Flügel-Eckband für das Ecklager eines Drehkippfensters, einer Tür od. dgl.

Abstract

 Gegenstand der Erfindung ist ein Flügel-Eckband 1 für das Ecklager eines Drehkippfensters einer -tür od. dgl., bei dem eine aus einem Blechstreifen gerollte Lagerhülse (2) über einen Verbindungssteg (3) einstückig oder fest an einem an der Flügelfalz-Umfangsfläche anbringbaren Eckwinkel (4) angreift und bei dem die freien Enden beider Schenkel (6 und 15) des Eckwinkels (4) je mit einem Stützbock (9 und 20) formschlüssig in die Flügelfalz-Umfangsfläche eingreifen.
Wesentlich ist dabei, daß der Eckwinkel (4) mindestens an seinem zur Lagerhülse (2) parallelen Schenkel (6) mit einem exzentrisch verdrehbaren Stützglied (25) versehen ist, daß dem Stützglied (25) am Flügel flügelparallele Widerlager (34) zugeordnet sind, und daß der Eckwinkel (4) mit Hilfe des Stützgliedes (25) relativ zu seinen Stützböcken (9 und 20) sowie gegenüber der Flügelecke quer zur Flügelebene elastisch verspannbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Flügeleckband für das Ecklager eines Drehkippfensters, einer -Tür od. dgl.,

• bei dem eine aus einem Blechstreifen geformte, (gerollte) Lagerhülse über einen Verbindungssteg einstückig und/oder fest an einem an der Flügelfalz-Umfangsfläche, z.B. vor oder in einer Beschlagnut, anbringbaren Eckwinkel angreift,
• und bei dem die freien Enden beider Schenkel des Eckwinkels je mit einem Stützbock formschlüssig in die Flügelfalz-Umfangsfläche, beispielsweise die Beschlagnut eingreifen.

[0002] Flügel-Eckbänder der vorgenannten Art sind bereits bekannt und können beispielsweise der DE-U 94 20 513 entnommen werden. Darin wird ein Flügel-Eckband vorgeschlagen, bei dem eine Lagerhülse über ein Verbindungssteg an einem Eckwinkel angreift, der in eine Beschlagnut eines Flügels eingreift. Eckwinkel, Verbindungssteg und Lagerhülse sind dabei einstückig ausgebildet. Die freien Enden beider Schenkel des Eckwinkels greifen in eine nach oben offene Beschlagnut des Flügels ein. Die Lagerhülse wird nach oben von einer Stellschraube verschlossen, die einem von unten eingreifenden Lagerzapfen des am Blendrahmen festliegenden Ecklagers ein Widerlager bildet. Der Zapfen kann in waagerechter Richtung über eine Stellschraube lagenverändert werden, während die relative Höhenlage des Flügels zum Blendrahmen über die die Hülse verschließende Stellschraube reguliert werden kann.

[0003] Nachteilig ist es dabei, daß eine Verstellung des Flügels senkrecht zum Blendrahmen, die sogenannte Andruckverstellung, nicht vorgenommen werden kann.

[0004] Die DE 41 02 295 C1 zeigt eine flügelrahmenseitige Ecklagerbaugruppe für das Ecklager eines Drehkippfensters od. dgl., wobei die Lagerhülse über einen Verbindungssteg in eine Befestigungsplatte auslaufend verstellbar mit einem Ecklagerwinkel verbunden ist. Ein oder mehrere exzentrisch verdrehbare, mit dem Ecklagerwinkel verbundene Zylinderstifte, die in jeweils sie umschließende und sich in Längsrichtung des Ecklagerwinkels erstreckende Langlöcher der Befestigungsplatte eingreifen, ermöglichen eine Andruckverstellung des Flügels senkrecht zur Ebene des Blendrahmens, wobei Formschlußelemente die Befestigungsplatte und den Ecklagerwinkel vertikal halten.

[0005] Hier ist es von Nachteil, daß der Ecklagerwinkel und die Lagerhülse bzw. der Verbindungssteg aus mehreren Teilen bestehen. Insbesondere zur Verbindung der Befestigungsplatte mit dem Ecklagerwinkel sind bei beiden Teilen aufwendig herzustellende Formschlußelemente notwendig.

[0006] In der EP 0 400 180 A1 wird ein Ecklager für Fenster oder Türen beschrieben, bei dem ein erstes Winkelteil fest am Flügel anliegt während ein zweites Winkelteil fest mit dem Hülsenteil gekoppelt ist. Beide Winkelteile sind über eine Verstelleinrichtung relativ zueinander einstellbar, so daß auch hier eine Andruckregulierung des Flügels zum Blendrahmen erfolgen kann.

[0007] Zur Erzielung dieser Funktion wird dabei ein hoher Fertigungs- und Materialaufwand notwendig.

[0008] Mit der DE 43 37 626 C1 wird schließlich ein Drehband für Fenster und Fenster oder Türen vorgeschlagen, bei dem ein parallel zur Falzumfangsfläche des Flügels verlaufender Verbindungssteg einstückig mit dem vor die Blendrahmenebene ragenden Hülsenteil verbunden ist und zwischen zwei Platten gehalten wird. Diese sind an einem Längsende auf Abstand fest miteinander verbunden und bilden zwischen sich ein Schwenklager für den Verbindungssteg des Hülsenteils. An dem entgegengesetzten Längsende ist über einen in den Platten lagerden Exzenter der Verbindungssteg verschwenkbar abgestützt. Mittig an dem Endschenkel ist ein Verbindungszapfen angelenkt, der in einem Lagerstück angreift, welches in die Beschlagnut des Flügels eintaucht und von einer Beschlagschiene abgedeckt wird. Über ein in dem Lagerstück enthaltenes Gewinde kann dabei der Flügel zum Blendrahmen in Richtung der Flügelebene varriiert werden.

