[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Einspritzventil für luftverdichtende Brennkraftmaschinen,
welches in eine Bohrung eines Zylinderkopfes eingesetzt ist und das aus einem Grundkörper
mit seitlichem Anschluß einer Einspritzleitung besteht und das einen Anschluß für
die Leckölabführung aufweist und das Einspritzventil mittels einer Pratze in axialer
Richtung gegen den Zylinderkopf verspannt wird, sowie am einspritzseitigen Ende mittels
Dichtung gegen den Zylinderkopf abgedichtet ist.
[0002] Aus DE 43 12 936 A1 ist ein Einspritzventil bekannt, welches in eine Bohrung eines
Zylinderkopfes einsetzbar ist und welches mit einer Pratze in axialer Richtung fixiert
ist. Die Einspritzleitung ist unmittelbar in das Einspritzventil eingeschraubt und
mit einem Kegelsitz gegen den Grundkörper des Einspritzventils abgedichtet. Zur Ableitung
des Lecköls ist im Grundkörper eine axiale Bohrung vorgesehen. Eine derartige unmittelbare
Befestigung einer Einspritzleitung durch Verschraubung im Grundkörper ist nur bei
Einspritzdüsen größeren Durchmessers zu bewerkstelligen. Zudem weicht die Einspritzdüse
selbst von standardisierten Ausführungsformen ab und wird entsprechend teuer, was
bei Serienfertigung sehr nachteilig ist. Die hier verwendete Überwurfschraube beeinträchtigt
die Gestaltungsfreiheit der Einspritzleitung.
[0003] Ausgehend von einem Einspritzventil gemäß dem Oberbegriff liegt der Erfindung die
Aufgabe zugrunde, eine Verbindung von Einspritzleitung und Einspritzdüse so zu gestalten,
daß sie auch auf standardisierte Einspritzdüsen kleinen Durchmessers anwendbar ist
und daß die Einspritzleitung durch Verwendung einer standardisierten Überwurfmutter
in ihrer Gestaltung nicht eingeschränkt ist..
[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches
1.
[0005] Dadurch, daß die Verschraubung der Einspritzleitung von der Einspritzdüse selbst
in den Spannkörper verlegt wird, kann eine Einspritzdüse in Standardausführung mit
rotationsymmetrischen Bearbeitungen am Grundkörper verwendet werden, es sind lediglich
Ausdrehungen für die Aufnahme der O-Ringe erforderlich. Dies hat eine Einsparung zur
Folge, wie sie bei Serienfertigung besonders ins Gewicht fällt. Für Brennkraftmaschinen
mit senkrechten, mittig und annähernd mittig angeordneten Einspritzdüsen sind wegen
beschränkten Einbauraumes nur Einspritzdüsen Kleineren Durchmessers anwendbar, wo
die Einspritzleitungen nicht mehr unmittelbar in den Grundkörper eingeschraubt wer-den
können. Durch die erfindungsgemäße Verbindung wird das Gewinde in der Ein-spritzdüse
vermieden. Die Außendichtung mischen Einspritzleitung und Zylinderkopf ermöglicht
den Einbau der Einspritzdüse in den Ölraum des Zylinderkopfes.
[0006] Eine vorteilhafte Weiterbildung kann Anspruch 2 entnommen werden.
[0007] Durch die beiden O-Ringe wird gegen Lecköl sicher abgedichtet und es kann über den
Ringraum und eine Leckölleitung abgeführt werden.
[0008] Eine alternative Lösung zur Leckölabdichtung kann dem Anspruch 3 entnommen werden.
[0009] Die Leckölabführung kann hier durch eine Bohrung im Zylinderkopf erfolgen.
[0010] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in Zeichnungen dargestellt. Es zeigt:
- Fig. 1
- ein in einen Zylinderkopf eingesetztes Einspritzventil mit Spannkörper im Schnitt
I-I
- Fig. 2
- einen Schnitt II-II durch den Zylinderkopf mit dem Einspritzventil in axialer Richtung
gesehen
- Fig. 3
- eine alternative Ausbildung der Leckölrückführung
[0011] Figur 1 zeigt einen Schnitt I-I durch den Zylinderkopf 1 mit eingesetzter Einspritzdüse
2, welche durch eine Pratze 3 gegen den Zylinderkopf 1 gepreßt und gegen diesen mit
Dichtung 4 abgedichtet ist. Der Brennstoff wird dem Einspritzventil über eine Einspritzleitung
5 zugeführt. Erfindungsgemäß wird diese Einspritzleitung 5 nicht unmittelbar in eine
Gewindebohrung des Einspritzventils eingeschraubt, sondern in eine Gewindebohrung
8 eines Spannkörpers 6, welcher einen Grundkörper 7 des Einspritzventils 2 vollständig
umfaßt. Die Einspritzleitung 5 wird durch die Gewindebohrung 8 des Spannkörpers 6
zur Abdichtung über eine kegelige Dichtfläche 9 gegen den Grundkörper 7 gepreßt. Zur
Abführung eines evtl. aus der Dichtflache 9 austretenden Lecköls ist in Höhe der Einmündung
der Einspritzleitung 5 in den Grundkörper 7 eine Ringnut 10 eingedreht. Zu beiden
Seiten dieser Ringnut sind zwischen Grundkörper 2 und dem Spannkörper 6 zwei O-Ringe
11a, 11b vorgesehen, um die Ringnut 10 gegen den Spannkörper 6 abzudichten. In der
Umgebung der kegeligen Dichtfläche 9 ist im Spannkörper 6 ein Ringraum 12 angeordnet,
über den anfallendes Lecköl in eine Leckölleitung 13 abfließen kann.
