kreuzhebel 22 an. An der rechten Seite des Hebels sind Vorsprünge 21e, 21f abgekantet, deren Funktion aus Fig. 2 deutlich wird.
Der Steuerhebel 21 nimmt dort die untere Endlage, die Sperrlage ein. Die Teile 21e, 21f blockieren die Baskülestangen 5 und 7. Falls nun von außen versucht wird, diese Baskülestangen mit Gewalt zurückzuschieben, werden die Teile 21e, 21f verbogen und nach links bewegt. Sie stoßen dann gegen die Schneiden 2q, 2r der Decke 2. Somit ist dann der Steuerhebel 21 gefangen und das gesamte Riegelwerk endgültig blockiert.

[0025] Fig. 14 gibt perspektivisch den Riegelwinkel 28 wieder, dessen abgekantete Lasche 28a mit dem Riegel 13a des Zuhaltungsschlosses 13 verschraubt wird. Die angenieteten Dorne 28b, 28c dienen der Blockade der Baskülestangen 6 und 8. Der Vorsprung 28d wird von dem Sperrhebel 26 festgehalten, bis das Kombinationsschloß 12 entsperrt ist.

[0026] Das Zusammenspiel der Teile 21 - 27 wird übersichtlich in Fig. 15 und 16 gezeigt.

[0027] Fig. 15 gibt die Sperrlage wieder,

[0028] Fig. 16 die Voröffnung durch das Kombinationsschloß 12. Die Aufwärtsbewegung des Steuerhebels 21 kippt die Hebel 22, 23 sowie das Schlüssellochverdeck 23 nach links. Folglich schwenken der Sperrhebel 26 und der Winkel 25 nach rechts, wobei die Schenkelfeder 27 über den Totpunkt gekippt wird. Diese Feder trägt also dazu bei, daß die wichtigen Steuerteile die eine oder andere Endlage sicher einnehmen.

Gewerbliche Verwertbarkeit



[0029] Das beschriebene Riegelwerk ist dazu bestimmt und geeignet, in Tresortüren unterschiedlicher Bauart und Größe eingesetzt zu werden.

Bezugszeichenliste



[0030] 
1
Grundplatte
1a, 1b
Stehbolzen
1c - 1h
Aussparungen
1i - 1n
Blechlappen
1p
Lageröffnung
2
Deckplatte
2a, 2b
Langlöcher
2c - 2f
Schlitze
2g
Nußlagerflansch
2h - 2m
Aussparungen
2n, 2p
SChlüssellöcher
2q, 2r
Schneiden
3, 4
senkrechte Baskülestangen
5, 6, 7, 8
waagrechte Baskülestangen
9
Nuß
9a, 9b
Scheiben
9c
Ring
9d
Scheibe
9a1, 9a2
Antriebsfinger
9b1, 9b2
Antriebsfinger
9a3, 9d1
Vierkantloch
9a4, 9d2
Lagerfläche
10, 11
Kopfbolzen
12
Kombinationsschloß
12a
Riegel
13
Zuhaltungsschloß
13a
Riegel
14
Elektromagnet
15
Riegel
16
Profilzylinderschloß
17
Rückzugshebel
18
Verteiler
19
Mikroschaltereinheit
20
Körperschallmelder
21
Steuerhebel
21a, 21b
Laschen
21c, 21d
Dorne
21e, 21f
Vorsprünge
22
Kreuzhebel
23
Schlüssellochverdeck
24
Deformationssperrhebel
24a
Kante
25
Winkel
26
Sperrhebel
27
Schenkelfeder
28
Riegelwinkel
28a
Lasche
28b, 28c
Dorne
28d
Vorsprung
29
Schlüssel
30
Gehäuse
31, 32, 33
Zahnräder