[0009] Der Exzenter erlaubt eine Schwenkbewegung des Verbindungsstegs um den jeweils am gegenüberliegenden Ende befindlichen Drehpunkt. Der Verbindungszapfen ist damit senkrecht zur Flügel- und Rahmenebene verschiebbar, so daß mit der Schwenkbewegung eine Relativverstellung des Flügels senkrecht zur Blendrahmenebene erfolgt, was der vorgenannten Andruckregulierung entspricht.

[0010] Es ist dabei von Nachteil, daß für die Andruckverstellung eine Vielzahl von Teilen nötig und ein hoher Montageaufwand erforderlich ist.

[0011] Es ist die Aufgabe der Erfindung, für das Ecklager eines Drehkippfensters, einer -tür od. dgl. eine Andruckverstellung anzugeben, die einen einfachen Aufbau der Justiermittel aufweist und daher kostengünstig hergestellt werden kann.

[0012] Erreicht wird das gesteckte Ziel nach der Erfindung mit einem ersten Lösungsprinzip dadurch,

daß der Eckwinkel mindestens an seinem zur Lagerhülse parallelen Schenkel mit einem exzentrisch verdrehbaren Stützglied versehen ist,

daß dem Stützglied am Flügel, z.B. in der Beschlagnut liegende bzw. von ihr gebildete flügelparallele Widerlager zugeordnet sind,

und daß der Eckwinkel mit Hilfe des Stützgliedes relativ zu seinen Stützböcken und gegenüber der Flügelecke quer zur Flügelebene elastisch verspannbar ist.

[0013] Vorteilhaft an dieser Ausgestaltung ist, daß ein derart ausgestaltetes Flügel-Eckband in seiner einfachsten Form mit nur einem zusätzlichen Teil eine Andruckverstellung erlaubt. Dadurch ist der Material- und Montageaufwand auf ein Minimum reduziert.

[0014] Für einen Anwendungsfall, bei dem ein Flügeleckband an einem Flügel Verwendung finden soll, dessen Falzfläche nicht mit einer oben offenen Beschlagnut versehen ist, sieht die Erfindung nach einem anderen Lösungsprinzip vor,

daß der Eckwinkel mindestens an seinem zur Lagerhülse rechtwinkligen Schenkel mit einem exzentrisch verdrehbaren Stützglied versehen ist,

daß dem Stützglied an der Flügelfalz-Umfangsfläche, liegende bzw. von ihr gebildete flügelparallele Widerlager zugeordnet sind,

und daß der Eckwinkel mit Hilfe des Stützgliedes relativ zum Befestigungsmittel und zum Widerlager gegenüber der Flügelecke quer zur Flügelebene elastisch verspannbar ist.

[0015] Vorteilhaft ist es nach dem ersten Lösungsprinzip auch, wenn bei einem Flügel mit einer umlaufenden Beschlagnut die an den freien Enden beider Schenkel des Eckwinkels befindlichen Stützböcke in den Querschnitt der Beschlagnut formschlüssig eingreifen und das exzentrisch verdrehbare Stützglied nahe dem Scheitel des Eckwinkels vom Querschnitt der Beschlagnut ebenfalls formschlüssig aufgenommen ist.

[0016] Hierzu sind die Stützböcke der Schenkel des Eckwinkels als unmittelbar von den Schenkelenden abgewinkelte Lappen oder Zungen angeformt.

[0017] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ergibt sich bei Flügel-Eckbändern dieser Art, wenn das Stützglied ein die Rückseite des Eckwinkel-Schenkels überragender Exzenter- oder Kurbelzapfen ist, der ausschließlich verdrehbar in ein Gleitstück eingreift, das längsverschieblich, aber im Querschnitt formpassend in der flügelseitigen Beschlagnut aufgenommen ist.

[0018] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ergibt sich, wenn das Gleitstück in einer Ausklinkung eines Futterstücks einliegt, das den Querschnitt der Beschlagnut in der Flügelfalz-Umfangsfläche wenigstens in Höhenrichtung passend ausfüllt.

[0019] Die Erfindung sieht für das zweite Lösungsprinzip - also für einen Flügel ohne umlaufende Beschlagnut - weiterhin vor, daß das Widerlager eine flache, an der Flügelfalzumfangsfläche festlegbare, z.B. anschraubbare Platte ist, in der das exzentrisch verdrehbare Stützglied axialfest gelagert ist, während ein mit einem Werkzeugangriff, z.B. einem Mehrkant ausgestatteter Kopf des Stützgliedes die Außenseite des zur Lagerhülse rechtwinkligen Schenkels an Eckwinkel überragt.

[0020] Hierzu ist es von Vorteil, daß die Platte durch ein zur Lagerhülse paralleles Gelenk mit dem zu dieser rechtwinkligen Schenkel des Eckwinkels in Verbindung steht, und daß das Gelenk sich in seitlichem Abstand vom exzentrisch verstellbaren Stückglied in der Nähe des zur Lagerhülse parallelen Eckwinkel-Schenkels befindet.