[0012] Bei Einbau des Einspritzventils 2 in einen Ölraum des Zylinderkopfes 1 wird die Einspritzleitung
5 durch eine Bohrung 14 nach außen geführt und mittels einer Außendichtung 15 abgedichtet.
[0013] Durch den Spannkörper 6 wird eine Gewindebohrung im Grundkörper 7 des Einspritzventils
2 selbst vermieden. Bei Brennkraftmaschinen, insbesondere solche mit senkrechten,
mittig und annähernd mittig angeordneten Einspritzdüsen sind nur Einspritzventile
relativ Kleinen Durchmessers anwendbar, welche eine Gewindebohrung im Grundkörper
aus statischen Erwägungen heraus gar nicht zulassen. Durch den Spannkörper 6 wird
auch Ein- und Ausbau des Einspritzventils 2 erheblich erleichtert. Ferner kann ein
Einspritzventil in Standartausführung verwendet werden, was bei einem Massenartikel
wie einer Brennkraftmaschine für Nutzfahrzeuge von erheblichem Kostenvorteil ist.
[0014] Figur 2 zeigt den Zylinderkopf 1 im Schnitt II-II und die eingesetzte Einspritzdüse
2 in axialer Ansicht. Die Einspritzleitung 5 kann mittels eines Sechskantes 16 in
den Spannkörper 6 eingeschraubt werden. Zur Abdichtung gegen austretendes Motoröl
ist die Außendichtung 15 vorgesehen.
[0015] Eine alternative Ausbildung zur Leckölabführung zeigt Figur 3. Hier ist der Grundkörper
7 des Einspritzventils 2 mit einem O-Ring 11a gegen den Spannkörper 6 abgedichtet.
Zwischen Grundkörper 7 und Spannkörper 6 ist zur Leckölabführung ein Ringraum 16 angeordnet,
welcher sich in einem Ringspalt 17 fortsetzt und dieser in die Leckölleitung 13 mündet.
Die Leckölabführung erfolgt unmittelbar über eine Bohrung im Zylinderkopf 1. Der Spannkörper
6 bedarf keines Anschlusses für die Leckölabführung. Der zweite O-Ring 11b dichtet
den Spannkörper 6 gegen den Zylinderkopf 1 ab.
1. Einspritzventil für luftverdichtende Brennkraftmaschinen, welches in eine Bohrung
eines Zylinderkopfes eingesetzt ist und das aus einem Grandkörper mit seitlichem Anschluß
einer Einspritzleitung besteht und das einen Anschluß für die Leckölabführung aufweist
und das Einspritzventil mittels einer Pratze in axialer Richtung gegen den Zylinderkopf
verspannt wird, sowie am einspritzseitigen Ende mittels Dichtung gegen den Zylinderkopf
abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (7) in Höhe der Einmündung
der Einspritzleitung (5) von einem zylindrischen Spannkörper (6) umfaßt wird in den
die Einspritzleitung (5) in eine Gewindebohrung (8) eingeschraubt und die Einspritzleitung
am düsenseitigen Ende zur Abdichtung als kegelige Dichtfläche ausgebildet ist, daß
der Grundkörper mit O-Ringen (11a, 11b) gegen den umgebenden Spannkörper (6) und die
Einspritzleitung (5) mit Außendichtung (15) gegen den Zylinderkopf (1) abgedichtet
ist, und daß der Spannkörper (6) eine Leckölrückführung (13) aufweist.
2. Einspritzventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Leckölrückführung
in den Grundkörper (7) in der Ebene der Einmündung der Einspritzleitung (5) eine Ringnut
(10) eingedreht ist, daß die Ringnut (10) zu beiden Seiten mit O-Ringen (11a, 11b)
gegen den Spannkörper (6) abgedichtet ist, daß die Einspritzleitung (5) in der Umgebung
des Dichtsitzes (9) von einem Ringraum (12) umgeben ist, und daß dieser Ringraum (12)
mit einer Leckölleitung (13) kommuniziert.
3. Einspritzventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (7) zur
Leckölrückführung an einer Seite einen O-Ring (11a) aufweist und auf der anderen Seite
zwischen Spannkörper (6) und Grundkörper (7) ein Ringraum (16) verbleibt, welcher
in einen Ringspalt (17) zwischen Spannkörper (6) und Grundkörper (7) mündet, daß der
Ringspalt (17) mit der Leckölleitung (13) kommuniziert, und daß der Grundkörper (7)
auf seiner äußeren Umfangsfläche in Höhe des Ringspaltes (17) mit einem O-Ring (11b)
gegen den Zylinderkopf (1) abgedichtet ist.