Ansprüche

1. Riegelwerk für eine Tresortür mit einer Grundplatte, auf der mehrere Baskülestangen kreuzförmig gelagert sind, einer Nuß mit in die Baskülestangen eingreifenden Antriebselementen, einer Deckplatte und wenigstens zwei Schlössern, deren Riegel in den Bewegungsablauf der Baskülestangen eingreifen, dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens zwei Baskülestangen (6, 8) Kopfbolzen (10, 11) aufweisen, die in Langlöchern (2a, 2b) der Deckplatte (2) geführt sind und
daß die Deckplatte (2) im Umfeld der Nuß (9) weitere Aussparungen (2c, 2d, 2e, 2f) aufweist, so daß ein rechteckiger Nußlagerflansch (2g) entsteht, der sich beim Angriff auf die Nuß (9) verbiegt, wodurch die Kopfbolzen (10, 11) beim Versuch des Zurückziehens der Baskülestangen (6, 8) endgültig blockiert werden.
 
2. Riegelwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Langlöcher (2a, 2b) an ihren äußeren Enden in Kreislöcher vom Durchmesser der Bolzenköpfe übergehen und daß senkrecht dazu Schlitze (2c - 2f) vorgesehen sind, so daß die Bolzenköpfe beim Angriff auf die Nuß (9) gegen die verbogenen Ecken des Nußlagerflansches (2g) laufen.
 
3. Riegelwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Grundplatte jeweils im Bereich eines Schlosses einen U-förmigen Schlitz aufweist,
daß an dem dadurch gebildeten Blechlappen (1i - 1n) ein Stehbolzen befestigt ist, der zusammen mit einem weiteren Bolzen eine das Schloß (12) abstützende Brücke trägt und daß in der Nähe des Blechlappens ein von einem Steuerhebel (21) angetriebener und als Deformationssperre dienender Hebel (24) gelagert ist, der im Normalbetrieb den Blechlappen passiert, der jedoch nach einem Angriff auf das Schloß gegen den hochgebogenen Blechlappen stößt und damit die Freigabe der Baskülestangen blockiert.
 
4. Riegelwerk nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
daß der mit dem Riegel (12a) des oberen Schlosses (12) verbundene Steuerhebel (21) einen am oberen Schloß (12) als Deformationssperre wirkenden Hebel (24) und ein vor dem unteren Schloß (13) gelagertes Schlüssellochverdeck (23) antreibt.
 
5. Riegelwerk nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß das Schlüssellochverdeck (23) einen zusätzlichen Hebelarm (23a) aufweist, der am unteren Schloß (13) als Deformationssperre wirkt.
 
6. Riegelwerk nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet,
daß der Steuerhebel (21) zusätzlich einen kreuzförmigen Hebel (22) antreibt, der eine Mikroschaltereinheit (19) betätigt, einen Winkel (25) mit einer Schenkelfeder (27) bewegt und einen weiteren Sperrhebel (26) steuert, der einen Riegelwinkel (28) des unteren Schlosses (13) blockiert.
 
7. Riegelwerk nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet,
daß Vorsprünge (21e, 21f) des Steuerhebels (21) in die darüberliegenden waagrechten Baskülestangen (5, 7) eingreifen und daß den Vorsprüngen (21e, 21f) Schneiden (2q, 2r) der Deckplatte (2) gegenüberstehen, die den Steuerhebel (21) beim Angriff auf die Baskülestangen (5, 7) blockieren.
 
8. Riegelwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß außer dem oberen und unteren Schloß ein elektromagnetisch betätigter Riegel (15) in die Baskülestangen eingreift und daß ein Profilzylinderschloß (16) als Notöffnungssystem für diesen Elektromagnetverschluß vorgesehen ist.
 
9. Riegelwerk nach Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem Kombinationsschloß (12) und dem Einstellknopf dieses Schlosses ein indirekter Antrieb (30 - 33) vorgesehen ist, so daß das Schloß (12) seitlich vom Durchbruch für den Einstellknopf montierbar ist.
 




Zeichnung





































Recherchenbericht