[0021] Das zweite Lösungsprinzip der Erfindung läßt sich aber auch dann anwenden, wenn es im Einbaubereich des Flügel-Eckbandes gleichzeitig notwendig ist, in einer an der Falzfläche der Flügelecke vorhandenen Beschlagnut ein zusätzliches Eck-Beschlagteil, beispielsweise eine sogenannte Eckumlenkung eines Treibstangenbeschlages unterzubringen.

[0022] Hierzu schlägt die Erfindung vor,

daß die beiden Schenkel des Eckwinkels auf jeweils zu ihnen parallelen Schenkeln eines Stulpwinkels aufliegen, der beispielsweise Teil des Eck-Beschlagteils, vornehmlich der Eckumlenkung, ist,

daß dabei der horizontale Schenkel dieses Stulpwinkels das flügelparallele Widerlager für das exzentrisch verstellbare Stützglied und das zur Lagerhülse parallele Gelenk bildet und daß der vertikale Schenkel des Eckwinkels lediglich an oder nahe seinem oberen Ende fest am vertikalen Schenkel des Stulpwinkels verankert, beispielsweise angeschweißt oder -genietet ist.

[0023] Während es auch hier im einfachsten Falle möglich ist, die Lagerhülse und ihren Verbindungssteg einstückig mit dem vertikalen Schenkel des Eckwinkels auszuführen, kann es sich in manchen Fällen nach der Erfindung aber auch als empfehlenswert herausstellen, daß die Lagerhülse mit ihrem Verbindungssteg, insbesondere mit einer Abwinkelung desselben, den vertikalen Schenkel des Eckwinkels, z.B. im Bereich eines um die Materialdicke des Verbindungsstegs ausgekröpften Längenabschnitts, in Richtung seiner Breite über- oder untergreift und daran fest verankert, beispielsweise angeschweißt oder -genietet ist.

[0024] Weitere Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung werden nachfolgend anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen beschrieben. Es zeigt

Fig. 1

eine isometrische Darstellung eines Flügel-Eckbandes nach dem ersten Lösungsprinzip in einer Außenansicht,

Fig. 2

eine Ansicht der Beschlagnut zum Zusammenwirken mit dem Flügel-Eckband nach Fig. 1,

Fig. 3

eine teilweise geschnittene Ansicht des Flügel-Eckbandes nach Fig. 1 für die Montage an einem Flügel mit einer Beschlagnut

Fig. 4

eine teilweise geschnittene Draufsicht von Fig. 2,

Fig. 5

ein Flügel-Eckband in gegenüber Fig. 2 weitergebildeter Ausführung,

Fig. 6

eine teilweise geschnittene Draufsicht des Flügel-Eckbandes der Fig. 5,

Fig. 7

ein Flügel-Eckband entsprechend der Fig. 5 mit einem zusätzlichen Stützteil,

Fig. 8

eine teilweise geschnittene Draufsicht des Flügel-Eckbandes nach Fig. 7,

Fig. 9

ein Flügel-Eckband nach dem zweiten Lösungsprinzip für die Montage an einem Flügel ohne umlaufende Beschlagnut und

Fig. 10

eine Draufsicht auf das Flügel-Eckband nach Fig. 9, während die

Fig. 11 und 12

jeweils ein Flügel-Eckband nach dem zweiten Lösungsprinzip in Verbindung mit einem Stulpwinkel, zeigen an dessen Schenkelinnenseiten sich die Funktionselemente eines zusätzlichen Eck-Beschlagteils, nämlich einer sogenannten Eckumlenkung befinden.

[0025] Fig. 1 zeigt ein einstückig aus einem Blechzuschnitt gebildetes Flügel-Eckband 1, bestehend aus einer Lagerhülse 2 und einem sich einstückig fest daran anschließenden Verbindungssteg 3 sowie einem Eckwinkel 4. Die Lagerhülse 2 ist dabei ein aus dem Blechzuschnitt gerollter Materialabschnitt der tangential in ein schräges, flaches Materialstück ausläuft, welches im weiteren Verlauf wieder eine Abwinkelung 5 aufweist, an die sich nahezu rechtwinklig der Verbindungssteg 3 anschließt. Die Abwinkelung 5 erstreckt sich quer und der Verbindungssteg 3 parallel zur Flügelebene.

[0026] An den Verbindungssteg 3 schließt sich wiederum annähernd rechtwinklig der Eckwinkel 4 mit seinem vertikalen Schenkel 6 an. Dieser besteht aus einem ersten Abschnitt 7, einer sich daran nach oben anschließenden Abkröpfung 8 und schließlich einem den vertikalen Schenkel 6 abschließenden, quer zu diesem verlaufenden Stützbock 9. Die Abkröpfung 8 ist dabei auf einem oberen Teilbereich 10 ihrer Länge in ihrer Breite 11 gegenüber der Breite 12 des Schenkels 6 größer bemessen. Der Stützbock 9 wiederum besitzt ein davon abweichendes Breitenmaß 13.

[0027] Der horizontale Schenkel 15 des Eckwinkels 4 besteht aus einem ersten, an einen Scheitel 16 anschließenden Abschnitt 17, der in seiner Breite 12 dem Abschnitt 7 des vertikalen Schenkels 6 entspricht und der in seinem weiteren Verlauf in einen Teilbereich 18 übergeht, der in seiner Breite 19 etwa der Breite 11 entspricht. Der horizontale Schenkel 15 endet ebenfalls in einem nahezu quer abgewinkelten Stützbock 20, der wiederum in seiner Breite ein Maß 21 hat, das dem Maß 13 des Stützbocks 9 entspricht.

[0028] Beim Einbau eines derartigen Flügel-Eckbandes 1 an einem Flügel 22 mit umlaufender Beschlagnut 31 greifen die Stützböcke 9, 20 in diese - in Fig. 2 dargestellte - Beschlagnut 31 ein. Nur die Teilbereiche 10 und 18 des Eckwinkels 4 liegen dabei auf, z.B. gemäß Fig. 2 von seitlichen Vorsprüngen 34 gebildeten Stufen in der Beschlagnut 31 auf.

[0029] Der vertikale Schenkel 6 des Eckwinkels 4 enthält ein - in Fig. 1 nicht sichtbares, jedoch in Fig. 3 erkennbares - Loch 23, das von einem Stützglied 25 durchdrungen wird. Das Stützglied 25 ist am Ende eines das Loch 23 durchsetzenden Schaftes 24 mit einem durch einen Anstauchvorgang hergestellten Kragen 26 versehen, der ein Heraustreten des Stützgliedes 25 aus der drehbaren Lagerverbindung mit dem Loch 23 im Eckwinkel 4 verhindert.

[0030] Das in den Fig. 1 bis 8 dargestellte Ausführungsbeispiel des Flügel-Eckbandes 1 sieht vor, daß das Stützglied 25 einen als Innensechskant 27 ausgebildeten Werkzeugeingriff besitzt. Das vom Kragen 26 abgewendete Ende des Stützglieds 25 ist eine zylindrischen Verdickung 28, die exzentrisch zur Mittelachse 29 des Schaftes 24 verläuft. Die Verdickung 28 ist dabei so bemessen, daß sie den Schenkel 6 des Eckwinkels 4 innenseitig überragt und mit ihrer Umfangsmantelfläche 47 die Seitenwände der - in Fig. 2 dargestellten - Beschlagnut 31 oder die einander zugwendeten Kantenflächen der darin befindlichen Vorsprünge 34 berühren kann.

[0031] Fig. 2 zeigt ausschließlich eine Beschlagnut 31, im Flügelfalz 32. Diese Beschlagnut 31 ist dabei entweder als in Holzprofile eingearbeitete, sogenannte Stufennut ausgeführt oder aber sie besteht, bei Kunststoff-Hohlprofilen, wie das Ausführungsbeispiel zeigt, aus einer hinterschnittenen Nut 33. Diese ist von seitlichen Vorsprüngen 34 oder durch einen Absatz vom Flügelfalz 32 aus stufenartig begrenzt. Das lichte Maß 35, das zwischen den Vorsprüngen 34 frei bleibt, ist daher geringer bemessen als das Maß 36, das sich oberhalb und unterhalb der Vorsprünge 34 ergibt.

[0032] Das Flügel-Eckband 1 nach Fig. 1 greift gemäß Fig. 3 im montierten Zustand mit den Stützböcken 9 und 20 in die Beschlagnut 31 hinein, wobei das Maß 13 bzw. 21 vorzugsweise etwas geringer bemessen ist als das Maß 35, welches sich zwischen den Vorsprüngen 34 der Beschlagnut 31 ergibt. Die Höhe 13a des Stützbocks 9 ist etwas geringer bemessen als das Maß 37, das sich vom Nutgrund 38 bis zur Oberkante der Vorsprünge 34 ergibt. Die Breiten 11 und 19 der Teilbereiche 10 und 18 entsprechen nahezu dem Maß 36 der nach außen offenen Stufe der Beschlagnut 31 zwischen ihren Seitenwänden 40.

[0033] Das Höhenmaß 14 der Abkröpfung 8 ist etwas größer bemessen als der Abstand 39 der Vorsprünge 34 vom Flügelfalz 32 bzw. als die Höhe der Seitenwände 40.

[0034] Durch diese Ausgestaltung wird erreicht, daß einerseits die Stützböcke 9 und 20 des Eckwinkels 4 bis zum Nutgrund 38 herabreichen, daß sich andererseits dieser Eckwinkel 4 mit den Teilbereichen 10 und 18 seiner Schenkel 6 und 15 aber stützend auf die Vorsprünge 34 auflegt. Die Abschnitte 7 und 17 der Schenkel 6 und 15 mit der geringeren Breite 12 liegen nicht formschlüssig an den Seitenwänden 40 der Beschlagnut 31 an, sondern haben einen gewissen Seitenabstand von diesen.

[0035] Die Fig. 3 zeigt das Flügel-Eckband 1 in einer Innenansicht. Dabei ist zu erkennen, daß der Eckwinkel 4 mit der Abkröpfung 8 auf den Vorsprüngen 34 der Beschlagnut 31 aufliegt. Hierin ist auch ersichtlich, daß die Teilbereiche 10 und 18 mit gesenkten Durchgangslöchern 45 zur Aufnahme von - nicht dargestellten - Befestigungsschrauben versehen sind. Der Abschnitt 7 des Schenkels 6 ragt aus der Beschlagnut 31 heraus und nur abschnittsweise stützen sich Durchkröpfungen 46 auf den Vorsprüngen 34 ab. Das Stützglied 25 ragt mit seiner zylindrischen Verdickung 28 über die Innen- bzw. Rückseite des vertikalen Schenkels 6 vom Abschnitt 7 aus in die Beschlagnut 31 hinein und stützt das Flügel-Eckband 1 gegen die Seitenwände der Beschlagnut 31 mit seiner Mantelfläche 47, z.B. zwischen den dort gegeneinander gerichteten Vorsprüngen 34, ab.

[0036] Die Mantelfläche 47 kann dabei entsprechend der Beschlagnut geformt, also der Innenform der Beschlagnut 31 angepaßt sein.

[0037] Bei einer Nutprofilierung für Kunststoff-Hohlprofile, wie sie in Fig. 2 gezeigt ist, kann die Mantelfläche 47 des Stützgliedes 25 auch beispielsweise eine umlaufende Nut zur Aufnahme der Vorsprünge 34 enthalten.

[0038] Zur Montage ist es dabei jedoch notwendig, die Vorsprünge 34 bereichsweise an einer Stelle zu unterbrechen, die nicht der späteren Endlagenstellung des Stützgliedes 25 entspricht. Durch die Unterbrechung läßt sich dann die Nut der Mantelfläche 47 in den Bereich der Vorsprünge 34 setzen.

[0039] Die Stützböcke 9 und 20 stützen sich einerseits am Nutgrund 38 und andererseits an den Vorsprüngen 34 der Nut 31 ab. Dadurch wird zum einen verhindert, daß die - nicht dargestellen - Befestigungselemente, die den Eckwinkel 4 durchdringen, bei großen Anzugsmomenten Verformungen des Eckwinkels 4 hervorrufen können und zum anderen wird erreicht, daß der Eckwinkel 4 zusätzlich abgestützt ist.

[0040] Der Fig. 4 ist in einer teilweise geschnittenen Draufsicht zu entnehmen, wie das Stützglied 25 in die Beschlagnut 31 eingreift. Die Verstellung des Stützglieds 25, durch eine Drehung der exzentrisch liegenden Verdickung 28 gegen eine der Seitenwände der Beschlagnut 31 bewirkt eine elastische Verformung des gesamten, zwischen den Stützböcken 9 und 20 und auch den an den Seitenwänden 40 der Beschlagnut 31 anliegenden Teilbereichen 10 und 18 gelegenen Teilbereichs des Eckwinkels 4 senkrecht zur Flügelebene.

[0041] Dadurch, daß der Abschnitt 7 eine - in Fig. 3 und 4 nicht sichtbare - geringere Breite 12 als das Maß 36 der Beschlagnut 31 aufweist und auch noch außerhalb dem ersten durch die Vorsprünge 34 gebildeten und von den Seitenwänden 40 begrenzten Absatz liegt, wird die nutzbare Federlänge des Eckwinkels 4 maximiert.

[0042] Durch die elastische Lagenveränderung der Drehachse 49 des Stützgliedes 25 gegenüber der Längsmittelebene 48 der Beschlagnut 31 kann der Flügel je nach Bedarf quer zu seiner Ebene mehr oder weniger Abstand zum Blendrahmen erhalten bzw. in seinem Anpreßdruck gegen diesen reguliert werden.

[0043] Die Fig. 5 und 6 zeigen ein Ausführungsbeispiel eines Flügel-Eckbandes 1, bei dem das Stützglied 25 zusätzlich ein die exzentrische Verdickung 28 umfassendes Gleitstück 50 aufweist, welches in Längsrichtung kongruent zur Beschlagnut profiliert ist.

[0044] Fig. 6 zeigt dabei in Draufsicht einen Querschnitt durch das Stützglied 25 und das dieses umfassende Gleitstück 50, wobei gut zu erkennen ist, daß das Gleitstück 50 das Stützglied 25 vollständig umgreift und z.B. einen T-förmigen Querschnitt besitzt.

[0045] Durch das in den Fig. 5 und 6 dargestellte Ausführungsbeispiel ist erreicht, daß die bei der Verstellung auftretenden Kräfte, die auf die Seitenwände 40 der Beschlagnut 31 einwirken, auf eine größere Fläche verteilt werden. Das Gleitstück 50 muß dazu in der Lage sein, eine minimale Längsbewegung in der Beschlagnut 31 ausführen zu können, weil eine Verstellung des Stützgliedes 25 unweigerlich auch eine Schubbewegung in Längsrichtung am Gleitstück 50 bewirkt.

[0046] Die Fig. 7 und 8 zeigen ein weiter abgewandeltes Ausführungsbeispiel, bei dem das Flügel-Eckband 1 zusätzlich durch ein Formteil 51 verstärkt ist, um größeren Flügelgewichten Rechnung zu tragen.

[0047] Das Formteil 51 besteht dazu aus einem auf dem waagerechten und senkrechten Nutgrund 38 der Beschlagnut 31 aufliegenden Winkelstück, das Durchgangslöcher 52 enthält, die von Befestigungsschrauben für den Eckwinkel 4, vorzugsweise mit Spiel, durchdrungen werden können.

[0048] Das Formteil 51 verhindert, daß der Eckwinkel 4 unter Belastung in Richtung auf den Flügel verformt wird. In den Teilbereichen 10 und 18 liegt der Eckwinkel 4 wiederum unmittelbar auf den - hier nicht dargestellten - Leisten 34 der Beschlagnut 31 auf, so daß hier eine Verformung bzw. ein Ausweichen des Eckwinkels 4 nicht befürchtet werden muß. Der Abschnitt 7 erhält jedoch eine Abstützung am Flügel nur durch die Durchkröpfungen 46. Das Formteil 51 bewirkt einerseits eine wünschenswerte zusätzliche Formstabilisierung des Eckwinkels 4 und ermöglicht es andererseits, zusätzliche Befestigungsschrauben anzubringen, ohne den Eckwinkel 4 durch diese zu verformen. Das Stützglied 25 liegt hier in einer Ausklinkung 51a im aufrechten Winkelschenkel des Formteils 51.

[0049] Die Fig. 9 und 10 zeigen noch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Flügel-Eckbandes 1, z.B. für einen Flügel, der keine umlaufende Beschlagnut enthält. Der vertikale Schenkel 6 des Eckwinkels 4 liegt auf seiner gesamten Länge plan auf der Flügelfalzfläche auf. Der horizontale Schenkel 15 trägt hingegen auf seiner Oberseite ein Stützglied 55. Dieses kann über ein exzentrisch verdrehbar im horizontalen Schenkel 15 gelagertes Stellglied 56 relativ zum Schenkel 15 seitwärts verlagert werden. Das Stützglied 55 ist hierzu mit dem horizontalen Schenkel 15 des Eckwinkels 4 verschwenkbar verbunden. Im dargestellten Ausführungsbeispiel wird das durch einen zylindrisch ausgeprägten Zapfen 57 erreicht, der in ein z.B. sich in Längsrichtung des horizontalen Schenkels 15 erstreckendes Langloch 58 eingreift.

[0050] Insbesondere der Fig. 10 ist zu entnehmen, daß sich der horizontale Schenkel 15 zu seinem freien Ende 59 hin keilartig verjüngen kann, während das Stützglied 55 auf nahezu seiner gesamten Länge eine konstante Breite 60 aufweist. Das Stützglied 55 wird durch die Bohrungen 61 durchdringende - nicht gezeigte - Befestigungselemente am Flügel festgelegt. Das in dem Stützglied 55 gelagerte Stellglied 56 ist exzentrisch verdrehbar im Schenkel 15 gelagert und kann über den Werkzeugein- bzw. -angriff verdreht werden.

[0051] Der Exzenter 62 des Stellgliedes 56 ist in einem sich in Längsrichtung des Schenkels 15 erstreckenden Langloch 63 aufgenommen und erlaubt durch seine Verdrehung eine Neigung der Mittelebene 64 des Schenkels 15 gegenüber der Mittelebene 65 des Stützgliedes 55.

[0052] Die Keilform des horizontalen Schenkels 15 erlaubt dabei die Winkelverstellung auch dann, ohne eine Kollision des horizontalen Schenkels 15 mit der Falzumfangsfläche befürchten zu müssen, wenn das Stützglied 55 in eine flache Vertiefung der Falzumfangsfläche eingesenkt wird..

[0053] Die Andruckverstellung bei dem in den Fig. 9 und 10 dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt durch eine elastische Verspannung des als Biegeelement wirkenden vertikalen Schenkels 6, der analog zu einer Veränderung der Mittelebene 64 des horizontalen Schenkels 15 um die aus dem zylindrischen Zapfen 57 und das Langloch 58 gebildete Achse verdreht wird.

[0054] Es ist dabei von Vorteil, daß durch die unterschiedlichen Abstände einerseits des Stellgliedes 56 zu dem die Achse bildenden zylindrischen Zapfen 57 und andererseits vom zylindrischen Zapfen 57 zum vertikalen Schenkel 6 eine Kraftübersetzung erreicht wird. Dadurch können bei relativ großen Stellwegen des Stellgliedes 56 relativ geringe und damit exakte Einstellungen des Flügelandrucks vorgenommen werden.

[0055] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 9 und 10 ist das Stellglied 56 als ein mit einem Sechskantkopf versehener Exzenterniet ausgebildet. Es ist jedoch ebenso möglich, eine andere Form des Werkzeugeingriffs zu wählen, sofern er eine äqivalente Funktion erfüllt.

[0056] Der Vollständigkeit halber soll noch erwähnt werden, daß ein Flügel-Eckband 1 nach den Fig. 9 und 10 selbstverständlich auch bei Flügeln mit umlaufender Beschlagsnut verwendet werden kann. Hierzu ist es, wie die Fig. 11 und 12 deutlich Zeigen, dann zweckmäßig, die beiden Schenkel 6 und 15 des Eckwinkels 4 auf jeweils zu ihnen parallelen Schenkeln 67 und 68 eines Stulpwinkels 66 eines zusätzlichen Eck-Beschlagteils aufliegend anzuordnen. Dieser kann innenseitig beispielsweise mit den Funktionselementen einer sogenannten Eckumlenkung 69 ausgestattet sein. Während dabei der vertikale Schenkel 6 des Eckwinkels 4 an oder nahe seinem oberen Ende 70 fest am vertikalen Schenkel 67 des Stulpwinkels 66 verankert, beispielsweise angeschweißt oder mittels eines Niets 71 befestigt ist, wird der horizontale Schenkel 68 des Stulpwinkels 66 - anstelle der Platte 55 nach den Fig. 9 und 10 - als flügelparalleles Widerlager genutzt. Hieran sind also das exzentrisch verstellbare Stützglied 56 wie auch das zur Lagerhülse 2 parallele Gelenk, welches vom einem Zapfen 57 und einem Langloch 58 gebildet wird, für den horizontalen Schenkel 15 des Eckwinkels 4 vorgesehen. Der Zapfen 57 kann sich beispielsweise am Schenkel 68 des Stulpwinkels 66 befinden, während das Langloch 58 im horizontalen Schenkel 15 des Eckwinkels 4 ausgebildet ist.

[0057] Bei dem in Fig. 11 gezeigten Ausführungbeispiel ist ein Flügel-Eckband 1 in Benutzung genommen, dessen Lagerhülse 2 mit einer Abwinkelung 3a ihres Verbindungsstegs 3 den vertikalen Schenkel 6 des Eckwinkels 4 im Bereich eines um die Materialdicke des Verbindungsstegs 3 ausgekröpften Längenabschnitt 72 in Richtung seiner Breite untergreift. Dabei ist die Abwinkelung 3a hieran fest verankert, beispielsweise angeschweißt oder über zwei Niete 73 befestigt. Die Abwinkelung 3a des Verbindungsstegs 3 liegt dabei lose an der Außenseite des vertikalen Schenkels 67 des Stulpwinkels 68 an.

[0058] Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 12 der Zeichnung unterscheidet sich von demjenigen nach Fig. 11 im Grunde genommen lediglich dadurch, daß die Lagerhülse 2 über ihren Verbindungssteg 3 einstückig fest mit dem vertikalen Schenkel 6 des Eckwinkels 4 ausgeführt ist, wie das auch beim Flügel-Eckband 1 nach den Fig. 9 und 10 der Zeichnung zutrifft.

[0059] Die Andruckverstellung für das Flügel-Eckband 1 nach den Ausführungsbeispielen der Fig. 11 und 12 erfolgt praktisch auf die gleiche Art und Weise wie beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 9 und 10, also durch eine elastische Verspannung des als Biegeelement wirkenden vertikalen Schenkels 6 des Eckwinkels 4. Dieser wird nämlich analog zu einer Veränderung der Mittelebene 64 des horizontalen Schenkels 15 um die von dem zylindrischen Zapfen 57 und dem Langloch 58 gebildete Achse auf dem zwischen dem Niet 71 und dem horizontalen Schenkel 15 liegenden Längenabschnitt in sich selbst verwunden.

[0060] Die am vertikalen Schenkel 6 des Eckwinkels 4 wirksame Vewindungskraft läßt sich durch die unterschiedlichen Hebelverhältnisse der beiden Hebelarme des horizontalen Schenkels 15 relativ zu dem aus Zapfen 57 und Langloch 58 bestehenden Gelenk günstig beeinflussen.

Liste der Bezugszeichen

[0061] 

1

Flügel-Eckband

2

Lagerhülse

3

Verbindungssteg

3a

Abwinkelung

4

Eckwinkel

5

Abwinkelung

6

vertikaler Schenkel (von 4)

7

Abschnitt (von 6)

8

Abkröpfung

9

Stützbock

10

Teilbereich

11

Breite (von 8)

12

Breite (von 6)

13

Maß (von 9)

13a

Höhe (von 9)

14

Höhenmaß

15

horizontaler Schenkel (von 4)

16

Winkel

17

Abschnitt

18

Teilbereich

19

Breite (von 18)

20

Stützbock

21

Maß (von 20))

22

Flügel

23

Loch

24

Schaft

25

Stützglied

26

Kragen

27

Innensechskant

28

Verdickung

29

Mittelachse

30

31

Beschlagnut

32

Flügelfalz

33

Nut

34

Vorsprünge

35

Maß

36

Maß

37

Maß

38

Nutgrund

39

Abstand

40

Seitenwände

45

Durchgangslöcher

46

Durchkröpfungen

47

Umfangsfläche

48

Mittelachse (der Beschlagnut)

49

Drehpunktachse

50

Stellglied

51

Formteil

51a

Ausklinkung

52

Durchgangslöcher

53

54

55

Stützglied

56

Stellglied

57

Zapfen

58

Langloch

59

freies Ende (von 15)

60

Breite

61

Bohrung

62

Exzenter

63

Langloch

64

Mittelebene (von 15)

65

Mittelebene (von 55)

66

Stulpwinkel

67

Schenkel (vertila)

68

Schenkel (horizontal)

69

Eckumlenkung

70

oberes Ende des Eckwinkelschenkels 6

71

Niet

72

Längenabschnitt

73

Niete

Ansprüche

1. Flügel-Eckband (1) für das Ecklager eines Drehkippfensters, einer -tür od. dgl.,

- bei dem eine aus einem Blechstreifen geformte, (gerollte) Lagerhülse (2) über einen Verbindungssteg (3) einstückig und/oder fest an einem an der Flügelfalz-Umfangsfläche, z.B. vor oder in einer Beschlagnut (31), anbringbaren Eckwinkel (4) angreift,

- und bei dem die freien Enden beider Schenkel (6 und 15) des Eckwinkels (4) je mit einem Stützbock (9 und 20) formschlüssig in die Flügelfalz-Umfangsfläche, beispielsweise die Beschlagnut (31) eingreifen,

dadurch gekennzeichnet,

- daß der Eckwinkel (4) mindestens an seinem zur Lagerhülse (2) parallelen Schenkel (6) mit einem exzentrisch verdrehbaren Stützglied (25) versehen ist,

- daß dem Stützglied (25) am Flügel, z.B. in der Beschlagnut (31) liegende bzw. von ihr gebildete flügelparallele Widerlager (34) zugeordnet sind,

- und daß der Eckwinkel (4) mit Hilfe des Stützgliedes (25) relativ zu seinen Stützböcken (9 und 20) und gegenüber der Flügelecke quer zur Flügelebene elastisch verspannbar ist.

2. Flügel-Eckband (1) für das Ecklager eines Drehkippfensters, einer -tür od. dgl.,

- bei dem eine aus einem Blechstreifen geformte, (gerollte) Lagerhülse (2) über einen Verbindungssteg (3) einstückig und/oder fest an einem an der Flügelfalz-Umfangsfläche (32), z.B. vor oder in einer Beschlagnut, anbringbaren Eckwinkel (4) angreift,

- und bei dem mindesten das freie Ende eines Schenkels (6) des Eckwinkels (4) durch ein Befestigungsmittel - Schraube - fest in der Flügelfalz-Umfangsfläche (32), verankert ist,

dadurch gekennzeichnet,

- daß der Eckwinkel (4) mindestens an seinem zur Lagerhülse (2) rechtwinkligen Schenkel (15) mit einem exzentrisch verdrehbaren Stützglied (56) versehen ist,

- daß dem Stützglied (56) an der Flügelfalz-Umfangsfläche (32), liegende bzw. von ihr gebildete flügelparallele Widerlager (55) zugeordnet sind,

- und daß der Eckwinkel (4) mit Hilfe des Stützgliedes (56) relativ zum Befestigungsmittel und zum Widerlager (55) gegenüber der Flügelecke quer zur Flügelebene elastisch verspannbar ist.

3. Flügel-Eckband nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß die an den freien Enden beider Schenkel (6 und 15) des Eckwinkels (4) befindlichen Stützböcke (9 und 20) in den Querschnitt der Beschlagnut (31) formschlüssig eingreifen und daß das exzentrisch verdrehbare Stützglied (25) nahe dem Scheitel (16) des Eckwinkels (4) vom Querschnitt der Beschlagnut (31) ebenfalls formschlüssig aufgenommen ist.

4. Flügel-Eckband nach einem der Ansprüche 1 und 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Stützböcke (9 und 20) der Schenkel (6 und 15) des Eckwinkels (4) aus unmittelbar von den Schenkelenden abgewinkelten Lappen oder Zungen bestehen.

5. Flügel-Eckband nach einem der Ansprüche 1,3 und 4,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Stützglied (25) ein die Rückseite des Eckwinkel-Schenkels (6) überragender Exzenter- oder Kurbelzapfen (25, 28, 29) ist, der ausschließlich verdrehbar in ein Gleitstück (50) eingreift, das längsverschieblich, aber im Querschnitt formpassend in der flügelseitigen Beschlagnut (31) aufgenommen ist.

6. Flügel-Eckband nach einem der Ansprüche 1 und 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Gleitstück (50) in einer Ausklinkung (51a) eines Futterstückes (Formteil 51) einliegt, das den Querschnitt der Beschlagnut (31) in der Flügelfalz-Umfangsfläche (32) wenigstens in Höhenrichtung passend ausfüllt.

7. Flügel-Eckband nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Widerlager (55) eine flache, an der Flügelfalzumfangsfläche (32) festlegbare, z.B. anschraubbare Platte ist, in der das exzentrisch verdrehbare Stützglied (56) axialfest gelagert ist, während ein mit einem Werkzeugangriff, z.B. einem Mehrkant ausgestatteter Kopf des Stützgliedes (56) die Außenseite des zur Lagerhülse (2) rechtwinkligen Schenkels (15) am Eckwinkel (4) überragt.

8. Flügel-Eckband nach einem der Ansprüche 2 und 7,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Platte (55) durch ein zur Lagerhülse (2) paralleles Gelenk (Zapfen 57, Langloch 58) mit dem zu dieser rechtwinkligen Schenkel (15) des Eckwinkels (4) in Verbindung steht, und daß das Gelenk (57, 58) sich in seitlichem Abstand vom exzentrisch verstellbaren Stützglied (56) in der Nähe des zur Lagerhülse (2) parallelen Eckwinkel-Schenkels (6) befindet.

9. Flügel-Eckband nach einem der Ansprüche 2, 7 und 8,
dadurch gekennzeichnet,

daß die beiden Schenkel (6 und 15) des Eckwinkels (4) auf jeweils zu ihnen parallelen Schenkeln (67 und 68) eines Stulpwinkels (66), z.B. einer Eckumlenkung (69), aufliegen,

daß dabei der horizontale Schenkel (68) des Stulpwinkels (66) das flügelparallele Widerlager für das exzentrisch verstellbare Stützglied (56) und das zur Lagerhülse (2) parallele Gelenk (Zapfen 57, Langloch 58) bildet,

und daß der vertikale Schenkel (6) des Eckwinkels (4) lediglich an oder nahe seinem oberen Ende (70) fest am vertikalen Schenkel (67) des Stulpwinkels (66) verankert (71), beispielsweise angeschweißt oder -genietet ist.

10. Flügel-Eckband nach einem der Ansprüche 2 und 7 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Lagerhülse 2 mit einer Abwinkelung (3a) ihres Verbindungsstegs (3) den vertikalen Schenkel (6) des Eckwinkels (4), z.B. im Bereich eines um die Materialdicke des Verbindungsstegs (3) ausgekröpften Längenabschnitts (72), in Richtung seiner Breite über- oder untergreift und hieran fest verankert (73), beispielsweise angeschweißt oder -genietet ist.

Zeichnung